Jahre Sckuldner in dem Bestreben, seinen Vewflichtungen durch Arbeit und zurück Fleiß nackzukommen, unterstützt. (Sehr richtigh Raubt man dem Zu⸗ Schuldner die Möglichkeit, zu arbeiten und sich wirtschaftlich über darauf zu rück Wasser zu halten, dann beraubt man sich selbst seiner Forderungs⸗ ungen nunmehr rechte Das Problem der deutschen Zahlungsfähigkeit ist primär ein ist aber damit noch nicht abge- wirtschaftlickes und erst sekundär ein geldliches Problem. Die Volks⸗ Kriegsaufwendungen der Länder massen insbesondere in den fremden Ländern denken immer an Geld—

J k . . ' Haß n , e, ,,,. ö amn, . u ifzukommen. Deren Höhe steht noch nicht ganz genau Dabei haben sie überhaupt keine Vorstellung dawon, welche fest, wird sich aber auf 15 bis 16 Milliarden belaufen. Eine Summ ungeheure Zahlenerucht hinter dem lakonischen Milliardenbegriff steht,

OM . ea . , , . * . . . 6 . . ü, . z . . 2 c 8e R von 800 Millionen Mark für Verzinsung und Tilgung der Summe ist haben kaum eine Ahnung von der ungeheuren Größe der Maßstäbe,

im Schuldendienst in den neuen Haushalt eingestellt. Erlauben Sie um die es sich dabei handelt. Erst wenn man die Zahlenausdrücke mir, wenn auch nur rechnerisch, Nilliarden zu den 210,3 in Beziehung zu wirtschaftlichen Werten setzt, dämmert der Begriff Milliarden hinzuzusetzen, dann haben Sie eine Reichsschuld in der von ihrer überwältigenden Größe auf. So ist z. B. der Wert des Höhe von 25,3 Milliarden Mark. desamten Grund und Bodens in Deutschland (ohne den Wohnungs—

Endlich darf man nicht vergessen, daß auch die Abfindung für die boden) vor dem Kriege, also in einer Zeit, da unser Boden in höchster Uebernahme der Eisenbahn auf das Reich einen Betrag von Ertragsfähigkeit stand und noch keine Abtrennung großer Gebietsteile 33M Milliarden erfordert. Sobald diese Summe auch rechnerisch hin. in Ost und West zu berücksichtigen war, auf 4 bis 50 Milliarden addiert wird — und ich will es tun, obwohl Sie mir darüber Vor- nach den höchsten Schätzungen angegeben worden. (Hört, hörty Das würfe machen könnten; denn es stehen natürlich dieser Schuld auch waren Goldmark. Betrachtet man so die Milliardenziffern, wie sie

Werte gegenüber; aber die Gesamtverpflichtung des Reiches darf man in der französischen chauvinistischen Presse genannt worden sind, von rechnerisch einmal zusammenzählen — so kommen Sie auf eine Ge⸗ 120 Milliarden Goldmark usw., die also annähernd das Zweieinhalb⸗ samtreichsschuld von 264 bis 265 Milliarden Mark. fache des ganzen land- und forstzwirtschaftlich benutzten Bodens in

Bei dem ungeheuren Ernst unserer Finanzlage kann es nicht Deutschland bedeuten, so kann man sich erst einen Begriff machen von der Unsianigkeit der Summen. (Lebhafte Zustimmung) Mit Zahlen— und daß umgekehrt bei der Erhebung von Steuern Schwierigkeiten begriffen um sich zu werfen, hat bei der Wiedergutmachungsfrage nicht gemacht werden. Das deutsche Volk ist leider während des Krieges sehr viel praktischen Wert. Die ganze Welt muß überhaupt von dem nicht zu dem so dringend nötigen Steuerheroismus erzogen warden. Ge dwahn loszukommen versuchen, muß wirtschaftlich denken lernen der 5 Jahre von 1914 bis Ende 1919 — ich bitte, diesen die Zusam menhänge zwischen Finanz⸗ und Volkswirtschaft, die gerade bei den geldlichen Problemen die ausschloggebende Rolle spielen, er— kennen und sich danach einstellen, sonst kommt man immer wieder auf einen toten Punkt. Man darf nicht vergessen, daß internationale Schuldenabtragungen nur erfolgen können durch Sachgutlieferungen oder Dienstleistungen irgendwelcher Art. Die Ahéretung von Forderungen kommt für die deutsche Volkswirtschaft Lrerst nicht mehr in Frage, da wir ja unsere Auslandsguthaben bexcfis verloren haben. Es bleibt also bloß das eine Mittel der Sachzut, und der Dienstleistungen. Das ganze Wieder gutmachungspzoblem wächst sich damit von selbst aus zu einem Problem der Produß con. Welche Finanztransaktionen man auch ausdenken mag,

sie gehen alle schließlich immer wieder zurück auf die einfache Formel

der Ueberschußleistung der heimischen Wirtschaft an Waren oder

Diensten zugunsten der Entente. Unter diesem wirtschaftlichen Gesichts—

punkt ist die ganze Wiedergutmachungsfrage zu behandeln. Der Geld-

schleier, welcher die einfachen Gemüter so sehr verwirrt, muß zerrissen werden; die Milliardenpsychose in der Welt muß überwunden werden. Das Geld ist kein Wert an sich. Hat es stofflichen Wert, wie das Welche Schwierigkeiten diese Erhebung bereitet, davon kann sich . J . . der Außenstehende kaum eine Vorstellung machen. Wenn schon bei vier aft, . auf achaüter ö . gallen jetzt den direkten Steuern, die vor dem Kriege eingeführt worden sind, jn be d, ent n m, r, ist das ,, k eine ziemlich große Zeitpanne zwischen der Verabschiedung eines Ge— ,, . . . . setzes und der Erhebung der Steuer verstrich, so erklärt sich die Ver— k zögerung der gegenwärtigen Steuerveranlagung umsomehr, als durch Volkswirt selbstverstãndlichen Tat fache muß ausgegangen werden, den Krieg und seine Folgewirkungen unser ganzer Finanzapparat ein,, a Fenn don Shag m ö für Gurrchs günsti gen Cube gelitten bat und nun ganz neu aufgebaut werden muß. Dazu kommt, geführt ö soll Dann sind aber Verhandlungen nohwendig Ver⸗ daß die neuen Steuergesetze wesentlich komplizierter sind wegen ihres hanblungen die , dem ehrlichen Willen geführt werden missen dat starken sozialen Einschlags, daß sich weiter die Zahl der Steuer. , , . Europa aufzurichten und die drohende Gefahr des pflichtigen außerordentlich vermehrt hat. Auch die Tatsache, daß finanziellen wirtscheftlichen sozialen und allgemein kulturellen demnächst mehr als das Zehnfache an NReichssteuern erhoben Bankrott 4 . , k werden muß, als das früher der Fall war, wbedingt Kontinents zu bannen. Das Problem ist nicht nur ein deutsches, sondern eine Menge neue Arbeit. Nichtsdestoweniger geht mein Bestreben ein ure hf hes, g ift og, ein Weltproblem. Würde man Deutsch. in der lurzen Zeit, wo ich im Amte bin, stets dahin, die Veranlagung 1 . We, niffer ren unter ber es zusamrnenhtechen und zum der neuen Steuern, soweit es möglich ist, zu beschleunigen. Was nur Bankrott kommen müßte, . würden die Folgen mit unerbittlicher irgendwie geschehen kann, um den Finanzapparat möglichst rasch zum Konsequenz auch auf die gesamte Wirtschaft Europas und der Welt Arbeiten zu bringen, soll dabei geschehen. Aber auch vom Volke muß zu rückschlagen. Man sollte bedenken, daß nicht selten der Bankrott man angesichts der Bedeutung die die Steuererhebung für das ganze des Schuldners Auch den Bankrott des Gläubigers am nächsten Tage Wirtschaftsleben hat, erwarten, daß es zu einer möglichst reibungs— zur Folge hat. (Lebhafte Zustimmung) Die Schuld und Finanz sösen Einhebung der Steuern beiträgt. Diese Mahnung gilt aber auch verpflichtung, die aus dem Kriege resultieren, sind eine einzige ungeheure den Banken. Auf alle Fälle wird mit allem Nachdruck gegen Kette, die sich von Volk zu Volk, von Kontinent zu Kontinent schlingt Steuerflucht und Steuerhinterziehung angekämpft werden. Man darf und die ganze Welt direkt und indirekt umfaßt. (Zustimmung.) Kommt unter anderem eins nicht vergessen, daß zum Beispiel das Reichsnot⸗ es irgendwo in der Welt zu einem Zusammenbruch, so pflanzt sich dieser opfer durch drei Jahre hindurch neu veranlagt werden kann. Wer Stoß wohl auf alle übrigen Länder fort, und die Weltwirtschaft würde also seine Steuererklärung nicht richtig abgibt, braucht noch lange nicht ungeheuren Schaden erleiden, schon aus dem Grunde, weil wichtige zu denken, daß er vor schweren Strafen sicher ist. Nach Spaa wird es Absatzmärkte veröden müßten. Staatsbankrott — das ist heute keine die Hauptsorge der Regierung sein, im Benehmen mit dem Reichstage bloß finanzielle Angelegenheit mehr; es bedeutet die Zertrümmerung die Frage der Steuererhebung aufs neue in Fluß gu bringen. der ganzen Wirtschaftsmaschinerie, die Zertrümmerung des gesamten

Als steuerliche Maßnahme, um deren unbedingte Regelung noch kulturellen und sozialen Unterbaues. Darum sind die Finanzprobleme

in dieser Tagung des Reichstags ich den Reichstag dringend bitten der Gegenwart so ungeheuer ernst und folgenschwer. und darum ist es muß, kommt die Verlängerung des Kohlensteuergesetzes in Betracht. auch notwendig, daß allmählich die Finangprobleme im Innern Deutsch⸗ Die Geltungedauer dieses Gesetzes läuft am 31. Juli d. J. ab. Auf lands wie der Welt aus dem Gebiete der Polemik herauskommen. die Einnahmen daraus, die im abgelaufenen Nechnungsiahr rund Sehr richtig! bei der Deutschen Volkspartei.)

weiter geschehen, daß die ganze Volkswirtschaft vom Reiche zehrt,“

Während Satz auch einmal wie vorhin mit einer gewissen Ruhe entgegen— nehmen zu wollen — sind nur 1675 Milliarden Mark an laufenden Steuern in die Reichskasse geflossen, wozu noch eiaschließlich des Wehrbeitrags 95 Milliarden einmalige Steuern hinzukamen. Jetzt brauchen wir in einem einzigen Jahre mehr laufende Reichssteuern, als in den 65 Jahren zusammen an dauernden und einmaligen Steuern aufgekommen sind. (Hört! hört) Gerade weil man im Kriege nicht an das Steuerzahlen gewöhnt worden ist, ist unsere Finanz— lage heute so außerordentlich trostlos. Es ist eben wie bei einer Krankheit: je länger sie verschleppt wird, desto gefährlicher wird sie, und desto schwieriger ist nachher die Heilung.

Die Folgen einer weiteren Verschlechterung unserer Finanzlage bei den Versuchen etwaiger Steuersabotage kann man sich gar nicht ausdenken. Sie müßten sich unbedingt in einer neuen Entwertung unseres Geldes äußern und würden so in allererster Linie den Ar— beiterstand und die sonstigen Klassen des Volkes treffen. Darum ist die Erhebung der neuen Steuern eine der wichtigsten und vor— dringlichsten Probleme unserer Finanzpolitik.

13 Milliarden betragen haben und in diesem Jahre voraussichtlich An unserm guten Willen bei den Verhandlungen in Spaa wird

42 Milliarden betragen werden, kann unter keinen Umständen ver- es nicht fehlen. Wir wissen, daß wir in Deutschland mehr wie in jedem zichtet werden. Die Finanzlage würde sogar dringend eine Erhöhung anderen Lande unter den Lasten zu tragen haben werden, die der Krieg (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.) auferlegt hat. Die Deutsche Regierung und das deutsche Volt haben nicht nur erklärt, daß sie bereit sind, ihren Verpflichtungen im Rahmen erm . ann e, ,. 5 5 d irtschaftlich Möglichen und damit auch im Rahmen der im chränlen, zur Zeit lediglich eine Verlängerung des Gesetzes zu fordern, des wirtschaf ;

ö zwar e nur auf ein Jahr. Eine Grhöhung der Kohlen— Friedensvertrag gesteckten Grenzen nachzulommen, sie haben trotz aller steuer lehne ich zur Zeit aus sozialen Gründen ab. Während dieser ungeheuren Nöte der Zeit bisher 86. deistungen . , Zeit kann auch die mehrfach angeregte Frage, ob und in wieweit eine noch keinem Volk nach einem verlorenen Kriege jemals auferleg a , Steuer durchführbar ist, geprüft werden. Neben worden sind. Eebhafte Zustimmung) Nur darf man nicht immer Neuge , 9 st, g J . ; ; ü V4 . de 343 der Verlängerung der Geltungsdauer des Kohlensteuergesetzes soll auch . . . . H . . ö ö. in weitem Umfange die Möglichkeit geschaffen werden, die Gewinnung SDandwerkszeug und die nötigen Arbeiteftoffe z .

1 icht ö ñ z Nimmt man dem deutschen Volke diese weg, oder hält man sie ihm

. Nebenerzeugnisse aus der Hohle steuerlich zu be . , , Unstigen.

Und nun Spaal Wir stehen vor Spaa und damit, wie Sie gewiß zugeben werden vor einer Stunde unseres Schicksalt vielleicht 6. sein, wenn nicht unser Verkehrswesen und die organischen Mättel dem Schicksel Eunchas. ö nn den Werhendlungen in Spas hängt . unserer weltwirtschaftlichen Betätigung durch Waffenstillstand und nur unsere Zukunft ab, sondern auch die Frage des gesamten europä⸗ Friedensvertrag so hart getroffen worden wären. (Sehr richtig! bei

der Kohlensteuer fordern. Ich muß mich aber bei der gegenwärtigen Wirtschaftslage darauf be—

ischen Wiederaufbaus. Wenn Vernunft und Verständigungswille die den Deutschen Demokraten, im Zentrum und bei der Deutschen Volks

Verhandlungen beherrscht, kann man wohl. auf einen Erfolg hoffen, partei) Wer sich am meisten durch Waffenstillstand und Friedens der zu einer raschen Behebung der Kriegesckäben zu führen vermag und. vertrag geschädigt hat, das sind die Völker, die sich nach Wiederaufbau auch uns wirtschaftlich wieder zu Atem kommen läßt,. Nomwendig aber sehnen. (Erneute Zustimmung) Wir würden in viel größerem Maße

ist daß Deutschlands wärtschaftlice Kistuncssähigkeit wieder gehoben. keistungsfähig sein. sagte ich. Unsere Vokstwirtschaft ist aber dadurch wird und daß weiter der Umfang der Leistungen wie auch die Modali⸗ stark gelähmt worden, und man wundert sich nun in der Welt, daß vor

tät ihrer Durchführung von den Gesetzen der wirtschaftlichen Vernunft wir nicht so viel leisten. wie kühne Phantasten und Ilusionisten sich diktiert sind. Diese wirtschaftliche Vernunft gebietet, daß man einen ausgerechnet haben. (;ustimmung.)

— ———

ö

anzen Ernstes seiner Lage Hl. Hier müssen innere er großen natior Deg zu langsamer Besserung scheidet sich nicht nur unser nächstes Schicksal, sondern auch die Zukunft der deutschen Kinder und Kindes⸗

deutsche Volk muß sich jetzt de ĩ s dreht sich um unser aller Kämpfe und Gegensätze zurücktreten hinter er Zeit wieder

In diesen Stunden e

zum Den t schen Reichsanzei Nr. 144.

3 weite Beilage

Berlin, Freitag, den 2. Juli

ger und Preußischen Staatsanzeiger

1920

kinder. Einig und geschlossen sollten und müßten wir stehen, müßten wir ie uns aus dem Kriege und dem Friedens⸗ All unsere Hoffnung, daß doch noch eine bessere t, auf unserem Können und auf Nur ein entschlossener eiserner Wille zum

die Lasten auf uns nehmen, vertrage emachsen. Zeit kommen wird, beruht auf Ar dem Fleiß unserer Hände.

iederaußbau kann uns vor dem drohenden Verderben retten.

Nichtamtliches.

(Fortsetzung aus der Ersten Beilage.) Vorläufiger Reichswirtschaftsrat. 2. Sitzung vom 1. Juli 1920, Vormittags 11 Uhr. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger.)

Präsident Edler von Braun 111. Uhr.

müssen uns Tag für Tag, Stunde für Stunde vor Augen halten, wir arm, bettelarm geworden sind, daß j letzten und besten K der großen Not obsie von Papiermilliar Deutschland arbeiten und wirken, alle die Berichterst ölker, die unser Vaterland durcheilen und studieren, sollten sich nicht von einem gewissen Schein blenden lassen, der in Deutschland da uxusbadeort oder in einer Großstadt sich aufmacht. usenden, das Jubilieren von Zehn— (ECebhafte Zu⸗

uns opfern und seine damit wir im Kampf mit en, die sich nicht länger durch das Flitterkleid ie fremden Missionen, die in

äfte anstrengen mu ler vo net die Sitzung nach Der Saal ist wiederum voll besetzt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung werden auf Antrag des Herrn Keinath die gestern noch nicht schäftsordnung angenommen.

Herr Keinath versichert, seine Arbeiten so beschleunigen unter der vorläufigen Geschäfts

Herr Generalsekretär Handwerks) bemerkt: wir hier wenig gern Preußischen Landtags räumen und Decken, fest ist, zu entfernen, werden soll. (8

n verdecken läßt.

ledigten Teile der vorläufigen Ge daß der Geschäftsordnungsausschuß werde, daß das Haus nicht zu lange iftsordnung zu tagen brauche. tär Derlien (Vertreter des selbständigen Wir haben gestern bereits wahrgenommen, daß gesehene Gäste sind; nun hat der Präsident des „Herr Leinert, Auftrag gegeben, Lot iufer usw. und alles, was nicht niet- und nagel so daß uns der Aufenthalt hier weiter verleldet Wir müssen das Präsidium bitten, alle cht bald eine würdige Unterkunft

oder dort in einen as Schlemmen von Hunde tausenden ist nicht stimmung bei den Soz., den ihre raschen Gewinne ebens gar nichts anderes enthält, als von einem (Zuruf von den U. Soz.) — Ich habe

(Zuruf von den U. Soz.: Stinnes! —

Volksp.) Ich sage deshalb: diejenigen, das deutsche Volk in seinem Schaffen und Wirken erkennen, und Völker, die über uns ein Urteil fällen wollen, haben die Pflicht, hinunterzuschauen (sehr gut!!, zum arbeitenden Volke in Stadt und Land zu gehen, die haben die Pflicht, die Künstler und die Forscher aufzusuchen in der Universität wie in der stillen Stube, wo sie ihre unsterblichen Werke ersinnen. werden sie sehen, wie weit das deutsche Volk gekommen ist. einem ans Herz, wenn man heute hört, wie mancher junge und alte Gelehrte nicht mehr in der Lage ist, ein großes Werk, an dem er Jahrzehnte gearbeitet hat, überhaupt nur drucken zu lassen. mir erzählt worden, daß große Gelehrte Deutschlands ihr vollendetes Werk im Manuskript der Universitätsbibliothek einverleibt haben, da sie nicht mehr in der Lage sind, es im Druck erscheinen zu lassen. (Sehr richtig) Ich glaube dieser Notstand der deutschen Wissenschaft. die eine Leuchte für die ganze Welt war, sollte den fremden Völkern die Augen über den Zustand des deutschen Volkes öffnen.

Was sich aber das deutsche Volk bewahrt hat, das ist der gute Wille, das ist die sittliche Pflicht, die wir übernommen haben, an unserem Teil nach allen Kräften beizutragen am Wiederaufbau von (Lebhaftes Brabs im Zentrum und bei den D. Dem.) Hierauf ergreift das Wort

Abg. Henke (M. Soz zwischen Arbeit und Ka scheinung zu treten, un Parlamente.

e Stimme des deutschen Volkes.

verbrauchen, weil Sinn und Ziel innengenuß zum anderen zu taumeln.

Ihren Laut nicht verstanden. Große Heiterkeit bei der

(Hört, hört) Maßnahmen zu ergreifen, um uns re (Lebhafter Beifall.) Der Präsident stellt aus diesem Beifall fest, daß das Haus damit einverstanden ist, und versichert, daß die tun werde, um die Verhältnisse fo rasch Reichswirtschaftsminister Dr. sein, daß die Reichsregierung und ich persö Ihnen die Unterkunft in diesem Wir bedauern lebhaft, daß dies durch hisher nicht gelungen ist; es streben sein, Ihnen alle die Behaglichkeiten Parlament wie der Reichswirtschaftsrat für (Lebhafter Beifall. Auf der Tagesordnung steht der von allen Gruppen unter— stützte Antrag Wissell: Die andauernde Schließung von Bet Beschränkung der Produktion bringt volkswirtschaftliche und soziale Schädigungen so schwerer Art, zur Abwendung dieser Gefahren zu erfors der heutigen f duktiven, scheint unumgänglich geboten.

zu verschaffen.

orstandschaft alles vie möglich zu verbessern.

Sie dürfen versichert nlich bestrebt sein werde, m Hause so behaglich wie möglich zu verschiedene Ressort—⸗ wird mein ernstes

in die Tiefen unseres Volkes

streitigkeiten

sich beanspruchen kann.

i eben, bezw. die

daß dringend di — Der Ausbau Ssrwerbslosenfürsorge zu einer pro— deren Ziel die Steigerung der Warenerzeugung ist, er— Der gemäß Art. 11 der Verordnung über den vorläufigen Reichswirtschaftsrat vom 4. Mai 1920 bestellte wirtschaftspolitische Ausschuß wird beauftragt, die hier in Betracht zend zu prüfen und dem Reichswirtschafts⸗ ssung zu unterbreiten.

Wissel !: Der Antrag ist von allen Gruppen, von Arbeitgebern und Arbeitnehmern, und allen einzelnen Man möchte fast glauben, man lebe heute Wir brauchen dringend

forschen sind.

kommenden Fragen umgel rat Vorschläge zur Beschlußfa

ganz Guropa.

In dem großen Entscheidungskampfe hät die große Masse selbst in die Er⸗ zwar durch ihre Aktionen au Wenn die Arbeiterklasse ihr Ziel erreicht hab muß sie der Diktatur der Schwerindustrie, des Finanzkapitals und der Offizierskaste die Diktatur des Mittel dazu ist das Rätesystem.

Richtungen unterschrieben. in einer verkehrten Welt. der Nahrungsmittelspielraum ist kleiner der Landwirtschaft ist zurückgegangen, wir brauchen erhebsiche Zu— fuhren von Lebensmitteln, die wir nur mit unserer Steigerung

sstoffeinfuhren, ö geworden, die Ertragsfähigkeit rodutti 5 Proletariats entgegenstellen. rodultion he- Deshalb lehren wir die Arbeiter, daß sie ihr Ziel im Klassenkampf erreichen müssen, nur in diesem Bürgerliche und proletarische Welt der Kampf zu merken.

Produktion Lohnerhöhung schafft dem einzelnen Gütervermehrung. Betriebe werden geschlossen

erstes Ziel sein.

Zeichen werden sie siegen.

. Trotzdem geht unsere Produktion zurück; anschauung liegen im

oder beschränkt, weil ie nicht lohnen oder überhaupt Wir müssen die Wege erforschen, wie wir unsere Produktion In meinem Antrage enthalte ich mich aller auch nicht davon, ob die Reichskasse Mittel die Unternehmer gezwungen werden sollen,

Kampf miteinander; davon, daß ch im Parlament eine Rolle spielte war bisher weni r Die sozialistische Lehre in ihrer matexialistischen Geschichtsauffassung begründet die Forderung der Sozialisigrung, Vergesells sch tung der Produktionsmittel, allerdings nicht in der wie gestern der Abg. einen Glaubensartikel Heiterkeit bei Scheidemann muß und wird ebenfalls die Maske vom Gesicht ge⸗ An der „Regierungskrippe“ haben doch früher gerade esessen. Die Gegensätze innerhalb re Einheit und Einigkeit gegen den Sozialismus und gegen die Sozialisten nicht im mindesten; das wird schon der nächste Redner, Herr Helfferich, deutlich erkennen Es ist im Wahlkampf der Ruf nach Fachministern stürmisch erhoben worden; aber was hat die Deutsche Volkspartei davon in die wichtigsten Ministerien nach der Meinung der „Frankfurter Zeitung“ mit Männern hesetzt, die schon ihre eigenen Parteien heiten empfinden, so Herr von Raumer und Herr Scholz. großen Leute der Industrie, der Handelskontore und der Kontore der Banken, die keinen Ministerposten übernahmen, wissen ganz gut, arlament und von der Regierung r draußen und verzichten auf. das haben. Konjunkturgewinne Kolossale Gewinne zu machen ist natürlich viel interessanter als in der Regierung zu sitzen. Die Kapi⸗ talisten find ja Internationalisten vom reinsten Wasser. Die H hurg Amerika Linie ist dem amerikgnischen Kapital verfallen.

Kapialisten haben aus dem Kriege Riesengewinne gezogen, und nun e auch Riesengewinne aus dem ungeheuren Elend. ommen nicht die Vertreter der Arbeiterschaft zusammen, Wenn es nach dem Willen

nicht möglich

vermehren können. Einzelheiten, ich spreche bereitstellen Produktion weise nur auf die wirtschaftlichen Notwendigkeiten hin. Dandelsflotte

diese Idee den U. Soz.)

Stresemann maßen auch reklamierte. Ablieferung ; Wirkungskreisen rissen werden. Es genügt die Parteifreunde des Herrn Hergt

der bürgerlichen Parteien stören

Arbeitslosen eine Unter⸗ bereiten und eine produktive Erwerbslosenfürsorge zu schaffen. Alle diese Fragen müssen wir prüfen. Da Necht meint, daß es sich auch schlage ich vor,

der sozialpolitische Ausschuß mit um soazialpolitische Fragen handelt, meinen Antrag nicht nur dem wirtschaf Ausschuß, sondern beiden Ausschäs überweisen, die eine innere Kommission mit den Vorarbeiten betrauen mögen. So können wir die Mittel erkennen, um aus der unhaltbaren Lage herauszukommen. Ich bitte, ohne eingehende Beratung dem (Lebhafter Beifall.) Reichswirtschaftsminister Dr. Scholz: steller außerordentlich dankbar, da er der Antrage einen großen Dienst geleistet hat, weil er seine Hand auf Die Regierung wird im Ausschuß in der Lage sein, die bereits von ihr unternommenen und beab Schritte darzulegen, dabei wird es uns von höchstem We von den Sachverständigen im Ausschuß zu erfahren, ob sie mit unseren Maßnahmen einverstanden sind oder welche V bin ich dem Antragsteller für die Kürze seiner Begründung dankbar, ich hoffe, ihn noch zu übertreffen, indem ich erade bei der Beratung dieses ersten ofortige Verweisung an den Ausschuß begrüße, denn der Reichs⸗ wirtschaftsrat soll kein Redeparlament, sondern ein Parlament der

Herr Denn se: Der wirtschaftspolitische Ausschuß hat sich mit dem sozialpolitischen Ausschuß verstaͤndigt; beide werden heute nachmitta 4 Uhr in die sachliche Beratung des Antrages eintreten. auch die sachliche Kommission gebildet werden. eigert: Das Reichsarbeitsministerium hat sich mit der Frage der produktiven Erwerbslosenfürsorge bereits befaßt und begrüßt die Möglichkeit, mit Hilfe des von Ihnen einzusetzenden Ausschusses diese Frage auf eine breitere Basis zu stellen.

6 cke Unbegreiflicherweise ist bei der Zu⸗ sammenstellung des wirtschaftspolitischen Ausschusses der wichtigste Teil unserer Industrie, die Textilindustrie, nicht berücksichtigt worden, weder für Arbeitgeber noch für Arbeitnehmer. einiges mit auf den Weg geben. bereits darauf hingewiesen, daß auch die Vergebung von Staatsauf⸗ trägen eine produktive Arbeitslosenfürsorge darstellen könnte. Wir leben in einer sehr verkehrten Welt. Deut von Aufträgen vollkommen entblöst, in diesem Augenblick vergibt man zur Bekleidung der Sicherheitswe Militärtuch an englische

; t6politischen sen zur gemeinsamen Beratung zu

Ministerium eingebracht?

zuzustimmen. . Ich bin dem Antrag—

da , Hohtn neh ahetn bm Reicht regierung mit seinem

Da bleiben sie lie

macht wird. ) Die Banken

umpige Ministergehalt. von vielen Millionen gehabt.

eine offene Wunde legt.

orschläge sie zu machen

sachlichen Gegenftandes die

sondern die des Kapitalismus.. nn, Reaktionäre ginge, dann würden wir bald einen weißen Schrecken Darum rufen wir den Arbeitern zu: Seid Nur durch den internationalen Klassenkampf können Beifall bei

Bayerischer Gesandter von Preger: Ich will nur kurz auf eine Bemerkung des Reichsfinanzministers eingehen. durch höhere Besoldung seiner Landesbeamten als die, die das Reich vorsieht, bei den jetzt dort tätigen Reichsbeamten Zurücksetzung hervorgerufen haben.

in Deutschland erleben. auf der Hut! ö d iong die Forderungen des Sozialismus verwirklicht werden.

Bayern soll

U as Gefühl der Ich weise darauf hin, daß es hier um Beamtenklassen handelt, die von jeher eine höhere Besoldung hatten als die entsprechenden Beamten im Reich. Es kann also nicht der Vorwurf erhoben werden, als ob Bayern etwa durch seine Beamtenpolitik irgendwie die Finanznöte des Reichs vermehrt habe.

Abg. Eisenberger

Textilarbeiter Jäckel:

Deshalb muß ich dem Ausschuß Herr Wissell ayer. Bauernbund): Man hat der alten Koalitionsregierung während des Wahlkampfes viele unge— rechten Vorwürfe gemacht, Man muß anerkennen, daß sie in einer Zeit das Ruder in die Hand genommen hat, als andere Parteien In der Zwangswirtschaft haben wir von jeher nur ein notwendäges Uebel gesehen. Sie hat viele Auswüchse gezeitigt, die besser vermieden worden wären. wirtschaftlichen Produktion müssen die Wasserkräfte nach Möglichkeit

ͤ Wort sich bewahrheitet:

wirtschaft. Wir würden heute in viel größerem Maße leistungsfähig Deutschlands Textilindustrie ist

Was vem einzelnen gilt, gilt in gleicher Weise von der ganzen Volks. r einen Auftrag von 700 00 Firmen. (Lebhaftes Hört! hört!) Die deutsche zu billigeren Preisen deutschland gewaltige Aufträge ins rend bei uns Hunderttausende von den Textil⸗ Vom Reichswirtschaftsrat staatlichen Ver⸗ Ich denke nicht daran, unsexe

davor zurückschreckten.

Zur Hebung der land- nen. Weiter sind, von Ausland gegangen, we ausgenutzt werden. Hoffen wir,

Gott verläßt den Deutschen nicht! „Am Freitag, 1 Uhr, Fortsetzung dieser Beratung: Anfragen, nachher Notetat. Schluß 61 Uhr.

festzustellen, welchen Grundsätzen waltungen ihre Aufträge vergeben. Kommission

veranlassen zu . ; neigung gegen die Engländer oder die englische Industrie; wir müssen

aber das Interesse der deutschen Arbeiter voranstellen. Deutsch— land muß seine Aufgabe darin sehen, die einzelnen Fabriken dem Machtbereich des einzelnen Unternehmers zu entziehen und sie selbst zu verwalten. Es geht nicht, daß in der Zeit der Krisis, der Arbeitslosigkeit und der Stillegung die Arbeits— möglichkeit an das Ausland gegeben wird. (Lehhaftes Sehr richtigh Weiter muß ich Einspruch dagegen erheben, daß die Arbeiter von der einen in die andere Industrie verschoben wird. Der Ar— beiter ist keine Maschine, sondern ein lebender Organismus; er ist verwachsen mit der Erde, auf der er geboren ist; seine seelische und körperliche Entwicklung ist beeinflußt von dem Beruf, in dem er jahrelang gearbeitet hat. Namentlich Textilarbeiterinnen sind zu vielen Tausenden in den letzten Jahren durch Entziehung der Unterstützung ver⸗ anlaßt worden, in die Landwirtschaft zu gehen. Wenn das etwa für die Zukunft weiter eine produktibe Erwerbslosenfürsorge sein soll, so erhebe ich schon jetzt dagegen allerschiedensten Widerspruch. Besonders fäl ins Gewicht die Stillegung der Maschinen. Ich werde da dem Aus⸗ schuß ein sehr großes Zahlenmaterial zur Verfügung stellen. Hunderttausende von Maschinen sind stillgelegt worden. Da müssen wir von Staats wegen die Fabrikanten einer öffentlichen Kontrolle unterziehen und die Produktion gegebenenfalls auf die Gesamtheit übertragen.

Der Antrag wird an den wirtschaftspolitischen Ausschuß verwiesen.

Zum zweiten Punkt der Tagesordnung, Beratung über den Ausfuhrabgabenausschuß, beantragt Herr Keinath, den wirtschaftzpolitischen Ausschuß zu beauftragen, eine Kom— nission einzusetzen. Der wirtschaftspolitische Uusschuß soll ferner beauftragt werden, die Richtlinien für die Entscheidung dieser Kommission aufzustellen.

Das Haus beschließt entsprechend.

Es folgt die Beratung über den Betriebs räte— aussch uß.

Drechsler Umbreit beantragt, diesen Gegenstand an den sozialpolitischen Ausschuß zu verweisen.

Malerobermeister Hansen beantragt die Einsetzung eines Spruchamts, bestehend aus neun Personen.

Chefredakteur Bernhard: Wir halten diesen Gegenstand für einen, der allgemeines Interesse beansprucht. Der sozialpolitische Ausschuß sollte aber nicht nur Mitglieder aus seinen eigenen Reihen in dieses Spruchamt nehmen, sondern auch andere Mitglieder des Reichswirtschaftsrats.

Herr Umbreit zieht darauf seinen Antrag zurück.

Herr Aufhäxuser: Ich verstehe diese Zurückziehung des Antrags Umbreit nicht, da er ursprünglich gegen die Dreiteilung, die dem Sinne des ganzen Betriebsrätegesetzes widerspricht, sich wendete. Widerspruch) Es müssen nur Arbeikgeber und Arbeitnehmer in ihm vertreten sein. Unsere Ausschüsse sind so gedacht, daß sie nur das Arbeitsmaterial für unser Plenum vorbereiten. Wird noch eine dritte Gruppe hinzugenommen, so hebt man die Parität wieder auf. Von einer,. Neutralität kann sonst nicht mehr gesprochen werden. Ueberdies sind die vom Reichsrat berufenen Mitglieder keineswegs als neutral anzusprechen; wir finden unter diesen zwölf Herren vier Industrielle, einen Gutsbesitzer, zwei Handelskammervertreter, einen Kaufmann und vier Herren ohne Beruf, deren Amtsbezeichnung aber Kommerzienrat ist. (Gg. Bernhard: Verbraucher von Arbeitskraft! — Heiterkeit.)

Gewerkschaftsvorsitzender Legien beantragt, den Gegen— stand, der augenscheinlich noch nicht zu erledigen sei, mit Rück— sicht auf den beim Reichswirtschaftsministerium noch bestehenden Wirtschaftsrat von der Tagesordnung abzusetzen.

Neichstagsabg. Behrens beantragt, den Gegenstand dem Geschäftsordnungsausschuß zu überweisen.

Der Gegenstand wird von der Tagesordnung abgesetzt.

Damit ist die Tagesordnung erschöpft. Dem Vorstand wird Festsetzung des Termins und der Tagesordnung für die nächste . überlassen, die mit Rücksicht auf die bevor— stehenden Verhandlungen in Spaa noch nicht bestimmt werden können.

Schluß 12, Uhr.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Reichstags ausschuß für auswärtige Ange— legenheiten trat gestern abend zu einer Sitzung zusammen. Der Minister des Aeußern Dr. Simons erstattete dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge eingehenden Bericht über die Vorbereitung der Konferenz von Spaa. Darauf vertagte sich der Ausschuß, ohne in eine Besprechung einzutreten.

Dem Reichstag ist eine Denkschrift über die Ein— reihung der . der Länder in die Gruppen der Reichsbesoldungsordnung,

der preußischen Landesversammlung ist der Ent— wurf eines Gesetzes, betreffend das Diensteinkommen der Lehrer und ö an den öffentlichen Volksschulen, nebst Begründung zugegangen.

Statistik und Volkswirtschaft.

Die Anbauflächen an Winterweizen und -roggen im Herbst 1919 gegen 1918 in Preußen.

Die Anfang November und Dezember erstatteten Saatenstands— bexichte ließen erkennen, daß bis dahin die Aussagt an Wintergetreide fast im ganzen Staatsgebiete noch sehr im Rückstand geblieben war. Infolge des frühzeitigen Eintritts eines strengen Winterwetters, das mit nur kurzen Unterbrechungen von Ende Oktober bis Anfang Januar anhielt, war es den Landwirten nicht mehr möglich gewesen, diese Bestellungen zu beenden. Eine Umfrage bei den Saatenftands⸗ berichterstattern über den Umfang der ansgeführten Bestellungen an Winterweizen und Winterroggen gegenüber dem Vorjahre hat folgendes ergeben:

Im ganzen Staatsgebiet sind die Anbauflächen bei Weizen um 113 412 ha oder 18.5 3. und bei Roggen um 366 690 ha oder 11,6 ö hinter den im Herbst 1918 bestellten zurückgeblieben. Diefe erheblichen Rückgänge sind um so meh r zu bedauern, als schon seit mehreren Jahren ähnliche Abnahmen bei diesen wichtigsten Brotfrucht⸗ arten zu verzeichnen waren, und zwar betragen ste im ganzen seit 1913 bis jetzt rund 422 900 ha oder 41,3 vH bei Weizen und 1 047 000 ha oder 265,8 vo bei Roggen. Auf die Provinzen und Regierungsbezirke verteilt 6 die letztjährige Verringerung sehr ungleich; denn sie betrug bei Weizen nur 3,1 vH in e en! Mf'sen dagegen 32,2 vh im, Neg. Bez. Liegnitz, bei Roggen nur 1,“ vH im Reg. Bez. Wiesbaden, aber 23, vH im Reg.-Bez. Breslau. Die , Pommern, Sachsen, Ober- und ö haben mit 207 bis

1.

2

30,6 vH den größten Ausfall an Weizenaussaat, letztere beiden Pro⸗ vinzen aber dazu auch an Roggen, und zwar einen Ausfall von 19,9 bezw. 22,1 vo. Im ganzen 6 ist die Herbstbestellung beider Getreidearten in den mittleren und östlichen Provinzen kleiner aus— gefallen als in den westlichen.

Eine Zunahme ist zwar auch vereinzelt gemeldet worden, sie blieb aber im allgemeinen verschwindend klein und verhält sich zur Größe der verringerten Fläche wie 1: 22 bei Weizen und wie J: 36 bei Roggen. Nur in den Regierungsbezirken Schleswig und Aurich überwiegt die Zunahme bei Weizen und im Regierungsbezirk Sig⸗ maringen bei Roggen um ein Geringes. Von etwa z sämtlicher Be— richterstatter wurde mitgeteilt, daß die Herbstbestellungen im gleichen Umfange wie im Vorjahre ausgeführt worden sind. Angaben über Nichtverminderung der Aussaat liegen aus etwa der Sig der Be⸗ richtsbezirke in Brandenburg, Pommern und der Rhein rovinz sowie aus etwa z bis der Bezirke in Schleswig⸗Holstein, Hannover und Hessen⸗Nassau vor. (Stat. Korr.)

Arbeitsstreitigkeiten.

Der Arbeitge berverbandderdeutschen Straßen⸗ bahnen, Klelnbahnen und Privateisenbahnen gibt nach einer Meldung von „W. T. B.“ bekannt: „Die Oeffentlich⸗ keit hat sich in den letzten Tagen eingehend mit der schwierigen Lage beschäftigt, in der sich die Straßenbahnen der deutschen Städte befinden. Nicht minder schwierig ist die Lage der Kleinbahnen, an deren wirtschaftltcher Erhaltung die,. Oeffentlichkeit das allergrößte Interesse besitzt, da sie unbedingt zu den lebenswichtigsten Betrieben gehören. Obwohl der allergrößte Teil der Kleim— bahnen nur noch unter größten Schwierigkeiten seinen PVe—

Kleinbahnen hat daher jedes Zugeständnis nach dieser Richtung hin ab⸗

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der Inge legenheit mit drei Obmännern besetzt war, einen Schieds— spruch einstimmig gefällt, durch welchen die bisher gewährten Teuerungs⸗ zulagen und Zuschläge zu den Teuerungszulagen um 50 vH erhoht Organisationen sich bereit erklären, diesen Schiedsspruch anzunehmen, 153 * [n 8 1 * 9 9 h ᷓĩ 1 . J damit das Wirtschaftsleben vor neuen Erschütterungen bewahrt bleibt.“ . . n. 214 r. en bahn hielt unter dem Vorsitz des stellvertretenden Verbandsdirektors

Professors Dr.Ing. Giese eine außerordentliche Sitzung ab, in der Wie die „Deutsche Allgemeine Zeitung“ berichtet, wurde beschlossen,

zum 1. Oktober die Löhne nach den gegenwärtigen Sätzen und daneben die Berliner Familienzulage unter Wegfall der bisherigen Kinderzulage zu gewähren. Außerdem wurden den Arbeitnehmern gewisse Zugeständnisse hinsichtlich der Urlaubsbewilligung und der An— rechnung der Dienstkleidung gemacht. Vorbehaltlich der endgültigen Regelung, über die bereits Verhandlungen schweben, sollen, wie bei der Stadt Berlin, vorläufig 25 4 für die Dienstkleidung monatlich abgezogen werden. Bezüglich des Urlaubs ist beschlossen, daß die Straßenbahner 50 C bes Mehrurlaubs erhalten sollen, den' die Stadt Berlin ihren Angestellten gewährt. Das Ergebnis wurde den Ver— tretern der Arbeitnehmerschaft sofort mitgeteilt, von deren Entschluß jetzt das Zustandekommen der Einigung abhängt. .

In einer stark besuchten Versammlung der Wächter der Wach- und Schließgesellschaften Groß Berlins, die gestern im Gewerkschaftshause tante, wurde einer Mitteilung der „Berl. Börsenzeitung“ zufolge beschlossen, in eine Lohnbewegung ein— zutreten. Infolge der Verteuerung der Lebenshaltung, der Er— höhung der Versicherungsbelträge, der Fahrgelder und des 10 prozentigen Steuerabzugs vom Lohne fordern die Wächter von den Gesellschaften einen Teuerungszuschlag von 100 46. Das Weißenseer Wachinstitut, das die tarifmäßigen Löhne nicht zahlen will, foll boykottiert werden In einer demnächst einzuberufenden Versammlung soll über den Stand der Verhandlungen berichtet werden.

Die vorgestrigen Verhandlungen zwischen der Direktion des Bitterfelder Fernkraftwerkes und Vertretern der treikenden Glektrizitätsarbeiter haben, wie Berliner Blätter, berichten, in später Abendstunde zu einer Einigung geführt. Den Bitterfelder Arbeitern sind ihre Forderungen zum großen Teil hewilligt worden. Daraufhin hat die Rachtschichk im Kraftwerk Golpg ihre Arbeit wieder aufgenommen, und Berlin konnte in— folgedessen am gestrigen Vormittag wieder zum größten Teil mit Strom beliefert werden. Durch die Einigung mit den Bitterfelder Arbeitern ist auch die Gefahr, daß die Arbeiter in den Berliner . Werken in einen Sympathiestreik eintreten köunten, beseitigt worden.

Zwischen der Direktion und den Angestellten der Uferbahn Gründau — Schmöckwitz ist nach 8 tägigem Streik eine Einigung zustande gekommen. Es wurde ein Tarifvertrag ab— geschlossen, dem das Fahrpersonal zugestimmt hat. Die Uferbabn hat den Betrieb wieder aufgenommen.

In Königsberg i. Ostpr. sind nach einer Meldung der „Deutschen Allgemeinen Zeitung“ vom gestrigen Tage die Hafen⸗ arbeiter und Getreideträger wieder in den Ausstand getreten.

Aus Saarbrücken wird dem „W. T. B.“ berichtet, daß auf der Burbacher Hütte seit gestern mittag die ganze Belegschaft im Ausstande ist. Im Laufe des heutigen Vormittags find einzelne weitere Betriebe gefolgt, wie z. B. Ehrhard u. Sehmer, e fh nen und Waggonfabrik Lüttgens. Die Ursache des Streiks foll darin zu suchen sein ö die bor mehreren Wochen abgebrochenen Lohnverhandlungen noch nicht wieder aufgenommen worden sind.

Der Ausstand der Danziger Binnenschiffer ist wach einer Melzyung desselben Büros gestern nachmittag bi feht hl. 1 zwischen den beteiligten Reedereien und den Arbeitnehmern beigelegt worden. Damit ist der von heute ab einsetzende Abtransport der im ö Danzig wohnenden, mehrere tausend Perfonen umfassenden Abhstimmungsberechtigten in die west- und ostpreußischen Abstimmungs⸗ 6 gesichert, Der erste Dampfer mit deutschen Abstimmungs⸗ erechtigten verließ heute früh den Danziger Hafen.

Einer Stefanimeldung aus Rom zufolge ist dort die Arbeit estern in vollem Umfange wiederaufgen om men worden.

ie Stadt ist ruhig. Auch in Ancona und in den Städten der Provinz herrscht Ruhe.

Land⸗ und Forstwirtschaft.

Von zuständiger Seite wird dem W. T. B.“ mitgeteilt: Di durch die . der Produktionskoften notwendig k ö. höhung der n, n,. hat in vielen Kommunalverbänden zu einer ungerechtfertigt hohen Festsetzung der Kleinhan dee lk—

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