verbindlich erklärte, auf Bla Tarifvereinbar zwischen ihnen am 23. Januar zur Regelung der Gehalts⸗ u Angestellten in der Eisen⸗ und Me Verordnung vom 2. für das Gebiet der Hörde mit Ausnahme der Or hofen, Villigst, Holzen, Geiseck allgemein verbindlich zu erklären. Einwendungen gegen diesen erhoben werden
tt 483 des Tarifregisters einge⸗ . 14. August 1919 die 920 ahgeschlossene Vereinbarung Anstellungsbedingungen der tallindußtrie gemäß 8 2 der cember 1918 (Rrichs⸗-Gesetzbl. S. 1456) und Landkreise Dortmund und le Schwerte, Westhofen, Wand⸗ chtendorf, gleichfalls für
Antrag können bis und sind unter Nummer Sministerium, Berlin, Luisen⸗
arbeiter Deutschlands und dem Zentralverbond ?! tonditoren, Verwaltungsstelle Essen abgeschlossene Tarifvertrag zur Arbeits bedingungen der ( betrieben wird gemäß § 2 ber zember 1918
ung vom
Verordnung
Der Reicht arbeits minister. J. V.: Geib.
Das Tarifregister und die Registeralten können im Reichsarbeits. ministerium, Berlin NW. 6, Luisenstraße 33 34, Zimmer 161, während der regelmäßigen Diensistunden eingeschen werden.
Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für d der Erklärung deg Reichsarbeitsministertu von den Verkra stattung der Ko
20 März 1920 . B R. 2I71 an das Reichsarbeit straße 33, zu richten. Berlin, den 235. Februar 1920. Der Reichs arbeitsminister. Dr. Bu sse.
ie der Tarifvertrag infolge — riums verbindlich ist, können Eparteien einen Abdtuck des Tarifvertrags gegen Gr⸗ ten verlangen.
Berlin, den 25. Februar 1920.
Der Registerführer.
Bekanntmachung.
uar 1920 ist auf Blatt 648 dez getragen worden:
Pfeiffer. Unter dem 2. Fehr Tan sregisters ein Der zwischen der Arbeit und Umgegend E. B., dem Cyhfrist ichen Metallarbeiterverband und deuischer Metallarbeiter H. D. am geschlossene Tarifvertrag zur R Arbeite bedingungen für die eisen— Werke mit Auanahme der Kleinin bet iebe wird im vorgenannten Umfange gemäß 8 2 der Ver⸗ vom 28. Dezember 1918 (Rescht⸗Ge für das Gebiet des Stadtkreises Düsse Ratingen, Lintorf und Erk9ath für allgemein verbindlich en klärt. Die allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem J. Februar 1920.
Der Relchsarbeittz minister. J. V.: Geib.
Das Tartfregister und die Registerakten können im Reichgarbeitz. ministerium, Bersin Nrw, 6, Luisenstioße 33 34, Zimmer 161, während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden. lrbeitnehmer, für die der Tarifver der Erklärung des Reichs arbesteministeriums verbindlich Vertragsparteien einen Erstattung der Kosten verlangen.
Berlin, den 265. Februar 1920. Ver Registersührer
Bekanntmachung.
Unter dem 25. Februar 1920 lst auf Blatt 651 des Tarff⸗ registers eingen agen worden: Der zwischen dem Zentralverband der Angeßstellten, Bezirk Groß Berlin, und dem Arbeitgeberver band Rerline fabrlkanten am 11 vertrag
gebervereinligung für Düsseldorf allar beiterven band, dem Gewen kverein 20. September 1919 ab⸗ egelung der Lohn⸗ l⸗ und meiallindustriellen dustrie und der Handwerkg⸗
dem Deutschen Met
To pisser ie⸗ November 1919 abgeschlossene Tarif⸗ zur Regelung der Geh und Anstellungs⸗ bedingungen für die kaufmännischen Angestellten im Tapisserie⸗ gewerbe wird gemäß 8 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S 1456) für das Gebiet des
verbandesz G oß Berlin für allgemein verbindlich erklärt allgemeine Verbindlichlelt beginnt mit dem 15. Jannar 1930
Der Reichs arbeits minister.
setzbl. S. 1466) ldorf und der Gemeinden
Das Tarkfreglster und die Regifterakten arbeitsminlster während der regelmäßige Arbeitgeber und der Erklärung des
von den Vertrage parteien Erstattung der Kosten verlangen.
Berlin, den 265. Februar 1920.
Der Registerführer. Pfeiffer.
können im Relchg⸗ Zimmer 161, Dienstslunden eingesehen werden. rbeitnehmer, für die der Tarisvertrag infolge Reichs arbeitsminssteriums verbindlich ist, kznnen Abdruck des Tarlfvertrags gegen
um, Berlin NW. 6, Luisenstraße 33 / 34,
Arbeitgeber und trag infolge
ich ist, können Abdruck des Tartsvertrags gegen
Vfeiffe r.
Bekanntmachung. Mo ist auf Blatt 66 des Tartf⸗
Bekanntmachung.
Unter dem 25. Februar 1920 ist registers eingetragen worden:
Der jzwsschen dem Verband von sischen Textll⸗Industrie zu Chemnitz, arbeiterverhand und dem Zentrglve band der Heizer unter Zuziehung des Tarifausschusses für hie vogt⸗ län dische Ausrüstungsindustrie om 6. September 1919 ab— geschlossene Tarifvertrag zur Regelung der Lohn- und Arbelte⸗ bedingungen für die gewerblichen Ark die auf die Ausrüstung von Erzengn Textdindustrle (Stickereien, Spißer, Gardinen, Tülle) ein— gerschiet sind, und zwar auch insowest, als diese Betrse be noch andere als die genannten voglländischen Spezlalartikel aus— 1üsten, mird gem äß 52 der Verordnung vom 25 Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzhl. S. 14656) für das Gebiet der Ortshaften: i. V., Falken ssein i. V., Netzschkau, Oelsnitz i. V Plauen i. V. Reichenbach J. V, Treuen i. V. Elfter berg, Lengenfeld i. V.R, Mählgrün i. V. Rehesgrün i. V, Rodewisch i. V, Schreiersgrjn j. V.. Sorga 1. V., Veiten höuser bei Treuen und Weirchlitz für a gemein verbindlich erk ärt allgemeine Verbinblichkeit beglunt mit dem 1. Januar 1920.
Der Reichsarbein minister. J. V.: Geib.
Das Tarsfregkster und die Reglsterakten können im Reichgarbeitz. ministerlum, Berli NW. g, Luisen stigße 33/34, Zimmer 161, während der iegelmäf gen Tier sisunden eingesehen weiden.
Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifpertrag infolge der Erkiärung des Reichsarbeilsminisserlums verbindlich ist, können kparteien einen Abdiuck des Tarifvertrags gegen Er— en verlangen.
Berlin, den 25. Februar 1920.
Der Registerführer. Pfeiffer.
Unter dem 25. Februar ] registers eingetragen worden: Der zwischen dem Gewerkschaftshund kaufmännischer An— gestelltenverbände. Orts aus schuß Ger verband für Gera und Umgegend am 10. September 1919 ab— Leschlossene Tarifvertrag sowie die protokollarischen Er— klärungen hierzu vom 11. September 1919 zur und Anstellungs bedingungen der kaufmämüischen An— gestelllen im Großhandel, in der Indunsrle und im Verkehrtz⸗ §z 2 der Verordnung vom 23. Dezember S. 1466) für das Gehiet der Stadt R. und der eingemeindeten Vororte für allgemein ver⸗ Die alloemeine Verbindlichkeit beginnt mit Sie eistreckt sich nicht auf Arblts— verträge für die besondere Fachtarifvertiäge in Geltung sind. Falls künstig für einen Handels- und Industrle⸗ obe Verkehrs werbezweig ein beson derer Fachtarlfvertrag für allgemein ver— mmdlich erklärt wird, scheidet dieser mit dem meinen Verbindlichleit aus dem Tarifvertrags aus.
Der Reichsarbeitsminister.
auf Blatt 646 des Tarif⸗
Arbeitgebern ber Säch⸗ schen Textil⸗ Naschinisten und
bim Ben! und dem Arheitaeher⸗
Regelang der
eiter in den Betrieben,
issen der vogtländischen ge erben ird man
1918 (Reichs-Gesetzbl.
bindlich erklärt. anuar 1920
. Keginn der allge⸗ Geltungsbereich des allgememen
Dos Tarifregister und die Registerokten können im Reichgarbelts. Berlin NW. 6, Luisenstraße 33/34,
während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen wer Arbeitgeber und AÄrbeitnehmer, für die der Tarisper der Erklärung des Reich sarbeitsministertums verhindiich
von den Vertragsparteien einen Erstattung der Kosten verlangen.
Berlin, den 25. Februar 1920. Der Register führer.
minislerium, Zimmer 161, trag infolge ist, können Abdruck des Tarispertrags gegen von den Vertra stattung der Ko Pfeiffer.
GBSelanntmachung.
Februar 1920 ist auf Blatt 647 des eingetragen worden:
Der zwischen der Vereinigung der Metallindustriellen im oberen Erzgebirge, Sitz Annaberg, und dem Metallarbelter— verband, Bezutseitung des 4. Bezirks, am 30. Juni 1919 abgeschlossene Tarifvertrag nebst Nachtiag vom 22. Ve— zur Regelung ngen für die gewerblichen Arbeiter in der Metallindustrie vom 23. Dezember 1918 8 Gebiet der Amte haupt⸗ gemein verbindlich erklärt.
Unter dem 25. Bekanntmachung. Tar lsregisters
Unter dem 25. Februar 1920 ist auf Blatt 49 des Tarifregiß eis eingetragen worden:
Der jwischen dem Gewerkschaftsbund kaufmännischer An⸗ geste sltenven hände, Orte ausschuß Bremen, dem Zentralverband der Angestellten, Ortsgruppe Bremen, dem Gen erkschofts bund der Angehellten Ortsausschuß Bremen, und dem Arbeitgeber— verband des Texlileinzelhanbels und der Branchen in Bremen am 14 Ottober 1919 abgeschlossene Tarif⸗ ver tr ag zum Regelung der GehaliJ⸗ und Arsellungs bedin ungen für die kaufmännischen Angestellten in Geschästen branche, in
der Lohn⸗ Arbe insbe⸗
2 der Verordnun S. 1456)
ihm verwandten Reiche ⸗ Gesetz mannschaft Aunaberg für a allgemein Verbindlschkeit beginnt mit dem 1 Sie erstreckt sich nicht auf die reinen H
Der ,, n
der Textil⸗ utz und Mohewaren, Wäsche⸗ und Wesßwanen⸗ errengartike⸗Geschäften, in häusern wid gemäß 5 2 der Verordrung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1466) für Bremen für allgemein verbindlich erklärt. bindlichleit beginnt mit dem 1. Januar 1920.
Der i ,
Februar 1920. andwerko betriebe. und Kauf⸗
das Geblet der Stadt
Die allgemeine Ver⸗ Daß Tarifregister und die Regist
arbeitsministerium, Berlin XW. 6 während der regelmäßigen Diensts Arbeitgeber und Arkeitnehme der Erklärung des Reichsarbeitem von den Vertragepartelen einen Abdruck des Tar Erstattung der Kosten verlangen.
Berlin, den 25. Februar 1920.
Der Registerfüͤhrer.
erakfen können im Reichs Lufisenstraße 33 34, Zimmer 151, tunden eingesehen werden.
für die der Taritve
ttrag infolge nisteriums verbin .
dlich ist, können Vas Tarifre ifvertrags gegen
sster und die Regiflerakten können im Reichgarbeitz. ministerlum, Ber
NW. 6, Luisenstigße 33 / 8, Zimmer 161, während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden.
Arbeitgeber und 71ibeitnehmer der Erklärung des Reichsarbeltem n den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarisvertrags gegen Er— attung der Kosten verlangen.
Berlin, den 25. Februar 1920.
ür die der Tarisvertrag infolge
Pfeiffer. steriums verbindlich ist, können
Sekannt machung. Unter dem 265. Februar 1920
er Bäcker und des Kreises 1 für allgemein verbindlich erklärt. Die an Nooember 1919
Regelung der Lohn⸗ zäcker⸗ und Konditorei⸗ vom 23. De⸗ Reichs Geseßbl. S. 1456 für das Gebiet des Stadt⸗ und Landkreises Essen für allgemein verbindlich erklärt. Die alaemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem nuar 1920.
allgemeine Verbinnlichkeit beginnt mit dem 1. Dezember 1919. Sie erstreckt sich nicht auf Arbeitsverträge, für die be ondere Fachtarifoerträge in Geltung sind. Falls tünftig für einen andels⸗ oder Industriezweig ein besonderer Fachtarifvertrag ür allgemein verbindltch erklärt wird, scheidet dieser mit dem Beginn der allgemeinen Verbindlichkelt aus dem Geltungsbereich des allgemeinen Tarifvertrags aus. Der Reichs arheitsminister. J. V.: Geib.
Das Tartfregister und die Registerakten können im Reichsarbeits. ministertum, Berlin NW. 6, Lussenstraße 33/34, Zimmer 161, während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden.
Arbeitgeber und Arbeitnebmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des k verbindlich ist, können pon den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Erstattung der Kosten verlangen.
Berlin, den 26. Februar 1920.
Der Registerführer. Pfeiffer.
Bekanntmachung über die Rohfettübernahmepreise.
Vom 4. März 1920.
Auf Grund des 8 5 der Bekanntmachung über Rohfette dom 16. März 1916 (Reichsgesetzblatt S. 165 werden unter Aufhebung der Bek innmachung über die Rohftettübernahme— preist vom 24 November 1919 (Deutscher Reiche anz iger Ne. 27? vom 27. November 1919) die Höchstarenzen sür die inf übernahmepreise vom 1. März 1926 ab wie folgt, fest= gesetzt:
0 1050 für 1 kg, . JJ . *. III *. . ' 5 —10 kg 8 * . IV „ 5B Eg und darunter. . 2. Für die übrigen Rinder- und Schaffette: 1 Fitne, 4. 2. Nich fr neee ö 3. ö d . Abfallfette J ( Fettbrocken und frisches trockenes Darm⸗ a6, Berlin, den 4. März 1920.
Der Reichswirtschaftsminister. J. B. det,
—
Bekanntmachung.
Der Herr Reichs vintschaftsminister hat durch Erlaß vom 3 Februar 1920 die von der Ersten Allgemeinen Unfall— und Schadens⸗ersicherungs-Gesellschaft in Wien k Genehmigung der Abänderung des 8 3 der Satzung erteilt.
,, kann die Gesellschaft die Rückversicherung in allen hzlich gestatte ten Versicherungszweigen betreiben. Berlin, den 28. Februar 1920.
Das ö,, für Privatversicherung. a up.
gese
Die von heute ab zur Ausgabe gelangenden Nummern 43, 44 45, 46 des Reichs⸗Gesetzblatts enthalten:
Nummer 43 unter
Nr. 7327 eine Bekannsmochung über die Verlängerung des Stahlwer laverban des, vom 26. Februar 1920,
Nr. 7328 eine B kanmmachung über Druckpapierpreise, vom 277 Februar 1920,
Ne. 7329 eine Verorbnung über die Erhebung einer zu— solge der Aufhebung der Höchsipreise für Häate, Felle und Leder zu L istenden Abgabe, vom 26. Februar 1830,
Nr. 7330 eite Bekanntmachung zur Leniderung der Aut⸗ führungshestimmungen über den Verkehr mit Zündwaren vom 30. Seylember 1919 (Reiche⸗Gesetzbl. S. 1778), vom 19. Je⸗
bruar 1920,
Nr. 7331 eine Bekanntmachung zur Aenderung der Aus— ührnngsbenemmungen über den Verkehr mit Zündwaren vom 22. De ember 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 2153, vom 19. Fe⸗ bruar 1920,
Ne. 7332 eine Bekanntmachung üher Druckpapler, vom
28 Februar 1920;
Nummer 44 unter Nr. 7333 eine Bekanntmachung über die Wie derherstellung von Lebens- und Krgaukenversicherungen, vom 27 Februar 1920, Ne 7334 eine Verordnung, beireffend die Begründung der Zustandigkeit des Reichswirtschaftsgerichts durch Vereinbarung,
vom 18. Februar 1926;
Nummer 45 unter
Nr. 7335 eine Bekanntmachung zur Ausflihrung des Ge⸗ setz'es über Steuernachsicht vom 3. Januar 1920 (Reich t⸗
Gesetzbl. S 45) vom 34. Februar 1930,
Nr. 73536 eine Vekannimachung über Abänderung der
Preise für Kleie und die bei der Lieferung von Kleie ver— wendeten Säcke, vom 28. Februar 1920,
Nr 7337 eine Bekanntmachung, betreffend die Verlängerung
der Prioritätsfristen, vom 2. März 1920,
Nummer 46 unter Nr. 7338 eine Bekanntmachung, betreffend Abänderung
der Aus führungsbestimmungen zu dem Gefetz über die Pe kämpfung gemeingefährlicher Krantheiten, vom 1 Februar 1920.
Berlin, den 38. März 1920. Postzeitungsamt. Krü er.
Der Registerfübrer. pfeiffer. st auf Blatt 6683 des Tarif⸗
registers eingetragen worden: zwischen dem Reichsverband deutscher ppe Waren do des Kreises Warendor Tarifvertrag zur Regeln bedingungen der kauf Großhandel und die
vom 28. Dezember 1918 (Reicht⸗
Angestellten, und dem Verein der Gewerbetreiben den 3. September 1919 abgeschlossene ng der Gehaltg⸗ und Anstellungs⸗ männischen Angesellten wird für den §z 2 der Verordnung Gesetzbl. S. 1466) im Geblet
Bekanntmachung.
Unter dem 265. Februar 1920 ist auf Blatt 6ö0 des Tarif⸗ registers eingetragen Der zwischen der F
reien Kondiloren⸗Innung in Essen, dem Zentralverband der
Industrie gema ahrung⸗ und Genußmittel⸗Industtie⸗
Preußen.
WMinisterinm für Handel und Gewerbe. Der Bergwerks direktor des Steinkohlenbergwerks Göttel⸗
born bei Saarbrücken, Oberberarat Bellin ger, ist an dat preußische und brauns
Rammelsberge bei Goslar versetzt worden.
weigische Gemeinschaftsbergwerk am
Witwerrenten, B41. Wiswenkrankenrenten, 1 nic ͤ . 81 Zusstz e tn weggefallen, so . 3 e. Forausse tung der Zurückverlegung nach Schleswig t e e . 1920 noch Yb 336 , ,. e, , Entwicklung der vollkischen Verhältnisfe, die nicht mehr die ständig
2 015 Altersrenten, 84 3! t oen⸗ W e me. . ; . 194 001 Waisenrenten, 2568 i renten Die ganze Besprechung nahm einen höchst harmonischen siefen. Danoch hat sich im letzlen Vierteljahre der Bestand an Verlauf. Ca' ist in ihr bas Best eben eins wechselsein igen
Ministerinum des Innern.
Die Preußische Staatsregierung hat den Amts⸗ und Ge⸗ meindevorsteher Knutzen aus Ahrensburg zum Landrat er⸗
Dem Landrate Knutzen ist das Landratsamt im Kreise Stormarn (Siß Wands her) übertragen worden. ð Rstersrenten um 3939, an Witwen⸗ und Wit werrenten um 1091, an Wislwenkrank-nrenten um 285, an Waisenrenten um
ini für lfahrt. — Ministerinm für Volkswohlfah 249, an Zasatzrenien um 23 erhöht.
t auf die erhebliche weitere Steigerung der Serstellungs⸗ ꝛc. Kosten sür Diphtherie⸗Heilserum ist zer Apothekenderkaufzpreis hierfür vom 26. Februar d. J. ab wie folgt fengesetzt worn: .
Ne 200 Immunitätselnheiten auf 1,860 6
184 318 Fällen (havon entfallen 4987 auf das letzte Viertel⸗
jahn) und Waisengussteuer in 19 662 Fällen (daoon entfallen Ill enn n ier ger fi uc der ich e Tschs hien . auf das letzte Vierteljahr) bewilligt worden. 310 —
47 397 Javalidenrenten, 250 806 Krankenrenten, H*48 Wltwen⸗
steuern, insgesamt 754 083 Fälle.
wählte Deputation, bestehend aus dem, Bürge me ster '. him m. Iversen und dem Abgeordneten Michelsen, wu de gestern 3 ö. ern, ita vom preuß ichen Min nge: g astdentten ihc ö i. Dle übrigen Behörden sollen zu den Sitzungen des Staatsrats Minister des Innern Heine in Genenmart des Vert ,, e Auswärtigen Amts Geheimrat Trau tm ann . hn 2 Nach einer von „Wo ff Telegraphenbüro, dertdreiteter amt. berfassun. gebende Versammlung ialtgefanhen. haben, ist in lichen Mitteilung fand eine dreinündlge g ündliche Aussprach— Tul ich
Ministerium für Wissenschafi, Kunst ö und Volksbildung.
Mit dem Sächsischen Minisferlum des Fustus und, richts in Dresden ist ein Uebereinkommen
5 ffen che ter R öffentlichen U. der Befähigungs⸗
wegen gegenseitiger Anerkennung ie Kindergärtner innen geine auf die Zeugnisse, die auf Grund
taatlichen Bestimmung wer die Prüfung der Kinder⸗ er staatlichen Bestimmungen ü 8 in der⸗ . in Sachsen an den staatlich anerkannten Kinder— eminaren und bie in Preußen - ch anerkannten Kindergärmerinnen⸗
zeuagnisse
Uebere nkemmen erftieckt sic gab eingangs folgende Erklärung ab:
— 83 651 1 5 gärtnerinnens an Oberlyzeen
Frauenschulen) oder an staatli 6f erworben worden sind.
Vorstehendes wird zur Beachtung mitgeteilt. Berlin den 26. Februar 1920.
Der Minister für W
die deutschen Brüder in dem schleswigschen Abstimmun , . Denlhrtlsel⸗ 8 n. 9 1 5 89 0 ⸗ s s 2 Zeit bis zur Abstimmung und bel dieser selbst ohne Untenschie? der
ssenschaft Kunst und Volksblldung. J. A.: Klotzsch.
Bekanntmachung.
Gemäß 3 46 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli
93 (Gesetzsammlung Seite 152) wird . ö. ninls dn daß der im laufenden Steuerjahr aus dem zu den Kommunalahgaben einschätzbare scheder Eisen⸗
ganz
getriebe jahre 1918 ö , Unternehmens der Ahaus En 4 bahn-Gesellschaft zu Ahaus von der im pre ußischen Staats⸗ gebiete bele genen Str. cke Ahaus — Lander grenze
45 48 Mack 98 Pfg.
m, ,, =
Münster (Westf.), den 3. März 1920. Der Eisenbahnkommissar. J. V.: Gerstberger.
2 *
kanntm achnng.
Bekanntmachung Geschäfts führer Restaurant heutigen Tage
Fernhaltung un⸗
verlässiger hö ag, öh desert wen in Berlin, k urch Verfügung — ö des tägilchen Bedarfs
bezug auf diesen Handelsbetnieb un tersagt.
Farchm in Reichs kaffee Dandel mit Geg. wegen Unzuverlä sigkeit in erlin O. 27, den 2. März 1920. Der Polizeipräsident. Abt. W.
—
J. V.: Dr. Weiß.
Bekanntmachung. R , n Erwin Paukstadt, Gartenstraße 69, 9 ö 1919 erteilte Großhande 1 erla hn 16 h ru ng 8. und Genußmittel wegen Unzuverlässigkeit entzogen worden. ö Elberfeld, den 236 Februar 192 ö Der Vorsitzende Ler Handels zu lassungsstelle. Dr. Beitzen.
Bekanntmachung. Händler Paul Reich in Bundes ats verordnung vom
2GBl. S. 603), betr. Fernbaltung unzuber⸗ 3 der Handel mit Lebens- und Hülsssꝗ früchten,
Dem Gärtner Artlenburg i 23. September 1816 sässiger Personen vom Handel Futtermitteln, üntersagt worden.
Lüneburg, den 26 Februar 1920.
Der Landrat. Albrecht.
auf Grund der
insbesondere
sFortsetzuns des Amtlichen in der Ersten Beilage.) m e d O e 2 2 22 O Q m mm-
iqhtamtliches. Deutsches Reich. Der Ausschuß des Reichsrats für innere Verwaltung hlelt heute eine Sitzung.
Nach einer im Reichsversiche run gs amt gefer sammenste hung sind von den 31 La und den 109 vorhandenen Sonderan
nde sversicherunge anstalt stalten bis einschließlich 2873 249 Invalidenrenten,
Dezember 101 299 Wilwen⸗ und
vankencenten, 789 9388 Altersrenten, in,, 6175 Witwenkraakenrenten 550 432 Wassen⸗ renten (Rente an Waisenstamm!, 339 Zusatzrenten bewilligt 13 865 Krankenrenten, und Witwerrenten, 13377 Waisenrenten, 25 Zusatz⸗ Infolge Todes oder aus anderen
34 531 Invalidenrenten,
! h E verteljahr 51266 Wltwen⸗
Altere renten, 4139 Witwenkrankenr enten, renten festgesetzt worden.
sen⸗ idaültige Belassung des Oberprästdiums der Propinz . ane. nn. Kiel 1 bie Stagtaregierung nicht be ichlossen.
Anwesenheit dez Dberpräsidenten in Kiel erfordert.
saoalidenrenten um 9153, an Krankenrenten um 2060, an bene nl vollen Zufaminenarbelleng um deutschen Sinne ell in die Grscheinung getreten.
——
Wie „Wolffs Teleqraphenbüro“ aus Ratibor meldet, werben 15 chechifche Agitatgren un den zum oberschhesischen Abstimmungs gebiet gehörenden Dörfern Haatz, Sandau⸗
Bis einschließlich 31. Dezember 1919 ist Witwengeld in
. missar ist bereits angewiesen worden, . Der deutsche Fommisar ist bereits enn. Auf Kriegsteilneh mer entfallen bis Ende Dezember 1919 gegen die Agllatisn in schlesster Welse einguschreiten.
ö ni ; 337 727 Waisencenten, . renten, 2067 Mitwenkr anten enten, 357 72 Waaler ö 1 Zilsatz ren len 104915 Witwengelder und 5921 Waisenaus⸗ ö
ö Die Konstituterung eines Staatgrats fär das Anmerkung: In den Angahen für 1919 sind die Zablen, fr Gebiel dei Frrinadt Danzig war vorgeste n der Gegenstand
6 16 enst 1 = 211 —— 6. ‚ . 8 y 2 gig die Landes versicherungsanstalt Elsaß · Lothringen und die Pensionskass elner Besptechung bei dem Obe lommissar - Dir egiaald der Reichseisenbahnen nicht enthalten. To ver. Wle „Wolffs Telegraphenbüro“ berichtet soll beab⸗
sichtigt sein däß durch elne Verordnung dea Ober lo n issars ein Staatsrat gebildet wird, der den Obe ommissac in
Preußen. der Führung der Negierungggeschäfte unterstützen ol
. Mãä Dleser Staatsrat soll bestehen aus dem Oberregierunge⸗
Die auf der Rendsburger Tagung vom J. März ge⸗ Deletrg?s wen e, dem Hö rbs germelssier Sahm und als Vertreter für die ländlichen Kreise dem Re ierungtsrat Venski. komm ssalischen Landrat des Keeises Dan iger Höhe.
—
in besonderen Fällen hin ugejo gen werden. Der Staatsrat stellt nur ein P oylsorium dar. Sobald die Wahlen fü ene
ini dein genommen, durch einen Ausschuß dieser verfassung⸗ 8 1 * 9 86 101111 11, . i in. ; . . w
über den ganzen Fragenkamplex statt. Der Minister Heine eee enn une, dee, Mäc . ae ,. 9 ) 9 * 1 1 9 4 * 88 8 ots r- 8 . 1. er u j
; . Ren erkläre ich völkecung bei den Albeiten des Staatsrattz stattfinden zu laffen. In Ucbereinstlmmung mit der Preußischen Regierung erkläre ich
der Depuigtion folgendes:
Di- Preußische Staatsreglerung spricht die Zuversicht aus, daß
Großbrita n nlen und Irland. ö s . 3rd . 6
; * 5, Wirken einzig auf die Erhaltung Der Obherste Rat wird dem „Evening ian ard zufolge Parteistellung alles Streben und Wirken einzig i g ö ste Rat vir de . , deutschen Stammes beim deutschen Gesamtyäterland eine Denksch it. uber die Teuerung e ffe i . : richsen werden. Die Preußische Regierung und Velksvertreitung beide ersten Abschnitte sich mit Deufschland fa gn. ; sind dabon durchdrungen. daß die polttgibe, sittüsche nd heißt darin, Deutschland sei für den gesamten Welthaushal kulturelle Erneuerung, deren unser Volk — nach dem ure tbehrlich. Dhne deulsche Erzen u ngs lraft ud deutsche furch lbaren Zusammenbruch bedarf, daß die Bildung eines Organisation gehe die Kaufkraft Gar opas zugrunde, und Eutopa
neuen demoklr iischen Siaatsgefühls an Stelle der alten e , n n,, . undeut chen Unterwürfigkeit nur herauswachsen kann aus der werde meri kö e
müßten Deutschland bei seinem Wiederaufbau behrsflich sein.
Q
5 P * 2 Fönen des einzelnen deut freien Hingabe und der opferwilligen Tätigkeit ledes einzel nen eut
] n, . ; an Deutschland und F ankreich nicht ungefähr in den⸗ öffentlichen schen Staatsbürgers, und daß feder deutsche Stamm auf seine Art Wenn man Deutschland und F ankreich gefäl
, , , , ul im fesßen Aufland zu ückbringe ri r dem Kriege, damit die unter Entwicklung seiner besonderen bodenstänkigen Kultur, im selben Zustand zu ückbringe e vo 9
du Karan selbständig mitwirken In ustrie beider Länder wieder fo tfahren könne zu arbelten, Bildungswesen, in Kunst und Literatur daran selbständig . In ustrie de , . ; 36 ö bsonders muß dieg gelten den de s deutschen iönne das wirtschaftliche Gleichgewicht nicht wiederher gestelll Stämmen, die berufen sind. die Geenzen deutschen Gebietes gegen
breißung, das deutsche Volkstum gegen Zurückdrängung und Der italien ische Ministerpräsident Nitti hat auf der
werden.
J . p , 3 1è Preußen ? . . lae der l k 85h ,, V . ö . Londoner Konferenz dem „Echs de Pans ,, . , . ein? im dali hst wert gzden de Selbständlg. Antrag gestellt, den J,, auf fin lan chem in 36 provinzlalen und Gemelndeanggleggn, zuände rn. Die drei Millionen Vtagyg! e , . 14 . 1 in den Grenzen der Reschtverfss ung und der allgemelnen tumänischem und tschecho⸗stowalischem Gebiet müßten Uagarn die Hä fie der preußtschen Vertreter in Reich tat von den — Zu der Grenzregulierung zwischen England und preußsschen P ovln en bestellt wird. Der Entwurf der preußischen en, n nannmengn dn, n Versass ung i eine Mitwirkung dieser Reichsratsaltglieder aus den 3 6, r. ge Anseil an dieser früheren deutschen , 4 ] n. . enn, ,, gewinne eima 15 0 Quadrat- Nach den im Minssterium des Innern aufge tellten En Tücken Kolonie erheblich sel elgien gemi . 19 . , , (Städteordnung, Landgemelndeordnuna, meilen wertvollen Landes Es besitze jetzt in Afrika über eine Probinzialordnung) soll ü era das Selb sth estim mug 6; Million Quadtatmeilen Land. . recht der kommunalen ö i — Nach einer Neutermeldung wurde gestern mitgeteint, und Rö — 2 . ö säng? eig zt ü: daß Gelee nland die Konttolle über Ehrazien er— ischen verschiedenen Formen ,,, ,,,, 1de ö . ehe slung der dem Grundgedanken der Demokfratle ᷣ halten werde. . ; ö ö r und der Reichsberfasfung ent freche den Schleswig Holst inischen — Das Kriegsmlaisterium teilt dem „Telegraaf“ zufolge Sonderrechte soll dabei ausdrücklich gewährleistet werden, Niemand mit, daß die Generale Karopalkin und Bru ssilow aki denkt daran einer schematischen Gleichmachsrel wegen, höhere . auf selten der Sowjetregierung an den militärischen formen und , ,,, ö . Operatlonen in Kurdestan teilnehmen. . ie Reichsverfassung ist es gesichert, daß d. , ,. .. 66165 * , , , . den Bedursnissen der Minderhelt — Der Unter staatssetretär des . ö. bern, un wg seibstverstaͤn lich nicht ohne Zustimmung des Volks! laut Meldung des „Telegraaf“ auf eine Anfrage im Unter⸗
willens in einem Landesteil durchgeführt werden kann. Der Geist hause, der offizielle Vertreter der brilischen Re erung in der Selbstverwaltung fordert auch, daß auf die B ere tzu ng Budopest habe die uagarische Regie ung anda aernd Auf die wichtiger Aemter die Bevölkerung der Provinz Einfluß haben Notwendigkelt hingemiesen, die des Mordez an Hela Somogyi
8 rden auch die Kreiz, und die Provinzial— , warn, , 1 ö ö aufgebaut werden. und anderer Morde Schuldigen zu ermit 5 straf
Das neue Preußen kennt keine , . . 3 e, , ö , , Freiheit und Ve wird der Staat aufgebaut sein. Volkes, ) ĩ 9. . r. . s i n cer n, die Nordschlegwiger von dänischer wählen, verkennen, solange die Habsburger Dy . nicht k Sprache. Die Schleswig- Holsteiner die vor wleder hergeslellt wü de und keine Felndsellgkeiten gegen benach⸗ M Jahren hr deussches Volketunn mit, der Waffe verteidigt haben, barte Staalen unternommen würden. . weiden — daz ist die . gn n n, n. IJ Erwiderung elner Anfrage bejlglich der en n i der Aosti ihr Bekenntn ĩ. . ĩ ¶ . ; r, w, , mn, , w a. f — . Heorge: k ö ; sa. diese Frage würde zwischen den alllierten Regierungen und Namens der Deputatlon erwiderte Herr Jversen darauf den Vertretern in Konstanttnopel verhandelt. Die Alluerten seien u. a folgendes: zu einem Beschluß gelangt, ö. . 3 . . . in in Konstantinopel übermtttelt worden sei, deren Guta ir n klã taatsregterung entgegen. Wir vertretern in Konstant übe mt
ͤ Wir ,,, 6 der Reichs. noch abgewartet werde. Die Aliierten 9 . er . 6 ö Is . unt vorgetragenen WVünschen an. Eine Lage wohl bewußt und müßten sehr energis * . enn * . e, sonders schwlerlg ist, weil alle Bestimmungen über um die Minderheiten zu schützen. Dies 6 ( . Ge l nun 24 preußischen Eiaa l und über die , ,, 6 , , .. 9. 6 ö kehr 1;
2 ind ü icht abgegeben 0 e ö .
. 6 e n,, ö ine, zugeben, bevor die Aktion der ganzen Welt offenkundig sei. ,, daß die Wun che der Bevölkerung Schleswig Holste ins auf Zur Frage des Schutzes der reel tze ng von weltgehende Selbssändl, Felt in der kom mu nasen und peo Cilseten erklärte Sioyd George, sie hänge mit Heng arauf, vinztertgn Seibst v grwaltung Hettte dig! werds, ob es besser sei, daß die Streitkäfte sich in Konstannop l oder
; ; . ö 66 üfse be Gutachten der
fönnen. Wag unser Vorgehen im eint s nen beteif weiter südlich an der Küste befinden, von dem Guta vi Bewegung, die
9 9 ö ,. 6 ee fand. Marine und mitttärischen Ratgeber ab.
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b Eigenbrödeleien Frankreich
nichts mit irgendwelchen Sonderbestrehungen oder . : der Stunde und getragen ö
ern,, do g ange Rt che zum großen Vater⸗ Die Botschafterkonferenz hat gestern vormittag unter
ĩ bewogen, diefeg dem Vorsitz von Jules Cambon eine Anzahl Fragen besprochen, 6 nerd r fh , fler , dan der. dle die in Veutschland tätigen interalllterten Kontrollkommissionen , , . em Bruck von Norden mußte ein starter Volts. aufgeworfen haben, darunter i . wegen der deutschen aß. en iqegenspringen, fo glühend beiß baß die Freude deg Zufassens. Funkensstationen im Sinne des Artikels 15, des Versailler bergeht. KWucht ig und elementar feli der Schrei eines alten Beitrags. Die englischen Deleglerten verlangten kräftige Stammes, den man vergewaltigen will, Flaͤren und Halne durch- Maßnahmen gegen Ausschreitungen der Ungarn in West⸗ heansen. Pit welten en en gien, i ain men g e aller ee, ungarn. Die beiden letzteren Gegenstände konnten nicht zu Schleöwig posttelget imm söeiste per, Peter bum Schuhe der at geber wehandelt werden, deshalb findet Sonnabend eine nel warmen . tatkrästigen Ausdruck verleihen. Sinn statt Im Ve laufe der Aussprache wurde noch eine Reihe 2 Eine bulgarische Note verlangt, daß Bulgarien Ginzelflagen besprochen. In bezug auf den mwichtigsten 164 das im Vertrag von Neullly vorgesehene Sötdnerheer durch
die , ,, 7 . eine eingeschränkte obligatorische Rekrutierung ersetzen dürfe. vor der Rey
4 lliiterten Minister Schles big, gab der Minister Heine noch eine Erklärung ab, Die nächste Konferenz der alliierten Minist
Gründen sind bereits 1887 913 Javalidenrenn,
547 973 Altersrenten, 16 90 Wijwen⸗ und
Krankenrenten,
präsidenten soll Anfang April in San Remo stattfinden. die besagt:
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