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e,.
, e, de =.
beginnt mit dem 1. Jammar 19820. Mit dem gleichen Zeit⸗ die algere eme Verbindlichkeit bes Tarisdert Sie erstreckt sich ifverträge in Geltung oder Industrie⸗ ür allgemein verbindlich
verbindlich erklärt. Die ellgemeine Verbindlichkeit heginnt mit
verträge, für die besondere Fachtarifverträge in Geltung sind. dem 1. März 19X.
Falls künstig sür einen Betriebszeig ein, besen derer Fach— tarifvertrag für allgemein verbindlich erllärt wird, scheidet er mit dem Teginn der allgemeinen Verbindlichkeit aus dem Geltungsbereich des allgemeinen Tarifvertrages aus.
Der Reichtarbeittz minister. A.: Dr. Sitzler.
Das Tarsfregister und die Hegifteratten können im Reichtarbeits.« minislerium, Beilin RW. 6, Zuisen stra der regeln üßigen Viensistunden eingef
Arbeitgeber und Arbeitnckwer, für die der Tartsvernas faiolge der Ertlaͤrung des Reickearbeittministerlums verbindlich ist, könxen von den Vertragkrarteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Er⸗ stattung der Kosten verlangen.
Berlin, den J. Mai 1920.
Der RNegisterführer. Pfeiffer.
punkt irit vom 5. Juli 1919 außer Krast. Arheitsserträge, für die besondere Fachtar find. Falls itnftig für einen Großh
5 Reichs arbeit
A.: Dr. Sitzler.
Vas Tartfregister und die Retgäflerekten können im Reichs arbeit 3, Auftsenstraße 38/84,
während der regelmäßlgen Dienststunden eingeseben werden. Arbeltgeber und Arbeitnehmer,
ver Ertißrung des eich tarbeiteminisserirmt verbindlich elnen Abdruck des Tariwertrags gegen
zweig ein besonderer Fachtarifvermag f . erklärt wird, scheidet er mit dem Beginn der allgemeinen bir blichkeit aus dem Geltungsbereich des allgemeinen Tarif⸗ vertrages aus.
min isterium,. Berlin NW. Simmer 161,
ür die der Tarifvertrag in folge
Der Reichsarbeits minister. J. A.: Dr. Sitz ler.
erätien können im Reichsarberls⸗ nisenstraße 38 / 86, Zimmer en Vienststunden eingesehen werden.
rbeitnehmer, für die der Tarifvertrag tufolge beiten inisteriumz verbindlich ist, können einen Abdruck des Tarifvertrags gegen
6 3 / 4, Simmer 161. während ven den Vertragsparteien
Grflaltung der Kosten verlangen. Berlin, den 7. Mai 1920
. Das Tarsfregister und die Regis Ver Register führer. e
Pfeiffer. ministersum, Berlin MM. 6, während der regelmäh Arbeitgeber und der Erklärung des Reick gar von den Vertragsparteien Erstattung der Kosten verlengen. Berlin, den 7. Mai 1920.
Ver Registerführer.
BSetanntmachung.
Unter dem 7. Mai 1920 ist auf Blott 661 IId. Nr. 2 det Tarifregisters eingetragen worden:
Der zwischkan dem Jentralverband der Angestellten, Ve⸗ Arbeilgeberverbanh Tapisseriefabrikantin mit Wirkung vom 1. Januar 1920 aege⸗ schlossene Nachtrag zu dem allgemein ve 11. Nevember 1919 . bingungen für die kausmännif
Betanntmachung.
Unter dem 7. Mai 1920 ist auf Matt 10 reglsters eingetragen worden;
Der zwischen dem Landwirtschaftlichen Arbeitgeber⸗ und Wirtschafts ver hand der Provinz Ostpreußen, dem Zentrolverband der Lande, For si⸗ und Weinbergs arbeiter Teutschlands und dem 10. Februar 1920 ab⸗ jur Regelung der Lohn⸗ und wird gen äß
Pfeiffer.
des Tarif⸗ zirk Groß Berlin,
ekanntmachun g. Unter dem 7. Mai 1920 it auf Blatt 1023 des Tarif⸗ etragen word er: . zwischen dern Perein Bapzerischer Kinemgtographen⸗ und dem Dentschen Trang⸗
rhindlichen Varif⸗ vertrage vom Regelung der Ge⸗ halts⸗ nnd Anstellungt he gestellten im Tapisseriegemerbe wir orbyrng vom X65. Tarember 191 eie für das Gebiet des Zweckverbandes Groß Berlin ebenfalls für Die allgemeine Verbindlichteit
J r 3 er Landarbeiter verband tan,
geschlossfne Tarifvertrag rbeitz be dir gungen der Schweizer (Kuhmelten) 2 der Verordryung vom 76. Teiember 1918 Reiche⸗-Gesetzbl. sür das Gebiet der Provinz COstpreußen mit Aus— ür allgemein verbindlich erklärt. 1. April 1920.
—
In ler essen ten, Sitz München E. B., portarbelter⸗BVerband, Ortsverwaltung München, am bruar 1920 abgeschlossene Tarif der Lohn⸗ und Arbeits hedin gungen spielgewerbe wird zemnher 1918 (Relchs⸗Ge Stadt Mitlachen für allgemeine Verbindlichteit Sie erstreckt sich SFachtarifverträge in Geltung sind. erw erbes em besenderer
allgemein verbindlich ertlärt. beginnt mit dem 15. Januar 1920. Der Reichsarbeit
J. A.: Or. Gißler.
vereinbarung zur Regelung für die Angestellten im Licht⸗ z 3 zer Verardnung vom 23. De⸗ sezbl. S. 1456) für das Gebiet der allgemein verbindlich erklärt. beginnt mit dem 15. April 1920. für die hesondere alls künftig für einen Fachtarifvertrag für all⸗ rb, scheidet er mit dem Beginn Geltungsbereich des
S. 1456) nahme des Kreises Elbing f Die allgemeine Verbindlichleit beginnt mit dem Der Reichsarbeitsminister. . r, iger.
und die Regiflerakten können im Reicht arbeltgminiflerlun, Rerlin NW. 6, Luisen straße 33 sd, während der regelmäßigen Xienststunden eingeseben werden. Arbeitgeber und Arbeitnehmer, der Erklärung des Reichsarbeitemi von den Vertragtparteien Ersiottung der Kosten verlangen. Berlin, den 7. Mai 1920. Der Registerführer. Pfeiffer.
die Registeratten im Reichs ⸗ lin RW. 6, Luisenstraße 383/34, Simen während der regelmäßigen Dienststunden eingtsehen werden. Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der der Ertlärung des Reicht arbeite mtniste vsn den Vertrggtparteien Grstattung der Koslen verlangen. Berlin, den 7. Mai 1920.
Der Registerführer.
arbellt ministerium, r uf Mi belt vettrz —̃ nicht em Arbeitsverträge, Das Tarifregister arthpertrgg infolge riums verbindlich ist, können inen Abdruck des Larisvertzagg gegen
Simmer 161, Zweig dieses
gemein verbindlich ertlärt m der ollgemeinen Verbindlichkeit aus dem allgemeinen Tarifvertrags aut. Der Reich arbeitsminister. J. A.: Dr. Sitz ler.
Vas Tarifregi er und dir garbeitzmintsterium, Berlin NW. e, wärend der regelmäßigen Dienststun
Arbeitgeber und der Erklärung des Reichsarbeitsminist von den Vertrage partelen einen Abdruck des Tartfvertrags gegen osten verlangen.
Berlin, den J. Mai 1920. Der Registerführer.
sür die der Tarispertrgg infolge t nisteriums verbindlich ist, können (inen Abdruck des Tarifvertrags gegen
erakien können im Reicht äenstraße 33/34, Zimmer 161, den einge sehen werden. ür die der Tarifvertrag insolge eriums verbindlich ist, können
a chung. it auf Blatt 1028 des Tarif⸗
Bekannt
Unter dem J. Mai 1920
registers eingetragen morhen: Der zwischen dem Meiereiverband für Westfalen, Lippe und Waldeck E. V. zu Münster i. M. und dem Verein der Moltereifachleute für die Provinz Westsolen am 1919 abgeschlossne Tarifvertrag zur Regelung der Gehalis⸗ und Anstellunga bedingungen der Angestellten im Molkenei= ewerbe wird gemäß 8 2 der Verordnung vom 28. gI8 (Reichz⸗Cesetzbl. G. 1456) für das Gebiet der Provinz Westfalen für allgemein verbindlich erklärt. We allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 1. März 1920. Verfügung ersetzt nicht die für eine Ueberschreitung der gesetz⸗ Aug nahme bewilligung des
Bekanntmachung.
Unter dem 7. Mai 1920 ist auf Blatt 1030 des Tarif⸗ registers eingetragen wor Der zwischen dem Beruftzgenossen reien Innung de irkung vom 165. r Regelung der Lohn⸗ apezier⸗ und Berusskreitz gemäß Gesetzbl. S. 1 ber g⸗Fürth sür allge Verbindlichkeit beginnt mit dem 1 Der Reichs arbeitsminister.
J. A.: Dr. Gispler.
Das Tarifregister und die te minisserlum, Berlin NW. 6, wäibrend der regelmäßigen Dienststunde rbeitgeber und Arbe der Erklärung des Reichs arbeiten, von den Vertragtzparteten einen A stattung der Kosten verlangen.
Berlin, den J. Mai 1920.
Der Registerführer. Pfeiffer.
rbeitnehmer,
— —
2X. Dezember Grstattung der
Verband der Tapezierer und verw. Teutschlonbt, Filiale Nürnberg- Fürth, und der r Tapesiermeisler Nürnberg⸗Fürth mit chlossene Tarifvertrag ungen im Polster⸗ r den genannten s 2 der Verordnung vom 23. Tezember 1918 456) sür das Gebiet der Städte Nürn⸗ Vie allgemeine
Pfeiffer. Februar 1930 abges und Arbeits bedin De tlorateurgewerbe
Bekanntmachung.
Unter dem 7. Mai 1920 ist auf Blatt 1022 des Tarif⸗ regifters eingetragen worben:
Der zwischen dem Zentralverba und verwandten Berufe genossen Deuts und der Bäcker immun zember 1919 abges zur Regelung der Lohn⸗ gewerbe wird gemäß 1918 (Reicha⸗Gesetzbl. S. 1456) für den bezirks der Bäckerinnung Nlederheßlau u allgemein verbindlich erklärt. Vie alltzemeine begin mit dem 185. März 1920.
Der Reichs arber ls minister. J. A.: Dr. Sitzler.
ister und die Registerckten können im Neichga e 83 / 4, Zimmer 161, wäh
Voꝛstehende
—
nd der Bäcker, Konditoren chlands, Zahlsielle Chemnitz, Nieherhaßlau und Umgegend am H. De⸗ chloss'ne Tarifvertrag nebst Anhang und Arbeits bedingungen im Bäcker⸗ z 2 der Verordnung vom 23. Vez
lichen Arbeitszeit erforderliche
zuständigen Demobilmachungt kommissars. Der Reichs arheitsminister.
Dr. Sitzler.
Taxifregister und die Megifterakten Hpßnnen im Reschg⸗ arhelleministerlum, Berlin NW. 6, Luisen straße 6 / a, Jiramer 161, gen Vienststunden eingesehen werben. ͤ Ärbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarispertrag infolge der Erklärung des Reich garbeits mi gisteriums verbindlich ist, können pon ven Vertragtparteten einen Abdruck dez Tarifvertrags gegen Gresiattung der Kosten verlengen. Berlin, den J. Mai 1920.
Der Registerführer. Pfeiffer.
mein verbindlich erklärt. April 1820.
leratten können im Reichsarb ulsen straße 38 / c, en eingeseben werden.
vertrag infolge ch ist, können
ereich des Innungtz⸗ nd Umgegend für Verbindlichkeit
rend der regelmäßi itnehmer, sür die der Tari inisteriums verbindl druck des Tarifpertragt gegen Gr⸗
erlin RW. 6, Luisenftra istunden eingese atnebmer, für die der Tarisbertrag infolge eichzarbeisministersums verbindlich ist, können ertrags gegen Er⸗
aß
ministerium,
ber regelmäßigen Di
rbeitgeber und A
der Erklärun
pon den Rerfragsperteten einen Abdruck des Ta stattung der Kosten verlangen. Berlin, den J. Mai 1920.
Der Regillerführer.
Bekanntmachung.
Unter dem J. Moi 1920 f registers aagetragen worhen:
Den zwischen Buchhändler. Ortsgruppe deg Luchhan dels, Nationalen Henplungé gehllfänerband, dem Gewerk der Angesellten, em Verband der w Bür Sen gestellten E. V. and ber Zentralverband der Ängestellfen, Szinttgart, em 8. Nuvern ber 1919 ab⸗ . der Reichs ver bend
Bekanntmachung.
Unter dem 7. Mai 1920 ist auf Blett 1029 tragen werden:
eigverein Dresden des und der Vereinigear
des Tarif⸗ auf Bla 1025 des Tarif⸗
Verbandes
—
registers einge
; Der a, . dem Zw der Köche zu Freanksurt a. M. Dre dner Mitglieder des Internatjonalen Hotelbesigzt Vereins am 6. September 1919 abgeschloffene Mindeslehntarif ur Regelung der Lohn⸗- und Arbeitsbedinguntzen der Köche m Gaßtheusgewerbe wird gemäß 8 2 der Terordnung vom 23. Tezember 1918 Reicha⸗Wesetzbl. S. 1466) für dag Gebiet der Stadt Vregben für allgemein verbindlich erklärt. Die allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 15. Dezember 1919. Sie eistreckt sich nicht auf Kücherbetrlebe in Hotelunter— nehmungen.
Arbeitgeberverberd der Deuischen Stultgart, dem Angestellter verband Buch- unh Zeltur gsgenerbes, dem Deutsch⸗ che fta buvd n Handels ⸗ und
Pfeiffer.
Fetanntmachung. — Unter dem 7. Mai 1860 ist arf Blatt 1021 des Tarff⸗ registertz eingetragen worden:
Der zwischer dem hewerkschaftsbund der An dem Verbemnd ber Zentralheizungs: der Arbeits gemnnschaft freier BezirkzlartelQl Oberschlesien, Angestelltenderbände, Landet⸗ eplember 1919 abgeschlossene Anstellunga⸗
Gau Wärnemberg, in Tarifvertrag, Ange slelllen auge st 1. Jannar 191 ab vereinbare der Gehalts. und Antellun gs bebln Lungen für die buchhänd⸗ leriscen und laufmännischen An Musikallenkendel werder gemäß 918 (Reichs⸗Gesetzhl. Ez. des Stodtbezirks Stuttgerttz und den eingemen denn Vororte für allgemein verbindlich arklärt. lichkeit beginnt mit dem 15. April 1920. Tor Reiche orbein n J. A.: Dr. Sißler.
ster und bie Registeratten köngen im Reichl en belitz· 33 / 4, Zimmer 161, während
—
gestellten in tuerunggtulgge zur Regelung G6. V, Gruppe Obers Angestellten os r bända,
Gewerkschafte bund lauft ns ischer aus schuß Oberschlesten, am 25. Tarifvertrag zur bedingungen den Gewerbe be
ät eller im (uch Kunf⸗ und und dem 5 2 der Ver er dnung
4656 für bas Gebiet
Der Reicht arbeig minisler. J. A.: Dr. Sitz ler. daz Tarifregifler und vie Registeracten könger im Reichsarbetttz
nisenstroße 33 / 34, den eingesehen werden.
23. Tesßembe egelung der Gehalta⸗ und männischen und technischen Angestellten eben der Zentralheizmigsindustrie wird dor Verordunng vom B. Dezember 1918 (Heichs⸗ 456) für das Gehiet von Oberschlesien (Reg. dlich erklärt. Die allgemeine
Berlin NW. 6 während der ͤegelmäßigen Dien Ribeitgeber und Krheitnehmer, für die der Tarifpert der Erklärung des Reichsarbeits ministertumßs verbindlich von den Vertragäpartelen einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Er— stattung der Kosten verlangen. Berlin, den 7 Mai 1980. Ver Registerfükrter. Pfeiffer.
minister tum, mmer 161, Tie allgemeine Ben bind⸗ gemäß 8 * Besetzbl. S. 1 Bez. Oppeln) für allgemein verb Verbindlichkeit beginnt mit dem 1. Dezember 1919. Der Reichs arbꝛit6minister. Y M: Vr Gipl nn.
ister und die Registerakten können im Rei Luisenstraße 33 / 34, igen Dienststunden eingesehen werden,
mer, fur die der Tarifvertrag infolge chsarbestsministeriums verbindlich ist, können des Tarifvertrags gegen
as Torsfregz
minifferlum, Berlin NW. 6, Luisen straße der regelmäßigen Tier sislunden eingeseßzzen werden
Rrbestgeber und Arbeitneßkmer, sür die der Larisvertrag infolge
ver Erklärung des Reichtarbeltemsnisteriumt verbindlich ift, können
Abdrnct detz Tartsvertrags gegem Gr— Das Taxi fre
B etannut machung. z 5 2 Uuater dem 7. Mei 1920 ist auf Blatt 1051 des Tarif⸗ ministertum, Berlln NW. 6, registers eingetragen worben: Der zwischen der Arbeilsgerneinschaft freier Angestellten⸗ verbände und dem Nordosidentscher Textilarbeitgeberverband E. V. am N. Otltober 1919 a
elung der Geholte⸗ und
pon den Vertragsparteien einen sattung der Kosten verlangen. Berlin, den J. Mai 16920.
Ber Neagifterfübrer.
um Zhamer 161, während der rege lmaß eber und AÄrbeitneh der Erklärüng des Neich von den Vertrggtparteien Erstattung der Kosten verlangen. Berlin, den J. Mai 1920. Der Registerführer. Pfeiffer.
chlossene Tarifvertrag zur sellungs bedingungen für die männischen und techwischen Angestellten und bie Wert meister in den Texnlfabriken, Färbereien und Waschanstalten wird ge⸗ ß 8.2 der Verordrnng vom 23. Dezember 1918 (Reichs Gesetzbl S. 1456) für das Gebiet der Orte Berlin, Charlotten⸗ burg, Neuföllu, Plötzensee, Siemenzstabt bei Berlin, Tegelort Baumschulenweg. Borsiawalde, Brltz, Buchholz, selde, Grunewald, Halensee, Heinersdorf, ̃ ohannisthal, Karlshorst, Lankwitz, Lichten⸗ g, Lichterfelde, Mariendorf, Marienfelde, Niederschöneweide, Niederschönhausen, Oberschänemeide, Pankow, Remickendorf⸗Osi, Reinickendorf West, Rosenthal, Rummelsbur Schöneberg, Steglitz, Stralau, Südende,
Treptow, Weißen ser, Wilhelms ber Grünau, Adlershof, Cöpenick und
Bekanntm
Unter dem J. Mai 1920 ist registers eingetragen morden: Der zwischen
a chung. auf Blatt 1027 des Tarif⸗
dem Arbeitgeberverband der Eisen⸗ und Metallindustrie von Nemscheid und Umgegend G. V., dem Zweckverband der Klein⸗ und Mittelfabrifanten von Remscheid und Umgegend E. V., der Arbeits gemeinschaft freser Ange⸗ sselltenver bande und dem Gewerkschasts bund der Angesstellten an Stelle des allgemein verhindlichen Tarifverlrages vom 5. Juli 1919 abgeschlossene Tarifvertrag vom 21. Februar Gehalte⸗ und Anstellungsbedingungen der Industrie
23. Dezember
Betanntmachung.
Unter dem 8. Mai 1920 ist auf Blatt 1084 des Tarif⸗ registers eingetragen werden:
Die zwischen der Interessengemeinschaft der Lüũdenscheider Angestelltn verbände und dem Arbeitgeberverein für Lüdenscheid 30. Mai 1919 abgeschlossenen Verein⸗ 6. November 1919 und elung der Gehalts⸗ und Anstellungs⸗ sschen Angestellten in gewerblichen ahme der reinen handels⸗ und Betriebe (Geld⸗ und
bei Berlin, edenau, Frie dri ohenschönhausen.
und Umgegend am barungen nebst Nachträgen vom 7. 14. Januar 1920 zur Re bedingungen der ᷣ Betrieben und Geschäften mit Ausn und verkehr s gewerblichen Geschäfte
——
1920 zur Regelung der der technischen Angestellten des Großhandels und 2 der Verordnung vom S. 1466) für den Stadtkreis Remscheid Die allgemeine Verbindlich
— — — — — — =
Schmarg endor gel, Tempelho Wilmersdorf, Wittenau, indlersfeld für allgemein
wird gemäß (Reiche ⸗Gesetzbl. allgemein verbindlich erllärt.
e . 8 rer· , — —
srebithandel, Hanbelsvermtttlung, Spedition, Kaufhäuser und ] die danische Kronenwährung einn fübren Der anstalten ausschließlich der Pensisnskasse der Reichselsen⸗ onstige offene Verlaufe stellen) wird gemäß 8 2 Ter er⸗= deulsche Bershmächtigt! bat hiergegen fakert Gi spruch erhoben. bahnen big ieschlteßlich 81. Mär 10e 2? S531 0385 Invaliden- Wag denm ss. Hann ber glg (eiche cet. . 166 Ie, be, ments, mitteln, sos, Pinter, wen, än end , mern, e,, Alterarenten 105 98 r das Gebiet des Stabtkreises Lüdenscheid für allgemein rer , , , , n. Verstäßnẽ gins mit Wiermma⸗ und Witwer renten, 6 157 Witwen kranke renten, fenlft ren dei usb unn der ghgl meinen. Verbihr. n we len is' iff ebe, mh , n, T ssl waeren (hte mne, 36 Zusak⸗
e dd , . . e , del ram fi5h gaht ak Davon sind in dem letzten Kalen der⸗
— — —
sichkeit auf die reinen handels⸗ und verkehrsgewerblichen Ge⸗ an eden biegen zu lassen! Laut rtiel io gebt aber renten bemilgt worden.
Häfte und Betriebe . und Kred ithandel, Han deltwer mitt⸗ . n ,,, er , n,. mhrteltahre S3 435 Inxellßerrenten, 10 59 Kranker renten, U ung, Spedition, Kau häuser und sonstige offene Verkauf stellen) Festlegung der Grer ze auf Wänemart üer, At dahin bestzt Däne. 11721 Altzrsrenten, 4 261 Witwea⸗ und Witwerrenten, und auf die Landgemeinde Lüdenscheld im Rahmedetal biz wark nut dicsenigen Nechle, die im Artikel 109 Nr. 2 angegeben 339 Winden kraulen renten, 11 668 Welsenrenten, 2B Zusatz renten U Altroggenrahmede und auf Mühlenrahmede bleibt vorbehalten. find. Die Mänmhobeit gebört dazu nicht. Diest verbleibt viel, Festgesetzt worden. Jafol ge Tohetz oder aus endecea Grün den Pie allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 15. Apr!l niehr einstweilen' bei Peutschland. Vie Meutsche Regierung, sind bereits 1 883 121 Jrrealidenr emen, 350 412 aatenrenten,
1920. Sie erstreckt sich nicht auf Arbeitsverträge, für die kann daher der Giefüßrung der Kionenwmährimt 64 f 535 840 Lltergrenten, 17 9535 Wit wen⸗ und Wuwer renten,
. , . ; ; j rich eftliken Minstände, womit ö = 4 . e. besonbdere Fachtarifverträge in Geltung sind. Falls künftig für , j Die vetetich( 6 Miß z de n,, teücht 2661 Witwen krenkerranten, 656 823 Waisen renten, 98 Zusatz⸗ er Ginfübrung der Krenenwiährung begründet wird, machten s am . rm 620) * och o 9h 3
3 L. MBFTrlt 189 och duo * n ⸗ .
einen Gemerbezweig des Beru sotreises n be onderer Jachtarij⸗ sich schon vor der Abstimmung fühlbar, weil infolge dont scher renten weggefallen 13 Da 4 9 vertrog für ellgemein verbindlich erklärt wird, scheidet er mit Frexaganpa viele Cinwohner ibre Geschäste, Käuse und Arge tehten— valldaarenten, 395 77 Krankenrenten, B7 33 Nltertz⸗ . dem Beginn der allgemeinen Verbindlich keit auß dem Geltungs⸗ verträge in Kronerwährung abschlossen und sich damit tatsächlich in reaten, 86 020 MWütmene nad Witwerrenten, Bars Witwen⸗ bereich des allgemeinen Tarifvertrags aus. schwere Wirtscha inet brechten. urch Aie Verzögerung der Grenz. frankenrenten, 180 755 We lseareaten, 258 Zusatz renten — Der Reichsarbeitsminister sestsetzung ist der Uebelstand noch weiter ge steigert worten er wird aber Hefen. Danach hat fich in legten Vlertellahre ber Bestaud an ¶ Jẽ. A Dr Sitz ler purch Einfübrung der Ktronenwährung nicht behoben, sondern vielmehr Invalidesrenten m 5879, Altergrenten um 4301, Witwen⸗ . Kö J ; auf die zwette Zone des Abstimmungäceb ets ausgebehnt; auch die nac ud Wüwerren'ten am 3565, Witwenkrankenrenten um 174 Dat y n und die Regislerakten tonnen im Reicht arbelte⸗ der licht der Inter nel ignalen Kommission n,, 47 rlinie Naiscaren tan . ,. ren mn neee ö ght eee. . minlifsersum, Berlin RW. 6, Luisenstreße 883 84, Zimmer 161, waͤhrend verpmöcle ihn nicht iu beseitigen. Durch die Einführung der Frghen. Ren nd eanke 6e dn T38 vermindert. 9 7 1 7 ö . 2 In er eri e ore bie big e 10 al Mess⸗ 9stan en V. uren or Um 175 verminbert. . gelmäßsgen Tiensistund jesch de währung würden ferner la der ersten Zone bie bis heute in lovaler Wetse , . . i , , , ( der 1egelmaͤß gen ien ststun den eingelt hen werden. ö Am eblie benen deutsch Beamten infolge der zu erw tenden Bis enn hlie ßlich 31. Mär: 1920 ist Witwengeld m . Arbeitgeber und Arbeitnehmer, säür die ber Tarlfhertzgg nafolge Tens e gebliebenen deutsche wenmten, im se der, ä, mn, , ig 5is Fällen (davon entfallen M476 auf das letzte Vier el⸗ . , . 16 Teuerung nicht mehr in der Lage sein, ihr Leben dort zu fristen, s 18 Fällen (davon entfallen 4476 guf das letzte Viernt der Ertlärung der n,, ist. Knnen daß erneute uin ge bnte his cken m ganzen Abstimmun ggeblele ahr und Waisenargsteuer in 21 604 Fällen (das. entfallen 5 99g en ei . 1 * 3 26 286 . 1 1 . z 4. 8 f 2. . r 211 e ö ( 1 pon den 4, eien einen Abbinck des Larifvertragt gegen Gr. arsteben. winken. Eg Tarf karauf hbingerwiesen werden, daß die 2017 auf das letzte Viert jahr) bewilligt worde. i Kriegtz⸗ stattung der Kosten verlangen. Internatienale Kommission zur Zeit ihrer Kopenhagener Vorarzeiten teilnehmer entfe ö 3 Gade Y noa liden⸗ 5 920 Sunn . ö Fil 2 . . , , ü, . . ö. 3 e ne nme! entfallen bis Gäbe Y 136 ö In dalle en⸗ Berlin, den 8. Mai 19820. dem ihr zugeteilten deutschen Vertreter die Beibehaltung der Mark- renten 3 7806 Krankenrenten, 365 Witwenrenten, 2152 aa r ftar ee. ö r . . z r Broflamation aILeicharm ö ; g. 66 3 bee, e, ö i 8 2 . Der Regifterführer. Pfeiffer. währung zugestan ken und fich auch in ibrer Proklamation im gleichen gFitwenkrankenrenten, 35 175 Waisenrenten, 17 Zu sazrenten,
inne ausgesprychen hat. Im Auftrage meiner Regierung beehre 66 . , , r Ein ne aut gespiechen, bat. , , . 165 741 KBitchengelber und 6767 Waisenaus steuern, ins gesamt
ich mich, vorstebendes zur K is d ierten Hauptmoch u
ritebenbe ur eénntnis der a ten vauptmachte z ee.
Betanutmachung. e, wl. . . Bitte ,, dafür 9 zu wollen, 75] 151 Fälle.
daß die Ginführung der Kronenwährung, in der ersten Zene bis zur ö. .
Unter dem 8. Mail 1990 ist auf Blatt 1086 lfd. Nr. 3 endgültigen Festsetzung der deutsch⸗dänischen Grenze unterbleibt. . .
in Fortsetzung von Blatt 306 ö Tarifregisters, betreffend . Mert lenbbiung⸗Strelltz.
ken Tarlfvertrag vom 31. Dezember 1919 zur Regelung 5 ö 9 Bei den vorgestelgen Wahlen zum Landtag erhislten
der Gehalts, und . für die kaufmänni 6 u , m. , . ö , ten die Moehrheltssozialiften 15 Sitz, die Deutschnationalen zu—f ;
br? reellen ben. Behtlzben dee Lehengmütreigtoß Super en ,n e mhm nn ölosere Jormen samm-n mit der Deutschen Vollshartel umd dem Honsrnbund, J
. bie eine Liften verbindung eingegangen waren, 10 Size, die
handels fuͤr das Gebiet der Kreihauptmennschaft Lespzig, ein= an.
Nachvem die Belgier vom ersten Tage der Besetzung ab ** 2 * ; h
z green, , , ier un 1 . zitze, die Handwerker 4 Sitz die Ün -
6 6 Jebruar 1920 abgeschlossen. Verelnbarnn systen at isch die Voltäbesragung im Keime zu ersticken gesucht haben, Demet raten . free,. . 2 , wer, hae.
ö ; dlic Tari 31 g nahem fie nach Intrafftreien des Frledensvertrags zum Scheine hängigen Sola daꝛaolraten emen Sitz. w— en ben? Hier tin RVarbinblichen Tarifrerttggt dom 3i. Tee. Cee mien eczeich ebene gbr e Karben, daß ben re, inen eigen Hitz errungen. wel en lehne hien ge,, .
ember 1915 mwirb, für der selben Berufs krelg und daJ gleiche sechnisch nur ein berschmündent er Brnchtell ber Sthnnzberchtißteß sich, die beiden sozialbermottatsschen Parteien, vie damals geschlessen arifgebiet mit Wirlung vom 1. Februar 1920 für allgemein darin eintragen kann, und nachdem sie Legen die für Deutschland ab⸗ vorgingen, 18 Sitze und die bürgerlichen Parteien 17 Sitze
verbindlich erklärt. simmenden Personen mit Zwangsmaßnahmen vorgehen, dit eine erhalten. Der Reichs arbellswinister. dn, . der e, , . Existen bedenten, r sie ver lun In Braun schweig. J. A.: Dr. Sitz ler. dazu ühergegangen, alle Personen, die nach dem ] August 1316 . . . . - in bie Kreise zugezogen find, auszuweisen. Den Betroffenen wird Bei den vorgestern im Freistagt Braunschwelg flat: ge⸗ Das Tarsfreglster und Tie Megisteralten Können im NReichg · nur eine Frist von wenigen Tagen gelassen. Wenn sie das ihnen fundenen Wahlen zur Landetve rsammlu ag entfielen auf ⸗ e e Bosc, gimmmer 16J,ů lum Kurse don einer Märt gielch eüem Fiank umterwechselt, Geld bie Liste der Mahr heite soflalisten n 60, deg Lan der wahl
arbeisẽminsflerilum, Berlin RW. , Luisenstra Ein 1 6 1 — ñ z l nicht zum Tagtskurse zurückjahlen, was den me sien naturlich un⸗ verbandea (Bürgerliche ohne Demokraten) S3 78, ber Deme⸗
während der 1egelmäßigen Tienststunden einge ehen werden.
rn ,, Fetich ist, so wird“ lhnen ihr bewegliches Gut zurückbehalten. 8 r k Arbeitgeber und Arhelinchmer, sör die der rispern gg Ksolge . k ye, e. an e , , , n. traten 21 525, der Kommmnisten 2463, der Unabhängigen der Erklärung des Neichgarbeitsminssteriums verbindlich ist, Lr Hunderte don Famil en — 2 erdurch in Lie große Not lage SI 310. Gine Angahl Orischaften steht noch ang. Bel der Fer 1 ; druck des Tarisvertra gebracht. Bei der allgemeinen Wohnungenot können fie nirgends, f . . , . dle, , ,. k ö es gegen namentlich nicht in Aachen, Unterkommen finden. Die AuZswelsungen letzten Landtag tzwahl im Degember 18158 „erhellen bie — zial⸗ 9 (2 b / 11 * U 11 In dn 9 X . . 11 * gen ö . é * 27 . . ö r r. 6 1 . rflattung der ö ö erfolgen im Wäiderspruch zu dem in den Kreisen gültigen Mtecht und demokraten 58 759, der Vandes was ver and 55 G21. die Demo⸗ Berlin, den 8. Mal 1920 u verschledenen Bestimmungen deß Friedengvertrags. Seibst der bel⸗ jraten 46 215, die Unabhängigen 51 672. Die Kom munmisten 9 ð 4 I ö J 54 1 1 * 164 2 91 *. . Ver Registerführer. Pfeiffer. iche Repollmächtigte, der in Aachen mit bem deutschen Ülebergabe⸗ hatten 1918 leine eigene Liste aufgeftellt. — lommissar verbandelt, hat die Ausweisungen für unzulasstg erklärt. . Den nachdrücklichen Protest, den die deutsche Regierung sofort bei der . — Betanntmachung. Friedengtonferen, beim Völkerbund und bei der belaiscken Regierung . Unter dem 8. Mei 1920 ff auf Blatt 841 lfd. Nr. 2 e n,. scheinen . n, , de, ,. b wren, ,, zu Get erreich ö 16 ; ; ; afsen. Diese neue, geradezu unmenschliche Maßnahme tennz ichnert zur . . ö - des Tanifregiers, ben efsend den Tarifrer tt ag vm . Cite ele . 16 Düie Natisnalversamm lung erledigte, wie dem „WB. ober 1919 sür bie gewerblichen Rrheiter in der Textilindustr ie, Malmmepy. e dieser offenkundigen Tatsachea wollen belgische b ⸗ T. B.“ aus Wien gemeldet wird, das Budgetlayltel „ Heeres⸗ mit Nusnahme der Nähfaden fabrikation für das rechtarheinische 16 und Minister die Welt glaußen machen, daß in diesen Ge welen“. Dar Pra ntbent der Kriegsgefangenenkommissien . Bayern südlich der Donau, eingetragen worden: leten Belgien daß Regia ent mit Vtilde, Wolwollen und Tatt Schöpfer berichtete über den gegenwãr igen Stand der J Die am 3. Februgr 1820 abgeschlossene Vereinbarung zu aus übe, unh baß alles in schönster Ordnung sei. Kriegsgefangenen Angele genheit. dem allgemein verbindlichen Tarifvertrage vom 265. Cllober — Gl kb die zei Berenleng de, Khmnchungen ber, die mit 1919 wird für denselben Herufgkreis und das leiche Tarif⸗ Ginem Arllkel der Pariser Auagabe der, Chicago Tribune“ em Fertreter der aun slschen Sonjet - bteglerung in Berli, Reyy, ö gebiet mit Wü kung vom 16. Februar 1920 für allgemeln ver ⸗ vom 10. Mel zufolge werben die ln der deutschen Presse mit gekreffen rrorden seien, und telt u. a. mit, daß infolge der j e, , mn, w pol alschen Offensive etwa 20 0090 Kriegsgefangeng des ehemaligen bindlich erklärt 8 ö ĩ 1dDlich er . etellten zahlreichen älle von Sittlichkeitsverb! echen der Deserreich⸗Unga freigeworben seien. De polnische Regiernn Der Reichs arbellsminister fig 6 . Truyy ; d . DTesterreih Ungarn, reigewerten De, Ton ich 9 9 Dr. Sitz ö er , farbigen Truppen in den besetzten abe as yal n m ü für den Rücktranzport der Pe- J. A.: Dr. tzler. deutscher Gebieten von dem fra e bereits beigestellt worden (eiern.
französtichen Ministerium des n genen verlangt, d
. K ( . z ; ö . h gihrorp estellt Blei zeit 44 . edne ät ve 2 ver NR alond in dlick 3 ser g ze er er . ,,, eee min ist er lum, Lek! NW. 6, Lulsen sirste s /a, Ilmumer 161, während er nämlichen Behärbe behauptet, daß sir k den fraglichen , . w , ,. e , ,, . 43 der regelmäßigen Xöienstsiunden eingesehen werden, Gebleten Über kanpt keine schwarßen Truppen! mehr be chden, n ,, . . k Ra n, n, . , in ,,, ,, ,
der Ertläruag des Reich sarbeiten e inister ums verbindlich ist, können „gelhen Truppen“ belegt sind, die indessen französische Bürger ö. n er, nm ,, , . Gyenden im gangen Staate auf⸗ . ; 19 r g. x z ‚ 6. n 45 Re . n . 44 , . Durch 119 ohnen den ganzen — ale gun⸗
bon ken Verkregörortesen ghnen Ubdrück deg Vantsternroes Gagen Gr. Und ebense von faukasischer Ftasfe seier, wie Franz ern, Gaglänber bracht selen, bedeuteten gro, Samen, füt den zu erreiche nden Gffert
* m Reich ge .
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stattung der stosten verlangen. und Amerifansr. Ker ien sie verschwindend. Dach hätten insbeson dere die Norbstgeten Berlin, den s. Mai 1330. Die Reich sregigrung muß hiese Unterschaihung des Weber ber Fllhrung des Prinzen Karl von Schweden und seiner per torben an . Der Registerführer. Pfeiffer. fran asischen Hein ser ums gwischen schwarzden und gelben Gemmclin, ferner der däntsche M mnsterprästdent Kramer für de Ge. * na . pblätzlöé alg voll be deutung les ablehnen. Sie an genen auß erord et ich iel getan. Mtedner Lob fern ac 83 Garn cielsatigteit zrupgen grundsäß lich diz vol den, mr, en, ,n zstscen, k Gagland nnd merk herhor und rährate die vielen Bemühungen ile mit frangssischen ke, Rostolifchen Gtubls. Sr hoffe. daß der Beschluß der Haupt-
erhlickt ia der n. deutscher Landen te
Truppen afrikan chen Herkunft, gleichgul welcher Hautfarhe persammlung der Liga der Roten Kreuze der Nationen, den Ruck-
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Zivilkatlor, aß die rangport der Krieggaefoagenen unter Mithilfe des Völkerbundes zu
n m,, . é 4 . gar l —⸗ Nichtamtliches. * seimn mögen, eln Ver hiichen gegeth die Hivlllett or, . eg ter des 2 . reugste Verdammnng der gesgnrten gostlteger Well her gug⸗ grgan ifleten, tat süchlich werde durchgeführt werden, und orpelliere m . (Jortsetzung aus dem Hauptblatt.) ö Was kit von frangästscher Gelke gelen sig ten Sitilich Namen der Nation glrersammlung an die Mächte des Völkerbundes, ö . . . eite verbrächen ditser Truppen anlantzt, so beftadat fich erte Ren unschuldigen Spfern deg Rrieges gagen ber die Pflicht der ventiches eich. r, authentischer Fälle im ruck. Dis gteichs⸗ Dumanlilt zu erf ln. emerlt ladessen schon jetzt, daß bie Aunuzabl ber be⸗ ungarn.
3 am 1I. Mai 1920 unter dern Vorstg de Reichs ⸗ ugierun 14 . 1 net a een . , abgahaltenen Vollsizung das Reich s⸗ Kennt , Fälle on Ver gene alt ge n geg a nr sen gg * Ja Rubapest ist ein deutsch⸗nngarischer Bauern⸗ rats wurbt ken Kuötwült fen; a. claer Verlage über Errichteng Auhalt gibt für bat Ylartny n ber . . den bend gegründet worben. Im Namen des Orga aisatlons- bes Verkehrsbeiretz bein, NReichspostmin isterlum, b. rin er Ver. besetzten Gebieter der en unssgbare enen tum 2 e ausschuss ⸗ 8 ertlcärts der Giaatssekreiür um Mialkerlum der orbnung, berteffeubß Ker derung der Poslor dung, e ekhter Ver lich Gchemtzestkihl der Oeffentlichkeit Las bargen bleches. vellcknalen Minderhztten Dr. Siener, die arne Organisatien orhnun über Teuerun gazuschläge zu den . n en ——— . olle verhlabern, daß del patriotisch gesinnte Deu tum unter und Sachverstänbizt sewie zu den Tagegel dern und Rꝛssetosten Die Räuraung von Frankfurt a. M, vurch die die Fährang unberusengr allueutscher Agitataren gelange, und
fs ⸗ . ö 1 J 143 ' 5a zn 1 Fan ⸗ z sriedblig Ausg narbeiten ber Ecoöͤffen und Geschwortnen, d. eines Gaseßeg über die F asen und Bel gler wüärke geslern vormittag lurg nach solle 26 wirken, daß ein friedliches Jusammengrhe . l , , ng ö Tie Geiseln wurden ent—⸗ vischen Deutsckium unz Magyarentum auch welterhin gesichert
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Gatschäbigungsensprtche verhasteter eder verurteilter Elsaß ⸗ 3 Une ohne Zwöischenfall hbeenzet . 9 ane Lothringer zugestimmt. 6 . Darm siadt und ber Br , bei Mainz n Jam Bäroprästdenten des. Bundes wurde Dr. Stemer t , r; gerinnt wor gewählt.
Der Reichsrat versammelte sich keute einer Vell find gesterm von ben Frauzosen gerärnnit worden. * ö ö 6 sitzun d; verher hielten die vereinigten bene reh. ar r . Laut r,, ö. . ein wlrtschast un für Rechtspflege, dle vergimigten Kugschtse n Reichs minister des Junern het en die auf daun, meln ie,, Hau halt und Rechnungswesen und für er kkhrgwesen, die .. , b, r,, . arg s kommissare Kongreß der Sinn- Feiner in Rea conim an i, daß zere niger Aus schisse fer Volkewirtzchaft, sür Verkrtrgweser, Len nachste hrahen Gr aß gerichte: . Ilinderelen, die uicht Hinrgichend . 1 . en,. für Relchamshraugelcgehnten und für Scrmtleu, der Aus schuß , fortgengmrnen werben sollen, n i. . mit Gewa . für PVoltewhrtschest, die vereisgter ug schüsse far Haun alt wogeh orden, w der in cumh großen Keil des Denischen Reichs og Der Besitjrn soll eine angewessant Entschädiguag. geiehh
und Recknungt wastm und für innere Verwaltung, die vereinigten beße hende Ausgnahm enn staund aufgeßoben werden könne, Nach werden. ö
Austzschüsse für innere Verwaltung, für Rechtspflege und für reiflicher Prüfung erscheint dies mit Rücksicht uf, die gesamte wirt ⸗ In Bantry Irland) sind 2000 Soldaten gelandet, um Haushalt mib Rechnung wesen, sewie die vereinigten Ausschüsse schaftliche und politische Lage nicht ar gänge 3. , . . über die Graffchast Cork in Abftänden von fün englischen für Volks wiriichaft, für Haushalt und Rechüunggwelen und für darf jedoch keines alls ,. n , , g , neten, 6 Pieilen verteilt zu werden. Heute wiederholten sich die
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ur . 9 fuche ich ergebenst, von V ᷣ siÿße i derry; Poli nd dert
Rechtspflege, Sitzungen. * mittelbare Gefahr fär die öffe usammenslöße in London de rry; Polizei un hunder
Rechts pflege, Sitzung . oweit nicht unmittelbare Gefahr für die öffent- ] f . 369 ö von legt. Auch sind alle auf diesen zol daten mit einem Maschinengewehr verhinderten ernste
Der Vorsttzen de der Dentscher Friedensdelsgation Getieten eiwa besstende Einschräntungen. z. B. Anmel deyflich für Greignisse in Paris hat wach Melbang des -W. T. B.., dem Prästdenten Nersammlungen, Vorlage don n,, vor der e ll. Italien. h J hel Fine völlig unparteiische Stellungnahme ; i ielt d 5 der Frieden lone rr folgende Note abergeben: chung usw. ausßuheken. Ging , m tznahme Wie „W. T. B.“ aus Nom berichtet, hielt der Völker⸗
Dert Praäͤsident! Wie der deutsche Bevollmächtigte bei der allen politischen Partrlen gegen üb Internatlonalen , ,. in in n, a . ö = ; kellungea des Gäencralsetfcir 3 ene, d,. rn, Nach einer im Reichs nersicherungtzamt ange fentitzlan Zu⸗ Deeser tellte mit, daß die armenische Frage noch Gegenstand des ö. , e , n n nn. . e,, sind van den Landes versiche run gs anst alten Neinunge austauschez unter den , ,,. *. bar n ch (r, fe fh en b ein nn ung gebiet al ibalr! auaschließlich Posen u. Glsaß⸗LSothringen und den Sonder⸗ burg wänsche, dem Völkerbund beiz Hier i
bunds rat vorgestern eine 896 und darauf eine öffentliche Sitzung unter dem Vorsitz Tittonis.
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