—

—

. — — — — — —— — * —— — —— — ——

w 2 —

— 2 —

ö

(3) Dle Weingeistmenge ist nach den Bestimmungen der Wein⸗ geistermittlungsordnung festzu ellen. Probeweise Ermittlung ist zu— lässig, wenn sich bei der Prüfung keine größeren Abweichuagen von der Anmeldung erg ben als 2 Hendertteile bei dem Gewicht und der Raummenge und als 1 Hundertteil beim Weingeisigehalt. Bet Trinkbranntwein in Flaschen und bei weingeisthaltigen Erzeugn ssen tann von der Ermitilung des Weingeistgehalts abgesehen werden, wenn keine Zweifel über die Richtigkeit der Anmeldung bestehen.

(4) Wird die nach Absb. J verlangte Anmeldung nicht vorg⸗legt oder ist sie unvollständig oder ergeben sich bei zer Präasung grßßere als die im Abs. 3 bejeichneten Ahweichungen, so ist der Monopol⸗ ausgleich von dem Gewichte der Waren (6 4 Abs. 2? der Verordnung) zu berechnen. Indessen kann beim Gingang von Branntwein urd Aether auch in Fällen, in denen die Anmeldung fehlt oder unvoll⸗

.

— — —— —

ständig oder unzutreffend ist, der Monopolautzgleich nach der Wein—

geitmenge erbeben werden, wenn diese sich troz der bezeichneten Mängel ohne Schwierigkeiten amtlich sesthellen läßt.

8.

Wird ei Aetber und ätberhalligen Erzeugnissen der Monopol ⸗ a utglelch von der zur Herstellung des Äetbkertz verwendeten Weingeist⸗ menge berechnet, so ist „6 Liter Weingeist für jedes volle Kilogramm Aether in Ansatz zu bringen. ;

5. 9.

Werden Waren, auf denen Monopolausglelch rubt, unter zoll⸗ amtlicher Ueberwachung versandt, gelagert oder welter bearbeitet, so haften die Beteiligten für den Monopolaufgleich in gleicher Weise wie für den Zoll. Sind nach den zollrechtlichen Befimmungen Gr⸗ klärungen siber die UÜekernahme der Haftung für den Zoll, z. B. in Begleitscheinen und Begleltzetteln, abzugeben, so sind diese auch auf den Mongpolautgleich auszudehnen. ⸗

§ 10.

(1) Der Monopolauseleich wird fällig, sobald die Ware jum freien Verkehr abgefertigt ist.

(2 Lie Zahlung diz Monoxpolausgleidg kann bis auf weiteres ebenso wie die Zahlung des Zolles auf Antrag gegen Sicherheits; leistung auf 3 Monate aufgeschoben werden.

5 11.

Für Trinkbranntwein ist außer dem Joll und dem Monopol⸗ uggleich daz Freigeld nach den ür inländische Gizeugnisse geltenden Voꝛrschtiften zu entrichten.

Ueber die Einnahmen an Monspolausgltich fär Branntwein, weingeislhaltige Grjeugnisse, Aether und ätberhaltige Erzeugznisse lst ein besonderes Kranntweinmonopolausgleich⸗Ginnahmebuch nach ven Vor. biso der Zokeinnabmebuchs zu führen. Der Mongpolausgleich ist

. wie ein besonderer Abgaben sweig ju bebar deln. Die ab eechnung mit rer Monopolverwaltung erfolgt durch die Rechnungs⸗ stelle des Neichsflnanzministeriums. — 5 153. .

Der Monepolautsgleich für Essig und Essigsäure ist im Essig⸗ säureperbreuck augabe-Cinnahmebuch zu vereinnahmen und als Gin⸗ nahme an Gssi, saͤureperbrauchtabgabe zu verrechnen. 5 14.

Die Zollstelleg haben nach den Nummern des statist schen Waren⸗ verjeichnisses gie Waren, für die der Monoypolanuegleich ensrichtet ist, nil der Menge nach dem Maßstab des Zelltarisß und, soweit der Monepolausgleich von der Weingeistmenge heren net ist (6 4 Abf. J der Verordnung), auch mit der Weinge stmenge, serner bei Essig und Gißgsäure auch mit der Menge wasserfreier Gssigsäure çeorrnet nach Ginfu rländern für jeden Monat bitbz zum 5. des solgenden Monats dein Meichsmonopolamt mittels Nachweisung minjuteilen.

15.

Diese Bekanntmachung tei gleichzeitig mit den 58 1 bis 7 der Berrrdnung über die Grbebung eines Monopolausaleichs und Gr. srzung des Gesetzes über das Branntweinmoncpol vom 38. Mai . (Ieicht Gesetzbl. S. S936) in Kraft.

Berlin, den 12. Mai 1920.

Der Relchsminister der Finanzen. J. V.: Moegle.

— * *

Verordnung zur Ausführung des Gesetzes ü ber die Veschäftigung Schwerbeschaßigter vom 56 pril 1920 (Reichs⸗Gesetzbl.

S. 458)

Vom 17. Mai 1920.

Auf Grund der Fs 4 und 20 der (Ghesetzes über die Ve⸗ schäftiunng Scwerbescht riger vom 6. April 1820 (Reichtz⸗ Gesetzbl. 3. 458) „ird mit Zuftimmung deß Reicht ratäz das Folgende boastunmt:

4.

Das Meich, die änder und ondere Kömwenschaften des df enllichen Rechts aten ben ihrem im Gejrt einer Dauvt sir sorgestelle ver. handene AÄrbeiteplätzzen wer sesteng zwei vosl PVhndsrt ede 1 ren deren Gesanmtsiohl 2b, aber nicht 60 erre cht wenigstens einen Aöbeits⸗

platz mit ru Schwerheschäslgten zu bescten. . .

Das Nährre tegelt hinfichtlich der Betriehe, Büros und Ver⸗ waltnnqer dag Meicht rer zuständ ge Fieichaminlstr mi ustimmung pes Htäeichzanbeitzminiflerg, binfih iich derjenigen, der Kader die Landerregierung, im übrigen die Aufsichlsbehörde im Benehmen mit der Hauptfůür sorgeslelle. .

Diese Verarbnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung in Raft. Berlin, den 17. Mai 1920. Der Nelchs arbeits minister. J. V.: Geib.

ö

Verordnung zur Abänderung der Richtlinien für die Gewährung von Vorschüssen, Geihil fen un Unterstatzungen für Schäden Leutscher in Elsaß-Lettzringen aus Anlaß

des Krieges oder ihrer Verdrängung vom §. Januar 1920.

Die Richlinien für die Gemäeung von Verschüssen, Hei⸗ hilfen un Un erstütz nen far Schätzen Veutscher Glsaß⸗ Lothringen autz Kuleß den Krieges oder ihre Ven drängung vom 9. Januar 1520 (Fer tralblatt für das Deutsche Reich S. 53) wer den, wie solgt, abgeändert:

1) Getz! des bsatz 1 dat 5 13 hat zu lauten; Borschüsse (8 I) und Beihilfen (5 4) Können bis zu drei BGimrteln daß Rchadeng gewährt werden. 7 5 14 hat zu lausen; Pat in der Fällen des 8 1 der entzogene oder beginträcht gte Ge enstand mit Rechten Britter belastet, so darf rin Borschuß nur bitz zu drei Vierteln betjentgen Betragß gewährt werden, der von dem Werte des Gegenstandg nan Abzug des Werzetz senet Viechte ührig bleibt. 3) 8 16 wird aufgehoben. c Batz 1 rei g 7 erhält folgende Fassung:

Ift in den Fähen der Ss L oder 4 der nach 5 13416 ju berächwende Gchaben einwandfrei nachgewiesen ür Kbersteigt er nicht den Betrag von 16 009 * so lan mit astim mung dez Vertreters des Meichsinteresseß der Worschuß oder die Hei⸗ hilfe in Höhe des Schadens gewährt werden, sosern der Ge⸗ e te erklärt, daß er bezüglich sämtlichet Forderungen auf

rsatz von Schäden der in den S5 1 oder aufgeführten Art abgefunden sei.

worden:

2

b) Der erste Absetz ded 5 18 ersezt durch folgendes: ; Die Unttrstütung soll regelmäßig 160000 4 nicht sber⸗ steigen. y 7 * en. 2 vm. G00 : Ber lin, den 7 2 1930 ; Die Reicharegierung. Müller.“ ö et an ntm achung. 97 . 336 2 — Außer den in d Kakenntimackng ven 12 März 1920 22 8 * 2 (N Gi) . . J . 2 1 36 ) r chan R tac ane gers“ für 1820) namhaft gemachten öffentlich Har delgkemisein ist noch für die Zeit bis einschließlich

7 M . 6 164 . ö ö 6 * ; . 146 651. Tezember 1930 zu Hugfütrung von Kalisalz⸗

2 & 1 46 = . analysen gemäß der Bekanntmachung tom 16. Feb nar 1906 , * w ann . . ⸗ 9 61 1920, betreffend Beiträge zu den Koflen von Probennter⸗ 13114 R) * 16 ae rtf 3 suchungen — (Nr. 42 des „Deutschen 9

ir ei ssch⸗ 8 ; z ⸗ 7 Vreußischen Stacisanzeigers“ für

Handel schemiker:

V 1. Sr flfher Sa hneck⸗n ne swrwinr *g für :. m . 7 aliher Behncke in Magdeburg, ange ellt ür der

. ⸗ Hanbeltzlammer zu Magkeburg

Bagtrk u ug. Vie BVefuznis bet delt chemikers zur Auß— führung ven Kallsalzanalysen im Sinne der eingengs er— wahren Lonschrisften erstrech sich auf das ganze Relchtz gebigt. Berlin, den 17. Mai 1920 Der Vorsttzende des Neichskallrats.

*. 2

in Stettin beginnend

ü 61159 18 ö R 2. chis fer auf große

11 9 m d emgi N Mil der am 25 Mai d. V. Iürüfung zum Fahrt wird eine

rü 21 60 ** er 9 49 YT Gn ne . 197 Piüfu n G e6este Uer mann Ver Den werben.

Bekanntmachung.

Am Gonngabend, den 22. Mai 1820, Vormittags 9 Uhr, finhe! jm KFüchereisaal des Statistischen Reichs amts, Berlin W. 10, Lützow⸗User 8, eine öffentliche Sitzung des Relchkawahlausschusses siatt zur Beschlüßlassung über die Zulassang ber eingereichten Reichs waßlvorschläge (5 32 der Reich mahlordnune g)

n Vertrauenfmännern der eingereichten Reichswahl⸗—⸗

vorschläge wird an heimgestellt, an vieser Sitzung seilzunehmen, damit gegebonensalls etwaige Mängel der Reichs zahl vorschläg sofsort bescit gt werden können Ginlaßkarten können im Reichtzamtgz, Lützéw User 8, Zin

zentralbüro detz Statistlschen ier 82, en smmen werden. Der Reichs wahlleiter. . Delbrück. Bekanntmachung. Am Sonnabend, ben 22 d. M., bleihen die Büros und Kassen der Reichshaupibank den ganzen Tag geschloössen. Bärlin, ben 18. Mai 1920. Neichsbauk⸗Direktorlum. Haven ste in. v. Glasenapp.

Die van hente ab zur Ausgabe gelangende Nummer 108

‚ 11 21 ö . . des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter

Mr. T6537 das Gesetz zur Ahänberung des Betriebsräte⸗ gesetziz vom 4. Februar 1950 (Reichn⸗Gesetzbl. S. 147), vom 12. Fial 1930 Nr. 76738 datz Gesetz Über das Wieberaufnähmeverfahren gegentter Urteilen der außerordentlichen Kriegsgerichte, vom 10. Mai 1820,

Nr. 75290 das Reichsheimstätiengesetz, vom 10. Mai 1920,

Nr. 75b0 eine Vererdnung, betreffend die Regelung bes Verfahrentz zu Festsetzu—'g der Entschädigungen für die auf Grund der Ärtikel 169, 192 und 202 des Friedenszertrags zu enteir ner den Gegerstände und zu treffenken Maßnahmen, vom 11. Mei 1920, und unter

Ne 753 l eine Betanntmachung, betreffend die Verlängerung der Priaritäsfristen in Dänemark, vom 9. Mai 1920.

18. Mai 1920. . Postzellungsamt. Krüer.

Berlin,

Prenfßen. Ministerium für Handel und Gewerbe.

N

Der Gewerbeassessor Vertschewall in Iserlehn ist zum

1. Juni d. Is. nach Trier verseßt und mit der Verwaltung z Its, nach Erie seßzt

der Gawen bein spelktlen Trier L beauftragt worden.

Ministerium des Innern. Der Oherbürgerraeister Wermuth 4 1

ᷣ r i . 64 . Kenfa⸗ 802 ßen Wehlkemmifsär sü die erstmaligen Wahlen zur . 1

Dr. Walter Hesse

von Berlin ist zum

ent . Siadiwererkuatern ei sammlung und zu den Bozirkeersammlungen

der neuem Stadtgemeinde Berlin und

der Sie dtrai Loehning in Berlin zu dessen Stellvertreter

ernennt mor zen. Fu stizministerium.

Der Landgerichtgrat Dr. Lange in Bielefeld ist zum gandomtichfsdirektat bei dem Lanngerkeßte daselbst ernannt.

BVersetzt sind: der Amttgerichisrgt Dr. Karge in. Lucke n als Lendgerichttzzrat und der AÄmtgrichter von Garssen in annoner als Landrichter an das Landgericht in Hannover, der Amtagerichtaͤrat Goöenz in Lolz nach Hannover, der Kmihgärichitztat Dannhausen in Kirchen nach Wilhelmshaven, ber Amis gerichtzrat Luca in Sangend eer nach Essen, der Amirichter Vogels in Duits burg nach Ratingen urd der Amt richter Hackbarth in Fürftenberg (Oder) nach Kammin i. Bomm. .

Die Versetzung des Amte gerichtsratz Conrads in Rhaunen nach Ratingen ist zurlickgenommem.

Gs hapen ihr Amt ansutreten dle zu Lanhrichtern er⸗ nannten Hiszrichter: Dr. Wilhelm Krause nicht dei dem Landgericht 1 sondern bei dem Lansgerichte IL in Berlin und Dr. Erich Witte nicht kei dem Lendgeriht N in Berlin, sondern bei dem Landgericht in Frankfurt a. O.

— ——

Zu Landrichtern sind eraannt:; der Hilfsrichter Dr. Auf⸗

* 5 18 ; ( jchta eff ar br 25 * fartß in Hanau und der Gerichtgassessor Dr. Predeek in — 94 . 1

In Amtsrichtern sind ernannt: der Hilfsrichier Nieder⸗

stein med der Hilfestaalganwalt von Oepen in Bochum, die Gerichlgassessoren Erpst Grimm und Reckmann in Vuer, . fsrichter Llünenhbrink rih in Essen. Ernst

Ir ha in G ck, Höfflinghaus in Hohenlimburg,

4

. ** und Eicken sch⸗

dem, die Hilfsrichter un di in Nechlinghausen, der Gerichttz⸗ ; Joannes Bergmann in Steele, die Hilfsrichter Feiser in A benhsren, Br. Brucker in Hermetkeil, Wilhelm

Setzer m Neumagen, Gülle in Wipperfürth, Dobschall in en, Lr. Meene in Falkæ hurg (EBomm.) und Friedrich 1 . J ;

ltscastsrat Ludwig bei der Staatsan⸗

richts 1 in Berlin ist nach Marburg

Den Notaren Justizrat Offergelt in Bonn und Groß⸗

mann is Vüsseldorf ist die nachgesuchte Entlassung aus dem Amte erteilt. Ver Amttsitz t en gewiesen den Notaren: Wolpers aus Firchzerg (Huntztück) in Lennep, Goebel aus Schrimm in Go bay und Schiplak aus Neustadt (Westpr.) in Lauenburg amm.

Zu Netaren sind ernannt: der Gerichtgassessor Dr. Her⸗ mann 4hahl in Wohleu, die Rechtsanwälte Rudolf Kehrl n Jüterbog, Dr. Walt. Graeßer in Hirschberg, Wolfgang Löebell n Achm, Paul Meyer in Meppen, Justizrat Hernhard Dyckhoff, Josef Deppe, Albert Großtopf, ö Lüring, Hermann Niemann, Dr. Franz

Bi Schulhof in Osnabrück,

Olbermann und Br. Hugo Vr. Fritz Hintze in Uelzen, Erwin Schröder in Wilhelms—⸗ haoen, Cäar Bertelsmann, Heinrich Breuer, Adalbert Seibentz und Dr. Karl Vonschott in Bielefeld. Justizrat

r. Otts Stahl, Di. Friedrich Adamy, Karl Kumbruck, Julius Leo, Vr. m alther Reinecke, Anton Rintelen, Wilheim

udesf Schmidt, Sommer und Dr. Gustay Vogel in Hagen i. W, Litto Heyng, Dr. Heinrich Pehle und Vr. Georg Schenkel in Iserlohn, Dr. Johannes

Strath mann in Schwerte, Erich Georgs und Kurt von Koenen in Stolp.

In der Lifte der Rechtgzanwälte sind gelöscht die Rechts— ap wäste: Meritz Sommer bei dem Kammergericht, Dr. el dem Amtsgericht und dem Landgericht in Ronan, Moskopp bei dem Amttzgericht und dem Landgericht in Bechum und Wolperst bei dem Amtsgericht in Kirchberg (Hunsrück). j .

In die Liste der Rechtzanwälte sind eingetragen: der Nota

23 h 79 * Cie m] zn

r Jultizrat Dr. Georg Freund in Berlin bei dem Landgericht k

in Berlin, die Rechigzanwälte: Dr. Pürschel autãz Ostrowo bei dem Fammergerickt, Justizrat Ernst Steinfeld, bisher bei

dem Kammergericht, bei dem

Berlin, Justizrat Dr. Bruns Cohnberg, bisher bei dem Landgericht III in Herlin, auch bei dem Amtg gericht in Char⸗ lottenburg, Dr. Herbert Marcuse, bisher bei dem Landge icht auch hei dem Amtsgericht daselbst, Gaebel aus : bei derm Nmtggericht in Goldap, die Gerichts assessoren: BWultop bei dem Oberlandesgericht in Celle, Ernst bei dem Oberlandeszgericht in Köln, Dr. Konrad Kinghardt bei dem Oberlendesgericht in Naumburg a. S., Dr. Adolf Borchers und Kurt Schindler bei dem Land⸗ gericht 1 Berlin, Peter Hastaen bei dem Kmtggericht und ĩ Landgericht in Düsseldorf, Dr. Hermann Mahl bei dem iz gericht in Wehlau, die früheren Gerichtsassessoren: von zFalkenßayn umd Senkpiehl hei dem Kammergerichte, Krank ach hei kem Landgericht Lin Berlin und der geprüfle Nechispraklikant Ur. Fichil bei dem Landgericht 1 in Berlin. Zu Gerichte ssessoren find ernannt: die Referendare Walter Frie blank der, Dr. von Karger, Or. Wolf Engelhardt, De. Luzmig Meyer, Karl Lange, Dr. Feld, Gläckstein, Dr. Ernst cheefer im Bezirk des Kammergerichts, von

Roos im Bezltt des Oberlanbesgerichts zu Cassel, Wenders 9 7 e

im RHeglrk des Oberlandesgerichts zu Lüsseldorf, Dr. Kremer im Besnk det Oberlanesgerichts zu Frankfurt a. M., Juncker,

Crone, Mielmann, Köhlau, Fritz Koch im Bezirk det Oterlendeg erlchtt zu Hamm, Naeve im Bezirk des Ober— lendbetzgerichts zu Kiel, Dr. Stenger, Walter Meyerhoff, im Keßirk detz Oberlandesger

zu Königsberg i. Pr.,

gerichls zu Stettin. . ,

Jaselge ihrer Uebernahme in die Neicht finanzverwaltung sind ratz dem Jastizzienste geschleden die Gerichtsassessoren: unter Ernennung zum Regierungsrat, Br. Neß und Stolze unter Ernennung zu Regierungs— assessorsn.

ö Den Gerichtsassesseren Allerthum, Dr. Bejzenberger, Dr. Wolfgang Bode, Briesen, Dr. Chr ysant, Martin Eeh n, Breel, Or. Eckstein, Br. Bruno Engel Faß⸗ bender, Maximilian Fries rich, Walter Gabriel, Theodor Grim m, Dr. Waldemar Haas Hastenrath, Joses Jaeger, Kalefeld, Fritz Kirsch, Dr. Knorr, Dr. Friedrich Meyer, Mittmü ann, Dr. Moll, Riedieck, Sr. Othenberg, Pflug, Rahmann, Rick, Schalles, Dr. Josef Schmitz, Dr. Siegert, Stuer, Walter Zweigert ist die na gesuchte Gatlassung aus dem Justiedienst erteilt.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forste n.

Der Rechwungzreviser Maxy Neumann aus Posen ist um Geelmen Ragistrator im Ministerium für Land wirtschaft, Domänen und Forsten ernannt worden.

inisterium für Wisßsenschaft, Kun st und Volksbildung.

Setanntmachung.

Vie nächste Prüfung für Turn⸗, Schwimm- und Ruderlehrerianen an der Landegturnanstalt Spandau beginnt am Montag, den 20. September 1920. Die an mich zu richtenden Meldungen sind von den in einem Lehramt siehenden Bewerberinnen bei der vorgesetzten Dien sibehörde, von sonstigen (mit Ausnahme der in Berlin wohnenden) Bewerberinnen bel derjenigen Regierung, in deren

Bezirk fle wohnen, bis zum 1. Jüli 1920 anzubringen.

Dle in Berlin wohnenden Bewerberinnen, die in Keinem FSehm amt stehen, haben ihre Meldung bitz zu Lemselben Tage bei dem Herrn Polizeipräsidenten in Berlin eiazureichen. —

Vie Meldungen können nur dann hertcsichtigt warden, wenn sie den Prüfungsordnungen vom WX. Januar 18516 und 30. Mai 1919 genau entsprechen,

t insbessndere mit den in den 3 ** ö C 41 66 * 6 vorgeschriebenen Schriststücken

58 7 oder er denn g smäßig versehen sind. In dem Gesuch um Zul 1fsung ist arg u ge ben ob die Bewerberin sich zum ersten Male zur Peüfung ni ldet,

oder ob und wann sie sich bereits der Tamn⸗, Schwimm⸗ oder Ruderlehrerinnenprüfung unterzogen hat. Vie A jeder Meldung sind zu einem Heft vereinigt ein— zure chen. Berlin, den 10. Mal 1920. Der Uinister für Wissenschaft, Kunst und Volklebtldung. J. A.: Hinze.

Betkanntmachnr Dem Fabrikanten Hermann Ofterdinger, Altona, Am Felde 2, haben wir die Wlkederaufnahme des durch Ver— fügung vom 30. September 1919 un tersagten Handels mit Gegenstaͤnden des täglichen Bedarfs, insbesondere den Handel mit Nahrungg⸗ und Genußmitteln, auf Grund des § 2 Abs. 2 der Be— lanntinachung vom 23. September 1915, Re Bl. S. 605, durch Ver⸗ fügung vom heutigen Tage gestattet. Altona, den 8. Mal 1626. Das Polizeiamt. Dr. Goerlitvz.

— R —

—=—

Die von heuse ab zur Auezabe gelangenhe Nummer 20 der Preußischen Gesetzsemm lung enthält unte

Nr. 11 883 das Gesetz, betreffend die Bewilligung weiterer Staatsmittel zur Verbesserung der Wohnungsverkälltisse von Arbeitern, die in staatlichen Betrieben beschästigt sind, und von gering besoldeten Staatsbeamlen, vom 27. Januar 1920,

Nr. 11 884 das Gesetz über Teurungezusckläge zu den Gebühren der Notare, Recktganwälte, Gerichte vollziehnr, zu den Gerichtskosten und zu den Schreibgebühren ber Schieds männer, vom 29. April 1920,

Nr. 11 8865 eine Bekanntmachung det Worflaultz des Ge⸗ setzeg über Teuerungszuschläge zu den Gebühren der Notare, Rechtsanwälte und Gerichtevollzieher und zu den Gerichtsfosten, vom 14. Mai 1920, und unter

Nr. 11 886 das Gesetz über hie Dauer dez Vorhereitungz⸗ dienstas der Gerichtgreserendare, vom 6. Mai 1920.

Berlin, 17. Mai 1920

Gesetzlammlungsomt. Krü er.

.

——— —

Fortsetzung des Amtlichen in der Ersten Beilage)

ö . / /

Aichtamtliches.

In der am 18. Mal 1920 unter dem Versitz des Reichz⸗

mlnisteröt Dr. David abgehaltenen Vollsitzung des Reichsrats

wurde den Gatwürfen a. einer Verorhnung, betreffend Uende— tung des Abschnitts 1 der Verordunng über Tarifverträge, Arbeits! und Angestelltenausschüsse und Schlichteng von Arbeittzstreitigkelten, b. einer Verordnung über Aenderung der 85 537 und 624 der Reichtversicherungsorduung, c. einer Pachtschußzordnung, d. eines Geseßes, betreffend Kreditgewihrung, s. einer Verordnung, betreffend die Zulassung von Rechte kundigen im Vorbareineng edlen st zur Stellvertretung von Recht anwälten, f. ener Ver ordnung, betreffend Verlängerung de ö

der Verordnung zum Schutze der Krie Zwangsvollstreckungen, g. der Richtlin in fa ; von Gntschädigungen aus Anlaß der Durchführung stimmungen des Friezensvertrags mit ? schädigung für Vieh, h. einer Vererdnung zur Aus äh Gesetzes über die durch innere Unruhen verur sachten zugestimmt.

Der Reichsrat versammelte sich heute u einer Voll— sitzund; vorher hielten die sereinigten Ausschüsse ür Vo ka⸗ wätschaft und für Rechlspflege, ver Kusschuß für Volke— wirtschaft sowie bie vereinigen Kusschüsse für Volltwirtschaft

und für Haushalt und Rechnungswesen Eihgungen.

*.

33 ; 83 * *

* 4 8

ang des Schäden

Der hayerische Ministerpräsident De. von Kahr ist beute um Besuch des Reichspräsidenten und der Reichsregierung hier eingetroffen und in der Bayenlschen Gesandtschaft abgestiegen. .

Professor Frithsof RNansen, der vom Völkerbund den Auftrag übernommen hat, die Möglichkeiten zu prüfen, die noch im Auf lande weilenden Kriegsgefangenen heimzuschaffen, ist am 16. Mat vom Herrn Reich spräsiden ten empfa. gen worden und machte ihm Mitteilungen über die Art und Weise, wie er sich seiner Aufgabe zu entlebigen gedächte.

Seit Mitte April schwehen in Paris deutsch-polnische Verbandiungen. Ihr Ausgangspunkt ist ein in Pars am 9. Janngr 1920 geschlofsenes deutsch⸗poluische Abkammen, durch das sich Deut chland verpflichtet hat, gew isse Bnrlte in naher Zukunst mit Polen vertraglich zu regeln. Wie „Wolffs Telegräphenbüro“ mitteilt, handelt es sick um eine Ver— ständigung über die Verpflicktungen der Deutschen Regierung aus ihrer Bürgschaft für die Ausgabe von polniscken Mark⸗ werten, ferner um die Regelung etz Ber fahrens br der im Friebengvertrage vorgssehenen Restitution von Maschinen usw., um den Eintritt Polerz in Verträge der laufenden Verwaltung, um die Fesistellung, nach welchen Grundsäßen die infolge der Gebletgabtlietung erforderliche Verteilung der Pernstoatzlast auf Deutschland und Polen zu erfolgen hat somée um die Ueben⸗ antwortung von Akten und die Teilung von AÄArchwen, soweit dies infolge des Friedengvertrags neatwendig ist. Alle diese Punkte sind durch Verhandlungen in Unferkommissignen ss welt geförderl worben, daß sie für abschließende Erörterungen im Plenum der Delegationen relf sind.

Die deutsche Delegation hat seit Pegiren der Verhand⸗ lungen den Slandpunkt vertreten, daß gleickzekig mit den oben erwähnten, im Pariser Abkemmen vam 9. Janne . führten Punkten, auch die Regelung detz Dur agang aver kehr mit Osty tenen und die Sichærstellung der den Optanten durch den Frieden bertrag gawährleisleten siaatabkrgerlichen und wint⸗

schaftlichen Rechte erfelgen mösse; in Bisammenbang mit der — teren Frage

Friekensvertragt zu erörtern. sodech zu Verhandlungen über diese für Deutschland Kiheraus wicht en Punkte nicht bereit gefunden.

Die allilertea Hauptmächte haben ihrerseits die Net= wendigkolt einer schleunigen vertraglichen Regelung des Ver⸗ lehr bunch den aalen pelnischen Korridor anerkannt; sie haben aich Ver ländnis für die deutsche Luffassung gezeigt, daß die Geledigung der Optiougfrage als dußerst dringlich an⸗ zusehen sei, und es ist anzunehmen, daß die Verhandlungen lber heide Fragen bal aufgenommen und dann gemeinsam mit den Grßrterungen über die übrigen Punkte zum Abschluß gebracht werden. Denn so loyal Veutschland seinen vertrag⸗

inn. , . ind, seitdem die Pferte die Friebens bedingungen erhalten hat. ei die Auslegung des Artikelt 66 des Dis fetzt haben sich die Polen

lichen Verpflichtungen zu genügen bereit ist, so nachhaltig muß es darauf bestehen, daß Polen auch seine aus bem Friedeng⸗ vertrag sich ergebenden Pflichten erfüllt.

— *

Ueber die Abwicklung des Heeres wird dem „Molffschen Telegraphenbüro“ aus dem Reichs finanz— ministerium mitgeteilt:

Zu Beginn deg Monatg Maß berichtete ie Presse eingehend über die schweren Mißstä— 1

ißstände, die fich bel der Übwicklung des alten Heeres geltend machen. An der Hand der sachlichen Unterlag wurde von passiver Resistenz, die von Angestellten, Offizieren und Beamten geübt wurde, von einer gleichsam absichtlichen Verzögerung des Liqui nh ation sprozesses gesprochen. Hiergegen erheben zahlreiche pflichigetren der undankbaren Ahwicklungs⸗

Arbeitskräfte, die sich arbeit widmen, Cinspruch. Die Beschwerden zeigen, daß es noch

—

zufolge eine Resolutisn Lodge angenommen, in der erklärt

gewissenhafte und ihre Pflicht erfüllende Männer auch dort gibt. Andererseitz aber steht es fest, daß in zahlteichen Abwicklungssteken

und namentlich bei verschiede beiten nicht so ge t werden, wie es die allgemein tant notwendigkelten erfordern. Auf diese Kräfle muß der Aussruck von

der passiven Resisten; und ungenügenden Urbeitsleistung nur zu sotgzt

2415 9 , , , , , nen rtlichen Abwicklung ellen die Ay⸗= ; ; 7

5

11

angewendet werden, und sie sind es auch, die dem ganzen Abwicklungs⸗ welen diesen Stempel auferücken. Es bedarf also der energischen Mitwirkung der guten Clemente der Presse und des Parlaments, damlt hier den unerquicklichen und zerrütteten, sehr zum Nachteil der Reichskasse und damit der Steuerzahler gehenden Zuständen ein rasches Ende bereitet wird. :

Desterreich. Vorgzestern fand in St. Johann ein großer Gezirks⸗ aunerntag flat, an dem auch der l

2 a n b n 557 Staat sekrefär st

32

2rstr Reft Tta-kFfo- near dae ne nn nnsrrar er aes zrstwirtschaft Stocler und der La es aupima wehrafsft ' 71

21 . nr aon hes keitntrma C chraffl arg en. Cine vom Landes he uptmann Schi affl vorge

.

e Gntschließung, die den sosortigen wirtschaftlichen Anschluß an Deutschland verlangt, wurde unter großer Beifall angenommen.

Ungarn.

Der Gesandte von Prazuevsky, Generalsekretär der ungarischen Friedentsdelegation, ist gestern zur Ueber reichung der Enischetidung der ungarischen Regierung, betreffend den Friedensvertrag, nach Paris abgereist. Die Frist läuft, wie bekannt, am 21. Mai ab.

Grosbritaunien und Jrlanz.

erung auf mehrere Anfragen erklärte Bonar

In Er wi

. II J . ,, k ; : ö ! ö 2 2 a w 1m Un tel f ause, daß Die pon he 91 gierung, ais im sämtllchen großen Hamburger Schiff g werften zum Stillstand ge⸗ Oltober vorigen Fahre die russischen Grenzstaaten einen An⸗ lommen ist.

griff der Räleregierung befürchteten, um Unterstützung gebeten habe. Pie englische Regierung habe finanzielle Hilfe nicht leißen können, aher Polen den Vorrat des überzähligen Kriege⸗ materials unter der Bedingung angeboten, daß es auf polnische

Rechnung befärbert merke. Irgend eine andere arin gung sei an die Lleferung nicht geknüpft worden. Das Unterhaus hat dem „Telegraaf“ zufolge gestern mit 204 gegen 60 Stimmen einen bändecunganttag von Lord Nobert Cecll um Hom eru le⸗ gesetz abgelehnt, der bezweckte, Ulster von Homerule ausßgu⸗ schlie ßen.

rank reich.

25hne

. Zulagen bewilligt

Gasarbelter gestern vormittag beschlossen, im Hinblick auf die

In der gestrigen Gltzung der Kamm er brachte der Minlfler für öffentliche Arbeilen, Le Trocguer, den Gesetz⸗ entwurf über die Neuregelung der Verwaltung der

fran zösischen EGisenbah nen ein. Der Gesetzentwurf wurde dem Augschuß für öffentliche A baiten überwiesen. Das Haus trat sodann, nachdem sich Ministerprästdent Millerand zur so⸗ fort gen Heantwortung ben eit erklärt hatte, in die Geratung der

vorllägenden elf Inttapellatioken iber den Streik ein. Ja der geßrigsn Sitzung begrtmkelsen vier Mtorpellenten ihre Anfragen, darunter der GSozialsst Vurafgur, der ken Gtrelk und den C. G. T. verteidi te. Die Sitzung wir de denn auf heute vertagt.

— Der Ministerprästent Millerand wlad im Finanz⸗ ausschuß und im Ausschuß für Auawärtige Angelegenheiten am Fonnabend über die r, von Hythe Be—⸗ richt erstatten.

— Laut Meldung des „Journal“ glaubt der Unter⸗

suchun gt richter auf Grund von beichlagnahm ten Papieren eine revolutdräre Orgauisation zur Grrichtung einer Sowjetrepublik entdeckt zu haben. An biesct Organ isation seien brei Gruppen beteiligt: Das Koömmitze der dritten Inten⸗ natiocale von Mas lau, bie lommucistisch' Partei und die foam munistische Föperatior der Sowjet« Diese drel Gruppen hätten untereinander in r, , gestanden, und der Unter⸗ , . glaubt, daß eine Anzahl fohrender Parsönlich⸗ eiten an der Entwicklung des bi alert nicht un⸗ bꝛbeiligt sei. Auf Grund dieser Entschelbung stad Ber⸗ haftungen er folgt. Muß land.

Wie die „ffeciated Preß“ aus Motkan meldet, it in

Mittel- und Nordruüußland daz Kriegsrecht verkänbet

worden. Ital ies. Die Blätter berichten, daß die Temühungen Vonomi, ein Kabinett zu bilden, vergeblich gewesen seien. Der König habe daraufhin Nitti mit der Bildung des Kabinetts

beauftragt. ehm ig. Der Bundesrat hat wegen der in den letzten Wochen jmwer wehr um sich greifenden Maul⸗ und Klauenseuche ein vollländiges Ginfuhryerbot für Vieh erlassen.

; Tr kei. Der Konstanttuopeler Korrespondent der „Dim etz meldet, daß die Fein dseligteiten gegen die Naliong listen auf Veranlassung der ruh Regierung ein gesellt worden

Amtlichen Berichten zufolge haben sich die Natioralisten gegen die Regierung von Trapezunt erhoben. Die Stadt ist in beg Händen emer plündernden Menge, die erklärt, fie zlehe einer Herrschaft von Talaat Pascha, Enver Pascha und die Bolschewisten vsr.

— Nach einer Melkang der Times“ berichtet ein arme⸗ nisches Blatt, daß die russische Räteregie rung Armenien die Anknllpfung amtlicher Beziehungen vorgeschlagen und fich dabel eiboten hat, Armegieng Souveränltät anzuerkennen. Die armenische Regierung hat Delegierte ernannt, die bereits die Grenze nach Gowjetmß land passiert hahen.

mer ita. Der amerikanische Senat hat der „Agence Havag“

wird, daß nach Meinung des Senats Epirug einschließli Koritza, die zwölf Inseln des Aegäischen Meeres un . die R ee fa von Kleinasien Griechenland zugesprochen werden müßten.

Nach einer Meldung der „Agence Havas“ erfährt die „Times“ auß Teheran vom 11. Mai bolschewistische Cruyppen hätten hai Astera bie persische Grenze überschritten. Die Bolschewisten zätten erklärt, daß sie mit den Persern keinen Streit b daß sie nur den Rückzug der britischen

⸗ al sien.

suchten unh

tzekönig von Indien hat eine Botschaft te J ammedaner Indiens gerichtet, in der er dem Nieuwe Courant“ zufolge sagt, die Friedens badingungen filr die Türkei seien nach eingehender Befragung der moham⸗ ) Länder aufgestellt worden und

medanischen Vertreter aller stimmten pollkommen mit den für die Friedensverträge maß⸗

gebenden gohen Grundsäzen überein. Zum Schluß der Bol⸗ * wird den Mohammedanern unter britischer Heirschast vollkommene religlöse Freiheit zugesichert.

schaft

Arbeit sstreitigteiten In dem unterm 4 März mit dem Deutschen Transport⸗ ter der Pa sthilfskräfte (Post⸗ Host kelferinnen usw.) abgeschlossenen Tarifvertrag, dessen bohntarif ür die Zeit vom 1. Januar big 30. April 1920 Gültigkeit hätte, war zugesagt worden, das Reichspostministerium werde dafür eintreten, daß die vom 1. Mal ab etwa neu festzusetzenden der Posthilfskräfte rückwirkend vom 1. April gelten sollen, falls die Löhne der Eisenbahner vom 1. April ab erböht werd Nachdem die Gisenbahner vom 1. April ab nach den . r nach dem Lebensalter und Geschlecht der Arbeiter . abgestufte Teuerungszulagen erhalten haben, sind, wie W. T. B.“ mitteilt, nach Verhandlungen seiteng des Reichspostministeriums mit dem Transportarbeiterverband mit gustimmung des Reichsfinanz⸗ ministerlums auch den Posthilfskräften vom 1. April ah entsprechenbe t 7

220 6

—

ö ** en würden.

Im Anschluß an den Aus stand der Werftangestellten

in Hamburg hat, TB. T. B.“ zufolge, nun auch die Vulkan U Werft, die einzige Wert, auf der bisher noch gearbeitet wurde ö den Gesamthetrieb eingestellt, sodaß die Arbeit auf

Die Ausstandsbewegung in Frankrelch scheint, wie W. T. B.“ meldet, nach den gestern vorliegenden Havatzmeldungen seit Montag abgenommen ju haben. Der Verwaltunggaus schuß / der Confédération G6ng6rale du Travail“ erklärt, daß er keine weiteren Berufsgenossenschaften zum Ausst and mehr aufrufen werde und daß die Entscheldung über die Bewegung nunmehr bei dem kon föderalen Nationalrat liege, der am Mittwoch (heute) zusammentrete. — In Parts heben die .

Haltung der Deleglerten der Eisenbabnergewerkschaft die Arbeit sofort wieder aufzunehmen. — Der Sekretüir der Gewerkschaft der gien, S éGveque ist gester verhaftet worden.

Nach einer Mailänder Meldung des W. T. B. weigerten sich die Gifenbahner von Brescia, einen von Frankrei kommenden Zug mit Kriegs material, der nach Bukare bestim mt war, weiterzulelten, ba es sich um Kriegs- material handele, das zum Kampfe gegen Sowjetrußland verwendet werden solle. — „‚Gorriere della Sera“ meldet, daß in San Michele al Tagliamento in der Provinz Venedig einige hundert Landarbeiter das Gemeinde⸗ haus heschossen, weil ihnen die Behörden die Uusjahlung der Arbellglesenunterstlitzung verweigerten. Daß Gebäude wurde voll⸗= kommen zerftört.

Knunst und Wissen schaft.

Die Akgdemie Les Bauweseng in Berlin Fat dem Dre g, M. Boch in Stuttgart und dem Prosessor R. Kolsdew ey jn Rerlin⸗ Schöneberg lhre Medaille verliehen.

Ueber eine Reise von China nach Ostturkestan im Kriege berichtete Kapitänleutnant a. D. Straebler in der Massttzung der Gesellschaft für Erdkunde. Er führte etwa solgendiz aus: Rach der Flucht auß lapanischer Gefangens 9 untergahm sch zufammen mit dem letzten Kommandanten G. Dt. G. „Iltitz', Kapitän jur See Sachs se, in Januar 1916 den Bersnch, ger durch Ching, Otturtestan nach Äfghanistan zu golangen. Am 20. Januar 1516 fuhren wir mit der Tientsin, Pulau, Bahn von Pükaun ab. In Hfüchow - fu ginzen wir auf die Bahn nach Kaiföng⸗ fu und welter nach , über. Am damaligen Gndpunkte der alt trantzasiatischen Bahn gedachten, den Amers⸗ kanttn zum Weiterbau zugeteilten Gisenbahn, in Mientschi verließen wir sür fast 6 Monate die europälsche Kultur. Bon nun an lebten wir in Fangtsen, wenn wir Abende, melst nur j 26 Stun den, in den unsaubecen Herbergen ein lshrten. Jm päteren Berlauf der Neise sind wir sehr oft Tag und Nacht gezogen mit kurzen Nuhepausen. So gur war eine Gesamtdurchschnitts, leistung von mand 120 Li (1 Li im Durchschnitt boo m läglich möglich. Mit drei Maulttersänften Überschritten wir, der ogenanaten Seldenstraße folgend, dag nordchlassische Berglaud . Eo) m hohem Paswege. Bei der blttaren Kälte big zu 3100. unter Nu hdielten wir es selten lange in den nur zum Liegen eingerichtete Ränsten auß. Bel Lungkuan erreichten wir den fon en Pun des Hoang ho. Im Tale deg Wel ho erreichten wir die alte Kaiser stadt Siansu, wohin 1909 die Katserinwit we fr en war. Yann (ing es durch fruchthare, durch Witterungeeinflüͤsse stark zerklüftet von tiefen Lawinen . Gegend. Oft waleten wir dur 6 em tiefen Lögstaub. Ben Wert dieser fruchtbaren feinzerriebenen und verwehten Gre kann man daraus ersehen, daß bie chinesischen Rasser den Beinamen „Hoang⸗Kn fübrten, 7 hoang) die Kallerliche Farbe Larstellle und dies „ hogng“ überall wiedenkehrt. . „ho, Hoang hat. Nach 26 täslgem Marsch erreichten wir die

n ger der Provinz lee, ntschau⸗fu, eine große hoch⸗ a

ummauerte Gtadt la dem breiten Tale deg . In dem 10 Em langen und G Ka breiten Löstale hat der im Winter A0 und lm