ö ä

Dãnemark. ö

Wie Palitiken“ erfährt, hat der Ministerpräsident Zahle die Arbeiterverbände und . . 13 en Schreiben ersucht, Verhandlungen einzuleiten zum Abschluß Aprik eines freiwilligen Abkommens, durch das den Arbeitern die Beteiligung an der Leitung und am Gewinn der Juni Betriebe, in denen sie beschäftigt sind, zugesichert wird.

Der Ministerpräsident schlägt vor, daß für die vorläufigen

Verhandlungen von jeder Seite drei Vertreter gewählt werden.

Estland. Die estnische Regierung hat, wie „Rußkaja Shisn“

erfährt, die Enten tenote dahin beantwortet, daß sie bereit sei, der Nordwestarmee die Waffen zurückzugeben und an dem

Vorgehen gegen Petersburg teilzunehmen, falls die Entente und Koltschak die Selbständigkeit Estlands anerkennen.

; A sien.

Wie der „Telegraaf“ meldet, berichten die englischen Blätter über einen ernsten Aufstand der Araber in Mesopotamien. Die Stadt Bhezezzor (? sei von arabischen Truppen genommen und die dortigen Regierungsgebäude seien vollkommen eingeäschert worden. Eine größere türtisch⸗arabische Bewegung sei im Gange. Türkische Streitkräfte rückten am Euphrat entlang in Richtung Bagdad vor. Es bestehe die Gefahr, daß ein Zusammenstoß mit britischen Truppen erfolge. Die Lage sei sehr ernst.

8

Parlamentarische Nachrichten.

Der dritte llnt e raus schuß (Vossitzender Abg. D. Dr. Kahl des von der Deutschen Nationalversammlung eingesetzten parla⸗— mentarischen Ausschusses für die Untersuchung über die Schuld am Kriege und an dessen Ver⸗

längerung wird, wie das Nachrichtenbüro des Vereins deutscher Zeitungsverleger“ berichtet, sich zunächst mit der Prüfung befassen, inwieweit Maßnahmen gegen Gefangene im Ausland und im Inland völkerrechtswidrig oder übermäßig bart und grausam waren.

—

Der preußischen Landesversammlung ist der Entwurf eines Gesetzes über die Niedersch lagung von Untersuchungen nebst. Begründung jugegangen. Danach sollen gerichtlich eingeleitete Untersuchungen, die in⸗ folge der besonderen Verhältnisse des Krieges seit mindestens dem 1. März 1917 ruhen, im Wege der Gnade nieder⸗ geschlagen werden können. In der belgegebenen Begründung wird ausgeführt: ;

Durch die im Hinblick auf Artikel 49 Abs. 3 der preußischen Verfassunggzurkunde ergangenen Gesetze vom 4. April 1915 und vom 18. Juli 1918 wurde die Möglichkeit geschaffen, bereits gerichtlich eingeleitete Untersuchungen gegen Kriegsteilnehmer wegen Handlungen, die vor oder während der Einberufung zu den Fahnen bis zur Beendigung des Krieges begangen worden sind, im Gnadenwege niederzuschlagen. Diese Ermächtigung bezog sich also nicht auf solche Handlungen von Kriegsteilnehmern, die erst nach der Entlassung aus dem Heeregsdienst begangen worden sind, und ferner nicht auf strafbgre Handlungen von Nichtkriegsteil nehmern. Es hat sich aber gezeigt, daß infolge mannigfaltiger, sich aus den Kriegsverhältnissen ergebender Umstände — Abwesenheit von Zeugen oder der Beschuldigten selbst usw. — eine erhebliche Anzahl von Strafverfahren der letztbezeichneten Art mehrere Jahre hindurch ruhen mußten. Nachdem diese besonderen Verhältnisse allmählich aufgehört haben, hätte an sich in vielen dieser Fälle die Möglichkeit vorgelegen, die ruhenden Verfahren wieder autzunehmen

und der Erledigung durch Urteil zuzuführen. Dies er⸗ schien aber aus , . Gründen nicht erwünscht, da einmal sich daraus für die Beschuldigten, deren Wünschen

der lange Aufschub der Erledigung dieser er. oft keines⸗ wegs entsprach, erhebliche Härten, ergeben haben würden, und da ferner den mit den laufenden Geschäften schwer belasteten Justiz⸗ behörden durch die zeitlich zusammengedrängte Wiederaufnghme zahl reicher älterer N ren eine kaum . bewältigende Arbeit ent. standen wäre. Dazu wäre diese Arbeit , der durch den Zeit- ablauf bewirkten Verschlechterung der Beweislage häufig nicht von dem Erfolge einer klaren Feststellung der Schuld oder der Unschuld der Angeklagten begleitet gewesen. Der Justizminister hat daher durch allgemeine Verfügung vom 15. Dezember 1918 an— georbnet, daß alle Untersuchungen, die seit dem 1. März 1917 ruhen, bls auf weiteres nicht wieder aufzunehmen seien, so— fern nicht wichtige Gründe dennoch dazu nötigten (Ziffer 4 Abs. 2 daselbst); bezüglich der Kriegsteilnehmer waren schon vorher allge— meine Verfügungen ähnlicher Art, deren Vergünstigungen in gewissen Beziehungen noch weiter gingen, erlassen worden (allg. Verf. vom 27. Januar 1916, vom 2. Janunr 1917, vom 21. August und 16. November 1918). Während nun die eingangs bezeichneten Gesetze die Grundlage bieten, auch gerichtliche Untersuchungen gegen Kriegstellnehmer wegen der vor oder während ihrer Gin⸗ berufung ju den Fahnen begangenen Straftaten endgültig , und von dieser Möglichkeit in allen dazu geeigneten Fällen auch Gebrauch gemacht wird (allg. Verf. vom 4. Junt . sehlt es im übrigen an der gleichen Möglichkeit. Obgleich durch die Reichsperordnungen vom 3. Dezember 1918 über die Gewährung von Straffreiheit und , und vom 7. Dezember 1918 über eine militärische Amnestie zahlreiche Untersuchungen e n worden find, bat eine durch allgemeine. Verfügung, des Justi ministers pom 16. Juni 1919 angeordnete Zählung ergeben, daß 3 1100 nichtgerichtliche und 1850 gerichtliche Untersuchungen mindestens seit dem 1. März 1917 ruhen, an denen Nichtkriegsteilnehmer mit 2350 Fällen, Kriegsteilnehmer wegen nach ihrer Entlassung be⸗ angener Straftaten) mit 609 Fällen beteiligt sind. Der vorliegende Hefetzentwurf bezweckt, die gesetzliche Grundlage dafür zu schaffen, daß auch die gerichtlich anhängigen Untersuchungen dieser Art geeignetenfalls ebenso niedergeschlagen werden können, wie dies bei den außergericht⸗ lichen Untersuchungen dieser Art schon jetzt möglich sein würgte. Die Ermächtigung erstreckt sich aber nicht auf alle mindestens seit dem 1. März 1917 ruhenden Untersuchungen, sondern bat ausdrücklich zur Voraussetzung, daß dieses Ruhen eine Folge der besonderen Verhält- nisse des Krieges gewesen ist. Das Gnadenrecht der Niederschlagung ist gemäß 3 5 des Gesetzes zur vorläufigen Ordnung der Staats« gewalt in Preußen vom 20. März 1919 von der pre gif Staats regierung auszuüben. ü

—

Etatiftik und Vollswirtschaft.

Die wöchentlichen Kosten der rattonierten Lebens

mittel für eine vierköpfige Familie in den Jahren 1 191468 1919

werden in den von Richard Calwer herausgegebenen, Monatlichen

Uebersichten über Lebensmittelpreise auf Grund der amtlichen Preis⸗

sestsetzungen berechhet, Wenn der Bedarf einer vierköpfigen Arbeiter⸗

samilie nach der Friedensration eines deutschen Marinesoldaten und

J

„Indépendance Bel

1914

25, 57

2529 265,08 24,96 24,70 24,735

25,12 s 26,41 Seit dem Beginn des Kri— rationierten Lebensmittel für eine vierks 1919 mehr als verdreifacht;

Natürlich sind damit die höher haltung bei weitem ni die Preise für Kleidun

den Aus stand getreten.

der Ausstand der Ber die belgische Industrie gefährde.

Sachschaden verursachten. det.

1915 29, 65 31,47 52, 90 34 41

35,49 37.36 38, 16 39, 13

1916 II, 26

413,40

18547 91,78 5229 3251 55,147 55,53

des

M. abgehaltenen Konferenz e hner von Seiten der Regierung gewisse Vorschläge gemacht, die den Eisenbahnern zur Annahme oder Ablehnung zu unterbreiten sie sich bereit erklärten. ge“ berichtet „W. T. B.“ zufolge, daß in dem Kohlenbecken von Charleroi und dem Borinage gleute an Ausdehnung gewinne und i Das gleiche Blatt meldet, daß die Walzwerke und die Hochöfen von Löwen infolge Kohlenmangels die Oefen ausgehen lassen. . Madrid besagt, Elektrizitätswerke

1917 53.657 54, 15 54,69 54,81 564 58 54,34 56, 26 54, 67

Arbeitsstreitigkeiten.

Nachdem die Tarifverhandlungen jwischen den Ange⸗ stellten von 5 und den ⸗ scheitert sind, sind, wie. W. T. B.“ die ka ufmännischen und technischen Angestellten in Die Verhandlungen dauern fort. Nach einer von, W. T. B.“ übermittelten Reutermeldung aus London wurden auf einer am 17. d. den Führern der Eisenba

Kunst und Wissenschaft.

Bei der Technischen Hochschule in Berlin sind mit Genehmigung des Ministers für Wissenschaft, Kunst und Volks⸗ biltung das kommende Wintersemester auf die Zeit vom 2. Februar bis zum 30. April 1929 und das nächste Sommer semester auf die Zeit vom 12. Mai bis zum 31. Juli 1920 ver⸗ legt worden.

1813 36 50 6 47 5760 57 15 5736 575 59 5511 59 45

eges hatten sich also die Kosten allein der an . n , 6. eitdem stiegen sie jedo ür Fette, Fier, Brot, Mehl, Kartoffeln, Milch und anderes noch erheblich. heren Geldleistungen für die Lebens— cht erschöpft. Ganz außerordentlich stiegen u. a. idung und Schuhe; so kostet ein Männeranzug, der Kriege mit 7 bis 80 4, vor einem Jahre mit 500 „ be— zahlt wurde, heute 1000 6.

Arbeitgebern ge- meldet, am Mittwoch früh

wiedergegebene Havasmeldung aus daß der Arbeitervorstand der Gas⸗ , zum Zeichen seiner Gemeinbürgschaft mit dem Ausst and der Straßenbahnangestellten auf den 25. Dezember ebenfalls den Aus stand angekündigt hat. In Barcelona hat sich die Ausstandslage gestern nicht berändert. Es sind wieder mehrere Bo m ben geworfen worden, die geringen Zwei Leute der Bürgerwehr wurden er—

.

Behufs Schonung der knappen Kohlenvorräte werden die Staatsbibliothek und die Universitätsbibliothek in Berlin vom 24. Dezember bis einschließlich zum 3. Januar ge— schlossen bleiben.

Bibliothek Kunstgewerbemuseums bleibt wegen Kohlenmangels vom 22. Dezember bis einschl. 3. Januar

geschlossen.

1919 63, 65 64,93 67,30 69, 65 73, 70 78, 65 82, 91 85. 45.

und

Gesundheitswesen,

Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln.

Nachweisung über den Stand von Vieh seuchen in Oesterreich am 3. Dezember 1919.

(Auszug aus den amtlichen Wochenausweisen.)

den Herren Kirchner. Schlusnus, Bachmann, Habich,

Mitwirkender aufgegeben werden.

* j Theater und Musik. Im Opernhause wird morgen, Sonnabend, Carmen mit den Damen Artst de Padilla, Engell, Sar, Birkenstroͤm und

de ; ö Henke und Som mer besetzt, aufgeführt. Dirigent ist der Generalmusikdirektor Leo Blech. Anfang 65 Uhr. i Sch au sp ie lhause wird morgen Maria Stuart“ in bekanker Besetzung wiederholt. Spielleiter ist Br. Reinhard Bruck. Anfang 63 Uhr. — Die für Sonntag, den 21. d. M. angesetzte Wiederholung der zweiten Mittags ver an staltunz im Schauspielhaus muß wegen Erkrankung mehrere! Die bereits gelösten Karten behalten ihre Gültigkeit für die nächste, dritte Mittags veranstaltung des Schauspielhauses am 11. Januar 1820. Im Großen Schau spielhaus findet am 2. Weihnachts, feiertag eine einmalige Nachmittagsvorstellung der „Orestie“ dez Aeschylos außer dem Daus bezuge statt. Die Hauptrollen des Werkes, das unter der Spielleitung Max Reinhardts in Szene geht, werden gespielt von Alexander Moissi, Auguste Püntösdy, Lia Rosen, Gustav Cimeg, Paul Hartmann, Joseph Klein, Ferdinand Gregori, Margarethe Christians und Raul Lange. Die Vorstellung beginnt um 25 Uhr Nachmittags. Zugunsten der hungernden Kinder Wiens ver— anstaltet das Deutsche O pernh aus morgen, Nachmittags 3 Uhr, eine Vorstellung der Märchenoper ‚Hänsel und Gretel“ von Engelbert Humperdinck. —

. Be st Mn der hungernden Kinder in Wien findet am Montag, den 29. Dezember, Abends 74 Uhr, in der Singakademie ein Vortragsabend mit vollständig neuem Programm von Irene Triesch stat. — Gertrud Bom be“ Westendorf hat aus Anlaß des Geburtstags Theodor . einen Vortragzsabend mit Werken dieses Dichters ür den 30. Dezember im Harmoniumsaal festgesetzt.

Mannigfaltiges.

Im Auftrage der Preußischen Akademie der Wissenschaften wird am Sonnabend, den 26. d. M., Abends 716. Uhr, im Physitalischen Institut der Universität, Reichstags ufer 7/8, der Geheime Rat P ofessor Dr, Rubens einen wissenschaftlichen Vortrag mit Experimenten Altes und Neues über die Luftpumpe“ halten, dessen Ectrag für wissenschaftliche Jecke bestimmt ist. Karten zum Preise pon 3 cs sind zu haben bei A. Wertheim, im K. d. W. und beim Pförtner der Akademie.

Rotterdam, 18. Dezember. (W. T. B) Laut Nieuwe Rotterdamsche Conrant“ ist der Dampfer „ Benevent?“ mit 294 aus Brasilten ausgewiesenen Deutschen gestern

in Rotterdam eingetroffen. Ihre Weiterfahrt nach Deulschland wird heute erfolgen.

New York, 18. Dezember.

(W. T. B.) Laut Havas⸗

meldung hat der furchtbare Sturm, der seit mehr als etner Woche im die Kabel zerrissen und die Schiffahrt gestört. von New York werden mehr als hundert Schiffe er⸗ wartet, die Verspätungen bon drei bis zehn Tagen haben. Fünf⸗ zehn dieser Schiffe sind mit ungefähr 20 0906 Reisenden unterwegs. — Daily Mail“ meldet aus Nem Jork, daß der Orkan Schiffs. trümmer an die Küste gespült hat.

Norden des Atlantischen Ozeans wütet, Im Hasen

Aus Mexiko wird dem W. T. B.“ brieflich berichtet: Am

13, September 1919, dem Vorabend des 180. Geburtstags Alexander von : nische, Gesellschaft für Geographie und Statistik sowie die Wissen schaftliche Gesellschaft . Antonio Alzgte“ unter Vorsitz des Landwirtschaftsministers Pastor Rouaix eine Feier zum Anden ken an den großen Gelehrten. Am 14. wurden von den erwähnten Gesellschasten, von verschiedenen Mexikanern und von mehreren deutschen Vereinen Kaiser Wilhelm 1. dem mexrikanischen Volke ge⸗— stifteten Denkmal Humboldts niedergelegt. Alle größeren

Humboldts, veranstalteten die merika⸗

Kränze an dem 1910 von

eitungen der Hauptstadt gedachten an diesem Tage der Verdienste

(23) gin h f 503 Rotlauf der Schweine 45 (76). Außerdem Lungenseuche des Rindviehs im Sperrgebiet Nr. 9 in 1 Gemeinde, 1 Gehöft.

Pockenseuche der Schafe und Beschälseuche der Zuchtpferde sind nicht aufgetreten.

1674),

m offen 8

liegenden jurt (Main) befördert.

nur fũr i. Lebensmittel zugrunde gelegt wird, die der öffentlichen deren Aufschrift die Anbrin 9 folgender Betrag der wöchent⸗ furt (Pain)

Bewirtschaftung unterliegen, ergibt si lichen . in Mark:

z 1 ö = . n z w/ / / /// „„„„ „//

Schwein

Verlehrswesen.

oder

—

Zusammen Gemeinden (Gehöfte): Maul⸗ und Klauenseuche 3882 (2221), Räude der epest (Schweineseuche) 84 (178),

abgesandt werden.

Aus dem unbesetzten Deutschland und dem Ausland über das unbesetzte Deutschland können von jetzt an französischen Zone der besetzten deutschen Rheingebiete, dem nach auch nach der Rheinpfalz und den in Betracht kommenden Gebietsteilen essen⸗Nassau und der Rheinprovinz, versch tivatangelegenheiten allgemein, also nicht mehr bloß in wichtigen Privatangelegenheiten, f den geschäftlichen Sendungen braucht der bisher erforderliche ermerk „Handelskorrespondenz“ meroiagls* nicht mehr angebracht zu werden.

ostsendungen nach den in der neutralen rten Kaub, Lorchhausen (Rheingau) und Lorch (Rhein) werden nicht mehr über Limburg (Lahn), londern über Frank Dem Absender solcher Sendungen wird in gung des Leitvermerks über Frank⸗

empfohlen.

nach der ganzen

Correspondencs com-

Zone

lossene

Merim e.

Dienst⸗

ermãßigten

Schiller. Spiel

ö. der v imboldts. Marl. Harde sarge Rotlauf , ; * Rotz knen. der E n, der sFortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage) * feuche Einhufer feuchte Schweine 5 n- 5 ö Zahl der verseuchten 5 5 5 5 5 7 * e , , 2 . Theater. 3 8 8 8 8 38 = 18 2 . * J Gpernhaus. (nter den Linden) Sonnabend: 256. Dauer⸗ S S 8 15 bezugeorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Carmen. ; e inn e n ,,,, ; . 19D 9 ; h Sper . 1 Niederssterreich ) . . 36 ̃ ,, w ch, k . 2 Kar! Holy. allettleitung: Emil Graeb. Anfang Uhr. 3 K 361 11 J 3 11 50 262 9. 96. ö. 29 16 17 Schauspielhans. (Am Gendarmenmarkt.) Sonnab. : 283. Dauer⸗ 4 — — 61 11 1 1I1 4 5 bezugsvorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Maria 5 Obersfterreich — — 22 5 66 11 20 Stuart. Trauerspiel in fünf Au fügen von Friedrich Schiller. ö —— 1 8 11 ö. . Spielleitung: Dr. Reinhard Bruck. Anfang 64 Uhr. ö 1115 16 J Sonntag: Opernhaus. 266. Dauerbezugsborstellun 8 Saljburg — — 76 6251 32 d und rege. sind auf j ⸗ w 9. 7 r gehoben. Palestrina. Musikalische Legende z Stelermart i . '. 23 9 5 * Tin drei Akten von Hans Pfitzner. Anfang 5 Uhr. ö k Schauspielhaus. Nachmittags: 29. Kartenrsservesatz. Der . ö 195 . . . 9 ö ö. Dauerbezug, die ständig vorbehaltenen sowie die Dienst. und Frei⸗ . 2 143 — — — — plätze sind aufgehoben. 20. Volksvorstellung zu —— 42 395 44 169 — — — — Preifen: Heimat., Anfang 2 Uhr. — Abends: 284. Bauer⸗ . ̃ r n , rn, ih reiplãtze gern re Wilhelm . 11 ,, ell. au spiel in süns Aufzügen von Friedr Vorarlberg —— 55 205 27 — — — — leitung: Leopold Jeßner. Anfang G3 Uhr.

Familiennachrichten.

Verlobt: Frau verw. Hedwig von Jonanne, geb. von Lassen, mit

Hrn. Haupimann a. D. Detlev von Bülow (Siggen bei Herings⸗ dorf i. Holst.). ö

Verehelicht: Hr. Rittmeister d. R. Lutz Kusenkampff mit Frl.

Irmengard von Blanckensee (3Zipkow bei Größendorf, Pomm.). — Hr. Hauptmann a. D. Christoph Müller mit Frl. Aspasie von Kotzebue (München).

Gestorbeh: Frau Mathilde von Quast, geb. von der Decken

(Berlin Südende).

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenbura Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle.

Nechnungsrat Mengering in Berlin. Verlaa der Geschäftsstelle (Men gering in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, . Berlin. Wilhelmstraße 32.

= Sieben Beilagen

seinschließlich Börsenbellage und Warenzeichenbeilage Nr. A8 A und BP)

uns Grste ant Dweite gentral dandelare fte Bei lare

Gr ste Beilage . und Preußischen Stantsanzeiger.

zun Den —

28. Aitamtliches.

,, Gortetzung aus dem Hauptblatt.) Deut sche Natisnalversammlung

in Berlin. 133. Sitzung vom 18. Dezember 1919, Vormittags 10 Uhr. des Nachtichtenb res dos Vereins deutscher Zeitung? derleger Auf der Tagesardnung stehen zunächst die Inter⸗ pellatisenen der Deutschaationalen und der Vaelt sparte i, ö du aden Wirtschaftstkatastcophe infolge teuerpolitik, durch die weite Volks. ld nicht mehr ernähren und

chen Reichsanzeiger

in, Freit

ag, den 19 Dezem

den Franen ihre Männer, den Lern ihre Söhne wieter. Hließung wird nicht ien ren Ihren er Kundgebung stelle die einmütige

— * 2 . , ö 3 2 en Sie richten mit Rücksicht auf Stimme erttten un *n

Ich muß diene ; ; s ist allgemein bekannt,

die Aufhetung des Belag

8 — — weer Enrichl

128 ö

Sitzen erheben. u Ehren unserer Annahme d 42 (Lebbheafter Beifall arf allen Das Haus noche Petitionen, die von den Ausschüser Volkswertschaft und für soziale Angel egen i sind, and ebenso eine große Anzall von Pei Reichshaushalt eingega delt worden sind der Ausschüsse. Im Anschluß daran wird die folge angenommen:

Die Reichs regier Tueren gs ulagen ei

w r = — 8

der schtweren, drücken den Loge, Gntsck ießung Tur. . gercdezu einen Hehn auf die Zustände dor⸗ olfégenessen befindet. muß mit allein Nachrruck ere gegengetreten

dan bet das Gesetz über den Belagerangt⸗

Wide: spruch stehen, in der wir uns he; n, in denen sich Diesen Erscheinutrger Das Mittel ust and, und auf der Grurdlage dieses Gesetzes sind denn auch Ver⸗ ͤ rn des Glücktspiels zur der Aufhebung des Be⸗ Verordnungen

„ . . r gerade in zmerträglick gerreien, bier eine Lucke

sond ern angesichts . große Anzahl von für Petitionen, für heiten beraten worden itionen, die zum ltausschuß behan⸗ terung nach den Vorschlägen

zrößte Te; erledigt dann nech eine g größte Tei

ngen und vom Hausha Deutschen Abwendung ngen un

der drohe verfehlter Wirtschafts⸗ und Ste kreise bei der Preissteigerung sich bald nick bekleiden können, sowie wegen Beseitigunga der . planlosen Sinjuhr und

en ergangen, die gegen das Ucbermn—

Amoendung

in Wer all nde Entichließung

mußten guch

üfung der beufen en ag der Zrlagen der Januar ah erfolgen

7 ' 5 8 , Kerei-8 dan dne ER*9*7 3 4 n Und. In Ded 3 erg? sich dert iz, daß Ve Kreise, ung zu ö.

utrteten, dèaämit di

. infolge Ausfuhr. . Auf die Frage des Präsidenten erflärt der Reichs⸗ minister der Finanzen Erzberger, daß die? sei, beide Interpellationen am lag zu Abg. Trüm born Centr,) zur Geschäf teordnunng:

den Präsidenten, scon jetz: xn ckziden zu herankommen ; gegenwärtigen Wirtichaftelgge könnte man drei . keln (Heiterkeit, mindeftene sind einige Tage dazu nötig. (Geschäf islage ist Ine ru Viel leickt knüpfe . perr ein Mißttauenébotun für die fähigkeit wird morgen sebr zweifel Zwischenrufe rechts.) ö ent Betricbsrätegesetz vor Weihnachten nicht nehr erledigt werden (6s macht deshalb einen eigentümlich pellstionen dech noch eingebrack! worden Abg. Lobe (Soz.)

aufatmen, weil fie gliruben, Hor 5 830 Mei e dem wußte die Reg

Fat sie diesen (Gesetzentwurf mit all

die dem Gli ⸗ jetzt wicder gute Ze entgegentteten. Sch cn fe und all seine die Bedenken Strafgese bud es Torgreift.

ö. 20 roi fo ges s5igreifen

en geremmen seien.

aierung bereit

; it jst die TJ 30rdnurn ĩ Damit ist die Tagesordnun beantworten. Damit is

5 gegen 12 Uhr.

rig; Rd; BAG Hach d rücklickkeir Ihnen

Freitag zu ner e, rückgestellt, daß sie

2 —*22 9. I CSGesamtrebo

Interpellationen, tik sowie das unablässige und detreffend die Ein⸗

lassen, ob die Inteipella die schwierigen Trobleme der

ger . ** 386 . Wochen lang verkan—

ö 2 . 21422 tzung Freitag früh 19

5 3 w zetrefsfend Wirtschaft⸗ und Ster

. 3 [I. Mr]

ungeheure Steigen aller ** * 3 * X Au fuhr.)

Ausführungen will erung morgen unmög— Mini steri Mwirekter J

hige und sachlick? E - über ein Vertrau—

— —

Bren zi sche Landes versamuil isung vom 17. Dezember 1915.

(Andaucr nde ler

. ** . ' 1 3 7rTοß bPLnte Herren entschieden, daß dem doch meistens Teute

Neulich haben

vorgen amen

9 5 ö 64 Ginztuck, daß diese Inter⸗

der dritten Beratung das Rech⸗ ac bei der allgemeinen Be⸗ Antrags der ldige Schaffung verbunden

Torrseßgzundg For T Bung

Ich bitte auc fefort entsckeiden zu . Die Ginhringung der Inteipellationen ist ne Tat der 131

Sehr richtig! bei T schwerstes Beschuldigungen gigen die kresse sich nicht mehr bekleiden ober ernähre

er Gesetzentwurf der Mehrhe die Interpellation ö Negterung, daß weite Ä 6 6 w 037 wre n der Peli n tinnen wegen der 4 ö Die Ig well ation ist ei: gebracht worden in dem sie nicht mehr behandelt werden Der Abgeordnete Schultz bat

36 2 Hm m fan“ 3 J l zwischen Peurschland und den

io tenwechse . n September

ierten und affoziierten Mächten und das am 22. 1919 in Versailles unterzeichnete Protokoll über den fatz Z der Reichsverfassung wird

,, ; inheitsstaates. Héewuüßtseln oder der Ahoficht. (Lebhafter Widerspruch rechte.) . bor einigen Tagen sick. Kegen die Vergewaltigung. am Freitag Sonnabend nech zu tagen, gewehrt (Sehr richtig!), o Herren auch im Senivrentondent gesprochen. Fetz ̃ * schuldigungen ins Lark und wollen diese seh: Wochen lang au frecht— 2 Möglichkeit der Beantwortung ver— haben Montag sitzungéfrei

ö 3 B veorden *st Artikel 61 werden ist,

zur Kenntnis genommen. ;

In dritter Beratung wird der Gese Sozialisie schaft ehne gigen angenommen. Der Nach

Wortlaut: * ; der Herr Vor⸗

*

ntwurf ü SIektrizitätswirt- mmen der Unabhän—

66

w ö Ter versterbenen Landrat des icie Angelegenheit hier im Rommissien erörtert habe. Der Farnenneihe eines Kriekrvereins beteiligt, . gerichtete Demon⸗ enschaft als ckraten. — Wivder⸗ Widersyruch

erhalten und der Regierung dis sperren. Das war Ihr Takt. : mi] 1 ö gelassen, und da haben Sie im Hinterhalt mit dieser Inte wella gelen, ohne ein Wort zu verraten, wa 2 ist sich selber schuldig auf ditien Ucberfall zu anrworzen wie es vei—

Millionen Ma

ragsetat, der 30 M rizi tũ ts wirtsch

Durchführung der Sozialißerung der E Verfügung stellt, wird in allen drei Lesung angenommen.

Bei ber dritten Beratung des Ent wurfseines Um e tzes findet eine allgemeine Besprechung er Einzelberatung wird bei 8 mter Antrag der Volt spartei wieder aufgenommen, auch bei Unternehmungen, mehr als 15 000 (S beträgt, ax dem eigenen Betriebe auszunehmen, sofern sie den Betrag von 3000 S nicht kö ö Siel D. Nat.) emp fishlt

. . . . einn einen, Rn iket )

D ö 9 — 5 ' . K Garkrat Fate sich * der

. do rhmchen.

8 . ; wr , nig narck chen, gegen die üerpndink

I

. z 1 26 4 3 . — * = * tu ion gewolden Dt. Pachhkick!e Tem): Wir Tärfen die hier erbebenen ⸗ .

Vowürfe gegen Tie Politik der Regierung nickt unwideriorrckennt in ; Wir wollen der Renierung ünd den Pari eh G'e⸗ legenheit geben, morgen schon in die Verhandlüng der Interellationen Unterzichnern der Inter— hört! links.)

För! bei den Sozial de! rekes) — Als Lerdrat war er dort anwesen?. i Dorsitze der des Kreiskriege werbe

7 ; ; e 9 rn 5 e: Ähal rechts) — Men Härte idn nicht zum Vorsitze nden des ickt Landrat gewesen wäre. derspruch rechts.) ft teilgenemmen, urd dieser Ge⸗

cinen monarchischen

satzste u erg nicht statt. J Lesung abge

ein in zweiter eutschnationa

Land sehen lössen. rech * J. . und Zurufe reckte.) — 6

Ich stelle fest. daß ven de wellationen nur 2 im Hause sind. (Dött, Abg. Schul tz Bre m berg. (D am Freitag un Bericht um Betriebsräte gesetz un, erst am. Wir heben ke nen Einstuß uf die Geschäfts leitung, Das geringe Recht er Interpellation urderkürzt bleiben. aber auch Trarnit schon schlechte Gifahrungen ratung der Beaniteninte pellgtion hiben wir 4 : Sehr richtig! rechts,) Es ist auch dom Prsidenten anerkannt worben, Dingen z. T. in der Abkürzung von aß Rechten übe nen Da ist uns Der Vonrrurf, wir hätten nicht Abgeordneter

einzutreten. en Gesamtumsatz jährlich nicht Kreiskriegerbunses gemacht ntnahme von Gegenstägden

. . Temme tztten.

25 . . (Gustimmmr g De 34 . n dieter Jusammertum

bend nur Einspruch erhoben, wei! der timer — Gleichgiltz g.

onnerstag ugehen könne. ung, deshalb Tdar7 uns Wir haben ermiackt, auf die Be⸗

wt part 1 nate warten in

legenheit ist eine Fahne enthülkt worden, dä kisch batte, ur es ist eine Rede gehalten worden, die eine Hört! bei den Sozisl⸗ cl kspartei) — Der Herr Rede nicht elbst gehalten (Aha! und Lachen tanftaltung teilnahm, a er Beamter ist

6 * 3 88 9 n * S* ** Flichtung eüf diese adne enthielt. (Oör:,

daß die Ophyesition in vielen garn, he. Fristen von ihren geschäftzordnungsmäßigen Gebrauch gemacht hat. une lonnl sondern fridrl gehandelt, micht zu machen. sollte diesen Auebruck arücknebnmnen,

Abg. Dr. He i n ze gD.— . wurf der Illralität entschiesen währ die Interpellation schon in Hintergrunde gehekt, vorgegangen aus der gewaltigen Aufregung, die in den eiten — in Volke über die Politik der Mehrhbeitsparteien entstanden ist. Wir dürfen nicht in weenlanße Ferien gehen, ohne uns üer der Pelitik ausgesprochen u Hahen. ie . 36 Sturm von Entrüstung über die Politik gerade in den letzten Tagen Zustimmung rechts, greßer Lärm links. at. ratsäichlich nech Zeit. (Wircerspruch links.) if „da uns der B — 3 . Interpellation nur (Vachen links.)

. deniorrahen.

* 6. r . Mat zart Dien e r bat aber deidurch, naß er an diejer *

als deren Vertrcter er

sr und 1360 deznrect. ö. WQopg. Sch lack Sentt.) erflärt sich gegen den Arctrag.

Auch der Regierungsvertreter, Geheimer Rat Dr. Popitz ersucht Uunl Ablehnung der Anträge. . ;

3 T2 wird unverändert nach den Beschlüssen zweiter Lesung angenommen. z 48 ist ein Antrag Arn stadt eingebracht, der die Warenhausbesteue rung seitens der Länder und Gemernden aufrechtzuerchalten oder fortzusetzen ermöglichen sell. ö

Rach kürzer Aussprache, in welcher die Abgg. Krätzig und Waldstein (Dem) den Antrag bekämpfen, wird abgelehnt. . Rest des Gesetzentwurss wird nach den Beschlüssen

): Auch ich muß mich gegen ben Ge wurde gesagt, wir hätten

der Gegenwart und Nein, sie ist her—

daß er in selchen D ; ir die Wükungen bat, die sein Axrftzeten haben kann. Die mich entrüstete e Artikel ge⸗ monstraticnen verstehen ge⸗

Wenn Sie wüßten, welcher steten ist denn such Cercsen, daß an stanl ist een getommen sind, daß die Press enistarben ist! Das Betriebs rätegesetz ö . LSeine Durchberatung an einem Tage ist. unmöglich zicht noch nicht einmal vorliegt. Wir haben die ue Pflichlbewußtsein eingebracht, ö Re hat erklärt, sie fei zur Beintwortung morgen bereit, damit sind wir inverstanden. . . . *. n Töbe (Soz.): Am Sonnebend bezeichnete Abgeordneter Verpewaltigung, wenn wir ge Freitag und Sonnchend nech hier zu bleiben. ö ] Gestern Hat derselbe Herr im Seniorenkonvent gejagt, — ü Tagen entftanden, es hätten it der deurschen Volkspartei Ich habe keinen Anlaß, d

Regierung dul c mona: chise ibte Beanrten. Ich habe dem Herrn Landra Berücksicktigung der gesamten Uni= wie ick es erwarten könnte und verlangen müßte . * r. 3 — * en Wink verstehen und seinen hien zrürde. Den bat er argelehnt, und darauf hat ihn auf meinen Vortrag hin in den einstweiligen nechber Deputationen amen, die sich für ihn nd die mir mitteilten, daß er sehr Tüchtiges auf dem

sorgung geleistet habe,

geben, daß sein Verhalten unter stände nicht so wäre ö. Ich bebe anzencmmen, daß er sesbst

zwungen würden, am

ĩ die Steats regierung Zuruf rechts: Wegen 3

Ruhestan vervendeten Gebiete der

Schultz es aß

. ö 1

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des Berichts) Gestern hat die Interpellation sei nicht in ein Pear dann sehr lange Vorberg finden müssen.

ich ihn als

Karteffelkenmnifsa: an das Oberpristdium in Stettin versetzt. Leider ist der Herr Landrat kurz darauf einem . nicht das geringste mit diesem Vorfall u tun hat. endel) — Woher wissen Sie denn Frersen Sie doch nickt mit Leicken.

(Große Unruhe) rurf der Illovalität. urückiuneh men. . Abg. Leicht (Bayer. Zentr.): Die bayerische V den nächsten Tagen Parteiversammlung, wir müssen bitte, darauf Rüclsichi zu nehmen. . ⸗ Bei der AÄbstinmmüing darüber, ob die Jaterpellationen auf die Tagesordnung für Freitag gesetzt werden sollen, stimmen nur das Jentrum und die Unabhängigen dagegen: die Tageg⸗ oronung für Freitag wird demenssprechend festgesetzt. Große

dent Fehrenbach: Es jst von alls Parteien der Wunsch daß wir nicht in die Welhnachtsferien Rhen, ren gecgcht zu hahen, sie chlagen Das Haus ist damit cinverstanzen. ieder der Nation Jbersamnkunn ie National

Schlaganfall erlegen, der (Zuruf des Abge⸗ dere? Bitte, Grnenter Zurrf des Abgeordneten Stentel, — Gott ja, das weiß ich alles, dann müßte er sich eben rr kümmern, so etuas siut mam nich . Ucberzengung.

arsgesprochen worden, d ĩ ohne vorher unserer Kriegzgefange vor, eine Entschließung zu fassen.

e Entschließsung befagt sdie Min * und der Regierung erheben sich von Len Sitzen): “ zeistem Schmerz. Kenntnis dagen, mehr als eine habe Mision deu tscher Brüber Loch immer ihrer Se— g zus der Kriese gefangenschaft harren. Der gröftte Teil diser Kriege gefangenen wird in Frankreich große Angah0 ur seler Offiziere noch sstillstandes mußte Wenn das mitz den gefangen ssen ni weg geschah, Jo deshalb, werl die Zurückierkung. auf Verler Entente eingestellt werden mußte. stillst andes ist ein 3. vertrages durch uns z z taunfende in der Kriege gefangen chaft. leidet mit den unglücklichen Ge rlrern, Frauen und Kindern, die jdtz: beim Her nach tefestes mit besonde x Sie wendet sich an die Nertrhelen, denk sie Fr Gintresen für unsere Gefengenen its dicienigen Frauen und sich ein menschlich fühlen . die Leiden der unglücklichen Gefange

spartei hat in cbreisen, ich

dersammlung derm mit ö Ich lasse jedem Beamten

Lebhrfte Zu rufe merken wir — Jenecht! (Erneute Zurufe rechts.) — Bitte schön, Ihnen don der Deutschen r sich in sciner (

festachelten, England kat eine tick! herausgegeben. Ventichlard seine Gefangenen ü Russen nicht durch⸗

möchte ich erwidern,

ischeft als Privatmann an einer mwonarckischen Demonstration beteiligte, von mir nicht an⸗ Aber die Angele

des Geschäftsordnungsaus⸗ schusses entsprechend, wird die Genehmigung zur strafrechtlichen Verfolgung des Abg. Braß (u. Soz.) wegen Beleidigung ver—

mündlichen Bericht

sofurt entlassen.

bschluß des Waisen⸗ des Friedens⸗

sckmackten Hundert⸗ Natienalversammlu ongenen wie mit ihren nnahmen des Weih⸗ rer Seh nsncht ihrer fernen Reben gedenken.

Seit dem Pick hr vergangen, seit der Rat fikation 6 Monate und noch imn:

Herrn Landrais ch am ers. — Meine Herren, ich möchte is marck wohl getan haben

gerührt worden ist. v. Loos lag eben gar; wesen nur einmal die Frage gufwerfen, was J würde, wenn sich während des Kulturken fes ein prenischer Landrat in einer Demonstrztion für den Papst cder für den verhafteten Kar dinel Fürstkijckef Lerochtwaki verwendet haben würt e. (2chhafte Zu- stimmung bei den Sozeldemekrzten. ernee 3 Wir find bene in ciner vial gefakrvelleren Zeit, und ich muß von den Beamten so viel Takt verlangen (sehr richtig! bei den Ser al⸗

die erste Lesung des gegen das Glücksfräel. Reichs justizminister Schiffer: t Wean ich Sie bitten muß, noch im gegenwärtigen Auge ick d *wbschieden, zo liegt der Grund . te. 6 Gesetzes nichts

Es folgt Gesetzentwurfs

Meine Damen und Herren!

lhesetzentirurf ru vers d — gt der & Unstank e, Fer urnri ste eat mit dem HGegenstande

wen; et sich an —Antreaernes Zuruse rechts) Männer ihn Ten bis ker, feir kichen dänzcrn, Tie DVerz benrahrt haben, das teilner men fur nen schlägt, daß sie laut ihre

it Ausnahme der Herren Minister, bie im Wortlaute wiertr= gegeben werden.

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