der bisherige Prorektor Förster in Coesfeld zum Seminar— direklor ernannt worden. Dem Sensnardireltor Förster ist das Direktorat des Lehrerseminars in Büren verliehen worden.
Tagesordnung für die auf den 11. Mai 1920, Vormit- tags 91 Uhr, in Magdeburg anberaumte ordentliche Sitzung des Bezirtseisenbahnrats für die Eisen“ bahndirektionsbezirke Erfurt und Halle (Saale).
Punkt: Mitteilung der Neuwahlen für den Bezirkẽeisenbahnrat und Beschlußfassung über die Leitung seiner Verhandlungen für di Wahljeit 192 d. ; n , f * ping g Wahl eines ständigen Ausschusses für die Wahlzeit
2 — 1924.
Punkt 3: Besprechung des am 1. Juni d. J. in Kraft tretenden Fahrplans.
HDunkt 4: Etwaige Erörterungen über die Verkehrslage und über die seit der letzten Sitzung des Bezirkeeisenbahnrats vom 13. März 1918 eingetretenen oder in Aussicht n, . wichtigeren Aende⸗ rungen uw. in Personen,, Gepäck,, Güter. und Tierverkehr.
Punkt 5; Antrag der Handelskammer zu Halle (Saale) auf Srörlserung der Maßnahmen der Eisenbahnverwallung zur Ein⸗ scht z mn unwirtschaftlicher Tranzporte.
Punkt 6: Beschlußfassung über Zeit und Ort der nächsten 2 des ständigen Ausschusses und der nächsten ordentlichen
ung.
Erfurt, den 27. April 1920.
Eisenbahndirektion. Wilhelm.
Bekanntmachung. Die Verfügung des Lanbespolizeiamts beim Staats kommissar ür Volksernährung vom 31. Oktober 1919, durch welche dem aufmann Eberhard Barg in BerlinWislmers“ dorf, Kaiserallee 178 a, der Hande] mit allen Gegenständen des täglichen Bedarfs unter sagt war (Reichsan zeiger Nr. 256 1919 Amleblatt Stück 46 1919), ist durch den Vorsitzenden der Staatlichen Verteilungestelle ür Groß Berlin unterm 15. April 1527 au fge⸗ hoben worten. Berlin, den 83. April 1920.
Ver Polizeipräsident. Abteilung M. J. V. Hoerle.
Bekanntmachung.
habe ich der Lokalinhaberin Frau Marie Most, geb. Wodzinska, Kurfürstenstraße 30, Re staurant Kokoloris- Diele, durch Verfügung vom heutigen Lage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuver⸗ lässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.
Berlin, den 23. April 1920.
Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Hoerle.
der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter
6 Hohenlimburg und Schwerte, vom 25. Februar V, Ui *!
die Gewährung einer Entschädigung an die Mitglieder der ver—
1919 (Gesetziamml. S. Hö), vom 31. März 1920, unter
Nr. 11878 ein Gesetz, betreffend die Fesistellung eines 1919, vom 31. März 1920, und unter
Nr. 11 879 eine Verordnung, betreffend die Aenderung der Amte gerichtsbezirke 16. April 1920.
Berlin, 29. April 1920.
Gesetzsammlungsamt.
Krů er.
Nichtamtliches. Deutsches Reich. Der Herr Reichspräsident und die Reichsregierung
preußen, in Schleswig⸗Holstein, in Eupen und Mal⸗
Am 6. Juni soll der deutsche Reichstag gewählt werden. Aus Mücksicht auf die Abstimm angsgebiete waren ursprünglich die Wahlen erst für die Zeit nach der Ernte in Aussicht ge— nommen. Die Ereignisse des 13. März stellten die Regierung vor eine neue Lage. Ein Aufruf an das deutsche Volk, jetzt bereits
Die Ver fügung deg Landetpolizeiguits beim St aatskommissar für Volksernählung vom 31. Ottober 1919, du nch welche der Selvetia DelikatessenFmport Gefellschaft m. b. H. Berlin, Potedamerstr. 123, der Handel mit allen KGegenständen des länglichen Redarfs untersagt war (Neichs⸗ Anzeiger Nr. 256.1919, Amtsblatt Stück 61919), ist durch den Vorsitzenden der Staatlichen Verteilungestelle für Groß Berlin unterm 15. April 190 aufgehoben worden. Berlin, den 23. April 1920.
Der Polizeiprästbent. Abteilung M. J. V.: Hoerle.
Bekanntmachung. . Die Verfügung des Landespolizelamts beim Staats kommissar für Volttzernährung vom 31. Oktober 1919, durch welche dem Kaufsmann Oirto Buchwalecin Berlin- Schöneberg, Haupistraße 16, der Handel mit allen Gegenständen des täglichen Bedarfs untersagt war (Reichs, Anzeiger Nr. 256 1919, Am iehlatt Stück 46/1919), ist durch den Voisitzenden der Staatlichen Vertetlungestelle für Groß Berlin unterm 15. April 1920 aufge⸗ hoben worden. Berlin, den 23. April 1920.
Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Hoerle.
— —
Sekanntnuachung.
Meine Anordnung vom 22. Januar 1920, durch die der Witwe Josef Libera, dem Händler Leopold Libera und der Perkäuferin Pelagia Libera in Habing“ 3 6 ö 33 6 . Gegen ständen des täg,
en Bedarfs untersagt worden ist, hebe ich mit W vom 1. Mai 1920 cb wieder auf. * ö mn
Dortmund, den 27. April 1920.
Der Landrat. J. V.: Frhr. von Puttkamer.
Bekanntmachung.
Der gegen die Wwe. B. Danzig F Sohn, Köln Gilbachstrafe 15. so wie deren , B. Banzig; . Steinhardt, und Walter Danzig, Köln, beide
ilbachstraße 18, am 18. August 1919 auf Grund der Bundesrats verordnung vom 23. Mai 1915 betreffend Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel, ergangene Beschluß auf Unter. sa gung det Handelt mit Gegensltänden des täglichen Bedarfs, namentlich mit Lebens, und Futtermitteln jeder Art, jowie mit Tabak— waren, Seife und Tertijwaren wird aufgehoben. — Die Kosten ieser Veröffentlichung hat die Füma Wwe. B. Danzig K Sohn zu
Der Oberbürgermeister. J. V.: Dr. Billstein.
——— —
Bekanntmachung.
Der gegen den Alfred Schmiegel, Porz, Haupt— 3 16, auf Grund der Bundes rattverordnung vom 23. nr bl X betreffend Fernhaltung unzuperlässiger Per sonen vom Handel am * Okiober 1919 ergangene Beschluß auf Unterfagung es Handels mit Nahrungs, und Genußmüitteln aller Art, nament' lich mjt Butter, Ciern, Käse und Molkereierjeugnissen, wird auf« ö e hoben. — Die Kosten der Veröffentlichung hat Schmlegel zu agen. Köln, den 22. April 1920.
Der Oberbürgermeister. J. V.: Dr. Billstein.
Betanntmachung. Auf Grund der Betanntmach ung zur Fernhaltung unzuverlä ersonen vom Handel vom 23. September 1915 ( 60! irg abe ich der Frau Marie Berg, geb. Lüdtke, Ehar“
lottenburg, Passauer Straße 27, durch Verfügung vom heuti Tage den Handel mit Gegenständen . 'n gen sen
Be dans wegen Unzuverlassigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.
Berlin O. 27, den 22. April 1920. Der Polizeipraͤsident. Abteilung W. J. V.: Hoerle.
—
Set anntmaäach ung.
vom tag auf den 6. Jun auf Grund der benimmt, daß in schlesien und in ganz Schlegwig⸗Holttein sowie in dem der gen. e mn, , n , Teil des Kreises Namslau die
Wahlen aufgeschoben werden. e , , , sags für diefe KReicheteile bleibt vo behartn. Ostpreußen und in Oherschlesien werden eist nach erfolgter Volksabstimmung, die Wahlen in Schleswig⸗Holstein erst dann stattfinden, wenn die Grenze gegenüber Dänemark feststeht. In den Reichsteilen, in denen die Wahlen aufgeschoben sind, haben alle Vorbereitungen Reichsminister des Innern wird seinerzeit bestimmen, wann 1 diese Wahlvorbereitungen in Angriff genommen werden önnen.
Entwurf einer Verordnung und Kunstwer ken zugestimmt.
vereinigten Ausschüsse für Rechtspflege und für Reichswehr⸗ angelegenheilen sowie die vereinigten Ausschüsse für Sieuer⸗ und Zollwesen und für Volkswirtschaft hielten heute Sitzungen.
Kommunalisierung von Be gtindung vom Reichtzministerium des Innern vorgelegt worden.
Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverläs Personen vom Handel vom 25. . 1910 40. S. i
an die Wahlurne zu treten, war unvermeidlich geworden. Die Bewohner der Abstimmungsgebiete werden an dieser Neichslagswahl nicht teilnehmen. Es ist nicht daran zu zweffeln, daß die Abstimmungsgebiete am Tage der Entscheicung mit über— wältigender Mehrheit bekunden werden, für alle Zeit bei Deutschland verbleiben zu wollen. Dieser Gedante beseelt das gesamte Deutsch— tum in diesen Gebieten ohne Unterschied der Parteistellung. Nicht u verantworten wäre es, wenn die deutsch? Einheitsfront, die . überall in den Abstimmungsgebieten gebildet hat, durch Wahl— lämpse gefährdet würde. Nur die Liebe zum gemeinsamen, hart bedrängten und doch so teuren Vaterlande daif unser Handeln bestimmen. Reichsregierung und Nationalversammlung sind daber, wenn auch schweren Herzens, übereingekommen, die Reichs— tagtwahl in den Abstimmungegebieten und in ihren unmittelbar benachbarten Reichsteilen bis nach der Entscheidung über die nationale Zugebörigteit zu verschieben. Das gleiche soll für Schleswig-Holstein geilen, da die Enlscheidung über die Grenzuiehung in Nordschleewig noch nicht gefallen ist. Wenn sonach die Bevölkerung in einzelnen Wahlbezirken am 6. Juni nicht zur Wahl schreitet. bleibt sie doch nach wie vor unlöäbar mit der deutschen Volksgemeinschaft verbunden. Das Recht, Männer und Frauen Eures Vertrauen in den deutschen Reichstag zu entsenden, wird Euch zuteil werden, sobald die Hinderungsgründe nicht mehr bestehen. Bis dahin gelten die für diese Bezirke in die Nationalversamm— lung entsandten Vertreter als Abgeordnete des Reichstags. Die harsen Bestimmungen des Friedenspertrags machen in Eupen, in Malmedy und im Saargeblet eine Wahl unmöglich. Die deutsche eimat gibt diese Gebiete nicht preis. Den Brüdern und den Schwestern in diesen hart bedrängten Gebieten verspricht die Heimat
seierlichst, auch wenn sie im Rechstag nicht vertreten sind, daß sie für ihre Sorgen, Klagen und Schmerzen stets ein aufmerksames Ohr haben wird.
Berlin, den 30. April 1920. Der R ichspräsident. Ebert. Die Reichsregierung. Koch. Dr. Kö st er. Di. Wirth. Dr. Geß ler. nuck. Schmidt. Schlicke. Giesbert s. Bauer. Dr. Hermes. Dr. David.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 16
Nr. 11 876 ein Gesetz, betreffend die Aenderung der Amtg⸗
Nr. 11877 ein Gesetz zur Aenderung des Gesetzes über
fassunggebenden Preußischen Landesversammlung vom 21. März Nachtrags zum Staatshaushaltsplane sür das Rechnungsjahr
Oberhausen und Dinsloken, vom
baben dem „Wolffschen Telegraphenbüno“ zufolge nachstehenden Aufruf an die Deutschen in Oberschlesien, in Ost-⸗
medy und im Saargehiet erlassen.
hefti en Zusammenstößen.
j Mit Geldstrafe bis zu 1000 Franken und Gefängnis bis zu 6 Monaten oder mit einer dieser Strafen wird bestraft, wer versucht neben der von der belgijchen Behörde aufgelegten Lißte zur Volktz= r f, besondere Listen aufzulegen oder zirkulieren zu lassen, oder
wer ich in solche Listen einzeichnet, oder wer eine Aenderung des im
Frieden ertrag vorgesehenen Abstimmungsvertrags betreibt.
Schon vor einigen Zeit haben helgische Zeitungen gemeldet, daß unter der Bevölkerung von Eupen und Malmedy Lisen umlie sen, in denen die Bewohner ihren Willen, ob sie deutsch bleiben oder belgisch werden wollen, zum Aue druck bringen. Damit hängt offenbar diese Verordnung jusammen. Erstaunlich wöäüe es nicht, wenn die Bevölkerung aus sich selbst heraus versuchen wollte, ein klares, unversälschtes Bild der Gejamt— stimmung zu erhalten, denn die Eintragung in die von den belgischen Behörden ausgelegten Listen wird ihr durch die kaum glaublichen Vergeltungsmaßnahmen, mit denen die belaischen Behörden gegen jeden vorgehen, der für Deutschland stimmt, geradezu unmöglich gemacht. Die neue Verordnung kennzeichnet den Willen der belgischen Behörden, mit allen erdenklichen Mitteln zu verhindern, daß ein klares Bild von der wirklichen Stimmung der Bevölkerung zustande kommt.
. AMNachdem das Reichtzausgleichsgesetz am 25. April 1920 in Kraft getreten ist, hat die bisherige Geschäftsltelle zur Ex⸗ richtung des Reichsausgleichsamts die Geschäfte des in genanntem Gesetze vorgesehenen Reichsausaleichsamts unter die ser Bezeichnung übernommen. Die Geschästsräume des Reichs ausgleich amts befinden sich in Berlin (Wihelm— straße 94/96). Mit der vorläufigen Wahrnehmung der Ge— schäste dez Präsidenten ist der Gouverneur z. D. Haber be⸗ auftragt worden.
Vie Veroronung wegen der Anmeldung ber im Aus⸗ ar, ,. zu regelnden deutschen Forderungen ist am
April erlassen und wird unverzüglich veröffentlicht werden.
Das Reichsverkehrsministerium hat unterm 12. und 19. April einige Aenderungen der Anlage O zur Eisenbahnverkehrs ordnung verfügt. Das Nähere geht aus den Bekanntmachungen in Ne. 73 und 78 des Reicht—⸗
Gesetzblotts hervor.
Preußen.
Gestern fanden in ganz Oberschlesien anläßlich des polnischen Natjonalfeiertages große polnische De— monstigtiensum züge mit polnischen Fahnen und Abzeichen siatt. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ berichtet, zogen in Ratibor einige tausend Polen, fast durchweg vom Lande, darunter guch Haller⸗Soldaten in Uniform, mit polnischen Fahnen und Abzeichen durch die Straßen. Die deussche Bevölkerung, durch das prooozlerende Verhalten der Polen in ihren Gefühlen aufs tiefsie
verletzt, verlangte die Entfernung der polnischen Hogeitsabze ichen,
gestützt auf die Verordnung der interalliierten Kommissio) in Oppeln, die das Tragen von Hoheilsabzeichen der beiden beteiligten Staaten in Oberschlesten verbletet. Die Polen widersetzten sich diesem Verlangen mit Gewalt. Es tam zu hefligen blutigen Zusammenstößen, auf beiden Seiten gab es eine größere Anzahl von Schwer- und Leicht⸗ verletzten, ins besondere wurden auch mehrere Angehörige der Sicherheitswehr von den Polen schwer mißhandelt. Dle Polen veranstalteten vor dem Sitz der Kommission eine Kundgebung, die damit endete, daß die Polen die ver— botenerweise mitgeführten Fahnen und Abzeichen abliefern mußten. Die gesamte Bevölkerung Ratibars, insbesondere
auch die Arbeiteischaft, fühlt sich durch das anmaßende Ver—
halten der Polen in ihrer Sicherheit schwer bedroht. Ja der Stadt herrscht außetordentliche Erregung. In Oppeln, wo die Polen ebenfalls einen Umzug geplant hatten, besetzte die
Oppelner Bevölkerung die Zugangsstraßen zur Stadt, um
diesen Umzug zu verhindern. Als die Polen in den Nach— mittagsstunden ankückten, kam es am Landgerichts gebäude zu Die Polen wurden hierbei in die Flucht geschlagen. His jetzt wurde ein Toter und zahlreiche Verwundete gemeldet. Mehrere Verhaftungen sind vorge⸗
nommen.
Württemberg. Der Landtag beriet am 30. April eine Anfrage des
Abgeordneten Bazille (Bürgerpartei mit der Bitte um Austz⸗
kunft über die Gerüchte, daß Frankreich sich mit den jüd—⸗
Der Herr Reichspräsident hat 30. April 1920 die
durch Verordnung Hauptwahlen zum Reich s⸗ anberaumt. Gleichzeitig hat er Ermächtigung des Reichswaählgesetzes ganz Ostpreußen, in
Die Hesiimmung dis Wahl—⸗
Die Wahlen in
vorerst zu unierbleiben. Der
In der am 30. April 1920 unter dem Vorsitz des Unter⸗
staatssekretärs Dr. Lewald abgehaltenen Volisitzung des Reichsr ats wurde dem Entwurf der Reichswahloronung und dem vom 6. Aueschuß der Ngtionalversammlung beschlossenen ĩ
über den Schutz von Dentmalen
Der Ausschuß des Reichsrats für Verkehrswesen, die
vom Reiche abgegeben. ich den süddentschen Regierungen in Verbindung gesetzt, sei kein wahres Wort. Es sei leichtfertig und gemeingefährlich, wenn olche Gerüchte
ö
euischen Regierungen in Verbindung gesetzt habe zum Zwecke der Tregnung von Süd- und Norddeutsch land.
Der Staa spräsident Blos erklärte laut Bericht des Wolffschen
Telenraphenbüros“ im Lause der Beratung, es sei richtig, daß die Bestrebungen, den Süden und Norten n trennen, noch nicht aufge⸗ ganz Ober⸗ 66 seien. Die kürzlich versammelten
. — n süddeutschen Regierungen samt achsen hätten eine entscheidende Erklärung gegen jede Lostrennung An den Gerüchten, Frankreich habe sich mit
mmer wieder verhreisfet würden. Der Präsident Keil faßte vie
Aussprache dahin zusammen, jedes Gelüst nach Trennung der deutichen Einheit werde auf entschiedenen Widerstand stoßen. bergische Volk hänge treu und fest an der Reichseinheit. schen Stämme seien auf das engste verbunden, und keiner Macht auf Erden, auch nicht Frankreich, werde es je gelingen, sie zu trennen. (Lebhafter, anhaltender Beifall
Das württem⸗ Die teut⸗
Oesterreich.
Zur Fortsetzung der Verhandlungen über die Durch⸗ ührung des Friedensvertrages von St. Germain egeben sich heute zwei Kommissionen zu Verhandlungen nach
Prag.
Uugarn. Beim Finanzminister Baron Koranyi hat eine neuerliche sämtlicher früherer ungarischer inanzminister stattgefunden, bei welcher Gelegenheit die
läne des Finanzminißeriums bezüglich der allgemeinen
Dem Reichsrat ist der Entwurf eines Gesetzes über die ,, und des Steuer⸗ und Gebührenweseng fort⸗ e ᷣ
Wirtschaftsbetrieben nebst
—
Der belgische
Eupen und Malmedy hat dem „Wolfsschen Telegraphen—⸗ büro“ zufolge nachstehende Verord nüng erlassen: ]
tzungsweise besprochen wurden.
Polen. Die polnische Regierung hat dem „Wolffschen Tele⸗
ollsrepublit und die gegenwärtige ukrainische Regierung etljura anerkannt. ;
Oberkommissar für die Kreise erf nnn, zufolge die Selbständigkeit der utrginischen P
Ein Bericht des Kriegsamtes besagt:
Die Polen sind am 26. April in einem Durchschnitt von 55 km im Maximum 80 km weit vorgedrungen. Im Süden baben die Bolschewisten Bar verloren. Reiterei verfolgt sie in östlicher Richtung.
Tschecho⸗ Slowakei.
Das Ministerium hat beschlossen, daß der 1. Mai als allgemeiner Staatsfeierlag gefeiert wird.
— Der Kongreß der Landesveriretung der tschecho⸗ slowatischen sozialdemokratischen Partei hat dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge mit 41 gegen 11 Stimmen beschlossen, in der Koalitiongzregierung zu ver⸗ harren, und seine Zustimmung gegeben, daß der Minister⸗ präsident Tusar die Aufforderung des Präsidenten der Re⸗ publik zur Bildung eines neuen Kabinetts annehme. Die in der Minderheit gebliebene kommun hische Partei hatte verlangt, man solle an keiner Regierung mit bärgerlichen Parteien tell nehmen.
Großbritannien und Irland.
Der Londoner Vertrag vom 26. April 1915, der zwischen England, Frankreich, Rußland und Italien abge⸗ schlossen wurde, ist jetzt veröffentlicht worden. Nach dem „Telegragf“ besteht der Vernag aus 16 Artikeln und einer anschlleßenden Note. In dem ersten Artikel werden militärische und maritime Kriegsmaßregeln festgesetzt. Als Gegenleistung für seinen Eintritt in den Krieg, der binnen einem Monat nach der Unterzeichnung zu erfolgen hat, werden Jialien für den Friedensschluß das Trentino, Südtirol, Triest, anz Istrien bis zum Quarnero ug ver schledenen . die Provinz Dalmatien, die volle Sonveränität über along und die Insel Sasseno mit umliegendem Gehiet zuge— sprochen und die im Frieden von Lausanne der Türkei vor— behaltenen Vorrechte in Libyen und eventuell eine Kriegg⸗= enischädigung im Verhältnis der von ihm gebrachten Opfer
versprochen. Im Artitel 15 verpflichten die Alliierten sich,
Italien bei einem eventuellen Cinspruch gegen einen Vorschlag
auf Zulassung eines Vertreters des Heiligen Stuhles zu den riedensverhaͤndlungen oder zu anderen Verhandlungen über ie durch den Krieg aufgeworfenen Fragen zu unterstützen.
Zu dieser Meldung ist nachzutragen, daß Flume in dem
Vertrage nicht Italien, sondern den sübslaw schen Slaalen zu⸗ gewiesen wurde. — Das britische Mandat über Mesopotamien wird dem „Tempt“ zufolge erst proklamiert werden, wenn die Ordnung am oberen Lauf des Tigris und des Euphrat wiederhergestellt ist. Einzelne kleine sölbern Abteilungen der englischen Armee haben Befehl erhalten, sich auf ihren Aus— gangspuntt zurückzuziehen. Man befürchtet türkische und drabische Angriffe ähnlich denjenigen, unter denen die Franzosen im Norden von Cilizien zu leiden hatten.
— Im Unterhause sührte der Premierminister Lloyd George in der Sitzung vom 28. April bezüglich der Unter— drücküng des Uufstandes im Ruhrgebiet dem „Wolff— schen Telegtaphenbüro“ zufolge noch ant:
In Frankreich ist 1871, als die Kommunarden Paris und franzö— 1sche Städte in Händen hatten, die Frage entstanden, wer den Auf— tand unterdrücken soll. Die Deutschen machten damals den Vorschlag, daß sie die Kommune unterdrücken wollten, aber Thier, ein sehr verständiger Franzose, war der Meinung, daß die Kommune in Frankreich bel einer Unterdrückung durch die Deutschen nur populärer werden würde. Des halb bestand er darauf, daß die Franzosen allein die Ordnung im Lande wieder⸗ herstellen sollten. Wir waren der Ansicht, daß dieses Verfahren auch in Deutschland besolgt werden müßte. ̃ Sicherheit zu verlangen, und wollten die Bedingung ausstellen, daß, wenn ein bestimmter Zeitraum der Besetzung überschritten würde, zur Sicherheit einige deutsche Stäbte besetzt werden sollten, und daß alliierte Verbindungeoffizlere die Truppenzahl im Ruhrgebiet über wachen sollten. Lloyd George fügte hinzu, einflußreiche französische Blätter und Publizisten hätten den Argwohn erweckt, daß annexio⸗ nistische Absichten vorhanden seien. Alle diese Mißverständnisse selen auch in San Remo beseiligt worden.
Ueber die an die Erklärung Lloyd Georges sich anschließende Aussprache berichtet das genannte Telegraphenbüro folgenden:
Asgutth sagte u. a. es set notwendig, daß in allen Ländern mit der , begonnen werde. Die Zeit komme heran, wo der Oberste Rat sich auflösen könne und die Weiterarbeit am Wiederauf— bau der Welt dem Völkerbunde überlassen werden müsse. Bottomley verteldigte die Haltung Frankreichs und sagte, man habe genug von Ilson. Lord Robert Cecil gab seiner Befriedigung über die Erklärung Llovd Georges Ausdruck. Dieser ergriff noch einmal das Wort und stellte fest, daß der Emir Fessal eingeladen worden sei, zu Besprechungen über Syrien nach Paris ju tommen. Lloyd George pries ihn als einen ehrlichen und offeuhrizigen Mann, mit dem man ausgezeichnet verhandeln könne, und schloß mit den Worten: „Die brei Großmächte von Westeuropa find der Pfeiler, auf dem der ganze europässche Bau raht. Bis jetzt reicht der Völkerbund noch nicht aus. Unter den jetzigen Verhältnissen sind die zrei alliierten Groß—⸗ mächte die einzigen, die den weiteren Bau am Friedenswerk fördern
können.“
Der Kriegaminister Churchill teilte dem Hause mit, daß bei den Unruhen in Jerusalem ungefähr 250 Personen getötet oder verwundet worden seien, davon 90 Prozent Juden. Honar Law erklärte, daß die Militärverwaltung in Palästina demnächst durch eine zivile Verwaltung ersezt werden würde. Damit werde eine der wesentlichen Forderungen der Zionistischen Organisation er süllt, die umsomehr Bedeutung gewinne, wenn man sie in Verbindung bringe mit den jüngsten antijüdischen Exzessen in Jerusalem, für die die bisherige Verwallung ver— antwortlich gemacht worden sei.
Der Staatssekretär für Indien Montagu teilte im Unterhause mit, daß von den wahrend des Krieges in Indien interniert gewefenen Deutschen im ganzen 62 einschließlich
rauen und Kinder Eilaubnig erhalten häten, in Indien zu lelben. Außerdem sei noch einigen Deuischen der zeitweilige Aufenthalt zugestanden.
In Erwiderung auf eine Ansrage sagte der Unterstaate⸗ sekresär im Auswärtigen Amt Hemsworth, die Somset⸗ regierung sei zu der vom Völkerbundgrat einberufenen in lernaiionalen Finanztonferenz nicht eingeleden. Die Nchtmitglieder des Völkerbundes würden um eine ausführliche Darlegung ihrer finanzlellen Lage ersucht werden. Weiter er⸗ klärte Harmgworih, daß Japan der Sow jetregi erun in Ostsibirien den Kieg nicht erklärt habe. owe ber britischen Regierung bekannt sei, beabsichtige Japan nicht, ein Protektorat oder ein Mandat in Ostsibirlen einzu⸗ ichtön. Es existiere kein Abkommen zwischen Japan und *. Alllierten über das japanische Vorgehen in iesen Be⸗ bieten. Harmsworth sagte serner, bekannt sei, daß Sowjet⸗ truppen in Südrußland und im Kaufafus tonzen triert wärden, doch nicht bekannt, ob sie beabsichtigten, Palästina
zwischen Lettland und Rußland haken der
Wir hatten vorgeschlagen,
eder Mesopotamien zu bedrohen. Es seien diplomatische Schritte ergriffen worden, um die Lage llarzustellen Der Kriegsminister Curchill teilte mit, daß keine neuen Liefe⸗
rungen von Munitien oder Kriegsmaterial au die
sowjet⸗feindlichen Streltträfte des Generals Wrangel geschickt würden. Vorräte, die sich an Ort und Stelle befänden und die für General Denikin bestimmt waren, ständen zu seiner Versügung, das Kriegsamt unterstüße ben General nicht mit Geld.
— Vorgestern ist in England die Dauer der während des Krieges eingeführten Militärdienstpflicht abgelaufen. Seit dem Waffenstilltan? hat England 4 000 000 Mann demobilisiert.
rant reichh.
Der Botschafterrat hat vorgesterg nachmilsag unter dem Vorsigtz von InleJs Cambon die Grenzen zwischen Polen und Deutschl and besprochen. Nach den Er ah ungen bei Festsetzung der Ri enge imiss nd U sollen die Grenzsestsetzungtzkammissienen die Rafugnit erhalten, den wirtichaftlicken Schwierigkeiten Rechnung zu tragen unn Streitfälle im Interesse der Jevöllerung zu cutschaiden. Ob
chen Oesterreich und Ungarn
zwecken verkaufen dürfen, wurhe noch nicht al hie en,. pgarischen Friedens delegation soll bie Antwort auf ihre Gegen
zur Entscheidung gesetzt werden.
in Spaa ver schoben werden.
— Nach einer Meldung des „Journal Dffieiel· hat er Kriegsminister Andres Leföote einen längeren (esundhells⸗ urlaub genommen. Der Ministerpräsident Millerand wird inzwischen das Kriegsministerium verwaltet.
beendet und in der Endabhkimmung mit 535
der Steuergesetze ) 3 — im ungefähren
gegen 69 Stimmen Sisz Milliarden bzwilligt. 18. Mai vertagt.
r e ern 18er
berechtigung wie den Berganbeitern zugesprocken wird
Telegraphenbüro“ zufolge beschlossen, wach dem t Streit fortzusetzen, da der Teng das von der Kammer angenommene Gesetz big zum 15 Mal vert
sich nicht feststellen, ab sämlliche . Aufforderung zum Ausstand Folge leisten weren.
gtuß land. J ⸗ Try Jo bBeꝶ Bg ** . „Prawda“ an Polen folgende Frieden edingungen: Die Polen Jäumen die ven ihnen
Volt e abstimmung enischie ßen we den soll. e rft nur Personen iimmen, Uie in diesen Gebieten geboren sind. Räterußland beßält sich dag Recht einer freien Len bin mg mit Deutschland über Polen vor.
— Die Friedensverhandlungen Mos ka Berlingste Tiden he“ zufolge biaher pelitische und femmertielle Fragen n 2 nicht berührt. ttlands wicht erkennung seiner Unabhängigkeit.
vorrat erhält. . ö Nach Reutermeldungen wird berichtet, daß 6909 Bo lsche⸗
vormarschleren. Die politischen Parteien Aserbe dsche haben sich dahin geeinigt, die Regierungggewalt in die Hände
die Rrpublit anerlangt baben. Folschrmistische Truppen stub am 28. April in Baku eingerückt.
Finnland. einer Hevasmeldung zufolge das
Der Landtag hat n Lalandzinseln
Gesetz angenommen, durch welches den politische Autonomie erteilt wirg.
Belgien.
Die Kammer hat das internationale Atkammen, be⸗ treffend Regelung der Schiffahrt und Luftschiffahrt, ebenso das Abkommen, betreffeng die Kontrolle des Hangels mit Waffen und Munition, angenommen und die Ver— träge mit Oest erreich und Bulgarien genehmigt.
Der sozialistiich nation alistische Mogeorpnete Pterard wird nächsten Dienstag üher Eupen und Malmedy interpellieren, und zwar über die neuen Grenzen, über die Ginwechslung der Mark und über die Justizbeamten und Lehrer. Der Münister
worten und über die Tanserenz in San Remo sprechen. Der sozialistische Abgeordnete Peppin hat eine Interpellation über die Enisendunz belgisher Truppen nach Frank⸗ furt a. M. und über die Gerüchte vom Äbschluß eines ranzößsssch⸗belgischen Kriegs bünphnisses eingebracht. i vlamische Abgtordnete Beukelaer hat gleichfalls eine Interpellation über bie Geteiligung Belgiens au der Besetzuag von Frankfurt a. M. eingebracht. ᷣ .
— Der Kammerausschu ür e Verwertun deutschen Besitzes hat dem Holff hui Ee nner nr zufolge den Gesetzent aurf augen ommen mit der Aenderung, daß Söhne Deutscher, die im alliierten . gedient haben, ihr Erbieil aus dem zu veräußernden Besitz ihrer Eltern sollen verlangen können. .
Niederl ande
Laut Melbhung des „Telegraaf“ sind für die im Febꝛus 1917 lorp dieren Schiffe „Gem land“ und Gaasterland zwei deuische Schiffe ur Ver füsung det Holländischen Lloyd fin worten. 3. beiben Grsatzschiffe hatten während des
rieges in Jadien sestgelegen. er . Minen sucher „U Z 18, Fer vor einiger eit in der Zuider See angehalten und dangch unter militärlsche wachung gestellt wurde, ist gemäß dem Beschluß der Regia— rung an Deutschland zurückgegeben wer den Vor gestern jst das Schiff gon einer ei en dazu gingesa dten deutschen Besatzung von Nieuwediep über Terschelling nach Deutschland
zurückgebracht worhen.
büro“ melgei ; fen Berichte kbesätigt, daß sie eg für undurchführbar halte, den auf dem Vati gtensr f . 2 9 stun dentag allgemein einzuführen. alliierte Staategngehärige Deuischen Flugznge ze Berkehrg⸗ D Auswärtiges hat im Sengt eincn Geseßer twurf eingebracht, 59615 h 7 aan wherrsi ch R ihr einz ze ot dai; Rr st ; J vorschläne Bonnergtag überreicht und ihr eins zehntägize Frist ar Wertingen Glaates Liner 5 ; alte, und Oesterreich andererseits vor sieht.
Die internationale Finanzkonferenz, die vom Völker⸗ d ODesterre iq andererss sieh bund für Ende Mai nach Brüssel einberufeg werden sollte, wird laut Meldung Pariser Blätter infalge her Zusam men tunft ist eine gleichartige Entschlleßung in Vorbereitung Deutschland ausschließt.
alle Bedingungen arnehmen muß, und fer Verletzungen des Friedengypartrag — Vie Kammer hat am 29. 9. M. Abend die Beratung ů behalten. Betrage ven Die Kammer hat sich hierauf biz . (CGFiiy in der Handel skamm er erklärt, die große Frage, hie Trotzbem die Kammer das Gesetz angenomrnen hal, durch das den Arbeitern in den Schleferhrüchen die gleiche y, . kaben die Bergarbeiter, die die Forderungen der Arbeiter in hen Schieferbrüchen zu ben ihrigen gemacht haben, dem „Wolffschen 1. Mai den anf Ruhe vnd ihr Wehlleben durch di Demokratie wiederfinde, (tent hat. Es läßt französiscken Bergarbeiter ver
besetzten litauisc en, rufsischen und ukrainischen Gebiete, worauf deren Zutun st durch eine s Bei dieser dürfen sich erhoben und t . Nachrichten aus El Paäso hätten die Ankänger Carranzas Vor kehrungen getroffen, um elne Verbin zung der Revolutionäre in Moskau . . nischen Streitkräfte von M Paso hätten den Befehl erhalten,
Lettlands wichtigste Forderung ist die An⸗ Ez ist bereit, einen Teil der russischen Staate schuld unter der Bedingung zu übernehmen, daß es den verhältnigmäßigen Autell an dem russtschen Gold⸗
wisten in Aserbeidschan ein gerückt sind und gegen Balu in Aserbeldschan
genommen. einer Sowjethehörde zu legen, worauf die Bolschewi ßen
des Aenßern Hymang wird die ersten beiden Fragen beant⸗ rang sischen Eisenbahneraus
Dänemark. Der neue Reichstag ist auf den worden.
16. Mai einberufen
Schtteo eden.
Die Kronprinzefsin Margarethe, geharene Prinzessin von Großbritannien und Irland ist, wie, Mesffs Telegraphen⸗ büro“ meldet, vorgestern nachmittag ien 39. Lebensjahr ver⸗ storben. Die Krosprinzessin war vor kurzem an GesichtKz rose
erkrankt. Daraus entzeickelte fich eine Blutvergiftung, die zum Toze sührle.
m eg ire. Die Regierung der BRereinigten Staaten von
Amerika wänscht dem „Nienwe Geurant“ zufolge auf der
interalliierten Fingaijtegfe renz in Brüel vertreten
nn sein.
— In der letzten Sigung der außer ordentlichen Session
des Parlam nia 3 die Regierung, wie „Wolffz Telegraphen⸗ *
Hie in soziallstischsn Blättern veröffentlichten
Arbeitg kongreß geforderten Acht⸗
— Di amertkanische Senatskemmission für der die Beendigung des Krieg szusttnpes zwischen und Deutschland Dieser Entschließung haben die zepuhlikan schen Senatoren der Kommission zu⸗ stimmf, die Demotralen erklär ten sich dagegen. In der len en ür Hugnpärtige im Repräsentantenbaus die aher Der Beschluß der Senats komm ssion unterdlückl die Bestimmung, daß Dꝛrutschland binnen 48 Stun den ferner die Strafe In der Gntschließnm des Reyräseniaatntzzufss sind diese beiden Runkte aber be
.
— Nach einer Hanaswmelbung hat der neue englische Bot⸗ schafler in Amerika Sie Auckland Gerdes in Atlantie
sie zu regeln habe, sei, ob Amerika abwarten wolle, bis die Uebel von Furspa zu im kämen, ozer eb es nicht vielmehr nach Gurepa gehen wolle, um zu heifer. Im Grunde selneg Herzers glaube er, deß alle Natlsaez Gargpag, Deutschland und Rußland eingeschlofsen, zur Arbeit und zur Zahlungz⸗ sähig keit zurtickge führt werden müßten, damit die Welt ihre
kbamit der Hanzel Milliogn ven Perienen das geben könne, vas daß Lehen lebengwert mache. — Nach einer Rzutermaloung iß die Stadt Chihugahug
ven aufständischen Truppen, die früher die Garnison der Stadt bildeten, besetzt worden. Die Sowjetregierung stellt nach einer Melkung der
Einer von der „Agence Havas“ vom 29. April verbreiteten Meldunß aus El Pafo zufolge haben die lohalen Truppen die menternden Truypen zus der Haupfstaut des Sitaatetz Chihuahua wieber verjagt. Man meldet ferner aus Juarez, daß die Truppen von Santa Cruz kater dem Befehl des Genergltz Aleie Gonzales der Stadt bemächtigt hätten. Nach
mit der Garnison von Juarez zu verhindemn Die amerika⸗
sich berelt zu halten, im Fall die Stadt bedroht werde. Eine Demarfatiansinie sei errichtet warden, die die Zivilpersonen in der Richtung von Rie Graue nicht übarschteiten dürften.
N fen
⸗ zufelge meldet das japanische Arie geminister lum, daß die japanlsch-russischen Ver⸗ handlungen am 265. April zu Ende gingen. Rußland habe sozusagen alle von Japan gestelltan Bedingungen an⸗
Der „Agenee Hapas⸗“
Eine amtliche japanische Melbung besagt dem „Nieuwe Courant zufolge, daß die japanische Wachabteilung in der Gegend von Rikolajew in Ostsibirien völlig geschlagen, die japanischen Sinmehner ermordet un alle Ver=
bindungen abgeschnitlen selen.
Russischen Berichten zufelge unterstützten die Japaner den Nachfolger Koltschat- in einem scharfen Kampfe gegen die Bolschewisten bei Tschita. ie japanischen Vertreter haben erklärt, das japantsche Vorgehen in Sibirien sei von den Llliterter gebilligt worden. Die Landungen japani⸗ scher Truppen dauern an.
Statistit und Volkswirtschaft. Erbeitsrreitigteiren In 6 find, wie W. T. B.“ meldet, gestern die ge⸗ am ten 6 des Gastwirtsgewerbes in den
Aus st and getreten. Aue Paris erfätrt .
and, auf den Linien der r Südbahn sei der Dienst normal, Auf der Orlean gb ahn seien jablreiche Züge gestern
W. T. B.“: . berichtet über den
Nord- und Ost bahn sowie auf der
abgelassen worden. Auch auf den Strecken da Paris — Lyon — D t ir g eerbabn jei der Diegst der Personenzüge voll ständi chergestellt. Auf den Staatgbabnen sei se Lage unverändert. 1 den senbahnwerkstätten von Tours und Pe- rigueur der Orleantbahn arbeiten 30 vz der Belegschaft. Angeblich find durchschnittlich 10 v der isenbabhner aus⸗ ständig, in Parig von 46 00 Angestellten 13 900. Das Gen erk⸗ chafte blatt La Bataille“ erklärt nach Mitteilungen der Eisen ab nergewerkfch aft. aß man mit der Beteiligung zufrieden ist, und daß namentlich die Gisenbahner der Nord, und der Ostbahn, die im Februar dem Aus and ferngeblieben waren, sich 6. Mal betelllgen. Dag Blatt bezeichnet die Mittesllungen der Cisenbahn⸗ gesellschaften alg nicht den Tatsachen entsprechend. Der Verwaltungt⸗ rat des Allgemeinen rbeiterverbandes (C. G. T.) hat am J. Mal beschlossen, die Bergarbeiter, die X od-= arbeiter und die Eingeschriebenen der Handelsmarine für Montag (heute) zum Ausstand aufzurufen und sich mit der durch die Eisen⸗ abnergewerks 9j hervorgerufenen Ben egung solidgrisch erklärt. ebrere Gewerkschaften haben jn Ver samm lungen , angenommen, in denen fie fich mü den auFsständigen Gisenbahnern solidarssch erklaren. Der Vollzuasantzschuß der Gisenbahner fordert auf, bis zur allgemeinen y . der Ferderungen autzuharren. = er KR *r ft für 5ffentitiche Arbeiten tellt mit, da eder Gisenbabnangestel lte, der einen * unterwe perläßt, mit Gefängnitz von 8 Menaten bis zu 2 Jabren bestre und aus seßnem Hen st ent 1! en wird. Wie „Jntransigeant meldet, bat der Oirettor der Gtaatseisenbahnen drei
1 der Gisenbahnergewertschaften aus dem Dienst ent lassen.