1. März his 31. März 1820 Piodultion in diesen drei Monaten sind die in jedem Monat von 1'dem Fabrikanten erzielten billigsten Verkau sspreise! in Mark und das
Gleichzestig mit den Angaben über die
und, in welchem zu den hilligsten Preisen verkauft worben ist, anzu⸗ geben. Der Name des Käufers eg nicht genannt 6 Sollte der billigste Prei nicht gegenüber einem deutschen Abnehmer, londern gegenüber einem ausländischen Abnehmer mit ausländischer . . w e . ift der Preis in ausläͤndischer Wäh—
ng zum Tagesfuse in art umzurechnen. laßge 2 * . e. zurech Maßgebend ist das
Jür die Produktion vom 1 April 1820 ab sind jeweils na Alan eines Mongts bis zum 10. des solgenden . die . gaben der Produktions iffern sowie der illigsten Verkaufepreise ianerhalb des betreffenden Mongtg und des bil igste Preis gewährt worden ist, in gleicher Weise wie unter 2 der Verte ilun Een trale einzureichen.
Mit Wirkung vom 10. Januar 1920 ab bis zum 10. 1925 sind 265 v5 der gesamten täglichen Produttion der in A nahen umschriebenen vnthetisch pharmaseutischen Erzeugnisse zur Verfügung der Verteilungtzentrale zu halten und . waer e, ,
ur e Vorschriften werden die aus ber Bekanntmachun vom 2. September 1919 sich ergebenden Bestimmun gen ,, der vieferung von 30 vH der am 20. September old vorhandenen Vorräte nicht berührt. Gbenso bleiben die Vorschriften über die Lieferung von 50 vH der für den 18. gemeldeten Bestände von Chloroform, Ae morphin sowie von Ah 9 meldeten Bestände von Cocata und Codein weiterhin bestehen. Verlin, den 22. April 1920.
Der Neichawirtichafts minister. J. .: Waldeck.
anuar
her, Apomoꝛphin
—
Ver erdnung
ur Ausführung ber Sß 5 und 10 des Gesetzes über te Beschäftigung Schwerbeschädigter vom 6. April 1920 (Reichg⸗Gesetzbl. S. 458).
Vom 21. April 1920.
Auf Grund der S 5 und 10 des Gesetzes über die Be— schãftigun
folgende bestimmt:
1. Jeder priwaie weer , . very flichtet, auf 26 bis einschlleßlich sh insgesamt vorhandene Arheltnehmer ohne Unterschied des Gee schlechitz mindestens einen Schwerbeschädiglen und auf je 6 weitere Arberinehmer mindessens einen welteren Schwerbeschadigten zu be— Hi ien Bei der Berechnung dieser Fehlen werden mehrer Be⸗ triebe, Büros und Verwaltungen det selben Arbeitg berg insoweit zusammengefaßt, als sie sich am gleichen Orte besinden und der gleichen örtlichen Verwaltung unterstehen.
J d
§ 2.
Daß Netcheversicherungsamt bestimmt für den Bezirk jeder Haupt⸗ fürso gestelle der Kriegebeschädigten, und Kriege binierbllebenen fürsorge eine Hen d, , . die die , , . mäß §5 10
bs. 2 des Gese es Über die . werbeichädigter in dem
elrat der Hauptfürsorgestelle vertritt. as Reid amt fär Arbeilg. vermittlung bestimmt für den Bezirk ah Hauptfürsorgestelle ein Landedarbelsgamt, dag die oͤffentlichen Arbeitgnack weise in dem Betrat der Hauptfürsorgestelle vertritt. lese Anordnungen gelten für die
Dauer ei nes Jahres. Alg Veresnigungen Unfallbeschädigter im Sinne des g 10 Abs. 2 des Gesetzeß über rie Beschäͤftigung Schwerbeschädigter gelten auch ich aus in ere ck ten zu⸗
Verbände, die sich nicht ausschlie sammensetzen, wenn sse in erster Line die Interessen Unfahbeschädiater vertreten. Die Enischeidung darüber, ob ein Verband als Ver— einigung , n,, m Sinne deg 8 10 Abs. 2 anzusehen und Eb er in dem Bestrte der Hauptfürsorgestelle vertreten ist, steht der Hauptfürsorgestelle zu. Gegen lhre Entscheidung ö die Beschwerde an den Reichgarbeissminister gegeben.
Das KLandegg beitgzamt hat eine Stimme im Beirat. Die Ver⸗ einigyngen Unfall beschäpigter . jede eine Stimme im Beirat. Die Bexruftzgenossenschaft . o viele Stimmen wie die Vereini⸗ gungen Unfallbe . ter insgesamt, vermindert um eine Stimme, mindestens aber e timme.
Ist nur eine einzige Yi ier gn nn e beschihicher im Belrat vertreten F . die Harri ggf s, e außer den Vertretern der grief el. digten, die nach 5 6 Abs. 2 Saß 1' der Verordnung über die soziale Kriegshoschtdigten⸗ und 6 knterbliebenfürsorge vom 8. Februar 1516 (Reichs. ,. S. 18 5. dem Beirat angebören, noch inen weiteren Krieggbeschüdigten zu berufen, der insoweit Sitz und Stimme im Heirat hat, als die Durchführung des Gesetzes lber die , (er, ,,. in Fratze steht. Ist keine Ver= einigung Unfallbeschädigter im Beirat vertreten, so at die Haupt. fürsprgestelle neben dlesem Kriegebeschärigten noch rie Kriegt binter. bltebene für die gleiche Aufgabe h herufen. S 6 Abs. 3 der Ver- ordaung vom 8. U. 1919 findet Anwendung.
Berlin, den 21. April 1920.
Der Nelcha arbeilsminisler. Schl icke.
ne
Bekanntmachung.
Unter dem 6. April 1920 ist auf Blatt 8/8 des Tarif⸗ registers eingetragen worden:
Der zwischen dem Arbeitgeberverband für die vereinigte Maurer, Fimmerer⸗ und Steinmeß⸗Innung zu Nimpisch, dem Schlesischen , e, we, , e, e, ir das Baugewerbe, dem Zentrasperban b der Zimmerer Deutschlands, Gau 3, dem Deuischen Bauarbeiterverband, FRezirk Breslau, und dem Zentralverband christlicher Bauarbeiter Deutschlands abgeschlossene und am J. Juni 1818 in Kraft getretene Tasifyertrag zur Regelmeg der Lohn⸗ und Arbeitt bedingungen der gewerblichen Arbeiter im Gong ewerbe wird gemä 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1466) für das Gebiet der Kreise Münsterberg, Nimpisch und Sirehlen für allgemein verbindlich erklärt. Die allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 1. Februar 1920. Sie erfaßt nicht das Arbeits verhältnis von Arbeitern, die in einem Betriebe, der nicht Baubetrieb ist, dauernd mit Ausbesserungsarbeiten 5
ästigt sind. U 2 Der Reichs arbeits minister. t J. A.: Dr. Sitzler. ö
, n
aß Tartfregister und die Registerakten können im R möinisterium, Berlin NW. 6, Luisensira , . 161, währen
werden. uf t nfolge
der regelmäßigen Dtensistunden eingese wir, er und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertra der Erklärung des Reichzarbeiteminiflerinms verbindlich ist, können von den Vertrggsparteien einen druck des Tarifvertrags gege⸗ Erftattung der Kosten verlangen. Berlin, den 6. Aprll 1980.
Der Negisterfübrer. Pfei ffe r.
Bekanntmachung. e Unter dem 9 April 1920 ist auf Blatt 318 lfd. Nr. 2 des Tarisregisters eingetragen worden:
Landes, welchem dieser
satz 1
auf ⸗
ebrugr 1926 als vorhanden
und Aethyl⸗ der für den gleichen Tag als vorhanden ge ⸗
Echwerbeschabigter vom 6. April 1920 wird das
der Erklärung des Reichtzarbestsministeriums verbindlich ist, können
des Tarifregisters e getragen worden:
ministerium, während der regelmäßigen Dienststunden eingeseben werden.
der Erklärung des Reichsarbeiteministeriums verbindl
von den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Er⸗ stattung der Kosten verlangen.
des Tarifregisters eingetragen worden:
Interessen in Hörde, dem Zennolverband der Angestellten, dem Gewerkschafte bund faufmännischer Angestellten und dem Gewerk⸗ schaftshund der Angestellten in Hörde am 24. Januar 1920 abgeschlossene Tarifvertrag zur Regelung der ehalte⸗ und Anstellunge bedingungen der ; Kleinhandele wird gemäß
Die zwischen dem Arbeltgeberverband der Industrie, des Handelskammerbezirks Karisruhe E. V. und dem Gewer i schaftsz⸗ bund kausmännicher Angestelltenverbäu de, Oris ausschuß Bretten am 26 November 1919 getroffene Vereinbarung zu dem all— gemein verbindliche Tarifverträge vom 238. Juni 1919 jur Regelung den Gehalts- und Anstellungsbedin ungen für die kaufmännischen Angestellten in den industriellen Betrieben wird
gemäß 8 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗ Gesetbl. S. 1456) für das Gebiet der Stadt Bretten für all⸗
gemein verbindlich erklärt. Die beginnt mit dem J. Dezember 1919.
Der Reichs arbeitsminister ö Sitzler.
Das Tarifregister und die Registerakten können im Reichs.
allgemeine Verbindlichkeit
während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen
— . werden. Arbeitgeber und Arbeitnehmer,
für die der Tarifvertrag infolge Fon den Vertrageparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Erstattung der Kosten verlangen. .
Berlin, ben 9. April 1920. Ver Registerführer. Pfeiffer.
Bekanntmachung.
Unter dem
des Tarifregisters eingetragen worden:
ĩ Der zwischen dem Deutschen Musiker⸗Verband, Ortz⸗
verwaltung Dessau, und der Arbeits gemeinschaft der Gastwirte⸗
Organisatlonen Dessaus und Umgegend am 2. Dezember 1919
abgeschlossene Tarifyertrag zur Regelung der Lohn⸗ und Arbeilsbedingungen für die Musiker wird! gemäß 3 2 der Verordnung vom 25. Dezember 1918 (Reichs Gesetzbl. S. 1456)
, Gebiet des Freistaats Anhalt für allgemein verbindlich ertlärt. 22. Dezember 1919.
Vie ollgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem Mit dem gleichen Zeitpunkt tritt die allgemeine Verbindlichkeit des Tarifvertrags vom 9. Juli 1919 außer Kraft.
Der Reichsarbeitsminister.
V.: Geib. Das Tarjifregister und die Regifteraften können im Reichsarbeitg⸗
ministersum, Berlin W. 6, Luisen straße Zz 384, Zimmer 161, während
der regelmäßigen Dienststunden eingesehen
werden. Arbeitgeber und Arbeitnehmer,
für die der Tarifvertrag infolge
von den Vertrageparteien einen stattung der Kosten verlangen. Berlin, den 9. April 1920. Der Registerführer. Pfeiffer.
——
Abdruck des Tarifvertrag gegen Er⸗
Bekanntmachung. Unter dem 14. April 1920 regist ers eingetragen worden: Der zwischen dem Allgemeinen Deutschen Arbeitgeber ⸗ verband für das Schneidergewerbe, Ortsgruppe Zwickau, dem Verband der Schnelder, Schneiderinnen' und zäschearbeiter . Orts gruppe Zwickau, und dem Verband christ⸗ licher Schneider, Schnelderinnen und verwandter Berufe, Orttz⸗ gruppe Zwickau am 12. November 1919 abgeschlossene Tarif⸗ vertrag mit Nachtrag und der mit Wirkung vom 3. Januar
arbeitsministerium, Berlin RW. 6, Luisenstraße 33. 34, Zimmer 161, ö
der Erklärung des Reichsarbeltsminifferiums verbindlich ist, können
9. April 1920 ist auf Blatt 259 lfd. Nr. 2
ist auf Blatt 927 des Tarif⸗
nicht auf Arbeitsverträge des Kleinhandels, für die besondere Fachtarifverträge in Geltung sind. Falls künftig für einen Kleinhandelszweig ein beson derer Fachtarifvertrag für allgemein verbindlich erklärt wird, scheidet dieser mit dem Beginn der allgemeinen Verbindlichkeit aus dem Geltungsbereich des allge⸗ meinen Tarifvertrags aus.
Der Reichsarbeits minister. J. A.: Dr. Sitzler.
Das Tarifregister und die Registerakten können im Reichs. arbeitsministerium, Berlin NW. 6, . 33 / 34, Zimmer 161, während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden.
Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des Reichsarbeitsministertums verbindlich ist, können von den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Erstattung der Kosten verlangen.
Berlin, den 14 April 1920.
Der Registerführer. Pfeiffer. .
—
Bekanntmachung. Unter dem 14. April 1920 ist auf Blatt 23 Ifd. Nr. 1
dees Tarifregisters eingetragen worden: . Der zwischen dem Deutschen Metallarbeiterverband, Ver⸗
wvaltungsstelle Remscheid, dem Christlichen Metallarbelter verband, dem Gewerkyerein der Maschinenbau⸗ und. Metallarbeiter (H. D.), dem Arbeitgeberverband der Eisen⸗ und Metallindustrie von Remscheid und. Umgegend C. V. und dem Zweckverband der Klein- und Mittelfabtikanten von Remscheid umd Umgegend am 31. Oktoher 1919 abgeschlossene Tarifvertrag zur Regelung der Lohn⸗ und Arheitsbedingungen der gewerblichen Arbeiter und Arbeiterinnen in der Eisen⸗ und Metalsinduftrie wird gemäß 8 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456 für den Stadtkreis Remscheid, die Bürgermeistereien Burg, Wermelskirchen und die Stadt Lennep ür allgemein verbindlich erklärt. Die allgemeine Verbindlich⸗ keit beginnt mit dem 15. Februar 1920. Sie erstreckt sich nicht auf k in Betriebszweigen, für die besondere Fachtarifverträge in Geltung sind. alls künftig für einen Betriebszweig ein besonderer Fachtarifvertrag für allgemein verbindlich erklärt wird, scheidel er mit dem Beginn der all⸗ gemeinen Verhindlichkelt aus dem Geltungsbereich des all⸗ gemeinen Tarifvertrags aus.
Der Reichs arbeitsminister. J. A.: Dr. Sitz ler.
Das Tarifregister und die Registerakten können im Reichs. arbeitsministerium, Berlin NW. 6, mier f. 35 / , Zimmer 161, während der regelmäßigen Dienststunden eingefehen werdẽn.
Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des Reichsarbeitsminiftertums verbindlich ist, können gon den Vertrggepartelen einen Abdruck des Tarifvertrags gegen
— —
Erstattung der Kosten verlangen.
Berlin, den 14. April 1920. Der Registerführer. Pfeiffer.
(Fortsetzung des Amtlichen in der Ersten Beilage)
Aeronauntisches Obfervatorinm.“ Lindenberg, Kreis Beeskow.
1920 abgeschlossene II. Nachtrag zur Regelung der Lohn⸗ und Arbeitsbe dingungen im Herrenschneidergewer be wird gemäß
2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. 1456) für das Gebiet der Amte hauptmannschaft Zwickau,
einschließlich der Zweigstelle Werdau, sowie für bie Siädte Zwickau, Werdau und Ceimmitschau für allgemein verhindlich erklärt. Vie allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem
15. März 1920. Der Reichsarbeits minister. J. A: Dr. Sitzler.
Das en, sster und die Registerakten können im Reichsarheits. ministerium Berk NW. 6, ö 33/34, Zimmer 161, während der regelmäßigen Dienftstunden eingefehen werden.
Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des Reicksarbeitsninisseriums verbindlich ist, können von den Vertragsparteien einen stattung der Kosten verlangen.
Berlin, den 14. April 1920.
Der Register führer. Pfeiffer.
Abdruck des Tarifvertrags gegen Er⸗
Bekanntmachung. Unter dem 14. April 1920 ist auf Blatt g28 lfd. Nr. 1
Der zwischen dem Zentralverband der Bäcker, Konditoren
und verw. , , Deutschlands, Zahlstelle Elberfeld⸗ Barmen und der K : 1920 abgeschlossene Tarifvertrag zur Regelung der Lohn⸗
und Arbelte bedingungen der Gehilfen im Konditor gewerbe wird
gemäß § 2 der Verordnung vom Gesetzbl. S. 1456 für das Gebiet des Innungsbezirks Barmen für allgemein verbindlich beginnt mit dem 15.
onditoren⸗Innung Barmen am 1. Januar
23 Dezember 1918 (Reichs—⸗
sch erklärt. Vie allgemeine Verbindlichkeit
März 1920.
Der Reichtzarbeits minister. J A: Dr. Sitzler.
1
Das Tarifregister und die Rregisteratten können im Reichgarbeits.! Berlin NW; 6, Luisenstraße 33 34, Zimmer 161,
Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der gere feertf fe . können
Berlin, den 14. April 1920. Der Registerführer. Pfeiffer.
— —
Bekanntmachung.
Anfang 6 Uhr.
Verehelicht:
24. April 1920. — Ballonaufstieg von 6 a bis 7 a.
Relative Wind Seehohe Lustdruc. Temperatur 3 Fenchüig. ö b leit Richtung & und. m mm 8, men dla Meter
122 767,6 6,3 96 W 2 300 741 6,8 70 NW 6 00 723 6, 0 55 NNW 3 1000 680 2.7 60 N 4 1500 639 — 04 60 N 7 2000 601 — 1,65 40 N 5 2500 h64 — 2,7 40 NNW 3 2780 h44 — 2,3 40 NWzN 2 295090 NW iN 2
Bedeckt. Tau. Nebel. — Bodeninversion bis 200 m von 6.30 auf
7,2 . — Inversion zwischen 1370 und 1800 m von — O80 auf — 0,9. — Inversion ö 3 und 2780 m von — 3,‚4* auf — / 0.
sFortsetzung des Nichtamtlichen in der Srsten und Zweiten Beilage.)
Theater. Gpernhaus. (Unter den Linden Dienstag: 86. Dauer
bezugevorstellung. Tannhäuser und der Sängerkrie Wartburg. Anfang 54 Uhr. 9 g auf
Mittwoch: Otello. Aufang 64 Uhr. Sch auspielhaus. (Am Gendarmenmarkt.) Dienstag: 88. Dauer⸗ 9
bezugvorstellung. Der Marquis von Keith. ö. Uhr.
Mittwoch: Friedrich der Große. J. Teil: Der ronprinz.
Familiennachrichten.
Xr. Meckl. Staatsminister, Mitglied des Reichs. Dr. phil. Kurt Frhr. von gil nn mit 6 uise von Maltzan, geb. Freiln von Y altzar (Neu⸗
rats, Dr. jur. reifrau trelitz).
Ge sstorben: Hr. Generalleutnant z. D. Oscar Serno (Charlotten⸗
—
burg). err Intendantur, und Baurat Adolf Doebb (Weimar), — Frau verw. OberhofmarschalUl Olga gen e. von Freystedt, geb. Graͤfin von Zeppelin (Berlin).
Unter dem 14. April 1920 if, auf Blatt 24 lfd. Nr. 1
Der zwischen dem Verein zur Wahrung kaufmãnnischer
kaufmännischen Angesiellten des § 2 der Verordnung vom 238. De⸗
zember 1918 (Reiche-Geseßbl. S. 1456) für den Stadttreis Hörde für allgemein verbindlich erklärt. bindlichkeit beginnt mit dem 15. März 1920. Sie erstreckt sich
Die allgemeine Ver⸗
Verantwortlicher Schriftleiter: Verantwortlich für den Ami hpteil. Der Vorsteher der Gescäftsstelle. a
Direktor Dr. Tyrol Cha rlottenbura
Nechnungst engering in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle Mengerin a) in Berlin.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlaasanstalt Berlin. Wilbelmstraße 32 3
Sieben Beilagen seinschließlich Börsenbeilage) und Erste Zweite, Dritte Vierte, Fünfte
und Sechste Zentral. Handelsregister Beilage. üf
C rfte Beilage
zun Deutschen Reichsanzeiger ind Preußischen Staatsanzeiger.
4 8s .
Berlin. Montag, den 26 April
Mmitliches.
(Fortsetzung aus dem Hauptblatt.)
Dentsches Reich. Verordnung
. änderung der Verordnung über Höchstpreise kö ; für Nährmittel.
Vom 20. April 1920.
nd der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur . ö ub ge enn g gef fseichet Sicherung der Volksernährung vom jg. An gust ii Gleichs⸗
ö. 5 263 wird verordnet: ö
ie Verordnung über Höchsipreise für Nährmittel vom 28. Ok tober hn (Reichs. Gesetzbl. S. 1834) wird wie folgt geändert: 1. 5 1 Abs. 1 erhält folgende Fassung. . Beim Verkauf von Hafernährmitteln an Klelnhänd!er Fs 2) dürfen die folgenden Preise für 100 Kilogramm Rein⸗ gewicht nicht äberschritten werden: —⸗ bei gewöhnlichen Hafeiflocken und Hafergrütze
. 215 Mark, b in Beuteln zu 250 Gramm. 3 6161 bei Haferflocken in geschlossenen Packungen . Mark b) zu 500 Sr nn gn j ⸗ ꝓ . . ö . bei Hafermehl in geschlossenen Packunge 2 bang J 3651 Mark, zu 00 Gramm.. w
eim Verkaufe von & r mitteln an Verbraucher eier er ben dürfen folgende Preise nicht überschritten werden: bei gewöhnlichen , . und Hafergrũtze . a) für 00 Gramm Reingewicht (lose. . 140 Pfennig, 9 für einen 2560 Gramm⸗Beutel .. 1065 3 bei Haferflocken in geschlossenen Packungen a) für eine 2590 Gramm⸗Packung .. . 115 Pfennig, p) für eine oo Gramm-Packung.. . . 220 ö
hei Hafermehl in geschlossenen Packungen a) für 6 . . ; . Pfennig,
ür eine ramm⸗ Packung !
6. 23 ö das Wort „Hafernährmittel“ ersetzt durch das Wort Hafererzeugnisse
* Abf. erhait folgende Fassung:
b . 2. 5 2 Abs. 1 erhält folgende Fassun
ufe bon Teigwaren an Kleinhändler (55) darf der . ö Near ö. 100 Kilogramm Reingewicht
ĩ itten werden. nie ,,, 2 find die Worte diesen Preisen“ durch die
Worte „diesem Prelse“ zu ersetzen. 6. 8 — Abs. erhält folgende Fassung:
handeh darf der Preis von 2 Mark für 500 Gramm Rein⸗ gewicht nicht überschritten werden.
Artikel 2. Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Berlin, den 20. April 1920.
inister für Ernährung und Landwirtschaft. Der ö g 61 .
Bekanntmachung über Druckpapierpreise vom 24. April 1920.
Grund der Bekanntmachung über Druckpapier vom 18. ul. 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 306) und der Bekannt⸗ machung uber das Inkraftbleiben triegswirtschafilicher Be⸗ stimmungen nach Beendigung des Klieges vom 223. Dezember 1919 (Reichs⸗CGesetzbl. S. 2138) wird folgendes bestimmt:
56
aschinenglattes, holzhaltiges Druckpapter, das für den K bestimmt . ist, sowelt Lieferung in der Zeit vom 1. April bis 309. April 1920 erfolgt, der Preis zu zahlen, den her Cmpfänger für die letzic ihm vor rem 1. Juli lis cemgchte KLieferung an den damaligen Lieferer zu jahlen hatte, muzüglich eines
Aufschlags a) für Rollenpapier von 339 50 ,
b) für Formatpapier von 345,50 4 für 100 kg. 32
eiben die Bestimmungen der Bekanntmachun über . vom 11. März 1920 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 53 in Geltung. Berlin, den M. April 1920. Der Neichs wirtschafts minister. Schmidt.
S —
Bekanntmachung. ö.
in der Bekanntmachung vom 12. März 1820
ischen
; des „Deusschen Reichsanzeigers und Preuß :
i n n, für 1920) namhaft gemachten ö
anstalten und öffentlichen ,, 6 in
, ,
Ausführung von Kalisalzan n ,,,
machung vom 16, Februar 1920, bete .
n Probeünter uchungen (Mr. ; . und Preußischen Staats anzeigers“ fr 1920, zugelassen worden: 9
Versuchsanstalt:
andwirtschaftliche Kreispersuchsstation für den Regierungsbezirk Unter⸗ jranken und Äschaffenburg in Würzburg.
Handelschemiker:
ĩ in Stettin, Ellsabethstraße 69, an—
dr h ern n n, Lrstch rl der Kaufmannschaft zu
Stettin, Gduard Freise in Braunschwejg, ⸗. 8 , Zeppelinstraße , öffentlich an⸗
Außer den
Die Befugnis dieser Versuchsanstalt und öffentlichen Handels⸗ chemiker zur ler fbr n von Kalisalzanalysen im Sinne der eingangs erwähnten Vorschriften erstreckt sich auf dos ganze Reichsgebiet.
Berlin, den 24. April 1920.
Der Vorsitzende des Reichskalirats. Rich ter.
— —
Die von heute ab zur Ausgabe gelangenden Nummern 82, 83, 84 des Reichs⸗Gesetzblatts enthalten unter
Nummer 82 unter
Nr 7450 eine Verordnung zur Ausführung der S5 5 und 10 des Gesetzes über die Beschäftigung Schwerbeschädigter vom 6. April 1330 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 458), vom 21. April 1920
Nummer 83 unter ö Nr. 7451 ein Gesetz zur Abänderung des Schaumwein⸗ steuergesetzes vom 26. Jull 1918 (Reichs⸗-Gesetzbl. S. 1064 31. April 1920, ö Nr. 7452 eine Bekanntmachung, betreffend Ueberlassung ausländischer Wertpapiere an des Reich vom 20. April 1920, Nr. 7453 eine Verordnung zur Abänderung der Ver⸗ ordnung über Höchstpreise für Nährmittel, vom 20. April 1920; Num mer 84 unter — Nr. 7454 ein Reichsausgleichsgesetz vom 24. April 1920. Berlin, 24. April 1920. Postzeitungs amt.
J Bü: Gorn.
Preußen.
Finanzminisfterium.
ͤ is her en i Abwicklungsstelle des
Der bisherige Rendant bei, der Abwicklung des
Kadettenhauses Oragnienstein Dob kowitz ist zum Sekrelär bei der Generallotteriedirektion ernannt worden.
c —
Justizministerium.
Zu Oberlandes gerichtsräten sind ernannt: der Landrichter Dr. e ,, Frankfurt a. M. bei dem Ober⸗ landes gericht daselbst, der Landgerichtsrat Dr. Koeppen aus Frankfurt 4. O., der Amtt gerichtsrat Raestrup aus Gelsen⸗ kirchen und der Landgerichtsrat Schulten aus Essen in amm. . 8 Der , n, ,, 8 in Köln ist zum dgerichte präsidenten in Trier ernannt. . ö , sind ernannt die Landgerichtsräte:
Gelkntzky aus Pott dam in Neuruppin, Dr. Sieb ert aus Beim Verkaufe von Teigwaren an Verbraucher (lein. . 9 . Jr,, ,
Grützmacher in Kiel und Dr. Hueching aus Stettin in Kiel. ;
3 dee sind:; der Landrichter Wend riner in Schneide mühl und der Amtsrichter Dr. Jacobi vom . Berlin-Mitte als Landrichter an das Landgericht Lin Berlin, der Amisgerichlsrat Schober in Bensberg als Landgerichtsrat und der Amtsrichter Schneider in Charlottenburg als Land⸗ richter an das Landgericht I in Berlin, der Landrichter Dr. Bergmann in Insterburg nach Aachen. der e,, . Kropff in Düsseldorf als Landrichter nach Münster, der Amtst⸗ richter Stricker in Eberswalde als Landrichter nach Naumburg a. S., der Amtagerichtsrat Jon as in Herne an das Amtsgericht Berlin-Mitte, der AÄmtsgerichtsrat Niclas in Krossen und Middendorf in Köln nach Charlottenburg, der Landgerichts⸗ rat Friedrich Müller in Naumburg a. S. als Amts gerichts⸗ rat nach Eberswalde, der Amtsrichter Dr. August Meyer in Hattingen nach Gladbeck, der Amisgerichtarat Stubenrauch
etzung an das Amtsgericht Ber lin⸗Mitte) und der Amts⸗ 6 Beyling aus Karthaus nach Stettin. ;
Dem Amlsrichter Bolongare⸗Crevenna in Frank⸗ furt 4. M ist die nachgesuchte Dienstentlassung erteilt.
Zu Landrichtern sind ernannt die Gerichte assessoren: Baaz, von den Bercken, Dr. Wilhelm Krause, Löschhorn, Naumann, Fritz Peters, Dr. Ringleb bei dem Land⸗ gericht Lin Berlin, Dr. Elsoffer und Dr. Eiich Witte bei bem Landgericht Il in Berlin, Czechanowski bei dem Land⸗ gericht II in Berlin, * Karl Bergmann in Cottbus und
rgard i. Pomm. ö ö ie, ,,, sind ernannt die Gerichtsassessoren: riedrich Steinhaus bei dem Amisgericht Berlin⸗Mitte, lömer Und Br. Pracht in Charlottenburg, Rodatz in Sensten berg. Bildhauer in Bneslau, Stahljans in Papen⸗ burg und Woldemar Strauch in Gommern. Dem Staalsanwalt . in Neuwied ist die nach⸗ nstentlassung er ö n e, . van * und Tormann sind zu wälten in Breslau ernannt. ö 3 a. sind ernannt die Rechtsanwälte: Siegfried Manheim in Berlin mit Anweisung des Amtssitzes in dem⸗ jenigen Teile der Stadt Hwerlin, der zum Bezirle des Amts gerichts Berlin⸗Mitte gehört, Louis ilk in Niesky, Kurt Geicke in Pollwitz. Dr. Julius von der Wall in Celle, ermann Cramer in Osterholz Dr. Hermann Langrehr in seven, Justizrat Otto Offenberg, Ferdinand Peitz und r. Paul Schneider in Arnsberg.
aus Wongrowitz nach Löbejün (unter Zurücknahme seiner Ver⸗
1 20h.
.
—
J. O. Schl. bei dem Landgericht J in Berlin, Dr. Rauch, bis her ö dem Oberlander gericht in Bres lau, bei dem Lar = gericht dalelbst Justizrat Dr. Dietz, bisher bei dem Ober landesgericht in 9 a. M., bei dem Landgericht da elbsi Justizrat Kirschner aus Posen bei dem Amtegericht in Berlin- Schöneberg und dem Landgericht IL in Berlin, Dr. Hilker aus Ohligs bei dem Amisgericht und dem Landgericht in Elberfeld und der Kammer für Handelssachen n Barmen Justizrat Da hm, bisher bei dem Landgericht in Altano, bei dem Amtsgericht daselbst mit dem Wohnsitz in Eide steht, Doniges aus Hermadorf u. K. bei dem Amtsgericht in Hirschberg mit dem Wohnsitz in Warmbrunn, die Ge ichls⸗ assessoren: Berthold Cohn⸗Vossen bei. dem . landesgericht in Breslau, De. Zilkens⸗Peiffhoven bei dem Oberlandesgericht in Düsseldorf. Dr. Lütkemann 36. Dr. Fritz Neumann bei dem Landgericht in Benlin, Dr. Theöoror Rothschild bei dem Landgericht in Frankfurt a. M., Diederichs bei dem Landaericht in Dortmuad, Dr. Brund Schoen feld bei dem Autsgericht und dem Lind⸗ ericht in Hannover, Pol zin und De. Josef Wolff ben dem i gen gn und dem Landgericht in Crefeld. Dr. Walter Sst wald bei dem Amisgericht und dem Landgericht in Hagen i. W., Jacobson bei dem Amtsgericht in All mn dorf Reinecke bei dem Amtsgericht in Peine, Dr. Otto ö haber bei dem Amtsgericht in Lennep, Dr. ag e. ö dem Amtsgericht in Werl, Dr. Kröger bei dem Amts gerich in Blantenese, Seemann bei dem Amtsgericht in Kappeln, Wolfgang Heß bei dem Amtsgericht in Altdamm, die früheren Gerichtaassesso en: Dr. Kurt Beck bei dem Lan gericht 1 in Berlin, Dr. Oskar Scheer bei dem Landgericht III in Berlin, Dr Haarhaus bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Die r und der Kammer für Handelssachen in Barmen.
u Gerichts assessoen sind ernannt: die Referendare Dr. Elk isch 9 6 r . Kam merge ichts, Wulkop im Bezirk des Oberlandesgerichts zu Celle, Rheins im Bezirk des . landesgerichts zu Düsseldorf, Eggerß, Gail im Bezi es Oberlandesgerichts zu rankfurt a. M., Sal zma ö Kaßner im Bezirk des Oberlandesgerichts zu Hamm, r. Bejzenberger, Dr. Korallus im Yezirt des . gerichts zu Königsberg i. Pr, Ernst Bauer, Wey e⸗ mann, Weymar im Bezirk des Oberlaades gericht zu Naumburg a. S.,, Thöns, Pahncke im Bezick des Ober⸗ landes gerichts zu Stettin.
Aus dem Justizdienst sind geschieden die Gerichtsassessoren:
Dr. Boldt, Karl Fröhlich, Germershausen, Dr. Fritz
witz und Tiegs ,, ihr sr . nahme in die Reichsfinanzverwaltung unter Ernennung 3 . Appelkamp, Dr. Haeker, Hoͤlscher⸗ Roenig, Lu be seder, Dr. Menke, Br. Erich Wagner, Dr. Wendtland und Karl Ziegler infolge ihrer lebernahmt in die Reichsfinanzverwaltung unter Ernennung zu Regienungs⸗ assessoren, Dr. , . Zimmerm ann infolge seiner Ueber⸗ nahme in die Verwaltung der Probinzialschullolle gien unter Ernennung zum Regierungsrat, Gock, Dr. Scham vogel in⸗ folge ihrer Uebernahme in die Verwaltung der Propin ʒial⸗ schulkolleglen unter Ernennung zu Riglerungzaßessoren, Gil de⸗ meister und Dr. Scheuer infolge ihrer Uebernahme in die allgemeine Staalg verwaltung unter Ernennung zu Regierungs⸗ affessoren, Maximilian König infolge seiner Uebernahme in 39 e e n n, Verwaltung unter Ernennung zum Re⸗ gierungsassessor und Walter Jungk infolge seiner Ernennung zum Regierungsassessor.
en Gerichtsassessoren Dr. Ahrendts, Bockendahl, Dr. 9. Bo k Carganico, Dr. Friedrich Cassel, Dalquen, Dr. Dehn ing, Otto Dormagen, Dr. Hand⸗ schumacher, Hanow, Dr. Janzen, Dr. Kaubes, Keilig, Kloer, Dr. Koeppel, Dr. . Kröber, Dr. Kueßner, Kurzer, Lan dé, Langerhans Dr. Mangold, Dr. Mannheim, Dr. Martm Meyer, Olbertz, Opitz, Paechter, Dr. Probst, Kurt Scholß— Sondermann, Dr. Max Steinmann, Weißermel, Witt und 3ie e⸗ Wallschmitt ist die nachgesuchte Entlassung aus dem Justiz= dienst erteilt. .
Herrmann, Mal
Bekanntmachung. , Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September ö betr. , n, unzuverlässiger Personen vom Handel (RG Bl. S. 605), ist duich Anordnung vom heutigen Tage dem Bäcker- melster Wilhelm Pöppinghaus in Buer i. W. die Herstellung und der Vertrieb von Backwaren bit auf weiteres verboten worden. Die Bekanntmachungskosten trägt der Betroffene. Buer i. W, den 14. April 1920. Die Polizeiverwaltung. Dr. Kreutz, Stadtrat.
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Aichtamtliches. (Fortsetzung aus dem Hauptblatt.,) Deutsches Reich. In der am 24. April 1920 unter dem Vorsitz des Reichs⸗
9 der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht die Rechts⸗ a . bei den Landgerichten , N und III in Berlin, Justizrat Menzen bei dem Landgericht in Köln, Justizrat Dahm bei dem Landgericht in Altona, Keiler bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Schweidnitz, Dr. Nagel bei dem Amtsgericht in Neurode und Strüh in Wittingen bei dem Amtaegericht in Isenhagen.
Mil der Löschung des Rechtsanwalts, Justizrats Dahm in Altona in der Rechtsanwaltsliste ist auch sein Amt als Notar
, Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen die Rechts⸗
andi ür Kali Salze als Ver⸗
Sachverständiger für Kali und andere . 6 aer T e irg; Professor Dr. e n Freise . Braunschweig; angestellt für den Bezirk der Dandelskammer
Brau aschweig.
In ͤ fte: Dr. Oskar Fränkel, bisher bei dem Landgericht in an 8e dem Bberlandes gerichte daselbst, Dr. Kie we, bisher
bei dem Kammergericht, und Ernst Pinner aus Hindenburg
minlsters Dr. Davld abgehaltenen Vollsitzung des Reich tz⸗ rats wurde den Entwürfen 1) einer Verordnung über die Errichtung eines Reichs amis für Arbeitsvermittelung. Y einer Verordnung zur Abänderung des Gewerbegerichtsgesetzes und des Gesetzes, betreffend Kaufmannsgerichte, 3) eines Gesetzes, betreffend Auskunftspflicht über deutsche Güter, Rechte und Interessen im Gebiete der alltierten und assoziierten Mächte aus Anlaß der Durchführung der Bestimmungen des Friedens⸗ vertrags, 4) einer Verordnung über Ausheb eng der Ver—⸗ ordnung vom 1. April 1920 und über Außerkraftse ung des Grundlohns und Ausdehnung der Versicherungspflicht in der Krankenversicherung die Zustimmung erteilt.