— —— —
Eichen rãdchen
Lampen zu Brennscheren urd Frisiereisen
Tann sägegarnituren
Tzineale aus Stahl
Schmal zstecher
Scmuckschnallen (außer Schuh⸗ chnallen)]
Sch neeichlãger
Scraubenzieher für Nãhmaschinen
S alistischen
— 3. Rendsteine fur Rürgersteige aus Granit, an zwei Länsglennen und an den kelden Kerpssciten schucht
Mansche tenhalter, knöpfe Schu ot a opfer, · nopibefestiger benbeitet, sonst roh oter Floß roh behauen aus 685 Messerbän kchen, ketten Sch weine chaben ( Metz erichellen) — * andere S teinmehar beiten due Gran i; Steinmetz; Metz gersch lien (Schweineschaben) Svecksteinbrenner mit Ghzenfassung arbe ten aus Porphryr, Svenit oder ähnlichen harten Modbeknöpfe Stahllineale Sieinen; aus vaba, poröfer oder dichter. . N uscheihaller Stimmgabeln — : aus poliersähigem Ka⸗kstein . . . aus 685 Nähschr uhstöckchen, mit und ohne Sock wangen — : aus anderen Steinen (mit Ausnabme von Schiefer) aus 55 Näadeltissen . Strumpfbalter, ⸗hänger, ⸗schnallen profiliert, ganz orer teilweise abaedreht oder verziert: ᷣ. P termüclen aus Holz in Ver⸗ Tischichoner aus Alabaster, Marmor, auch lünstlichem, Sen entin⸗ ndung mit Eisen Tuchtuchklammern siein.- d ,, Pi fferstieuer Topireiniger aus feinem Eisen⸗ —: aus Granit, Porrhyr, Syentt oder ähnlichen harten Pt m ienstopfer draotgewebe oder Drahtgeflecht Sieinen; aus Leva, vorssen oder dich ler.... aus 685 laumen ntkerner Ubrterten — : aus polser säbig m Koltstern . Lr zetten Wetz stahle —: aus anderen Sieiren (mit Aut nal me von Schiefer) aus 685 Rertigbohrer, ⸗schneider Wühleisen Steinmetzarbeiten, geschliffen, gehobelt, voliert oder ver⸗ Ringe für Schumverschlüsse Zigarrenabschneider golder, auch in Verbin ung min Holz orer Eisen:
Zlürr⸗ nkistenöff ner Iigarren· und Zigarettenetuis Intronenz ressen
Scher enketten Schilder (Namen aunge und ähnliche) Schlüsselhaken, teiten, ringe III. Auflerkem sind Ubrmacherwerkzenge ohne besondere Ausfußr. bem lligung zur Ausfuhr zuzulassen, wenn der Sendung eine Beschcinigurg der zustän digen Vanda kammer beige ügt wird, daß es sich au schlicßlich um Werkzeuge für Uhr
Anküũndi .
macherz wecke handelt. Unter die Ubrmacherwerkzeuge fallen z. B.: Abztehplalten Ninge zum Zusammensetzen Ambößchen Nundlaußszirtel Antervsãttchenabheber Schrauoenbalter Anlaspfannchen Schraube npoliermaschinchen k 2 Fin reifzirke Sviralbearbeltungsmaschin Rassungsmaschinchen Stiftentlobchen mala m F derwinder Streckmaschinen Irn mn hl chen Treibnieimaschinchen Ge auseaus brulmaschirchen Uhrmacherluven Moße jum Autmessen der Uhr ⸗ Uoimacherzangen aller Art vdestandteile Uhiöff ner Mitnehmer Unruhwagen M tte pankttreffer Wöaͤljfrasen Nieibänk hen Wälzma chinchen N erlloben W erkhalter Punttiermaschinchen 3 plenabrunder Punzen , , mtu Räderstreckmaschinchen igerhalter
§ 4.
Diese Bekanntmachung tritt mit dem 109. Januar 1920 in Kraft. Aue fuß rsen dungen, für die bis zum Intiasttreten dieser Belannt. weechnng eine Uunsuhrbewilligung nicht ersorderlich war, dürsen bls zum 20 Jaguar 1920 ohne, Aut fuhrbewilligung über die Grenze ge—= lasser werden, soweit sie späteßlenz am 9. y. 1920 zum Versand ausgegehen sind.
Rerlin, den 5. Januar 1920. Der Neichswirsschastaminister. Schmidt.
——
S ekanntmachung
über das Verbot der Ausfuhr von Waren des Ah⸗
schnitts 13 (Waren aus Steinen oder anderen mine⸗ ralischen Stoffen 1mit Ausnahme der Ton parenJ sowie aus fosstlen Stoffen des Zolttarifs.
Vom 5. Januar 1920.
Auf Grund der Verordnung über Außenhandelskontrell, vom 20 Tezember 1919 (Reicht⸗Gesetzbl. S. 2128) wird ver⸗ ordnet was solgt:
. § 1.
Die Autfuhr amtlicher Waren des Abschnitts 13 (Waren aus
Steinen ober amn erh mineralischen Ssoffen mit Ausnghme der Ton— waren] sowie aus sossilen Stoffen) des Zolltanifd . ohne He⸗ willigung deg Reoicktiemmissars für Aut⸗ und Eimsuhihewilligungen
reiboten, sowell nicht im § 3 etwas anderes bestimmt ist.
§ 2. .
Diese Belonntmachung tritt an die Stelle aher bieher au Grund der Köber ichen Veren nungen vom 31. Juli 1914 über Aussubr erlassenen Bet nnin achungen, scweit sie Waren des Abschriig 13
des Zolllariss zum Gegenstande haben, wie insowein hierdurch auf⸗
gehoben werden. ; 8 3.
Das Veibot des § 1 erstreckt sich icht auf solgende Maren:
Aug suhrnumy ern des Sial srischen . Waren. er elchnisse⸗ Gelsseine, brarbeltet (geschliffen usw.) ohne Fassung ocer nur zu tech nischen Zweden in Holz, Hoin, Knochen oder unedlen Meiallen eh Ed neide⸗ und Sch reibdiamanien); auch Drabizieheisen in Ver⸗ bindung mit gebohrten Edelsteinen; in anderer Weise gesaßi in einer zur unmitielkgren Verwen ung alt Schmuck ober Zierat geeigneten Ferm oder geschnitten (Gemmen, Kameen): vorstebend nicht genannie Waren aller Art in Verbindung mit Gdelste inen, seweit sie nicht an sich nnmer ande le Nummern fallen. Halbedelsteine (einschließlich der asigen Lava), be⸗ arbeiset (geschliffen usm.) ohne Fassung; gefaßt, ge= schnüten (Gemmen, Kameen) oder jenst zu Waren rerarbeünet, joweit sie nicht durch die Verbin dung mit anderen & tossen unter andere Nummern fallen. 679 Steine (mit Uuznahme von Schiffer und Pslaster siein n) sowie Lava, polöse und dichte, an m hr alg krei Seiten geläʒat, an den nicht gesägten Seiten oh oder bloß ioh behauen.. 680 Gflaste ste nnn. . , 661 (182 3) Platten: gesä nt laeschnilken) oder gespalten, weder geschliffen noch gebobelt, poliert oder mit Schmelz übe zogen: aus Liabaster, Marmor, Serpentinsiein; aus Granit. Porpbyr, Ey nit oder äbnlichen barien Sieinen; aus Lava, voröser oder dichter, aus voliersäbig m Kallstein und auß anderen Steinen (mit Ken fn von Schiefer) *. * 8. 1 9 1 * * * * * * * 2 682 ges bliffen, gebobelt, voliert oder mit Schmelz über⸗ zogen: aus Ulabaster, Marmor, auch tunsilichem Serrentinsiein; aus polierfabigem Naltstein mil Aus nabme der Lubogiapl ieisteme; aus Granit, Porpt vr, Syenit eder äbniichen barten Steinen. . 683 asb Sch eleiblöcke und Platten, ag einer ocer mehreren schwalen Seiten (Kanten) gesäat (geschnitten), weder gehobelt noch geschliffen oder vollert .. (685 6) Steinmetzar beisen, ungeschtiffen, unge⸗ bobelt, auch in Verbin- ung mit unleckiertem, un polierten Hole o er Gsen: von schlichter, nicht p ofilierter Arbeit, nicht abgedreht, nir verziert: aug Alabaster, Marmor, auch tünst⸗ lichem, Seipentinstein. .
679
asb
aus Alabaster, Marmor, auch tunstlichem, Serxentin⸗
JJ
— * aus Granit, Porpbyr, Syenit oder ähnlichen harten Etemen. JJ 6. 2
—: aus xrollerfähigem Kalkstein . . —: aus anderen Steinen (init Ausnak me ron Schiefer) aus 687 geschliffene, g hobelle, rrofilierte oder sonst wener be— arbeitete Schieseiplatien; bearbeiteter Taselschieter; anderweit nicht genannte Waren aus Schiefer ohne Veibindung mit anderen Sioffen Schiefer taf In (Schreibtaseln), auch in Rahmen aller Art 688 b Saieferstifte 4griffel,, auch bemalt, mit PFapier über⸗ zogen oder in Holt gefaßt. w Waren ganz oder teihreise aus Lava, poröser oder dichter, joweit sie nicht durch die Verbindung mit anderen Sioffen unter andeie Nammern fallen, auch geschliffene usw. Platten und dergt. Sieinmeg arbeiten aus Lava, poröser oder dichter ;, Bildhauer und Bin schnitzerarbeiten aus Steinen allec, Art, sosein sie Kunstgegenstände sino, einschließlich i
,, mm, nicht unter andere Nummern lend:
(69la / ) ohne Verbindung mit anderen Stoffen oder nur in Verbindung mit Holz oder Gssen, mit Ausnabme der L. pusgegensiande:
96 Alabaster, Marmor, auch künstlichem Serpentin⸗ m . aus Granit, Porrbyr, Spenit ober ähnlichen harten Sleinen; aus poliersähigem Kaltsiein . ane n nel
(62 ase) in Verbindung mit anderen Stoffen als Holz ode Eisen, soweit sie dadumch nicht unter andere N mmern fallen; Luxusgegenstände:
aus Glimmer (Isolat onegege siände für die Eiettro⸗ technik J. 912, 1; Platten, Glimmeip atten und rn (ohne Brillen und Isolationsgegen⸗
dd ,.
aus Speckstein (Specksteinwaren außer Schmelztiegeln) aus anderen Steineß, Polier⸗, Schleif⸗ usp. Steine der Nummer 6990 in Verbindung mit anderen Stoffen . e,, Mühlsteine, auch in Verbindung mit eisernen Reifen ö Wöarcn aus Aspbalt (auch mit Kles oder dergl. gemischt), Häatßement oder ähnlichen Fermerstoffen (Platten, auch soldk aus Asphalt, Abfällen von der Seilerei, aufgedrehten Seilen und Sand bereitet; andere Waren, auch in Verbindung mit anderen Sioßen, soweit sie nicht kadurch unter ancere Nummern fallen? ...... 697 Waren ganz ober teilweise aug Meerrichaum oder Nach⸗ ahmungen davon, soweit sie nicht durch ie Ver—= bindung mit andeien Stoffen unter andere Nummern
689
600
aus 691 a
aus 691 a aus 691 a
ö . 709 Jet (Gagat), auch Kännellohle und Nachal mungen von Jet, in Plotten oder Stücken 710
Waren ganz oder teilweise aus Ber ustein, tůürlichem oder künstlichem, sow it sie nicht durch die Mrbindung mil anderen Siossen unter andere Nummern jallen . 712
§ 4. — Die Rekanntmack ung trist mit dem 10. Januar 1920 in Krakt.
Aut fuhrsendungen, sür die bis zum Inkrafttieten dieser Betannt⸗ machung elne Ausfuhrbem lligung nicht erforderlich war, dürfen bis zum 26. Januar 1920 ohne Ane fu brbewilligung über die Gienie i werden, soweit sie spätestens am 9. Januar 1920 zum He and aufgegeben find.
Herlin, den 5. Januar 1920.
Der Reiche werischafitzminister. Schmidt.
er-
Bekanntmachung.
Die Arbeits gemeinschaft ländlicher Arbeitgeber und Ailbtitnehmer der 4 rovinz Brandenburg hat beann at, den zwichen dem Teutschen Landarbeiter⸗ verband, dem Verband zur Wahrung der Interessen per Landwirte des Kreises Westprignitz und dem Zentralverband der Lande, For si⸗ und Weinbergs⸗ Trbeiter Teutschlands om 189.0. und 25. Jun 1919 abgeschlossenen Tarifoerirag zur Regelung der Lohn⸗ und Arbenbebingungen der Lordarbeiter in den arz'wut a ailichen Petrieben gemäß S 2 der Verordnung vom 23 Dezember 1918 (Reichs ⸗Gesetzbl. S. 14656) für den Kreis Westprignitz für all⸗ gömein verbindlich zu ertlären.
Einwendungen gegen diesen Anirag können bis zum 185. Janna. iKz20h erhoben werden und sind unten Nammer JB R Ssr96 an das Reichtzarbeits ministerium, Berlin, Luisen⸗ straße 33. zu richten.
Berlin, den 29. Dezember 1919.
Ver Reiche arbe ins mmnister. J. A.: Dr. Sitzler.
GSekanntm achung.
Die Arbeits gemeinschaft ländlicher Arbeitgeber und Arbeitnehmer der Provinz Brandenburg haben beantragt, den zwischen dem Heutschen vandarbeiter⸗ verband und dem Arbeitgeberausschuß des Wirt— schaflsverbandes der Landwirte des Kreises Landg⸗ berg a. W. am 7. Juli 18919 abgeschlessenen Ta ritverzrag zur Regelung der Lohn, und Arbeitsbe dingungen der Land⸗ arbeiter in den landwerischafllich'n Betrieben gemäß 8 2 der Verocdnung vom 23. Tezen ber 19518 (Meschs- Ge eßbl S. 1456 säür das Gebiet des Krelseg Lande berg a. Warthe sür allgemein verbindlich zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum
165. Jauuar 1920 erhoben werden und sind unter Nummer
Wa nverzeichnisses
4
Aut kibrnnmmerm ] ]. B. R 3900 an das Reiche arbeitsministerium, Berlin, Lulsen⸗
straße 3ö, zu richten. Berlin, den 29. Dezember 1919.
Der Reich e gn beine minister. J. A.: Dr. Sitzer.
Sekanntmachung. Die Arbeitsgemeinschaft ländlicher Arbeitaeber
und Arbeitnehmer der Provinz Hrandenburg hat be⸗ antragt,
. den zwischen dem Wirtschafts verband des Kreisetz Templin und dem Deutschen Landarbeiter⸗
verband abgeschlossenen am 1. April 1919 in Kraft gerretenen
Tarifvertrag zur Negelung der Lahn⸗ und Aibeits⸗
bedinguneen der Landar eiter in din lan dmirischostlichen Be⸗
.
———
trieben gemäß z 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (GReichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für den Kreis Templin für allgemein verbindlich zu erklären.
Einwent un en gegen diesen Antrag können bis zum 15 Jonuar 1920 erhoben werden und sind unter Nummer 1ẽB. k. 3898 an das Reichzarbeilsminisierlum, Berlin, Luisen⸗ straße 33, zu richten.
Berlin, den 29. Dezember 1919.
Der Reiche arbertsminister. P g.: Dr. Eitler.
Bekanntmachung.
Die Arbeite gemeinschast ländlicher Arbeitgeber und Arbeitnehmer der Provinz Brandenburg hat beantragt, den zwischen dem Verband zur Wahrung der Interessen der Landwirte des Kreises West⸗ havesland und dem Deutschen Landarbeiterverband am 19. Mai 1919 ab eschlssenen Tarifvertrag zur Rege⸗ lung der Lobn⸗ und Arbeite bed ngun gen der Landarbeiter in landwirischaftuchen Betrseben gemäß 8 2 der Verorbnung vom 23. Dezemher i918 (Neiche⸗Gesetzbl. S. 1456 für den Kreis Westhavell and für allgemein ve bindlich zu ertlären.
Einwendur cen gegn düisen Arnag tönnen bis zum 15. Janna; 1820 erhoben werden und sind unser Nummer J. B. K 23897 o das Reicht arbeitsministerim, Berlin, Luisen⸗ stiaße 33, zu richten J Berlin, den 265. Dezember 1919. Der Reiche arbeite minister.
J. A.: Dr. Bu sse. ö 8ekanntmachung. 4 Die Arbeitsgemeinschaft ländlicher Arbeitgeber *
und Ürbeitnehmer der Provinz Brandenhur hat! beantragt, den zwischen dem Verban? zur Wohrung der ländlichen Inte ressen des Kreises Königsberg? (Neumart) und dem Deutschen Landarbeiterve band = am 12. September 1919 abgeschlossenen Tarifverirag zur Rege ung der Lohn⸗ und Arbelisbedingungen der Landarbeiter in den landwüischafilichen Bentehen gemäß g 2 der Vero) d⸗ nung vom 25. Dezember 1918 (Reichs: Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet des Kreises Königsberg (Neumark) für allgemein verbindlich zu ertlären.
Ei wendungen gegen diesen Antrag können bis zum 15. Jannae 1930 erhoben werden und sind unter Nummer LB. K, Gd au das Neichtzarbeite ministerium, Berlin, Luisen⸗ straße 383, zu richten.
Berlin, den 29. Dezember 1919.
Der Reichsarbeits minister. J. A.: Dr. Sitz ler.
r- =
Bekanntmachung.
Die Arbeitsgemeinschaft ländlicher Arbeli⸗ geber und Arbeitnehmer der Provenz Brandenbarg hat beartigat, den zwischen dem Landwirtschafttichen Arbeitgebel verband des Kreises Guhen und dem Deutschen Londarbeitervervand am 19. August 1919 abgeschlossenen Tarifvertrag zur Regelung der Lohn⸗ und Albeite be dingungen der Landarbeiter in den landwirsschaftlichen Ben ieben gemäß g 2 der Verordnung vom 23 Dijember 1918 (Neichs⸗Gejetznl. S. 1456) sür den Kreis Guben für allgemein verbindlich zu en klären. .
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 15. Jaruar 1920 erhoben werden und sind unter Nummer J. B. R 3895 an das Reichsarbeiltsministerium, Berlin, Luisen= stiaße 33, zu richten.
Berlin, den 29. Dezember 1919.
Der Reichsarbeits minister. J. A.: Dr. Sitzler.
Bekanntmachung.
Der Deutsche Holzarbeiter⸗Verband, Gau Stutt—⸗ gart, der Verband Württembergischer Holzindu⸗ srieller und der Verband der Pianoforte Fab ri⸗ kanten und verwandten Berufe genossen Deutich⸗ lands haben beantragt, den zwichen ihnen am 9. Auuust 1919 abgeschlossenen Tarifoertrag nebst prototollorischer Erk äàung vom selben Tage zur Regelung der Lohn⸗ und Arbeits ynedin— gungen fur die gewerblichen Arbelter in der gesamten Tischlerei und Möbelfavrikation (Bau⸗ und Miöbeltischle reien, Glasereten, Möbe fabriken, Galan terie⸗ und Luxus möbelfabriten, Stuhl= fabriten, Tichfabrikey, Pollen werksä len, Pa keitfabriten usw.), der Musitinstrumentenfabrikation (Kaoier⸗, Klovlalur⸗, Mech a⸗ mikensapriten, Orgelbau rei usw.), ferner der Holsdrechslerei, der Heiriebe sür maschinelle Holzverarbeitung sowie anderer verwa! dter Hol bearbeimnngsbetriebe oder Betriebsabteilungen, deren Verhälmisse nicht durch Sondervertiäze geregelt sind, gemäß 5 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 Reichtz⸗ Gesetzb S. 1456) für das Gebiet von Württemberg und Hohen⸗ zollen für allgemein verbindlich ju erklären.
Emwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 206. Januar 1920 erhoben werdem und sind unter Nummer JL. B. R. 6748 an das Reichs arbeitgzminiserium, Berlin, Luisen⸗ steaße 8. zu richten.
Berlin, den 30. Dezember 1919.
Der Reichs arbeite minister. J. A. Dr. Sitzler.
—
..
8ekanntmachung.
Der Ardeitaeber-Ferband für das Kaungewerbe und verwandte Berufe im Staot⸗ und Kreis bezirk Bernburd (6 V), der Zentralverband der Zimmer⸗ leute Deutschlands, Zahlstelle Bernburg, und der VDeutsche Bauarbeiterverband, Zweigverein Bern⸗ bura, haben beantragt, den zwilchen ihnen und dem Reichsverband des deutschen Tiesbaugewerbes, Be⸗ zirksgruppe yl, Sitz Halle a. S., für die Landes⸗ seile Provinz Sachsen, Thürinaische Staaten und Re aierungebezirk Cassel am 26 April 1919 abaesch lossenen Tarifvertrag zur Regelung der Lohn- und Abeitsbedingungen für die gewenb ichen Arbeiter in Bau⸗, Maurer⸗ Zimmerer⸗, Reton- und Gisenb fanbetrieben und in allen Arbeitsstätten, wo Bau-, Maurer-, Zimmerer-, Beton⸗ und Ei enberona beiten aus zesührt werden, gemäß 8 2 der Brerdnung vom 23. De⸗ zemner 1918 (Neichs-Gesetzbl. S. 1436) für das Gehiet Bern⸗ pura, Aderstedt, Alte burg. Ames do f, Baalberas, Rorges orf, Bründel, Kullen stedt, Döbel, Gierg leben, Gnetsch, G öna, Gäösten, Il verst⸗ di, Laldo f, Leau Nienburg a. S. und Um⸗ gebu- a, Ogmarsleben, Obei⸗ vnd. Unerpe ben, Piömaitz, Piötzkt u, Pob in, Groß- und Kein vo'ey. Peerßlitz, Rgth⸗ man sdorf Roschwitz So'veyhall, Scomuthtzhbof, Sch ackenthal, Schackstedi, Groß⸗ und Kleinwisschleben, Groß⸗ und Klein⸗ 6 fen Warmgdorf. Zepzig für allgemein verbindlich zu erklären.
Einwendungen gegen dlesen Antrag können hie zum 25 Jarar 1520 erhoben werden und sind unter Nummer JL. B. E 5740 an das Reiche arbeit minisierium, Berlin, Luisen⸗ siraße 33 zu richten.
Berlin, den 30. Dezember 1919.
Der Reichs arbeitsminister. J. A.: Dr Eitzler.
——
mare
Preußen.
—
Dle Preußtische Sltaatsre ierung hot den Geheimen Re⸗
glerunge rat im Miaiste ium für Laudwirtschaft, Domänen und Forsten Fuchs zum Präsidenten der Regierung in Trier ernannt. Finanz ministerium. General⸗Lotteriedirektion.
Die Ziehung der 1. Klasse der 15. reußisch! Süddeutschen (241Preußischen) Klassenlotterie be— ginat nach planmäßiger Hestimmung am 13. Jaunar 1220. Dee 214 Goh Stammlos-Nummerrsllchen der 15. 2]! ) Lotterie und di 5000 Gewinnröllchen der 1. Klasse dieler Lrtierie werden schon am 12. Jauuor 1920. Nachmittags 11 Uhr, öffentlich im Ziehungssaal des Lotteriegebäudes eingeschüttet. Datz En⸗ schüt und die Ziehung werden unter Aufsicht eines Notars vorgenommen.
Berlin, den 3 Januar 1925.
Preußische General⸗Lotteriedirektion Ulrich. Gramms. Dr. Däumling. Groß.
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Der Bergreoierbeamte des Bergreoiers Tarnowitz, Bergrat Wen dt ist zum Oberbergrat ernannt worden.
Dem Oberberagra Wendt ist die Stelle eir es, tchniichen Mitgliedes beim Sberbergamt in Bree lau übertragen und der Be ginspetisor Koch vom Bergrevier Süd Kattowitz an das Bergreoier Tarnomttz versetzt worden.
Der Gerichtsassessor Tr. Martin Röttcher bei der Bergwerke direktion in Saarbrücken ist zum Berginspellor er⸗ nannt worden.
Ministerlum für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
Die Wahl des Landichaftsz erutterten, Nittergufshesitzers Adolf Goegecke zu Töllnitz unn st lloersretenzen Mitgsiede der Direktion Fer Landschaft der Provinz Sach en auf die Dauer von 6 Jahren ist namensz der Preußischen Staatsregierung. bestätigt worden. .
Die Obersörsterstelle Bieber im Reagierunat bein Cossl ist zum 1. Mal d. J. zu besetzen; Bewerbungen müssen bis zum 1. Februar eingehen.
Bekanntmachung.
Gemäß 8 46 Fes Kommrnalabgabengesetzes vom 14. Jul 1893 (6.5. S. 152) nird hiermit zur öfsertlichen Kenn nls gebracht, doß ein im loufenden Sieutnjanre zu den dom mmnnal⸗ ab ahen einschätzbarer Reinerirag aus hem Ketr ent jahre 191819 bei der Gernrode Harzgeroder Eisendabn bezüglich ihrer ig Preußen belegenen Strecke wicht erzielt worden ist.
Magdeburg, den 3. Januar 1920.
Der Eisenbahnkommissar. Sommer.
Bekanntmachung.
Auf Grund der Eimächtigurg des Preußischen Ministers für Volt wohl ahmt vom 4 Dezember 1819 — 8t. 4 4686 — und des Beschlaͤsses des Ver audegutzschusses des Wohnung verbandes Groß Jeiln vom 20. Dezemhen 1919 wird hiermt . den Bezirk des Wohnungsverbandes Groß Berlin folgende
no dnung erlassen:
5 1.
Turch Zeituratsenieiasr türen Wohn- und Ge— schäf!srähme ohne Eraubnitz reg Wehnnngtramts derjenigen Gemeinde, in der die Räume iegen, nicht angeboten werden.
3 2. Das gewerbsmäßige Mieten von Leeren oder möblierten Wohnungen zum Zwecke des Weiteipeimietens ist verboten.
5 3. Zäawiderbandlungen gegen die 5 1 und 2 unterllegen der in 8 10 der Wohnungzmnan zelberordn ang sestgesetzten Gelnstrase.
54. Diese Anordnung tritt am Tage Ihrer Bekanntmachung in Krast. Berlin, den 24. Dezember 19.19.
Wohnung sperband Gros Berlin. Wermuth. Beu ster.
Bekanntmachung. . Der gegen den Eisbändler Jeseyh Povolede.
C z3zIn, Scberlnftraße 74, auf Grund der Bundesrgtsbezorknung vom
3. September 15h, betr. Fernhal lung unzuverlässiger Personen vom Hanel, r* gangene Belchluk vom 7. Juli l8ęis auf Unter sagung des Handels mit Nabrungemliteln aller Art, nament⸗ lich aber die Herstellung und der Vertrieb von Speiseeis, wird aufgeboben' — Die Kosten der Keröffentlichung hat Povoledo
zu tragen.
—
Cäln, den 16. Dezember 1819. Der Oberbürgermelster. J. V.: Dr. Bilk ste in.
r-
Bekanntmachung. Auf Grund der Bekanntmachung zur Fern altung unzuverlässiger
Perso nen vem Handel vom 23. September 1915 XM. G. Bl. S. 603)
kabe ich den Schaakwirten Emil Fröde in
straße 53. Fritz Zoschke, in Ranlsruheistt. 27 uns Hans Vensler in Berlin, Mobren, sraße bz, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Hedarf, wegen Unzuyer⸗ ässißkeit in bezug auf die sen Handeisbettieb unte tsagt.
Berlin, Mohren⸗ Berlin Wilmersderf,
—— —
Berlin, den 24. Dezember 1819. Lan despolizeiemt beim Staate kommnsssar für Volksernährung. Dr. Falck.
Nichtamtliches.
TDeutsches Reich.
Die Gntentekommisston zur Feststellung des deutschen Hetenmaterlals hal nach Besichtigung sämt., licher dentscher Ost⸗ und Nordseehäsen norgestern ihre Arbeit beendet. ,
— —
Anläßlich des jwischen Deur schland und Frankreich am 15. No⸗ vember 1919 *shlosseren Abtom mens, beire r fend die Frei⸗ gabe des noch in Elsaß-Lotbhringen befindlichen be⸗ weglichen Hesttzes Deutscher, in eine gemichie stom⸗ mission gebildei worden, deren Nufgahe es ist, dafür zu sorgen, baß die Freteobe detz den Gegenstard dieses Abkommens bäelbenden Rmesitzes und dessen Abbesördernng nach Leut'chlend
2
nnter möglichst gönstigen Bedingungen und im Geiste di ses Ab⸗ Huck iber tam mchen Namtna armer Duck nüchen Nameng ;
kom meng bewirst wird. Die Kommission, an die sämiliche die Herauscabe des beweglichen Pesitzes ven effem den Gesucht und nt Age zu richten sind, hat ihlen Sitz ir Kehl. Die uf⸗ schrift an sie lautet: Teutsch-Französische Mobelaus suhr⸗Kom⸗ niission. Hotel xm Salmen. Kehl.
Gesuch« ud Anträge, welche in dieser Frage an andere Bek ö den, ine ke andere an das Auswärtige Amt oder an die Deuische Delege ion in Baden⸗Raden, gerichtet werden, erleiden dadurch nur eine Verzögerung in ihter Erledigung.
Ungarn. Ueber die Zukunft der Ronauschiffehrt äußerfe sich der französisch, Ahmiral Fatou laut Meldung des „Wolffschen⸗ Tele n anhkenbbrng“ aus Budap st, wie solgt:
europäischen Wirnschaftsl' bens sein. Von bejonderer Wichtigkeit sei die Ostdonau jür Frankreich, kenn wenn der Nöein⸗ Vo qu⸗ tanal fertiggestellt sei, was in der nächsten Zukunft erfolge, bedeute dies die Eröffnung Mittel. Binnenschifsahrt. Ver Auscbau des Rhein Donautangls werde für ganz Eurova, namentlich aber für die Donau ⸗Uierstaaten
besänden sich im Einklang mit den senigen zer Uferstaaten. Zum Sitze des Ge eralserreteriats der Torgukon mission fer Kzudapest besti, mt, well hier alle Eifordennssse und Gintichtungen zur S cherung der Ver⸗ waltung der Echiffaort vorhanden seien. Die arbeite gegenwärlig daran, Dongu zu' ermöglichen. Auch eine Vertiefung des Snembettes um drei Meter sei gepiant. Polen.
Havos“ zusolge, doß die polnische Armee unter dem Ober⸗ befehl det Heneralg Saptichn die Kefesticungen der Siadt Dümaburg genommen hat. Die direkte Verbindung zwi chen den Polen, ben Letten und den Estläudern wird erwartet. Die seinche Armee wird im Nerden und die poluische Armer im Osten von Dünahburg vor ücken.
Tschecho⸗Tlomakei. Vorgestern wurde in einer in Teplitz abgehaltenen Sitzung der Vertreter smtlicher nationalen deutschen Parteien unter dem Voisitz Lodaemens, Blätzerm rungen zulslge, tine
re Verfassung eblhnen, die ohne ihre Miwirküng zusigade kommt. Tie deutsch n rat alen Parteien würden emen u
dulden. Partei und der Klasse den Kampf dagegen au u ehmen.
tretungsbezirks hot nach einer Meldung der „Hogemia“ heschlossen, der ischecho⸗lowalischen Regie ung eine schlie ßung vorzulegen, worm guf die Ve fung hingewiesen wad, die darauf atzielt, bei den Aemtern an St. lle der dent schen
wesen zu ischechtsteren und bas gesamte (e biet semes rein deutschen Chareltertz zu berauben. Die Komm ssion ver langt, daß alle diesbezüglichen Verfägungen der tichecho⸗lowakischen Be⸗ hörden sosort rückgängig gemacht werden.
Großbrit unten und Irland.
der Kabinettergte, die in die e Woche sialtfi den zur He⸗ schußfassung über die Halfung, die Eiland zu den einnelmen will, die auf der Frieden konserenz noch der karren. Unter bedingungen mit der Tir
ö sung en sowie die Fragen, betr, den Sudan, garien, Undain und die Aoria.
teilt „Reuter“ mit. stätigung dieler Nachricht zu eiha!llen sei.
der Ukrainer. Vie Donau werde in Zutunjt einer der wichtigsten Faltosen des
und Osteurevaz ür die französische
von außerordentlicher wirtichaft icher Bedeutung sein. Die mit ker Tongu zujamwen angenden wirtschaftlichen Interessen Frankreichs
Von aukommission guch die nächtliche Schiffehrt auf der
Eine polnische amtliche Mitteilung bestätigt der Arenee
Entschlte sung angenommen det Jnheltg, bal, hie Keutichen
unerhörten Ver at an ber Temok atie und eine solche 3. aewaltigung der vichtischech sehen Partelen im Siagie ncht Sie fordern die He völkernna auf, ohne Unterschied der
— Die Verwaltungs kommission hes Egerer Ver⸗
Ent ⸗
Sprache die baechische Amtspiache eingusühren das Echul ⸗
Der Premier mlulster Lloyd George Jeltefe ben erslen auen diesen . befinhen sich die Fri'deng⸗ ein Aeghplen und Kon! aniiuop'l, wie auch die Fragen, beir. Bul⸗
— Z der Nachricht, wonach die Allilerten beschlessen hätten, die in Scapag Flow versentten Schiffe zu wiengen, daß in moßnebenden Kreisen keine He⸗ Eoble! man an, fers er will nan, hygienische WMiaßnahmen um Inter esse der
nehmen lönnte, sei in düser Hänsicht lein Heschluh gesaßtt
worden. Diese Frage, so glaubt man annehmen zu können, werde erst in der nächsten Sitzung der Friedens konferenz in
Paris verhandelt werden.
Frankreich.
Der Dberste Rat hat den Wortlaut der Antmormnote auf die deuische Nole wegen der Bestände der alliierten Besatzungstruppen Fesigesezt. Tie Note wan de der „Ager eg Havag“ zufolse der deutschen Friedens delegation sestern abend übergeben. Auf. Ersuchen des Chefs ber enaglischen. französischen und itallenischen ¶ Militãr⸗ missionen in Budapest hat der Obersle Nat beschlossen, die ungarische Regierung aufzufordern, die gegen die ungarihschen Komm münisten ausgesptochenen Strafen umwandeln. Vrpor der englische General, der sich in Budapest befindet, die Inter⸗ ventlon dez Obersien Rates verlangt htte, hatte er Sch itte bei der ungarischen Regierung unternommen, die aber ohne Eifolg geblieben waren.
— Gestern nachmittag wurden die Gesprechungen he⸗
züglich der Uebergabe der Regierung sgewalt in den
Lbhst immungsgebieten zwischen der duich General le Rond geleiteten Alliiertei kommisston und der unter dem Vorsitz von Simson Fehenden deuischen Kommission sortgeseßt. Eine weitere Situng wird heute siattfi den. Morgen wird sich die mit ber Übergabe der Oberhohrit von Me mel und Danzig betraute Komm! sion versammenn.
— Die neren rumänischen Dele gierten haben geslern nachmit lag Tutaha im Sekretariat der Friedens konferenz ihre
Vollmachten überreicht.
— Die ungarische Friedenz dele aatton, insgesamt
35 Personen, ist gesiern in Paris eingetroffen.
— Der Ministerrat trat gestein im Elysée zu einer Sitzung zusammen, um endeü tg den Tag der Wahl des Präsidenten der Republik festzusetzen. Allgemein wird angenommen, daß die Wahl am 17. Januar Fallfinden wird.
Rußland.
Nach elner vom „Molff chen Telenraphenbüro“ verhre seten Millcilun! der utralnischen Gesandlichafst in Berlin vollzieht sich reumsten Nithrichten aus der Ukraine zufolge in den Gebieten westlich vom Tuseyn ein Umschwung der militärsscen Laage zugunnen der ukrai ischen Nanonalregierung. Unter dem die in enger Fühlung Fit den ukrtamnchen Aafstärnischen ons dem Naume Stars⸗ konstan ino v — Ber vylschem den Vor marsch aufgenommen hat, zieht sich bie Armee Denitin auf der gan zen Linien noch Süden gegen hessg und Ger on zurilck. Dag, gan ze Gouvernement. Podelien il, here its von den 1vssischen Truppen veolllä'ndig gerdumt, Xb⸗ seilun gen ga lslse ukralniicher Truppen, die Keinerzelt von General Tarn orm tzlyjj an Tenikin übergeben warden, haben sich setzt mit der auffländischen Gruppe des Atamans Schepel ver⸗ eir igt und he Siadt Winnitza genemmen, Ie Schmerin ka fiel große Be. ie an Eisenbshnmaferial, Medikamenten fawie Kriege mater al, vorwiegend englischer Herkunft, in die Hände Die Eisenbahnl in ie Pros kuram — Sch ner inta— Kiem ist bis in die Gegend von Fastow in vkrainisckem Besitz. In den befreiten Gehieten wird unter Führung der bpvkrginischen Regierung Mazeppa, deren Siß vonläufig Kae jatin
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ist die ukeui ische Verwaliung nen oraanisiert. Lofale Aus⸗ schässe und Komitees der Aufländichen urterstellen sich der Regietung. In Chmelnlk (Gaupernement Podallen) ist im E nperpehmen mit der Regie nag ein anfanomes NHerwaitungs⸗ organ für Podollen „strajewa Rada“ (Krobinzrat mit dem Gehrlfen dez Minlstera der Innern Di. Matusch an der Spitze, gebildet morden. An der Front gegen die Bolsche⸗ wisten keine Kämpse,
— Einer Melßung des „Telegraaf“ zufolge haben hie bolschewistischen Truppen rie Stadt Maringzk an der tr mz sibirischen Eisenbahn besegt. Tie Stadt lieat ungelähr T7o0 Meilen westlich von Irtutsk, wo sich Koltschaks Regierung befindet. . Rmelgien.
Belm Neujahryempfaug im Schleß zu Rrüsel saatt der König Alo⸗r zan Piäsiden len des Senats laut Mellen ng bes „Wolfsschen Telegranheabärog“: um sich gegen Gefahren von außen zu schützen und um feine Stellung in Europa zu wahren, müss« Belgien, das paz finisch jei, gute Kömpser haben, dle get auen eien von d pantlolischen Zu⸗ nei ung der gesamten eoölkerung. Der Asnig zocdarse cuch zur Duzsrlin auf, obne die bie neue Gesellschaft die sich unter zen Augen der Mitleren den bilde, untergehen müsse. Zum Präsidenten der Kammer age der Känslg. dle Emn⸗ heit des Va erlaadetz müsse aufrechterhalten werden. Die hbelgische Nati, die seim langem gewohnt sei, ltzzre Ge⸗ sch cke selbst zu regeln. müsse mit Welgheit das Werk er Weder gusrichtung und Tes. Fortich litz barg oz ale DOrganisationen Jgetreihn. m dlesem Gefühl des Verfrauens richse er an die Kemmer helße Wünsche fär da; Gedeihen bie Naj on würbe nitmaßtz
Belalentz. Ter Kbnig sagte duch verkennen, welche Opfer die Soldaten währens viereinkalb Jahren sür die Unabtäugigken des Landes gebrecht hätten. Der Wiedereufbau der veiwissteten Ga biete ri bie netwendigste Mul abe, Tie Kammer bärse nichtg vernachlässig⸗n, um 1n iu, beschleun gen. Belglen kei in eine eng sozialer und potttsschtr Umgesialtung inzeteten. Die Männer, die die Tie se der durch den Krieg heroorgerufenen Enolutin er⸗ kant hätter, würden ohne Hintergedanken das wroönreisige Aäfstelgen einer nenen Ordnung annehmen, und je mehr sie die Absicht haien, auf Fem Wege positive, Reformen welter⸗ zugehen, kesig mehr selen sie fest, en ischlossen, die ewigen G undsätze, auf deren sich die zivilisierte Gesellschaft aufbaue, zu verte digen. Wenn kie industrselle und lanomjstschafiliche PKrodustlon nachlass? und die Arbeit desoragnisiert würde, wenn nicht mehr esrart ner de, wenn der öffentliche Friede gestört ei, dann wilden die Geundiagen jeder wirtschafilichen Eutm ckelung vernichtet urd die entläuschten Massen würden sich gegen die Justitutionen wenden. . — Im Ministerrat eße der Kolonlalminisler Franck neues Kolonialprogramm für den Konge aus— emander. Es soll en Ausbau der Eisenbahnen im Falanga⸗ Gebiet und. an gen Großen Seen siatifinden. Außerdem ist vie Anlegung großer Eißenbahnlinien vorgesehen. Ter Anbau von Baumwolle soll erwenert werden und daher wird die Gründung eiger Compagnie Cofsonn ère Congosese geplant. Auch die Gerichte barkeit in der Kolonie soll verem fact de den,
Eingeborenen treffen.
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