Bekanntmachung.

Der Drogisten-Verein zu Chemnitz, der Bezirks— verel Chemnitz des Deutschen Drogisten-Verbandes von 1873 E. V. und der Verband junger Trogisten

D ulschland s E. V.. Orts verein Chemnitz, haben be ntragt, die zwischen ihnen am 9 April 1920 , . Aenderungen zu dem allgemein verbindlichen Tanif—

ver rage vom 2 Juli 1919 zur Regelung der Gehalte und Ansteß unge bedingungen sür die Angestellten im Drogen⸗ einzelhandel genäß § 2 der Verorbnung vom 23. Dezember

918 (Reiche⸗6 esetzhl. S. 1456) für das Gebiet der Stadt Chemnitz somse für die Amte hauptmannichaften Chemnitz,

Flöha und Glauchan, mit Ausnohme der Städte Glauchau und Meerane, für allgemein verbindlich zu erklären.

Einwendungen gegen diesen Antrag können big zum 10 Anni 19:0 erhohen werden und sind unter Nummer VI R. 525 an das Reichsarbeite ministerium, Berlin, Luisen— straße 33 zu richten.

Berlin, den 19. Mai 1920.

Der Reiche arbeitsminister. J. M.: Dr. Bu sse.

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Das Orte kartell der Angeßtellten Lüneburg in Lü llburg, Kurzestr. 1, hat beantragt, den zwischen ihm, dem Arbeitgeberverband Lüneburg und den selbstän digen Arbeitgebern des Vereins Lüne— burger Kaufleute am 12. April 1920 abgeschlossenen Nachtrag zu dem allgemein verbindlichen Tarifvertrag vom 18. Dezember 1919 zur Regelung der Gehaltö⸗ unb Anstellungsbedingungen der kaufmännischen und technischen Angestellten gemäß 5 2 der Verorbnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet des Stabt— bezirks Lüneburg für allgemein verbindlich zu erklären.

Einwendungen gegen diesen Antrag können his zum 109. Juni 1920 erhoben werden und sind unter Nummer VI. R. 368 an das Reichsarbeitsministerium, ecki, Luisen⸗ straße 33 zu richten.

Berlin, den 19 Mai 1920.

Der Reiche arbeite minister. J. A.: Dr. Busse.

Bekanntmachung.

Unter dem 18. Mai 1920 ist auf Blatt 3890 lfd. Nr. 2 des Tarifregisters eingetragen worden:

Der zwischen dem Arbeitgeber verband des Einzelhandels, Sitz Hamburg, und dem Zentz alverband ber Handlungsgehilfen, Bezirt Hamburg, am 23 März 1920 abgeschlossene Ta rif⸗— vertrag zur Regelung der Gehaltg⸗ und Anstellungs bedingungen ber kaufmännischen Angestellten im Schuhwareneinzelhandel wird gemäß § 2 der Verordnung vom 25. Dezember 1918 Reicht⸗Gesetzhl. S. 1456) für das Gebiet der Städte Hamburg, Altona und Wandsbek sür allgemein verbindlich erklärt. Die allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit hem 1. April 1920. Mit dem gleichen Zeispunkt tritt die allgemeine Verbindlichteit des Tarifvertrags vom 28. August 1919 außer Kraft.

Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Sttzler.

Das Tarifregister und die Regssterakten können im Reichs arbelttministerlum, Berlin RWeß, 5 33/34, Zimmer 161, während der regelmäßigen Tienststunden eingesehen werden.

Arbeitgeber und Arbeitnebmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des Reichsarbeitsministertums verbindlich ist, können von den Vertragsparteien elnen Abdruck des Tarisvertrags gegen Erstattung der Kosten verlangen.

Berlin, den 18. Mai 1920. Der Registerführer. Sarassa.

Bekanntmachung.

Unter dem 18. Mai 1920 ist auf Blatt 1063 deg Tarif⸗ registers eingetragen worden:

Der zwischen dem landwirtschaftlichen Verein des Kreises Ueckermünde, der Arheisgebergruppe des Krelehauern⸗ und Landarbeiterrates, dem Teutschen Lanharbeiterverband und der Arbeltnehmergruppe des Kreisbauern⸗ und Landarbeiterrat am 2. März 19290 abgeschlossene Lohntarif zur Regelung der Lohn⸗ und Arbeite bebingungen der Landarbeiter wird genliß §z 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗

sond ere Fachfarisperträge in Geltung sind.

Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet des Kreises Ueckermünde

für ,, verbindlich erklärt. Die bindlichleit beginnt mit dem 15. April 1920. Der Reichsarbeneminister.

J. A.: Dr. Sitzler.

Vas Tarifregister und die Registerakten können im Reichsarbeite— ministerltum, Beilin RW. 6, , hi, 33/34, Zimmer 161, währen der regelmäßlgen Dienststunden eingesehen werden.

Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Taripvertrag infolge der Erklärung des Reichsarbeiteministeriums verbindlich ist, können von den Vertragspartesen einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Er— stattung der Kosten verlangen.

Berlin, den 18. Mai 1920.

Der Registerführer. Sarasfa.

Bekanntmachung.

Unter dem 18 Mai 1920 ist auf KRlatt 187 Ifd. Nr. 3 und Bl. 100 ves Larisregisters eingetragen worden;

Ter zwischen dem Zentralverband der Angestellten, dem Gewerkschaftsbund der Angestellten. Ortsgruppe Hildesheim, dem Bund der technischen Angestellten und Beamten, dem Deutschen Werkmesster verband, wezirlsverein Hildes! eim, dem Deutschnationalen Har dlungsgehilfen verband, Orts gruppe Hildes⸗ heim, dem Verband der weiblichen Handels⸗ und Bü o⸗ angeftellten, Ortsgruppe Hilde heim, und dem Industriellen Arbeitgeber verband für Hildesheim und Umgegend am 18. Fe—⸗ bruar 1920 abgeschlossene Nachtrag zu dem allgemein ver— bindlichen Tarifvertrag vom 14 Juni 1919 und dem allgemein verbindlichen Nachtragstarisvertrag vom 17. De⸗ ember 1919 zur Regelung der Gehalte⸗ und Anstellungs— edingungen der kaufmännischen und lechnischen Angestellten in der Industrie wird gemäß 8 W der Verordnung vom 235. Dezember 1918 (Reiche-Gesetzbl. S. 1456) für den Stadt—⸗ bezirk Hildesheim gleichfalls für allgemein verbindlich erklärt. Die allgemeine Verbindlich teit beginnt mit dem 1. Februar 1920. Sie erstreckt sich nicht auf Arbeitsverträge, für die be⸗

allgemeine Ver⸗

Falls künfti- für einen Industriezweig ein besonderer Fachtarifvertrag für all⸗ gemein verbindlich erklärt wird, scheidet er mit dem Beginn der ollgemtinen Verbindsichkeit aus dem Geltungäbereich des allgemeinen Tarifvertrages aus Der Reichsarheiteminister. J. A.: Dr. Sitz l er.

Tas Tarifregister und die Registerakten können im arbeitkm inisterium, Ferlin RWä.s6, Luisenstraße 33'334, Zimmer 161, während der regelmäßigen Nienststunden eingesehen werden.

Arbeitgeber und Arhkeitzehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des Reick Latbeitsministeriums verbindlich ist, können von den Vertrggerparteier einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Grstattung der Kosten verlangen.

Berlin, den 18. Mai 1920.

Der Regifsterführer.

Sarassa.

Bekanntmachung.

registers eingetrogen worden:

Der zwischen dem Zentralverband der Fäcker, Konditoren und verw. Berufsszgenossen Deutschlands, Zablstelle Elberfeld Barmen, und der Konditoren⸗Hwangsinnung Elberseld am 1. Te, ember 1919 abgelch ossne Tartfvertrag zur Regelung der Lohn⸗ und Arheilsbedingungen der Gehilfen im Konditorei gewerbe wird gemäß 8 2 der Perorknung vom 235. Dezembe 1918 (Reiche,Gesstzbl. S. 1456) für das Gebiet des Innunge⸗ bezirks Elberfeld für allgemein verbindlich erklärt. Die allge— meine Verbindlichkeit beginnt mit dem 15. März 1920.

Der Reicht arbeitsminifter.

J. M br Güitz lor.

Das Tarifregister und die Registerakten können im Reichsarbetts- ministertum, Berlin NW. 6, Luisenstraße 33/84, während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden

Reichg.

Unter dem 18 Mai 1920 ist auf Blatt 1062 des Tarif⸗

Zimmer 161,

Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge

der Eiklärung des Reichsarbeit min isteriums verbindlich ist, können von den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Er— stattung der Kosten verlangen. Berlin, den 18. Mai 1920. Der Registerführer. Sarassa.

—

GSetanntmachung.

Unter dem 18. Mai 1920 ist auf Blatt 1067 des Tarif⸗ registers eingetragen worden: Der zwischen dem Gewerlschasts bund kaufmännischer An⸗

gestellten⸗Ver bände, Landetzausschuß Sachsen, bem Gewer ischafts⸗

bund der Angestellten, Geschäftsstelle Leipzia, und dem Reicht verband Deutscher Zigorrenhersteller, Bezuksgruppe Sachsen, am 15. Dezember 1919 ahgeschlossene Tarifvertrag zur Regelung der Gehalttz⸗ und Anstellunge hedingungen für die kauf⸗ männischen Angestellten in Zigarrensabriken wird gemäß 8 2 der Verordnung vom 235. Dezember 1918 Reiche⸗-Gesetzbl S. 1456) für dar Gehiet der Fielstaaten Sachsen, Sachsen— Altenburg, Reuß, Anhalt und des Regierungs bezirks Merseburg sür allgemein verbindlich erklärt. Die allgemeine Verbind— lichkeit beginnt mit dem 1. April 1926.

Den Reich gzarbeite minifter.

J. A.: Dr. Sitzler.

Mag Tarifregister und die Registerakten können im Reicha— arbeitsministerium, Berlin NW. 6, Luffenstraße 33. 34, Zimmer 161 während der regelmäßigen Nienststunden eingesehen werden

Arheitgeber und Arbeitnehmer, für die der Larifvertrag infolge der Erilaͤrung des Rei sarbeitsministeriums verbindlich ist, können von den Vertrageparteien einen Abdruck des Tarispertiags gegen Erstattung der Kosten verlangen.

Berlin, den 18. Mai 1920.

Der Registerführern.

.

1

Sarassa⸗

Bekanntmachung. Unter dem 18. Mai 1920 ist auf Blatt 1066 det Tartf⸗ registers eingetragen worden: Der zwischen dem Bau⸗Arbeltgeber⸗-Verband zu Neukirch,

— —

J . .

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——

der Bezirke gruppe 8 des Reichs verbandes hee Deutschen Tiesbaus

gewerbes, dem Veutschen Baugrheiserverband, Bezirksverein Dresden, dem Zentralpethand der Zimmerer Deutschlands, Gau VI, und fem Zentralverband christlicher Deutschlands, Zahlstelle Schirgiswalde, am 26. April 1919 abgeschlossene Varisyertrag Arbeite bedingungen für

die gewerblichen Arveiter im

zur Regelung der Lohn⸗ und Bau⸗

gewerbe wird für den genannten Ferufst eis gemäß § 2 der Verordnung vom 253. Dezemher 1918 (Reiche⸗Gesetzbi. S. 1456)

für das Gebiet der sächsischen Orte— Arne dorf, Callenherg, Crostan, Diehmen, Dretschen, Gaußig,

Golenz, Cossern, Günther s dorf, Irgersdorf, Karleberg, Kirschau,

Kleinpoßwitz, Kleingaußig, Medewitz, Naundorf, Neuschirgie— walde, Niederneukirch, Oberneukirch (ale Anteile, Peter bach, Ringenhain (alle Anteile), Schiraiswalde, Sohland (alle Orts⸗= teile Sorg. Steinigtwolm s dorf, Tautewalde, Wehrs dorf, Weifa, Wilthen, Wurbis und Zockau für allgemein verbindlich erklärt. Die allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 185. April 1920. Sie erstreckt sich nicht auf die Arbeissverhältnisse solcher

Bauarbeiter, die innerhalb eines Betriebes, der nicht Bau⸗

betrieb ist, ständig mit Instandsetzungsarbeiten beschästigt sind. Der Reichtzorbeitsmmister. ö d. n r Rwigler.

Daß Tarifregister und die Registerokten können im Reschs« arbeitéministerium, Berlin RW. 6, Luisenstraße 33, 34, Zimmer 161. während der regelmäßigen Dienststunden eingeseben werden.

Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklarung des Reichsarbeiteminifteriums veibindlich ist, lönnen von den Vertrageparteien einen Abdruck des Tarispertrags gegen Erstattung der Kosten verlangen.

Berlin, den 18. Mai 1920.

Der Registerführer. Satafsa.

Bekanntmachung.

Unter dem 18. Mai 1920 ist auf Blatt 1064 des Tartf⸗ registers eingetran en worden:

Der zwischen gem Zentralverband der Forsi⸗, Land⸗ und Weinbergsarbeiter Tertsck lan ds, Be irksseretariat Neustadt a. d. Haardt, dem Deuischen Landarbeiter verband, Gau All, und der Pfäleichen Staoisforstverwaltung am 2. September 1919 abges lossene Tarifvertrag zur Regelung der Lohn— und Arbeits bedingungen für die gewerblichen Arbeiter in den

oder Gemeindehezirke

personen vom Handel bom 3. September 1915

Staats sorsibetrieben und in allen Forstwirtschaftsbetrieben wird für das Gebiet der Rheinpfalz gemäß 8§ 2 der Verordnung vom 25. Tezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für all⸗ gemein verbindlich erklärt. Die allgemeine Verbindlichteit

beginnt mit dem 1. Februar 1920.

Der Reichsarheitsminister. d l w ,,.

Das Tarifregister und die Registeratten fönnen im Reichsarbetts. ministerium, Berlin NW. 6, Luisenstraße 33. 34, Zimmer 161, während der regelmäßigen TVienststunden eingesehen werden.

Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tariswertrag mnfolge der Erklärung des Reichsarbeitsministeriums verbindlich ist, können von den Vertragtparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Erstattung der Kosten verlangen.

Berlin, den 18. Mai 1920.

Der Registerfübrer. Sarassa.

Betanntmachung.

Unter dem 18 Mai 1920 jst auf Blatt 430 Id. Nr. 2 des Tartfregsstere eingetragen worden:

Der zwischen dem Ortsverband Berlin der Arbeitgeber in den Trang port., Handeltz⸗ und Verkehr sgewerben, der Fuhr— herrnInnung zu Berlin und dem Veutschen Transͤportarbeiter— Verband, Ortsverwaltung Berlin, am 12. Febrnar 1920 ab⸗ geschlossene Nachtrag zu dem all emeln verbindlichen Tarif— vertrage vom 22. August 1919 zur Regelung der Lohn⸗ und Arbeits bedingungen im Beerdigungs⸗ und Luxasfuhrgewerbe wird gemäß § 2 der Verordnung vom 25. Dezember 1918 (Reicht Gesetzbol. S. 14656 für das Tarifgebiet des Tarif— vertragö vom 22. August 1919 ebenfalls für allgemein ver— bindlich erklärt. Vie allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 1. Februar 1920.

Der Reichsarbeitsminister J. W.: Dr. Eißler.

Vas Tarifregister und die Registerakten können im Reichsarbeitz— ministerium, Berlin NW. 6, , . 33 34, Zimmer 161. während der regelmäßigen Diensistunden eingesehen werden.

Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag insolge der Erklärung des Reichsarbeitsminifteriums verbindlich ist, können von den Vertrageparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Er— stattung der often verlangen.

Berlin, den 18. Mai 1920.

Ver Registerfübrer. Sarassa.

Bekanntmachung.

Unter dem 18. Mai 1920 ist auf Blatt 1061 des Tarif⸗ registers eingetragen worden:

Der zwischen dem Sächsischen Landesverband der Chirurgie⸗ Mechanifer und Bandagihen, Sitz Vresden, und dem Deutschen Metallarbeiterverband, IV. Bezirk, am 1. März abgeschlossene Tarifvertrag zur Regelung der Lohn und Arbeits⸗ bedingungen für die Chirurgie⸗Mechaniker und Bandagisten wird gemäß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 Reichs⸗Gesetzhl. S. 1466) für das Gebiet des Freistaats Sachsen für allgemein verbindlich erklärt. Die allgemeine Ver— bindlichleit begiünt mit dem 1. April 1920.

Der Reichgzarbeitsminister. J. V.: Siefart.

Vas Tarifregister und die Regifterakten können im Meichtarbeitt, minifterium, Berli NW. 6, Luisenftigße 33/34, Zimmer 161, während der regelmäßigen Tienstsiunden eingesehen werben.

Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarlspertrag infolge der Erklärung des Reichtzarbeiteminifleriums verbindlich ist, können von den Vertragéparteien einen Abdruck des Tarifvertrag gegen Er. stattung der Kosten verlangen.

Berlin, den 18. Mai 1920.

Der Registerführer. Sarassa.

KErenßen.

Ministerium des Innern.

Der Polizeisekretäür Weber vom Polizeipräsidium in Berlin ist zum Geheimen expedlerenden Sekretär und Kalku⸗

: lator im Mnnisterium des Innern und Hauarbeiter

der Polizeisekretãr Johannes Schmidt von demselben Polszeipräsidium zum Geheimen Registrator im Ministerium des Innern ernannt worden.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlaässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGGl. S. 563) kabe ich der Schankwirtin Frau Marie Fenth, geb. Haclaus, Berlin, Potsdamerstr. 126, durch Verfügung dom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täg- lichen Bedarfs wegen Unzuperlässigkeit in bezug auf diesen Handelebetrieb un tersagt.

Berlin O. 27, den 14. Mai 1920.

Der Palizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Heyl.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung jur Fernhaltung unzuverlä— Personen vom Handel vom 235. September 1915 . S. 3 babe ich dem Lokalinbaber Alfred Silbermann, Am Zirkus 12, und dem Lokglinbaber Kurt Engelhardt, Wilmersdorf, Laubacherstr. 37, durch Verfügung vom heutigen Tage den Hande! mit Gegenständen des tägiichen Bedarf . Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handels— betrieb untersagt.

Berlin O. 27, den 18. Mai 1920. Der Polizeipraͤsident. Abteilung M. J. Be: Heyl.

—

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltun unzuverlässiger

r * RGBl. S. 663 habe ich der im mervermieterin Frau Ida .

geb Leistikow, Berklin, Friedrichfft. 131 durch Verfü vom heutigen Cage den Handel mit , . 59

täglichen Bedarf w s ; ; , , Unzuverlässigkeit in bezug auf die sen

Berlin O. 27, den 20. Mai 1920. Der Polijeiprasident. Abteilung WT. J. V.: Heyl.

Betanntmachun a.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Ppersonen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 6653) babe ich dem Schantwirt Willi Hahn, Weißen ee,

eldmannstr. 8, Restaurant „Renaissance“, durch Ver. ügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlaͤssigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersag!.

Berlin O. 27, den 22. Mai 1920.

Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Heyl.

Bekanntmachung.

uf Grund der Bundesratt verordnung vom 23. September 1916, betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel (RGBl. S. 603), habe ich dem Milchbhändler Heinrich Sudbrack in Eickel, Hochstraße 23, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täg— lichen Bedarfs, insbesondere Nahrungs⸗ und Futter- mitteln aller Art, sowie roben Naturerzeugnissen, Heiz und Leuchtstoffen wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf den Handelsbetrieb bis auf weiteres untersagt.

Gelsenkirchen, den 17. Mai 1920.

Der Landtat. J. V.: Moll.

Bekanntmachung. Auf Grund der Bundetrate verordnung vom 253. September 1815, betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom

Herzen

Bewegungsfreiheit assen

Bei der Aussprache wurde bemerkt, daß der englische Schatz⸗ kanzler erklärt habe, Artikel 88 des Vertrags von St. Germain hindert Oesterreich nickt am Anschluß an Deutschland. Millerand betonte, daß die Artike! 80 des Versailler Vertrags und 88 des Vertrags von St. Germain besflimmten, daß von einem Zusammenschluß Oesterreichs und Deutschlands nur die Rede sein könne, wenn der Völkerbund einhellig zust mme. Tardteu nahm Kenntais von der Bestätigung, daß die Regierung ihren Standpunkt in der österreichischen Anschluß⸗ frage nicht geändert habe. Der Vertrag setze an die Stelle eines österreichijcken Reiche, das 50 Milltonen Menschen zur Verfügung Deutschlands stellen würde, eine Anzah! Republiken, die mit vollem für Frankreich sein würden, falls man nochmals zu den Waffen (reifen müßte. Daudet erklärte, daß der Vertrag schlecht sei, weil die Einheit Deutschlands in 30 Jahren eine neue Kriegs gefahr bilden würde.

Der Ministerpräsident Millerand erklärte sich damit ein⸗ verstanden, daß die Kammer Freitag nachmittag die Inter— pellation, betreffend die Festsetzung der deutschen Ent— schädigung, bespricht, und sagse, er werde in der Kammer darüber Erklärungen abgeben und die Vertrauens frage stellen hinsichtlich der Methode, die zu hefolgen sei, um die Durchführung des Frieden soertrages zu sichern. Der Minister⸗ präsident ließ die Kammer aufforyern, sich in einer allgemelnen Vertrauenstageg ordnung dahin auszusprechen, daß ihm volle und die nötige Vollmacht gegeben

werde, um die schwebenden dlplematischen Verhandlungen mit

Handel

(RGBl. S. 603) ist dem Alt metallhändler Paul Schary in Gleiwitz, hꝛikolaistr. 27, wohnhaft, der Han del mit Alt⸗ metallen untersagt worden. — Die Kosten dieser Veiöffent.⸗

lichung hat Schary zu tragen. Gleiwitz, den 17. Mal 1920.

Die Polizeiverwaltung. J. A.: Jeenel.

Bekanntmachung.

den Alllerien sowie mit den deutschen Vertretern in Spaa zu

führen. Die Sozialisten haben in der Kammer eine Entschließung elngebracht, in der sie die Schaffung eines internationalen

*

Völkerhund verlangen, der gemein⸗ n die Kapitalflucht, also gegen

Organismus durch der sa me Maß aahmen geg

die Steuerhinterziehung, trifft. In der Begründung wird gesagt, nur durch die Gemeinsamkeit aller Staaten sei es

möglich, Vorkehrungen dagegen zu treffen, daß steuer pflichtige

Kapital isten nicht üher die Grenze wandern.

Auf Grund der Bundetratgverordnung vom 23. Schtember 1915

wird der Gastwirtsstellvertreterin Witwe Frau Rummler, von hier, ⸗ betriebe in dem Schanklokal Wasserstraße 5 wegen Un— juverlässigteit vom 28. d. M. ab un ter sagt. Königshltte O. S. den 28. April 1920. Die Polizeiveiwaltung. Werner.

—

Bekanntmachung.

Auguste die Ausübung des Geschäfts⸗

—— D

Dem Händker Heinrich PGanning aus Gilmer⸗

di ngen Nr. 12 ist auf ( 25. September 1915 (RG. Bl. S. 608), betreffend Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel, jeglicher Handel mit Gegenst nden des täglichen-⸗Bedarfs, insbesondere mit Bieh und Lebens mitteln, unter sagt worden.

Soltau, den 15. Mal 1920.

Der Landrat. J. V.: Harder, Kreiesekretär. 1 s = . Nichtamtsiches.

(Fortsetzung aus dem Hauptblatt.)

Osterreich. BGlättermeldungen zufolge dauern im ostschlesischen

Volksabstimmungsgebiet trotz des Standrechts die Un⸗ ruhen an. In Dombrowa kam es zu einem Feuergesecht wischen Polen und Tschechen, wobei mehrere Personen . verletzt wurden. Im Streik der polnischen Bergarbeiter ift keine Aenderung elngetreten. Aus Furcht vor Sabotage— alten seitens der Polen legten auch die tschechischen Arbeiter in mehreren Schächten die Arheit nieder.

— Der salzburgische Landtag hat einstimmig Protest gegen die Ausweisung von ö auß Bayern erhoben und die Rücknahme der Ausweisang ober Maßnahmen dagegen verlangt.

Großbritannien und Yrlaub,

Grund der Bundetratsverordnung vom

mit, daß bei den

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ver iam mlung der bisherige Tom asel (Sog) wieder gewählt.

mu land.

4 u Ifen 3 My? 9 * Laut Meldung der „Prawda

. 9 . 57 21 ö 2 1ro0* after M aPwastäafa die russische Regierung in einem lebhaften Notenausausch Es se em IEbtfommen getroffen über die Aaotnüpfung 1 *. . 1366 15 * 2 4 * 1a be 3 diplomatischer und die Wiederaufnahme der Handelsbeziehungen. ) ] ö * 5 1 6 46 — Nach elner Meldung der „Afssociated Preß“ griffen die

um die polnischen Linien zu

Ri [6 gn na her NMgnrdarenze an Mn ussen an der 9 ne Gan, . 7 ö 3 * . 7 mit Ostpreußen herzustellen.

durchbrechen and eine Verhin dun

Lettland. (kehr ie Führer der lettischen Friedenz⸗ tischen Pressehüro“ zufolge

. i n al ort 92 elegafion, Séeberg, teilt dem „Le .

terung frage mit Ausnahme meniger technischer Einzelheiten erzielt worden sei. Lettland würde zukünftig das ganze eihnographisch lettisch Gebiet, das 64 (00 bis 70 000 Quabratkilometer groß ist, umfaßsen. Die wirtschaftlichen Fragen selen bisher noch nicht gelöst morhen Tsichecho⸗Slomakei.

Gestern wurde die er ste Sitzung der neugebildeten National—⸗ eröffnet. Mit 266 von WWI Stimmen wurde Präsident der Naflonalversammlung Franz Nach der Rede des Präͤfi⸗

n

denten wurde ir Wahl der vier tell ertre r geichritten, ] 13 Gen, nn ,. 2 af Benn 8Hrat ige 906 mter denen sich der deuische So ziald⸗ motrat Czech hefindet.

Nach der Wahl Ordnungs⸗ und Schriftführer wurde die ö 3 , g , r 16 ⸗ s, ; I Fan Sitzung geschlossen. Nachmittags trat der Senat zur kon⸗

stitnierenken Sitzung zusammen.

— Die Kluhs der Abgeordneten unb Senatoren der deutschen sozlaldemokratischen Partei nahmen geslern in einer gemeinsamen Sißung Stellung zur Wahl des Präsl⸗ n der Republik und faßten dem „Wolffschen TVele⸗ graphenhüro“ zufolge einmütig folgenden Peschluß:

Vie Miiglieder beider Klubs werben bet der Wahl deg Präͤstdenten leere Stimmzettel abgeben. Dieser Beschluß richtet sich nicht gegen

dente n

die Person Masarvts, sondern gegen sein Amt, das mit einer solchen

Machtfülle

Nach einer Reutermeldung verzelchnen gestern in London

eingetroffene Telegramme aus Irland weitere zahlreiche Ver— brechen, hesonbertz das Niederbrennen von Gerichtsgebänden, Küstenwachtstatonen und anderen Regierung gebäupen sowie von Prlvathäusern. Vie Doclarbeiter in Dublin sind wieher in den Auszstand getrsten.

Frankreich. Die BHoischafterkonferenz hat die Beratung des Ver⸗

trages zwischen Deutschland und Dänemark wegen Schleswigs

beendet und wird die Vorlage beihen Mächten amtlich mlt— teilen. Die Verwendung und Verteilung des Erträgnisses aus nicht zerstörtem Kriegsgerät wird nach Besprechungen mit dem Wiedergutmachung gaugschuß endgültig geregelt werden.

— Wie der „Intransigeant“ mitteilt, wird die Zusam men⸗ kunft zwischen Lloyd George und Millerand erst gegen den 10. Juni stattfinden.

— Im Junl soll nach einer Meldung des „Morgenbladet“ eine internationale Konferenz zur Heratung der Wiederaufnahme des Handels mit Rußland in Part zusammentreten, die auch die Schadenersatz forderungen der Alliierten und Neutralen an Sowjetrußland behandeln An der Konferenz werden teilnehmen England, Frankreich, Norwegen, Schweden, Dänemark, Holland und die Schweiz.

— Der luxemburgische Ministerpräsident Reuter ift in Paris angeko]mmen. Seine Reise ist durch die franzßösisch⸗

und der Person des Praͤsidenten eine so nüber der Volktvertretung gibt, daß darin kung der Demokratie erblickt werden muß. immzettel bekunden wir unseren Protest nicht

1

überragende E eine wesentlick

. ö * Durch Abgabe leerer S

stehen die persische und

Friedens verhandlungen mit der

nur gegen die versassfung mäßige Stellung des Amtes des Mäfidenten,

sondern auch gegen daz, Zustande kommen dieses Staates durch die Vergewaltigung des Selbstbestimmungsrechtez der in seinen Rahmen gezwun genen Völker und dagegen, daß die setzt geltende Ver sass ung anzer Hutschluß der Verteeter dieser Völler geschaffen wurde.

Türkei. Mahmud Mukhtar, der der

Der Kriegs minister aus Gefundheitg rücksichten

Friedens delegation angehört, ist zurückgetreten. Amerika. Der Präfident Wil son erklärte dem „Wolffschen Tele⸗ graphenbäo“ zufolge in einer Botschaft an den Kongreß

bezüglich Annahine des armenischen Man dattz, er sei auf⸗

rlchtsg überzeugt davon, daß sein Vorgehen dem Wunsche des

belgischen Verhandlungen über die luxemburgische Eisenbahn⸗

frage veranlaßt worden. — Der Ministerpräsident Millerand hat gestern vormittag

die Mitglieder der Senats kommissionen für auswärtige Angelegen⸗

heiten und Finanzen empfangen und ihnen über die englisch⸗

fran ösischen Verhandlungen, betreffend die Festsetzung der von Deutschland zu zahlenden , . bieselben Erklärungen abgegeben, die er Ende vorlger Woch den gleichen Autzschüssen der Kammer gegeben hat. Mlllerand erklärte, daß der Wunsch der AÄlllierten, schon jetzt die dentsche Schuld festzusetzen, festftehe, und daß dafür nicht nur England, sondern auch Belgien eintrele. Diese Abficht sei ührigen« schon im März amtlich und öffentlich durch die wirtschaft=

liche Dentschrift des Obersten Rates zum Augdruck gebracht

worden.

Die Kammer hat e , d. des Frieden g⸗ vertrags ven St. Germain darch Handaufheben an— genom men.

amerikanischen Volkes entsprache. Der Antrag Wilsons ist dem Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten Küberwiesen worden.

— Das amerikanische Stagtsdepartement gibt dem „Nieuwe Courant“ zufolge belannt, daß nach einem Bericht des Cberkommissars der Alltserten, Askell, die Bol⸗ schewißen Ale xanbropol beherrschen und die Armenier die Städte Kaschat und Karakliß besetzt halten. Tie aus— wärtigen Missionen befinden sich noch in Tiflis. Fünf ga r e: seien von den Bolschewisten in Moskau ins Ge⸗

fängnig geworfen, andere Amerikaner verhaftet worden.

A sien.

Nach einer Havasmeldung sind in London Nachrichten ein— getroffen, wonach die Bolschewisten Rescht genommen haben. Englischen Blättern zufolge geben die Bolschewisten ekaunt, daß ihnen in Ensell außer der ganzen kaspischen Flotte der Weißen Garhe u. a. 50 Geschütze, 000 Granaten, 23 drahtlose „tationen und 10 Flugzeuge in die Hände ge⸗ allen seien. Tschitscherin habe dem persischen Minister dez Aeußern mitgeteilt, daß die Sowjetregierung hereit sei, die diplomatische Misfion der persischen Regierung in Montan zu empfangen.

— In einer gestern abgehaltenen Sitzung des japanischen Kabinetts wurde dem „Reutersche Büro“ zufolge schlossen, sosort Maßnahmen zu ergreifen, um die ruinése finanzielle Lage zu erleichtarn.

ö Licht

aufgeffhrt.

und Gesandten in

gl ustrallen. Der Prinz von Wales ist gestern in Melbourne ein⸗ getroffen.

Statistik und Volksmirtschaft. Arbeits streit igteiren

Zum Streit der Fassenärzte mit den Kranken kassen wird dem W. T. B. vom Reichsarbeitsminister ium mit⸗ geteilt, daß dort Verhandlungen über ein Einigungsverfabren eingeleitet sind, das in Kürze beginnen soll. An diesem Verfahren werden zwei beomtete Vertreter und je fünf Vertreter der Aerzte⸗ und Kassenverbände teilnehmen. Die Leitung des Sinigungverfahrens wird voraugsichtlich eine von den Aerzten vorgeschlagene sehr sachkundige Persönlichteit übernehmen, nachdem die Kassenverbaͤnde ihre Zu— stimmung erteilt haben.

Zum Ausstand der Binnenschiffer teilen hr. Blätter mit, daß die aslänigen Schiffs mannschaften und Prbva schiffer den Antrag sestellt haben, daß die Regierung ein Schiedsgericht einsetzen möge. Gestern hat im Reichs⸗ arbeitsmintstertum ein: Sitzung stattgefunben, zu der die Arbeitgeber der Binneuschiffahrt elageldhen waren. Zu einer br , ,, ist es noch nicht gekommen, weil der Minister zurzeit nicht in Berlin ist. Die ausstandigen Schiffemannschaften und Privatschiffer haben im Reichsarbettamialsterum die Erkigrung abgegeben, daß die Schiff⸗ fahrt sofort aufgenommen wird, wenn die Regierung er⸗ klärt, daß ein Schiedsgericht eingesetzt wird.

Der Ausstand der franissischen Bergarbeiter kann, wie W. T. GB. erfährt, als endgültig we, n,. ange⸗ sehen werden. — Nach einer welteren Meldung des W. T. B.“ haben die Beamtenvereine elaen Kongreß abgehalten und sich dem Allgemeinen Arbeliterverdand (C. G. T) ange⸗

schlossen. Anf dem Kengreß waren haupt aͤchlich vertreten die Lehrer, die Zollbeamten nnd die Beamten der indtretten Steuern. —

Wie ‚Grcelfior⸗ mitteilt, Rad am Vlengtag in Paris wegen Vergehens gegen die Freibeit der Arbejt zwei aug⸗ standige Arbelter zu 19 bew. 13 Monaten Gefängnis verurteilt warden. Nach der „Humanité“ erhielten in Borde aut wegen des glelchen Vergebens sechs Eisenbahner Gefängnisstrafen von 13 big 5 Monaten. In Lyon erhielt ein streikender Arbeiter sogar zwel Fahle, ein anderer (Msenbahner drei Fahre Gefängnis mit zwei Jahren Lufenthaltaverbot.

Nach einer von W. T. B.“ übermittelten Meldung von „Stockholms Dagblad“ haben vi Bergarbeiter in den Erz⸗ kedern von Norrbotten die Arbeit niedergelegt. Der Autstand debnt sich aa. Die Bemannung eines deutschen Erjdampfers in Hafen von Lulea hat sich mit den Ant standigen solldarisch erklart.

Bextenaroꝛvesen.

Nach einer Mittellung der österreichlschen Postverwaltung können Handels w nach Oesterreich nach wie vor nur mit befonderer Einfuhrbewilligung elageführt werden. Nur Liebesgaben⸗ fendungen mit Lebengmhtleln und sonstigen Bedarfggegenständen sowie Lebensmittel in Polspaketen big 6 kg, uch wenn nicht die Gigen⸗ schaft von Liebesgaben haben, find bon den Einfuhrverbot befreit. Die Postanftalten machen, abgeschen von den erwähnten Ausnahme⸗ fällen, daher die Annahme von Paketen nach Oesterreich von der Beibringung einer 5sterreichtschen Ginfuhrbewilligung abhängig und schließen Pakete ohne diese Bewilligung von der Annahme auß.

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Die franzssische Zollverwaltung hat ernent Klage darüber gefübrt, daß bei bielen Paketen nach dem Saar— gebtet be Sellin hbal'lts erk rk ngen feblen oder mangel daft ausgefülll sind, und daß be Paketen, deren zollfrele Einfuhr ia daß Saargebtiet bean sprucht wird, oft das Ursprungszeugnis fehle. Die französtsche Zollverwaltung droht, u. N. von dem ihr nach dem französischen Gesetz zustehen den Rechte der Beschlagnahme Ge rauch argeblet werden

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hen. Die Auftieferer von Paketen nach dem! f augdrücklich hingewiesen.

Theater und Mnftl.

Im Opernhause werden morgen, Freitag, die Ballette (symhollsch? Greuppentänz zu Muslk don Gluch und Kostümball! (Charaktertänte zur Mustk von „Bal costums“ von ubtastetn wiederholt. Beschäftigt stnd darin die Damen Peter, Berghoff, Bowitz, Schröder, Mesina, Kuhnt und die Herren Kröller., Mtorczok, v. on, Molkow, Haffner und das gesamte Ballettversonal. Dirigent ist der Kapellmelster Otto Urack. Hr f hen belden Balletten wird Leo Nlechs komische Oper Ver—⸗ vegelt“ unter der persönlichen Leitung des . mit den Damen Meßzger⸗Lattermann und Heyl als Gästen, Frau von Scheele - Müller und den Herren Bronsgeest, Lücke, Stock und Bachmann besetzt, gegeben. An ang 7 Uhr. ;

Im Schausplelhaase wird morgen „Fuhrmann Henschel“ in bekannter Besetzung ämter der Spiellettung von Albert Patry Anfang J Uhr.

Die Wiener Mäasikwoche, die dazu dienen soll, durch Mustkaufführungen der Wiener Melster dem internatlonalen Publikum die Stellung Wiens als Stadt unerseßlicher Kultur in Erinnerung ju rufen, wurde, wie W. T. B. berichtet, gestern mit einer Fe st⸗ versammlung im Rathaus erzffnet, an der der

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Prästdent Seig, Mitglieder des Kabinetts, Vertreter der zugländischen Gtaaten und jahlrelche berborragende Persön⸗ lichketten tellnaßmen. Der Büärgermeister Reum ann biet eine Ansprache, in der er hervorbob, daß die Wiener Mustkwoche keln Fest im gewöhnlichen Sinne kei, denn die

Wiener seien nicht in der Stimmung, ee u feiern. Es gelte eine Probe feuer Kulturarbeit abzulegen, ju der Wien berufen sei, um die Welt zu Überzeugen, deß dieser Stadt Gelegenheit gegeben werden müsse, Ibre künstlerischen Werke fortzusetzen. An die Versammlung schloß sich ein Rundgang durch le bistorischen Aus sttellungen, bie dus dem reichen Besitzftand der Stadt Wien ge» schmackvoll zusammengestellt find und einen Ueberblick geben über dasz , ,

macht haben. Va nnigfaltiges.

Breslau, 26. Mai. (B. T. B.) Deute mittag schlugen drei gutgekleidete Männer in per Schweidnitzerstraße an einem der be lebtest n Punkte die Schaufensterscheibe des Fu weltergeschäftes Carl Frey Söhne ein, raubten sechs Pinge rr len halsbänder im Werte von 60 000 und enlflohen dann in einem Kraftwagen. Der Poliseipräfldent setzte 19 009 4 für die , der Räuber aus, die Firma 12 v deg Werteg der gestohlenen Halsketten.

Stettin, 26. Mai. (WB. T. B.) Mit dem Dampfer Rügen“ trafen gestern 2 Schw 4611 Siedler, 196 Männer, 280 Frauen und 80 Kinder, die in Rußland ihre weite Heimat infolge der 2 Umtriebe verlassen mußten, im Stettiner Hafen ein, wo vom schwelterischen Staats minister Berlin von Planta, Vertretern der Stadt Stettin und des Roten Kreuzes feierlichst empfangen wurden. In bertlichen Ansprachen lam der Dank für die von seiten der Schweßz 2 land erwiesenen Wobltaten zum Ausdruck. Ein e . . zerischer Sonderzug wird die Rückwanderer direkt nach Basel

gen.

Mailand, 26. Mai. (W. T. B.) Corriere della Sera“ meldet von der Feler des 24 Mal aus Palermo den Zu

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