Betanntmachung. Auf Grund ker Beianntmacbung zur Fernbaltung unzuverlässiger , vom Fandel vom 25. September 1915 (RG Bl. S. 6653) abe ich der Schantwirrin Frau Adolfine Pohl, eb. Stettenhofer, und dem Schankwirt Karl . beide Berlin, Linten str. 2444 wohnhaft, durch Ver— üägung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlassigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Berlin O. 27, den 20. April 1920.
Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Hoerle.
Bekanntmachung.
Die Kartoffelverkaufsstelle Josef Schäfers in Hamborn, Warhréckstraße 220, ist wenn Unzuverlässigkeit ibres Inhabers vom 8. Mai 1920 ab geschlossen, geeichjeuig ist dem Schäsers jeglicher Handel mit Lebens, und Futter— minteln , mit Gegenständen des täglichen Bedarfs und jede Vermittlertätigteit bierfür untersagt. Die durch das Verfahren entstandenen Kosten hat der von der An— ordnung Betroffene zu tragen.
Hamborn, den 24. April 1920.
Ver Oberbürgermeister.
Mülheus.
(Fortsetzung des Amtlichen in der Ersten Beilage.)
Aichtamtliches.
Deutsches Reich.
In der am 29. April 1920 unter dem Vorsitz des Reichs⸗ ministers Dr. David abgehaltenen Vollsrtzung des Reich te⸗ rats wurde den Entwürfen 1) einer Verordnung über den vorläufigen Reichsmwirtschafisrat 2) einer Verordnung über Aufhehung der Verorknung vom 1. Ap ein 1920 und über Heraufsetzung des Grundlohns und Ausdehnung der Ver— sich runge pflicht in der Krantenversich rung, 3) einer Ver— orbhung über die Gewährung von Zu agen zu Renten gus der Unfallversicherung, 4) einer Verordnung über die Aufhebung der Durchfuhrverbote, 5) einer Verordnung über die Auflösung eingetragener Genoössenschaften, zugestimmt.
Der Reichsrat versammelte sich heute zu einer Voll— sitͤzung; vorher hielten der Ausschuß für Versassung und Ge— schaftsordnung sowie die vereinigten Ausschüsse für Ver— fassung und Geschäfts ordnung, sür Haushalt und Rechnungs— wesen und für Rechtspflege Sizungen.
—
Die Reparations kommission hat auf die am 14. April an sie gerichtete Note der Deutschen Regierung, betreffend die Schiffs abgabe, laut Meldung des „Wolffschen Telegraphen⸗ büros“ solgende Antwort erteilt:
Wir haben die Ehre, den Empfang Ihres Schreibens vom 14. d. M. zu besitätigen, in dem Sie mitteilen, daß die Deutsche Regierung einen weiteren Antrag bei der Reparationskommission dahin zu stellen beabsichtigt, daß Kas Verfügungsrecht über eine ge— wisse Aniahl von Schiffen, die nach den Wiedergutmaͤchungsbestimmun⸗ gen des Friedensvertrages abzuliefern sind, Deuischland belassen bleib; ugleich wird weiteres Material zur Begründung dieser Forderung in du stcht gestellt. Wir haben die Ghre, Ihnen in Erinnerung zu bringen, daß nach Beratung des bereils vorher übermittelten Memorandums die Yteparationskommission Vertreter ber Deutschen Regierung am 26. März in der Angelegenheit gehört hat, wobei dielen Gelegenheit gegeben wurde, das in dem Memorandum enthaltene Material zu er—⸗ gänzen. Die formelle Entscheidung der Kommission wurde der deutschen Delegation am 30. März mitgeteilt. Wir müssen betonen, daß, obwohl jetzt über drei Monate seit Inkrafttreten des Friedens vertrages verflossen sind, noch nicht ein Fahrzeug während dieser Zeit von der Deuischen Regierung abgeliefert worden ist, und Ihnen mitteilen, daß es der Reparationskommission nicht möglich ist, irgendwelche weiteren Anträge in Erwägung zu ziehen, bis eine zu— frieden stellende Menge Tonnage tatsächlich abgeliefert worden ist. Wir müssen ebenso daran erinnern, daß, wie in dem Schreiben der Kommissioen vom 30. Januar bereits erwahnt, von dem Zeitpunkt ab, wo die Schiffe nach dem ,, hätten abgelt ert sein müssen bis zu dem Tage ibrer latsächlichen Abgabe von der Deutschen Re ierung Miete zu zahlen sein wird.
Hierauf hat die Deutsche Regierung folgendes erw dert: Die Deutsche Regierung beehrt sich, den Empfang der Note vom 21. April zu bestätigen. Sie legt Wert darauf, noch einmal darauf
8
Theater. sobold.
Opernhaus. Sonnabend: 89. Dauerbezugsvorstellung. Madame Butterfly. Anfang ? Uhr.
Sonntag: Tartenreservesaß 23. Die Frau ohne Schatten. Anfang 5. Uhr.
Candida.
Sonntag (24 Uhr): Abends 77 Uhr:
Montag: 9o. bezugs llung. Dienstag, Mittwoch, Donnerstag und g 2 Der , , , , Sennabend: Siella! — Freitag! Die Polksbühne. (Theater am Bhlom., Fiel g uno ; Büchse der Pandora. platz.! Sonntag (3 Uhr): Gyges und Sappho. Schauspielhaus. (Am Gendarmen fein? Ning. — Atends 7 Ühn. Das .
martt. . Sonnabend:
voꝛstellung. Sonntag: Nachmittags: Kartenreserve⸗ . 7 Uhr:
err
— Montag, Mittwoch, Don—
nerstag und Sonnabend: Dame Kobnid. D J ö ; n , . 56 arg ee; Der rote Hahu. — Abends 7 Uhr: 77 Uhr: All⸗ . ö. (Unter den Linden) , . Freitag: ur ar nr Gemen. Höentag, abendlich Eühr: Eine Valluacht. V grote, rk Hildegard Uäri nit
Kammerspiele. Gespenster. — Mittwoch: Peer Gynt. Stella. — Montag,
92. Dauerbezugs Großes Schau syielhaus. Othello. Ünfang iir Am Zirkus — Harlstraße — Schiffbauerdamm. Ind Freitag; hyges und fein Ning. Der weiße Dienstag Mittwoch und Sonnabend: D a8 Sonntag, 3 Uhr) Dre alte Schachtel u. Kättzhchen von Heilbronn. — Donners-⸗ Allabendlich 7 Uhr:
binzuweisen, daß deutscherselts sofort alle Vorbereitungen mit größtem) Nachdruck getroffen wor en sind, um die Ablieferung der Schiffe entsprech end den in Londen übernommenen Verpflichtungen zu ke— wirter, daß aber die Ucberführung der abzuliesernden Sch effe nach
dem Firth of Forth auf di allerarößlen Schwieigteiten stößt Die Deuische Schiffahrtscelegation hatte bereits in London dem Maritime Service gegenüber betont, daß ihr die Erfüllung der Ver— pflichtung, welche sie übernehmen mußte, praktisch nahezu undurchführ— bar erscheine, da die Frage der Bebunkerung und Bemannung der Sch ffe schwer löshar sei. Auch der deutsche Ablieferungskommess in Hamburg hat den allijerten Vertreter, der mit der Uebernahme der Schiffe betraut ist, auf die Schwierigkeiten tägli hinwessen müssen. „6 ist gleichwohl gelungen, den Dampfer „Bielefeld“ vor 2 Tagen nach dem Firth of Forth abgehen zu lassen. Außerdem ist eine größere Anzahl Schiffe seeferlig gemacht. Die Deutsche Re— gierung hofft, deren Uebersübrung in den nächsten Tagen bewirken zu tönen. Die Reynarationskommission wird hieraus entnehmen, daß s deutscherseits nicht an gutem Willen fehlt, den Venpflichtungen des Friedens rirages nachzukommen, daß aber das deutsche Volt mil Bestimmtheit erwartet, nicht durch Wernahme des letzten Schiffes seitens der Revarationslommissio« wirtschaftlich völlig zerrüttel zu werden. Die Deutsche Regierung wird sich berhren, das in ihrer Note vom 14. April in Aussicht gesßellte weitere Material zur Begründ ang ibres Ersachens um Belassung von Sdiffsraum in den nächsien Tagen der Neparationekommi sion zuzuleiten.
Wie das obengenannte Tesegraphenbüro hört, ist die zweite Denk ch ift bereits fertiggestellt und wind in den nächsten Tagen der Reparationskommission übermittelt werden.
Die Reichs regierung hat nach einer Mitteilung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ in Paris angeregt, anläßlich der demnächstigen Besprechungen über Ein- und Aus uhrver— bole noch ene allgemeine Aussprache über die deutsch— französischen Wirtschaftsbeziehungen zwischen heroor— ragenden beiderseit'gen Sachverständigen stotifinden zu lassen. Her französische Ministerpräsident ist bereitwllig auf diesen Vo sch ag eingegangen, indem er betonte, daß auch er auf die Wiederaufnahme der wirschaftlichen Beziehun en zwischen den beiden Ländern großen Wert lege. Der Z itpunit der Be⸗ prechun gen wird ehestens festgelegt und ebenso sollen die Sach— verständigen in Bälde besummt werden, die Deutschland zu vertitten haben werden. Damit ist ein alter Vorschlag der deutschen Regierung in die Ta umge etzt und das Prinzip der frejen Aussprache, wie es jetzt auch für die Zusammenkunst in Spaa gesiegt hat, für das schwierige deutsch⸗fT anzösische Winrt— schafisprohlem verwi klicht Es ist zu hoffen, daß die Be⸗ setzung dis Maingaus rückgängig gemacht sein wird, ehe die beiberseitigen führenden Wertschastler zusammenkommen.
Die Frist zur Anmeldung von Rechten und Beteiligungen an öffentlichen Unternehmungen oder Konzessionen nach Ar— tikel 260 des Friedens vertrags (Bekanntmachung vom 27. März 1920. „Reichs anzeiger“ Nr. 68) in durch Bekinnt⸗ machung des Reichsminigers sür Wiederaufbau vom 29. April 1920 bis zum 15. Mai 1920 verlängert worden.
— — —
Unter dem Eindruck der Ereignisse in der Karwoche und der Ostertage sind in Essen, wie „Wolffs Tel'graphenbüro“ meldet, Beauftragte fast aller Kresse der Bevökerung zu⸗ sammengetreten und haben einen wirtschaftlichen Schutz⸗ verband verfassungstreuer Staatsangehöriger ge— bildet zum Schutze gegen jeden Versuch eines Verfassunge bruchs und gewaltlätige Störnng des . ins hesondere wirt⸗ schaftlichen Lehens in Essen. Sollte, wie der Verband weiter kundgibt, die Verfassung ernsthaft in Gefahr geraten so würde er beim Ueber greifen der Vorgänge auf das Ruhrkohlengeblet sofort zur Arbeitsniederlegung auffordern.
Handel und Gewerbe.
In der aesirigen Sitzung des Zentralausschusses der Reichsbank herichteie der Vorsitzende, Prösigent des Relchs baukdirektorsums Dr. Havenstein, über die Lage der Reichs bank im letzten Monat.
(Weitere Nachrichten über „Handel u. Gewerbe“ s. i. d. Zweiten Beilage)
Berkehrswe sen.
Nach Mitteilung der polnischen Postverwaltung ist die seit dem 16. benehende Sperre der porrschen Grenze für den deutsschen Post, Telegraphen- und Fernspeech⸗ verkehr so vohl mit Oßpreußen und dem Freistaat Danzig als auch mit Polen selbst fü die Grenzstrecke von Ke tichen bi zum Ostsee wieder aufgehoben. Der in Betracht kommende Verlehr wird daher wieder in vollem Umfang aufgenommen.
Theater und Musik.
Im Opern haue wild morgen,. Son nabend, Madame Butterfly, mit den Damen Marterr Baterström und en Herren Kirchner, A mmster, Henke, Peilipp Bachmann, Krasa und Stock b setzt, unier der musikalischen Leitung von De. Fritz Stiediy aufgeführt Anfang 7 Ur — Am Sonntag wird „Die Frau obne Schatten“ mit den Damen Kemp, Hafgren⸗Dinkeln. Branzell, Hansa, Marh rr, Dietrich, Birkensträm und, den Herren Hutt, Aimster, KLabich, Sommer, Krasa, Lücke in den einjelnen Rollen wiederholt. Musikalischer Leiter ist der Generalm sikdirektor Leo Blech. unfang 5 Ubr. — Am Montag geht „Der Er ngelimann“, mit den Damen von Granselt, Birtenström und den Herren Mann, Habich, Stoch. Henke, Bachmann, Krasa, Philipp baetzt, unter der musi— kalischen Leitung von Dr. Carl Best Anfang 7 Ühr) in Szene.
Im Schauspieltause wird morgen „‚Wthello“‘ in be— kannter Besetzung (Spielleitung: Dr. Reinhard Bruck, gegeben.
Anfang 7 Uhr. — Am Sonntag, Nachmittags 26 Uhr. geht alz 39. Volke vorstellung Othello“ ebenfalls unter der Spielleitung von Dr. Reinhard Bruck in Szene, Abends 7 Uhr ‚Der Marquis von Keith“ in bekannter Besetzung unter der Spielleitung Leopold Jeßner. — Für Montag sind „Die Journalisten“' in bekannter Besetzung unter der Splelleitung von Albert Patry angesetzt. Anfang 7 Uhr.
Bernhard Shaws dreiaktiges Lustspiel „Candida“ ist die nä kste Erstau führung des Deutichen Theaters, die am Freitag, den 7. Mai, startfindet. Das Spiel leitet Ferdinand Gregor
Nr. 16 der , ,,, des Reichsgesund⸗ beitsamts“ vom 21. Apr! 1950 hat folgenden Inhalt: Gesundheitestand und Gang der Volkekrankheiten. — e, ig. Maß⸗ regeln gegen Fleckfieber. — Gesetzgebung us1mn. (Deuitsches Reich.) Krankenversicherung. — Leichen. — (Preußen. Diphtherieserum. — Nabrungsmitielchem ker. — Apotheker. — Provinzialkrankfenanstalten. — Jefluenza, Schlafkrankheit (Encerhalitis lethargica). — Zahn- techniker. — Dritte Ausgabe der Deutschen Arzneitare 1226. — Tierseuchen im Deusschen Reiche, 31. März. — Vermisch es. (Deutscheg Reich,. Säuglingssterblichteit 1918/18. — Ermächtigung von Kranukenhänsern zur Aufnahme von Piattikanten. — (Preußen. Groß Berlin) Telephongebühren. — G schenkliste. — Wochentabelle über die Geburts, und (Gterhlichkeitsverhältnisse in deutschen Orten mit 40010 und mehr Einwohnern. — Desgleichen in einigen größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher woßstädte. — Deggleichen in deutschen Stadt- und Landbezirken. —
Witterung. — Grundwasserstand in Berlin und München. Boden— wärme in Berlin, März. — Sonderbeilage: Die Krankheits⸗
verbältnisse in der Allgemeinen Ortskrankenkasse der Stadt Berlin, 1916 bis 1918.
Aeronautisches Ob servator inm. Lindenberg, Kreis Beeskow.
29. April 1920. — Drachenaufstieg von Hr a bis 84 a.
Lessingtheater. Sonntag (3 Uhr):
Dienstag, Donnerstag, Freitag und Sonn abend: Frau Warceus Gewerbe. —
Kütachen von Heilbronn. — Montag
Theuter des Westens. Sonntag, Abends 7 Uhr: Allatendlich: Familie Schimek.
— . . Relative Wind Seehöhe Luftdruck Temperatur 0 gegen n. Geschwind. eit Richt Sekund.⸗ 9 . oben unten osp Richtung Meter i. 742, 2 b, 2 95 SW 6 300 726 3,9 85 WSW 13 500 708 2,6 85 V 13 1000 666 — 02 90 Wz S 14 1500 625 — 3,6 95 SWW 12 2000 587 — 1,3 100 WSW 12 2500 550 —1 064 95 WSW 14 3009 514 —13,2 75 SW. 15 3500 481 —15, 8 8) Wz S 17 400) 450 —18,0 60 W 18 4220 438 —18,8 35 W 18
Bewölkt. (Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten, Zweiten und Dritten Beilage.)
n nmstz Oyt . Abende Jamiliennachrichten. ine Hallnacht. —
On. Bergirferendar, Leutnant d. Res. ö JYeudolf Winomöller (Bochum — Dort⸗ mund).
Familie Schimek. — Verehelicht; Hr. Finanzrat Rudolf Möller mit Frl. Ellinor Tarnogrockt
Sonnabend (6 Uhr): (Breelau). — Hr. Hauptmann Curt von Teschen mit Frl. Clara Hermann — (Berli).
Theater am Nollendorfplatz. 6G storben: Hr. Hauptmann d. Res.
Welter Symons (Breslau). — Frau
Giue Yacht im General Elilab eth von Schroeder, geb.
. gene lie ens inch , , . tag Der Liebestrank. Paradies. ö . von Oetinger (Berlin⸗Wilmers⸗ 2357 Uhr. — Abends: KRartenreserve Kerliner Theater. Sonntag (3 Uhr): ttwoch (5 Uhr); Vorstellung des satz 69.6, Der Marquis von steith. e,, , , 6 . an. J , o
Anfang 7 Uhr. Montag: 93. Dauerbezugsvorstellung. Die Journalisten. Anfang 7 Uhr.
Dpernhaus. Dienstag: X. Symphonie⸗ ,. der 96 95
ittwoch:; Tristan und Isolde — 4 7 ; Donnergtag: Tiefland. — Freitag: Hoff⸗ an,, * 6 manns Erzählungen. — Sonnabend: Carmen. — Sonntag: ohne Schatten.
Schauspielhaus. Diengtag: Der Mar⸗ quis von Keith. — Mittwoch: Othello. — Donnergtag: Der Marquis von k
onnabend: Der Kronprinz. — Sonn ; hi. Nachmittags: Maria Stuart. — Der Herr Minister. Abends: Der Marquis von Keith.
Die Frau abend: Die
—— ————
mitiags 3 Uhr: Die Pandora. — Abends 77 Uhr: Dame
onnabend: Menagerie.
7 Uhr: Der letzte Walzer.
Theater in der Koͤniggrützer Sonntag (3 Uhr): Wie es euch gefällt. Oper. — Straße. Sonntag (z Uhr!: Erdgeist. — Abends 71 Ühr: Die Nabenstelaerin. Die große — Montag, Dienstag und Donners tag:
Mit em Die Rabenfteinerin. — Mittwoch: Die Feuer spielen. — Montag bis Sonn, verlorene Tochter,. — . große Katharina. ersten Male: 2 6 Z — 5. — Sonn⸗
Vorher:
Vorher: Mit dem Feuer spielen.
somudienhans. Sonntag (z Uhr):
Freitaa Gynt. — Sie“. — Abends 71 Uhr: Der Herr e, e,, , . Minister. — Montag bis Sonnabend:
Schillertheater. Charlottenburg. rung.
Freitag: Zum
abend: TB M 2 — 8. Sonnabend (3 Uhr): Der Meineid⸗ bauer.
die neue
Deutsches Opernhaus. Sonntag dieb
— Sonnabend: Der Prophet.
ö t Uhr: Zwangseinquartierung. — Allabendlich 7?! Uhr: Zwangseinguartie⸗
ö ö
Thaliatheater. 7z Uhr: Amor auf Reisen. — All— abendlich: Amor auf dieisen.
1
Dirhkus Busrh. Sonntag: 2 geofte ,, ö Vachmittaget 35 Uhr und Verlogsanstalt. Berlin, Wilbelmstraße . dends⸗ . Vantomime Außerdem das (2 Ubr]. Martha. — Abends 6 Uhr: Program. (Nachmittags bat jeder Er— geen, . Der Prophet. — Montag: Undine. — e. ein . Kind pi 3. . Dienstag: Hoffmanns Erzählungen. Sizblaßen frei; jedez weitere Kind zahlt Ye t 7 . Dentsches Aünstlertheater. Sonn ⸗ Mittwoch: . Wider sp en nt gen halbe Preise.
eutsches Theater. Sonntag, Nach. tag 3 Uhr. Mies irac. — Abende Zähmung. — Donneretag: Die Fleder⸗ Büchse der 4 Uhr: Menagerie. — Montag H —
Montaz und . Freitag: Die dügelmühle. aroßartine Zirkus Ürcaramm. Pußer, sowie die Inhaltsangabe Nr. 16 dem zum Schluß: „Der Wilddieb“.
Verantwortlicher Schriftleiter Direklor Vr Torel in Charlottenburg. Verantwortlich für den Anzeigenteil:
Der Vorsteher der Geschäftsstelle
Rechnungstat Mengering in Berlin.
Verlag dr Geschäftsstelle ( Mengerina) in Berlin.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und
Sonntag, Abends
X -m, - e d a-
2
In beiden Vorstellungen „Der Wild⸗
Neun Beilagen neue Mal⸗
(einschlie lich Börsenbeilage und Warenzeichenbeilage Nr 34 und B.) und Erste. Zweite und Dritte
Zentral ⸗Handelsregister⸗ Bela folgende Tage: Das . .
zu Nr. S des öffentlichen Anzeigers.
E rfte Beilage
zun Deutschen Neichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger.
A 82.
Berlin Freitag, den 30 April
1920.
wer erer ere
Mintliches.
(Fortsetzung aus dem Hauptblatt.) Deuntsches Reich.
Sekanntmachung.
Der Deutsche (nationale) Gärtnerverband in Berlin hat beantragt, den zwischen ihm, dem Verband der Gärtner und Gärtnereiarbeiter, Verwaltung Berlin, und dem Verband der Deutschen Garten— baubetriebe Gruppe Berlin, Ende Dezember 1919 ab⸗ geschlossenen Tarifvertrag zur Regelung der Lohn- und Arbeite be in gungen in Topfflanzen⸗, Schnitthlumen⸗ und ge— mischten Gärinergibetrieben gemäß § 2 der Verordnung vom 26. Dezember 1918 (Reich s⸗Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet des Zweckoerbandes Groß Berlin und die Orte Bötow, Cladow, Dallgow, Döberitz, Falfenhagen Groß Glienicke, Hennigsdorf. Pin om, Potsdam. Sakrow, Schönwolde bei Spandau, Seegefeld, Staaken und Velien für allgemein ver— bindlich zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 15. Mai 1920 erhoben werden und sind unter Nummer LB R 3267 an das Reichsarbeitaministerium, Berlin, Luisen⸗ straße 33, zu richten.
Berlin, den 20. April 1920.
Der Reichgarbeitsminister. J. A.: Dr. Busse.
— —
Setkanntmachung.
Der Zentralverband der Bäcker, Konditoren und verwandten Berufe in Pforzheim, die Pforzheimer Konditorenvereinigung und die Vereinigung Pforz— heimer Kaffeehausbesitzer haben beantragt, den zwischen ihnen am 25. November 1919 abageschlossenen Tarifvertrag nebst dem vereinbarten Nachtrage vom 10 Mäiz 1920 zur Regelung der Lohn- und Arbeitsbedingungen der Konditor— gehilfen im Konditoreigewerbe, einschließlich der Kaffees, Kaufhäuser und Hotels, gemäß F 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S.
klãren.
straße 33, zu richten. Berlin, den 20. April 1920.
Der Reicht arheits minister. J. A.: Dr. Bu sse.
Bekanntmachung.
Der Christliche Metallarbeiterverband Deutsch— lande, Verwaltungsstelle Pforzheim, hat beannagt, die allgemeine Verbindlichkelt der zwischen ihm, dem Arbeitgeberverband für Pforzheim und Umgebung E. V., dem Deutschen Metallarbeiter-Verband, Ver⸗ waltung Pforzheim und Umgegend, und dem Ge— werkoerein deutscher Metallanbeiter, Ortsver— waltung Pforzheim, am 1/2. September 1919 abge⸗ schlossenen Tarifvereinbarung sowie
und Arbeiterinnen
Reiche anzeigers vom 26. März 1920 — gemäß 8 2 der Ver— ordnung vom 25. De sember 1918 (Reiche-Gesetzbl. S. 14 auch für das Gebiet der badischen Amtsbezirke Buchen un Sinzheim aus zusprechen.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 10. Mai 18920 erhoben werden und sind unter Nummer L B.. R. 4175 an, das Reichgarbeitsministerium, Berlin, Luisenstraße 33, zu richten.
Berlin, den 20 April 1920.
Der Reichs arbeitsminister. J. A.: Dr. Busse.
Sekanntmachung.
Der Deutsche Transportarbeiter-Verband, Sitz Berlin, hat beantragt, den zwischen der Ortsgruppe Leipzia des Arbeitrgeberverbandes der deutschen Buchhändler, Sitz Leipzig Abteilungen Verlag, Sortiment und Zwischenbuchhandel, und dem Deutschen Transportarbeiter-Verband, Verwal— tungsstelle Leipzig, Sektion der Buch händlermarkt— helfer, abgeschlossenen Tarispertrag zur Regelung der Lohn⸗ und Aibeitsbedingungen für die gewerblichen An⸗ gestellten im Fuchhandel, mit Aue nahme der Moschinisten, Zimmerleute, Heizer, Hausleute, Scheuerflouen und ähnlicher ÄAnaestellter gemäß § 2 der Verordnung vom 25. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456, für das Gebiet der Stadt Leipzig für allgemein verbindlich zu er klären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 10 Mai 1920 erhoben werden und sind unter Nummer L B. R. 4366 an tas Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen sraße 33, zu richten.
Berlin, den 20 Arril 1920.
Der Reiche arbeitsminister. J. A.: Dr. Busse.
Bekanntmachung.
Die Vereinigung Breslauer Arbeitgeberver⸗ bände und die Tarisarbeitgaemeinschaft der BHrestz⸗ lauer Angestelltenve hände haben beantraot, den zwischen ihnen in Fortsetzung des allgemein verbindlichen Tarifvert ages vom 4. April 1919 nebst Ergänzungen vom 22 Juli und
1456) für das
Gebiet der Stadt Pforzheim sür allgemein verbindlich zu er⸗ Tartkfvertrags vom 4. April 1919 nebsi Ergänzungen
ö . J 7. N us i * * Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum vom 22 Juli und 7. August 1919 im Dezember 1919 ab
15. Mai 1920 erhoben werden und sind unter Nummer L. B. R. 4567 an das Reicht arbeingzministerium, Berlin, Luisen⸗;
bge⸗, und die Tarifarbeitsgemeinscaft der Nachträge vom 29. November 1919 und 11. F bruar 1920 zue Regelung der Lohn⸗ und Arbeits bedingungen der gewerblichen Arbeiter in der Edemestoll⸗ und Schmuckwaren⸗ industrie — siehe Bekanntmachung in Nr. 64 des Deuischen
—
7. August 1919 im Dezember 1919 abgeschlossenen Tarif⸗ vertrag jzur Regelung der Gehalitz-⸗ und Anstellungtz⸗ bedingungen der kaufmännischen Angesteßten im Zeilungs⸗ und Buchdruckereigewerbe gemäß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet des Stadt- und Landkieises Breslau für allgemein verbindlich zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 15. Mai 1920 erhoben werden und sind unter Nummer J. B. R. 4517 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen⸗ straße 33, zu richten.
Berlin, den 20. April 1920.
Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Busse.
—
Bekanntm achung.
Der Arbeitgeber-Verband der Kamm und Haar⸗— schmuck Industrie in Groß Berlin E. V. hat beantragt, die zwischen ihm und dem Deutschen Holzarbeiter— verband, Verwaltung Berlin, am 6 Aprü 1920 abae⸗ schlossene Vereinbarung zu dem allgemem verbindlichen, am 15. Oktohen 1919 in Kraft getretenen Tarifvertrag für die gewerblichen Arbeiter in der Kamm⸗ und Haarschmuck— industrie gemäß 82 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbhl. S 1456) für das Gebiet des Zweckverbandes Groß Berlin für allgemein verbindlich zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 15. Mai 1920 erhoben werden und sind unter Nummer J. B. R. 4588 * das Reichsarbeitsministerium, Ber lin, Luisenstraße 33, zu richten.
Berlin, den M. April 1920.
De Reicharbeits minister. J. A.: Dr Bu fse.
Bekanntmachung. Die Vereinigung Breslauer Arbeitgeberver⸗
hände und die Tarifarbeitsgemeinschaft der HBreslaver Angestelltenverbände haben beantragt, den zwischen ihnen in Fortetzung des allgemein verbindlichen
geschlossenen Tarifvertrag zur Regelung der Gehaltsz⸗ und AÄAnstellunge bedingungen der kaufmännischen Angesiellten in der Bekleidung industrie (Damenkonfeklion) gemäß § 2 der Ver⸗ ordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet des Stadt- und Landkreises Breslau für all— gemein verbindlich zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 15. Mai 1920 erhoben werden und sind unter Nummer J. B. R. 4514 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen⸗ straße 353, zu richten.
Berlin, den 20. April 1920.
Der Reiche aorbeitsminister. Jßp. A.: Dr. Bu sse.
— —
Sekanntmachung.
Die Vereinigung Breslauer Arbeitgeberverbände der Breslauer Angestelltenverbände haben beantragt, den zwischen ihnen in Forisetzung des allgemein verbindlichen Tarifvertrags vom 4 April 1919 nebst Ergänzungen vom 22. Juli und 7. August 1919 im Dezember 1919 abgeschlossenen Tarifver⸗ trag zur Regelung der Gehalts- und Unstellungsbedingungen der kaufmännischen Angestellten in der Papierindustrie gemäß sz 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs-Gesetzbl. S. 1456 sür das Gebiet des Stadt- und Landkieises Breslau für allgemein verbindlich zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 15. Mai 1920 erhoben werden und sind unter Nummer J. B. R. 4523 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen⸗ straße 33, zu richten.
Berlin, den 20. April 1920.
Der Reichtzar beitgminister. J. A.: Dr. Busse.
Bekanntmachung.
Die Vereinigung Breslauer Arbeitgeber⸗ verbände und die Tarifarbeitsgemeinschaft der Breslauer Angestelltenverbände haben beantragt. den zwischen ihnen in Fortsetzung des allgemein veibindlichen TarifoertragYs vom 4. April 1919 nebst Ergänzungen vom 22. Juli und 7. August 1919 im Dezember 1919 ab⸗ geschlossenen Tarifvertrag zur Regelung der Gehalts- und Anstellungsbe dingungen der kaufmännischen Angestellten in der Bekleidungeindustrie (Herrenkonfeftion) gemäß 2 der Verordnung vom 25. Dezember 19518 (Reichs-Gesetzbl. S. 1456) für das Gehiet des Stadt⸗ und Landkieises Breslau für allgemein verbindlich zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 15. Mai 1920 erhoben werden und sind unter Nummer L. B. K 4515 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen⸗ straße 33 zu richten.
Berlin, den 20 April 1920.
Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Bu sse.
—
Bekanntmachung.
Die Vereinigung Breslauer Arbeitgeberverbände und die Tarifarbeitsgemeinschaft der Breslauer Ange stelltenverbände haben beantragt, den zwischen ihnen in Forsstzung des alldemein verbindlichen Tarifvertrags vom 4. Apr 1919 nebst Ergänzungen vom 22. Jusi und 7. August 1919 im Den mber 1919 abgeschlossenen Tarifvertrag zur Regelung der Gehalts- und Anstellungsberingungen der kauf—
männischen Angestellten im Einzelhandel gemäß 8 2 der Ver⸗ ordnung vom 23. Dezember 1918 (eichs⸗Gesetzbl. S 1456) für das Gebiet des Staot⸗ und Landkeises Breslau für allgemein verbindlich zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 15. Mai 1920 erhoben werden und sind unter Nummer JI. B. R. 4512 in das Reichsarbeitsministerium, Verlin, Luisen⸗ straße 33, zu richten.
Berlin, den 20. April 1920.
Der Reichsarbeits minifler. J. A.: Dr. Busse.
—
GSekanntmachung.
Der Arbeitgeberverband Kitzingen und Um⸗ gebung und der Gewerkschafisbund kaufmännischer Angestellten verbände, Ortsaruppe Kitzingen, haben beantragt, den zwischen ihnen am 28. März 1920 aogeschlossenen zweiten Nachtrag zu dem allgemein verbindlichen Tarif— vertrage vom 26. Juni 1919 zur Regelung der Gehalttz⸗ und Anstellun sbedingungen der kaufmännischen Angestellten im Großhandel uad in der Jadustrie gemäß 5 2 der Verordnung dom 28. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für den Stadtbezirk Kitzingen a. M. für allgemein verbindlich zu erklären. .
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 20. Mai 1920 erhoben werden und sind unter Nummer I. B. R. 4304 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen⸗ sraße 33 zu richten.
Berlin, den 21. April 1920.
Der Reichsarbestsminister. J. A.: Dr. Busse.
Sekanntmachung.
Die Vereinigung Hallescher Buchhändler (Arbeitgeber-Verhand für den Halleschen Buch⸗ handel) hat beantragt, den zwischen ihr und dem Angestellten verband des Buchhandels, Buch- und Zeitungsgewerbes (Allgemeine Vereinigung Deut— scher Buchhandlungsgehilfen), Ortsgruppe Halle, am 3. April 1920 abgeschlossenen Nachtrag zu dem allgemein verbindlichen Tarifvertrag vom 8. Nodember 1919 zur Regelung der Gehalts und Aastellungs bedingungen der kauf— männischen und technischen Angestellten im Buchhandel gemäß
2 der Verordnung vom 238 Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbi. 1456) für das gleiche Tarifgebiet für allgemein verbindlich zu ertlären. . ö ; .
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 20. Mai 1920 erhoben werden und sind unter Nummer J. B. E. 4561 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen⸗ straße 33 zu richten.
Berlin, den 21. April 1920.
Der Reichsarbeits minister. J. A.: Dr. Bu sse.
——
Bekanntmachung.
Der Zentralverband ber Bäcker, Konditoren und verw. Berufsgenossen Deutschlands, Zahlßtelle Chemnitz, Zwickauerstraße 152, hat beantragt, den zwischen ihm und der Bäcker-Zwangs⸗Innung, Zwickau i. S., auf G und des Schiede spruchs des Schlichtungs⸗ ausschusses vom 16. Februar 1920 abgeschlossenen Tarlf⸗ vertrag zur Regelung der Lohn⸗ und Arbeitsbedingungen im Bäckergew rbe gemäß § 2 der Verordnung vom 25. De⸗ zember 1918 (Reichs-Gesetzbl. S 1456) für das Gebiet der Stadt Zwickau für allgemein verbindlich zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Antrag tönnen bis zum 15. Mai 1920 erhoben werden und sind unter Nummer . B. E. 4215 an das Reichsarbeitsministerlum, Berlin, Luisen⸗ straße 33 34, zu richten.
Berlin, den 21. April 1920.
Der Reichtzarbettsminister. J. A.: Dr. Busse.
—
Sekannium achung.
Unter dem 19. April 1920 ist auf Blatt 940 des Tarif⸗ registers eingeiragen worden: .
Der zwischen dem Arbeitgeberverband der J du rien im Stadt- und Landkieis Ratibor und der Arbeits gemeinschaft der Ratiborer Angestelltlen am 28. April 1918 abgeischlossene Tarifvertrag nebst dem am 22. Dezember 1919 vereinbarten Nachtrag zur Regelung der Gehalts-, und An⸗ stellungsbedingungen der taufmänniichen und technis hen Angestellten in der Industrie wird für diesen Berufekreis mit Ausnahme des Bau- und Zeitungsgewerbes und der Zucker⸗ fabriken gemäß 8 2 der Verordnung vom 23. Dezembe 1918 (Reiche⸗Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet der Stadt Ratibor und der Gemeinde Ostrog für allgemein verbindlich erklärt.
Die allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 1. September 1919, . den Nachträg mit dem 1. Januar 1920. Sie er⸗ streckt sich nicht auf Arbeitsverträge, für die besondere Fach⸗
tarifverträge in Geltung sind. Falls künftig für einen Industrie⸗ zweia ein besonderer Fachtarifvertrag für allgemein verbindlich erklärt wird, scheidet er mit dem Benin der allgemeinen Ver— binslichkeit aus dem Geliungsbereich des allgemeinen Tarif⸗
vertrags aus. Der Reilchsarbeits minister. J. A.: Wulff.
Das Tarifreglster und die Regtsteratten können im Reichsarbelts. ministerium, Berlin NW. 6, Luisenstraße 3334. 36 i während der , Tienststunden eingesehen werden.
Arbeitgeber und ürbeitnebmer, für die der Tarifvertrag infolge der Ertlaͤrung des Reicksarbeiteministeriums verbindlich ist, können bon den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarisvertrags gegen Gr— stattung der Kosten verlangen.
Berlin, den 19. April 1920.
Der Negisterführer. Pfeiffer.
—