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waltig gestärkt. Ich habe vorhin mein Entgegenkommen ausgesprochen; ich darf jetzt nur eiklären, daß ich selbstperständlich gern bereit bin, mich im Finanzministerium mit den Interessenten über die Richt⸗ linien zu besprechen. (Zuruf von den D. Dem.) Daß die National⸗ versammlung vorhin unter dem Gesichtspunkt, daß das Geschäft möglichst rasch vorwärts getrieben wird, auf die Miwirkung der 15 gliedrigen Kommisston verzichtet hat, ist ein Creignis, das ich mit Freuden buche (Zurufe von den D. Dem.); denn ein solches Ver— trauen ist bisher noch nie einem Finanzministerium entgegengebracht

worden. (Hört, hört! bei den D. Dem.)

Es folgt die zweite Beratung des von den Abgeordneten Schneider-Sachsen (Dem.) und Gilsing (entrz ein⸗

gebrachten Gesetzentwurfs über Ausdehnung der

5000 h 9 uf 15 000 M'.

Abg. Schneider-⸗Sachsen (Dem) berichtet über die Ver⸗ handlungen des Ausschusses. Die Rentenansprüche müssen festgelegt und nachgeprüft werden. Der Abschluß von Lebensversicherungen ist nicht unbedingte Voraussetzung für die Befreiung des Angestellten von der Versicherungspflicht, es genügt, daß eine Lebensversicherung be— antragt worden ist Es müssen Möglichkeiten geschaffen werden die Wartezeit abzukürzen. Freiwillig Versicherte gehören in die höchste Gehaltsflasse. Ich bitte, die Vorschläge bes Ausschusses anzunehmen.

Es liegt ein Antrag Löbe-Hoch vor, die Höchstgrenze

von 15 000 auf 25 000 S festzusetzen.

Abg. Hoch (Soz.): Die Erhöhung der Gehaltsgrenze ist nicht nur berechtigt, sondern notwendig. Bei der Neuregelung des gesamten Versicherungswesens wird man von Grund aus geben müssen. Kleine Unternehmungen kommen bei diesen hohen Gehaltssätzen kaum in

Frage. Der Verwaltungsapparat muß vereinfacht werden.

Abg. Gilsing (Sent): Die Erhöhung der Versicherungs—

grenze entsprickt dem Wunsche der gesamsfen Angestelltenschaft. Dem Die finanzielle Lage der Angestelltenversiche— rung ist glänzend, das beweist schon, daß sie 500 Millionen an Kriegs⸗ lasten übernommen hat. Die Verwallung muß möglichst einfach ge—⸗ staltet werden. Der Antrag der Sozialdemokraten, auf 25 000 A hinaufzugehen, kommt nun, nachdem im Ausschuß kein Wort darüber efallen ist, überraschend. Das ist geradezu eine Ueberrumpelung und

muß entsprochen werden.

chmeckt sehr nach Wahlagitation.

Abg. Weinhausen (Dem): Im Ausschuß hat Uebereinstim⸗ mung über die Heraufsetzung der Grenze auf 15 000 „ geherrscht. Den jetzt gestellten überraschenden Antrag der Sozialdemokraten kann ich nur als einen Wahlagitationsantrag bezeichnen. (Zustimmung. Wir stimmen gegen diesen Antrag, insbesondere nachdem der Verwaltungsrat der Angestelltenversicherung für diese Grenze sich ausgesprochen hat. Auch bei der Heraufsetzung auf 15 000 „ tritt nach sachverständiger Schätzung eine Mehrbelastung von 60 Millionen Mark ein; bei einer weiteren ,,, würden die Beiträge so erhöht werden müssen,

Gesamtbelastung der Angestellten aus der Sozialversicherung erdrückend werden könnte. Aber wir wollen, da eine eingehende Re⸗ vision dieser Versicherung in kürzester Zeit doch erfolgen muß, jetz keine Aenderung vornehmen, die dieser späteren Nachprüfung hinderlich sein könnte. Für die Verschmelzung der Angestellten⸗ mit der Arbeiter⸗ versicherung sind wir nach wie vor nicht zu . Merkwürdigerweise

t, obwohl die Cinladungen zur Ausschußsitzung an sämtliche 28 Mitglieder am 10. Mai heraus-⸗

daß die

haben die RechtSparteien im Ausschuß gefeh

gegangen sind.

Abg. D. Mumm (D. Nat): Die Parteien der Rechten haben ihr lebendiges Interesse an der Ausgestaltung des Angestelltenrechts in den letzten Jahren so zu erkennen gegeben, daß der eben erwähnte Zwischenfall nicht mitsprechen kann. Wir stimmen dem Entwurf zu; an die Grenze von 15 000 M müssen wir uns zunächst für gebunden erachten. Den eben eingebrachten Antrag der Sozialdemokraten be⸗ eichnen ja die eigenen Kollegen der 3. in der Koalition als reine

zes Verwaltungsrates der Ange stelltenversicherung muß mehr Achtung verlangt werden, als der heute

hlmache. Von den Beschlüssen

entgegenbringt. w

stellten zugunsten seiner

schlossensten Widerstand entgegensetzen.

Abg. Dr. Most (D. V.): Wenn gesagt wird, daß die beiden Rechtsparteien nichts für die , . getan hätten, so weise ich darauf hin, daß die Grundlage des heutigen Antrages doch der Antreg der Deutschen Volkspartei vom November 1919 ist, die Angestell ten. versicherung im Hinblick auf eine Erhöhung der Versicherungsgrenze auszubauen. Ich bedauere, daß die Interessen der Angestellten nicht dieselbe Beachtung finden, wie die Interessen der Arbeiter. Wir werden uns mit der Versicherungsgrenze von 15 009 S6 begnügen, da es sich hier nur um ein Provisortum handelt. Die Reichsversicherungs-⸗ anstalt muß zum Selbstverwaltungskörper ausgebaut werden. Die jetzige Regelung muß auch deshalb ein Propisorium sein, weil man noch nicht weiß, wie der Wert des Geldes sich entwickelt, ob er sich nicht bald erheblich senkt. Man könnte den Schwierigkeiten in der Schwankung des Geldwertes Rechnung tragen, indem man die Ver- sicherungsgrenze überhaupt fallen läßt, oder indem man eine Skala wählt, die dem schwankenden Geldwerte sich anschmiegt, wie dies bei den Beamtengehältern geschehen ist. Es wäre leicht, den Äntrag e

Löbe zu übertrumpfen. Wir legen großen Wert darauf, daß, soba

der. Reichstag zusammengetreten ist, eine gründliche Nachhrüfung und Abänderung des heutigen Versicherungsgesetzes für Angestellte eintritt.

Es dürfen nur sachliche Momente maßgebend sein nicht politische.

Reichsarbeitsminister Schlicke: Der Herr Vorredner und der Derr Abgeordnete Mumm haben sich darüber aufgehalten daß die Re⸗ gierungsbank leer ist. Das ist aber immer noch kein Beweis dafür, daß der Minister der Debatte nicht gefolgt ist. Ich bin durchaus nicht verpflichtet, immer auf dem Platze zu sitzen, wo die Herren es gern wünschen. (Zurufe rechts) Wenn Sie diese Feststellung für die Wahl- agitatijon benutzen wollen, (Rufe rechts: Nein, nein) so bitte ich, das zu tun. (Erneute Zurufe rechts.)

Weiterhin hat der Herr Abgeordnete Mumm von einer bevor- stehenden Verschmelzung gesprochen, die vom Ministerium beabsichtigt sei, die das Ministerium veranlaßt habe, verschiedene Maßnahmen und Vorschläge der Reichsversicherungsanstalt für Angestellte abzulehnen.

(Zuruf rechts: Hinauszuschieben) — Aufzuschieben! — Ich stelle dem.

gegenüber fest, daß von einer bevorstehen en Verschmelzung überhaupt keine Rede sein kann. Ich habe in jedem Falle, wo mir Vorschläge auf Verschmelzung gemacht wurden, erklärt, daß ich hierin dem nächsten Reichstag nicht vorgreifen will, daß ich vielmehr auf dem Standpunkt stehe, daß derartig tiefgehende Aenderungen nicht im Handumdrehen vorgenommen wewen können. Nur in einem Falle — er betrifft den Neubau der Reichsversiche rungsanstalt — habe ich darauf hingewiesen, daß man der Klärung der Frage, eb eine Verschmelzjung stattfinden soll oder nicht, die selbswerständlich erst durch einen späteren Reichstag vorgenommen werden muß nicht vorgreifen solle und eigentlich auch

nbetracht der ungeheuren Inangriffnahme eines Baues unt s Fall habe ich Stellung zu der V stets erklärt, die Entscheidu

erlassen müsse. ; : . , , ii isd ; zuwider. Wie weit das geht, beweist der jüdisch⸗demokratische „Ulk

vom 2. April, der ein gemeines Bild über unsere Offiziere gibt.

Abg. Hoch versicherung mit der v unseres Volkes dazu führen, da Angestellte wie Arbeiter Nutzen ja alle; deshalb sollte man

ung erfolgt, wodurch hlaͤgitation treiben wir

Mahl . Wahlagitation vor⸗

): Ich muß mich darüber wundern, Kollege Hoch seinen Antrag micht auf 35 000 AM gestellt hat, dann kämen doch auch die Minister mit hinein in die he⸗ rung. Die Arbeit der Angestellten ist doch der Handarbeiter. i ĩ sondere Versicherung. bend, die Grenze auf 15 000 A6 zu istungsfähigkeit der Angestellten sel bitte, den Ausschußantrag anzunehmen. . Der Antrag Löbe⸗Hoch wird ge beiden sozialdemokratisch gelehnt Das Gesetz wird in zweiter und dritter Lesung

9 9 1 s] * * * Angestelltenversich

er⸗ sicherungspflicht in der Angestelltenversiche⸗ rung, Erhöhung der Versicherungsgrenze von

Nesgnännterschie* MWeslensunlers hieb

ar Für uns waren rein wird nach den' Ausschußbeschlüssen angenommen, ebenso der Entwur 751 Und IDate 1 ell f

über die Heeresjustitiare.

Gründe maß⸗ Man muß doch die bst mit in Betracht ziehen. Ich T* ö . Stimmen der

in der Aus⸗

—

und gänzsicher Verscharrung ist noch ein gewaltiger Unterschied Sie wollen eine Bürgergarde haben, alle militärische Kraft ist Ihnen

IF

Die Mili tärgerichts barkeit wird sich doch noch als unenthehrlich er= weisen, Sie kommen aber mit Ihrer demokratischen Weisheit immer

ein halbes Jahr zu spät, das beweisen die Ausführungen Haußmanns und Haas' Fri er in die Falle kommen. Bei ruhiger Ueberlegung können Sie unmöglich dieses Opfer Ihrer Parteidoktrin vertreten. Sie dürfen die Soldaten den fachmännischen Richtern nicht entziehen. Zwilrichter haben meist kein Verftändnis und richtige Beurtelung für solche Dinge. Die Ziwilgerichte arbeiten auch lange nicht so schnell wie die Militär⸗ gerichle. Es werden auch hinsichtlich der Berufungsinstanz und der Verteidigung nur Verschlechterungen eingeführt. Aber es schadet

— 1

z' Über den Friedensvertrag. So wird es auch in diesem

8

s: Der Jude wird verbrannt (Heiterkeit links). Das Gesetz über Aufhebung der Militärgerichtsb

kei

Schluß 109 Uhr. Nächste Sitzung Donnerstag, 10 Uhr: Interpellation Löbe

über Verwendung farbiger Truppen als Besatzung und andere Interpellationen.

schußfassung endgültig angenommen. .

Es folgt die zwelte Beratung des Entwurfs eines Gesetz betreffend Aufhebung der Militärgerichtsbar⸗ keit, in Verbindung mit der zweiten eines Gesetzes, betrefsend die Stellung der der bei ihnen beschäftigten Sekretäre.

Berichterstatter Abg. Dr. sehr ausführlichen Vortrage hervor, ein Stück Mittelalter in Gestalt des sog. Gerichtsherrn werde, in welcher Einrichtung das Mißtraue Militärgerichtsbarkeit Inkrafttretens sei der 1. Oktober 1920 gutgeheißen worden. dem schlage der 27. i a. dahin zu wirken, daß die zu übernehmenden richterlichen Militär⸗ justizbeamten tunlichst verteilt, jedenfalls nicht in den für die Stand⸗ orte der Reichswehr zuständigen Stre b. in den Ausführungsbestirimungen Vorsorge zu treffen, daß eine den Ländern und Gemeinder aus der Durch erwachsende unbillige Belastung Ländern die Einrichtung streckung überlassen werde 9, wonach in Militärstrafsa soll, wenn auch die A g die Verhaftung fordert; hier solle nach dem Ausf richt nach Ablauf je eines M frechterh Verhaftung prüfen; ferner bei 8 14, der an die Stelle des strengen Arrestes den mittleren Arrest setzt, Ausschußvorschlägen z Strafkammern oder Strafsenate zur Aburteilung militärischer Straf⸗ taten untersagt werden soll.

Präsident Fehrenbach teilt mit, daß eine Rednern gemeldet ist, daß man seitens der Sppo Lesung heute keine Schwierigkeiten machen wolle, daß aber der Vor- nahme der dritten Lesung für morgen von der gleichen Seite Wider- gestellt werden würde und daß es fraglich sei, ob am onalversammlung noch heschlußfähig sein werde. Das baus möge erwägen, was unter diesen Umständen zu tun sei, und wie der Cventkualität zu begegnen sei, daß die Nationalversammlung am Freitag in einer ihter Bedeutung nicht entsptechenden Weise aus- einandergehen müsse.

Abg. Löbe Gur Geschäftsordnung);: Wir würden auf den Rat i einen weniger Dieser ist dem deutschen Volke

zeratung des Entwur Heeresjustitiare und

m.) hebt in seinem

Schücking — ; er Militärgerichtsbarkeit

Ausschuß vor, die zu ersuchen,

ichten angesammelt werden;

Durchführung des Gesetzes insbesondere

Berichterstatter bei lntersuchungshaft auch zulässig

der militärischen Disziplin eschluß das Ge⸗

nats über die

elchem gemäß

und bei 5 23, nach Schöffengerichte,

roße Anzahl von ition der zweiten

Pruch entg Freitag die

des Präsidenten wichtigen Gesetzenhwurf handelte. aber seit vielen Monaten versprochen und in langen Beratungen durch- eine fachliche Berechtigung dafür nicht vorhanden geschäftsordnungsmäßigen Fristen ormationen eingehalten werden ndererseits hat die Militärgerichtsbarkeit eine solche Widersprüchen im Volke hervorgerufen, daß keine Fraktion die Ver— antwortung übergehmen kann, sie nicht zu beseitigen. werden wir zur Beschlußfähigkeit des Hauses alle aufbieten. Sollte das vom Präsidenten prophezeite Schauspiel eintreten, so fällt die für einen derartigen Ausklang der Nationalversamm⸗ lung auf die Deutschnationalen.

Abg. von Graefe (D. Nat. zur Geschäftsordnung: Wenn es sich um ein weniger wichtiges Gesetz handeln würde, leine Veranlassung, dem Wunsche des Hauses nicht zu Die Bestimmungen über die Innehaltung der Fristen ihren guten Sinn.

arbeitet, so da . daß die f

; ; 1 ⸗ n, gie ; ; i, ,, , hier nicht am n,, anwesende Relchsarbeitsminister ihnen zu irgendwelchen In—

r verfolgt im Woderspruch mit der großen Mehr— der Angestellten die Verschmelzung der Angestellten⸗ mit der Arbeiterversicherung und geht dabei in der Willkür so weit, daß er das Direktorium anweist, die Durchführung wichtiger Beschlüsse mit dem Hinweis auf die bevorstehende Verschmelzung zu unterlassen. (Hört, hört! Das ist ein Eingriff in das Selbstverwaltungsrecht der Ange⸗

He e ein Gingriff in den Willen der Mehr⸗ heit. In der Angestelltenschaft besteht ein stürmisches Verlangen nach dem Ausbau der Angestelltenyersicherung, besonders ihres Selbstbestim⸗ mungsrechts. Dieses muß ihnen gewahrt werden: dem Versuch, die freien Hilfskassen zu beseitigen, werden die Angestellten den ent—

Unsererseits Verantwortun

hätten wir entsprechen. haben doch Sie hätten ja einfach früher zusammentreten Wir halten aus sachlichen Gründen (Lachen) Standpunkt fest.

Abg. von Payer (Dem.) zur Geschäftsordnung: Wenn höhere Interessen vorliegen, hat man häufig Veranlassung, nicht zu den ersten Möglichkeiten der wollen den Herren von der Rechten ihre Ste und nicht die Hand dazu bieten, von der ordnungsmäßigen Behandlung Wir wollen weiter berhandeln und sehen, ob die Rechte von ihren Rechten Gebrauch macht, sie wird es sich noch überlegen.

Abg. Schultz⸗Bromberg (D. Nat.) zur Geschäftsordnung: Die Nationalversammlung wäre unmöglich gewesen, wenn wir immer auf unserm Rechte bestanden Wie Sie es immer gemacht haben).

an unserm

Geschäftsordnun lung nicht erleichtern

der Materie abzusehen.

lung der meisten Arbeiten

hätten! Zuruf rechts nach links: In unzähligen Fällen haben wir darauf verzichtet. Damit schließt die Geschäftsordnungsdebatte. Regierungsrat Grünwald: Die Aufhehun erichtsbarkeit soll am 1. Oktober erfolgen. aß das Gesetz von einem beschlußfähigen Hause fertiggestellt werden erschiebung ein, so bedeutet das eine Vertagung

der Militãr⸗ egierung hofft,

wird. Tritt eine auf unbestimmte Zeit.

Abg. don Graefe (D. Nat): Die Beseitigung der Militär- gerichtsbarkeit wird von allen Milttärsachverständigen abgelehnt und zung ins Dunkle bezeichnet. i ik, in denen jemals auch nur der der Militärgerichtsbarkeit laut geworden ist. echtsanwalt Dr. Aron, der gewi

als ein verhängnisvoller S keinen Staat, danke auf Aufhebun Selbst der jüdische

eine Repub

Handel und Gewerbe. — Die Generalversammlung der Armaturen und Ma⸗—

schinenfghrik A. G. vorm. J. A. Hilpert (Nürnberg) RAmag-⸗Hilpert) genehmigte die Vertellung von 8 vo. Die Werke sind ausreichend beschäftigt und verfügen noch über einen größeren Auftragsbestand.

— Die Tellus A.. G. für Bergbau und Hütten

in du stnyie beschloß laut Meldung des „R. T. B.“ in ihrer außer⸗

ordentlichen Generabersammlung eine Erhöhung des Aktienkapitals von 6 auf 17 Millionen. Die Attien wurden an ein Konsortium unter Fuͤhrung der Mütteldentschen Kreditbank zum Kurse von 110 vH begeben. Die neuen Aktien werden den alten Aktionären im Ver= hältnis 1: T zum gleichen Preise zum Bezuge angeboten.

— Die Llufsichttratssihung der Dentschen Maschin en.;

fabril A.-G., Butz burg, hat laut Meldung dez. W. T. B.“ beschlossen, der auf den 18. Juni einzuberufenden Generalversamm⸗ lung bie Verteilung von 8 vH (Voriahr 19 vH) vorzuschlagen. Außerdem wird die Verdoppelung des Aktienkapitals pon 15 auf 360 Millionen Mart vorgelchlagen wenden. Zur Ver; teilung des Gewinnanteils wurde ein Verfügung bestand von web Mihirnen Mark herangezogen, da ein Reingewinn nicht erzielt wurde.

— Zur Verteilung an die Aktionäre werden laut Meldung des

. W. T. B. vorgeschlagen: Köln⸗Nottwell Alt enge sellsczaft. Berlin 16 vo, Siegener Dvnamitfabrjt 1238 vQ, Rheinisch⸗Westfaͤlische Sprengstoffgesellschaft Köln a. Rh. 12,8 vH.

— Der Auffichtzrat der Dynamit? A. G. vorm. Alfred

Nobel X Go, Hamburg, Heschloß laut, Meldung des W. T. B., der auf den 19. Juni einzuherufenden General- versammlung die Verteilung von 1685. vorzuschlagen.

Wten, 19. Mai. (Bz. T. B.) Ver Jahretabschluß der

Niederssterreichischen EGzkomptegesellichaft weist

einen Reingewinn von 15 862387 Kronen gegen 127595653 Kronen im Norjahre auf. Der Verwaltungsrat beschloß die Verteilung einer BVividende von 12 vh — 48 Kronen sür die Aktie gegen 10 S — 40 Kronen für die Aktie im Vorjahre vorzuschlagen und die nad den statutenmäßigen Zuwendungen verbleibenden 755 726 Kronen auf neue Rechnung vorzutragen. * . Akttenkapitals von 100 auf 150 Millonen Kronen

vorgeschlagen, wobei den Aktionären das Bezugsrecht für eine neue Aktie auf zwei alte Aktien eingeräumt werden soll.

ußerdem wird die Erhöhung des

Wien, 19. Mai. (W. 8. B.) Ausweitz der Besterre ichisch⸗

AUngarischen Bank vom 30. April 1920. Alle Summen in tausend Küonen. (In Klammern: Veränderungen seit dem Stand vom 23. April 1920.) Anlagen. Metallschatßz; Goldmünzen der Kronenwährung. Gold in Barren, in ausländischen und Handels⸗ münzen, das Rllo fein zu 3278 Kronen gerechnet, 22 567 (3un. 1), Goldwechsel auf auswärtige Plätze und außsländische Noten 13247 (Zun. 560), Silberkurant, und Teilmüngen 56 789 (Abn. 9), Kassenscheine der Kriegs are hengkasse 435 201 (Ahn. 2145), AUngarische Staatgznoten 205 320 (Zun. 33 06) Eökont. Wech el, Warrant und Effekten 15 921 3898 (Zun 632 406, Darlehen gegen Handpfand 8 709 301 (Abn. 119 519), Schuld der Kt. K. öster⸗ eschischen Staatzverwaltung 60 900, Varlehensschuld der R. K. Staatsverwaltung auf Grund besonderer Vereinbarung 22 053 000, DVarlebhensschuld der R. ungarischen Stagtsberwaltung auf Grun vesonderer Vereinbarung 10 920 000, Kassenscheinforderung a. d. S. R. Staatzverwaltung 257 99ß (Abn. 2289, astenschein⸗ sorderung 2. h. K. ungarische Staatsverwaltung 147 658 (Abn. 1310), Forderungen a. d. G. X. Staatsverwaltung aut fälligen Kassenscheinen 4225 894 (Jun. 2 289), Forderung a. d. R. ungaris ge Staatsverwaltung aus fälllgen Kassenschelnen 2 406 059 (Zun ] 668 Forderungen a. d. ungarische Staatgverwaltung 3143 591 (Abn. 13, Iffekten bo 281 (Abn. 736), Pvpothertardarlehen 246 119 (Abn. J), Desterreichische Devi senzentrale 784 733 Zun. 61 So), andere Anlagen 15601 015 (Abn. 208 171), Uebertrag Oesterreichisch⸗Unggrische Bank S8 306381 ⸗ un. 60 264), Uebertrag Ungarn 2 853 111 (3un. 95 905). — Ver y

Banknotenumlauf 61 777 608 (Abn. 49 206) Giroguthaben und sonstige sofort fällige Verbindlichketten 6 586 366 (Zun. 580 582), Pfandbriefe im Umlause 245 996, Kassenscheinumlauf 1405 655 (Abn. 3 600), sonstige Verpflichtungen 2 056 384 (Abn. 130 028), Uebertrag Oesterreich 8 zos 381! (Zun. 60 264), Uebertrag Oesterreichisch⸗ Ungarische Bank 2853 111 (Zun. 95 906). — Steuenpflichtiger Banknotenumlauf 11 907 324 (Ahn. 84 719

ichtungen. Aktienkapital 210 000, Reservesonds 40 313.

New JYJort, 19. Mai. Reuter. wie Bundesreserve bank hat

ibre Dis kontsätze für Prima Bankwechsel auf 80 Tage von 6 auf 6 und für solche auf 60 Tage von 5 auf 6 vH. ehe

t.

Wagengestellung für Kohle, Kokt und Brikerntg am 18. Mai 1920.

r x —

Ruhrrepler Oberschlesisches Reyier Anzahl der Wagen

anzen politischen Mentalität meiner Partei nicht nahesteht, hat das erlangen nach Beseitigung der Milltärgerichtsbarkeit als Au des reinen Parteidoktringrismus bezeichnet. die in Massen eingegangen sind, unterstützt keine das etitlonen warnt dagegen dringend Soldaten einzuführen. ie Soldaten selbst ausnahmslos, unbedingt die Militär⸗ aufrechtzuerhalten. ist Petitionen keine aimmen nicht von Offizieren oder Char ertrauensmännern der

Von sämtlichen

er Regierung, ein Berg von ; ivilgerichtsbarkeit für aber bitten

gerichtsbarkeit

——

undemokratisch, Bedeutung beizulegen. ierten, sondern von den Sie sind in schärfster Ton⸗ art gehalten, die Soldaten wollen die bürgerlichen Gerichte nicht an⸗ erkennen, sie wollen als deutsche Soldaten nicht anders behandelt werden als die Soldaten anderer Länder. Ueber diese (Zuruf: Künstlich gemacht! F nicht paßt. Suchen Sie doch ein ätzige Behandlu Sie wollen

ldaten selbst.

en Sie gleichgültig hinwe e immer, wenn wal bei sich hinter

titionen ist eine Beleib

ung für die So gegen ungerechte

erichte schaffen, sondern eine Sonderjustiz mnführen. Kein Mensch bestreitet, daß die Militärjustiz reformbe⸗ dürftig ist. Auch wir haben dies immer betont, aber zwischen Reform

Hestellt. . o 9ng 7746 Nicht gestellt .. 153 26 Beladen zurück.

gestelt .. 197565 7730

Berichte von auswärtigen Wertpapiermärkten.

Köln, 19. Mai. W. T. B.) Gnalische Noten 174 50

bis 17699. Französtsche Noten 347, 09 — 348 00, Belgische Noten 358,50 — 362 00. Holländtsche Noten 1670 0 — 1695, 900, Rumänische 3 Amerikanische Noten 45, 50, Schweiz. Noten 800,00 is 805,00.

Wien, 18 Mai. (W. T. B.) Angeregt durch die Festigkeit

des Budapester Marktes und den verhältnismäßig glatten Verlauf der Prolongation, eröffnete die hiesine Börse in freundlicher Stimmung, wobei namentlich für Kreditaktlen lebhafteres Interesse hervortrat. Späterhin stellte sich Realisationsnesqung ein und zu Gewinnsicher⸗ stellungen vorgenommene Verkäufe führten zu einer ziemlich all— gemeinen Abschwächung. Im Schranken traten Dampfschiffahrtsaktien

purch Steigerung um 1000 Kronen hervor.

unter Gewinnrealisationen gebrückt. Renten schwächten sich mit Auß—⸗ nahme der festen Ungarischen Golorente ab. Wien, 19. Mai (W. T. B.) Türtische bahn 4318,00. Südbahn 612.00. Desterreichische Kre Ungarische Kredit 1679,00, Anglobank 891.0 Bankverein 882,99. Länderbank 1115,60, 920, 90, Alpine Montan 4025,90, Prager Gisen 7425, 60,

werke 2776, 00,

Muranver 3375,00. Skod 1izia 17 540,00,

236 „ G3BIen Brüxer Kohlen —,—

. 956 3 5 ö 8 Aktien 23 200, 00, Poldihütte 2800,00. Daiml ; ; ar Dasterras hf reichische Goldrente —, Oesterreichische

Februarrente 94 25. Mairente 9272 M

Ungarische Kronenrente 115,00, Veüscher 143,00,

Wien, 19. Mai K 8.

zentrale: Berlin 466,00 Am erde 3650,09 G. Kopenhagen 3500, 0 t Chrtsttania 3909 060 Ce, Markneten 461,09 Ez.

Prag, 19. Mai. (W.

g 83 3. c 7E zentrale: Berlin 115,75 G.. Unter uchungs lachen.

h * . = 7 X. Uufgebete, Nerlust, nd Fundsach

, n n . A Verkäufe, Verpachtungen,

Verlosung 2c. von Wertpapieren.

. So ge r

h. Kommanditgesellschaflen auf Aktien u. Akttengesellscheften.

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C. *. W * enn t ö 1000. ust⸗ und Fundsache n, M0. dlen ernte Aut!

wied wiberrnfen. a3 Fisstegen, 18. Mel 1920. Beniektamt. Moreau.

Zuste lungen u. hergl. J

130036 Zwang sner kKrig ern.

Im Wege der Zwangtbollstreckung on

an 4. Jun üg2zg, Bormitiage O Uhr, an ver Ger chtgstelle, Grun gen.

platz, Immer Nr. 30, 1. Sto, ver feiert werden dag kia Geundbucke von erlm (edding) Band 13 Blatt Ne. 230 am 2. Fehruar 1920, dem Tage der in⸗ tragung des Versteigerungtpermer s, als herrenlot eingetragene Grundstück Berlin, Giolplschestreßs 43, enthaltend. Vor wohn gebäude . mit rechtem Seitenflügel, Voppelquergebaude mil z. rechten Seiten⸗ a 2 63 Höfen, Kartenblatt 27 enn; 316517, 9 a 03 4m g oh, HGrund⸗ steuermutterrolle und Geh u nesteuerrolle Nr. 1304, Nutzung wert 173900 4. KWerlin, den 11. Mär 1320. Anttzgericht Berlin⸗Weddlng. Aht. .

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Vas Stiftung ani de Steht eng, vertreten durch Bürge melster Dre. Meer ln Leipzig, hat das ufg⸗bot der ttsea der Peibathent zu Gofha Dit. R ir. 12020 und 10 315 über ja 1700 * wbegutragt. Ver Inhaber der Urkunde wirh auf⸗ giorderct, spätesten n dem gu den

29 Jauner an, Woratttagz . 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zunmer 26, anberaumten Aufgebolgtetmiae iu

ie, nr, seine Rechte anzumelden und die ekunde bor zulegen, wihrlgen fallt die Kraft los- erlicrung ver Urkunde er solgen wird. 1F6s29.

Gotha, den . Nat 1930. . k ge. Bag umts gericht. 1. 20617 io xd eden r reel

Bie Aktiengesellschaft la Firma Deulsche

der Urtunde beantragt:

bod, p. 1. 1. 18 geloste sz oe ige 1813 1923. . . . n ö 8 Wöänchen, den 13. Mai 1820.

Hol ijeibtrektion. Vel e aer tmm naeh mn ß. geß Flerngen, h o/o ige Rene

Drntober⸗Zlus en, . Drtober⸗Zinsen, 18747)

Bad. Gienbahnanleihe von 1893 eit. D Re. 1643. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, ät ꝛ Dies gta ban O. Ropempten nn,

L. Giock, Zimmer 2. anberg gebolgtermine selne Rechte anzumelden und die Uckugde vorzalegen, re drigenfallg die Krastloßerklärung der Mkunde erfalgen

Rarlnuhe, der J. Mal 19820 Genlchtsscheriberes eß Had. Arat gen aht. E 5.

Ildoꝰ 5] . Mit Bejug auf das Autschrelben

pom 13. 11. 1918. Ni. 8. ö Von den entwendeten Weripah era ist der größte Teil beigebracht, ar eblen sizt nur noch: Neuer Berliner P and. klef n. P Nr. 13 824 ju 1090 6. di O Ne. 23 971 zu 200 . Meichasch a ldper. schrelbung Lil. G Nr. 2 368 399. 7 368 939, 2 3588 931, 2 363 008, 2 163 010 2363011, 4 8e b31, 4 924 532 4 24 633 2363 316. 2 368 977, 2 368 973 2 353 O17 2363 018,

17, 18 und 19 ju je b00 Æ, Qtntrag ins Reicht schulder uch m 18. 1. 93 auf An⸗ trag 19 1. 93, 3 oso Me chanlelhe m ho 4 vom 18.4 94 auf Antrag vom 16. 2. 93, 3 o Relchgenleihe zu Ih0 wem 23. 3 987 auf Antrag vora 10. 3. 9), 3H o/ Reichranleitze u 150 6. von

12. 1. 33 auf Antrag vom 6. 1. 95, 1 o/so Reichganlelhe ju 3000 S6. Ferner

I YM, äadische Gisenbahn rämiencnlethe ven 19098 Lit. Nr. 2469 zu 300 , tate in? Retchkaschaloenbuck vo n 10 4 16, 5 o/ Reichs auleihe a 9700 4, am 10. 1. 17 zu 700 4, an 9. 6. 17 in 4300 , am 26 7. 15 zu 16 000 4, am 9. 5. 11. 30/9 50 000 A, am 5. 1. 93 az oss ju 900 4. asl atze ben 223. Februar 1820 Der Gtaalgsnwalt VI. (Nuters hilft.)

lI3d3] Bega ans n.

Vie nach bezeich⸗ eten, alg verloren ge 2 gewesrnen Rrlegtan lelhestücke, ned war;

2 Stück Anleihen deg Dentschen Reicht

Petroleumwerte waren 4 69 Japaner dit 1118,90

Unionbank 947.00,

; Penn sylvanta S0 Desterr. Ungar.

Salgo Kohlen

3 Monate 52 40,

gartsche Goldrente Merkur 1630 09 G ose Tranzöstiche Anl

6 osC Spem. äußere Anleihe ——, 56 Rn fen vor' s 29 36, 4 öso Tärken unis. Sa 5. uc, Mio Tinto 1910. Am sterdam, 198 Mal. W. . B.) Wechsel auf konzen 1660. 600 Nechsel auf Parts 20 90, Wechsel au . Wechsel auf Kopenhagen

5 r e , , wa,, .

iotier ur 6 * ,, , 3 oso 4400,00 G.,

Wechsel auf Berti Schweiz 18,30, Wechsel auf Wien 1,42,

fen

Maget enk reid far den neren eig teh an denn nn //

Notierungen der Mevssen⸗

zen 113.789 G.,. Wien 24 G.

b

7 Aufgebote, Ber un

vieder vorgefunden. vom 27. Februar

. ag r Rr n n g m , n, g.

r, Abhenden gekommen: Æ 000, — Mäntel

a lu Bch althe tg. GBraueret Aktien Fir. 1041 / bo zbo. VI. 128/369.

den 19. 5. 1930.

lieh rsident.

unter ihrer frühen em ch wer! e, auf den Namen deg tent i Beeten ande, lautende ; vom b. August 1898 ist al abhanden gekommen gemeldet und auf rungsbedingungen die Kasfertizung einer gende Rechte ad shätestenz bis gam

. 4. Ahtell o 9 17. EGrkennungthlenst. Wertpapier spserstelle,

Vorder ⸗ 20974

— 18 a an bei I . *. * . nn nnn 3

Grkenn unge dien st.

41 osH Merican.

in, den 19. b. 20. Polizelpr äst deni. Abteilung LV. aft. Werlhapter perrstelle.

ie 1x Reich gan eigen Mr. 144 vorm int 1818 erfoltte Sperre arb. eichtan leiht Nummer d 998 zs n rz

8)

Krhn hhalpolliec; (Uaterschei ft), Kriminal nspertor.

et annt ma ch wie g.

Heelnst gingen:

4. 1 Aktie 1000 MÆ Nordbentscher glos 16 96 Divd. 1814 ff, .

Part ju Berlin R. 8, ve ireken durch b. Hioibrnenbegzn zu 2700 *

ihren Vorstagd, hat bat Aufgebot fülgen 8. s

gsteas in deem, algo Hem Nttolaug Gisen Horwmittags KR le, vor dera Hab. Eertt Prüm, Find fel Amig gericht Karlruhe, Akademien. 2 2, mileihen pon 1915, mten Aus verloren gegangen: 3. 3 814 02 über 1090 Kit. R Nr. 3 5365 391 über wo Vic wird auf Geug den 5 I6! des wind. Han delage setzbucht zur offentlichen Kennt

— —

iu n lang, zaletzßs in Drang al

ü g., den 6. rel ichs 3 , le, , ü, düst Kenn,

Polhrelvezwaltung Prüm * md (Wall.) mer an nt ne nch nn n.

Im November 1919 ind der Dlreelton

er Dit eonto⸗Pesellschaft, Fillal⸗ Stutt⸗

gart, folgende Bertpaptete abhanden ge⸗

ber Ho / igen In⸗

215 5564 khr zo 000 S nebst den den ngehörlgen Jas Eelußo en, . 3

1804hulzperschrelbung der b o/olgen ⸗ 3 leihe ( V7. Rrtegtanlethe) des Deutschen 2368 991, 92 und 93, 985, 86 unn 8, Relcheß, Lit. . Nr. 215 550 ben

ber 50 / ggaa u⸗ e) der Deni schen ; 21d od ber W 000 Æ nebsi den dazugezbrigen Iing⸗

Gch alod an schreibun leihe (V. Tulegganlei

ch labogen, Schul b ver schreih leihe (IV. Qriegean

akans wir gewarnt. Bei An⸗ der Wertpaplee, chleuaig? Benachrichtigung der nächte Pöoltzeibe hörde jur Jeitnahme bes Un teten den und Nachricht hlechtr zu LL 181423

ztutt gat, den 18. Nai 1929. an! on. Ah1. II.

Ju ih haltun

. Die von dem Birovorsteher Norbert Warten nana ta Witten, Bah ahr ffstrage bs bel bem Gughahlwer Witten gezeichneten, he chrtehenen Deut scher Reichtanlelhe:; A 200 III. Nr 3 15435338, wo VI. Nr. 7 hz6z 75,

na ch steh end Erie gaeuleihe Rriegsauleihe

6 200 öII. Rriegzanleih Nr. 8 16 157,

8. Kriegzae leihe iu je 200 Lit. R fa 6 159 491/52.

6 boo VIII. Erie ggaalelhe

London, 19. Mal. (B. T. B.) 24 es Engllsche Kousols 477

H o/o Argentinler von 1835 383, d og Brasilianer von 1889 44 3 5 YM Mexikanische Goldanleihe von

3 69 Portugie sen 368, 5 C Russen von 1806 21, Muffen von 18065 171, Baltimore and Ohio 41, Canadian Pacifte 148 Southern wacifie 122, Union Paecifie 150, Unlted Rio Tinto 35, De Beers 231,

19. Mai. Ez. L. B.) Wechsel auf Deutschland Wechsel aufs Amsterdam kurz 10,48, Wechsel auf Varit Wechsel auf Brüssel᷑ 49 50. — Privatdiskont 61, Silber loko bs! do. anf Lieferung —. 19. Mai,. B. L. B.) 5 00 Französtsche Anleihe be 71, 65, 3 o/o gran z che Rente

5 bio Russen von 1906

1899 53

0

Gorporation 122

Goldftelds 11, Nandminen 27

r

8 *

6

*

1

19, Wechsel auf Stockholm 57 26, Wechsel auf Ghristlania 50. 2d RBechsel aus New Jorl 2.4 50, Wechsel auf Brüssel 21,59. Wechse

Wechsel auf Jtallen 15,566. — 8 Yo Niederl . Ztaatganleihe bon 1915 S6, 3 * Niederland. Staatsanleihe 3, Königl. Niederländ. Petroleum 950, Holland - Amerika, Lini, 475, Yeiederländisch⸗Indtsche Handelsbant 3513, Michison Topeka & Sgnta Fa gi, Rock Föland sr,. Southern Paci 1603,12, Southern Nai. way — Unten Pacifle i284, Ingeonda 128, United States Steel ä n Anleihe — , Hamburg⸗Amterkla⸗

alt.

Kopenhagen, 19. Mei. (B. T. B.) Sichtwechsel auf do. auf Christignia 111K 50, do. auf Camburg 13,50, do. auf London 23, 20 vo. auf Paris 47, 25, do. auf Antwerpen 48, 0, do. auf schweizerische Plätze 197,50, do. auf Amsterdam 222 50, do. auf New Jort 61000.

199. Mal. (W. T. B. Sichtwechsel auf London 18,85, do. auf Berlin 10,50, do. auf Paris 35,50, do. auf Brüssel 36,50, do. auf schweizerlsche plätze 84,506, do. auf Amsterdam Kopenhagen 73,75, do. auf Christiania 85, 60, do. do. auf Helsingfors 25,00.

und Wirtschaftegeno senschaften. x. von Rechts amwälten. Fnwaliditäts, 2c. Versicherung.

auf Madrib 46350,

Gorp. 1043, grar

int! ==.

Stockholm 12700,

do. auf Helsingfors 31,50, Stockbolm,

174, 00, do. auf au Washington

lehrer Mnze . Ee , m ö — Anfall und haltern Gin ere szeilg L. fs es. rang Bu scklerz won Ch 8. G. ere mn hn.

hand Ifo armen. Döha Stücke werden gennüt z I67 dez Handelggesetzbuchs hier

durch gesderet.

ant, den 11. Mal 1920.

mm/ ᷣůů—yr

20 900 Prenßlsch« Ronsols [ St. à 10 0090) att des Berelchnung HE zo 2 tr. 303 812 nad 308 913. Ber lig XV. 8, 11. Mal 1920. 1IHelm Tuezyngki⸗

Coupanbogin bon Ko aper iert

Die Polizethee waltung.

1204831 . .

Die von der Mtecklenburgtschen Lebeniverslcherungt Bank a. G. in Schwertn . Mecklrahurgisgꝶe . bvengber iche un 6 mad Spar- Gent Herrn Franz Hago Albert Qn iff Rr. 41 690, nach Tafel V

5

rn gGurgegeher

Meyer.

m ,, = . ——

3

Bremen hat amn olgende Mee gehn

en hnstn, 4) Jo= f geb. De dhusen, Heuhasen, 6) Friedrich

Heu usen, 7 Rebecka

ate Inheher des au mit einer Gimlage ban en Namen Heinz. Hau M nad an 1. Januar 1820 M di, 25 nachweisenden

338 35

10 UKgt, anberaumten, im Deri hishause

ür se Rst Qs . here ht, 34 ner nir

21 325 mn Dividende

hotgziernalnt nater Jan elaer bezeichnete Gthalegedus wigenfalle letztere m 5 * aeg, den 12. Mal 1929. Ver erich is . lber dieß Amiger hhtz:

S ehrentz.

Meg Amtsgericht Benaaersakmn Fal am

S. peil 19235 folgende agent . lassea: G haben beguteagt: 1) Hie

Gidea des Pißit - rg Gerrg Berner, kruüher m Helga ind, '; b. Sräulrta klara Teig Müinng Berner, belde ia Frankfart . Mä., 2) ber Johann Neyrr, füüßer in Bremerhaben, laht in hernnoher, Boden stez terte. J. 3) der Haul 9 moe, früher in Hreemerhah en, zeßt in Berlin, Rurfürstendamm 245, 4) der Gch iff tagen eur Dao Voelger, in Mmꝛenmer⸗ haren, Ychlensenste. 3, dag afzebot der solger angeblich berlote'n gegangenen Bharbücher der Std ntschen Sperkasse in Gremerhka hen, und zwar ;

zu 1: bet Bvar uch Nr. hi 531, ngch der letzten an 9g. Heptem bee 1813 ha⸗ whtten Guchang über ein Huthahben von 1562 AÆ 93 a itenh,

u 2: vez Sorrbuchs Nr. 30 516, nach der legten am 20. Mär 1913 erfolgten

—

Abbachang her ein Gursden von 57ß

26 6 lautend,

zu 3 beg ha cbuchs Nr. 15 962, nach

der letzten an 19. Nehember 1918 er⸗

folgten Ahbachang ein Gungaben hon

1524 * 18 * aufroelsen,

zu 4: des Gy dete letztnn ara 14. r 19819 e 31 bb nch ag über ein Hutßaken hon ed 4. 46 8 lautend.

Dle Inhaber ber Böcher werhen hier- alt ausgesochert, hätestenß u dem wtf He tro nh, Ben P. Fehenar 193k.

Haitzaßge B Ute, vor dem Anmztaqer iht

Herre laben, Farltburg 15, an beranmten

An gebot zerren , hre Rechte rnermalden

und dre Gpardüchzr dorzulqen , .

14 fallt deren Real oserkidernng e, en med.

rener danen, den 15. Aprki 1542. Der Perlchteschtelher ben ret gaerkhsz: Döppaer Eetret cr.

20497 n g ed ot.

Die Witwe Jer Färgent m Fritz. zr, 50, gal ber Lusgebot des augeblih ab denhen getonrnenen ᷣᷓ* . * bachz Ne. 1041 der Kren parka sso =

heim, le Serre.

tz der allgemesnen Versiche

tragt wo den. Entgegen ing geltend zu machen. Schwerin i. MR., den 13. Mat 1920.

PMecklenhurglsche debengzhersicherungz⸗Bank auf Gegenseltlgkelt in Schwertn.

kirchen Zwehgftell Lechenlg über ‚st Neun hundert 37 Pfennig — baantragt. ; der Artunde wird aufgefordert, snäte tens in dem auf den 14. Jul A8B2, Bur- nitagä 19 ge, vor dern unterzeich⸗ neten Bericht, Zittt mer Nr. 22, anberaumten Au fgebotaterelne fetne Rechtz auzumelden, wibrlgen falls dessen Rraftlogerkläürang er

Zechenkß, den 11. Mat 1920. De Anisger lt.

G

Rr g engt. . au Tohenneg Niehßunt u hehren Ma Hoff, 3 Erhen bez Joheun Ghetstian Nieh ung kun Klil nnd se ner Che mie Magbalene geh. Kinfelh, bas Lufgebot des angeblich ger. loren gegngenan, aan b. Jannar 1914 älllg gewesenen Wechsels d. d. Well hug November 1913, ohann Niehnns a Welltagdorf gejogen und

augen ommen beanteagt. Der Inzaber der Urkm wird cu fgargrhert, mitags 10 etch ae den Gar era tae setue

Riel und die FIlserrro gren ca dlenrs au, Mare Wilhal dorf, ben 6. über (M6 4

von diesem

drm gan, Bon⸗

umel den und dis Urkunhe horn segen, wiorigen ald di Tra rtl ogerklkrun Kiel, din 9.

Aertage eli! ‚bteilung 16.

Au gaß os.

Die au Rosa Frentne in Bielefeld, Alter Markt 6, vertreben burch bie Herhde—= aawnlte Justizra Beibertz J. und Sei irg 11. n Bielefeld, hat des A de Hvpetheirnbnrtefeg, der über Yrandbach von Bielefeld Bo. 76 Bl. in Abt. III untar Nr. 10 für die Frau Tau fmann Paul Linke. Johanat geb. in Bielefeld etngetraqenen lo 000 4 aug einer Abtretu wordan st, und aner von ber an J. Juli 1913 auggeftellten löscha sahlgea Quittung über Tilgung di ypothek beantragt. Urkunden wied au gesprdert, ann auf den 8. Dezem hen Rg9n0, KEnonaalttagze A1 Hh,

erfolqaa werd.

rr haber der systestann in

bor dem unter⸗ leamer 23, an⸗ In sgeboigterartue seine Hhechte en und die Urkunden vorn legan, othrigenfalls die Traftloßerklärung der

— volgen wird. 1 (* 12. Mat 1820. Das raiggeriet.

hat.

arhigand Gandar lh at daz Lufgebot zweck pot efen

2 Dear Achtet

6 . 25 16. nach Broß Ottergl

* Ghant flu: Band 14 III Nie. 8 eingetraqent & Grund n ückt Bernharh Niehoff in Lmngen trägt. Der Fu haber der Urkunbi werd aufgefordert, spätestens in dem

10 Ur, vor dern naterzeichnete Ia, . , . aum elden und die Urkunde ⸗ vori ftloperklterung b

Dsterhurg, geboren ar 3. Oktober 1885 nde Wertpapkere stad abhanden elk, it weinüchtigt, an Selle dez h Famillenn zmeng Nenling den Famllien⸗ namen Moklerhbaner jn führen. Lit ge icht Arenbdlee, den 14. Mal 1870.

Auf Grund ber Verordnung der Praußi⸗

schen Vraatgregiernag, betreffend die Aen⸗ berung von FJamillenngmen, vom 3 No⸗ derm ber 1919 — Grsetzlamml, S 177 — ermächtige ich den Wühelm Franz Val la Erfraih bei Düsseldorf, Düfselstaaße 42, geborrn au 13. FJalt 1837 zu er org., an Stell! deg Vorng eng Illhelm bie Kornarmen Geo gg Wille lm zu führen. 2

Berlin, den 2 Apr 1920. Der Ju nm inlster. Im Auftrage: Tüb ler.