1919 / 297 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 29 Dec 1919 18:00:01 GMT) scan diff

verein Fürslenwalde, hem Gewerkschaflsbund der kaufmäœnnischen Kumstglaserelen und Glashandlungen, die selbst Glaserarbeiten

Angestelltenverbände, Ortzrausschuß Furstnwalde, sowie dem Zentralverbard der Hanrlungsgehilfen in Fürstenwalde am J. Ortober 1919 abgerchloßene Tarifvertrag zur Regelung der Gehalte⸗ und Anstellungshedir gungen füc dle männchen Angestellten des Ein elhandels wird gemäß 82 der

kauf⸗

aus führen, in dem Gebslet der Stahl Cöln und der einge⸗ mein deien Vororte für allgemein verbindlich erklärt. Die all⸗ gemeine Verbindlichkeit heginnt mit dem 15. Bugust 1919.

Vie Ausdehnung der Verbindlichkeit auf reine Glashand⸗ lingen bleibt vorbehalten.

Verord̃ ung vom 23. De ember 1918 (Rrichs⸗Gesetzbl. S. 1456) Der Reichtzarbeitsminister . den Stahtbez 16 stenwalde für allgemein verhindlich er⸗ J. A.: Sie fart . lätt. Die allgemeine Veibmdlichkeit beginnt mit dem 15. N⸗ ö. 4

vember 1919. Der Reichs arheita minister. J. A.: Siefart.

. Das Tarifregister und die Nenisteralten können im Neichs arbelts· ministerium. Berlin RN. 6, Luisenstiaße 3534, Zimmer 42, wahrend der regelmäßigen Dienststunden eingeseben werden.

Arberngeber und der Erklärung des Reichsarbeitsministeriums ve k, D, . . . 28 9 von den Vertrageparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Gr— stattung der Kosten verlangen. Berlin, den 29. Dezem er 1919. Der Negisterführer. Pfeiffer.

Bekanntmachung. Unter dem 20. Dezember 1919 ist auf Blatt 376 des Tarif eegisters eingetragen worden: Der zwischen derm Kaufmännischen Verein Zoppot, dem Deutschnatlonasen Handlun ge gehnfenvertband und bem Verbaad

der zbe buchen Haube s— und Bücuangestellt'n am 10. Oktober 1919 abgeich ossege Tarifertrag zur Regelung der Gähalttz⸗

und Aastell 1g 3b dingung Groß⸗ und Kleinhandel

25. Dezember 1918 (Re Hesetzbl. S. 1456) für den Staot⸗ bezirt Zoppot (W pleußen) für allgemein verbindlith erklärt. Die all emeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 1.

. fi D 1 . 2 —ᷣ6 8e 1... J 1 J

1919. Arbeitsverträge in Groß⸗ und Kleinhandels zweigen, für die besondere ach ia font äge in Geltung sinb, fallen nicht unter die allgemeine Verbindlichteit.

Der tech n be ittzmtnlster. J. A.: Ste art.

en der taufmännischen Angestellien im

Das Tarifregister und die Niegistecatten können im Reicht. arbei ministeriun, Berlin NW. *, Luisenstraße 3364, Jüunmer 92, während der regelmäßlgen Tiensistunden eingesehen werden.

Arbeitgeber und Ärbeitnehmer, für die der Lariwwertrag infolge

der Ertlͤrung des Neichsarbeiteministeriums verbindlich ist, können von den Vertrage part Erstattung der Kosten verlangen. Berlin, den 29. Vezember 1918. Der Registerführer. Pfeiffer.

Setanntmäschung.

Unter dem 20. Dezember 1919 lst auf Blatt 371 des Tarifregisters eingetragen worden:

Der zwischen dem Gewerkschaftebund kaufmännischer Angestellten verhände, Ortsausschuß Stettin, dem Verband des Stentiner Einzelhandels, Fachgruppe der Webstoffgeschäste, und

dem Zentralverband der Handlungsgehilfen, Oꝛrltzgruppe Stettin, am 7. Juni 1919 abgeschlossene Tarifvertrag zur Negelung der Gehlsatg⸗ unb AnstellungJshedinaungen der fausmännischen

Ange stell ta in den Webstoffgeschäften und Warenhäusern wird emäß 8 2 der Verorbnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗ esezbl. S. 1456) für den Stadikrels Stettin und den Vorort

. für allgemein verbindlich erkärt. Die allgemelne

Verbindlichkeit beginnt. mit dem 15. Oktober 1918.

Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Siefart.

Das Tarlfregister und die Registerakten können im Reichsarbette—

ministerium, Berlin NW., Luisenstraße 3334, Zimmer 42, während

der t gelniaßigen Dienststunden eingesehen werden. n , und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des Yeeichsarbeilsministeriums verbidlich ist, tönnen

von den Vertrassparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Er⸗

stastung der Kosten verlangen. Berlin, den 20. Dezember 1919. Der Registerführer.

Pfeiffer.

Bekanntmachung.

Unter dem 26. Dezember 1919 ist auf Blatt 375 des Tarif egisters ingetragen worden:

Der zwichen dem Dentschnationalen Handlungsgehilfen⸗ verband, Ortsnruphe Michelttadt, und der Vereinigung der Industriellen im Keeise Erbach am 22. Jult 1915 ab⸗ geschlossene Tarifvertrag zur Regelung der Gehalig, und Anstellungsberingungen der kaufmännischen Angestellten in der Jnaductrie wir) mäß 8 2 der Verordnung vom 28. Dezember 1918 (zteiche⸗Gestzbl. S. 1456) für das Gebiet des Kreisetz Eibach im Oden ward füt allgemein verbindlich erklärt. Die allgemeine Verhinolichkeit beglant mit dem 165 November 1919. , d ren n, für die hesondere

verträge in Geltung sind, fallen nicht un meine Verhiadtichk it. ; ö. ö Der Reichgarbeitsm inister. J. L.: Siefart.

Daß Tarifregißser und die Registerakten können i —Tar ö m Reicht. arbeite ministerium, Berlin NW. 6, Luisenstraße 33 34, Zimmer * während der regelmäßigen Dienststunden einge sehen werden. Ambeitgeber und Ambeilnehmer, jür die der Tarifvertrag infolge . k 1 verbindlich ist, können n den Vertrage parteien einen Abdruck des Tarifvertr Grstattung der Kosten verlangen. J Berlin, den 20. Dezember 1918.

Der Registerführer. Pfe iffer.

Betanntmachung.

Unter dem 20. Dezember 1919 ist auf Blatt 37 Tarifregisters ei gzett agen worden: , f .

beitnehmer, für die der Tarlfvertraz infolg⸗ rbindlich ist, können

rd gemäß z 2 der Verordnung vom

Nodbember

ien einen Abdruck des Tarifvertrag gegen

Das Tarifregister u d die Registeralten können im Reicht arbeite mönisterium, Berlin RW. 6, Luisenstraße 3334, Zimmer 42,

während der regelmäßtgen Dienststunden einge sehen werden. Arbeitgeber und Arbeitnebmer, für die der Tarifvertrag infolge

vder Erklärung des Reichäarbeitsministeriums verbindlich ist, können von den Vertraesparteien einen Abdruck des Tariwertrags gegen Er⸗

Ratteng der Kosten verlangen. Berlin, den 20. Dezember 1919.

Der Registerführer. Pfeiffer. . . ; Betanntmachung. . Unter dern 20. Dezember 1919 ist auf Blatt 370 des Tarif⸗ regisiers eingetragen worden:

Her zwischen den sischen Teri. Jy dustrie in Chemnitz, bie Sachsische Textümdustrie und dem Deutschen Tezsil— Arbeiterverbaad am 28. Mai 1919 abgeschloßene Tarif⸗

vertrag zur Regelung der Lohn- und Arbeita bedingungen für

die in den Betrieben der Pesamentenindustrie beschäftigten

Arbeiter wird gem 3

Sant Chemnitz und der Amte haupimannschaften Annaberg, Chemottz, Fiöha und Marienberg far allgemein verbindlich erilärt. De allgemeine Verbanblichkelt beginnt mit dem J. De⸗ ʒzeraber 1919.

Der Reichs arbeitsminister. J n: wietart.

J

Des Tarlfregister und die Hegisterakten können im Reiche arbeit.

ministerium, Berlin, Ne, 6, Lunenstrabe 53 84, Zimmer 42,

während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden. Anbeitgeber und Arbeitnehmer, sür die der Tarifrertrag infolge

der Grtlärung des Reid tarbeimministeriumz verbindlich ist, lannen

von den Vertragtrharteien einen Abdruck des Larisaertrags gegen

Erstattung der Kosten verlangen. Berlin, den 20. De jember 1918. Der Registerführer. Pfeiffer.

Bekanntmachung.

Unter dem 20. Dezember 1919 ist auf Blett 377 des Tarif⸗ regislertz eingetragen worden:

gestelltenpen bande, Orttzaus schuß Heidelberg, der

. und Mosbach am 24 Jull 1519 abgeschlossene Tarifvertrag

zur Regelmmg der Gehalis⸗ unh Annellungs bedingungen der

kaufmännischen unh technischen Angeslellten in kaufmännischen und technischen Betrieben, mit Ausnahme des Bankgewerbes wird gemaß F 2 der Verordnung vom 235. Dezember 1818 (Reicht⸗Ghesetzbl. S. 1456) für den Stadtbezirk Heidelberg für ahbhgemein verbindlich erklärt.. wie allgemeine Verbindlichte beginnt mit dem 165. Oktober 1919. Ar heir ßverträge in die besondere Fachtarifoert age in Geltung sind, fallen nicht maler dle allgemeine Verbindeichkelt. Der Reich arbeitsminister. J. A.: Sief art.

Das Tarifregister und die Registeratten können im Reichzarbeits⸗ ministerium, Ber in NW. 6, Luisenstraße ö3 / 4, Zimmer 42, während der reg imäßigen Dienststunden eingesehen werden.

Äraeitgeber und Arbeunehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des Reichsarbeiteministeriums vert indlich ist, können von den Vertrageparteien einen Abdruck des Tartfvertrags gegen SGrstattung der Kosten verlangen. Berlin, den 20. Dezember 1918.

Der Yꝛeegisterführer.

Bekanntmachung.

Unter dem 20. Dezember 1919 ist auf Blatt 874 des Tarifregisters eingetragen worden:

Der zwischen dem Arbeitgeberverband des Einzelhandels, Sitz Hamburg, und dem Gemertschafte hund kaufmännischer Angestelltenver bände am 22. September 1919 ab eschlossene Tarifvertrag zur Regelung der Gehalte⸗ und Anstellangs⸗ bedingungen der kaufmännischen Ang ⸗stellten im Einzeihan del wird gemäß 8 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reicht⸗ Gesenbl. S. 1456) für die Stast Cuxhaoen für all—

gemein verbindlich erklärt. Die allgemeine Verbindlichkelt be⸗ ginnt mit dem 15. Nodember 1918. Der Reichsarbeisminister. J. A.: Steßart.

Das Tarifregisler und die Regislerakten können im Reichsarbeits— miniflerlum, Berlin RW. 6, Luisenstraße 33/84, Zimmer 42, während der regelmäßigen Dienststunden eingese hen werden.

Arbeitgeber und Kibeinnehmer, für die der Tarifyertrag infolge der Erklärung des Reichsarbe tensnisteriums verbindlich ist, können pon den Vertrage parteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Er⸗ stattung der Fe n verlangen.

Berlin, den 20. Dezember 1919.

Der Registerführer. Serichtigung.

In der in Nr. 295 d. Bl. veröffentlichten Bekannt⸗ machung, betr. Preise für ungestreckte In!lanos⸗ marmelade, muß es in bem einleltenden Saz statt 28. Januar 1916 heißen: 23. Januar 1918.

1

pfeiffer.

pfeiffer.

Bekanntmachung.

Der zwischen dem Zentralverband der Glaser und ver— wander Berufe, Zah stelle Con, und der Kölner Ronnention der Glaser⸗ ien und Glashandlungen am 5. Mai 1819 abge— dee Tarifvertrag zur Regelung ber Lohn⸗ und Ar— eirs bedingungen in den Gasereten, a. lasereien und Gias⸗ handlungen wird wit Autsznahme der Bestinmungen unter Ilffer 14 und B g ffer 1 nebst dem unter dem 186 Mai 1919 Raza vereinbarlen Aehang gemäß 8 2 der Verordnung vom XB. Dezember 1918 (Recha Gesetzbl. S. 1456) für Glasereten,

tember ) 5I5

Der Beschluß vom 28. Juni 1918, Lurch welchen dem Kaufmann Peter Jobannes Georg Reimers in Hamburg, Wahstraße 1611, auf Grund der Bekanntmachung des Reichstag erz fur Fern altung unzuperlalsgaer Personen vom Handel om 25. =

Veiband der Arbeitgeber der Säch⸗ dem Arbeits autz schuß sür

wird ge sz 2 der Verordnung vom 23. Te⸗ zember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1466 für das Gebiet der

Der zwischen dem Gewen kschaftgbund kaufmännischer An⸗ M j Arbeittz⸗ gemeinschast freier Angestellter verbände, Wezirk Heidelber 3 72 1 2916 1 i , . ) . z! 6 9, un) dem Allgemeinen ,, r, für die Kreise Heidelberg

dandels⸗ und Industriezwelgen, für

ö ö Sekanntmachung.

Gemäß Verfügung des Kreifamtz Gießen vom 17. Dezember 1919 ist der Metzger Heinrich Zecher in Mainzlar als un-

xzuverlässige Person vom Yandel mit Vieh, Fleisch und

Fleischwaren ausgeschlossen worden. .

Gießen, den 17. Dezember 1919.

Hessisches Kreisamt Gießen. Welcker.

Die non heute ab zur Aus abe gelangende Nu 2 T 1 Aus abe gend mmer 248 des Reichs⸗-Resetzblatts enthält unter ö

Nr. 7203 eine Verordnung zur Förderung der Zucker—

1 uns des Zuckerrübenanbaues, vom 18. Dezember 1919, unter

( Nr. 7204 Aue führungsbeslimmungen zu der Verordnung zur Förberung der Zuckere z-ugung und des Zuckerrübenanbaueg vom 18 D zember 1919, vom 22. Dez mber 1919, unter tr. 7205 eine Beianmimachung über das Inkraftoleiben kriegswirtschaftlicher Vest mmungen nach der Beendigung des Keleges, vom 22. Dezember 1919, unter ö Nr. 7206 eine Verordnung wegen der Abänderung der Verordnungen über die Rückgabe der aus Bel ien und Frank reich entfernten Maschinen vom 28. März und 14. November 1919, vom 22. De ember 1919, unter Nr. 7207 eine Veroronung uber die Malzkontingente der Blerbrautreien und den Malzhandel, vom 22. Dezember 1919 und unter Nr. 7208 eine Bekann tniachung der neuen Fassung der Verordnung über die Malzkonlingente der Bierbrauereien und den Malzhandel, vom 22. Vezember 1919. Berlin, den 24. Dezember 1919.

Postzeltungsamt. Krüer. Preußen. Die Preußische Staalsregierung hat den Geheimen Ober—⸗

regierung iet und vortragenden Rat im Ministerium für Land— watsckast, Vomänen und Forsten Larenz zum Oberverwaltungz⸗ gerichtsrat und

a, Regierungsrat Heinichen in Celle zum Landrat er— n.

Ministerium des Innern.

Mam . 1 z

Dem Landrat Heinichen ist das Landratsamt im Land—

kreise Celle übertragen worden.

.

ein j 5 ö.

Ministerium für Wisssnschaft, Kunst und Volksbildung.

Der Privaidozent an der Technischen Hochschule in .

an derselhem Hochschule ernannt worden.

Bekanntmachung.

Die Immatrikulationen bei der hiesigen Uni- versitätt für has kommende Winter semester be innen am 3. In, nuar 1920 und schließen mit dem 26. Januar kt. Is. 3

Jeder, der immatrikuliert zu werden wünscht, bat sich zuvor beb dem Hförtner der Universität mit einer Zulassu ng star ? versehen. Ort und Stunde der Immatritulatlon wird bei dieser Gelegenheit mitgeteilt werden. .

A. Behufs der Immatrikulation haben abzugeben, und zwar sämtliche Zeugnisse im Original:— ;

1. Die Studierenden, welche die Untiversitätsstudien erst beginnen:

a) Ange börige des Deutschen Reiches:

das enige Meifezeugnis einer höheren Lehranstalt, welches für die Zulassung zu den ihrem Sludiensach entsprechenden Berufsprüfungen in ihrem ö voꝛgejchrie ben lst. Genügt nach den be— stehenden Bestimmungen sür ein Berufsstudium (Pharmazie) der Nachweitz der Reife für die Prima einer neunstufigen 6. . anstalt, so reicht das auch sür die Immatutkðalation aus. Tehrer und Lehrerinnen, die urndestens 7 Jahre unterrichtet haben und zim Zweck des Studiums beurlauht sind, können in der philosophischen Fakullät zum Stutium der Philosophie, Pädagogik und Staats⸗ wisse schatlen immatrikuliert werden; an die Stelle des Reifezeugnissez trilt das Zeugnis über die Seminarentlassungsprüfung. .

b) Ausländer:

Ein Gefuch an den Herrn Minister für Wissenschaft, Kunst und Volkebtldung um ZJulaffug zur Junnalrulaniod mit aus: eichen den Legitimatto⸗ Spapieren, Puß c., einem Lebenslauf und amtlichen Zeunnissen über eine Schu bildung, die der unter a bezeichneten im wesentiichen gleichwertig ist. Persönlich abzugeben im Sekretariat bis zum 14. Dezember d. J.

2. Die Studierenden, welche von einer anderen Universität kommen:

die zu 1 geforderten Zeugnisse und ein Abgange zeugnis jeder der früher besuchten Universitäten;

3. von jedem sinz ferner sorgfältig ausgefüllte Personalkarten mit den Zeugnissen abzugeben. Vordrucke sind bei dem Pförtner zu haben.

tz. Sonstige männliche Angehörige des Deutschen Reichs, welche ein Reifezeugnis nicht erworben, sähoch wenigstens dasienige Maß der Schulbildung erreicht haben, weiches für die Erlangung der Berechtigung zum . Millärdienst vorgeschrieben ist, können mit besonderer Erlaubnis der ünlerzcichneten Kommission auf vier Semester immatrikultert und bei der philosophischen Fakultät eingenggen werden. Wie Ge uche sind unter Beifügung der Zeug isse per Flich an den Universitäts, sekretaͤr (Zimmer Nr. 21) abzugeben. Vordrucke dazu können bei dem Oberpedell in Empfang genommen werden. Reich sin lände⸗ rinnen bedürfen in . Falle der Genehmigung des Herrn Ministers für Wissenschaft, Kunst und Volke blldung. Nur Frauen, die das Schiußzeuguis eines vpzeums besitzen und in der Lanzwirt⸗ schaft nachweislich wenigstens 2 Jahre prattisch tätig gewesen sind, brauchen diese Genehmigung nicht nachzusuchen.

Berlin, den 24. Dezember 1919.

Friedrich Wilbelms⸗ Universität. Die Immatrkkulationskommission. Eduard Meyer. Dr. Wollenderg.

Betanntmachung.

Dem Konditor Frien rich Meyer, wobnbaft Krämerstr. 8 bier, wird bierdurch die Wie deraufnabme setnes gonditorel⸗

icht. Gesegblatt Geite 605, der Handel mit Labens- watzeln untersagt worden war, ist aufgehoben. Hamburg, den 24. Dezember 1919.

betriebs, verbunden mit dem Rutschant von Kaffee vp, vom J4. Ja nuar 1920 ab, gestattet. We Kosten dieser Veröff enz ii ung hat Meyer zu tragen.

Hanau, den 23. Dezember 1916.

Die Deputation far Handel, Schiffahrt und Gewerbe. Stham er.

Polizeidirettion. J. V.: Voigt.

, ] -. h) Prefessor Dr. Keppeler ist zum außerordenllichen Professor

einjährig freiwilligen

8ekanntmachung. Dem Mühlenrächter Dzring in Parchan Mahlen ꝛé von Getreide wieder gestattet. Luben, Schles., den 22 Dezember 1919. Der Landiat. Freihert von Sto sch.

ift das

sondbeziehungen das

.

zugleichen.

= Bekanntmachung.

Daz gegen den Kaufmann Wis( helm Beyer in Wern ige⸗ rode, Vreitesiraße Nr 33 wohnhaft, unterm 12. August d. J. trlass ne Yandelsverbor wid mit dem 24. Dezember 1919 aul gehoben. Vie Kosten für die Bekanntmachung hat Kauf mann Beyer zu tragen.

it

pe ovinz.

Wernigerode, den 23. Dezember 1918. Die Polizeiverwaltung. Jahn.

——

GSekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fern altung unzwerlässiger

Personen vom Handel vonn 28. September 1915 (RGB. S. 603) babe ich dem Schankwirt Permann Cohn in Berlin⸗ Schöneberg, Regen hurgerstr. 6. durch Verfügung vom heu igen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Uazuverlässigkeit in bezug auf die sen Handeltzoetrleb unter sagt. Berlin, den 22. Dezember 1819. ; Landespollzelamt keim Staate kommissar für Vollscrnährung. 8 ö

.

Ansch

,, ,. zerges gelegene Dr. Böhmert. k

Bekanntmachung.

Die Ehefrau des Schlachters Sethmäann in Bremer⸗ vörde, Finifftaße, bat sich alt unzuperlässig inbezug auf, den Handelebet ich erwiefen. Ich habe Frau Sethmann daher ven heute zb die Ausübung des Schlachterei: und Fieische rei. den

andelsgewerbes sowie jeren Handel mit sonsttigen 1 verboten, das Geschäft also ge⸗ zu unternthmen. Bremervörde, den 23. Dejember 18913. mnaschine Der Landrat. Grublt.

*

Mensch sich in de auf die Ministeir

, peru hüus

Bekanntmachung.

Auf Grund des § 10 der B ndesrate verordnung vom 10. Oftober

1916 (Reicht. Geseßblatt Nr. 227 Seite 1146) ist de Tabak

abrik des Otto Draber hierselbst, Breltestraße Nr. 26, duich

hei Verfugung vom 12. 8. M. geschlossen worden. Celle, den 12. Dezember 18916.

Gericht; hof zum

Gesängals entfüg munissen sind der

Die Pollzeldireltion. Den !cke. . . Christlichnattonale Bekanntmachung. der Angele gengeit der

Auf Grund der Bundezratsverordnung vom 25. September 1913. betreffend die Fernbaltung unzuverlässier Personen vorn Handel. habe ich den Gebrüdern rich, Otio und Willi Chiwitt von hier, Herthastr. 11, Dunch Verfügung vom heutigen Tage den Handel min Gegenständen des täglichen Bed arkè, 6 insbesondere mit Lebensmitteln, wegen Unzuyerlässiekeit in bejug au) diesen Handelsbetrieb un tersag t. Die Kosten der Verbffen lichung dieser Bekanntmachung in den vorgeschriebenen amt⸗ sichen Blättern tragen die Gebrüder Ehiwiit.

Gelsenkirchen, den 23. Dezember 1919·.

Der Oberblrgermelster. J. V.: Sprenger.

in die Ver schwör gestã 1dig. Die

agarns Interess

Der Fünfe fufolge den Vor Sachvernändiger

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, betreffend die Fernhaltung unzuperlässiger Personen vom Ha del, habe ich dem Kaufmann Abraham Tanne von hler, Höchstr. Si, durch Verfügung vom heutigen Tage den Hand el mit Gegen⸗ ftanden des täglichen Bedarfs insbes. mit Lebens- mitteln, wegen ÜUnzuverlässigkeit in beiug auf diesen Handels⸗ betrieb un tersag t. Die Kosten der Veröffentlichung in den vorgtschriebenen amtlichen Blättern trägt Tanne.

Gelsenkirchen, den 23. Dezember 1919.

Der Oberbürgermeister. J. V.:: Sprenger.

——

übermistelt.

in denen

Transport nicht

Bekanntmachung. ber Dem Schankwirt Wil lv Will, her, Samitterallee 41 - 6, ist durch Versülsng vom heutigen Tage auf Grund der Verordnung des Bundescatz zur Fernhaltung unzuperläsliger Personen vom Handel bom 23. September 1915 der Gandel m; t Lebens- mitteln und sonstigen Gegenständen des täglichen Bedarfs insbefondere die Abgabe von Speisen un Ge⸗ tränken im Gastwirtschaftsgewer be wegen derstellu⸗ und Verkauf von Trinkbranntwein, der aus Brennspiritus hergestell worden war, unter sagt worden. Köntgsberg, den 20. Dezember 1919. Der Polizeipräsident. S ‚b bring. . 6 58 Stimmen

Bekanntmachung. ;

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlůssiner Personen vom Pandel vom 23. September 1915 (Reichs⸗Gesetzblatt Seite 603) habe ich dem Bäcker und Händler Heinrich Bor⸗ mann in CEininghausen Ne. 1 durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Nahrungs⸗ und Genuß⸗ mitkeln und sonstigen Gegenständen des täglichen Bedarftz, wegen Ugzubenläss telt in bezug auf, diesen andelz⸗ betrieb unkersagst. Gleichzeiliz ist die Schließung selnes Väckereibetrkebes angeordnet worden. Vie Kosten dleser Bekanntmachung sind von dem Betroffenen zu tragen.

Lubbecke, den 22. Dejember 1919.

, Schwelze

Lerond steht, ho

worden,

minister Kloß,

nehmen wolle.

mẽoglichkeit der Truppe

werden. - Bei gleicher

wird sämtliche Konsularangelegenl stä dig far Westfalen und die nicht be

vonach die Gitreidelieferun

f s . rößlen Schuelltakelt bis zur Errelcharg des fes⸗

gifletan Nadel löt⸗ Händen der seine Spießgesellen wurden verhafüt. Unterreäümens wan, einen Puisch gegen die jpige Regierung

mit Hiise werden. Nach einem andertn Plane sollle ein entsch ossener

in die 1 1

1461 . nn * 36 viele *isurgeoiß dat in

ergeben, daß nicht so

sestell worden

der Staaten im Westen, den Tatbe Schuldigen zu bestrafen, denn wenn in Ugagarn wiamus wieber Boden gewinne, würde er Grenzen halimachen, sondern ganz Sucopa aufwuühlen.

alliierten Truppe Volkeabstimmungen . Allüerten schenen mit den deutschen Lorschlägen

täglich, während Drutschland nur

nahm der Fünferrat Kenntnis von einem Mer Reglerung bie B denen die Schwe Die Misslon des Ministerialdirektors von Simson

ihre eiste Sitzung mit der inter⸗

wird heute nachm tag . n, die unter Vorsitäz des Generals

allilerten Kommistlio

der Kammer . fünfprozentigen Anleihe. am 15. Frbru⸗ Die Kammer genehmigte vorgestern mit 455 gegen

und nach Aushllduncktarundsktzen 5 bu ng J

. 5 wr 7 ö rste Wor Für die

Das neu errichtete polnische Vizekonsulat ers kast seine Amtstätigkélt am 6. Januar 1920. Dieses Amt eiten erled gen und ist zu⸗

setzten Veila der Rhein⸗

Oe sterreiĩch.

ungarn.

Wie dem „Ungarisch'en T egraphenkorrespondenzburo“ von zuständiger Seste mitgeteilt wird, sind die Misitärbehörden 8 en und Putschoegsuchen der Kommunisen auf die Spur gekommen. b Sitz des Oberkommandos der ungariichen Nationalarmee unterminiert und eleitrischem Wege entzündlichen Spreng⸗ Verschwörer auf der Straße mit Renierun! sei auch darin einig, (aß werden müßlen, damit eise zu starke Einfuhr deutslchr Bro⸗

Zunäckst sollle der am Fuße mlt Hilfe von

werden. Die

Ja das Ministerp asidium sollte e bestochener Angeßellter ein

n Ministerrat ein schleichen und Handgrangt⸗n a auch das Zeilpunkte, wo sich

n Dann nente man den vom

YHie d 1 Die Verschwörer wallte

gen zu einem

werfen

i 1 befanden. gerurteilten Chef ber

1

Tode

Fabrbrngtablellung der Räteregierung Korvin Klein aus dem führten. Eine Anjahl seit langem gesuchter Kom⸗

eits festgenommen.

rpräsident Hus zar erklärte im

.

kommunistischen Putschver

ung verwickelt seien.

sei, big zu Lenin hin. e, sondern auch das der Nachbar

ran kreich. rrat hat dem „Wolffschen Teleg

schsag der deutschen Regierung, eine alluerte kemmission zu ernennen, um die deutschen An⸗ gaben über das versügbare Hafenmaterial nachzupriüfen, ber inter alliierten Kommission für Schsffehrtsfragen in London Ver General Weygand, Generaistabschef Mar⸗ schall Fochs, berichtete ale dann über bea Tran

uppen für die Ldeutschen stallfinden mi

zufrieden zu sein. Sie verlangei

r Regierung, in dem der

tz beie it ist, dem Völkerbund beiz

ben.

bem Gesetzentwurf, betreffend

propisorischen Haushaltviertel. Im Verlaufe der ztesung des Haushaltoiertels für 1920 erklärte

daß er am Montag den Anleih

bringen und bei dieser Gelagenheit eine voll legung der Finanzlage geben werde. sozialistischen Kammergruppe. Voranschlog für 1820 mililärtschen Ausgaben und Aufwendungen für aufbau des Landes in den erden

Auf eine

noch nicht bereit liege,

Er verstehe die Bedenken des Ha

sich frage, ob sich der Volanschlag auf 50 Milli werde. Der Voranschlag

Der Landrat. J. V.: Der Kreisdeputterte Freiherr von Ledebur. ken Jahres üeterbreftet, werden und es werde a, daß den ordentlichen und ständigen Aus

getragen merde

iqhtanuliches.

Deuntsches Reich. Von zuständlger Seite wird dem „W. T. B.“ geschrieben:

die Regierung langen werde.

April 1890 gebildet gruben des nimmt.

Das Reichsbeer wird am 1. werden. Nach dem Friedens pertiage darf es nur 36 000 l/ te offt ie re und Mansschaften siark sein. Coen so wie seine Starke ift durch den

lerensgoertla auch bie Zabl der Verbande sestgelegt, die gegen le des früheten Heereg verschwindend gernng ist. Haher werden am 1. Aril näͤchsten Jahres eine große Anzabl von Stätten ihre Harntsonen Berlieren. Diese Staͤdte, be ondert die die seit langen

Fahren, «ft seit. Jahrzehnten, dieseiben Truppenteile in Wie der shren Mauern beberbergt haben und deren Geschichte eng wik! dercn. der Truppenteile verwachlen it, werden hier. folgender

durch schwer getroffen werden. Wir stehen aber bier vor unahänder⸗ lichen Talsachen. Das frühere Peer ist auf Gefell der Neichs⸗ abr lauschen * regierung aufgelöst. Der. Friedensvertrag legt Deutschlkand auch 33 8 mir ar he Fesseln an. Et muß , werden. c das ver⸗ sung an, bleibende kleine Heer müssen die Garnksonen nach der endungs⸗ wenden.

ar auch ordentliche und ständige Einnahme 1

änden. Der Finanzminister betone, daß der zwei getrennte Dinge, darstellten und daß

ber Steuerentwur Priorität ver⸗

Saargebiets gebildet werben, der winnung von Kols und elektrischer

Min ssie prastoerst Nitti auf der Par! . e d ,, ,.

Standpunkt rungen, die die Ansprüche Iöaliens auf die 21. August d. J. felsfiand..

assoz ierten Regi

ür den Steuerentwurf die

Saargebietg

Ez soll eine Geschäfte stelle sür Stagts be auch die Fabriken zur Ge—⸗ Kraft unter siallt wer den.

Italien.

in natürlich die al r übrigen Gainisonsorte besteht

n. Die Nabel samt Gift befindet sich in

Unter sucht ng behörde. Der Täter und

Das weitere Ziel des

n Vereinigung, die hie herige Untersuchung in

stand auf zutlären und die

zewiß nicht an den

edin gungen autzeinandergesetzt w

fügte Klotz hinzu,

ausgesucht .

lten Garni⸗

in Essen

.

———

des Blocks

im Keller

ine Höllen⸗ geschmugelt

politischen

slub der

uche he be

sehr Arbeiter, als vielmehr Intelle tue lle Die Schuldigen seien Fäden ber Verschwörnng reichten, wje fe sl⸗ ( Es sei

nicht nur länder und

der Bolsche⸗

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besteht, alle Dokumente zu sammeln, die si Krieg und die Besetzung bäztshen.

Belgien.

Der Minlsterpräͤstdert Delgeroix, hat sich nach London

milltärsscherseitt keine Möglichkeit, den Veräust der Garnison auß · begeben, wo er mit Lloyd George über die hellen bisch⸗

belgischen Verhandlungen beraten soll.

Wie die „Indépendance Belge“ mitteilt, ist ein

offizieller Ausschuß gebildet worden, dessen 4 dar in

auf den

Die Reglerung hat obiger Quelle zufolge eich offen,

in den Bezirken von Malmedy und Gupen des gleiche Regime einzuführen, das in Belgien besteht, das heißt, die denische Sprache foll mit der französischen gleichgestellt werden, wie im übrigen Teil des Landeg bie slämische mit der fran⸗

. gleichgestellt sei.

Alle Staats beamten, die mit dem ublikum in Berührung kämen, müßten deuisck verstche Die

deutschen Beamten solllen im Dienft bleiben, saweit ich dies

rechtfertigen lasse, jedoch solle den Bewohnern der Gebiete selbst der Vorzug gegeben werden.

ausgearbeitet, der in

Nach der „Libre Belgique“ wird ein Gesetzentwurf aller Karze der Kammer zutehen wird

und der die Bedingungen festseßzen soll, unter denen die wirt⸗ schaftlichen Beziehnngen mit Deu! chland wieder auf⸗

enom men

VWiederan kelly fung der NMeöserm des

können. Die sein von einer

wer den zezlehungen müsse beglelet

JZollsystems, urd es riüßten Maßrahmen getroffet. werken,

die verhinderten, daß das deutsche Kapita⸗ sic um Herrn der belglschen Industrie mache und daß denkt fe

Untertanen und Industrleunter ehmen der Spigsage

dem Deckmantel von 16 wid meter. Tie Naß amin etreffen

sich unter

dulte nicht einzlne im Wiederausbau betzt ffene bel säe Jn—

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ustrien zugrunde richte. Unter diesen Umständen alaute man,

daß die Bezlehangen mieser aufgencmmen werden läönnten, umsomehr als ber Wechselkurs es geflaitt, robukte in Deuesch= land billiger zu kaufen, als bei Belgiens Alllierten.

Ja der Abgeordaeten kammer Hat Camille

Huysmans im Laufe der Auesprache Über die eka ememne Rostik des neuen Ministeriums dasür ein, daß die flämische

Frage einer parlawnentarischen Kom misston Cberæwmittelt war de,

um zi eizem Glnoerkärdaig zu kommen. Der Herk erer der flamischen Fron de partei Mae, der bei rem Gen er age trrtariat der Filedentkonf renz in Palis für die Aulonomie Flandern

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ingelreten ist, bekannte sich mutig zu dieler Tat, worauf lauter

Lärm entstand.

Lettland. Die lettischen Delegierten auf der Ken ferenz in

Dorpat fordera der „Berling ke Tidende“ zufolge Letio allen und die Städte Welckie, Luck und Dünabung. Vie wistischen Veleglerlen erllarten sich bereit,

bo sche⸗ Lettga len teilwe e

an! Lellland abzutreten, dagegen akherseßen sie sich der Ab⸗

retung der genannten drei Städte.

Amerika. Der Präsident Wilson hat, der Agence Hava“ folge,

verfüt, daß die sieben deu rschen Dampfer, dle nech dem Waffenstillstand den Vereinigten Staaten ausgeli hen worden

waren, an England zurückgegeben werden.

Die Verfügung des Staatssekretärs Lansing, wonach

dle Waffen un Muntt ons aus uhr nach Mexiko ver batee wird, bebdeulet nach dem „Nieuwe Courant“ enscheinend ie Gin= leitung einer scharfen Blockade gegen Mexiko.

Asien. Einer Meldung des, Wolssichen Tele zremhenbiros“ zufolge

Gebiete, beläust sich der 4a banzsche Staarshaushalltsplan auf taä⸗

issen. Dle gejamt 1276 Müllionen Pen. Dem Floltens und Herres voran lag

msechs Züge

sranzösischen erden, unter utreten.

Im Ministerrai am 26. Dezember ist beschloffen einen Antrag zur Auflegung ; ; r zu Übermitleln. Aufklarungzsabteilung vorgeschickt

die drei

der Finanz⸗ entwurf ein⸗ ändige Dar⸗ Anfrage der daß der weil er die den Wieder⸗

teichen Staatshaushalt auf⸗

usttz, we ches rdin belaufen

werbe der Kammer noy vor Ende

daflle Sorge

n gegenüber⸗

der Haushalt- und

Wie der „Petit Parlsien“ melbet, wird der Kammer ein

Antrag zugehen, nach dem der frag zösnsche Staat in eigene Verwaltung über⸗

die Kohlen⸗

bergwerke des

„Corriere della Sera“ vernimm wird der

einnehmen:

dte und Jume anerkannt haben,

Soslawlen und Jiallen unter

on ferenz

nehmen die

sich vereinbarten

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einer

G6 2 verle zt.

her den wird dabei volle uf enisprechen. Der Voranschlag für za Y un⸗

Rärlige Amt weist neue Gesandtschuften in Polz, in Grech en⸗

vier anblelei. Schließlich land und zwei neue Honorartonsulate in Dentschland auf. no randum

Afrika. Im Sudan macht sich elne Aufstandtz bewegung bemerlbar. Ein von der „Agenet Havas“ verbrelkteten * Ae⸗

gramm des Marschalls Allen zy me det, daß unter den Sram den der sudößslichen Gegenden des Sudans eine gew sse Mitz⸗ stimmung herrscht. In einer Provinz, deren Verwalten Rroß⸗ britannien obliegt, ereignete sich am 30. Oliober infolge ect Angriffs auf einen englischen Vorposten ein Zusim ne Moß. Der Posten mußte sich jarkckiiehen. Später wurde eine sta re Diese Kolo me war Genen⸗ stand eines überraschen den angriffs. Zrwoei Majore, ein sunn⸗ nesischer Offizier und 238 Maan wurden getötet, oer chie arne

Cite weitere Kolonne wird . Bestrafsng der Schu digen entsandt werden, sobald die klimalischen Verhält nisse dies gestatten.

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Gtatistik und Volksmmirtschaft.

neber die 26 des deutschen Arbeitsmarkts im Monat November 1919

berichtet das vom Statistischen Relchtamte herausgegebene Neichtz⸗ arbeilz latt in seinem Dezembertzeft:

Die nahezu völlige Einstellung des Personenverkehrs auf den Stacks babuen in der Zeit vom B. bis 1099 btevember hat die Wbrghr von rund 400 090 t Kohle aug den Haldenbeständen eimögh cht; häufige Schneestürme erschwerten jedoch den Kohlenversand wie üb haupt jede Arbeit im Freien. Zwar konnten die Staate bahnen 1. dringend nolwendige Äusbesserung ihrer Kohlen vorräte vornehmen, die Ubrigen Verbraucher aber, allen volan die Industrie, hatten das Nachse den und erfuhren, wie die Hüttenzechen, jum Teil sogar weitere Rärzungen ihrer Verbrauchebeteiligungen; erhetzliche Bett ieh ern schränkungen mit den für die finanzielle Leistungsfärigkeit der wn erte 1 drückenden Feierschichten waren zie unmittel are Jonge.

msangreiche Beiriebgeinsiellungen und MassenentlassungLen von *. beitein' drohen in naher Zutunft. Das ist um so cedauerlicher als vie Zahl und der Umfang der Autlandsausträge in dauern em Steigen begriffen ist. Eine weitere Verschaͤrfung erfutr die Lage durch den anzauernden Rohstoff angel und die noch . endenwollenden Gtreilks, deren verbeerende Wirkungen auf das

lar zutage getreten find. 20 Millionen Mark hat der Deutiche

k die Arbeiter selbst in der Berliner .

Metallarbeitei verband für einen Streik ausgegeben, dessen Sigebnit, die Lobnregulterung in der Berliner Metahinzustrie, im wesentlichen schon vor dem Streik mich dem Schiedsspruch vom

Aus den geschilderten Gründen hat sich die Lage des Arbeitsmartiet im Ssmonat weiter verschlchtert. Die Arbeit slosigkeit ist wiederum ge st ie gen. den