beufschen Mitbürgern ungerecht sein werden, so bedrohen wir damit unsere Republit. Ich meine, daß man jetzt von ihnen als von Sigatöbürgern sprechen muß, die in jeder Richtung gleichberechtigt sind. Kämpfe mit den Deutschen können wir nich! würschen, weil wir dabei unsere canze Energie aufbrauchen ürden, und es könnte uns geschehen, daß sich das große Deusschland gegen uns stellt.

amel mit ben Deutschen um die Polme der sozialen Reife und kulturellen Vollendung aufnehmen.“

Großbritannien aud Irland.

Vorgesterm sind der Premierminister ELloyh George und Lor Grey im Buckmghampalast vom König in Audienz empfangen worden.

— Nach einer „Haoasmeldung“ erklärte Chamberlain in einer Rede, daß de Regierung niemals die Politik verfolgt habe, bei den Vereinigten Staaten große Geldsummen auf⸗ zunehmen, um sie dann andeien europäischen Staaten zu leihen. Solange er Schatzkanzler sei, finde dies nicht siatt. Chomber⸗ lain erklärte welter, ich glaube, daß die nationale Schuld ihren Höchsistand erreicht habe. Wenn England einmal die jetzigen Zäastände überwunden hobe, was im Laufe der nächsten Jahre der Fall sein werde, könne es eine Abbürdung der großen schwebenden Schuld ins Auge fassen.

— Wie der „Telegraa“ aus London berichtet, sind in Dublin Gerüchte über ernste Unruhen in der irischen Stadt Thurles ein etroffen. Nachdem ein Polizeiagent auf der Straße durch Schüsse ernstlich verwundet wurde, er schien Polizei und Militär, die auf die Häuser Solven abgaben und mit ihren Gewehrkolben die Fenster einschlugen. In einigen Fällen wurden sogar Handgranaten in die Häuser geworfen. Unter der Revölkerung der Stadt entstand infolge des zwei Stunden anhaltenden Feuers eine große Panik. Die Pollzei und dos Milisär wurden beschuldigt, die Stadt terrorssiert zu haben. Der Schaden wird auf 5000 Pfund geschätzt.

Frankreich.

Der Ministerpräsihent Millerand hat Jules Cambon zum Mitglied der französischen Friedens delegalson ernannt.

— Noch einer Hopasmeldung erklärte Millerand dem Vertreter der „Times“ in Paris, daß in bezug auf die französisch⸗englischen Beziehungen seine Politik nicht von der abweichen werde, die Clemer ceau versolgt habe. Es sei für die Zukunft der Welt notwendig, daß die internationale Union aufrechterhelten und gefestigg werde. Die beiden Naslionen hätten eine ungeheure Aufgabe zu erfüllen. Sie hätten zusammen den Frieden gezeichnet und sie könnten auch nur gemeinsam diesen Frieden verwirklichen.

Rußland.

Einer Reutermeldung zufolge wird in Irkutsk die Re⸗ gierung von den Demokraten mit Unterstüßung der alllerten Truppen . Ein von Kolt schak aus. Nischne Udinsk abgesandtes Telegramm meldet, daß er dort mit seinen Mmistern verbleibt.

Der „Populaire“ melbet, die Truppen Semenows, des Nachfolgers von Koltschak hätten ein amerikanisches Kon— tingent angegriffen. Es habe auf beiden Selten Tote ge⸗

geben. Flunland.

Die Randstaatenkon ferenz behandelte in ihrer letzten Sitzung die Gr der Neutralisierung der Ostsee und geneh⸗ migte die t nächste Randstaatenkonferenz soll in Riga stattfinden.

Italien.

Der „Corriere“ meldet aus Bar, dort sei wegen einiger Verhaftungen der Generalstreik erklärt, an welchem sast alle Arbeiter teilnähmen. Der Streik dehne sich auf die

rovinz aus. 3 Niederlande.

Die Antwortnote der Niederländischen Regierung auf das Ersuchen um Auslieferung des vormaligen Deutschen Kaisers, lautet nach dem „Wolffschen Tele⸗

araphenbüro“ wie folgt: Haag, 21. Januar 1920.

Durch eine vom 15. Januar datierte, dem Gesandten der Königin in Paris überḿtttelte Verbalnote verlangen die Mächte unter Hinweis auf Artikel «27 des Vertrages von Bersailles von der Niederländischen

Opernhaus. Sonntag: 18. Der Ring des Nibelungen. Tie Walküre. Anfang 5 Uhr.

Montag: 19. Dauerbezugsvorstellung.

1. Tag: — Abends 7 Uhr:

Jaakobs Traum. —

rundlinien des Verteidigungsabfommentz. Die

.

Regierung, ihnen den vormaligen Deutschen Kaiser Wilhelm von Hohenzollern zur Aburteilung auszuliefern. Zur Unterstützung dieser Forderung weisen sier darauf hin, daß. wenn der vormalige Kaifer in Deutichland veiblieben wäre, die deuische Regierung ibn den Bestimmungen des Artikels 228 des Friedensverfrags gemäß hätte aut liefern müssen. Indem die Mächte durch eine Reihe der

von der deutschen Obrigkeit während des Krieges begangenen Akte

Ich bin dasür, daß wir ren

NVeutsches Theater. Sonntag, Vor⸗ r

ittags 11 Uhr: Aufführung für die Lifelott van der Pfalz. — Allabendlich

(Unter den Linden. . i w e n, , n. Zum 7 Uhr: „Sie“. helin Tell. Dauerbezugsvorstellung. ersten Male: Die Sendung Semaels. Die Sendung

als auf vorher überlegte Verletzungen der internationalen Verträge und spstematische Verleugnung der heiligsten Regeln des Völker— rechts hinweisen, schreiben sie die Verantwortung dafür, wenigstens die moralische, dem vormaligen Kaiser zu. Sie äußern die Meinung, daß Holland seine internationale Pflicht nicht erfüllen würde, wenn es sich weigerte, sich ihnen nach Maßgabe seines Vermögens anzuschließen, um die Bestrafung der begangenen

hesonberen Charakter ihrs Ersuchens hervor, das nichf auf juridische Beschuldigungen, sondern auf einen Akt hoher internationaler Polit hinzielt. Sie appellieren an die Achtung vor dem Recht und an die Gerechtigkeitzliebe Hollands, daß es nicht mit seiner moralischen Autorität die von Deutschland begangene Verletzung der Hauptgrund⸗ sätze der Solidarität der Nationen decken möge.

Die Regierung der Königin beehrt sich zurächst darauf hinzu— weisen, doß die Verpflichtungen, die sich für Dentschland aus Artttes 228 des Friedens vertrages hätten ergeben können, nicht zeltend gemacht werden können, um die Pflichten der Niederlande zu bestimmen, die an diesem Vertrag‘ nicht tellh⸗ ben. Bewogen durch unwandelhare Grundsätze, tann die Regierung der Königin ihrerseits die duich die Forderung der Mächte aufgeworfenen Fragen nur vom Standpunkt ihrer eigenen Pflichten betrachten. Sie ist an dem Un— sprung des Krieges voh kommen unhttelligt und hat nicht ohne Schwierig⸗ keiten ihre Neutralität bia um Schlusse aufrecht erhalten. Sie be— findet sich demnach gegenüber den Kriegshandlungen in einer Lage, die von der der Mächte verschieden ist. Sie weist energisch jeden Verdacht von sich, daß sie mit ibrem Souveränttätsrechte und ihrer moralischen Autorität Verletzungen der Hauptgrundsätze der Solidarität der Nationen decken will, kann jedoch keine internationale Pflicht anerkennen, sich dem Akte hoher internationaler Politik der Mächte anzuschließen. Wenn in Zukunft durch den Völkerbund eine inter— nationale Rechtsprechung eingesetzt weiden sollte, die befugt ist, im Falle eines Krieges für Verbrechen erklärte und durch ein vor Be—

gehung der Handlungen erlassenes Gesetz Strafverfahren (san c tion) unter worfene Handlungen abzuurteilen, wird es fen Niederlanden zusteben, si der neuen Ordnung

anzuschließen. Die Regierung der Königin kann in dem vorliegenden Fall keine andere Pflicht gelten lassen als die, die ihr die Gesetze deg Königreichs und nationale Ueberlieferung auferlegen. Weder die konstituierenden Gsetze des Königreichs, die sich auf die allgemein anerkannten Grundsätze des Rechts gründen, noch eine ehrwürdige, Jahrhunderte alte Ueberlieferung, die dieses Land seit jeher zum Zufluchttlande für dirjenigen gemacht hat, die in inter— nationalen Konflikten unterlagen, gestatten der niederländischen Re⸗ ierung, dem Wunsche der Mächte zu willfahren und dem vormaligen aiser die Wobltat dieser Gesetze und dieser Ueberlieferung zu nehmen. Das Recht und dig nasionale Ehre, deren Achtun heilige Pflicht ist, widersetzen sich dem. Daz niederländische Volk, bewo len durch Gefühle, denen die Welt in der Geschichte Gerechtig—⸗ keit widerfahren ließ, kann das Vertrauen derjenigen nicht verraten, die sich seinen freien Einrichtungen anvertraut haben. Mie Regierung der Königin glaubt annehmen zu dürfen, daß die Mächte die gute Grundlage dieser Erwägungen, die sich über alle persönlichen Urteile erheben und die ihr so entscheidend erscheinen, daß sie billigerweise keinen Anlaß dazu geben können, einen irrigen Schein zu erwecken, anerkennen werden. Karnebeek.

Belgien.

Der Senat hat einstimmig die Vorlage, betreffend eine Anleihe von fünf Milllarden Franeg, angenommen.

Dänemark,

Wie das „Nordisk Telegrammbüro“ meldet, wird wahr⸗ scheinlich in den ersten Tagen des Februar in Christiania eine nordische Ministerkonferenz abgehalten werten, die sich mit dem Beitritt der nordischen Mächte zum Völlerbhund

beschäftigen wird. Schweiz.

Der Bundesrat Calonder hat wegen seines erschütterten Gesundheitszustands seine Entlassung als Mitalted des Bundetzrats eingereicht. Der Bundesrat wird das Gesuch den eidgenössischen Räten unterbreiten.

Türkei.

Die alliierten Oberkommifsare in Konstantinopel haben nach einer Meldung der „Agence Havar““ eine Note an die ottomanische Regierung gerichtet und sich über die Haltung des Kriegsministers Generals Djemal Pascha und feines General⸗ stabechefs beschwert. Infolge dieser Note sind der Kriegs⸗

minister und sein Generalstabschef vom Amte zurück⸗ getreten.

2

Verbrechen duichzuführen oder sie wenigstens nicht zu verhindern. Sie beben den

Bulgarien. Der Ministerpräsident Stambulinsky hat die Ver— haftung aller hol schewistischen Führer angeordnet. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, sind bis jetzt 55 Personen

eingezogen worden. Die Streikhewegung in Bulgarien dauert fort. Die Ausständigen werden von russischen Kommunisten mit Geld unterstützt.

A sien.

Der japanische Gesandte in Peking hat dem „Wolffschen Telegraphenbürs“ zufolge am 19. Januar der chinesischen Regierung ein Aide⸗Memoire überreicht, das vorschlägt eine chinesisch-japanische Kommission einzusetzen, die in Peking zusammentreten soll, um die Schantungfrage zu lösen. Die japonische Regierung wird in erster Linie die Er— richtung einer Polizitruppe zum Schutze der Eisenbahn vor— schlagen, vorläufig aber die Eisenbahn von Schantung unter der Bewachung japanischer Truppen belassen.

Afrika. Nach einer Meldung der Hovasagentur vom 22. hat in

Tantah (Unterägypt'n) die Bevö kerung eine Patrouille indischer Soldaten mit Revolpern und Steinen ange— griffen. Ein Unteroffizier wurde getötet, zwei Soldaten verwundet. Die Soldaten schossen und töteten ihrerseits einen Mann und verletzten zwei. Ueber Tantah wurde der Be— lagerungszustand verhängt. Dig indischen Besatzungs⸗ truppen wurden durch britische verstärkt.

Gefundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maszregeln.

Bukare st, 23. Januar. (W. T. B.) Zwei Fälle v Schlafkrankheit sind amtlich festgestellt ö 9 ö.

Theater und Mu sik.

Im Opernhause geht morgen, Sonntag, als erster Ta im „Ring des Nibelungen? „Die Walküre“, mit den Damen . brunn, Arndt Ober, Hagen Dinkela, von Catopol, Dietrich, von Scheele. Müller, Eicher, Michaels als Gast, Mancke, Birkenström und Herrn Kirchhoff besetzt, in Sene. Pen Wotan singt Derr Kammersänger Paul Bender vom Nationaltheater in München als Gast. Dirigent ist der Generalmusifdirekkor Les Blech. Anfang 5 Uhr. — Am Montag wird „Sufannens Ge⸗ heimnis“ mit Fräulein Schwarz und den Herren Bergmann vom Nationaltheater in Weimar als Gaft und Philspp in den

auptrollen unter der Leitung des Generalmusttdirektors Leo Blech gegehen. Vorher wird das Ballett „Klein Idas Blumen“, mit den Damen Bopwitz, Peter, Weise und Serrn Mokow besetzt, unter der Leitung von Dr. Carl Benl aufgeführt, nachher die Tanzfolge , Silhouetten“ (Dirigent: Kapellmeister Urach, in erster Linie mit kräulein Peter und Herrn Malkow besetzt. In beiden Tanzveranstaltungen ist auch das Ballettpersonal beschäftigt. Anfang 7 Uhr.

Im Schauspielhgu sse wird morgen, Nachmittags 2 Uhr, als 27. Volksvorstellung Maria Magdalene“ unter der Spielleitung von Dr. Reinhard Bruck, Abends 65 Uhr Wilhelm Tell‘ in bekannter Besetzung unter der Spielleitung von Leopold Jeßner gegeben. — Für Montag, 64 Uhr, ist Peer Gynt , in bekannter Bes'tzung unter der Spielleitung von Dr. Reinhard Bruck angesetzt.

Walter Janssen, der bisherige erste Held und Liebhaber des bayrischen Nationaltheaters in München, der den Reinhard bühnen auf eine Reihe von Jahren verpflichtet wurde, beginnt in diesen Tagen seine Tatigteit mit der Darstellung der Rolle des Hamlet im . Schauspielhaus. Er wird ferner in der im Großen Schauspielhaus bevorstehenden Uraufführung von Romain Rollands „Danton“ eine der Hauptrollen svielen. Außer—⸗ dem wird er noch im Laufe dieser Spieljeit in einer Neueinstudierung von Shake speares „Heinrich IV. in der Rolle des Prinzen Hein; und in Shaws „Candida“ als Marchbanks auftreten.

Im Komödienhause wirken in der Freitag, den 30. Januar statt findenden 6 von Robert Operwegs Komödie „Das Instanzenkind! neben Else Lehmann in den Hauptrollen die Damen Diercks und Friese, die Herren von Alten, Mwppelt, Behmer, Botz, Haskel, Hollmann, Picha, Pöhler, Reissig, Rossert. Scherzer, Scholz, Stein und Stieda mit. Spiellelier ist Ernst Welisch Die Bühnen—⸗ bilder find nach Entwürfen von Rochus Gliese hergestellt.

setzung des Nichtamtlichen in der Erst

.

Fort en Beilage.

6. s 7 . .

— 282 ;: 2

Komödienhaus. Sonntag (6 Uhr):

—— —

I Uhr: Cyprtenne. — Montag: I' ühr:

Mittwoch 83 Uhr): Der Mein c id⸗ lauer. , Sonnabend (6 Uhn: Wil · gz orste lun gen, Nachmittags 3 Uhr und

= —

Neutsches Opernhaug. Sonntag, . Dentsches Kümnstlertheater. Sonn Zr n nr e m nb, n' me ztic alis Zum E Semaels. — Montag i , tag (3 Uhrs: Kies irac. Nhends k imliches dem: Bas

Zirkus Busth. Sonntag: 2 große

Ahends 78 Uhr. Nachmittags: Märchen⸗ pantomime Aschenbrödel. — Abends: Zum Schluß: „Aphrodite“. Außer 21 ausgezeichnete Zirtus⸗ Nachmittags Program. (Nachmittags hat seber Gr—

Der Freischttz. — Abends wachfene ein angehöriges Rind auf allen

Klein Idas Blumen. — Susannens Nitiwoch Die Sendung Semag ß! Eyyrtenue. VBienztag: Zum erften uhr: Mignon. — Montag; ohen. Sighlggen frech fern weiber Krb eh,

Geheimnis. — Silhouetten. Anfang Donnerstag und Sonnabend: Und Pippa ale Die Marquise von Arcis. —

7 ihr. tanzt.

Schauspielhaus. (Ain Gendarmen⸗ wartt. Sonntag: Nachmittags: Karten⸗

Kam merspiele. Sonntag (2 Uhr!; Eine glückliche atz 505. 27. Volkgvorftes Ghe. ö 36 561 , n relersclaßz 30. 27. Nollsvorste lung zu er- Kleinstädter. — Montag. Dienstag un 7 . 23 Preisen: Maria Magdalene. . Advent. — Mittwoch: Ge. Der rote Hahm. — Abends 76 Uhr:

von Arcis.

Lessingtheater. Sonntag (3 Uhr):

Komische Oner. Sonntag G6 Uhr:; — · Hölle Weg Erde. — Montag, Dienstag, Sch warzwaldmädel. ö

. ; ö rin. — Dienstag: Figaros Hochzeit. Fe f. Mittwoch bis Sonnabend: Die Marquise 8 Mittwoch? Der gGreischütz Hon. halbe Preise.) nerstag: Die Fledermaus. — Freitag: großartige Zirkus Brogramut. Außer⸗ Carmen. — Sonnabend: Rigoletto. groftartige 3 9 Auß

Montag und folgende Tage: Das

dem zum Schluß: „Aphrodite“.

Allahendlich

Ramiliennachrichten.

Anfang 25 Uhr. — Abends: 25. Dauer- spenstersonate. — Donnerstag: Früh⸗ ; e uhr. Dichter lieb (Heinrich ue sorte wi II. An. I 1 er, . Donnerstag u. Sonnabend: Phgmalion. * r* ichterliebe.

ee ff i Wilhelm Tell. Ar . Sonnabend: e lr und Freitag: Sölle Weg Heine.) . G estorhen: Hr. Miinisteria lbitektor 7 . te ; ö 9. . = in). 5 ö , iner besssedorstelung. Goßes Schau spielhaus. — Uhecter des westent, Seng meh n n e

Peer Ghynt. Anfang 6 Uhr. Dyernhautz. Dienstag: Der Ring

des Reiberung en. Tag: Siegfried. Ams enntz

V4. Symphonie Konzert der Kapelle der Oper. — Sonnabend: Madame , — 2 . es elungen. 3. Tag: dtter⸗ ĩ düut mierung. , . Schauspielhaus. Dienstag: Viel Lärm un Nichts. — Mittwoch Maria Magdalene. — Donnerstag: Zum ersten

wieder

— —

Am Zirkus —=Karlstraße — Schiff bauerdamm. Sonntag, Nachmittags 27 Uhr (Nachm. platz.) Sonntag (z Uhr): Luther. — . 6. 8 Vorst.): Hamlet. — Abends n 7 Ühr: Der Liebestrank. — ö

= Mittwoch: Carmen. — Donnergtag: ee. , , ö n Hoffmanns Grzählungen. — Freitaa: . 8 . PMöontag, Mittwoch (27 Ühr und 65 Ühr),

leuchten. — Allabendlich ?? Uhr: Bummelstudenten.

Freitag. und Sonnabend: Götz von Theater Berlichingen. — h

in Litauen.

—— — — —

ĩ „(34 Uhr): Die lustige Witwe. — All⸗ Volksbühne. ( Theater am Bůloꝛ 6. 3

Lnstspielhans. Sonntag (38 Uhr):

Der Groß stadtkavalier .

Schlockermann Berlin⸗Wil mergdorh) Hr. Geheimer Justizrat Curt Stein— hausen (Berlin).

—

Verantwortlicher Shriftleiter

Frau im

um ollenhorfplatz.

Dienstag. Der Sonntag (3 Uhr): Der Juxbaron. Direklor Dr Toro in Gbarlottenbura

Kerliner Theater. Sonntag (z Ehr): Lietesiraik. — Donnerstag: Predigt S* 6 hend ich 6 Utz. Der Biel. geliebte. — Mittwoch, Donnerstag und Sonnabend (3 Uhr): Das Märchen

Schillertheater. Charlotteuburg. vom Heiligenwald. j i Sonntag (3 Uhr): Wie es euch gefällt. ; Theater n der Kuniggritzr — Abends 73 Uhr: Die Tür ins Freie.

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle Rechnungsrat Mengering in Berlin Verlag der Geschaftsstelle (Menge rina in Berlin.

Verlaaß anstest Berli. Milbesm

Wale. Friedrich der Große. 1. Teil: Straße. Sonntag (z Uhr): Erdgeist. — Montag: Der Motor. — 9 So ein Mädel. — Allabendlich 7 Uhr: Druck der Norddeutschen Buchdruckerei 9

Der Kronprinz. — Freitag Wilhelm — Abend; 74 Uhr: 36 Stützen der und Freitag: Die Tür ins Freie onta Gratßze. — Sonntag: Friedrich der Martwech, Freitag u. Sonng

Tell. — Sonnabend: Friedrich der Gesellfchast. —

Große. Wetter stein. —

Stützen der Gesellschaft.

kend

Diengtag, Mittwoch:; Die Berschwörung Schloß Fiesch zu Genug. — Donnerstag:

X 71 6

Alt eidelberg 1

Thaliathenter. Sonntag (8 Uhr): Donnerstag: Die Viel Lärm um nichte. — Sonnabend: Jungfer Sonnenschein. — Allabendlich und Erste, Zweite und Dritt Uhr: Die närrische Liebe. Bei

Yrei Beilagen

e

lag⸗

22 16 12 * 57 Ser tral⸗Oandelsregister

zun Deutschen Reichsanzeiger und

M 20.

Erste Beilage

Berlin, Sonnahend., den 24 Januar

Amtliches.

(Fortsetzung aus dem Hauptblatt.) Prensßen. Ministerium des Innern. In der Woche vom 11. bis 17. Januar 1920 genehmigte öffentliche Sammlungen.

Name und Wohnort des Unternehmer

2afde. Ar.

Zu fördernder Wohlfahrts zweck

Stelle an die

* gelt unn Bezirk, . in denen das Unternehmen sollen ausgeführt wird

1èẽ Kirchlicher Erziehungsverband der . Brandenburg, E. V., harlottenburg, Soorstr. 37

2 Oberbũürgermeister in Schöneberg

Jugendliche

Berlin, den 2 Januar 1920.

Aichtamtliches. MFortsetzung aus dem Hauptblal! Preußische Landesversammlung. 104. Sitzung vom 23. Januar 1920, Mittags 12 Uhr. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger)

Auf der Tagesordnung stehen zunächst W kleine An⸗ fragen.

Abg. Dr. Faßbender weist darauf hin, daß bei einem Elte rnabe nd der 13. Realschule in Berlin am 1. Dezember ein Stück „Der Bauer im Fegefeuer“ aufgeführt worden ist, das durch seinen ganzen Charakter sowie durch die Verwendung katholischer Kirchengesänge das religiöse Empfinden der katho— lischen Zuhörer schwer verletzt hat.

Ein Vertreter der Staatsregierung erklärt, daß auf persönliche Intervention des Abgeordneten Fefbender bin das Pro- vinzialschulkollegium telephonisch durch das Mimsterium angewiesen worden sei, weitere Vorstellungen des Stückes zu verhindern. Noch am 3. d. M. habe der Dezernent im Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung mit dem Direktor der betreffenden Anstalt eine Aussprache gehabt, in der er zum Ausdruck gebracht habe, daß es sich hier um einen bedauerlichen Mißgriff bei der Aufführung dieses Stücks handle.

Abg. Conradt (D. Nat) fragt nach der Abzugsfähigkeit der Kosten der Straßenreinigung bei der Veran— lagung der Einkommensteuer.

Ein Regierungsvertreter erklärt, die Nichtabzugsfähig— keit beruhe auf der ständigen Auslegung der gesetzlichen Bestimmung; eine Abänderung sei nicht in Aussicht zu stellen.

Auf eine Anfrage des Abgeordneten Dr. Brackmann (D. Hann). betreffend Begünstigung Schwerkriegsbeschädigter imm Eisenbahnverkehr, erklärt ein Regierungsver« treter, diese Frage müsse für alle deutschen Haupt, und Nebeneisen⸗ bahnen einheitlich geregelt werden. Die ständige Tariffommission der Eisenbahnen sei bereit, bedürftigen Schwerkriegsbeschädigten gegen Fahrkarte dritter und vierter Klaffe die Benutzung der zweiten Klasse zu gestatten. Die Kommission werde sich mit weiteren Begünstigungen in ihrer nächsten Sitzung beschäftigen.

Abg. Düker (Dem) beschwert sich über den Verkauf von Rohmaterialien ans Ausland, durch den Handel und Handwerk im kommenden Geschäftsjahr in Verlegenheit kommen dürften. Die Preise für alle Arten Farbwaren seien in den letzten Monaten von 20 auf 400 33 gesüiegen, dies sei im wesentlichen auf Auslandsverkäufe zurückzuführen sowie auf die Tatsache, daß be⸗ sondere kapitalkräftige Unternehmer und Händler den Rest aufkaufen.

Ein Regierungsvertreter erklärt, daß von einer Aus— fuhverlcubnis für der Industrie und dem Handwork unentbehmlichet Rohmaterialien in erheblichem Umfange der Regierung nichts bekannt sei. Die Ausfuhr von Fertigfabrikaten könne jederzeit verboten werden, die Staatsregierung sei bereit, derartige Ausfuhrverbote bei der Reichs regierung zu beantragen um die Unkosten des kleineren und mittleren Gewerbes zurückzuschrauben.

Auf eine Anfrage des Abgeordneten Schmidt⸗Stettin (D. Nat.), betreffend das Kom munalsteuerprivileg der Beamten, erklärt ein Vertreter der Regierung, daß diese Frage bei der Regelung des Beamtenrechtes berücksichtigt werden solle. ö

Auf eine Anfrage des Abgeordneten Hollmann (D. V.) über Rückgabe der Reste zerschlagenen Glockengutes an die Kirchengemeinden erklärt ein Reaierungsver⸗ treter, daß Erhebungen im Gange seien und den Gemeinden nach Möglichkeit die Bronze zurückgegeben werden solle. Bedürftigen Ge⸗ meinden sollten nach Möglichkeit besondere Beihilfen gewährt werden, vom Reich sei eine Entschädigung allerdings nicht zu erwarten.

Abg. Dr. Weyl (U. Soz.) fragt nach einer Reform des Feuerbestattungsgesetzes. ;

Ein Regierungspertreter beantwortet die Frage dahin, daß die Feuerbestattungsgesetze anderer Länder zum Zwecke einer der— artigen Reform studiert würden; das Material liege noch nicht voll⸗ ständig vor. J. .

Abg. Brackmann (D. Hann.) fragt nach der Zuckerliefe— rung an Imker für die diesjährige Ueberwinterung der Bienen stöcke. .

Ein Regie gungsvertre ter erklärt bei der Reichsregierung seien die erforderlichen Schritte getan, um den Imkern die nötigen Mengen Zucker zu überweisen. Eine endgültige Stellungnahme der Reichsregierung habe bisher nicht erfolgen können, weil noch nicht zu übersehen sei, wie sich die Zuckerverteilung im nächsten Jahre gestalten werde. . Abg. Ne um ann Bärenberg (D. Nat) fragt nach der Ue ber= lassung von Siedlungsland für Ansiedler aus den abzutretenden Gebieten Westpreußens und Posens zu möglichst günstigen Bedingungen. . . ‚.

Fin Regierungsvertreter erklärt: Vorbereitungen für die Gewährung vorläufögen Unterkommens bzw, dauernder Seßhaft: machung derartiger Ansiedler werden getroffen. Ferner ist in Aussicht genommen, Staatsdemänen und die Belände der Remontedepots dem gleichen Zwecke nutzhar zu machen. Die Staatsregierung hat bei den Verhandlungen mit den Polen den Standpunkt vertreten, daß den nach Deuischland abwandern ten Ansiedlern gestattet werden müsse, Mobiliar

) Mit Ausnahme der Reden der Herten Minister, die im Wortlaute wiedergegeben werden,

Fürsorge für evangelische Kinder und Zugunsten der Cinwohnerwehr

Der Minister des Innern J. A.:

Der Verband BS 30. April 1920. — Landes

polizeibezirt Berlin und Provinz

Brandenburg. — Geldsammlung ö. ö mittels Werbebriefe. Oberhürgermeister Berlin- Schöneberg. — Geldsamm—⸗

in Schöneberg lung.

von Jarotzky.

und Maschinen abgabefrei mitzuführen. Von diesem Standpunkt ist die Regierung nicht abgewichen.

Auf eine Anfrage des Abgeordneten Esser entr.) über die Abtretung von Moresnet, Eupen und Malmedy wird erwidert, daß der belgische Senator Halot m Aacken eingetroffen sei. Nachdem sich die belgische Regierung auf Anregung des deutschen Aus⸗ wärtigen Amtes zur Einleitung unmittelbarer Verhandlungen zwischen Bevollmächtigten der beiderseitigen Staaten Über die nach dem Friedensvertrage an Belgien abzutretenden Gebiete bereit erklärt hatte, ist der Senator Halot am 29. November 1519 beim Regierungspräsi⸗ denten in Aachen erschienen und hat sich als belgischer Staatskommissar für die Verhandlungen vorgestellt. Die Verhandlungen sind inzwischen schon eröffnet worden.

Eine förmliche Anfrage des Zentcum s, ob

die Staatsregierung bei der Reichsregierung darauf hinwirken wolle, daß der Preis für die an die Entente abzu⸗ liefernden Milchkühe erneut geprüft und so festgesetzt wird, daß sür den Abgabepreis eine gleichwertige Mischkuh wieder gekauft werden kann, begründet Abg. Kaulen Zentr): Für die abzugebenden Milchkühe sind Preise bon etwa 5h06 (S6 angesetzt, während neue Kühe heule mit 5000 C6 bezahlt werden müssen. Unter allen Ümständen müssen die vom Reiche bezahlten Preise den vollen Wert ausmachen. Das gilt auch für Pferde und andere Tiergattungen. Die Viehbefitzer müssen voll entschädigt werden. Das Verfahren geht übrigens zu langfam, und ich schlage deghalb vor, daß bei den Richbpreisen zugleich der Marktwert vermerkt wird, damit auch später noch der Schaden des Viehbesitzers bemessen werden kann. Geheimrat Thom sen beantwortet die Interpellation dahin, daß die Regierung zurzeit keinen Anlaß habe, ben der Reichsregierung Line Erhöhung der Preise anzuregen, da dem Viehhalter die Möglich= leit gegeben sei, sich wegen einer Enischädigung an das Reichswir!— schaftsgericht zu wenden.

Abg. Ehlers (Dem): Die von der Reichsregierung angesetzten Preise sind zu niedrig und decken nicht den Anschaffungswert für neue Tiere. Die Landwirtschaft soll wieder mehr Vertrguen zu den Maß— nahmen der Reichsregierung bekommen, aber die Organisationen der Landwirtschaft erklären schon, daß sie den Anordnungen der Reichs— regierung nicht mehr folgen wollen. Wir sind auf unsere Landwirt schaft angewiesen, wenn wir nicht noch schlimmere Nahrungsnot leiden wollen. Für die ausländischen Nahrungsmittel werden horrende Preise gejahlt. Von der Milchversorgung hängt die Gesundheit unseres Volkes, besonders der Kranken und Kinder ab. Für das Geld des Reichs können sich die Viehhalter kein neues Vieh anschaffen, die Milcherzeugung wird also gewaltig zurückgehen. Es kann nicht so bleiben, daß der Landwirt an der Milchkuh einen Verlust von 1506 bis 2000 ½ erleidet. Der Vorschlag des Abgeordneten Kaulen scheint mir nicht praktisch weil der Landwirt sofort mit einer bestimmten Summe rechnen will. Wenn die Landwirte ihr Vieh nicht mehr ab—Q geben wollen, muß es zur Enteignung kommen, und was dann geschieht, läßt sich nicht ausmalen.

Abg. von der Ost en (D. Nat.: Wir sind mit der Erklärung der Regierung in keiner Weise einverstanden. Man kann dem Landwirt nicht so hohe Opfer für die Allgemeinheit zumuten. Bei der Papier⸗ wirtschaft werden die Marktpreise noch weiter steigen. Die Pro- duktionsfreudigkeit der Landwirtschaft darf nicht beeinträchtigt werden, und deshalb müssen die Richtpreise für das abzugebende Vieh revidiert werden. Man kann den kleinen Bauern nicht zumuten, daß er sich wegen der Entschädigung erst an das Reichswirtschaftsgericht wendet. Mir scheint der Vorschlag des Abgeordneten Kaulen sehr zweckmäßig.

Abg. Peters-⸗Hochdonn (Soz.: Man soll doch in der heutigen erregten Zeit nicht immer neuen Zündstoff in die Massen tragen; dessen sollten guch die . die die Regierung bilden und stützen, ein⸗ gedenk bleiben. Auch in der Viehzucht haben wir es vielfach mit einer ungesunden Preisbildung zu tun. Mit der eventl. Prüfung der Markt⸗ lage durch eine Kommission könnten wir einverstanden sein. In Schleswiq⸗-Holstein haben wir keine Ursache, mit don vom Reichs wirtschaflsministerium festgesetzten Preisen unzufrieden zu sein. Auch ist es unrecht, schlechthin von einer Notlage oder gar einer allge⸗ meinen Notlage der Landwirtschaft zu reden. Ter gesamte Land—⸗ wirtschaft hat im Kriege ihre Lage verbessert; viel schlimmer sind die kleinen Leute, ist überhaupt die ärmere Bevölkerung in den kleinen Städten daran. Man soll doch auch hier objektiv urteilen. (Ironische Zustimmung rechks.) Wir können die Argumentation der Interpellanten nicht anerkennen, daß die Regierung verpflichtet wäre, für die Fest⸗ setzung höherer Preise zu sorgen, nachdem eine ungesunde Preisge⸗ staltung eingetreten ist. ;

Abg. Klaußner (U. Soz.): Mit. der Preistreiberei kann es doch nickt ewig so weitergehen. Die Ablieferung der 140 000 Milch⸗ kühe ist uns durch den Friedensvertrag auferlegt, Daß wir als deutsches Volk für die Sünden der Militärkamarilla büßen müssen, ist ja sehr hart, aber nicht zu ändern. Es darf nicht auch bei dieser Gele znheit wieder versucht werden, für die Großgrundbesitzer erhebliche Vw teile herauszuholen, während nach wie vor die Verhähinisse der Landarheiter fürchterlich sind. Man wird hoffentlich bei der Enteignung des Rind⸗ viehs nickt so verfahren, wie bei der der Pferde, wo man die besseren den Besitzern wegnimmt, die sich politisch mißliebig gemacht haben. (Hört, hört!)

Abg. Stendel (D. Vp): Für die zu enteignenden Milchkühe müssen doch Preise gezahlt werden, welche die Leute in den Stand setzen, be m Wiederankauf die im freien Verkehr üblichen Preise zu erlegen. Das ist die einmütige Auffassung meiner Fraktion. Die Leiden des Krieges müssen vom ganzen Volke getragen werden. Die Kühe losten nicht überall 4200 S, sondern vielfach auch 5000 „M bis 3500 16. Es kommen auch nicht bloße Großlandwirte, sondern auch kleine und kleinste Bauern in Frage. Eine allgemeine Steigerung der

Preußischen Staatsanzeiger.

1 D2dB.

Viehpreise, wie sie Abgeordneter Peters befürchtet, wird deshalb nicht eintreten. Die Interpellation trifft also genau das Nich ige.

Damit schließt die Besprechung.

Es folgt die erste Beratung des Gese tze ntwurfs, betreffend Beseitigung der Konfliktserhebung bei gerichtlicher Verfolgung von Beamten und Militärpersonen wegen Amts⸗ und Dien sthandlungen und bei Klagen gegen den

Staat wegen Amtspflichtverletzun gen von Beamten bei Aumrw sübung der öffentlichen Gewalt.

. . . . . Abg. Dr. See lmann (D. Nat) erklärt sich gegen die Vor⸗ er die schwerster enken habe und die nur sehr ober⸗

sei. derzeitige Rechtszustand gewähre den

. Nach dem Antrage des Redners überweist das Haus die Vorlage dem Rechtsausschusse. Hierauf wird die gestern begonnene Besprechung der

förmlichen Anfrage des Abg. Held über die Be schaffung von Stickstoff und Kali fürdie Land? wirtschat in Verbindung mit der Beratung der Ankrä ge der Abgg. Graf von Kanitz, Herold und von Kessel, betreffend Aufhebung der Zwangswirtschaft in Ost⸗ und Westpreüßen, Festsetzung der Er— zeugerpreise für Getreide, Kartoffeln und Zückerrüben und Aufhebung der Zwangswirt⸗ schaft für Zucker, fortgesetzt.

bg. Herbert (Sor); Die Prgise für die einzelnen landwirt⸗ schaf licken Produkte müssen den Produktions kosten entsprechend erhöht werden, aber nicht darüber hinaus. Den Landwirten muß klar gemacht

genügend Arb

244 etzten Zeit in hl

nati

wird.

ist a Die Regierung muß endlich einmal mit es Wort reden, denn sonst besteht die Sefahr ns in Hinterpommern ein Herd der NR

egienung muß nicht nur gegen die

U

. s doe rw g ondern a

Spartafisten von links uch gegen die Spartakssten von echts mit aller Energie vorgehen, ehe es zu spät ist.

die Zwangen die Zwangswi

wirtschaft kommen wir zum Zusammenbruch.

Reichtümer, die wir noch haben, milssen wir pfanwoller ausnutzen: unsere Kohlenvgrräte und unfere Landwirtschaft. Die Regierung muß ein groß. zügiges Programm aufstellen, das alle Gebiete der Wirtschaft umfaßt. Die Kardinalfrage ist: was können wir tun, um unsene sandrtvirk. schaftliche Produktion zu steigern?ꝰ Davon hängt le Endes die Zukunft des deutschen Volkes ak. Wir müssen in Zukunft wen; ger importieren und mehr produzieren. Deshalb darf auch die Awbeits⸗ leistung nicht geringer werden. Das muß das deutsche Volk emelich einmal begreifen. An Stelle der Fertigfabrikate müssen wir Rohstoffe einführen, damit wir die Bezahlung der ausländischen Arbeitskraft uns ersparen. Zur Steigerung der — Produktion bedarf es erheblich größerer Mengen Stickstoff und Kali. In dem größten Stickstoffwerke Deutschlands Leung ist nun in dieser Stunde der Not ein großer Streik ausgebrochen. Es ist vaterländische Pflicht, auf die Leute einzuwirken, um unser Volk vor weiterer Not zu be wahren. (Zuruf: Unternehmer! Die Unternehmer wollen . sie können aber nichts dafür, wenn die Bauarbeiter streiken und nun ie Arbeiter in Leung in den berühmten , eintreten. Bei den jetzigen Preisen ist die Landwirtschaft nicht in der Lage, künstliche Düngemittel zu kaufen. Daher müssen die Preise für die landwinschaftlichen Produkte unbedingt erhöht werden. Wenn sich die Landwirte immer dem Anbau der Früchte zuwenden, an denen sie etwas verdienen, so liegt das nicht im In keyesse unserer Vo ernährung. Eine Erhöhung der landwintschaftlichen Preise ist immer zu spät eingetreten. Die Landwirtschaft muß die Sicherheit haben, daß die Preise für ihre Produkte auch mit einem etwaigen Steigen der Gestehungskosten steigen. Die Kaufleute verkaufen jetzt auch immer freibleibend. Dem Landwirt kann setzt nicht der Preis vorge- schrieben werden, der in acht Monaten maßgebend sein soll. Bei den Landmirten besteht ein großer Widemwille gegen die Zwangswirttschaft, weil sie an den Zwang nicht gewöhnt sind, der nur die Arheitzsfveudig⸗ keit des Landwirts hemmt. Den Antrag Kanitz lebnen wir ab. e beste Produzentenpolitzk ist jetzt auch die beste Konsumentenpolitik. Dem Schiehertum kann nicht durch Maßnahmen der Regierung begegnet werden, sondern nur durch Einsicht und Zusammenhallen des ganzen Volkes. Wir müssen zu einer sittlichen Erneuerung auch im Wirtschafts leben kommen, das Volk darf nicht dazu verleitet werden, sich tagtäglich am Schleichhandel zu beteiligen. Mit harten Strafen allein ist nichts getan. In Polen hat man für Schieber und Schleich⸗ händler die Todesstrafe eingeführt. Als ich kürzlich einen polnischen Landwirt befragte, wie es mit der Wirkung dieser Maßnahme stände, lächelte er und versprach mir, am nächsten Tage ein paar Pfund Butter zu schicken. Wir müssen hier den Mut haben, dem deutschen Volke über unserye Situation die volle Wahrheit zu sagen. In dieser Schicksalsf rage des deutschen Volkes wollen wir nicht mehr Hader und Zank walten lassen, der unser politisches Leben vergiftet. Wir wollen gemeinsame Front nehmen gegen die Not, die das ganze Volk be⸗ droht. (Beifall.)

Abg. von Kessel (Dnat.): In allen wesentlichen Punkten bin ich mit dem Vorredner eiwerstanden, nur hätte ich an seiner Stelle die Butter von dem polnischen Besitzer nicht angenommen. (Heiterkeit) Auch ich meine, daß wir jeden Zwist ausschalten und zusammen halten müssen, um zu verhindern, daß nech mehr an Hunger sterben oder an Frankheit zugrunde geben. Die Ausführungen des Unterstaatssekretärs Ramm über die Sticksteffveisorgung schienen mir doch etwas zu oytimistisch zu sein. Tatsache ist, daß noch lange nicht genug Kunst⸗ dünger produziert wird, nichts kann uns mehr schaden, als ein Streik