Der Justizrat rischen Verwaltung berg beauftragt.

Der Pollzeisekretär . vom Polizeipräsidium in Char⸗ lottenburg ist zum Geheimen Registrator im Ministerium des Innern ernannt worden.

Siehr, Insterburg, ist mit der kommissa— der Geschäfte des Oberpräsidenten in Königs⸗

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Dem Schlachthofdirektor, Tierarzt Bolsinger in Eupen

ist die kommissarische Verwaltung der Kreigtierarztstelle in

Geilenkirchen übertragen worden.

— — —

Die Ober för sterstelle Schorellen im Regierungs⸗ bezirk Gumbinnen ist zum 1. Juni 1920 zu besetzen. Be⸗ werhungen müssen bis zum 1. Mai eingehen. — Die Ober⸗

försterstelle Saarburg im Regierungsbezirk Trier sst zum

1. Juli 1920 zu besetzen. Bewerbungen müssen bis zum 1. Mai eingehen.

Ministerium der zffentlichen Arbeiten.

gierungsrat Jaques in Breslau zum Geheimen

ernannt worden.

Ministerium für Voelkswoblfahrt. Erlaß des Ministers für Volkswohlfahrt, betreffend Aenderung des Tarifs für die Gebühren der Kreisärzte sowie des Tarifs fürdie Gebühren der Chemiker fürgerichtliche und medizinalpolizeiliche Verrichtungen.

Vom 11. März 1920.

Auf Grund des 88 Abs. 2 des Gesetzes, betreffend die Ge—⸗ bühren der Medizinalbeamten, vom 14. Juli 1909 (Gesetz— samml. S. 625) werden im Einvernehmen mit dem Finanz— minister und dem Justizminister die Sätze des Tarifs für die Gebühren der Kreisärzte sowie des Tarifs für die Gebühren der Chemiker für gerichtliche und medizinalpolizeiliche Ver— richtungen (Anlagen 1 und II des Gesetzes) mit Wirkung vom 1. April 1920 ab durchweg um 100 vom Hundert erhöht.

Berlin, den 11. März 1920.

Der Minister für Volkswohlfahrt. Stegerwald.

GSekanntmachung.

Dem Gastwirt Gustar Demant in Berlin, Frank⸗ furter Allee 318, habe ich die Wiederaufnahme des durch

— — —

. . an die Besatzungssbehörde weiterzugeben, elne Ent Durch Bestallung der preußischen , ist der Rö ⸗ ,. 6 .

5lau men Regierungsrat und vortragenden Rat im Ministerlum der öffentlichen Arbeiten

Verfügung vom 28. Juni 1919 (R. A. Nr. 150, 1918), Amtsblatt

Stück 2, un tersagten Handels mit Gegenständen des täglichen Bedarfß auf Grund des 5 2 Abs. ? der Bundesrats verordnung vom 23. September 1915 (RGGBl. S. 603) durch Verfügung vom heutigen Tage gestattet.

Berlin, den 6. April 1920. Der Polijeipräfident. Abteilung W. J. V.: Dr. We l ß.

ö

Sekanntmachun g.

Für den Fall, daß sich diese Nach⸗ ietung für ver⸗ bewaffneter

Truppen⸗

Aschaffenburg befinden. richten hewahrheiten, halte sich die deutsche Reg pflichtet, mit allem Ernst auf die Gefahren Zusammenstöße der vorrückenden französischen teil! mit deutschen Truppen hinzuweisen. Auf dieser Note hat Palsologue am 10. April den deutschen Ge⸗ schäftstiäger in Paris davon verständigt, daß Frankreich nicht daran denke, Aschaffen burg zu hesetzen. / Stockstadt sei nicht besetzt worden. Die Vorposten hätten

lediglich aus militärischen Gründen bis in die Nähe dieser

Stadt vorgeschoben werden müssen. . Die Besetzung der Franzesen erstreckt sich obiger Quelle zufolge nach Osten bis an die bayerische Grenze, nach

Norden bitz an die Grenze des Zomburger Kreises, nach Süden

bis einschließ lich Darmstadt.

— ——

Fünf Eisenbahnerorganisatio nen, der Gewerkschafts⸗ ; ; bund deuischer Eisenbahnbeamfen, die Gewerkschaft dentscher schaft proklamiert habe, und forberte die Arbeiterschaft auf, sich ruhig zu verhalten und nichts gegen die Reichswehrtruppen

Lokomotioführer, der deutsche Eisenbahnerverband, der allge⸗ meine Eisenbahnerverband und die Gewerkschast deutscher Eisenbahner und Staatabediensteter haben dem Präsidenten der Eisenbahndirektion in Frankfurt a. M. mit dem Ersuchen, sie cließung überreicht, in der sie feierlicht Protest erhebe gegen den ihnen vorgestern bekannt gewordenen Befehl, nach dem sich das gesamte Personal als requiriert im Dienste der französischen Besatzungstruppen zu betrachten hahe.

Die Eisenbahnbeamten und Arbeiter erklären, daß sie nur Be⸗ fehle ihrer vorgesetzten Dienstbehörden entgegenzunehmen und auszu—⸗ führen sich verpflichtet fühlen. In der Ausführung der von der recht— mäßigen deutschen Regierung gegebenen Weisung, Ruhe und Ordnung zu bewahren und das Unglück nicht noch mehr zu vergrößern, werden die Eisenbahnbeamten und Arbeiter ihren Dienst als deutsche Elsen— bahner im Interesse der Bevölkerung ohne Einschränkung weiter ver⸗ sehen. Sie müssen es aber ablehnen, hierzu mit militärischen Macht- mitteln einer fremden Truppe sich zwingen zu lassen, und fordern deshalb von der zuftändigen Besatzungsbehörde, — Requirierung bezeichnete Maßnahme zurücknehme und die Eisenbahn⸗ dienststellen und Gebäude von militärischen Besetzungen befreie. In dem Aufruf an die Bevölkerung Frankfurts heißt es, daß sich die militärische Besetzung nicht gegen die arbeitsame Bevölkerung richtet. Zu der arbeitsamen Bevölkerung rechnen sich aber auch die Gisen⸗ hahnbeamten und Arbeiter, die deshalb die Requirierung als eine be⸗ sondere, gegen ihr Ehragefühl gerichtete verletzende Maßnahme empfinden. Die Organisationen erachten es als ihre Pflicht, darauf ausmerksam zu machen, daß das Vorgehen der Requirterung des Eisenbahnpersonals und seine Unterstellung unter den Militärwillen, die Besetzung der Dienstgebäude und Dienststellen mit bewaffneten Militärpersonen zu einer sich täglich mehrenden Unruhe und Er— bitterung der Eisenbahnerschaft Veranlassung geben. Die Erfüllung der gestellten Forderung ist daher unbedingt nötig, um Ruhe und Ordnung, besonders um den lebenswichtigen Eisenbahnbetrieb auf⸗ rechtzuerhalten. .

Der in Essen durch die Herrschaft der Roten Banden angerichtete Schaden beläuft sich, wie „Wolffs Telegraphen⸗ büro“ meldet, nach oberflächlicher Schätzung auf mindestens zehn Millionen Mark. Die genauere Feststellung wird wahrscheinlich eine weit größere Summe ergehen.

Die Essener Stadtverordnetenversammlung hat

einstimmig folgenden Beschluß gefaßt:

Dem Koloniglwarenbändler W. in der Beek in

Ober hausen, Stöckmannstraße 68, ist durch Verfügung der unterzeichneten Polizeiverwaltung vom heutigen Tage der Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs und mit Nahrungs- und Futtermitteln aller Art sowte mit rohen Naturerzeugnissen, Heiz und Leucht- stoffen auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzu⸗

sagt worden unter Auferlegung der Kosten des Verfahrens. Oberhausen, den 5. März 1920.

Die städtische Polizeiverwaltung. Der Oberbürgermeister. J. V: Menne.

Bekanntmachung. Dem Kohlenhändler bausen, Grenzsir. 32, ist durch Verfügung der unterzeschneten Polizeiverwaltung vom heutigen Tage rohen Naturerzeugnissen und mit Heiz ; Leuchtstoffen auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung un uverlässiger Personen vom . vom 253. September 1915 untersagt worden unter Auferlegung der Kosten des Verfahrens. Oberhausen, den 31. März 1920. Die städtische Polize verwaltung. Der Oberbürgermeister: J. V. Menne.

(Fortsetzung des Amtlichen in der Ersten Beilage.)

D

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

In der am 10. April 1920 unter dem Vorsitz des Reichs⸗

ministers Dr. David abgehaltenen Vollsitzung des Reichs⸗ rats wurde der Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes, be⸗

treffend die vorläufige Regelung des Reichshaushalts für das

Rechnungsjahr 1920, die Zustimmung erteilt. Der Ausschuß des Reichsrats für Volkswirtschaft hielt heute eine Sitzung im Reichstagsgebäude.

Der polnische Geschäftsträger, bevollmächtigier Minister Janacio Szebeko, hat Berlin verlassen. Während seiner Ab⸗ wesenheit werden die Geschäfte der Gesandischaft durch den hiesigen polnischen Generalkonsul Karol Rossé geführt. Für schriftliche Mitteilungen während dieser Zeit an die polnische Gesandischaft empfiehlt sich die Form der Verbalnote.

— —

Die deutsche Regierung hat laut Meldung des Wolffschen Telegraphenbürog“ die französische Reglerung arauf aufmertsam gemacht, daß sich nach vorliegenden Nach—

richten französische Truzven im Vorrlicken in der Richtung auf

Erst als Plünderungen und Gewaltlätigkeiten gegen die große Masse der arbeitswilligen Bevölkerung und gegen Sinzelpersonen den Ruhrkohlenbezirk an den Rand des Abgrunds brachten, hat die Reichsregierung auf dringendste behördliche und private Notrufe den neutralen Teil des Bezirks mit Reichswehr belegt, so auch die Stadt en in der die Verhältnisse unerträglich geworden waren. Wir bekunden vor aller Welt, daß der Reichsleitung kein anderer Ausweg mehr blieb, wollte sie uns nicht elend zugrunde gehen lassen. Mit heißem Mitempfinden grüßen wir die Volksgenossen in den unbe⸗ teiligten Städten, die daraufhin von Frankreich besetzt worden sind. Wir erheben feierlichen Ginspruch gegen das Vorgehen der Franzosen, das jedem Recht und auch jedem menschlichen Empfinden Hohn spricht, auf das auch der Besiegte Anspruch hat, zumal nach Abschluß

⸗ des Friedens. verlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 unter⸗

Die Nachricht, daß die Liquidation feindlichen Ver—

mögens in Belgien aufgeheben sei, ist nicht zutreffend. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ erfährt, sind von den zu⸗

Gust av Ellerbrock in Ober ⸗

ab der Handel mit und

J

ständigen belgischen Behörden die Sequester aufgefordert worden, Listen über die von ihnen verwalteten Privatvermögen einzu— reichen. Eine endgültige Regelung dieser Frage wird erst ein⸗ treten, wenn der der belgischen Kammer vorliegende Gesetz⸗ entwurf über die Liquidation feindlichen Vermögens verab⸗ schiedet worden sei. . .

Die Geschäftsräume des neu errichteten Reichs— ministeriums für Ernährung und Landwirtschaft — Reichtz⸗Cesetzbl. 1920 Nr. 58 Seite 379 — befinden sich in

Berlin W. 8, Mohrenstraße 11/12, Ferusprechanschlüsse, Stadi⸗

verkehr: Zentr. 856 — 4869, 4878, 4879, 4167, 4168, 11 230, 11231. Fernverkehr: Zentr. 13 716/ 13719.

Preu ßen. Der vortragende Rat im Finanzministerium, Geheimer

„ Oberfinanzrat Bank ist zum Mitgliede des Disziplinarhofs

für die nicht richterlichen Beamten ernannt worden.

Der Justizrat Siehr, Jasterburg, ist nach einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ mit der tommissarischen Verwaltung der Geschäfte des Oberpräsidenten in Königsberg beauftragt worden.

Die preußische Regierung beabsichtigt, dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge, alle für Nordschleswig geltenden Gesetze und Verordnungen, die in Dänemark als

gegen die Dänen gerichtet betrachtet werden, soweit dies

nicht bereits früher geschehen ist, un verzüglich aufzuhehen. ihren verschiedenen Bekanntmachungen hat die preußische

Vn 1 . keinen Zweifel darüber gelassen, daß sie die Rechte

der dänischen Minderheit voll zu sichern hestrebt ist. Da es sich bei den Veroranungen aber zum Teil um Moßnahmen handelt, die nicht von Preußen, sondern auch vom Reiche ergriffen sind, und auch Gesetze in Frage kommen, die nur auf gesetzlichem Wege aufgehoben werden können, hat Preußen Schritte zur alsbaldigen Einsetzung einer Kommission aller be⸗ teiligten Reichs- und Staatsbehörden getan, die die

8 j 5öhe 68 Ki J sch en 1 Aufgabe haben soll, die Aufhebung jener gesetzlichen Vorsch «n der Prozeß gegen den Jubchesten Hafi s nnr T e

in die Wege zu leiten.

Grund

Auch

daß sie diese als

Gemäß einem Erlasse des Ministers für Handel und Ge⸗ werbe wird mit Wirkung vom 15. April 1920 eine Hand⸗ werkskammer mit dem Sitze in Schneidemühl errichtet werden, deren Bezirk die noch bei Preußen verbliebenen Teile der Regierungthezirke Posen (ausgenommen die Kreise Frau⸗ stadt und Lissa, Bromberg und Marienwerder — westlich der Weichsel — um fassen soll. Hiermit wird einem Wunsche des ostmärtischen Handwerks Genüge getan.

—

Sachs en.

Laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ fanden am Sonnabendnachmittag in Plauen vier Massenversamm⸗ lungen statt. In einer Versammlung erschien der Kom⸗ munist Hölz und teilte mit, daß er in Hof gewesen sei und daß von dort aus Neichswehrtruppen im Anmarsch seien. Hölz erklärte, daß er den Generalstreik der gesamten Arbeiter⸗

zu unternehmen. Er wolle sein Geschick selbst in die Hand nehmen. Zum Zeichen des Beginns des Generalstreiks ließ Hölz sämtliche Glocken läuten. Abends fam es zu schweren Ausschreitungen der Hölzschen Roten Garde. Plündernde Banden durchzogen die ganze Stadt. Noch in der Nacht räumten die Rotgardisten die von ihnen besetzte Kaserne, das Rathaus und den Bahnhof und fuhren sodann unter Mitnahme von Geiseln nach Falkenstein ub. Dort traten auf die Kunde von dem Anmarsch der Reichs⸗ wehrtruppen in der Nacht zu Sonntag die von Hölz gebildeten Brandkommandos in Tätigkeit und steckten fünf Villen in Brand. Gegen 3 Uhr früh glich die Stadt einem Flammen⸗ meer. Um 4 Uhr früh verließen Hölz und seine Anhänger, nachdem sie die Geiseln freigelassen hatten, in Automobilen die Stadt und fuhren nach der sächsisch⸗böhmischen Grenze davon. Da die telegraphischen und telephonischen Verbindungen unter⸗ brochen sind, fehlt seitdem jede Nachricht von Hölz.

Bei der vorgestrigen Urabstimmung der Chemnitzer Arbeiterschaft über einen zu protlamierenden Generalstreik beim Einrücken von Reichswehrtruppen in das Vogtland und Erzgebirge sind 26000 Stimmen für und 44 060 Stimmen gegen den Generalstreik abgegeben worden. Dessenungeachtet erließ die komm unistische Partei ein Extrablatt, das den Generalstreik fordert.

Württemberg.

Unter dem Vorsitze des Staatspräsibenten Blos wurde vorgestern in Stuttgart eine Resprechung der Regierungen Bayerns, Sachsens, Württembergs, Badens und Hessens abgehalten. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, nahmen die versammelten Regierungen einmütig gegen die französische Note Stellung, welche die Auflösung der Ginwohner⸗ wehren verlangt, die als Schutz gegen Ausschreitungen und Verbrechen aller Art aufgestellt worden sind. Die versammelten Regierungen erklären die Auflösung für unmöglich, da diese für erhebliche Teile Deutschlands gleichbedeutend mit dem Zusammenbruch der staatlichen Ordnung sei. Die Staats⸗

regierungen verlangen von der Reichsregierung, daß diese

erneut mit dem Obersten Rate der Gesamtentente in Ver⸗ handlungen eintritt, um den Fortbestand der Einwohnerwehren zu sichern. Die Konferenz kam ferner nach eingehender Aus⸗ sprache über die gegenwärtige politische Lage zu folgendem Ergebnis: Die in Stuttgart vertretenen Regierungen protestieren gegen die neuerdings erfolgte feindliche Besetz ung der Be⸗ zirke Frank furt a. M. und Darm stadt, die weder durch das Rheinlandablommen noch durch den Friedeng⸗ vertrag gerechtfertigt ist. Die Regierungen erklären, daß sie allen Maßnahmen der Reichsregierung zur Wahrung der Reichtz⸗ interessen zustimmen und jeden Versuch, Süddeutschland vom Reiche zu trennen, mit aller Entschiedenheit zurückweisen. Bezüglich der allgemeinen wirtschaftlichen und poli⸗ tischen Lage verlangen die vertretenen Regierungen, daß streng der Reichs verfassöng gemäß verfahren wird; jede Zentra—⸗ lisation, die über ein vernünfllges Maß hinausgeht, ist eine Gefahr, vor der die vertretenen Regierungen nur entschieden warnen können.

Ungarn.

Eine Note der ungarischen Friedensdelegation tritt der kürzlich im englischen Oberhause geübten abfälligen Kritik über die Zuverlässigkeit der ung arischen Nationali⸗ tätenstatistik entgegen. Die Note verweist dem „Ungarischen Korrespondenzbüro“ zufolge darauf, daß die Volkezählungs⸗ kommissionäre strengstens Auftrag hätten, die Muttersprache immer erst nach unmittelbarer Befragung ohne Drohung oder sonstige unzulässige Einflußnahme festzustellen. Der Haupteinwand, daß die Zahl der Ungarn dadurch künstlich erhöht worden sei, daß jeder, der des Ungarischen mächtig war, als Ungar eingetragen wurde, wird durch bie Tatsache widerlegt, daß die Vollszählung 1 875789 . aufweist, die des Ungarischen mächtig sind, ohne daß Ungarisch ihre Muttersprache wäre. Daß die Volkszählung in Wirklichkeit bloß solche Personen als Ungarn ausweist, deren Mutterspreche tatsächlich ungarisch ist, geht auch daraus hervor, daß acht Sehntel unter diesen keine andere Sprache außer Ungarisch serechen. Von rumänischer Seite wird den ungarischen Volkszählungs angaben das Material zur Kirchen⸗ liste entgegengehalten, auf welcher Basis angeblich 3 600 000 oder sogar vier Millionen Rumänen in Ungarn gegenüber der amtlich ausgewiesenen Zahl von 2948 000 leben. Die Note verweist demgegenüber auf den hervorragenden rumänischen Ge⸗ lehrten, den. Jassyer Umwersitätsprofessor Nikolaus Mazere, der in seiner ethnographischen Karte Siebenbürgens erklärt, daß die rumänischen Kirchenlisten völlig unbrauchbar seien und einer wissenschaftlichen Arbeit nicht als Grundlage dienen könnten. Schließlich erklärt die Note: „Das ungarische statistische Amt ist bereit, seine genaue Methode und sein forg⸗ fältiges gewissenhaftes Vorgehen in Einrechnung der Be⸗ völkerung nach Nationalitäten jeder Zeit der Kritik des inter⸗ nationalen satistischen Instituts zu unterwerfen, das wohl der einzige zuständige Richter in dieser Streitfrage ist.“

— Vorgestern hat im ganzen Lande die un garische Nationalarmee den Eid geleistet, laut dem die Truppen ihrem Kriegsherrn, dem gesetzlich gewählten Verweser Ungarns, und dem Lande Treue und Gehorsam schulden.

— Vor dem Standgericht in Budapest begann vorgestern Mautner und Genos

2 . sen wegen Komplotis gegen den Verweser Horthy

und gegen die Verfassung. Das

)

Endziel der Verschwörnng war die Ausrufung der Proletarier⸗ 1 in 3 4. . e,, des Komplotts lahmen in Wien auch die gewesenen Volkskommissare Hevessi Lukacs und Hamburger teil. .

Großbritannien und Irland.

Nach einer Meldung der „Times“ ist die am 9. April der französischen Regierung übermittelte brit ische Note über den französischen Vormarsch in Deutschland in energi⸗ chem Tone abgefaßt. Die Note erklärt, daß bas Verhalten frankreichs eine ernste Streitfrage im Zusammenhang mit der

urchführung des Friedens vertrages aufwerfe, die kaum anders behandelt werden könne, als durch eine überein stimmende Aktion der Alliierten. Es sei klar, daß es ein Problem von solcher Größe sei, daß keiner der Alliierten in der Lage sein würde, mit ihm allein gegen ein wiederersftandenes Deutschland fertig zu werden. Die Note weist den britischen Botschafter in Paris an, an keiner Konferenz der Botschafter teilzunehmen, in der Fragen, die den deutschen Friedensvertrag berühren, zur Be— ratung kommen, wenn Frankreich nicht die Versicherung gehe, daß es in Zukunft mit den Alliierten gemeinsam handeln werde.

Frankreich.

In einer der britischen Regierung übermlttelten Note stellt die französische Regierung laut Meldung der „Agence Havas“ zunächst fest, daß über die Loyalität ihrer Haltun keit Zweifel bestehen könne. Die Alliierten selen von ihrer ö. stets verständigt worden. Die französische Re⸗ gierung habe immer erklärt, gegen den Einmarsch weiterer deuischer Truppen in das Ruhrgebiet zu sein, und beigefügt, daß die Erlaubnis hierfür auf jeden Fall die milttärische Besetzung von Frankfurt und Darmstadt zur Bedingung haben müfse. Am 3. April habe die französische Regierung ihre Vertreter in den alliierten Hauptstädten in diesem Sinne durch ein Tele⸗ ramm informiert, dessen Abschrift gleichzeitig den alliierten

otschaftern in Paris zugestellt sei, in dem Marschall Foch die militärischen Maßnahmen prüfte, die nunmehr weder vermieden noch aufgeschoben werden könnten. Andererseits erinnert die französische Regierung daran, daß es sich um die Verletzung einer der felerlichsten Bestimmungen des Vertrags handle und daß die deutsche Regierung selhst die Notwendigkeit einer vor⸗ herigen formellen Bewilligung auf Aufhebung des Artikels 43 und gleichzeitig das Recht der französischen Regierung, hier für ein Gebietgpfand zu verlangen, anerkannt habe. Wie hätte die französische Regierung über das deutsche Versprechen, die Reichswehr sofort nach wiederhergestellter Ordnung urückzuziehen, in Zweifel sein können? Weder für die iedergutmachungen, noch für die Auslieferung der Schuldigen, noch für die Kohle, noch für die Entwaffnung der Armee hätten die Alliierten die durch den Versailler Vertrag aus bedungenen Satisfaktionen erhalten. Die britische Regierung wird e ob sie die Gefahr dieser fortgesetzten systematischen Verlegzungen wohl berücksichtige. In welchem Augenblick sie glaube anf dem Wege der Konzessionen stillstehen zu dürfen? Auf jeden Fall sei Frankreich ef gezwungen, zu . „Es ist genug!“ Es verlange weiter nichts mehr als dies zusammen mit den Alliierten erklären. Die französische Regiernng sei nicht weniger als ke englische Regierung von der unumgänglichen Not⸗ wendigkeit überzeugt, die Einigkeit der Alliierten in der Aus⸗ führung des Friedensvertrags aufrechtzuerhalten. Dieses enge Einverständnitz zwischen Frankreich und England scheine ihr jedenfalls unerläßlich zu einer gerechten Lösung der großen Probleme, die sich gegenwärtig der Welt sowohl in Rußland und auf dem Balkan, wie in Kleinasien und im Islam stellen. Die Note schließt mit der Versicherung, daß die französische Regierung auf Grund dieser Erwägungen sich völlig bereit erkläre, sich vor ihrem Handeln in allen interalltierten Fragen, welche die Aue führung des Friebensvertrags aufwerfen, die Zu⸗ stimmung der Alliieren zu sichern.

Der Ministerpräsident Millerand hat vorgestern nach⸗ mitiag Lord DerbR) die Antwort der französischen Regierung auf die englische Note überreicht.

— Die vorgestrige vierte Sitzung des Völkerbundrats hat verschledene Berichte über Armenien und die Türkei ent⸗ egengenommen, über die Frage der Kriegsgefangenen n Sibirien beraten und elnen Bericht des Ober kommissars von Danzig wegen der dortigen Wahlen genehmigt.

— Nach einer Privatmeldung des „Petit Parisien“ aus Le Havre sind vier Pinassen in Cherbourg angekommen, die von einem Kanonenboot geführt werden. Diese Pinassen ö Bestückung erhalten und sollen nach dem Rhein als

ewachungsschiffe abgehen. Auch Marineinfanterie von Le Havre soll als Besatzungstruppe nach Süddeutschland

abgehen. ö. Mn ßland.

Nach einer Meldung der russischen Presse hai Lenin in n der ersten Plenarsitzung des neugewählten Mos⸗ kauer Sowjets eine Rede gehalten, in der er sich laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ u. a. wie folgt äußerte:

ß Wir müssen die eigene militärische Bereitschaft ,, ent⸗ wickeln und verstärken, um die der Arheiterklasse obliegende : des wirtschaftlichen Wiederaufbaus zu lösen. et gebt der Winter u Ende. Die Not und der Hunger haben sich bei uns verschärft, owle alles, was mit der Wiederherstellung der Produktibkräfte, insbe—⸗ ondere des Tangports, zusammenhängt, Die Aufgabe der Wieder

erstellung des ruinierten Landes, der ruinierten Wirtschaft, ist ohne einen Krieg an der unblutigen Front nicht zu lösen. Nun hat sich die Bauernschaft Sibiriens mit ung vereinigt, jene Bauernschaft, die trotñz allem den Ansichten der Sozialrevolutionäre und der Menschewöki olgt. Die letzteren halten es für ihre Pflicht — sie haben auch i nichts weiter zu tun — dle Ideen der Demokratte zu predigen und für den freien Handel einzutreten. Wir müssen heroische Maß ⸗ nahmen treffen, damit dieser frele Handel mit Getreide nicht blüht. Die Bauern, die den Ueberschuß an Korn dazu benutzen wollen, um ihre hungernden Brüder guszuheuten, sind Feinde der arbeitenden Klasse. Üͤnsere wichtigste Aufgabe ist die Vernichtung dieser klein bürgerlichen Demokraten. Durch die Verwendung der ehemaligen Offlziere der Zarenregierung sowie der bürgerlichen Speziglisten bat die Rote Armee ihre Siege erfechten können. Jetzt, wo es friedliche Arbeit zu leisten gllt, mässen die früheren Eigentümer zur Arbeit

angeleitet werden. Niederlande.

Nach dem „Haager Korrespondenzbüro“ ist das Ab⸗ , betreffend den Lebens mittelkredit von 25 Millionen zwischen den Niederlanden und Deutschland, am 31. März unterzeichnet worden.

Dänemark.

Das Landsthing und das Folkething hahen dem Wolffschen Telegraphenbüro⸗ zufolge in Uebereinstimmung

mit dem ursprünglichen konservatlven Vorschlag das nene Wahlgesetz mit den Stimmen der Konservativen, Radikalen und Sozialisten gegen die Stimmen der Linken angenommen. Nach dem neuen Gesetz wird nach Listen in größeren Distrikten geftimmt werden, wodurch man eine gerechtere Verteilung der Mandate an die verschiedenen Parteien zu erhalten hofft, als dies nach dem bisherigen Wahlgesetz der Fall war. Dle Neu⸗ wahlen sind für den 22. April angesetzt.

Amerika.

Das amerikanische Staatsdepartem ent ist, soweit nach einer Reutermeldung in Erfahrung zu bringen ist, in der Ruhrfrage der Ansicht, daß man der deutschen Regierung gestatten müsse, in das Ruhrgebiet eine angemessene Truppen⸗ zahl zu entsenden, die notwendig sei, um die Ordnung wieder⸗ herzustellen und die Ueberlegenheit zu wahren. Frankreich sei über die Stellung Amerikas vollständig unterrichlet. Die Aun⸗ ficht Amerlkas ginge dahin, daß es sich bei der ganzen Frage um den Umfang der Unruhen und darum handelte ob die deutsche Regierung in der Lage sei, mit der geringen ihr durch den Waffenstillslanda vertrag gestatleten Strellkraft die Kontrolle zu behalten.

— Der am eri kanische Senat hat das Freiwilligen⸗ system siatt der allgemeinen Militärpflicht angenommen; der Plan tritt 1922 in Kraft. Es wird vorgesehen, daß Männer zwischen 18 und 28 Jahren zu einer viermonatigen Uebung in einem von ihnen selbst gewählten Jahre herangezogen werden.

— Das amerikanische Repräsentantenhaus obiger Quelle zufolge die Entschlie ßung, durch die der Krieg mit Deutschland für beendet erklärt wird, mit 243 gegen 150 Stimmen genehmigt. 22 Demokraten stimmten mit der republikanischen Mehrheit zugunsten der Entschließung. Die Entschließung geht jetzt an den Senat.

— Wie der „Nieuwe Courant“ aus New York meldet, ist dort der Diretior der Hamburg⸗Amerika⸗ Linie Cuno ein⸗ getroffen, um mit den Schiffahrtsbehörden Besprecungen be⸗ züglich der deutschen Handelsflotte abzuhalten und über ein Zu⸗ sammenarbeiten der Hamburg⸗Amerika⸗Linie mit dem Schiff⸗ fahrtsamte zu verhandeln.

— Die kuüuhanische Regierung hat der „Agence Hwas“

zufolge die Zurückerstattung des während des Krieges seguestrierten deutschen Eigentums angeordnet mit Aus⸗ ; 3 . Heinxrichsdo erf (Kreis Brilon), (Kreis Gelsenkirchen) 3, in 10, (Reg. Bez. Arnsberg) 6 und in

nahme der deutschen Dampfer, die in den kubanischen Gewässern beschlagnahmt wurden. Et fie n.

Nach einer Reutermeldung haben China und Bolivien

Dieser Vertrag ist be⸗ PM g Dieser Vertrag ist be Köslin) 3; vom 14. bis 20. Mäcz 21 Ertrankungen, und zwar in

einen Handelsvertrag umserzeichnet. deutsam, da er der erste ist, in dem China besondere territoriale Zugeständnisse nicht macht.

Parlamentarische Nachrichten. wurf eines Gesetzes zur Abänderung des Schaum⸗—

zur HBeschlußfassung zugegangen. Nach diesem Entwurf so die Schaumweinstener erhöht werden a. für Schaumwein, der . Fruchtwein ohne 3 an schaumweinähnliche Getränke auf 12 S für jede Flasche.

Schaumwein unterliegt, wie in ber Beh ründung bemerkt wird,

nach dem Schaumweinsteuergesetz vom 26. Juli 1918 einer festen Steuer, Wein dagegen nach dem Weinsteuergesetz vom 26. Jull 1918 einer beweglichen, dem ieh inverken r erf an · passenden Steuer. Die Belgstung des Weines 6 durch die in der Zwischenzeit erfolgte Preissteigerung erheblich größer ge— worden, während die des Schaumwelns gleichgeblieben ist. Es tst daher notwendig, im Wege der Abänderung des Schaumweinsteuey⸗ gesetzeg einen entsprechenden Ausgleich zu schaffen, um so mehr, als mnfolge deg wachsenden Geldbedarfs des Reichs alle zur Verfügung stehenden Steuerquellen im Höchstmaß herangezogen werben müssen.

Etatistik nub Volkswirtschaft.

Die deutschen Sparkassen im Monat Februar 1920.

Wie die Monatsstatistik ergibt, die der Direktor der Landes bank der Provinz Westfalen und Geschäfttzführer des Deutschen Spar— kassenberbandez H. Reusch in der volkswirtschaftlichen Zeitschrift Eparkassen veröffentlicht, haben sür Februar die deutschen Spartassen einen weiteren Rückgang der Spareinlagen zu ver⸗ zeichnen. Nach den eingegangenen Berichten t er auf — 300 Millionen Mark zu schätzen gegen — 110 Millionen Mark im Januar d. J. In den belden , . hatte der Februar noch Zunahmen von 800 bejw. 600 Milllonen Mark den Spartassen gehracht. Die Gründe der Abnahme sind dieselben wie in den letzten Monaten; sie liegen 1, in dem steigenden Kapitalbedarf von Handel und Ge—⸗ werbhe. 2 Vertrauen zu den Sparkassen ist nach wie vor uner- schüttert. Auch im westf 43 . blieb selbst in den n ee. agen der letzten Wochen den Sparkassen das Vertrauen erhalten. Nach wie vor fließen diesen Spartassen gewaltige Beträge an nenen Einlagen zu, nur sind die Ahhebungen aus den erwähnten Gründen noch größer als die Einzahlungen. Es haben iin Februar die neuen Einlagen bei der Gesamtheit der deutschen Sparkassen den Riesenbetrag von drei Milliarden Mart erreicht. ie Rückjahlungen waren aber noch um 300 Millionen Mark

rößer. Besonders unganstig ist das Ergebnis der Syarkassen von 9 roß Berlin für Februar. Hier trat eine Abnahme der Spar⸗ einlagen in Höhe von Millionen Mark ein, während noch der , vorigen Jahres eine Zunahme von 74 Mllionen Mark er= racht hatte. , besonders unerfreulich ist in Groß Berlin, daß jetzt zum ersten Male auch eine Verminderung der Sparbücher statt- . hat; diese ist zwar unbedeutend lum 110 Stüch, der Februar vorigen Jahres hatte aber noch eine Zunahme der Sparerzahl um 18 500 gebracht. . Icke der Gesamtheit der deutschen Sparkassen betrug seit ahresbeginn im Vergleich mit den Feflstellungen für die ent—⸗ chende Zeit der beiden Vorjahre die gunahme der Spareinlagen:

1918 hne die Ab=

919 1. wegen

1929 19 47 in Mill Mark Mill. Near ir wn n

anleihen) Mill. Mart 4 1260 4 509

1860.

4 1260 * 696

2000

— 110 — 300

— 400

Januar 1 2 . . Geb zur

jusammen

—

Arbeitsstreitigkeiten. Die Verhandlungen, die am Sonnahend wwecks Ab= schlusses eins neuen Tarifvertrags für die Ang estellten der Berliner Verkebrsunternehmungen stattfanden,

hat z Reutermeldung 5000 Hafenarbeiter in

Der Oeutschen Nationalversammlung ist der Gnt⸗ 3 m 2 i ? j i weinstenergesetzes vom 26. Juli 1918 nebst e, ,, . M 6 vom 73. big 28. Landshut (Bei. Milch usatrz von Traubenwein hergestellt ist, eg r; 7 2 g,. 2 9 für onde Schaumwei D in, Miste ej. Mistet), Freiberg, amberg ez. Neu ein), MSfütir jede Flasche, b. fü deren Schaumwein und . Tic, 3 Ser Wischau) je 1, in Brünn 3 und in Olmütz 1.

haben hiesigen Blättern zufolge zu einer endgültigen Regelung der Lohnverhältnisse nicht geführt. Da eine Verständigung über die ein⸗ zelnen Forderungen der Arbeitnehmer nicht erzielt werden konnte, einigte man sich schließlich auf einen Vermitt- , der ein , e schafft. Danach wird den Angestellten der Verkehrsunternehmungen ein Betrag in Höhe von 300 M als Vorschuß gewährt, der mit je 1235 4 auf die Monate April und Mai und mit 50 Æ auf den Monat Junk verrechnet werden soll. Die strittigen Forderungen sollen einem aus je drei Arbeitgeber. und Arbeitne bmervertretern und drei om Reich sarbeitsminister zu bestellenden Unparteiischen zur Entscheidung unterbreitet werden.

In Dresden sind, wie W. B. B. meldet, die Beam ten un? Angestelten der dortigen Banken wegen nicht erfüllter Tarifforderungen am Sonnabendmittag in den Ausstand getreten. Demzufolge blieb auch die Börse am Sonnabend i .

Einer Meldung des W. T. B.“ aus Lond on zufolge, fordern die englischen Eisenbahnarbeiter eine neue Lohn⸗ erhöhung von einem Pfund Sterling für die Woche.

Nach einer von, W. T. B.“ übermittelten Meldung der „Times“ aus New Jork dehnt sich der Ei senbahnerausstand in den Pereintgten Staaten jetzt vom Atlantischen bis zum Stillen Otean aus. In Chicago sei die Lage sehr ernst. — Einer Reutermeldung zufolge ist die Lage im Eisenbahnverkehrswesen auch durch wilde Streiks bedroht. Ein wilber Streik der New Jorker Weichensteller dehnt sich aus. Die Angestellten der Hudson⸗Vntergrundbahn und der Long Islandbahn haben sich ihm angeschlossen und damit den New Yorker Vorort. 1 lahmgelegt. Die City ist von ernstem Lebensmittelmangel

edroht.

In Jokohama sind nach einer von W. T. B.“ mitgeteilten den Aus stand getreten; sie verlangen eine Lohnerhöhung von 30 vH.

Gefundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln.

Gesundhettsstand und Gang der BSolkgtrankheiten.

Nach den „ Veröffentlichungen des Reichsgesundheitsamts“, Nr. 13 vom 31. März 1920.)

Pocken.

Deutsches Reich. In der Woche vom 21. bis N. März wurden 13 Erkrankungen gemeldet, und zwar in Horster Teich Kreis Stolp, Reg.⸗Bez. Köslin), Schreibershof (Kreis Olpe), Eickel je l, in Wanne

C ssen⸗ Steele (Reg.-Bez. Duüsseldorf) 2.

Nachträglich wurden noch mitgeteilt für die Woche vom J. biz 13. März 6 Erkrankungen, nämlich in Königsber h i. Pr., Pschywors je 1 und in Sommin (Kreis Bütow, Reg.⸗Bez.

Stel gm nde (Hreis Step 3 in Stůdnitz, Polschow Kreis Bütow, Neg. Bez. Köslin, Bot t rop (Kreis RKecklinghaufen, Reg. ⸗ Bez. Münster,, Bochum, Westenfeld, , ,, n. — l, in Eickel G und in Wanne (Kreis Gelsenkirchen, Reg. Bez.

Arnsberg) 8.

Dest erreich. In der Woche vgm 29. Februar bis 6. Mä ien — Steiermark 1; vom 7. bis 13. März 14 Erkrankungen

Mähren wurden in der Woche ankungen festgestellt, und zwar in Lapatsch (Bez.

Tschechoslowakei. ebruar 28 Föding), Holleschau je 1, in Ober

chweiz. In der Woche vom J. bis 13. März 1 Grkran im Kanton Tessin. 3 Fleckfieber.

DYeutsches Reich. In der Woche vom . bis 27. Mär wurden unter der Zpwilbevölkerung 4 Erkrankungen feftgestellt, und zwar in Wachow (Kreis Westhavelland, Reg. Bez. Potsdam) 2 — hei polnischen Arbeiterinnen — in Klodebach (Kreis Grottkau, Neg. Bez. Breslau) und Düsseldorf je 4.

Oest erreich. In der Woche vom 7. big 13. März 18 Gr krankungen in Wien.

Tschechoslowakei. In der Woche vom 22. big 28. Februar 1 Erkrankung bei einem aus russischer Gefangen schaft zurückgekehrten Soldaten in der Quarantäneanstalt in Leipnik (Mähren).

Genick starre.

PFreußen. In der Woche vom 14 bis 20. Mär wurden b Erkrankungen (und 5 Todes fälle) gemeldet in folgenden Re⸗ gierungtbezirken lund Kreisen]!: Landespolizeiben rk Berlin — (I) (Berlin Stadt], Reg. Bez. Allen stetn 1 Oletzkol, Arns⸗ berg 4 (1) Bochum Stadt 2 (1), Gelsenkirchen Land, Hörde Land IJ, Con — E) [Bonn Stadt, Siegkreis je — in], Merse⸗ urg — (I) Halle a. S.]; nachträglich für die Woche vom 18. big 21. Februar: ppeln 1 Matibor Stadtl; vom J7. bis 13. März: Oppeln 1 Kreuzburg]. t Schweiz. Ja der Woche vom 7. bis 13. März 1 Erkrankung im Kanton Neuenburg. R uh r.

reußen. In der Woche vom 14. bis 20. März wurden 185 Erkrankungen und 1 Todesfall angejeigt in folgenden Re⸗ gierungsbezirken sund Kreisen]: Landespolizeibezirt Berlin Herltn Stadt!, Reg.⸗ Bez. Arnsherg 6 9 Bochum Land 2 Dortmund Stadt 1, Iserlohn Stadt 3 (191, C5In 1 Göln Stadt rank furt 1 CTCalaul, Magdeburg 1 erlchow II ünster 1 Beckum, Osnabrück 1 Meppen Potgdam z Niederbarnim, Stade 1 Hadeln, Wiesbaden 1 (Frankfurt a. M.]; nachträglich für die Woche vom 8. bis 14 Februar: n . 109indenburg]!; vom 16. bis 21. Februar: Oppeln 6 Beuthen Land L 1, Hindenburg 3, Kreujburg, Oppeln Land je 11 vom 7. bis 13. 4 Merseburg r, , Dppeln d Beuthen Land J, Pleß, Rybnik je 1, Tarnowitz 21. Verschiedene Krankheiten in der Woche vom 14. bis 20. Marz 1920.

Pocken: ig. und Vororte 1, Wien 3 Grkrankungen; Fleckfteber: ien (J. bis 7. Februar) 1 Erkrankung; Biß⸗ verletzungen dur tollwutverdächtige Tiere: Reg.⸗Bezirke Breslau 3 (Vorwoche 2), Oppeln (8. bis 14. Fe⸗ bruar wie in der n ,, 4. r , rn. 38, Stettin 1;

nfluenza: Altona 19, Berlin 42, Beutben i. e 1, r , 16, Breslau 12, Dresden 80, ern 8, ö e 16, amburg Mainz 4, Offenbach 34 egen u * eg Bezirk. Allenstein. 1 e , Breslau g5 Vor woche 64), Gumbinnen 9, Koni sberg s, Köslin 2, Marienwerder Merseburg 7 (Vorwoche 61), Mü 74, Oppeln vom 8. bis 14. Fe⸗ bruar 137 und vom 15. bi 27. Februar 58 (Vorwoche 24), Potg-= dam 39, Stralsund 2, Nürnberg 15, Amsterdam 55, Birmingham 27, Bristol 2, Budapest 289, Christiania 2, Dublin (, Glasgow b, Kopenhagen 57, Liverpool 19, London bd, Prag, und Vororte 32. tockholm 6, Wien 168 Todesfälle, Reg.⸗Bezirke Allenstein 17, reslau 179 (Vorwoche 213), Gumbinnen 986, Königsberg 155, Köslin 7, Marienwerder 3, Merseburg 912 (Vorwoche 1738), Münster 6, Oppeln vom 8. bis 14. Februar 171 und vom 15. biz 21. Februar 353 (Vorwoche 64), Potsdam 204 Schneidemühl 16, Stralsund 64, Nürnberg biö6, Hessen 48, Budapesl Iolb, Kopenhagen 1356, Drag und Vororte 1. Stockholm 26. Wien