J. B. B. 1664 an das Reichs arbeits min iserium, Berlin, Luisen⸗ straße 33, zu richten. Berlin, den 11. Februar 1920.
Der Reichtzarheitsminister. X J. A.: Dr. Hausmann.
———
Sektanntmachung.
Der Arbeitgeberverband des Leipziger Groß⸗ handels, Abteilung Lebentmittel-⸗Großhandel, der Genertschafte bund kau fmännischer Angestellten⸗ Verbände, Landesaueschuß Sachsen, und der Ge— werkschafis bund der Angestellten (G. D. A), Ge⸗ schäftsstelle Leipzig, haben beantragt, den e n ihnen — im Anschluß an den Tarifvertrag vom 11.
Regelung der Geholigt⸗ und Anstellunge bedingungen für die kausmännischen Angestellten in den Betrieben des Lebene mittel⸗
großhan dels gemäß 8 2 der Einwendungen gegen diesen Antrag fönnen bis zum
straße 33, zu richten. Berlin, den 11. Februar 1920.
Ter Reichs arheilsminister. J. A.: Dr. Haus mann.
1
Bekanntmachung.
Die Tarifgemeinschaft der Arbeitgeber und die Tarifgemeinschaft der Schkeuditz haben beantragt, den zwischen der Wirtschaft⸗ lichen Vereinigung der Arbeitgeber von Sch keubitz und Umgegend EC. V.,, dem Gewerkschaftsbund der
pril 1918 — am 531. Vejember 1919 ahgeschlssenen Tarifvertrag zur
Verorhnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs ⸗Gesezbl S. 1466) für das Gebiet der Kreis⸗
haupfm annichoft Lesptig für allgemein verbindlich zu erilären. 8 2 der Verordnung vom 25. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbi
Angestelltenverbände in
) Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 5. März 1920 erhoben werden L. B. R 1859 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen⸗ straße 383 zu richten.
Berlin, den 12. Februar 1920.
Der Reichsarbeits minister. J. A.: Dr. Hausmann.
Bekanntmachung.
Der Provinzialverband Westfalen, Lippe und Osnabrück des Verbandes Deutscher Gartenbau— betriebe, ver Verband der Gärtner und Gärtnerei⸗ arbeiter bormals A. D. G. V.), Gau Rheinland und West falen, in Düsseldorf und der Deutsche (natl) Särtner⸗Verband, Bezirk ö und West⸗ falen, Bezirks geschäftsstelle Essen, haben beantragt, den zmischen ihnen am 19. Dezember 1919 abgeschlossenen Tarifvertrag zur Regelung der Lohn- und Arbeita⸗ hedingungen in den gewerblichen gärmerischen Beirieben gemäß
S. 14656) für das Gebiet der Provinz Westfalen, des Frei XV. Februar 1920 erhoben weiden und sind unter Nummer . 5
. B. H. 1666 on das Reichtzarbeitsministerium, Berlin, Luisen⸗
staates Lippe und des Kreises Osnabrück für allgemein ver— bindlich zu erklären. Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 1. März 1920 erhoben werden und sind unter Nummer L B. R. 1854 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen⸗ straße 38, zu richten. Berlin, den 12. Februar 1920. Der Reichs arheits minister. J. A.: Dr. Hausmann.
Bekanntmachung. 9 Der Deutsche Transportarbeiter-Verband, Ver—⸗
An gestellten, dem Gewerkschaftsbund kauf männischer
Gehalltz⸗ und Anstellunge verhältnisse der kaufmännischen und technischen Angestellten gemäß 5 2 der Verordnung vom 23. De⸗ e mber 1918 (Reichs Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet der El Schkeuditz von Wehlitz und Alt Scherbitz für allgemein verbindlich zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 5. März 1920 erhoben werden und sind unter Nummer
1 B. E. 1320 an das Reich arbeite ministerlum, Berlin, Lussen.
straße 33, zu richten. Berlin, ben 11. Februar 1920.
Der Reichsarheitsminister. J. A.: Dr. Hau em ann.
en
Bekanntmachung.
Die Volke wirtschaftliche Vereinigung für In⸗ dustrie, Handel und Gewerbe veg . Sitz Aue, der Bund der technischen Angessellten und Be⸗— amten und der Deutsche Werkmeister⸗Ven bend haben beantragt, den jwischen ihnen — im Anschluß an den Tarif⸗ vertrag vom 20. Juni 1919 — am 7. Januar 1920 abge⸗ schlossenen Tarifvertrag zur Regelung der Gehalte⸗ und An⸗ stellungsbedingungen der technijchen Angestellten und Werk⸗ meisier in der Metallindustrie, dem sich der Gewerkschafts bund der Angestellten angelchlossen hat, gemäß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reicht⸗Gesetzbl. S. 1456) für den Bereich der Amtshauptmannschaft Schwarzenberg für allgemein verbindlich zu erklären.
Einwendungen gegen dlesen Antrag fönnen bis jum 29. ö 1920 erhoben werden unh sind unter Num mer J. B. R. 1661 an das Reichtzarbeits ministerium, Berlin, Luisenstraße 383, zu richten.
Berlin, den 11. Februar 1920.
Der Reichsarheitgminister. J. A.: Dr. Hausmann.
.
8ekanntmachung.
Der Landwirtschafiliche Arbeitgeberverband, Könlgsberg Opr., der Deutsche Landarbeiterverband, Gau Ostpreußen, Königsberg Spy. und der Zentral verband der Forst⸗, Land und Welnhbergg arbeiter, Bezirk Oß preuß en, hoben durch den Reichstemm ssar für den Csten in Könige berg kbeantrogt, das zwischen ihnen abneschloffene Ab tom men, benefsend Regelung in Krank⸗ heite fällen als Ergänzung zu dem sür allgemein verbind—⸗ lich eik ärten Provinzialtari vertrag vom J Juni 1919 füß Landas belter gemäß § 2 der Verordnung vom 25. Dezember 1818 1 S. 1456) für das Gebiet der Provinz Csßprußen mit Augnohme des östlich der Nogat gelegenen Teile des Kreises Elbing für allgemeln verbindlich zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 1. März J920 erhohen werden und sind unter Num mer L. B R. 1433 an das Reichtarbeitsministerium, Berlin, Luisen⸗ straße 33, zu richten.
Berlin, den 12. Februar 1920.
Der Reichgarheitsminister. J. A.: Dr. Hausmann.
——
Setanntmachung.
Die Konditoren-Zwangs⸗Innung, Frankfurt a. M, der Verein der Hafen gear eg, Frankfurt a. M., und der Zentralverband der Bäcker, Kon di⸗ aren und Berufsgenossen Deutschlands, Zahlstelle rank surt a. M haben beantragt, im Anschluß an den für allgemein verbindech erklären Tarifvertrag vom 15. Sep⸗ tember 1919 das zwischen ihnen am 16 Januar 1920 abge⸗ schlofene Nachtrage abkommen zur Regelung der Lohn⸗ und
6 bezogenen Kalisalzen
,. der Konduorgehilfen in Kondttoreien Cafes, Gast⸗ und S chanfwirischasten, Marenhän sen, Spesseanstalten und sonstigen werblichen Betrieben gemäß 8 2 der Veror bunng vom 238. Vefemher 1918 (eich s Gesetzbl. S. 1456) für den
zum 31. Dezember 1920 bat die Anmeldung bis zum 1. März 1920
Stadtbezirk Frankfurt a. M. gleichfall für allgemein ver— bindlich zu erklären. ö
am 30. November 1919 abgeschlossenen Tarifvertrag zur Regelung der Lohn- und Arbeilsbebingungen im Fuhrgewerbe mäß 5 2 der Verordnung vom 23. Dezemher 1918 (Reichs⸗ esetzbl. S. 1456) für dos Gebiet der Stadt Chemnitz und der Vororte Altendorf, Borna b Chemnitz., Altchemnitz, Ebersdorf, . Gablenz, arlersdorf b. Chemnitz, Neustabt, Schönau, Siegmar und
Reichenbrand für allgemein verbindlich zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können his zum 5. März 1920 erhoben werden und sind unter Nummer J. B. E. 1832 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Lnisen⸗ straße 38, zu richten.
Berlin, den 12. Februar 1920.
Der Reichsarbeltaminsster.
und sind unter Nummer
ö .
Glösa, i ei, Helbersdorf, Kappel,
werden alljährlich im Monat Dezember un er. namhaft
gemacht, Für die Zulassung hinsichtlich de⸗ Zeitigumes vom 1. April 1829 bis zum 31. Dezember 19820 erfolgt die Namhaftmachang im
Laufe des Monats März 1920. ; ;
b). Bei den von den Versuchsanstalten und öffentlichen Chemikern nach diesen Bestimmungen auszuführenden Analysen von Kalisalzen ist lediglich der Gehalt an reinem Kali (Kæ9) mit einer für die praktischen Zwecke hinreichenden Genauigkeit festzustellen.
Der Reschskalirat kann für die Ausführung der Analysen be— stimmte Methoden vorschreiben. -
6) Die Versuchsanstalten und öffentlichen Chemiker haben über die auf Grund dieser Bestsimmungen ausgeführten Kalisalzunter⸗
suchungen ein besonderes Register zu führen, in welchem unter fort— laufender Nummer die folgenden Aagaben zu machen sind: Datum des Auftrags, Name des Auftraggeberg, Bezeichnung der Probe, bei Eisenbahnsendungen unter Beifügung der Wagennummer, Name des analysierenden Sach verständigen, Ergebnis der Analyse, Datum der Mitteilung des Ergebnisses an den Auftraggeber, Angabe des Kosten⸗ vflichtigen und Vermerk über die Zahlung. Die Analysenregister sind auf Merlangen dem Reichskalirat vorzulegen.
7) Bis zum 1. Februar jedes Jahres haben die Versuchs— anstalten und öffentlichen Chemiker dem Reichskalirat eine Be⸗ hein igung über die im vorangegangenen Kalenderjahr ausgeführten Analysen, für die ein Kostenbettrag vom Reichskalirat in Anspruch enommen wird, nach dem beiliegenden Muster vorzulegen. In der Bescheinigung sind die Personen, die die Analysen ausgeführt haben, mit Namen und Amtgzcharakter aufzuführen. Sie ist von dem Leiter der Versuchzanstalt oder seinem Stellvertreter oder von dem öffentlichen Cbemiker unter Beifügung des Amtscharatters zu vollgiehen. Die für das Rech— nunge jahr 1919 (1. April 1919 bis 31. März 1920) zugelassenen Versuchtanstalten und öffentlichen Chemiker haben dem Reichs wirt
. Cha ftsmin isterium bis zum 15. April 1920 eine B scheinigung nach
Muster O0 der Bekanntmachung vom 28. Juni 1911 — (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 266) — unter Berücksichtigung der für die Zeit vom 1. April 1919 bis 31. Dezemher 1919 und vom J. Januar 1920 biz
31. März 1920 gewaͤhrten Kostenbeitrage sätze vorzulegen.
Muster. Es wird hierdurch bescheinigt, daß im Kalenderjahr .... von de . unten ßen,, . . Jö
Faltung ln hemmt hal iansrggt dan wossnnananane ,,, .
1 tei mnitzer F n . B. Angestellten, dem Deutschen Werkmeisterverband, ihm ung, dem Vergin Chemnitzer Fuhrherrn j. P dem Bund der technischen Angestellten und Beamten und dem Bund deutscher Brauer Leipzigs om 4. De⸗ ö zember 1919 abgeschlossenen Tarifvertrag zur Regelung der
Unterschrift.)
Die vorstehenden Vorschriften treten an Stelle der Autz⸗ führungsbestimmungen zum Kaligesetz — Bekanntmachung vom 28. Juni 1911 (Reichs -Gesetzhl. S. 256) Abschuitt 2 B — mit Wirkung vom 1. Januar 1920 ab in Geltung.
Berlin, den 16. Februar 1920.
J. A.: Dr. Haut mann.
t —
Sekanntmachung.
Der Arbeitgeberverband des Einzelhandels, Sitz Ham burg, hat beantragt, den . ihm, der Ortsgruppe Bergedorf des Arbeitgeber-Verbandes des Einzelhandels und dem Zentralverband der Angeßellten, Sitz Berlin, Orlsgruppe Bergedorf — in Fortseßung des auf Blatt 27 des Tarifregisters ein⸗ getragenen Tarifvertrags vom 21. März 1919 nebst Er⸗ gänzungen — am 20 Dezember 1919 abgeschlossenen Tarif⸗ vertrag zur Regelung der Gehaltz⸗ und Anstellungtz⸗ bedingungen der kaufmännischen Angestellten im Einzelhandel . sz 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Neichg⸗ esetzbl. S. 1456) für das Gebiet von Zergedorf⸗Sande bei Hamburg für allgemein verbindlich zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 1. März 18920 erhoben werden und sind unter Nummer L B. R 1582 an das Reichtzarbeitsministerium, Berlin, Lusen⸗ straße 33, zu richten. Berlin, den 13. Februar 1920. Der Reiche arbeite minister. J. A.: Dr. Gitz ler.
ö
Setannt machung.
Auf Grund des 8 7 der Vorschriften zur Durchführung bes Geletes üher die Regelung der Kaliwirtsckast vom 18. Juli 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 663) werden nachstehend die in der Sitzung des Reichs kalirat vom 12. Februar 1920 beschlossenen Bestimmungen, betreffend Beiträge zu den Kosten von Probeuntersuchungen, bekanntgemacht;
1) Deutsche staatliche oder unter öffentlicher Aussicht stehende Versuchtzanstalten sewie deutsche öffentliche Handeléchemiker, die für inländische Empfänger von den von ihnen zu landwirtschaftlichen nach Maßgabe der nachstehenden
estimmungtn Analysen ousführen, erhalten mit Watung vom 1. Januar 1920 für jede Analyse solcher Salze aus Mitteln des Reiche kalirats einen Betrag von 8 M, sofern dein Empfänger der Salze nicht mehr als 3 „ für jede Anal yse in Rechnung gestellt werden und die Kosten, der And luse, nach, den, Psstehenden Lusführungtzbestimmungen gl. Abschnitt 1, 1, Ziffer 4, Abt? der Belanntmachung vom a8 Juni 1911 — Reichs. Gesetzbl. S. 256 — nicht dem Kallswertebtsitze zur Laͤst fallen. Für jede bis zum 31. Dejember 1919 — einschließlich — ausgeführte Analvse bleibt es bei den bisherigen Bestimmungen, wonach für jede Analyfe ein Ptrag von 3 4 unter der Voraussetzung gewährt wird, daß dem Empfänger 3 — nicht mehr als 1 für jede Analyse in
nung gestellt wird. 8 [, . jedem Eisenbahnwagen von mindestens 19 Tonnen In. halts oder beim Bezug auf dem Wasserwege oder mittels Fuhrwerk von je 19 Tonnen darf der Empfänger eine von ihm oder vom Kaliwerteh sitzer gezogene Probe zur Analvyse ein sen en oder einsenden lassen, sofern die Probe den hierüber bestehen den Ausführungs- bestimmungen 6 . 3 . , 1911 — Reicht.
esetzbl S. 256 — n — ent pricht. — . 9. Die Versuchsanstaiten und öffentlichen Chemiker, die sich mit der Ausführung von Analysen nach Maßgabe dieser Vorschriften im Laufe eines Kalenderjahres e . wollen, haben hiervon dem Reichskalirat bis zum 51. Oktober des vorbergehen den Jahres Anzeige zu machen und dabei anzugeben, daß sie sich den Bedingungen dieser Bestimmungen unterwerfen, sowie die Personen zu bezeichnen, welche die Analvsen ausfübren. Für den Zeitraum vom 1. April 1920 hig
=.
—
Dm, ·
zu er folgen. Der Reiche kalirat entscheidet, welche Versuchsanstalten
oder Chemiker zur Ausführung der Analysen e e g, werden. 4). Die Namen der Perst Kean salten und öffentlichen Chemiker,
durch die Analysen nach diesen Vorschrlften ausgeführt werden können,
Der Vorsitzende des Reichskalirats. Richter.
) Hinter den Namen sind die Nummern der Analysen nach dem Analvsenregister anzugeben.
Bekanntmachung
zu der Verordnung über den Verkehr mit Süßig⸗ keiten.
Vom 18. Februar 1920. Auf Grund des 8 5 der Verordnung über den Verkehr
mit Süßigkeiten vom 9. Dezember 1915 (Reichs⸗Gesetzblatt
S. 1972) wird bestimmt: ; Die FF 3 und 5 der Bekanntmachung zu der Verordnung üher den Verkehr mit Süßigkeiten vom 13. Dezember 1919 (Deutscher Reichs. und Pr ußlscher Stgatsanzeiger Nr. 39 vom 17. Dezember 1919) erhalten folgende Fassung: . Beim Verkame von Süßigkeiten in und ausländischer Herkunft dürfen folgende Preise für 100 kg Reingewicht nicht übenschritten werden: =
S 2
bein Berkzufe beim Verlaufe beim Verkaufe haft den 33 an den Klein, an den Ver— ste 64. . händler sowie braucher, ab⸗ , l. beim Verkaufe gesehen vom bar an 3 durch den Her⸗ Falle des Ver⸗ ö 6 er steller an kaufs durch ,, Verbraucher den Hersteller (Hersteller⸗ (Groß⸗ (Klein⸗ preis) handelspreis) handelspreis) 6. 16 e. J. Backmasse (Mar- zipanersatzmasse): Gruppe 1: Helle Backmesse .. 2410 2700 — Grupve 11: Dunkle Backnasse, 1200 1340 — K. Marzipanersatz⸗ waren in Schatten, Broten und Blöcken zu 50 und 100 8: Gruppe 1: Aus heller Backmasse 2465 2738 3480 Gruppe II: Aus dunkler Back ; ö H 1674 1852 2360 L. Echte Marzipan⸗ . . 4150 4646 — M. Marzipanwaren in k 5 un löcken zu 560 und 14h kg... 3553 3940 5000
§ 5. ; Die in dieser Bekanntmachung festgesetzten Preise sind Höchst⸗ preise im Sinne der Verordnung gegen Pieistreiberei vom 8. Mai 1918 (Reichs⸗Gesetzblatt S. 385).
Berlin, den 18. Februar 1920.
Der Vorsitzende der Reichs zuckerstelle. Jungel. ⸗
*.
Bekanntmachung. Auf Grund der SS 1 und 2 der Bekanntmachung des Reichs
kanzlers vom 23. September 1115 zur Fernhaltung unzuverlässiger
Personen vom Handel (Reichs-Gesetzblatt S 603 wird dem Händler erm ann Dressel, Lutherstraße 57, der Weiterbetrie
52
seines Brennmatertalienhandels und die Beschäft . gung dritter Personen i n. die sem Hande! . Fe⸗ / 1 ab ,,, unter sag t. — Kosten, die durch
erfügung und ihre Veröffentli— . Be ⸗ 1 röffentlichung entstehen, hat der Be Gera, den 7. Februar 1920.
Der Stadtrat zu Gera, R. Pollseiamt. Dr. Trautner.
werfen hahe
Ilfeld, den
Die von heute ab zur Ausgabe gelangenden Nummern 34/3 des Reichs⸗Gesetzblatts than s ö.
Nummer 34 unser
Nr. 7Z06 eine Verordnung zur Abänderung der Ver⸗ ordnung üher dle staatliche Genehmigung zur Errichtung von Aktiengesellschaften usw. vom 2 November 1917 (Reichs⸗ Gesetzbl, S. 987), vom 12. Februar 1920, unter ö fine . . Ausdehnung einzelner ü gen für die Kriegswirtscha f di = wirtschaft, vom 12. Februar 1926, . .
Nr. 7308 eine Verordnung üsiher die Eintragung von
Hypotheken in ausländischer Währung, vom 3d ung 19135, unter ch hrung, 3. Februar
—— *
sitzung; vorher
— —
.
Mit den V
Verordnung über die Bllbung einer Pieiegusgleichstelle für aut worden, d Thomas phoephatmehl, vom 15. Februar 1920, . .
Nr. 7310 eine Verordnung, hetreffend die Errichtung einer Deutschen Kohlenkommiffion in Essen, vom 14. Febnnnr 1920;
Num mer 35 unter
Nr 7311 eine Verordnung über die Ausle ung der Be⸗ griff Friedensschluß und Kriegkende im Sinne 1. licher Erklärungen, vom 14. Februar 1920.
Berlin, den 17. Februar 1920. Postzeitungs amt. Krüer.
—
allen Dingen
— —
——
sönlichkeiten n
Der Reichsrat versammelte si
berg niglen Ausschüsse für Volls wirt sowie die vereinigten Ausschüsse für Haushalt und Re nungt⸗ wesen und für Vollswirtzschaft Sitzungen. .
nehmer an der Reichs schulkonferenz uu diesem a6. eine Auglese aus den gelaufenen Melpungen zu treffen. Da auch nach Ablauf der bis 31. Dezember 1919 aus gedehnten Aumeldefrsst noch be⸗ gründete Bewerbungen ein ingen, konnten die abschließenden Beratungen erst und den Körpersch aften, denen Sitze auf der Reichs schul⸗ konferenz eingeräumt wurden, wird demnächst eine Mitteilung über die Zahl der ihnen zur Verfügung gestellten Plätze zugehen.
Es steht ihtien frei, selber die van ihtien zu entsendenden Per⸗
Gekanntm ach ung.
31. Januar 1920.
Der Landrat des Kreises Ilfeld. Freiherr Quadt.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
—
. orarbeiten für die Reich sschulkonferen Nr. 7309 eine Verorhnung, betreffend Aenderung der ist seinerzeit vom Reichsschulausschuß ein engerer . 9
er aus Mitgliedern des Reichszministeriums det
Innern und bes Preußischen Kultus ministerlumg besleht. Wi „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, lag diesem gf 3.
die schwierige Aufgabe ob, die Teil⸗ zu bestimmen und zahlreich ein⸗
in diesen Tagen sfiattfinden.
enennen. Außerdem wird hatz Reich von sich
Anzahl von Einzelpersonen zur Reichsschul⸗
Jen, Jösgesamt wird sich die Telinehmerzahl 0 belaufen. nrhet jah
andlungen beginnen am Mittmoch, den
Seit dem Erscheinen der Deutschen Arzneitare 1920 gl. 7. April, und dauern bis zum Sonnabend, 1I7. April. Für
Preußen. . noch ö —ĩ etkonferet z ern Ministerium für Volkswohlfahr. auf unge fahr 4 Bekanntmachung. Die Verh
Belanntmachung vom 23. Dejember 1919 sinb bie 43743, weler Arzneimittel gestiegen. . e , n. Innern hat sich deshalb veranlaßt gesehen, an Stelle eines Nachtrages elne zweite Aus gabe her Arzneitaxre zu vranstalten. Ich bestim me, daz; diese Ausgabe mit dem Y. Februar 1920 fur das Preußische Staatz gebiet in . . uh
e neue amtliche Ausgabe der Arzneltaxe erscheint im Verlage der Meidmannschen Buchhandlung in re , 66, Zmmerstraße 94; sie ist wie die erste Ausgabe zum Laden⸗ r n, h . ür 6 zu .
zbenschreitungen der Taxe unterliegen der Bestrafun nach s 148 Abs. 1 Ziffer 8 der Gewerbeordnung für . Deutsche Reich. (Fassung vom 26 Juli 1900, Relchs⸗Gesetzbl. S. 871 fg.) —
Berlin, den 17. Februar 1920.
Der Preußische Minister für Vollswohlfahrt.
fügung gestellt.
— — —
Verein heitlichung
sit ungen bestimm
ö
Ministerium für Wissenscha t, Kun st und Bahn schat
Bekanntmachung.
Die im Jahre 1920 in Berlin abzuhaltende Prüfun j Das O ber für Lehrer und Lehrerinnen an Her rd de nfghnß e
wird 1, , . . Miel Vormittags um 9 Uhr, be⸗ ginnen. Meldungen zu der Prüfung sind an den Minister für Sicherheit un? Be Wössenschaft, Kunst und . zu richten und . . er n 1. April bei demjenigen Provinziglschulkollegium bezw. bei der⸗ jenigen Regierung, in deren Aufsichtsbezirke der Bewerber be⸗ schäftigt ist, unter Beifügung der im S 5 der Prüfungsordnung vom 12. Mai 1912 (Zentralbl. f. 5. gef. Unterr. Verw. in Preußen S. 477 ff.) bezeichneten Schriftstücke einzureichen. Be⸗ werber, die nicht im preußischen Schuldienfte tätig sind, können ihre Meldungen bei Führung des Nachweises, daß solche mit Zustimmung ihrer Vorgesetzsen hezw. ihrer Landesbehörde erfolgt, unmittelbar an den Minister für Wissenschaft, Kunst un) Volksbildung richten. ]
Berlin W. 8, den 12. Februar 1920.
Der Minister für Wissenschaft Kunst und Volkabilhung. Haenisch.
triebe anzusehen.
Jede Betätigun die darauf gerichtet wird gemäß 51 d
— — ———
15 009 S½ bestraft, Strafe bestimmen.
—
konnt, daß der K
geteilt wird. berechtigung de
etzyn zum Nach eil sch ränkungen auf.
Bekanntmachung. Düm Kaufmarn Artur Dosmar, Elberfeld, Briller
straße 143, ist wegen Üinzuverlässigkeit der Hanbeklm it G egen. 23. Februar der Paßzwang für Gin⸗ und Ausreise auß dem Abstimmungsgebiet eingeführt. .
ständen des täglichen Bedarfs unter sagt worden. Elberfeld, den 16. Februar 1920. Die Polizeiverwaltung. J. V.: Dr. Kir schbaum.
—
Bekanntmachung.
Dem Schuhwaren händler August Grünebach in Bonn, Breitestr. IG, habe ich auf Grund des 51 der Bun det ratgverordnung dom 25. September 1915 (RGBl. 603 in der Fassung vom 27. No' vember 1919 die Ausübung deg DSandels mit Schuh⸗— waren und Schuhen untersagt.
Bonn, den 16. Februar 192). Der Bürgermeisler. J. V: Dr. von Gartzen.
Bekanntmachung.
Dem Wein handler Sigfried Kuttner, bier, Rauch⸗ straße 9, ha (ich die R igderaufnahme des durch Verfügung vom 9. Juli 1919 (ä.. A. Nr. H6, Amtsblatt Sfück 29) untersagten Dasidelz mt Gegenftänden es fa sichen Bedarfs auf Grund des
schieben sei.
graphenbüro“ meld in Westunannn sei
Enten temächte als
86 Abs. 2 der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915
RGGBl. S. 603) hurch Verfüg ng vom beutigen Tage gestattet.
Gle chieitig wird die dinglich Schließung der Schankwirtschaft
Weinhaus Kuttner“ in Berlin, Friedrichftr. II, aufgehoben. Berlin, den 13. Februar 192). ⸗
Der Polizeipräsident, Abt. W. J. V.: Dr. Weiß.
der
über die im Feiede
ziehen.
BPrinatschulwesen).
entgegengenommen werden sollen. Zur Erlehi zung der zahl? „hen sonstigen Aufgaben und der gastlichen ift kunden sind, ist vom Reichs minssterium des Innern die Gründung eines Ortsausschusseg in die Wege geleltet worden, J. A.: Gott stein. n dem de wichtigsten un) größten der in Betracht kommenben COCrganisationen vatrelen sind.
Auf Grund der Verordnung des Herrn Reichspräsidenten vom 13. Januar 1929 betreffend die zur Wiederherstellung der öffentlichen
13. Januar 1920 mit Gefängni,, Haft oder Gelzsrafe biz zu
binnen abgetrennt und dem Reglerungshezirk Allen ein zu von vornherein abgefaß An ft Eine weitere Verordnung stellt die bell Ge ich: n klar ineg dern fel rer, n m, dr ,
infolge der Vorstellungen von Grey, Cecil und Chamberlain Sprache im Abstimmungsggebiet fest und hebt alle diesbezüglich
Der Schles wig⸗Halsteiner-Bund wendet sich in einer — Entschließ ung gegen dle Aaffassung, als ob mit der Abstimmun
vom 10 Februar das Schscksal der ersten Zone berelis ent- Auch auf Grund dieser Abstimmung müßte die Grenze weiter nach Norden verlegt werden.
Im Ausschuß für äußere Angelegenheiten be— richtete der Staatskanzler Dr. Renner,” wie „Wolffs Tele⸗
bei voller Selbstverwallung denkbar. Bie westungarische An⸗ gelegenheit sei aber auch dunch den Frieden sbertrag, den die
In der Debatte wurde der ungarische Fratze einer parlamentarischen Erörterung zu unter⸗
die Zeit hat der Prä ident der Nattonalversammlung in Der Herr Relcht mi isten rel dankenswerter Welse die Räume des Reichztags zur Ver—
An den ersten vier Tagen finden Voll⸗
sitzungen stait, in denen die drei umfassendsten Gegenstände der Tages ordnnng zur Erörterung gelangen Einheits schule Arheitsschule, Lehrerbildungtzfragen). Die ; werdeg für, Ausschußberatungen zur Verfügung gestellt unß zwar so wohl zur weiteren Besprechung der. in den Vollsitz ungen verhandelten Gegenstände, als auch zur Beratung der uͤbrinen Gegenstände der Tagesordnung (Schuler, Eltern, technische
folgenden Tage
des Unterricht wefens, Die letzten drej Tage sind wieder für Vo t, in denen die Berichte aus den Ausschussen
sichten, die mit einer derartigen Tagung ver⸗
— —
Preußen. smmando Roske erläßt folgende Ver⸗
,
nung nötigen Mtaßnahmen, ochne ich für Berlin
tige Be⸗ g durch, Wott. Schrlft oder andere Maßnahmen,
ist, diese Betriebe zur S*llegung zu bringen, er Verordnung deß Herrn Reich z präsidenten vom
sofern nicht die bestehenden Gesetze eine höhere
—
Allenstein gibt, dem ‚„Walffschen Telegraphenbüro“ zufolge, bhe⸗
reis Olek vm Reglerungah zit Gum
r deutschen nnd der polnischen Nation und
* 1 9 einer der beiden Na onen getroffenen Be Durch eine dritte Verorznung wich am
Oesterreich.
et, über die ungarische Note und sagte eine freie Aenßerung des Volks willens erst
unverrückbar bezeichnet hätten, entschieden. Gedanke geltend gemacht, die west⸗
Der „Parlamentarischen Korrespondenz⸗“ zufolge nahmen die bei der . in Salt 36
deutsch-freiheitlichen Parteien eine Enischließung an, in jede Auseigandersetz ng mit der un arischen Regierung
aljb urg vertretenen
atzoertrag von Saiat⸗Germain enthaltenen
ch heute zu einer Voll— hielten der Ausschuß für Verlehrgwesen, ble chaft und für Rechtspflege
Den Vereinen
,. *
aller Mohammedaner auf der Welt gegen En
Bestimmunge Dem Schlachtermelster Paul Kramer in Niedersachs, . . , n, e, nr ich auf Grund der Bekanntmachung des Bundesrat . ö . 6. , unter Auferlegung der Erursgchten baren Auslagen und Kosten des Ver ;
mit Fleischwaren untersagt. ,,,
ehnt und die eheste Verwirklichung des An= schlusses gefordert wird. Die Entschließung wird durch den
BPräsidenten der Großdeutschen Vereinigung dem Staat kanzler
1 überreicht werden.
Ungarn.
Unter Vorsitz des Ministerpräsidenten Huszar beriet gsstern im Abgeordnetenhaus lein⸗ ,, Kon⸗ fe renz den Gesetzentwurf über die Wiederherstellung der Verfassung und die provisorische Ausübung der staatlichen Obergewalt. Der Ministerprãsident teilte laut Bericht des Wolffschen Telegraphenbüros“ mit, daß Graf Albert Ap ponyi die Stelle eines Präsi denten der Nationafpersammlun nicht aunehme;. Auf Vorschlag des Ministerpräsidenten beschlo hierauf die Konferenz einstimmig, den Abgeordneten Slefan Ratows ti zum Präsidenten der Nationaloersamm⸗ lung zu wählen. Zu Vizepräsidenten werden Abgeorhneter Jo⸗ hann Mayer oon der Partei der kleinen Landwirte und ein von der christlich nationalen Partel zu benennenber Kandidat, zu Schriftführern drei Mitglieber der christlich⸗ngtionalen Partei und der kleinen Landwirte und der Demokrat Brody als Vertreter der Oppositlon gewählt werden.
Der Gesetzentwurf, betreffend die provisorische Ver⸗ fassung, wird dahin abgeändert werden, daß an Stelle ber Bestimmung, wonach die. Natlonalversammlung ĩnnerhalb zweier Jahre nur durch Gesetz, also mur aus eigenem Willen, aufgelöst werden kann, hat provisorische Staatsoberhaupt zur
Auflösung der Nalionalversammlung und Ausschrelbun on Neumahlen ermächtigt wird. J 9 5
Wie das ‚Ungarssche Korrespondenz⸗ Büro meldet, haben die rumänischen Besetzung sbehö rden in Geo ßwärdein Emerich Nagy, wellere fünf Offi tere, ferner den Bürgermeifler Comund Lutaes und den Richter Jankowiez zum Tode verurteilt, ebenso in Klausenburg zwel Offiziere. Außerdem haben sie zahlreiche angesehene Bũrger und 28 Universitäts hörer und Mittelschüler eingekerkert und behandeln sie auf das, grausamste. Dag un arische Ministerium des Aeußern hat sic in dieser Anzelegenhelt an den Chef der ,. r nil gn ,,. General Graziani, gewandt, der erklärte, daß er bereits dringliche Ve
erlassen habe. J
Großbritannien und Irlanub.
Der Premlerminister Lloyd George hat als Vor⸗ sitzender des Ohersten Ratz einen grief h. . deutschen G schäftstrãger Sthamer in London geschickt, in dem er dem Nieuwen Rotterdamschen Courant“ zufolge schreibt, der Vor⸗ sitzende der Kontrollkommission in Berlin hahe die Auf⸗ merksamkeit des Obersten Rats auf die Schwierigkeiten gelenkt, denen die deulsche Regierung gegenüberstehen werde, wenn di⸗ Verbündeten auf der genauen Ausführung von Artlkel 185 des Versailler Vertrages bestehen würden, in dem bestimmt wird, daß spätestens am 31. März 1920 die gesamte Stärke des deutschen Heeres nicht größer als 105 000 Mam sein darf. Der Brief Lloyd Georges sagt, daß man bei der Ausstellung
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den Hufarenobersten
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dieses Arlikels von der Voraussetzung ausgegangen war, ba der Vertrag von Verfailles viel . e n ;
s er in Kraft treten werde. Der Oberste Rat hat beschlossen, zu gestatten, daß die deutschen
Streitkräfte am 10. Apel 1920, das heißt, drel Monate wach dem Inkrafttreten des Frieden vertrages, auf 20 00 Mann herabgesetzt werden, und auf 100 000 Mann am 10. Juli.
Der vorgestrigen Sitzung des Obersten Rates wohnten Lloyd George, Lord Curzon, Sir Maurice Henke, Berthelot, Cambon und Nitti bei. Veniselos war nicht zugegen. Laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ soll von den drei Kommisstonen für die türtische Frage die erfte die Grenzen der neuen Republik Armenien, die zweite die atiomanische Schuld
und die Finanzlage der Türkei untersuchen und die dritte die
Ansprüche
wurden ferner die Abgrenzung desz Hinterlandes von Konstan⸗
tinapel und die Rechte der Turkei auf Adrianopel.
und die Malk Brandenburg folgende an; ⸗ Alle Anlagen und Einrichtungen zur Erjeugung, Bearbeitung und
Verteilung von Lebensmitteln find als lebenswich
Griechenlands auf Smyrna prüfen. Behandelt
— Der Ministerpräͤsident von Montenegro und frühere Befehlshaber der montenegrinischen Armer Jovan Plamenatz ist in London eingetroffen.
Ja Der Voranschlag für das Heer für das Jahr 1920/21 beträgt dem „Reuterschen 58 . 3 lionen Pfund Sten ling. Havon sind 55 Millionen fär dauernde Ausgaben (für denselben Mannschaftsbestand wie 1914/15,
M/ Millionen für Demobllisierungs ausgaben und 40 für die Garnssonen in den besetzten Gebieten bestimmt.
gesehene Höchstpersovalb stand ist 525 000 Ma . gesehe öchstpersovalh star nn, der im Laufe Die internationale Verwaltungs kommission in! ö ᷣ ;
Der vor⸗
det Finan jahrs auf 280 000 Mann verringert werden soll.
— Im Unterhause fragte Sir Carson, ob die scharfe und wenig entgegenkommende Antwort auf Wilfont Depesche
später abgeändert worden sei.
Bo nar Law erwiderte, es bestehe nicht der geringste Anlaß für eine derartige Vermutung, und fuhr fort: Ich glaube tatsächlich,
ez ist kaum nötlg, zu sagen, daß es keinen ein igen Vertreter irgend einer alltierken Macht duf der Konferenz gibt, der nicht die außer⸗
ordentlich Wichtigkeit eines guten Einvernehmens mit der Regierung und der Bepölkerung der Vereinigten Staaten erkennt.
Auch über den türkischen Friedensvertrag und dee
Rassenfrage in der Türkei wurden zahlre e Anfragen g an die Regierung gerichtet. 6 feng
Bongr Law sagte, die Friedenskonferenz erwäge die zum Schutze dieser Nassen nötigen Schritte. Um die Armen e en, zu, beendigen, sei der britische Vertreter in Konstantinopel bevoll= mächtigt worden, bekanntzugeben, daß die Konferenz beabsicht ige, Konstantinopel, zwar den Tärken zu überlassen, aber wenn die Mehelelen nicht aufhörten, würde die Entscheidung der Konferenz wahrscheinlich zum Nachteile der Türkei abgeändert werden.
Der Schatzkanzler teilte mit, daß die en lische Regierung der Ausgabe einer fran zösischen 3 'n in London ien n, hat. Die Anleihe sei ausschließlich für Einläufe n England bestimmt. Der Schatzkanzler bemerkte noch, daß es sich keine wegs um einen Vorschuß der englischen Regierung an die französische Reg lerung handelt.
— Wie die englischen Blätter vom 16. Februar meld sagte Lord Churchill in seiner Rede in Dundee noch: 3
Englands Interesse sej es gewesen, in Rußland eine Regierung zu sichern, die sich nicht in die Hände der Deutschen geben würde. Das habe es versucht. Es liege auch im Interesse Englands, da Deutschland nicht in die . getrieben würde. Desha musse England alleg tun, um ber gegenwärtigen deutschen Reglerun weiterzuhelfen. Churchill, sagte weller, es müsfe sobald wie mögli ein Friede mit der Tistkei geschlossen werden . 3 . 3 land vereinigen dü Die Verzögerung des Friedengschlusses habe eine besonderz ungunstige