1J. Im Abs. 3 wird der letzte Teil des Satzes dahin geändert: * Aus führungsbestim mungen gu Art. 4 Ziffer e: Der Satzgehalt des Oeles wird be II. Tie Verbände haben an das Neichs mirt chaflem inisterlum Etenerpflichtige bie vor * * nach Inkrafttreten des Geschzes

, . . den beteiligten 21 , der ört⸗ 8 l r , me, . . n m. lichen Durchführung der von den Reichszentralbehörden in dieser J so erhält er für diesen 0, 18 Mart für 3 — n - z stinmt, indem ma? 166 cem Oel unter Umrühren auf dem Wasser, (Sektion ), Berlin W. Tur sürftendamm ö zum : ; Hinficht veranlaßten Maßnahmen, insbesondere der orbnungs⸗ dag Kilometer. . ü ker die Ver ordnung 66 , . . ö ö . bis zum Verschwinden aller Ausscheidungen anwärmt und hierauf 9 e erste Lisse de jen gen Del illatlonen eiaßzurelchen, vom 4 Juni 19195 auf Geund der biz dahin bestehenden Tarifsatzꝛ mäß gen Verteilung der Ueterschichtenzulagen. 82. schaft vom 7. Jani 1920 (Reichs -Gesetzbl. Seite 1156). 2efe re heb hlt. Bei diefer Temperatur wird fodann die welche sie Fach eingehender und sachtemäßet Prüfung für die veranlagt sind, können ür das 2 . oder einen 9. Gen Reichs⸗ und Ene , en f wird das Recht auf Der Reiche minister der Finanzen wird ermächtigt, im Falle In Aue führung der ohen genannten Verordnung wird he⸗ Probe unter öfterem Umrühren , Stunde stehen gelassen, worguf Ane rk⸗ nn un als Voll bestillationen in Vorsch lag hr ingen önnen. dieses G teuerjahrß nach Maßgabe, dieses 6, nachveran 3. — ms s fn e, s 1, 3 unt 4 der Verorpnüng vom weiterer Veränderungen der Eile Kahnfahrpäeise ds vaduich bedingten stimmt wie folgt: — ; die entlallenen Aus scheldungen möglicht rasch Lom Sell durch ub, * d ö Ver bände im Einzelsoll- nach Prüfung der Ver⸗ m, , ite wn, pg —ᷣ . ( 12. Juli 1917 (Reichs⸗-Gesetzbl. S. 60M) mit den daraus sich Ausgleich der Fuhrtostensätz' im Verwaltungs wege zu regeln. ö . Allgemeines: ö nutschen getrennt und durch Aufstreichen auf einen micht zu kleinen . . n n. 9 pi Verb bd ö utte über⸗ 0 . w e., , . bl ö reef ergebenden Befugnissen übertragen. 53. — ; . ( rösen Tonteller vom Rest dis Oeles befreit werben. Der Rück hält aisse nich in den age, die Verbandsgarantte zu ö kann auch nach Ablauf des Steuerjahr 5 zum 30, Jun 3. Förderung der , , n, , n,, nach besonderer Diese Verorbnung tritt mlt Löirkung vom 1. Mär; 1520 in . . ; . tand wird mit einem Spatel abgenommen und gewogen. nehmen, übergeben sie die dies bezug! ichen Antr age mit ein · vorgenommen werden. . stimmung bes Ministeriums für Volkswohlfahrt. Kraft ' Dienst⸗ tsen, die bor dem J. Mär; 52e e neter Bolldesisllationen im Sinne del z 1 der Fer, gur r. arg ä fer am Ter Wasfergehalt? wird wie folgt gehend begründeter Stellungnahme dem Wirtschafta verband, . . Berarung der Betriebsräte Kraft. Hei Dienstz- ler die vor dem 1. Mtärs 192. engetete! ordnung sind folche Destlllationen zu verstehen, welche, die im Teer . Prüfung Über bie Anträge beschließt Erhebt eine Gemeinde eine besondere Gemeindeeinkommensteuer, 4. Beratung iebsräte. worden sind, fallen Gisenbahn. und Schiffsfahrten, die am J. Har d unten! 1 . 5 , bestimmt: . . ö 3. . welcher nach Pi fung, ber bie Intra ö eich eßt. ; so K* ed bern Garne oe l herah gesehzf oder erhöht werden, daß die II. ig 36 ober spaͤter zurückzelegt worden find, unter die Besimmung rinnen, den Teer bis auf Vrifetz . ; lo gem der zu untersuchenden Preh. werten unter Zusatz bon Gegen diesen Beschluß kann zwei Wochen nach Belannt⸗ f im für die Staatselnty ltenden Tarif ein= ö j ; . winnen, den Teer bis auf Hritetwwech unter Gewingung von Naxh⸗ 50 cem Xolol aut einem kleinen Destillierkolben aus Glas oder an' den Antragsteller Beschwer de au den Reich smirtschafts—⸗ segenüber dem ür aatseintommenstener geltenden Lari ein Soneit bicher eine in den Rahmen dieses Erlasses fallende Tätig des 8 1. RJ thalin abiudestillieren bermögen und Teerös aut Fer eigenen Er- bi i 80 dentisi: k gäbe an den Antragsteller Be ,,,, kee ee mr, erbelast aug ver nicheren unk Khreßhrke'lastung der höheren . 1 1 . 8 : ,. Herlin, den 81. Mal 19820 . J mn ger ; . Metall bis 180 9 destilliert und das Destillat in einem grazuierten in iste leat ward ö 2 keit durch den Reichs⸗ und Staats kommissar Severxing oder dessen Ve rlin, ben ö 2 zeugung in nachgenannter Beschaffenheit zur Verfügung stellen. Zylind ufgefa Pi ge lesenen cem Wasser entsprechen minister eingelegt weren. Einkommen innerhalb der durch dieses Gesetz festgesetzten Grenzen Vertreter ausgeübt worden ist, ist diese mit dem heutigen Tage beendet. Der Reichs präfident . . ö 8 956 e, ,,,, . Dei. 3 Berlin, den 16. Juni 1920. bleibt. Änstatt an dem für die Staatseinkommensteuer gelten den 4 Qualitätsvorschriften. chen ciel gs ro enten Ka ser im f . f i Tarife können die Ermäßigungen nach 3 2 und die Erhöhungen nach Ill. Eber! . Artie 2. Leih ts le . Zu Art. I Ziffer e: Vie Siedeanalvse wird ausgeführt Der Reichs wirtschnftem inister. *I mee Gees a a, ,, a, Zum Reich- und Staatskommissar wind Herr Ernst Mehlich Der Reicht minister der Finanzen. Unter Leichtöl, wie es gemäß Art. J gewonnen werden soll, ist wie folgt; J. V.: Dr. Hirsch. knlomimensteutr glienden Tarife vorgenommen werden. mit dem Amttsitz in Dortmund ernannt. De. Wirth die erste bei der Bestillafion res Teeres entfallende Fraktlon zu ver. Die Sledeanalyse wird in einem Kupferköl eg , das 3 li uni 19 ; . ; e , n ,,,, . von ctwa ö6ß mm Dusnchmesser und ihb6 em Inhalt, Wandstärke ( . . Berlin, den 11. Juni 1920. . stehen, Teiche gh d , , genügt: ; säen mn Fäufngknm des! Si derohtez Tinen Stußen von ( . 4 . auf . . 2 . . ⸗ — ; ; a. Spez. Gewicht 0, 9 — hei 1509, ĩ ; . . 5 ĩ abrikmäßigen Betrieb oder einem Bergwerk an e der Gemeinde⸗ U Die Reichsregierung. Die Preußische Staatsregierung. Ver or? nung, b. Sieregren en, in den Grenen 5 – 200 0 zu 0 oo siedend. , . n n,, . . Die von heute ab zur 1 gelangenden Nummern 1351 6. i, , n,. einen fr mehrere Jahre im poraug bestimmten Müller. K Braun. betreffend Tagegelder, Fuhrkosten und Umzugs— Artikel z. Ben zjolwaschsl. und 150 mm Lange ist in der Müite zur Kugel erwestert. Ein und 132 des Reichtz⸗Hesetzblatts enthalten: sesten 6 Bieuerbetrag, so kann sie zu die em Steuer betrag kosten ker Eisenbahnbeamten des Reichs. 1 ; ; ist 10 b Kugel fast recht alg Zuschlag soviel Hundertteile erheben, alg der Steuerpflichtige zu V d . Vom 4. Juni 1920 B 23 . 6 . ö. n . . . do oss ige . . gie, Hul a fler ri; 963 ᷣ— . Num mer 181 unter . hätte, wenn keine Vereinbarung bestünde. Ist der Steuer⸗ er ordnung, om 4. Jun 174 . Benzolnmaschöl muß folgenden Best mmnungen genügen: i. . ge g. . . Nr. 7610 eine Verordnung, betreffend Fuhrkosten der berrag für die Gemelndesteuer vom Cinfgmraen und vom Gewerbe⸗ betreffend Aenderung der Verordnung gegen Auf Grund det 5 18 bes Reich aSbenmlengesetzes vom a. Sledegrenzen: . . 9 e, ,, . . , nn, , a n n ,, Reich V ö 6 ; . ö, ge, F , den Wucher bei Bermittlung von Mieträumen 18 Mai 1907 CReichet⸗Gesetz'l. S. 247 wird im Einvernehmen h. Wassergehalt: . 3 . . messer det Siederohrs haben oll, muß sich in der Rr. Ill“ eine Herorhnung, Httreffend Tagegelder, Fuhr⸗ die Gemssmbelten: ben Einkommen fallend anzusehen, der sich iu vom 31. Juli 1919 Geichs-Gesetbl. S. 153659). mit dem Reichsrat verorhuet, was kalat: n ehr ans ll eszun den aus den Destlllaten: höchstene a. . 35 , netz , . 4 kosten / Mnb limhuge kosten der Fisenbahnzeamsen des Reichs, der 2 . ,, — e,, ͤ 51. 10 ol, berechnet das Ausgangsmaterial. . ; estplatte mit kreisörmigem Durchschnilt von 33 mm Purd messer vom 4. Juni 1920, und unter e r. w icht a an (. . . in die Bemessung der agegelt en, Fuhr o en und Umßz gte ften ö. Jö . ö. auf clnem Hfen, dessen Hantel id mm tom vberen tand 1 k eine Pachtichutzordnu5ng, vom 9. Juni 1920, werbesteuergesetzes veranlagten . . des Sieuerpflichtigen. Auf Grund des Gesetzes über eine vereinfachte Form der der (esenbahnbeamien die mit kein Ul hesgenge den Staats eisenbahnen . . . r 51. ( runden Oeffnungen zum Autztritt der Verbrennungsgale versehen ö ö bi, , m , , Geseßzgehung für die Zwecke der Uebergangswirtschaft vom er, änper auf das Reich alt häelchebcänmle überzoenmen ketden, . Dat für den Hetrieb von Dieselmotoren zur Verfugung iu gt. Gt wirb butch einen einfachen Bunsenbrennet kon J mam Nummer 132 unter . e an Genn, ee, n betreffend Gem ind eeinlommen⸗. 17 . 19 (Reichs ⸗Gesetzbl. S. ZM) wird von der Reichs⸗ bleiben big auf weiteres bie bisherigen Beslimmuüngen der Länder und stellende Teeröl muß folgenden Bedingungen genügen: Beffnung mit blau brennender Flamme erhißt. Als Kühlrohr dient Nr. 7613 das Gesetz über die ftenerliche Behandlung her besteuerung im Ntechnungejghr 18614, vom 4. Junt 119 ergangenen regierung mit Zustinimung dez Rieichstatzs und des von Ver dle 5 f. W n ne, , 1 ,, schrf ö e ge, tar 3. geg , . sein, d. h. es muß ein gi . r gon 20 . z 23 00 . ar g, . so Cern im Reschsaus gleschsgeseß und im Enteignungsgesetz geregelten Veranlagungen bleiben auch nach Inkraftsreten dleses Gesehes wirksam. ĩ ö 3 Ben Zeispuntt, zu dem an Stelle dirser die Reichspor riften pezifisches Gewicht von 1,0 —= 1,1 haben; ö. a er us flu mm efer a er. Ein i e n ,. Ker ; . e en e nm ag aäeien) Artikel II. fr g u ng gehenden Deu ich n. Nationalversammlung gewählten für die kits ehr earl en in nt treten, bestimmt der e e nn ter Pech oder Teer dürfen dem Oel nicht zugesetzt sein. Ein befindet. Zur Destillatlon gelgugen 190 eem, die in, einem , . und n, (Aus gleiche bestenerungsgesetz) r ; . Auaschusses folgendes verordnet: der Finanzen im Fenehmen mit dem Reichs verk⸗hrsminister. pech und teerfreiet Oel darf nicht mehr als 0,3 ο in Tylol Rletshlinder abgemeffen und möglichst bis zum letzten Tropfen vom = Juni 1920, unter ö . 1è de & aba 1 isgz Artikel! 32 unlösliche Bestandtelle enthalten. Der Gehalt an unverbrenn-⸗ eingeflllt werden. Der, zum Ginfüllen. denußzle Zylin per Nr. 7614 eine Bet anutm ach ung, hetreffend Auherkraft⸗ 6 . 8 mr, ,,, . ul 9! ö . t ̃ Diese Verordnung tutt mit den. Tat des Uebergangs der lichen Bestandtellen darf O5 0 / nicht Überschreiten; der Ver . dient auch als Vorlage. Die Hestillation it so zi eiten, daß in setzunin der zur Wie derherstellung er öfen lichen i erheit v. ., . J . 9 J 57 K zweiter Satz, zweiter Hg bsatz der Verordnug gegen Stag tselsenbahnen der Länder auf das Reich lun Kraft. . lokenggrückltand darf nicht mehr als 3,5 M betzggen; Rer Sckunde et 3 Tropfen lbergehen. Bel bo“ . irh die unh Hröbnung, auf Grun des Artitel 3 bi. 2 d, eich 66 Die Abgabenschuld entsteht, sobald der Tathestand ver—⸗ j den Wucher bei Vermittlung von Mieträumen vom 51. Juli Berlin ö. 4 . . 1920 ; ; ; b. Jer Flammpunkt im offenen Tiegel darf nicht unter 65 Destillation unterbrochen, der Kühler ablaufen gelassen und abgelesen. verfaffung erlassenen Vorschriften vom 11. April 1920 (leiche⸗ wirtlicht Mn . Ger ber wn sr nc, M gaben. 1919 Reichs. Cesetzh] S, 1364) tritt an die Stelle der Ziffer ⸗ ; e. ,, Celsiut liegen; ; . Artikel 12. Brikettpech. Gesetzbl. 8. 473) für die nachstehend aufgeführten Bezirke, säubtgers knüpft. Das gilt Huch bang, wenn hie Ähgahen⸗ ; „1920“ die Ziffer „1925. ; vet n 4 ö. 8 . . 9 6. 6 ; u Art 5 8iffer a: Der Rückstand bei der Verkokung vom 12. Juni 1920, unter ö chuld durch eine Veranlagung festgestellt werden muß. Die Artikel Il. : . 94 z. e. 3 . r (irn en . üitz⸗ 3500 0 über- wird wie folgt festlgestellt: ̃ Nr. 765 eine, Befanntmochung, betreffend Auße kraft eranlagung kann auch dann hoch vorgenommen werden, wenn Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Dir Reichs ver kehrsminlster. Der Reich smiahster der Finanzen. gehende Beslanytelle ergeben. ; ; Man el 1g bes feingepulverten Pechs in einem Platiatiegel setzung der zur Wi ederhersiellung der off nilichtn Sicherheit 3 die Luta bung von ub en che den begründende Tat · J Kraft. Bauer. Dr. Wirth. z von guter Oberflächenbeschaffenheit, 3 mrn Bodendurchwesser un? und Ordnung nu Grund be Artikel 45 Abs. 2 der Neichs⸗ bestand inzwischen weggefal . sz Berlin, den 381. Mai 1920 J Art ite! 5. Brikettpech.“ 3h min Höhe, mit übergreifendem, gut 8 en, in der Mitte mit verfassung erlassenen BVoꝛschriften vor 11. April 1920 GReichs⸗ . n, den da, Mai e, . gemäß 8 16 e, 3 der Verordnung auf Anfordern einem 2 um“ weiten Loch versehenen Veckel in der 158 am hohen Gesetzbl. S. MNM6) für die Provinz Schlesien, vom 14. Juni Soweit durch 5 1 dieses Artikels den Gemeinden ein Be Die k Pachtschutzorbnung. , zu stellende Brikettpech gelten nachstehende Typvor⸗ n, eines ., ö 1 , . ö 1 unte? . 6. 4 . . le. mit rückwirkender 1 ö . 396 n: - efinden soll. n n. n ; asamen Erlaß ber Reich 9 euersahr 1919 Gebrau en. 35 kö ö. , aach i de Been, we, He ü . m we en en mn n gr 2 raft fr ,, — uf Grund des 5 1 des Gesetzeg Über eine verejnf achte . Nückstand der Veraschung: höchstens O6 cl, HJläherg einer zweiten Flamme fein Flänmchen mehr zeigt, was schon id der Preußischen Sia glare le. mn H 3 9. ] orm ber Gesetzgebung zum Zwecke der Ulberzangtzwirtschaft e. Her halten gegen Autun un Pnrtdin: ünlößlich bei Gatteerpech i inuten d l sein soll. Der Verkokungsrickftand Reichs⸗ und Staats komm ssans für die Probinz Westfalen und Der 5 11 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes wird wie folgt . : . 2854 2 , . h Reichs tl S. 394) 3 von ö. höchliens 30 , Hei Kokereiterm pech höchstens 25 sc, ö ke en fle ö , den unbeseßten Teil detz Regierungshezirke Düsseldorf, vom geundert⸗ . . ̃ aberdie A6wicklung der Geschäfte, welche Lich Reichs regleruagg nach zustimmugg zes Nelchsrats und ves von d. Erweichungspunkt: o = 157 C. — Zu Art. 5 Ziffer b.: Ber dan en der Beraschung wird wie 11. Juni 1920, unter ; ; ne,, ,, e, ö. . 8. k ö ( 4 5 56 . 34 . * , , , wer Aatlann lor sammluna gewahlten nn , ,,, en,, a. erhaltene Koktz wird unter Zuhilfene hme eines k i k ö , . ö bleiben 46 Augnahmme unberührt, daß das r ite deneld . ö ge, Ausschussetz folgendes verordrei: Artikel! 6, Leicht zl. Di Ab kühlen im Grsiktator , . ñ 2 : ͤ bis zu einem die Unkosten der Gemeinde deckenden Satze er⸗ wesenen Gebieten Belgiens und Frankreichs 51 Das gesamte bei der Destillation gemäß Artikel 1 gewonnene Gebläles verascht. Die Asche wird nach dem * räumen vom 31. Juli 1919 (Reichs⸗Gesetzll. S. 1864), vom hoben werden darf. ; er gaben. (1) Die obersten Landesbehbtben werden ermächtigt, für ihr ge. Leihööl muß zur Ben zolztzeugung den lugelafsenen Benzolge h nnungs · . Art. 5 Ziffer e.: Das Verhalten gegen Anilin und 31. Mal 1829, und unter . . arte 1b ; — ; fur Tell. Tavon Pachteinigungsämter aulagen nach den, hierfür geltenden Bestimmungen, zur Verfügun n , n. ö Nr, 76518 elne Verordnung Über die Abwicklung der Ge— 169i 1V. Vom 2. Juni 192. k , * , arena, gate lt werden. Beka nntmüchtugen von 1. Her lis nn. Pyrizin wird nie folgt .. llanschalchen 1 8 des fein schäfle, weiche sich aus den Ligü dallgnen, Zwang verwallungen §1. ö. ritt; B ke mmm me, nnen, n, ,,, hne, : Gesetzblatt S. 466] und 5 hä) GHieichs. Gy etzh tan wagt, in einem kleinen gorseuan 8 r . Der 8 85 des Kommtunalabgabengesetzes erhält folgende Fassung: Auf Grund des 5 A Abs. 1 und 3 des Aueführungs⸗ wirtschaftlicher oder ewerbgm ß iger at erf, Nutzung verpachte: * ö att 2 . ar . e, ,, , . epulverten Pöchs ab, fügt o eem Anilin hinzu unz erwärmt dag und Heau fsichtigungen in den besetzt gewesenen Gebielen r 6. eden, . ,, e 2 , n ,,,, , ,,, bl. S. wird bestimmt: er Erzengniss⸗— gegen Entgelt — erfolgt ist, unter Ausschlut rtikel 7. Teeröl. man“ noch heiß auf einen Teller aus porösem Porzellan von etwa in, den 15. Juni 1920. I ᷣ ben die zu ̃ h 9 . bel i e , de er g 1 , m n, gn be r,, , , , dl,, , . ,,,, , ,, 1 h. ᷣ — n worre w kündi auß dem: in eigener Destillat ion vergrbeiteten Mohteer dem Ver. ⸗ un. ufschlage sind durch den Gemeindevorstand festzusetzen. Die Liquidatoren, Zwangsvemalter und A , welche 1. daß Kündigungen un wirkfa werden und daß gekündigte seisungsautzsch emã der Verordr hridin sorgfültig nach und trocknet den Porzellanteller nach dem , ⸗ ; in den besetzt gewesenen 5 Belgien und Frankreichs tät g. ge- Berträge bis fur Dauer von zwei Jahren for täusehen lind; an geen m , ö 89. ‚. . . . * j in en 9 Pyrlding im Trockenschrank bei 120-180 C. Der — — . ö . . . . Ver pis ir Dauer s S iges Benzolwalchöl nach Typ gemäß Artikel 3 ; Soweit durch 5 1 den Gemeinden ein Nachbesteuerunggrecht wesen, sind, sowie hre ehemaligen Angestellten haben der Reichs; 2. daß ohne Kündiqung ablaufende Verträge bis zur Vaue— , . ⸗ 9. , , . 25 trogene Rückftand, Jogenannter freier Kohlenstoff, wird mit einem . in Nachbeß g 1 z , ; , ; Jah ängert werden; erzeugt und ur Geminnung von Uenzol den, Benzolgemitngungt ⸗ ewährt wird, können sie davon auch für die im Steuersahr 1919 zur ung 4 t ; ö . j 4 g. anlagen abgeliefert wi in ese Menge scht⸗ , ö de 8 * ⸗ r j ; entskädignnzelemmisstn sis zer, gt dis, ih ung sbrers Heschsft 17 F * tene bsslnssrte rte barten Zeit aufehoben fnsagen abgelief zt. iphone diele he ngen auf dz kl 8 vom Kehler abgenommen und semogen,. punkt wird nach k maalüichen Nächbrstenerung beraug, zogenen Falle in gleichem Maße . Allein zuständigen Stelle üben ihre. Tätigkeit Auskunft zu erteile, ins. r den, derträtge vor Ablauf der vereinbarte n sieserungen von Teeröl in Anrechnung gebracht werden derart, daß je Zu Art 5 Ziffer 4: Der . nne fn 8 i . 6Geseß Herrauch wachen. re bar, be, fta at ichs Nachbe stenerungsrecht in ; . e, . die Anweisungen der Reicht. ) fir e, lc leder Große 1 Teil abgelieferies Benzoswaschöl, 1.3 eilen Teerslen gleich. e,, , . ,, . . Abänderung ein ig er Vorschriften des Gemeinde den Sz 5, So des Einkommensteuergeseß es zugelassen ist. 5 J 4 36. / . rechnet wird. t — z ö ke, nnen. ndern 5 . ⸗ ene k i, , ere dee en wer die. ö ebe, löl. . J ⸗ ; . . nissen ; J 6 1d 65 ö; 2 ; z. ich, e der ge t 8 ; . raft. ; . e, n, , C9) rr l ¶. . . Bestimmungen aus Abs. 1 nur a4 . ,,, . r 6 3. . . * eine . 6. . e, Vom 6. Mai 1920. e, G,. . Tage seiner Verkündung in Kraft ⸗. — : — unge ie 3) Die Einigungsäaͤmter dürfen Bestimmung Ab 1m . ,,, . . . . en, an beiden Enden ebengeschliffenen, offenen Glasröbr ⸗ * lin, Mar 162. red, gn . i , n,, n, ,, n, n , m gh, ä, fr, dre b, nenn ö, V , ö. gr e g, 22 e, d, e, m, a Die Prenßische Staatsregierung. . e , , ö am 9 . e ze gung der pergaderke i . Unter suchungsvorschristen: molzen ist, schließt heim Herausnehmen, e tikel l. er. tegerwald. Zevering. e mann. 1 Artike! z. Jer alt is⸗ ef bat als ein. cher Hnhih igen d, ,, 5 * 1 Artikel 9. Leichtöl. . dem ö und setzt dez ö. Pech gefüllte Ende des Röhrchens auf An Stelle des Gesetzes, ite, Gemeindee m kommenbestenerung k. z ö z . Standen mehrere Liquida toren, Zwangewyemöal tungen oder Beauf— es zur Folge hatte, daß der anhere Teil in eine wirischaftliche Not⸗ Gledegren en; sicht Art. U1 Ziffer e, jedoch mit der Moßgabe, eine kalte Glacyiatte. Nach dem Erkalten entfernt gen, das an der im Rechnungsjahr 1516. vom 4. Juni 1819 Gesetzsamml. S. gz) . ichtigungen unter einer , . so finden vor⸗ lage gerät. 32 let, ohn een, ern, 63 . e. R966 . abet ö. . kö * wg nn g, treten folgende Vorschriften: ; Verordnu . ̃ ch . tehende Bestimmungen auf den Leiter und die Angestellten dieser Stelle Die ' n. . . in der Vorlage im Destillat durch unmittelbare 11 Lelung bestimmt eine Pech Licht. der ö i ö 5 1. ö betreffend die Verleihung des Ortszulagerechts an J Vie obersten Landesbehörden können die Vefngnisse der Einigungt. An Ste i Maß man 5 g Buecksilber auß einem dafür bestimmten Meßgefäß und 6 ö Gemeindebeschluß für das Steuer. e e, ö. 2 Anmendung. Artikel 4 amter, ingbesondere auch hinsichtlich der Grundstücksgröße einschränken; 2. . ö. ö. rh r, , hangt bz so beschickte Proberohr in ein mit Wasser von ö ge. jahr ,, . n , n K Ech naler bände. j . ö ) . a, e Port I sie ö anen sie guch auf Verträge 5 1) autbe hn. n di gleichte tig Artikel 10. Genzolwaschöl. . füllkes Becherglas, das sich in einem zweiten weiteren mit Wasser rr von den Sätzen des sär die Siaaitzeinkommensteuer geltenden Vom 25. März 1920. Die — mung mit ihrer indung in Krent. ein Arbeitsverhältnis enthalten, ins besondere ohne Rücksicht auf die Untersuchur g6vorschriften für Benzolwaschöl nach Qualität gemäß der gleichen Temperatur gefüllten Kecherglat befindet. In das innere Tarifs (6 17 des Cinkommensteuergesetzes) abweicht. Auf Grund den 5 64 des Gesetzes über bas Dienst⸗ ö Berlin, den 2. Juni 1920. Grundstückegr ze auf erf e en ertt , ö e, rn, . . . Becherglas taucht man das Thermometer so ein, daß sein Quecksilber⸗ — 1 einkommen der Lehrer unh Lehrerinnen an den öffentlichen . Die Reichsregierung Pie obersten Lanbenbsekzrden. könen dig Vorsckriften dic ser n Art. 3 Ziffer .: Die Siedegrenzen weden wie bei gefüß gleicher Höhe mit der Pechschicht im Röhrchtn liegt und 8 2. L, , , Mar 10 (Gesetzs l. S. 63) wird ö Müälle ; Verordnung auch auf solcht Verträge (3 I) autdehnen, die seit dem Teeröl gemäß Artikel 11 Ziffer o bestimmt, mit der Maßgabe, daß 3 mil mäßiger Flamme unter zertweiligem Umrühren derart, erabgesetzt werden können für natürliche Personen die Tarif. Vol oschu en vom ö. 1. (Gesetzsꝛmml. S. 95) wir ö z er. J. Januar 1920 abgelaufen sind. dag besen bei dem vorgeschriebenen Temperaturgrade ohne Unter- daß die Temperatur in der Minute um 1 stelgt. Die Temperatur, sätze bei einem Einkommen. nach Anhörung der zustãndigen Proyinzialräͤte die Gemwãhrung ö. ann, 3 *. brechung der Destil ation erfolgt. heb der das Quecksilber die Pechschicht durchbricht, gilt als Er⸗ von mehr als big einschließlich von Srtszulagen in den im anliegender Verzeichnis auf⸗ . (1) Die Einrichtung der Pachteiniqungsämter und die Regelung Zu Ärt. 3 Ziffer d.! Die Bestimmung des Wassergehalts welchungspunkt des Pechs. 00 6 1060 Æ um einen Betrag bis m . vb, geführten Schulverbänden gemäß 88 20, X und 23 des . i? 7 ( liz t * 6 . k. , * ,, * ĩ . e.: Die Bestimmung des Prozentgebalts . Berlin, den 16. Juni 1920 9 ⸗ . J . Rö Helge Kir hung er art irn gen,, a Corsit cer nn . e W ner fu mn, ae alfi . idle an e ele ngen ist wie oigt boczunehinen: Der Reichs wirtschafts minister. 13650 ö 1500. . . 61099 Berlin, den 25. März 1920. Vom 31. Mai 1920. k Pächter mu . tag. sawclt iht n Bes der nach . der ,, ,. er nn en J. V.: Dr. Hir sch. . ö . ö = . 9 = Hir ch ger, u. , 2 Auf Grund des 5 18 des Relchsbeamtenesetzes vom 2) Pag Verfahren ist gebären. und stmpelfrei, soweit nicht die ton 106 oem det Oeles mihd die vor big 2 ergebende = . ? ö rsch. =. e raun. Hage . — ; . dert besttinmen. Fraffion gesondert gufgefangen und nach dem Erkalten z Stunde 1800 2 ö . . ö. ꝛ Helne. am Zehnhoff. Oeser. 18. Mai 1967 (Reicht Gesetzbl. S. 245) wird im Einvernehmen obersten Landeßbehbrden an firttitt , nen, nnn, nn,, , e, . 8getannt machung oo, . . . mit dem Reichsrat verordnet, was solgt: 1 — ,, r,. . ne e, T, ! . . . ch 38 Auf Grundbesitz des Reichs finden die Bestimmungen dieser Ver— ,,, 21 a, . betreffs Meldun r Aner kennung al⸗ V oll⸗ ö. ö . c h Verzeichnis ; ö. 2 e g len, . n fe K e. Nach ? 2 werden die Kuscheidungen mit einem Spatel ab- dest il lation ee. ge nn ee , J. Juni 1920 3 ( ö d . 3 ö — 6 ,., * ö ,, R h,. loste. nederie nnn gerte er, eim, d meg, e ng f. Viese Verordnung tritt mit ein Tage ihrer Verkludung in Kraft genommen und gemogen. e S. ö k— I Verordnung der Preußischen Staatsregierung zr er gig (öeiz. welten. ba mn, Lem s. Zanuar lr and keltzö am; . Mia. iger auer Raft. Artikel 11. Teeröl. J. Na 18 der Verorbnung über die Regelung der eo , . ö K Gewährung von Ortszulagen für julässig e man Ginge pharma . Berlin, den 9. Juni 1920. Zu Agt. 4 31er s; Vie Prüfung aufgrag Vorhanden ein bon xen in ht 3 Jürg 1dr Har die Abgabe von Roh. der Sätze des fär die Etaatiein omen feet ieltenden Turifs. Erkfärt worden ist „ für Wegstrecken, die auf Cifenbahnen ober Schiffen zurück- Die Reichsregierung. ,,, n en d nn, e fe f oeh ot des , , r 2 legs ee ee, 66 Erhöht werden können n Een fs, ür Sieuerpflichtige mit O E cnderranm . Ccbalbertend ̃ r, gelegt werden knnen, Muller. ⸗ i verh. 9. . . rie hn durch ö M e ,. erfolgen. welche im eich gzanzeiger — gene e on en ĩ a ee. 4 1 . . z J r 8 8. lb d — — durch ein vorher getrocknete« und gewogenes : riert. t ; Gesetzes vom 3. Juli 1 esetzsamml. S. 109, für die naturlichen ; ier l! Das Filter wird mit heißemm . en, bis diesez Die Bedingungen für die Anerkemumg sind in 8 16 , als Zufchläge festgefetzten Hundertteilen. Regierung s peittk Noch: en rn a. die im 3 1 unter J bis IV bezeichneten Be⸗ ** ö. Hetannt machung fast farblos abläuft. Die Gewichtszunahme deg Filterg nach lffer 1 bis 3 der Verordnung sowie in den hierzu erlassenen Die Eintömmensgrense, bei der die Erhöhung beginnt, kann llen stein. bezirk Rö6lin. amten, wenn der Fabrpreig für die erste — Auf Grund des 5 46 des Gesetzes, hetreffend die Be⸗ dem Trocknen gibt den Gehalt an unlbslichen. Bestgudhtellen an. Aus führungsbestimmungen vom 16 Junl 1920 im „Deutschen eraufgesetzs werden. Die Crböhung kann nach einein anderen Ser, 1 Lyck Lyck 10 Lauenburg Lauenburg Wagenklasse bezahlt ist ! 0,58 kämpfung gemtingefthrlicher Kranlhesten, vom 50. Juni 1900 z. Bestimmung des Gehalts an unverbrennlichen Bestandteilen. Reichs anzeiger! veröffentlicht worden. äsinig, al dem des letztgenannten Hesetzes bemessen werden. Rea ierun gberirt 11 Leba wenn der Fah preis sür die erste Schiffe nr el bl. 8 Föß) sind vom Reichtzrat in ber Sitzung 105-15 g Sel werden in ei em vorher geglühten und ge— Die Vorprüfung, ob im Einzelfalle die Betriebe vor⸗ 5 4. . Dar rr. 13 Ileustettin ¶ Neussettin e wrn,,, , n * vom 12. Mol 1929 . wogenen Perme ante bo chris erh bi, ben ähh! genannlen Behingun gen genügen, mird den in 5 18 der Ver⸗ Das durch die stärlere rannte gung der Höheren Einkommen Stadt phie, d ,,. = sonst . ; 1) der Thef der Sanität abteilung des Reichs wehrministeriums, einer Zündflamme die Oberfläche von selbst, weiterbrennt. Dit ordnung genannten Verbknden übertragen. entstchende Höiehrauftommen soll den Ausall nicht überschre ten, der 1 Prarienbur 3 dere — , / Generalarzt De. Schultze n in Berlin Krtitüng wirt fel mor ncht wit king mm ge. . , fe sor en welche eint Anerkennung als Voll⸗ durch die Entiastung, ber niedzren, Cintommen, ein schliel lich etwa ö l R 9 33 i lee e' Tee ,der, 3 , , marnem nr fn , dle e, n,, deen bees, wären ä rnitä n rn e eee , . , ö , ; i, ej . . . an. ; ; ö. i die Heranziehung der zer gen m n⸗ ; wenn der Fahrpreis für die erste Schiff Volke wohlighrt, — 8 Dr, Got tein, bann mit starter Flamme unter teilwelser Bebeckung genannten Verbände: 6 ö ncht mehl als f entstehl m Bůtow 18 Nügenwalde ü klasse bejahlt ist. .. . 0,28 3) der Geschäfts führer detz Deutschen Siäbtetags, bls heriger des Tiegels mit dem Porzellanteckel big jum Verschwinben Verkaufs vereinigung für Teererzengnisse in Essen oder , ͤ — 19 Zanow ö. le . 2 0,19 Oberbürgermeister von Bromberg, ö in Berlin, jeglicher schwarer Teile geglübt und nach dem Erkalten ge= nr, mn dn ö Berlin, oder Die Gemeinden n pe hl⸗ en, daß bei Stewerpflichtigen ö . 3 20 Pollnow 2 a. die 26 * . Se n fn e als Mitglieder des Reichs gesundheitsrats gewählt wogen. Die . me gibt den Gehalt an unverbrenn⸗ Nebenprodutten· Verwertun 86. Gesensscha m. b. S. vie in e . Gemeinden der emeindeeinkommenstener un er 4 Polin ⸗ ö. err, mn, ** t lie erf eff eg, 9 94983 worden. ö — 5 w . 4 Haim deutscher Gas wer ke . . K, . ie ür. die Er en, dder Krhöhn z dei it se get, , fen, Dramburg * Stihefbein Salevelbein ö 919 Berlin, den 14 Juni 1920. Bölterrpck, Artitel 1 Ziff. n sentgestest, Fär den Tiegei unter he f nn der nach 6. trordnung 9 Fmnte in Preußen her Gemelndeeinkommensteuer unterllegende Ein- ö n . 3 Siolpm unde 8* d. die Unterbeamten· 0,19 Reichs ministertum des Innern. ist ledoch hier ö 1 urchmesser von 33 min vorgeschrieben. lan d, n , 6a) 3 bei einem der genannten mm 1 n Beamten teuervorrechte werden durch dieses 3 Pesbers golbir 24 Groß Moellen Außerdem werden die latsächlich ausjuwendenden Schnellzug. ͤ J. A.: Dammann. . , er,, 24 e, ei. . Dele⸗ ver kin e lcht Eon ch h. Geseg nicht beruhrt. . 9 Körlin 9 — = bände

zuschlage erstattet.