lichen Rechts der Versteher bestimmt. Dieser ist befugt, für die Ausübun, seiner Rech e und Pflichten einen Beamten der Behörde

oder Körperschaft als besonderen Vertreter zu bestellen.

. 2 Bei tollegialnch eingerichteten Behörden und Körperschaften der bezeichneten Art ist durch Beschluß des Kollegiums ei angenellter Beamter zu bestimmen, der die Rechte und Pflichten des Vornands auszuüben hat. Zugleich ist ein angestellter Beamter ais dessen

Slellvertreter zu vestimmen.

3) Ist bei Unternehmungen oder Verwaltungen des Staats gemäß § 61 ein Gesamibetrienärat für mehrere Dienststellen errichtet, so bestimmt der zuständige Minister unter den Vorständen deeser Dienststellen denjenigen, welchet die Pflichten und Rechte des Arbeit

gebers nach dem Betriebsrategesetz ausübt. Zu §S 163.

Bis zur Einrichtung von Bezirkswirtschaftstäten (Satz 1 des

S§ 105) entsbeidet bei Streirigkeiten nach 5 93 des Gesetzes:

a. wenn es sich um Betriere, Verwaltungen und Büros handelt, die unter Titel Vll der Gewerlbeort nung fallen oder sont zum Geschässsbereich des Ministeriums für Handel und Gewerbe gehören, der Gewerbeinspeftor oder Bergrevirrbeamse. Gegen seine Entscheirnng in binnen einem Monat rach ihrer Zustellung die Beschwerde an den Regiernngsp asidenten (in Landespolizeibenrk Berlin an den Poltzeipäsidenten) oder das Oberbergaut zulässig.

Diese enischeiden endgültig h. im übrigen der Bezirk⸗auschuß.

Melcher Gewerbeinspettor (Be grevierbeamte) oder Beisrksausschuß

örtlich zustä dig ist, entscheidet nötigen alls der zuständige Minister. Berlin, den 5. März 1920. Der Minister für Handel und Gewerbe. J. B.: Dönhoff.

Ministerium des Innern.

Der Gerichteassssor Dr Zimmermann beim Provinzial⸗ schnlkollegium in Koblenz und der bisherige elsaß⸗loihringische

*

Gerichte ass ssor Dr. Müller in Münster sind zu Regierungs⸗

räten ernannt worden.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Die Peeußische Staatsregierung hat den Ministerial⸗ und Oherbaubu eltor Dr⸗Jag. Sympher als Präsißensen der Ak lbemle des Hau vesens und als Ditigenten der Abteilung

fur das Ingenieur- und Maschinen wesen sowie

den Geheimen Oberbaurat De⸗-Jag. Stübben als Dirigenten der Abteilung für den Hochbau dieser Akademie

bestätigt.

Bekanntmachung.

Am 1. März d. J ist jm Eisenbahndirektions bezirk“ Bres au ein neues Eisenbahnbetrlezamt mit dem Sitze in Breelau und der Bezeichnung Eisenbahnbetriebsamt Breslau 1 errichiet worden. Das in Breslau bereits be⸗ stan ene Eisenbahnoetriebs amt Breslau 1 hat die Bezeichnung

Eisenbahnbetriebeamt Breslau 5 erhalten. Berlin, den 6. März 1920. Der Minister der öffentlichen Arbeiten. Deser.

Ministerinum für k Kunßp und Volksbildung.

Die Wahl des Gymnasialdirektors Dr. Franke in Verben zum Direktor dez städtischen Rate gymnasiums in Osnabrück ist namens der Preußischen Staatgregierung be—⸗

stätigt worden.

GSekanntmachung.

Neubearbeitung sind fertiggestellt und an die amtlichen Verkaufestellen von Kartenwerken der Preußischen

Landegaufnahme übergeben worden: Karte des Deutschen Reiches 1: 100000, Ausgabe A und D. Nr. 9 Heide krug — Nowemiasto.

Alle Bestellungen auf Karten sind an diejenige amtliche Verkaufsstelle von Kartenwerken der Preußischen Landes aufnahme zu richten, in deren Bezirk sich der Besteller

befindet. Berlitz, ben 6. März 1920.

Preußische Landesaufnahme. Weidner. J

Bekanntmachung.

Das gegen den Schankwirt Arno Schwarz, Berlin, Reichenbergerstraße 19, durch Verfügung des Landesvolizeiamts vom 306. Dejember 1918 ergangene Handelsverbot ist durch Verfügung vom 20. Februar d. J. wieder aufgehoben.

Berlin, den 3. März 1920.

Der Polizeipräsident. Abteilung M. J. A.: Dr. Hülsberg.

—

Bekanntmachung.

Der 66 die Eheleute piepe Badesso und Elise geb. Ley, Cöln, Severinstraße 208, auf Grund der Bundesrat verordnung vom 23. September 1815, betr. i n unzuverlässiger Personen vom Handel, ergangene Beschluß vom 6. Juni iglis auf Untersagung des Handels mit Nahrungtemitteln aller Art, namentlich aber die 8 und der Vertrieb von Epeisecig sowie die Führung von Verkauf stellen für Speiseelt, wird aufgehoben. — Die Kosten dieser Veröffentlichung haben die Ehe⸗ leute Badsesso zu tragen.

Cöln, den 20. Februar 1920.

Der Oberbürgermeister. J. V.: Dr. Billste in.

— —

Bekanntmachung.

Auf Grund ber Bekanntmachung zur Fernbaltung unzuver— lässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S 0h) habe ich dem Schantwist Willi Lebortus, Berlin, Französische rr. 16. und dem Oberkellner Wenzel Gröner Berlin, Pflugstr. O b. Trenker, durch Veifügung vom — 6. Tage den Handel mit Gegenständen des täg⸗

ichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb un ersagt. Berlin O. 27, den 2. Maͤrz 1920.

Der Polizeiprästdent zu Berlin. Abteilung W. J. V.: Dr. Weiß.

Bekanntmachung. Auf Grund der Bekanntmachung zur Fern baltung unzuverläfssiger Personen vom Fandel vom 23. Sepiember 19 5 (RGGBl. S 603) habe ich der Schantwrrin Anna Peter, geb. Grütz-

ne,, Charlottenburg. Knesebeckstt. 54, durch Verfügung vom Ta

heutigen ge den Handel mit Gegenständen des täg- lichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in beiug auf diesen Handelsbetrieb un tersagt. Gleichzeitia ist auf Gtund deg 5 8 der Bekanntmachung zur Einschräntung des Fleisch⸗ und Fettverblauchs

vom 2. Ottober 19159 (GBl. S. 714) die dingliche Schließung der Schantwirtschaft Venicole, Knesebecksir. S4 angeordnet worden. Berlin O. 27, den 6. März 1920. Der Pol zeipräsident. Abteilung M. J. V.: Dr. Weiß.

nt m h nng Auf Grund der Verordnung über Fernhaltung unzuverlãssiger Persoren vom Handel vom 23. Sytem ber 1915 (RGB. S 603) und der hierzu erassenen Ausführungsbestimmungen vom 27. Sep. tember 1915 wird dem Kaufmann Paul Pichert in

Greifenberg, eeboren am 25 Januar 1879 zu Hobenlinden,

Kreis Strasburg. Westpr., der Handel mit Lebens- und Genußmitteln in der Zit vom 9. bis einschließlich 16. März 1920 untersagt. — Die Kosten des Verfahrens sowi⸗ die Gebühren für die öffentliche Bekanntmachung im Deutschen Reichzanzeiger hat Fiche nt zu tragen. Greifenberg i. Pmm, den 8 März 1940. Der Landrat. von Thadden.

Bekanntmachung.

Dem Straßenbahnschaffner Heinrich Herken⸗ rath sowie dessen Ehefrau in Horst⸗Emscher, Burg r. 31 ist auf Grund ver Bundes raisverordnung vom 25. September 1915 (Reichsgesetzblat. S. 663) und der Ausgführungsanweisung vom 27. September 1915 der Handel mit Lebensmitteln und sonstigen Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelebetrieb unter sagt worden. De, Heinrich Herkenrath hat die durch das Verfahren berursachten baren Auslagen, insbesondere die Gebühren für die im sz 1 der obengenannten Verordnung vor eschriebene öffentliche Be⸗ kanntmaͤchung, zu erstatten.

Recklinghausen, den 25. Februar 1920.

Der Landrat. Dr. Klausener.

Die von hente ah zur Ausgabe gelangende Nummer 9 der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter

Nr. 11 855 eln Gesetz über die Ermächtigung des Justiz⸗ ministers zu vorübergehenden Maßnahmen auf dem Gebiete der Dienstaufsicht und ver Duzip inargewalt dus Anlaß der Ausführugg des Friedensverteage, vom 6. Fenrnar 1920;

Nr. 11 856 emen Erlaß der Preußischen Giaaisregierung, betreffend Anwendung des vereinfechte Entejgrungsver fahrens zugunsten des der Glückauf-Aklieng-sellschaft sür Braunkohlen⸗ verwertung in Lichtenau, Kreis Lauban gehörigen Brannkohlen⸗ bergwerkes Konsolidierte Vereinsglück Grube bei Geibsdorf und Ober Lichtenau, vom 18. Februar 1920.

Berlin, den 8. März 1920.

Gesetzlsammlungsamt. Krüer.

——

(Fortsetzung des Amtlichen in der Ersten Beilage.)

Aichtamtliches.

Deutsches Reich.

Der Ausschuß des Reichsrats für Vollswirtschaft hlelt heute eine Sitzung.

Preußen. Von zuständiger Seite wird dem „Wolffschen Telegraphen⸗ büro“ mitgetellt, daß heute im Preußischen Ministerlum des Janern unter Vorsitz des Ministerpräsidenten Hirsch und unter

Teilnahme sämllicher preußischer Minister sowie der beteiligten Ressorts der Reichsregierung Besprechungen mit den Ver⸗

trete rn Ostpreußens beginnen, die unter Führung des Ober— präsidenten Winnig in Berlin eingetroffen sind. Unter den onpreu⸗ ßischen Herren befinden sich u. a. die dentschen Bevollmächtigten für die Abstimmungekommissionen in Marienwerder und Allen⸗ stein, ferner der Oberptäsident von Hassel, der Oberbürgei⸗ meister von Königsberg, verschiedene Acdeordnete, Siadtvertreter und Vertreter der Handelskammern vorn Tönigsberg und Allen⸗ stein. Da in den Verhan lungen ostpreußische Wünsche mannig⸗ facher Art gründlich durchgesprochen werden müssen, ist ihre zeitsiche Dauer noch nicht fesi zu umgrerzen, zumal auch die Reichs⸗ und Staatsreglerung in internen Sitzungen zwischen⸗ durch zu den verhandelten Gegenständen Stellung nehmen müssen.

Danzig.

Der Oberkommissar Sir Reginald Tower hat unter dem 5. März 1920 eine Verordnung über die Bildung ines Staatsrates erlossen, nach der laut Meldung des „Wolff⸗ schen Telegraphrenbüros“ der Staatsrat für den Erlaß von Verordnungen mit Gesetzeskrast, für die Beschlußfassung über die Aufbringung der für die Verwaltung erforderlichen Mittel. intzbesondere über die Aufnahme von Anleihen, und für Ent⸗ scheldung in Angelegenheiten, die mehrere Verwaltungen be— treffen, falls zwischen den Verwaltungs chess Meinungsoerschied n⸗ 6 bestehen, zußäändig ist. Ver Staatgzrat besteht aus dem iellvertretenden Regierungspräsidenten. dem Oberbürger⸗ meister der Stadt Danzig, einem der Landräte der zum Frei⸗ staat ebiet gehorigen Laudkreise. Ferner treten zum Staaisrat als siimmberechtilte Mijglieder der Landgerichts präsident, der Chef der Eisenbahndireknon, der Chef der Ober zolldirettion und der Chef der Ober postotrektion hinzu. Der Staaisrat wählt aus se ner Müte einen Vorsitzen gen, der die Geschäfte leitet, und dessen Stellvertreter. Insowent nicht die Zunändigteit des Siaatarats begrenzt ist oder er sich Enischeidung vorbehält, überrrägt der Ober⸗ kommissar den Vorftehern der bis heri len Provinzialperwaltungs— behörden, für die jetz ge Verwaltung dem Landgerichts präsidenten, die ner re fee, nisse, die nach preußischen und Reichs⸗ gesezzen bis zum Inkrafttreten des Friedengvertrags den

,, zustehen. Die amtlichen Bekannimachungen u

nd Verordnungen des Staatsrats ersolgen durch das big⸗

herige „Regierungsamtablatt“, welches in Zukunft unter der Bezeichnung „Staats anzeiger für Danzig“ erscheint. Urn ord⸗ nun en freten in Kraft am 7. Tage nach dem Tage der Aus⸗ gabe der Nummer, in der sie ve offentlicht sind, sofern in ihnen nicht ein anderer Tag des Jikrafitretens bestimmt ist.

Desterreich.

Rei den Verbandlungen zur Neurenelung der Beamten⸗ besoldung mochte der Siaaissektetär Dr. Reisch laut Meldung des „Wolff chen Telcgreph nbüros“ weitergeh nde r,. isse, die ins gesamt ei en Aufwand von 12/z Milliarden

nen für den Staat bedeuten. Nomens der Loh komm ssion wurde em klärt, doß sie mt dem von der Regierung in Aussicht genommenen Gesamtbetrage, jedoch nicht mit der Art der Ver⸗ teilung, e inversanden sei. Ungarn.

Im Verlauf einer Audienz die der Reiche verweser Hor hy bem Sosialdemokraten Miakits gewährte, versicherte der Feichsverweser dem Vertreter der Sozial'emolralen, 1a die Arbeiteischaft, falls sie gerechtfertigte Beschwerden haben sollte, nach der Neugestaltung der politischen Lage auf eine ent—⸗ sprechende Sanierung rechnen dürfe.

Großbritaanien und Irland.

Den englischen Blänern zufolge erklärte Lord Robert Cecil in einer in Kings way Hall gehaltenen Rede, er boffe, daß Konstantinopel und die Meerengen u ter inter— nationaler Kontrolle des Völkerbundes stehen würden und nicht unter einer Gruppe von Nationen.

— Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, griffen gestein etwa hundert bewaff ete Leute die Polizeistation von Doon, in der mischen Grasschaft Limerick, mit Gewehrfeuer und Bomben an. Die Polizei erwiderte das Feuer. Nach einstündigem Kampf zogen sich die Angreifer zurück.

Frankreich.

Die Verhandlungen zwischen den allilerten Ne gierungen, um das vorbereitete Wirtschasftsabtommen zum Abschluß zu briagen, dauern fort. Der Entwumf enthält zuerst eine Er⸗ klärung der Ursachen, die die gegenwäruge Wutschastek isis herbeigesuhrt haben In dem Memorandum heißt es nach einer Havasmeldung: „Der Friede ist nicht völlig wieder hergeme llt. Die industrielle und landwirtschafnliche Erzeugung vermindert sich, nährend der Verbrauch überall wächst. Der Papiergeld⸗ umlauf ist erböht Die öffentlichen Ausoaben werden immer fühzl⸗ harer. Die außerordentlichen Ausgaben haben sich in unge⸗ heurem Maße erhöht. Die Valuta hat das Gleichagew cht verloren.“ Außerdem befaßt sich das Memorandum mit den den kriegführe den Regierungen gewährien Kreduen. Hier⸗ auf folgt eine Reihe von Vorschlägen, um der wirt caft⸗ lichen Krise abzuhelfen. Namentlich gegen diesen leuten Teil hat die französische Regierung Einwendungen machen wollen. Sie hat sich hauptsächlich gegen die Stelle verwantt, die von der Reoision des Versailler Vertrags handelt und der Wiedergutmachungskommission ihre Vorrechte an dem Vertrage nimmt sowie Dentschland die Freiheit läßt, über die Ausdehnung seiner Verpflichtungen zu bestimmen, die ihm obliegen. Die Regierung beionte ac ßerdem die besondere Wichtigkeit, die sie der Wiederherstellung der zer störten Ge⸗ biete, besonders Nordfrankeeichs, beilege. Der Hohe Rat, oer bis zur Abreise Nütis in London tagte, hat ihre Einwendungen zu Recht erkannt. Er hölt die Verantwortung der Wieder⸗ gutmachungstommission vollständig aufrecht und fügt eige Stelle hinzu, in der die Wichtigkeit der Wiederherstellung der verwüsteten Gebiete heroorgehaben wird. Ueber andere Punkte derselben Frage werden die Verhandlungen gegenwärtig fort⸗

gesetzt. dan land.

Der Vorsitzende des sibirischen revolutionären Komitees teilt dem „Reuterschen Büro“ zufolge aus Jikutsk mit, daß die Sowjetregierung die Verwaltung sbehörden in Wladiwostok anerkannt und fie ermächtigt hat, in „Hall⸗ russischer Eigenschaft“ zu handeln.

Belgien.

Wie die „Nation Belge“ mitteilt, ist die Dienstpflicht für die Infanterie auf 12 Mo ate festgesetzt worgen, sür die Kavallerie und die berittene Artirlerie soll sie 17 Mongte betragen. Es handelt sich aber offenbar nur um ein Provisortum, da der neue Kriege minister eine Kommission eingesetzt hat, die Vorschläge machen soll. Die Einse tzung dieser Kommission, die außerparlamentarisch tätig sein soll hat zur Demsssion des gesamten Heeresausschusses der Kammer gesüyrt.

— Nach dem „Journal de Bruxelles“ hat sich in der Kammer eine Chrislich⸗Demokratische Gruppe gebildet. Es handelt sich allerdings nicht um eine neue Parteigründung, n . zum ersten Male bildet der sozial gerichtete Fluͤgel der atholischen Partei eine belondere Gruppe, um bei sozialen Fragen dem Programm der ede ch a Geltung zu ver⸗

schaffe. Portugal.

Nach einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ hat der Mmisteip äͤsident Silva demissioniert, da sich das Kabinett nicht über die den Streikenden gegenüber einzunehmende Haltung einigen konnte. Man glaubt, daß der Prasident Aloaro Castro mit der Kabinetisbildung beaustragen wird.

Schweden.

Der Sozialisten führer Branting ist gestern der National⸗ tidende“ zufolge vom König empfangen und ersucht wo den, die wildung eines neuen Ministeriums zu übernehmen. Gestern abend versammelte sich die sozlaldemokratische Parteileitung im Reichs tagsgebäude, um die poluische Lage zu erörtern.

Türkei.

Einer Meldung der Times“ zufolge hat Tewfik Pascha den Auftrag erhalten, die neue Regierung zu bilden. Nach einer Havasmeldang ist dagegen der Marineminislter des zurück⸗ getretenen Ministertums, Sali Pascha, mit der Büdung eines neuen Kabinetts beaustragt worden.

— Die türkische Kammer hat nach der „Associated Preß“ einstimmig beschlossen, die Vereinigten Staa ten zu . eine un panteusche Kommission zu entsenden, um eine Uater⸗ suchung über die Morde in Marasch und über die all⸗

gemeine Lage in Kleinasien einzuletten.

wendig.

— Der Haushaltungsausschuß des Repräsen— tantenhauset hat die En schließung gut geheißen, in der die Regierung und die Getreidekorpot ation ermächtigt merden den bedärftlgen enrapäiscen Scheffel Weizen auf Kredit zu verkaufen. wird statt der vom Schatzamt vorgeschlagenen Anleihen von fünfzig Millionen Dollar fuͤr Oesterreich, Polen und Armenien

angeboten.

Amerika.

Der amerlkanische Marineminister Daniel erklärte vor bem KRepräfentantenhanse, wie der „Nieuwe Courant“ in Ecgänzung der gestern veröffentlichten Mitteilung meldet, noch, daß es, selbst wenn die Vereinigten Staaten dem Völkerbunde belräten, notwendig sei, daß ihre Flotte jedet anderen Flotte gleich sei. Wenn die Vereinigten Staaten dem Völker bunde nicht beiträten, so müßte sie die größte Flotte der Welt be Wenn der Senat sich weigere, den Friedens vertrag und den Vö terbund anzunehmen, so müßte eine Flotte von 96 Schiffen gebaut werden, deren Baukosten sich auf 195 Millionen Dollar belaufen würden. In Beantwortung einer Anfrage des Ab⸗ geordneten Buther erklärte Daniel, worach Sir Erie Geddes gesagt haben solle, daß England nicht versuchen werde, mit den Vereinigten Staten im Hau von Schlachischiffen in Wettbewerb zu treten, keinen Glauben, denn es sei offiziell bekannt und ausgesprochen worden, daß England jetzt seine dolonien zum Hau von Schlachtschiffen heran ziehe. Dan el erklärte, Staaten zur größten der Welt zu machen, seien 4 Jahre not—

er schenke der Meldung,

m die Flotse der Veremigten

Ländern

Dieser Weszen

Etatiftik und Volksmirtschaft.

Die Anpassung der Tarifverträge an die wechfelnden Lebenshaltungékosten.

Die ständig wachsende Teuerung ist von erheblichem Einflu die Gestaltung der Tarifverträge gewesen. entweitung führte namentlich im vergangenen dazu, daß die Arbeitnehmer sich an die Lohnsätze Tarsfverfräge nicht mebr gebunden hielten in Gestalt von Teuerungszu agen ; spruchten. Aus den aleichen Urfachen ging das Bestreben der Ar⸗ beiter bei neuen Abschlüssen dahin, lan jährigen Bindung Tarifverträge nur für wenige Monate abzu— schlicßen oder die Verträge ohne bestimmte Ablaufstermine mit dem

h Kündigung einzugeben. daß die Lohnore nungen unabhängig von ben übrigen Veitragebeftimmungen gekünd gt werden können, Den gleichen Zweck, mit der Aufrollung der Lohnfrage nicht gleich den ganzen Vertrag zu gefäbrden, ha Tarifverträgen, die den Vertlagekparteien Fas Hecht zugestehen, das Abkommen nur in einzelnen Punkten zu kündigen.

Bie das dir Sietistit der Arbe itstgrifverträge in Deutse bears tende Statistif- Reichgamt im „Reichs arbelts blatt berichtet, setzt man neuerdings hänfig Kündigungsfristen fest, als sie für das Abkomme sfieben So bestimmt der Tarifvertrag über die Arbeite bedingungen ber kaufmännischen Angestellten im 10. April 1919, der mit sechswöchiger (kündigt werden kann:

Recht jederzeitiger kurzfri

den Verträß en auch bestimmt,

tober eines jeden Jahres Gültigkeit des übrigen

über Gehälter geräündigt . auf den Schluß eines 361 Virtelja erg.

der am 21. Dezember 181 e des Kaliberghaues,

echswöchiger Frist zum Monatserste monatiger Frist zum Viertelja siche Bestimmungen finden sich teispielsweis für die im Einzelhandel Groß Berlins heschäftigten Metallindustrle, bei denen ebenfalls das mit vierteljaͤhrlicher Frist, das Lohn abkommen jedoch monatlich gekündigt weiden kann. Zesondere Beachtung verdienen verträge elastisch zu machen, werden, welche die Anpassung der Lohn- 66 fur die wichtigsten Teile des Lebensbedarfs im estehenden Tarisvertraͤge ohne Kün

po Verträgen aus dem Anfang vori rung noch alt eine bald vorübergehende Erscheinung auffaßte, halten Bestimmungen, nach denen die Lohn— zub auen“ seien, sobald die Kosten der Lebensh : estalten würden. Pie Entscheidung für den Fall, daß eine Einigung ber den Abbau nicht zustande kommen sollte, war meist den ausschüssen zugewiesen worden. gleiche nur bezüglich der Teugrungszulagen, vertrag für technische Angeste Da bei der zunehmenden Teuerun setzung, sondern mit einer weiteren Steigerung der Lö war, kam man im weiteren Verlaufe des Jahres 1919 dazu, verlräge nicht nur in der Richlung des Abbauets der Löhne beweglich zu machen, sondern ganz allgemein, die Möglichteit einer An⸗ ebenshaltungekosten zu schaffen oder gar e wesentlicher Verteuerung der So bestimmt der am 13. De⸗ und Klein⸗

örtlichen Tarifverträgen der Abtommen im allgemeinen

passung an die wech elnden nur die Steigerung der Löhne infolg Lebenshaltung ins Auge zu fassen.

ember 1919 abgeschlossene Tarifvertrag für die Groß en de gef aft. im Stadtkreise Katiowltz: Tritt eine erhebliche Ver= feuerung der Lebenshaltung ein, so können die vertragschließenden Parteien während der Vertragsdauer in Verhandlungen öber eine Erhöhung der Gehälter der Angestellten zusammentreten.“ am 27. Oktober 1919 abgeschlossenen in Berlin und Licht nberg: außergewöhnliche Veränderung

Aehnlich heißt es in dem Tarifvertrag für die Spritfabriken Sollie vor dem 3. März 1920 eine der allgemeinen wirtschastllchen Lage eintreten, so sind beide Parteien zu neuen Ve handlungen über die Lohnsätze bereit, jedoch nicht mit Geltung vor dem 1. Februar 1920, ̃ schlesischen Metallindustrie vom 4 Nobember 1919 ist bestimmt: Die Arbettnehmer haben das Recht, eine pom 1. Februar an für den Fall zu beantra eine wesentliche Verteuerung jepigen Stande eingetreten ist..

In einigen Verträgen sin

Teuerungszulagen eintreten, der Zentralleüungen beim Tarifamt notwendig,

endgültig entscheidet.

dem Tarifvertrage über männtschen und technischen Angestellten Industrie vom 15. Juli ein bestimmter Prozentsatz zulage beweglich gemacht bes Tari'bertrags lautet: „Für die Ermaͤß Teucrungszulagen ist das Tarifamt zuständ Stellung nehmen soll. Von den in hal!lenen Sätzen gelten 20 julage.“ Noch deutlicher tritt die Beweglichteit der Teuerunge⸗

stande gekommenen erufsgenossenschasten

julage in dem am 14. Carisvertrage für die

Die zunehmende Jahre immer häufiger der noch geltenden soll in diesem Rahmen nicht eingegangen werden. Es bleibt abzu⸗

und Erhöhuna dieser Wirtschaftsbeihilfen bean—⸗

an Stelle der früher üblichen

lelfach ist in

ben die Bestimmungen in einigen

Lohnabkommen n im allgemeinen be⸗

amburger Großhandel vom rist zum 1. April und 1. Ot. Ungeachtet der Vereinbarungen sechswöchiger Noch weiter gebt abgeschlossen Tarifvertrag für die An daß die Gehaltstafel mit n, der Manteltarif aber mit drei⸗ hrschluß gekündigt werden kann. Aehn⸗ e in dem Tariwwertrage Arbeiter und in

der festsetz

die Benrebungen, ihnen Klauseln eingefügt und Gehaltssätze an die Rahmen der digung gestatten. Eine Reihe gen Jahres., wo man die Teue—

oder Gehalts sätze ab altung sich günstiger

bestimmen das so z. B. der Reichetarif⸗ be vom 10. Apr 1919. g nicht mehr mit einer Herab— hne zu rechnen

Andere Verträge

llte im Baugewer

und in dem Tarifvertrag der

Nachprüfung der Löhne en, daß an diesem Tage altung gegenüber dem

d nur die Teuer rungszulagen beweglich geftaltet, deren Anpassung an die wechselnden Teuerungs⸗ verbältnssss dann in der Regel, durch die Tarifäm ter erfolgen maß. So heißt es in dem Reichstarife der dedertreibriemenindust ie vom 21 Mais 1919: „Soll eine Aenderung über die Höhe der so ist ein darauf bezüglicher Antrag welches darüber

Arbeits bedingungen württembergischen

Teuerungd⸗ Resiuimmung igung und Erhöhung, der das nach Bedarf hierzu ehaltslisten ent- als Teuerungs⸗

ein schlãgige

in die Erscheinung. Nach dlesen Vertrage wird den sländig

Ängeslellten neben dem festen Gehalt ein b weglicher Ge⸗ halle zuschlag⸗ zugebilligt, der den schwankenden Verhält⸗ niffen der Volkswirts'chaft und der dadurch bedingten wechselnden Kaufkraft deg Geldes angepaßt werden und demgemäß abgeändert werden kann und im ubrigen der schieden gestaltet sst, r nachdem, ob der Angestellte verbeiratel ist oder nicht‘. Eine regel- mäßige Ueberptüsung der Teuerungszulagen sicht S b des zwischen dem deutschen Apothekerverein, dem Verein zur Wahrung der wirt- schaftlichen Interessen deutscher Apotheker und dem Verband deutscher Apotheker abgeschlossenen Tarisvertrages vor: Für die Dauer der bestehenden Feuerung werden Teuerungtzulagen gewäbrt. Diese werden jeweils auf die Dauer von dter Monaten, den örtlichen Teue⸗ rungsverhältnissen entsprechend, von den Ortsansschüssen festgesetzt. Sie bleiben stillschweigend drei weitere Monate besteben, wenn nicht jwei Wochen vor Ablauf der drei Monate eine Aenderung beantragt und dann beschlossen wird.“

Versucke, die Löhne in ein festes Verhältnis mi der Steigerung oder Ermäßigung der Lebentshaltungekosten iu bringen, sind in Deutschland bisher nur vereinzelt und in beschtänktem Kreise unternommen worden. So findet sich in dem Tarisvertrage für die Angestellten der kaufmännischen Großbetriebe Cölns vom 17. De- zember 1919 folgende Bestimmung: „Sollen sich vor Ablauf dieset Abkommens Tie derzeitigen Lebens berhältnisse wesentlich verschlechtern oder verbilligen, so erböhen oder ermaͤßigen sich die Gehãlter prozentual entsprechend der derzeitigen Lebenshaltung. Maßgebend hierfür ist die Statistik, die fortlaufend von der Beamtenorganisation der Stadt Eöln allmonatlich aufgestellt wird. Aus Flensburg wird berichtet, daß sich uf Veraniassung des dortigen Arbeitsamts, das eine Aufstellung der Entwicklung der Löhne und der Prese ür die wichtigsten Teile des Lebengbedarfs gemacht halte, der Arbeit⸗ geberverband mit dem Gewerkschoststattell dahin i. hat, daß von Monat zu Monat die Löhne in demselben Maße erhöht oder ermäßigt werden sollen, in welchem die Kosten des Nommalbedarfs gefttegen oder gefallen sind. Um eine Benachteiligung der geringer bezahlten Arbeifergruppen zu vermeiden, oll die 1. oder Er⸗ mäßigung der Löhne nicht allgemein im gleichen Prozentsatz, sondern bei allen Lohngruppen um den gleichen Betrag erfolgen, nämlich um einen bestimuen Prozentsatz deg vom Aibeitsamt ermittelten Durch scharttslohns.

Auf die jetzt zablreich auftauchenden Vorschläge, die eine mehr oder weniger enge Verbindung von Lohn, und Preis bewegung be⸗ zwecken und von denen die „Gehalts mait' im Tarifoertragsentwurf bes Deutichen Bantbeamtenvereins besondere Beachtung gefunden bat,

warten, in wieweit sie sich in der Form von Tarifvertragen und Schiedssp üchen in die Wirklichkeit umseßen werden.

Außerhalb Deutschlands ist die selbstiätige Anpassung der Löhne an die Lebensbaltungetosten bereits in großem Umsang in Ländern englischer Zunge ve wirklicht wo den; namentlich in Eng land selbst finden sich zahlteiche Tarifverträge mir derartigen gleitenden

*

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Lohnskalen !?“. Diesen Verträgen werden fast durchweg die in der Labour Gazette“ regelmäßig veröffentlichten kombenterten Klein⸗ handelspreife für Nahrungsmittel und andere Bedarfsgegennände nach dem Verbrauchsstand der Vorktiegtzeit als Meßziffern für die Veränderungen der Lebenshaltungskosten zugrunde gelegt. Bemerkt sei, daß in diefe Verträge neben tem „Grundlohn“ (oz sie wags) „Lebenshaltungs kostenlobn“ (cost ot living wage), Kriegslohn“ (war wege] sowie Mehrsatz“ (plus pergentage) als stehende Begriffe eingeführt sind. Im Deiember 1919 und Januar 1925 ist auch in der Metallindustrie und in der Textil= sndustrie Deut sch‚Oesterrelchs eine ganze Anjahl von Tarif. vertragen abgeschlossen worden, die als „gleitende Teuerungszulage“ wähtlend der Monate Dejember 1819 und Januar 1920 überein- stimmend für mänrtiche Arbelter, die dag 22. Lebenslabr vollendet r aben, 53,3 vH, für jungere Arbeiter und Frauen 18 vp des Grundlobns vor sahen. Von der starren Form der englischen Lobnregelung halten ch diese Tarifverträge jedoch fern; denn er ist Sache der parisätischen Lobnkommission der vertragschlleßenden Organisationen, alle zwei Monate auf Grund der Verteuerung oder Verbilligung von Inder artikeln festzusetzen, um wieviel die Teuerungszulagen zu erhöhen oder zu erniedrigen sind. Auf Grund der vom Staatsamt für sohiale Verwaltung bekanntgegebenen Erböhung der Preise der wichtigsten Lebensmittel und Bedarfsartikel in der Zeit vom 1. Dezember 18519 bis jum 1. Februar 1920 hat das paxitätische Lohnkomitee der Wiener Metallindustrie am 3. Februar 1920 an die Stelle der gleitenden Teuerungszulage von 15 vH eine solche von 385,4 vYh und an die Stelle der Teuerungszulage von 33 vo eine solche von 53 vo gesetzt.

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Arbeitsstreitigkeiten.

In Berlin sind die Arbeiter und Arbeiterinnen der Tebensmittelgroßhandlungen seit Sonnabend früh im Ausstand e. Da die Zufuhr von wichtigen Bedarfsartikeln, insbesondere Hefe zu den Bäckereien, und Lebensmitteln zu den Klein— hbändlern, ins Stocken geraten war, erwies es sich als notwendig, den Einsatz der Technischen Nothilfe anzuordnen, der am gestrigen Tage bisher bei 14 Firmen erfolgte, um die notwendigsten Zufuhren sicher zu stellen.

Infolge der durch den noch immer andauernden Ausstand der Kohlenarbeiter im Departement Calais ver—

zuschränken, ist einer Havasmeldung aus Paris zufolge die Schließung der Wirte häuser auf 19 Uhr, der Schluß der Theater und der Untergrundbahnen auf 11 Uhr Abends festgesetzt worden. Der Verkehrs beamtenausstand in Portugal dauert, wie W. T. B.“ aus Lissabon eifährt, noch weiter fort.

Knust und Wifsfsenschaft.

Die Akademien in Berlin, Göttingen, Heidelberg, Leipzig und München haben der Nationalversammlung einen Antiag unter- breitet, in den Reichshaushalt de Summe von mindestens drei Millionen Mart für wissenschaft ich kulturelle Zwecke einzusetzen. Diese Summe soll im besonderen dazu dienen, den Bezug der ausländischen Zeitschrifsten zu ermöglichen, damit mindestens in einem Exmmplar 1 namhafte wissenschaftliche ausländische Zeitschrift (auch Entsicheidungssammlungen u. dgl.) in

Veröffentlichung wissenschaftlich wichtiger Monographien durch Druck— unterstützung zu ermöglichen. Noch dringlicher als diese Aufgaben und daher, solange die Mittel nicht für alle Ausgaben reichen, in erster Linie zu berüchsichtigen seien die Fortsetzungen der großen wissen⸗ schaftlichen Unternehmungen, die ohne Unterstützung fallen gelassen

ntaunternehmens.

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großen Septuag

W. T. B. mitgeteilt: Prosessor Dr. F. . Friedmann hat f nun⸗ mehr entsch ossen, sein durch Geheimen Medizinalra, Prosessor Dr.

Angestellten der Scharnhor

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ursachten Notwendigkeit, den Kohlenverbrauch ein⸗

Deutschland zu finden set; ferner dazu, den deutschen Akademten die

werden müßten: die Fortsetzung des Deutschen Wörterbuches der Brüder le m, die des Phesaurus linguas Latinas und die des

Au dem Minlsterium für Wissenschaft, Kunst vnd Volksbildung, das auf Wunsch der Landesversammlung bekanntlich mit der Ein setzung einer amtlichen Kommission zur Prüfung des Friedmann schen Tubertulofemittels betraut worden war, wird dem

ᷣ —

Kruse Leipzig ständig kontrolliertes Tuverkuloseheilmittel, für die Ges miheit der Aerzteschast freizugeben. Gleichzeitig macht Professor Friedmann darauf aufmerksam, daß wirtliche Dauer- heilersolge nur bei Befolgung seiner auf langiähriger Eisabrung be. ruhenden aar, e a zu erzielen sind, die im Institut zur

Behandlung der Tuberkulose im Garnssonlazarett l, Berlin NW. 40, ststraße 13, zu erhalten sind, woselbst auch unentgeltliche

Vorflihrungen fur Aerrte und Studlerende an der Hand des Patlenten⸗ materials stattfin den.

In der Unterrichtsanstalt des staatlichen Kun st⸗

gewerbemuseumt, Prinz⸗Albrechtstr. 8, beginnt das Sommer 3 am 22. April, Die Anmeldungen haben dajselbst,

immer bö, in der Zeit vom 18. bis 21. März d. J. von O bis

Z Uhr zu erfolgen. Vierbei sind von den Bewerbern Arbeiten vor⸗ ulegen, die ein Urteil äber ihre Befähigung und über Art und Um⸗ ang der bisher genossenen Voibildung gestatten. Die Aufnahme⸗ prüfungen, von deren Ergebnis die zunächst probeweise Aufnahme abhängt, finden vom 8. big 14. April statt.

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Im Sitzungssaale der Prenßischen Staatebibliothek Unter

den Unden ist nach längeren Vorbereitungen die in Aussicht ge⸗ nommene Gründung einer Kleist⸗Gesellschaft voll⸗ zogen worden. Die Versammlung, der u. 4. Gref Posjadowsky⸗ Wehner, Unterstaatssekretär Pierer, Professsg Max Hermann, Professor Minde⸗Heuer (Direltor der Deutschen Bücherei in zei fig, Proseffor Gregori, zahlreiche Gelehrte Vertreter von Wissenschaft und Literatur sowie Müglieder der Familie v. Kleist beiwohnten, wurde, wie die „‚Kreuz-⸗Itg.“ mitteilt, mit einer Begrüßungs— ansprache von Oberbürgermeistet Dr. Trautmann (Frantsurt a. O) eröffnet. Hierauf sprach Plofessor Minde⸗Pouet über die Ziele und die Aufgaben der neuen Gesellichaft, die dazu beitragen will, das Wesen Und die Bedeutung Heinrich von Kleists dem deutschen Volke näher zu bringen, wozu besonders nötig seien eine Kleist, Biographie, ein Kleist. Handbuch und vor allem die Herausgabe einer billigen Volkzausgabe der Kleistschen Werke. In den dann gebildeten Vor⸗ stand der Kleist. Gesellschaft, die ihren Sitz in Frankfurt a. O. haben soll, wurde Graf Posadowsly⸗Wehner jum Vorsitzenden gewählt.

Die Gesellschaft fär Erdkunde in Berlin hält am

13. 8. M., Abends 7 Uhr, im großen Hörsgale des Kunstgemmrbe⸗ museums einen Vortrag, in dem der Prefessor Dr. Sarre, Neu⸗ babelsberg, über die mohammedanische Baukunst in Persien einen Vortrag (mit Lichtbildern) halten wird.

Land⸗ und Forftwirtschaft.

Feststellungen über das Auftreten von Feld⸗

mäusen im vreußtischen Staatsgebiet. Bei den gegenn ärtigen Anbauverhältnissen haben die Ernte⸗

schäden eine wesentlich erhöhte Redeutung gewonnen. Einmal fallen ihre Folgen gegenuber dem Rückgang der Erträge schwerer ins Ge= wicht, dann aber begünstigen die großen Schwiertgk-iten der Be—⸗ sitellung an sich schon das Auftreten und die Kräfti⸗ung der Schäd— linge, deren Niedeihalten sonst bei der Möglichteit rechtzeitiger und

würfsamer Gegenarbeit gelungen wäre. Dies bezieht sich por allem

auf die Mäuseplage, die namentlich in den letzten Jahren Grund zu lebhaster und häufiger Klage gegeben hat. Ueber ihr Vorkommen und die durch sie verursachlen Verheerungen liegen bisher zahlreiche

Berichte vor, die gelegentlich der Ermittlungen des Saaten s an des durch die landwirtschaftlichen Vertrauensmänner dem Statistischen

Landesamt eingesandt worden sind. Nach einer von diesem in der

„Stat. Korr.“ gegebenen Uebersicht wurden solche Berichte er⸗

stattet für

⸗ die Jahre

nie Mann 197 **158 * 1910 j 19 15 45 Mai , 24 5 49 Juni K 9 7 46 Juli d 9 29 15 26 August , 63 19 85 Sey tember d 96 35 82 Oftober k 166 61 155 November... 577 390 78 Dezember. . 365 191 26.

Aus diesen Zahlen ergibt sich der typische Verlauf der Mäuse⸗ plage, wie sie vom Landwirt wahrgenommen wird. Schon mit Be⸗ ginn der Berichte jahre zu Anfang April wird in der Regel bier und dort das Vorkommen von Mäusen festgestellt, da es stets den träftigen und widerstandsfahigen Tieren je nach Gunst der hierfür notwendigen Lebensbedingungen gelungen ist, in den verschtedenen Gegenden den Vernichtung durch den Winter zu entgehen. Infolge der großen Päusung der Frühjahrsfeldarbeiten unterbleibt dann, zumeist eine gründliche Ausrottung dieser Schädlinge durch Gift, Fallen, Mäuse= fyphusbazillus usw., so daß sie bei ibrer großen Vermehrungsfähigkeit, wenn sie nicht durch die Witterung gehemmt wird, bis zum Herbst stellenwelse zur Plage werden.

Eine vom Statistischen Landes amt gegebene Zusammenstellung der Fälle des Vorkommens von Feldmaäusen, die von den Saaten standsberichterstattern in den letzten drei Jahren gemeldet worden sind, gestattet bemerkenswerte Feststellungen in örtliche: Beziehung. Gs erstreckt sich namlich die Mehrzahl der Beobachtungen von Maͤuseschäden in j'dem Berichtsjahr auf die Provinzen Schlesien und Sachsen. Auch die diesen Provinzen benachbarten Gegenden zeigen noch eine gewisse Häufung. Am wenigsten oder überhaupt nicht betroffen wurden die wiovinzen Ostpreußen, Westpeeußen, Schleswig⸗ Holstein und mehrer? Bezirke der östlichen, nördlichen und westlichen Provinzen.

Eine Untersuchung der Mäuseplage in Preußen auf Grund der hierüber noch vorhandenen Angaben für die letzten 20 Jahre, also zurück bis 1900, hat ergeben, daß nur 2 Jahre, und zwar 1912 und 1915, fast völlig frei von merkbaren Mäuseschäden geblieben sind. In den 26 18 Jahren batten unier solcher Piage besonders schwer zu leiden: Schlesien in 10 Jahren, dig Provinzen Sachsen und Hannover in je 9, Hessen⸗Nafsau in 7, Posen und die Rheinprovinz in je 6. Brandenburg und Westfalen in je 5, Ostpreußen und Pommern in je 4 Hohenjollern in 3, Westpreußen und Schleswig Holstein in je 2 Jahren. Aus diesen Zahlen läßt sich mit einiger Waorscheinlichteit (,, daß in einzelnen Landesteilen den Mäusen das Durchwintern

esonders leicht wird, wobei jedenfalls das Klima, die Bodenverhält⸗ nisse, der Grundwasserstand, die Ernährungsmöglichkeit usw. mit⸗ prechen. Die mehrfach vorkommende Verminderung der gemeldeten källe in den Monaten Juni und Juli gegenüber den Vormonaten sst nicht als eine Abnahme der Anzahl der Mäuse zu deuten, sondern dadurch zu erklären, daß die Tiere in den um diese Jahreszeit zu⸗ 6 dicht eingegrünten und bestandenen Feldern sich verbergen nnen.

Theater und Mufik.

Im Opernhause wird morgen „Der Evangelimann“ mit den Damen Escher, Mancke und den Herren Mann, Habich, Stock, Henke, Bachmann, Krasa und Philipp in den Hauptrolten gegeben. Veusikalischer Leiter ist der Kapellmeister Otto Urack. Anfang 7 Uhr, — In der Staattzoper nehmen gegenwärtig die Proben zur (Frau ohne Schatten“ von Richard Strauß (Text von Hoffmannethal) ihren Fortgang. Es handelt sich bei diesem Werk um die Ueberwindung ganz außerordentlicher musikalijcher, darstelle= rischer und vor allem sjenischer Aufgaben. Der VerlauJ der Proben läßt erwarlen, daß der, für die Osterzeit in Aussicht genommene

eitpunkt der Erstaufführung aufrechterhalten bleihen kann. Mit Zustimmung der Verfasser wird bei der hiesigen Aufführung von der Rollerschen szenischen und gewandlichen e,. abgesehen. Der Maler Aravantmos, der bereits fur den Wo ff ⸗Ferrararischen Einaiter „Susannens Geheimnis“ das sienische Bild entwarf, bat die Gesamtausstatiung übernommen, die sowohl dem Charakter des phantastisc -⸗märchenhaften Werkes gerecht zu werden trachtet, als auch inebesondere Rücksicht vimmt auf die technischen Einrichlungen des so wenig mit den Ansorderungen der Neujeit im Ginklang stehenden staatlichen Opernhauses. Richard Strauß, der an den

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