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1 1

Verordnung,

als durch Grundlage zu finden, auf der unsere Beziehungen zu den Dominlons

geben könne, in Zukunft aufgebaut werden sollen, und ist für das nächste Jahr

telle entscheidet auf die gegen die Entscheidung Demonstration

Beschwerden sowie über Anträge von

2. Die Obenrprüf

der ruf ellen irn beten bewohner gar nichts anderes

ahl der Teile oder Akte enthalten. geschlossene

Tes berbindenden Terteg Zwischen. Rinisterinm für Handel und Gewerbe.

Der Bergrevierbeamte des Bergreviers Dorsmund Ü,

streifenz, die dänge und die Anz Dem Antrage ist ein Verzeichnis

einheitliche

betreffend Aenderung der Teleg raphenordnung vom

16. Juni 1904. Vom 17. Juni 1920.

be des Bildstreifens, In dem Verzeichnis shalten sein, was in dem Bild= lalso z. B. der tungsnotizen, Ankündi

Landes en tralbehörden auf Widerru Reich ober ein bestimmtes Gebirt 6G 4 des -esetzes. Ist die Be—= schmerde verfpätel eingelegt, fo ist sie von der Obewrüfstelle als un

nen Entscheidungen der Oberprüf⸗

nebst Inhaltsanga eines Bildstreifens für das ungsbehör den

titeh, nach Akten geordnet, mehr gewillt seien,

beides in dreifacher Ausfertigung, be des verbindenden Textes muß streifen als so

at ernannt worden;

Bergrat Stoevesandt ist zum Oberber gr beim Oberhergamt

ihm ist die Stelle eines technischen Mitglieds in Dortmund übertragen worden.

Unterhaus führte Balfour in seiner Rede lkerbund obiger Quelle zufolge u. a. noch aus: Der Völkerbund werde nie als vollkommen

derartige Maßnahmen wider⸗ Arbelter⸗ unb Angestelltenschaft ab Freitag nacht 12 Uhr bis eln⸗

daß sie nich stands los hinzunehmen. habe demzufolge beschlossen,

tber dn N

zulässig zurückzuweisen.

genannter Zwischentitel e Die mit Gründen

Auf Grund dep 8 2 des Gesetzes, betreffend Telegra und Fernsprechgebühren, vom 6. Mai 1920 (Neichs⸗ Ge S. S894 wird die Telegraphenordnung vom 16. Juni 1904 mit Zustimmung des Reichsrats wie folgt geändert:

1 Im 's 3 Allgemeine Erfordernisse der Telegramme' ist

zu ersetzen: a. unter VIII: 60 6. durch „120 *. b. unter X, Abs. 3 und 7, 60 Æ * durch 120 Æ “, e. unter IX, * 4, 6 und 7: H0 Pf.‘ durch 1 A 20 Pf.“

Nationen von dem Gedanken beseelt die erste Bedingung für einen rieden fel. Die gefährlichsten Feinde des Völkerbundes von ihm erwarteten, sondern im ehe lange nicht weir ordnung bei Lloyd

Wortlaut von Schriftstücken,

ge bei der Vorflihrung von Bil klärungen, soweit sie nicht eine selbstä. dem ÄUntrag in dreifacher Ausfertiqu 3. In dem Antrag ist anzu stellungen vor Jugendlichen erf 4. Dem Intrag ist ferner die Gesetzes, soweit ihre, in doppelter AÄusferligung beizufüne 5. Alle Aenderungen eines eines neuen Antrags, 6. Antragsberechtigt

können, wenn nicht alle

mn in lassen. Verminderung der Bewaffnun

cht nur die f dle unertr esetzung besonders Der Aufruf sagt Sch ion unterstützen wolle, solle t auf ble Straße gehen, fondern in seinem Heim bleiben. In einer gestern an den Plalatsaulen angeschlagenen Be⸗

kannimachung weist der franz sisch daß die von der franzuͤsi

schließlich Sonnabend nacht 12 Uhr die Arbeit Diese Demonsiration solle den Zweck verfolgen, Augen Deutschlands, sondern ganz Euro lichen Verhältnisse, wie der Pfalz hervorgerufen sind, hinz

stellen sind den Prüfstellen Auf Wunsch ist den Srganisationen des Lichtspielgewerbes Abschrift gegen Erstattung der Kosten zu erteilen.

4. Ter Leiter der Obewmrüfstelle hat auf eine gleichmäßige und der Dienstgeschäfte und auf die Beachtung ; i den Prüfstellen hinzuwirken. hbuf ist er berechtigt, an zen Sitzungen der Prüfstellen zeil. Leiter und die Mitglieder zu gemeinsamer Beratung n. über die sonstigen Exforder—

fstellen zu erlassen. B. über die Zustän—

gungen usw.). . nntzugeben.

treifen zu gebende Ci 6.

edeutung haben, sind beizufügen.

die Julaffung auch für Vor⸗

eklame im Umfang des ch die Prüfstellen gewünscht wird,

Ministerium für , Domänen

dauerhaften seien nicht d Gegenteil die Leute, die der genug. Balfour teilte mit, daß am Dienstag eine George die Bildun

enigen, die

Die Oberförsterstelle Lübben im Regierungsbe irk ie durch die 1 Frankfurt a. O. ist zum 1. August 1920 zu in n ; nsicht seien, der Bun

werbungen müssen bis zum 15. Juli 1920 eingehen.

Die Oberförsterstelle Lietzegöricke im Regierungs⸗ bezirl Frankfurt a. O. ist zum 1. Oktober 1920 Bewerbungen müssen bis zum 20. Juli 1920 einge

beschleunigte Behandlung i undsätze bei

Zu diesem ⸗

. olizeimacht gefordert habe, damit die Beschlüsse des Völkerbundes im Notfalle mit Gewalt durchgesetzt werden könnten. Balfour fügte hinzu, wenn es gelingen würde, dem Völkerbunde eine Kriegsmacht zur Verfügung zu fiellen, so würde man ihn ju einer Art Ueberstaat machen, dem die anderen Staaten der Welt untergeordnet seten. nicht die Absicht bei

internctionalen P

zunehmen, die zusammenzurufen, auch Bestimmun für das Verfahren vor den Mesnungsverschledenheiten der Prüfstellen 6. digkeih, unterliegen seiner Entscheidung.

Prüfung dur

u besetzen. Komm and enr

schen Militärbehörde politischen Charalter

n. zugelassenen Bildstreifens beditrfen

ist für inländische Bildstreife darauf hin,

yy * vorgenommenen Verhaft Dies war abeg, sagte

lst zu ersetzen een . enschaft, Kunst Balfour weite seiner Stiftung. Man darf

2 Im 5 4 Aufgabe von Telegrammen“

unter V: 103 durch

e, wem über einen ür Deutschland zusteht. its im Verkehr

Verfahren richte sich gegen die eine Organisation für ben Aufstand gegen bas Militärgericht Beweise

der Völkerbund mehr als die Hälfte seines Wertes Weltbund wäre. Gegenwärtig steht aber einer der größten Staaten der Welt abseitz. Eine der Haupt⸗

steller des Hih'streifens, für ausländis das ausfchließliche Verfügungsrecht Bildstreifen, die bei

en. Das eingeleitete

n 16. Juni 1920. onagetäatigkeit und

Ministeri Der Reichsminister des Innern. ö

Berlin, de ö verlieren wi

Inkrafttreten des Gesetzes bere rde, wenn er nicht ein

30*. 3) Im 57 „Gebühren für gewöhnliche Telegramme“ An 1 weg, die bisherlgen Ziffern Il, III und II erha Bezeichnungen J, 16 und IJ. Unter der künftigen Ziffer ist als

neuer Absatz hinzuzufügen:

die Besatzungstruppen, wofür in Händen habe. ,

sgemäß abwickel erordentliche Duld

Der elsaß⸗lothringische Kreisschulinspetior Brockhaus ist um Freisschulinspektor in Schmalkalden und der elsaß⸗loth⸗ ugische Kreisschulinspektor, Schulrat Wendling zum Kreis— schulinspektor in Hersfeld ernannt worden.

gungsberechtigte. J rüfung nur zuaulassen, wenn ichskommissars für A Einf t wird, nach der die Einfuhr dieses Bildstreifens

ritt zum Bunde ist bar, daß da⸗ nn,, nnr, dern,

In der vorgestrigen Sitzung des Unterhauses richtete der Abgeordnete Bottom ley folgende Anfrage an Lloyd

sind, ist anirggsberechtigt, auch der Ve land hergestellte Bildstreifen sind zur, bedingungen für eine Bescheinigung d

bewilligung. vorgeleg

J. V: Lew ald. . Dleses gerichtliche Verfahren wer 8. erner hätten gewisse Personen amkeit bei der Eriellung von Ge⸗

,

Der vorstehende Absatz 6 in Bayern und Württemherg

vorerst nicht. Dort bleiben enen g, aufrechterhalten.

ichen Versammlungen mißbraucht, ftigen Angriffen gegen die französischen Vertreter hinreißen ließen.

nehmigungen zu öff indem sie sich zu he Behörden und ihre

genehmigt ist. 7. Bildstreifen, gelehnt ist, dürfen, auch in abgeänderter

8 euf weiteres die bisherigen Be—

deren Zulassung von einer Prüfstelle bereits ab⸗ Form, nur unter

über den Verkehr mit Süßstoff. ehrenwerte Herr nicht das Haus ins Vertrauen

Im S 3 „Dringende Telegramme“ ist im letzten Satze II“

buch th zu ersetzen 20 durch 40*. 7 Im § 14 ‚Vervie setzen unter IV: 40 durch „890“, S6 Pf.‘ durch „1 „ 60 Pf.“ 8) Im 5 15 Seetelegramme“ ist zu ersetzen: a. unter VI, Abs. 2 unter a:

Vom 16. Juni 1920.

Auf Grund der Verorhnung 30. März 1916, betreffend die Aban (Reichs⸗Gesetzbl. S. 183), wird bestimmt:

Artikel l.

n der Bekanntmachung über den Verkehr mit Süßstoff. v pril 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 340) werden . ien

Kriegs⸗Chemikall ll⸗ . er ö. n

rage der Bestrafung der K r eise wie die vielen anderen Wahl⸗ dersprechungen alz „ polttisch faule Schuld. abge chrieben werden e erwiderte: Ich kann nicht im mindesten eben werden sollte. Das würde eine schwere

fiehen und mitt

der betreffenden Prüf⸗ verbrecher in glet

zwar unter Benennung ᷣ cheides wieder vor

des Aktenzeichens des Bes Vorkommnisse würden un

Militãrgericht gestellt werden.

dieser Tatsgche, und ftelle, des Datums und gelegt werden.

Tages or dn u te am 22. Junt 192 samtsitzung des Bez

n 6 statt findende lerbrück und die geifenbahnrats Köln.

ftzordnung des Beztckseisenbahnrats und über die Leitung der Verhandlungen.

des Bundegratz; vom Schuldigen vor das

Bezahlte Antwort“ fällt unter Jĩ der Abs. 3 weg. herung des Süßstoffgesetzes

Im 6) Im . e ,. ist zu ersetzen unter 1II: f

Lloyd Geor ben, daß sie abg ichtversanmnig unsererseits sein.

In Erwiderung auf eine Anfrage sagte der Erste Lord der Admiralität Long über das Verhältnis der eng—⸗ r ameritkanischen Kriegsflotte: en mit Geschützen von 16 Zoll besitzen die An Schiffen mit einer

C. Prüf stel len. 1. Amtliche Prüfstellen werden in Berlin und führen die ch

(München)“. Ihre Entschei Filmprüfstelle M Baden und Hefsen, die Filmprüfstelle Dentschlands zuständig.

ältigung von Telegrammen“ ist zu er— München errichtet:

dungen gelten für das ganze Reich. für Bayern. Württember

Berlin für die übrigen Tei

keit der Prüfstelle richtet sich

Desterreich.

Bei der gestrigen Besprechung der Parteiführer beim räsidenten Seitz über die Neubildun Ehrsstlich⸗Sozlalen, wie „Wolfftz Tele eines Kabineits aus neutralen

der Regierung raphenbüro“ achmännern

Bestellung des ständigen Ausschusses.

rungen vorgenommen: 1 MNitteilungen der geschäftsführenden Direktion.

. 2 wird bag Wort

ag Wort Reichs zuck chlugen die

Die Zuständig 1. Im z Abs. n ,n, Vereinigten Staaten 1

belde Male: „5, 50 “ durch „13 „',

b. unter Wr. Abs. 2 unter a: Fo“ durch „40“, 3 A durch 4 4, c. unter XIII, Abs. Z unter b: 35 durch „70“, 3 g ho ir durch 7 S“ 9) In 5 16 ,Weiterbefö a. unter 1 am Schlu In der z pfänger im L ufgabeanstalt) ,

sse:

derlaffuͤng des AÄntrggäberechtigten; hat dies meldet, die Bildung

t de iß maßgebend. ,, eamter als Leiter.

Köln, den 10. Juni 1920. Der Prasident. von Gu grard.

Ort der Nie . mehrere Niederlgsungen, so An der Spi Zur Erledigung der Prüf Rammern errichtet, die in der Be Beamten als Vorsitzenden und . Besfißzer werden in der erfarderlic von Vorschlagslisten der betei des Innern auf die auf die einzelnen Bestimmungen G8 9

GHeschwindigkeit von 3354 Knoten und mehr besttzen die Vereinigten Schiffe, England keine, leichte Kreuzer haben vie Zerstörer die Vereinigten Auf weltere Fragen sagte Long, die der Wichtigkeit der weiteren Entwicklung der

d werde nicht ermangeln, nötigenfalls neue Mittel

Der ke eue Süß⸗ näherer Anweisung der Reichszuckerstelle timmten Stelle

f. T erhält folgende Faffung: er eventuell

das von allen Parteien unterstützt werde, o lehnten aber

schen Konzentrationskabinetts, ten Koalitionskabinetts mit der TVurchführung der Neuwahlen ab. eines neutralen Kabi⸗ sich zur Unterstü sie könnten ein bürger⸗ annten Fachmännern

Staaten 6 große Rereinigten Skaaten 10, Engl Staaten 262, England 196.

Admiralität sei si Maxlne bewußt und im Parlament anzufordern.

— In Strabford (Esser)hielt vorgestern Lord Grey eine Rede über den Völkerbund, in der er u. a. ausführte:

Als por sechs Monaten die englische Regierung beschloß, in die russischen Angelegenheiten nur noch

off (6 1) ist na an diefe oder die von ihr be ; 3 Abf. 1 Satz 1 werden hinter dem scheinꝰ die eingeschaltet.

Prüfstelle steht ein rüfung werden bei den Prüfstellen nach Bedarf ung von 5. Mitgliedern (einem eisitzern) entscheiden.

en Anzahl auf Grund steichsminister

eines parlamentari die Betrauung des demissionier rtführung der Geschäfte his zur ie Großdeutschen f netitz zu, wenn alle drei Parteie schteten. Die Sozialdemokraten erklärten, es Kabinett, auch wenn es nur aus sogen weder wählen noch unterstützen. ͤ Konzentrations kabinett sei für die Soial⸗

orte „Bezugs⸗ Worte „oder auf Anweisung der Reichszuckerstelle!

Artikel 2. Dlese Bekanntmachung tritt am 1. Jult 1920 in Kraft. Berlin, den 16. Juni 1920. Der Reichs minister Er

Bekanntmachung. immten der Hildung

Dem Bäckermeister Adolf Uhde, hier, Ritterstr. 29, ist von uns unterm heutigen T d

verordnung vom 23. und des 8 71 der Reichsgetreideordnung vom] blait S. 536) der H

nderung“ sst hinzuzusetzen: erbände vom 3 Jahren ernannt. Ihre Verteilung Kammern erfolgt unter Beachtung der

„Il des Gesetzes) durch die Leiter

Dauer von esetzblatt S. 6083)

Jun 1919 (Reichs. bengmitteln des Fortführung

e ö 5 en Weise werden Telegramme an Em Eolenee l , del c

le andbestellbezirte des Aufgabe ⸗Postorts (Orts- mmengesetzt sei,

Ernaͤhrung und Landwirtschaft. eiligung an einem

Hermes. andel mit

einzugreifen,

b. unter If, bf. 1 Hinter Weiterbeförderung“:

oder Zug unc ö. Abs. 2 hinter . Welterbeför derung“:

oder Zustellung“,

hinter . Ankunfts⸗Telegraphengnstalt: oder Orts Aufgäbeanstalt.

C. unter A III, Abf. I hinter. Mr oder Orts. Aufgabeanss.. “

ingbesondere Fonditoreibetriebs diesen Gewerbebetrieb untersagt insbesondere

Bedarfs, Bäckerei eit in bezug au te durch das V die Gebühren für die i 23. September 1915 vorgeschriebenen hat Herr Uhde m tragen. Minden, den 14. Junk 1920.

rüfstelle für die Dauer ihr Urteil nach bestem Person, abzugeben. B dem Lichtspielgewerbe ange, daß sie an diesem Gewerbe nicht

wäre der richtige Augen⸗ hleglerungen der Randstaaten ch Vereinbarungen

Sie würden im äußersten Fall der bürgerlichen Parteien, die e Regierung überhaupt nicht zu⸗ ozialdemokratischen abineits bis zu den Wahlen und zwar unter ber Vorausssetzung, glich der Wahlordnung, des

Die Beisitzer sind von dem Leiter der P ihrer Tätigkest durch Handschlag zu verpfli Wiffen und Gewissen ohne Ansehen der Verpflichtung der Beisitzer, ch zu vergewissern, geschäftlich oder beruflich beteiligt sind. .

rüfüng von Bilbstrezfen, die für Jugem horstellungen bestimmt sind, sind Jugendliche im Al

rußland einen seiner Nachbarn angrei blick gewesen, daß der Völkerbund den und der Sowjeiregterung vorgeschlagen, hätte, dur renjlinien die Antwort gelautet unglůckselige Zustand vermieden ehe, und die Leute fragen, wozu en sei eine sehr

demokraten auggeschlossen.

wenn infolge der Weigernn Regierung zu übernehmen, ein stande kommen könnte, zulasse Mitglieder des gegenwärti die Geschäfte weiterführten, daß bestimmte Bedingungen bezü

erfahren verursachten Kosten, undesratsverordnung vom öffentlichen Bekanntmachungen,

Oruckfehlerberichtigung.

In der Nummer 182 des „Deutschen Reichs anzei Preußischen Staatzanzeigers“ vom 18. 8. M. muß in ung des endgültigen Ergehnisses der Reichs⸗

je eindseligkeiten n, daß di Fall wäre de 5 der Krieg weiter eigentlich der Völkerbund da sei.

enheit versäumt worden.

jute · Telegraphenanstalt ;

lichen Bekanntma uch in Pe Persiens 3

d. unter AIV, Abs. I hinter An funftzanstalt !:

oder Orig. Aufgabeanstalt‘,

r Ausschifsse für Jugendwohl˖ uni 1920 das Datum in bgabe erfüllt würden. Die behufs Berichterstattung an die

ei vor dem Kriege durch

Wahltermins und der Vermö lands stark beeinträchtigt

ö. abhängigkeit und Wohlbefind Verhandlungen wurden dann hängigkeit und Wohlbefinden

Sie werden auf Vorschlag de die Rebenbuhlerschaft Rußlands und En

tagswahlen vom fahrt von der Prüfstelle zugezogen. gäwah

ö er . Die Poltzewverwaltung. Dr. Dieckmann. . . ö

ée. unter V, Abs. 1 Hinker „‚Ankunftsanstalt“:

der Ortg⸗Aufgabeanstalt ,

rende Entschädigun der Reichsminister des

ands, als Gelegenheit für

lauten: „18. Juni 1920 . J usammenbruch Ruß eben war, habe die englische Regierung den

worden. Nach dem

Die den Beisitzern zu eine ganz neue Polit

heitẽ gelber und Rejfekostem setz Parteien unterbrochen.

S ekanntm ach ung. — Nach den christ

lich⸗sozlalen Blättern hat der Gew er k⸗

20 . f. unter 6 VI, Abs. 1 hinter Bestimmungs⸗Telegraphen⸗·

anstalt“:

persischen Vertrag abges

ssen. Der Vertragktert gebe, wenn er richtig aufgefaßt werde, keine

am m, hier, Königstr. 30, Aber die Tatsache,

Dem Bäckermei rund des § 1 der Bundesrats⸗

ist von ung unter nich tsoztaldemokratischen Post⸗,

Oruchfehlerberichttg nung en.

red S ö. Sch chaftsbund der zu Tadeln.

D. Prüfung sverfahre n. ö

oder nach dem Landbestellbentrke der Orts⸗Aufgabe⸗

nstalt!,

ellten beschlo

hen- und Fernsprech ange fer r chen Gewerkschafts⸗

ka Tn , Irernationaken soh zlkerbundes abgeschlossen wurde, war

vor Errichtung des en daz Ansehen des Völkerbundes. Die Wirkung

3. September 1915 (Reichs- Gesetzblatt Seite 693) 7I der Relchsgetreideordnung vom 18.

bei denen nach seiner An Im ,, 3 16 n 1920 verordnung vom 2

tzende kann Bildftreifen, esetzlichen Bestimmun

. . Vorsi , , , pl. S. S6 g. FReichaa albern otra

; ⸗‚ 3. g. unter B VI, Abs. 3 hinter „Ankunftsanstalt :

„oder Orts⸗Aufgabeanstalt“.

sicht kein Versagungsgru gegeben ist, selbständig z Kammer herbeizuführen.

er Welt ist nicht glücklich gewesen. Grey ver⸗ Abkommens dem Völker⸗

des Abkommens i

boytott gegen Ungarn daß jetzt wenigstens der Tert des

bund beschlossenen Verkehrs en und nationalen Post⸗

nicht anzuerkennen.

l mit Lebensmitte

blatt Seite b35) der Hande , , die Fort füh

ulassen. Andernfalls ist die Ents im S5 Zeile 6 „Gesetz oder Vertrag“ durch „Gesetz, . 6e ,, rung seines Die chrisistll

Satzung oder Vertrag,

10) Im 8 16. Welterbeförderung / ist zu ersetzen:

Aa. unter A V, I):

b. unter B VI, Abs. 1

. beide Male: ‚1“ durch 2“,

O. unter B VIII

11. beide Male: „120 durch „boo“, d. unter R IX: „207 durch 40.

itgetelll und daß dem Völkerbunde stetg, sabald

er es wünsche, des Vertrags in einer W

eife Berich erstattet Mächte wie die Unabhängigleit es set in erster Line die Nutzbarmachung des

ibetriebes länden den Verkehr tersagt worden.

insbesondere die Ge⸗

ewillt, unter allen Umf halten und daher alle Sendun Ungarn anzunehmen und weiter⸗

Säcerei- ellten seien g ugarn aufrecht zu er und Telegramme nach

zubefördern.

erschulbungs grenzen / durch

thek ober Grund⸗ ober Nenten⸗

ge ligung von Erwerb bie Heimstätte zu ver⸗

der Antragsteller oder ein von ihm

können Sachverständige oder Vertreter Amts, wenn die Gefährdung swärtigen Staaten in F t auch auf die Fälle des 8 2

tzende leitet die Verhandlung und Abstimmung. Er

14 Zeile 5 resp. 6 erschuüldungs grenze“, 17 Abs. 4 Jeile 1 und 3, othek, Gr

Zu der Verhandlung ist bestelller Vertreter zu laden. 3. Von den Vorsitzenden von Behörden (3. B Der Beziehungen Deutschlands zu au kommh, zugezogen werden. Dies triff

ejug auf diesen Gewerbebetrieb u n en verursachten Kosten, er Bundesratsverordnung vom 23. S riebenen öffentlichen Bekanntmachungen hat

werde, die Jowohl die Interessen aller

te durch das Ver erstens sichere.

bühren für die im tember 1915 vorges Herr Schramm zu tragen. Minden, den 14. Juni 1920. . Die Polhelxerwaltung. Dr. Dieckmann.

Grey sagte zum Schluß, abe der Regierungen, ü erbundes zu entschelden, aber die Völker müßten darauf achten,

daß der rechte Gebrauch von ihm gemacht werde.

des Auswärtigen schuld “ durch

chuld ! und rch „Tilgung der Erwer

eile 3 und 4 „Über gestern in der Natlonalversammlung eingebrachte

des Gesetzes zu. der Börsen- und der

4. Der Vorsi Gesetzentwurf, betreffend Er

11) Im § J7 „Erhebung der gebühren ist zu ersetzen:

R. unter III. ‚20* durch „50“, b. unter IV: 1“) durch 2“, ferner H durch 10

des Absenders“ ist zu ersetzen unter 1:

Frankreich. Der Kriegsminister Lefvre hielt in der Kammer an⸗ sung des Kriegs budgets eine Rede, die der Abgeordneten m Bericht des ‚„Wolffschen Tele⸗ erung entschlossen sei,

immt zuletzt. !. 5. Uli ter, die sich im ine Erhöhung einer Reihe haben dies dem Vorsitzenden zu er nicht mitwirken. b. Die Beschlußfassung. e Ueber die Beratung ist Stiksc— 7. Ueber den Gang des Prüfungsver

fügen urch „über die Heimstätte von Todes wegen

fügen

ile J resp. W, des 8 15 durch „der Sg 1. 37 nete Grunbstücke“ n Zeile 3 re „sowie von Bau⸗ und

Spielkarten steuer, bringt auch e von Stempelgebühren.

— Der Kultus⸗ und Unterrichtsminister Minister der nationalen Minderhelten an⸗ räparanden Ungarns in deutscher S

einzelnen Falle alg befangen grachten flären und dürfen bei der Prüfung

lgt in nicht öffentlicher Sitzung. u bewahren. hrens ist eine kurze Nieder ⸗

läßlich der Besprech die ungeteilte 3 Minister versicherte nach graphenbüros“, daß die Regi

at im Einver⸗

eile 1 und 2 Jortsetzung des Amtlichen in der Ersten und Zwelten Beilage.)

durch „können Grund „und von Bauland“ durch

3 Im 5 18 „Zurückziehung bon Telegrammen auf Verlangen zom geel

nehmen mit dem sechs Lehrerp der Unterrichiszgegenstände

2 urch . . 13) Im 5§ 21 ‚Erstatkung und Nachzahlung von Gebühren! ist

unter IV, Abs. 2 zu ersetzen: 40 Pf.“ durch . 1 47.

Deutschland die Entwaffnung, 60 oder 80 Milliarden, die Lieferung von Ausführung der anderen Bestimmungen des

Mittel bereitzuhalten, um be die Bezahlung vo Kohlen und die

artenland “. 1. Im Gesetz

die Gründe ersich orsitzenden zu unter⸗ ine Abschrift der Nieder⸗

aufe diese Weise

schrift aufzunehmen, aus der bei. Ablehnun ollsschulen deutschsprachi

Die Riederschrift ist von f Antrag e

Aichtamtliches, . vorgetragen werde

lich sein müssen. über Abchnderung ber Lelstungen unh der

zeichnen. Dem Antragsteller ist ar

1 Im 5 223 erichtigungztelegramme. ist zu ersetzen:

4. unter J, letzter Abf.: 1 durch „2, b. unter V beide Male: „30“ durch 60“

Invalidenversicherung vom 20. Mai 1920 ungarlsche und

z⸗-Gesetzbl. S. 1091, Reichs anzeiger Nr. 116) muß es im 1 IV Abs. 2 Zeile 1 statt der

Lehrer zur Verfügung stehen, die die beutsche Sprache in werden in Baja, Ra

Beiträge in der ö. zu können.

Abgeordnete Oberst daß die deutsche Militär⸗

Verfailler Frieden vertrages durchsetzen Im Verlaufe der B in in bezug auf Deutschlan

Deutisches Reich. chsrats für innere Verwaltung

Verhandlung wiedergibt, gegen Er⸗ oder zwei bei der Entscheidung be⸗

schrift, seweit sie die öffentliche staltung der Kosten zu erteilen. 8. Machen der Vorsitzende

eicher Weise beherr

orte „Empfänger einer Dberschützen, Oedenburg und in

Der Ausschuß des Rei

15) Im 3 25 . Telegrammabschriften/ ist zu. ersetzen:

. unter II beide Male: „40“ durch . ö 16) Im 5 Ta „Gestungobereich ist Ziffer I

gparanden beziehungsweise Kurs iert die Verordnung auf diese Weise Ge⸗

Invaliden ˖ oder Wilwerrente“ heißen: „Empfänger einer In⸗ validen⸗ oder Witwenrente“. 2. In der Anlage zu den Ausführungsbestimmungen zur

egedin deutsche Lehrerpr chtsminister motiv Lehrerschaft

für innere Verwaltun uß verloren habe

cht gemäß 5 12 des Gesetzes en und für Rechtspflege

Niederschrift mit aufzunehmen. dem Antragsteller ein

urch bie Niederlage ihren Ein den Krieg nicht mehr wolle, und da seines Materials nich

und die vereinigen Auss

r von ihrem Beschwerdere Haushalt und Rechnungswes

st dies in der g. Bei Ablehnung eines Bildstreifeng i

teiligte Beisitz Gebrauch so i beutsche Voll

u ersetzen durch: land bezügl.

sind. finden die damit, daß er der künftigen

V. Soweit nicht Ausnabmen besonders erwãhn Bestimmungen auf den inneren Verkehr in Bayern und Württemberg

Anwendung.

heute Sitzungen. Die deu tsche Minensuchflottille i

die Alliierten die Brückenköpfe am R er Kriegs minister erklärte, daß er nicht

so 6ptimistisch sei wie der Abgeordnete T

riftsich ei o g u . ; ist schriftkicker Bescheid gegen Zustellungsurkun zuzustellen. Er iss gien t n , n ke i erf en Bevölkerung Ungarns nach⸗

,, . Verordnung, betreffend die Verwertung von Militärgut vom

z gn st9' e r ichs-Geseßbi. i265. S. 435, Rteichg anzeiger n,, ,

finden sinngemäß auf die m Katteg att hat, Külturgufgaben der deutschsprachig n In Deutsch⸗

Porftehende Aenderungen treten am 1. Jult 1920 in Kraft. Dle

Inhaber von og n nn , sind b einbarung bis 35. Junk 19260 zum 1. Jul 19290

16. Die vorstehenden Bestimmungen Prüfung der Reklame . vor Jugendlichen vorgefü Reklame neben den Gesichtspunkten des

können und die herkömmliche Treue zu liche Vaterlanbsliehe der deutschen sie mit dem ungarischen Vaterland

Rr. 758) sind in der ersten Spalte hinter Reichsfischversorgung, liquidation“ zu streichen. 3. In der Ueberschrift zu Nr. 76900 (S. 1149) Weitere

drücklicher dienen zu Ungarn und bie unerschütter Bürgerschaft, durch welche

beiten beendet und att befindet sich noch ein inensucher, die nach ge⸗

der „National Tidende“ zufolge, jetzt ihre Ar ist nach Kiel

Geschwader

ch nicht unterwerfen die noch immer für den Krieg arbeiteten, erstellten. Er habe als

ch wenn Bildstreifen nicht führt werden sollen, sind bei § 1 Abs. 2

land gebe es eine A wollten. Es gebe Fabriken, eue Fabriken, die Kriegsmaterial

tigt, die Ver⸗ ündigen; das ondere Justellung

Anwendung. H. die Worte in abgegangen,

deulscher tiefgehender M

Prüfung der die des 8 3

gleiche gilt für Vercmbarungen über regelmäßige be von Telegrammen (6 3 Vll bis 1X der Telegraphenordnung. J

Berlin, den 17. Juni 1920.

Der Reichsposiminister. 3 m w st

—

A u

en zu 82 der Verordnung des Reichs⸗ n , , ,, seit Jahrhunderten unzertrennlich

1147, Reichsanzeiger

Deutschland

und der ungarischen Kultur Der Kriegs⸗

ei, noch mehr zu verinnerlichen.

chroßbhrltaunleu und Zrlaud.

Der vom Kriegsamt veröffentlichte ür 1929 21, der eine ür eine Streitmacht von ausschließlich des

Aus führungsbestimmung räsidenten vom 30 er Anklagebehörden (Reichs⸗EGesetzbl. S ist das Datum „7. Juni 1920“ zu berichtigen in „3. Junt 1920“.

mnister nicht das Recht, optimistis. den Eindruck ster wies auf die kommission (a

. wisse, daß, wenn

f ch in der Lage sehe, könne man

Die Minengefahr

enen Minen suchen. Juli beseltigt sein.

Abf. 2 des Gesetzes zu beachten.

II.. Bildstreifen von wi nenen und

m Kattegat wird wahrscheinlich Ende egten Landes.

gkelten hin, denen die Kontroll= schlechten Willen

des Kriegsmaterlals. ann, der ihm gegenüber etwas von Deutschland verlange, es durchzusetzen. Unter dieser Be⸗ u einer Realität machen. e später Jahre hindurch

schaftlicher und künstlerischer Beden ffitelle, falls Bedenken gegen, die aß 8 7 des Gesetzes für die Vor⸗ sonenkreis, zugelassen werden,

BVildstreifens durch die Prüfstelle Zulcssungokar te ausgestellt. Die Kosten

chtig. Die der ; Von aer

tung können von der Prü verwachsen s L schränkte Vorführung vorliegen, en Schwier führung vor einem bestimmten ?; 1. Ucber dig Zulasfung wind dem Antr fallen ihm zur 13. Das Prüfu

—

n über die Erhebung der vorläu figen durch Abzug vom Arbeitslohn treten am Juni 1920 in Kraft. Wie von zuständiger Seite mit⸗ der als Arbeligeber Gehälter Juni 1920 fällig werden, vor

Die Bestimmunge

Einkommensteuer Voran schla

llionen Pfun

Ausgabe von 125 Mi n, daß der

383 662 Offizieren und Mannschaften in Indien volsieht, gibt u. a. folgende kräfte im Ausland;

e fler eine st. . geteilt wird, handelt derjenige,

ühr ung sver or dnu n mnaoerfahren ] oder Lohne, bie nach dem 25.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 133

8. zum Lichtspielgesetz vom 12. Mai 19

(Reichs ⸗Gesetzbl. S. 953.) A. Allgemeines.

Einzelhellen über die Verteilung der Streit Rheinland 16674 Mann 22 845 Mann 8 894 000

Br oö Pfund),

Gebühren wird dur

eller kann die des Reich s⸗Gesetzblatts enthält unter

Nr. 7619 eine Belanntmach Bekanntmachung über den Be Staaten zum Ausgleichsverfahren,

5 der Reichsabgabenordnung 506 des Einkommensteurrgesetzez per⸗ cht er sich nach 3 359 der Relchtz⸗

auszahlt, nach 5 unzulässig und ist nach 8 tbar. Zudem ma

Zahlung eines BVorschusfes perlanat tverden. ' Die freiwillig oder auf Grund einer Entscheidung heraus. Bildstreifens bleiben in Verwahrung der

360 000 Pfund), Konstantinopel fund), Aegypten 382 068 Mann 9 340 000 Pfund)

blutige Tränen weinen.

betreffend Ergänzung der alliierter und assozilerter über die Anmeldung

Nusland. Nach einer Meldung der

geschnittenen Teile des

iisstelle, bie duch je ei sönlich ha

Palästina 23 C14 Mann „Berlingste Tidende“ fordern

1. Der Prüfung durch die Prüfstellen unterliegen alle Bild⸗ streifen, d. h. alle bildlichen Darstellungen, die vermittels eines Ge—⸗ räts zur Vorführung von Blildstreifen (Tinoapparat) öffentlich vor fuhrt oder jum Zwecke der öffentlichen Vorführung im Inland und

Kusland in den Verkehr gebracht werden, nicht

n Stüch der eingereichten Reklame zu J i *

E. Rechtsmittel. beht dem Antreg

abgabenorbnung wegen Steuerhinterziehung strafbar.

Jo 66 En Sod Oo Pfund)

krelär für die Kolonien Vig eount Milner berh ause eine

ischen Dominion dum Mu

und Mesopotamlen

Der Staat elt vorgestern im ältnis der eng

Justlzminister Kurski in einem korps auf, die Kämpfe in der und in Sibirien einzustellen und sich der 8 imperialistische

rderungen beim Reichsausgleichsamt und über den im Sinne des Reichs⸗ 1920 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 76),

tzki und Manifest das alte O m Kaulasus Sowsetregierun

Beginns des Krieg setzes, vom 30. April 1920 und unter

Rede über das Ver⸗

ausgleichsge tter lande,

eher, bem Vor · vom 1. Juni

1. Das Recht der Beschme ᷣ . ü ntscheidung beteiligten

nden sowie gemeinschaf

also Diapositi ve und a 6 ch wei bei der E für den Kampf gegen da

ähnliche Cin zelbiltzr. Gleid gültig ist oi die Bimwstreien sespstandia oder im Zusammenhang mit anderen Darstellungen oder als teile solcher, z. B. Theateraufführungen, Filmsketsche, Filmopern usw. .

vorgeführt werden.

führern durch die Pfalz haben, wie chskommissar im laß zu Vorstellungen bei der

Die Verhaftungen von Arbeiter Besatzungsbehörden in der „mitteilt, den Rei

zum Siege Nuß⸗

stellen. Wenn sie für ihre frühere

ürde man ihnen Amnestie eeren Kollschaks, Denikinz und Wrangels sich dem Vaterlande zur

eschwerde gemäß gr 7620 eine Verordnung ilber die Preise für Früh⸗

kartoffeln, vom 14. Jun 1920. Berlin, den

Polen zur Ver lands beitrügen, w Tätigkeit in den

ie Einlegung der rüfftesle zu erfolgen, deren Entschei= Befchwerde unverzüglich an die

Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge u. a.

unkt ein, daß die eilhaber sind. Die

rüfstelle zu. s J des Gesetzes hat bei der dung angefcchken wird. Diese hat die Obemprüßfstelle zu leiten.

in der er dem

sranzösischen „Wolffs Telegraphenbüro

besetzten rhein ffen den Stand

agte: Die Regierung nimmt o gleichberechtigte

17. Jimi 1920. anderen Glieder des Reiches

chen Gebiete Ar nlicher Aufru

3. Bildstreifen über Tagesereignisse und Bildstreifen,

lich Landschaften darstellen, sind, sofern nicht G

Entscheldung über die einge legten Rechts. Postzeitungs amt. Krüer.

2. Bis zur e äldstreifen in Verwahrun

mittel hleibt der Diese hat Ver⸗

tsendung eines

daß die Dominien mit eigener

heinlandskommission gegehen. olitik betreiben, wenn nicht bei

r Arbeiterschaft die sofortige En Marineoffizlere und

Reglerung hält es für überaus wicht:

Interalliierten Regierung weiterhin eine

tretern der Pfä stellen, wird an

der Prüfstelle. enz gerichtet.

.

des Gesetzes vorliegen (88 1, 3) von der Ortepolize; Bezirk iulesen Die Berechtigung, diese Bildstreifen auch den

en vorzulegen, bleibt hierbon unberührt.

Prüfste

behorde für ihren Beschwende ijt an

Die Einlegung der elle über das ih 4. Der Antra

gegen die Entscheidun g Reklamematerial zul r teilung der Gründe des Verbots

L allen großen nationalen timistisch vorauszuseßzen,

. nheit, so doch wäre es zu op

dem Maße vorhanden

Offiziers na

udwigshafen zur Erörterung der Angele enheit mit den Militärgerichten

ugefagt. Gestern in den frühen erfahrt, ist zwischen der Republik

lschewisten am 12. Juni der Friede

daß diese Einig

ein werde wie bet der und den Bo

Georgien

3. Der Zulgffung, bedarf es nicht, wenn die Bildstreifen. m, aus. schließlich wissenschaftlichen und künftlersschen Jwecken in öffentlichen wer als öffentlich, von der Landeszentraihehörde anerkannten Bil. dungs ⸗ eder Forsckungsanstalten zur Vorführung gelangen.

B. Antrag.

e neue Verhaf⸗

Die Lage hat Der Aktions⸗ elltenschaft der ölkerung der P bergriffe der

Prenßen.

tz Cohn ist zum Regierungs⸗ er Preußlschen Staats regierung

unden hat die französische Besatzungsbehörd ungen von Arbeiterführern vorgenommen. hiernach eine weilere Zuspitzung erfahren aus schuß der Arbeiter- und Angest Pfalz weist in einem Aufruf an die Bev erneuten durch nichts begründeten Ue

auf he den Lauf einer neuen Frist nicht zur

cnahme der eingereichten Beschwerde hat s ri tlich

F. Oberprüf stelle. ihren Sitz in Berli nd das Verfahren vor

§ 15 des Gesetzes 5. Die Zurü zu erfolgen.

mit Wirkung vom 3. Mal geschlossen worden.

gregierung ist darauf eine Konferenz abzuhalten, auf Verfafsung besprochen werden soll. vm d nmenwirken in der Zukunft sicherzustellen. ferenz bejeichnete Versammlung ist Sie hat den

Prüfung des Krieges. gedrungen worden, der die Frage monische Zusar als konstitutlonelle Konf Reichskonferen; zu verwechseln.

Der Gerichtsassessor Dr. sobald wie möglich

rat und Hilfsreferenten bei Gin mn e nm mn. Nach einer Meldung des De

Jan Breis i e n Pressediensies

1. Die Oberprüsstelle hat zur Bildung des

stimmungen über die Prüfstelle u

1. Der Antrag auf Zulassung eines Bilzstreifens ist schriftlich stellen. Er muß die Ürfprungsfirma, ihren Sitz, den Titel des B

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infolge der Besatzungs behörde darauf hin,

. alle fm daß es fuͤr die P er cher gesehgebenden Bersammlung, die versuchen soll, eine! abin et ts erhalten.

äße Anwendung . den , m ,, 7. !. ö . . 6. ö

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