1920 / 145 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 03 Jul 1920 18:00:01 GMT) scan diff

Das Statut ift errichtet

1920. Gegenstand des Unter⸗ 38 ist Betrieb einer Milchsammel⸗ zur bestmöglichsten Behandlung der bei rischmisch fär die Stadt München. zekanntmaächungen erfolgen unter ber von : nitgliedern unterzeichneten zen Genossenschaftsblatt abe). Zwei Vorstandsmit⸗ lieder gemeinschaftlich vertreten die Ge⸗ sooffenschaft und zeichnen durch Beifügung hrer Namensunterschriften zur

wei Ve irma in

Near Rare ; SerbandSsti im

tglieder: Johann

Vorstand⸗

Hutsverwalter, Florian Steffl, Sauerlach. Die Einsicht der Liste der Genossen r Dienststunden des Gerichts

Max Beil, Bauer, alle in

während de

tte

Genossenschaften.

1. Baherischer Elektrizitäts⸗Wirt schafts⸗Berband, eingetragene Ge⸗ unssenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Sitz München. Die General⸗

versammlung vom 17. Juni

Aenderungen des Statuts nach näherer Maßgabe des eingereichten Protokolls be⸗

schlossen; Clemens Lsöweneck

V

Baumgärtner aus dem Vorstand aus⸗ geschieden. Neubestellte Vorstandsmit⸗ glieder: Heinrich Melchior und Mertel, Direktoren in München. 2. Münchener Werkstätten Militäreffekten, Sattler⸗ und Leder⸗ waren ( Sattlergenossenschaft), ein⸗

getragene Genofsenschaft

schränkter Haftpflicht. Sitz München. Die Generalversammlung vom 1. 1920 hat Aenderungen des Statuts nach näherer Maßgabe des eingereichten Pro⸗

tokolls beschlossen, besonders

Höchstzahl der Geschäftsanteile: 805.

Maschinensetzer in München.

4. Darleheuskassenverein kirchen eingetragene Genofsenschaft mit unhbeschränkter Haftpflicht. Sitz Holzkirchen. aver Neumüller dem Vorstand ausgeschieden. Neubestelltes Vorstandsmitglied: Georg Neumüller,

Glasermeister in Holzkirchen.

neralpersammlung vom 13. Juni 1920 hat eine Aenderung des Statuts beschlossen; die Veröffentlichungen erfolgen nur mehr im PBayerischen Genossenschaftsblatt

München.

5. Darlehens kassen verein haufen eingetragene Genossenschaft nit unbeschränkter Haftpflicht. Dberhagusen. Andreas Hutter aus dem Borslaud ausgeschieden; neubestelltes Vor—⸗ andsmitglied: Simon Degele, Bauer in

83

Amtsgericht München.

Northeiüm, Hmm.

In unser Genossenschaftsregister heute unter Nr. 50 die Gin⸗ und Ver⸗

kattfsgenofsenschaft Nörtett,

tragene Genossenschaft mit h schränkter Haftpflicht in Nörten ein⸗

getragen.

Die Satzung ist am 13. Juni 1920 sestgestellt. Gegenstand des Unternebmens ist der Ein⸗ und Verfauf landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse und Bedarfsartikel.

Die Haftsumme ist 60 6. Die Höchst⸗ zahl der Geschäftsanteile beträgt 2000.

Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter der Firma, gezeichnet

von 2 Vorstandsmitgliedern,

„Göttingen⸗Grubenhagenschen Zeitung“.

Vorstandsmitglieder sind. J. Landwirt Ernst Wiederholt in Nörten, 2. Ritter⸗ gutsbesitzer Graf Karl v. Hardenberg in Hardenberg, 3. Landwirt Karl Marten in Angerstein, Nr. 71, 4. Landwirt Karl Reisener in Behrensen, H. Landwirt

August Möhle in Lütgenrode. J

Hie Willenserklärungen des Vorstand erfolgen durch 2 Voistandsmitglieder; die Zeichnung geschieht, indem sie ihre Nameng⸗ unterschrift der Firma der Genossenschaft

beifügen.

Dle Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts

jedem gestattet.

Northeim, den 25. Juni 1920.

Das Amtsgericht.

O erg te n.

In das hiesige Genossenschaftsregister ist am 10. Mai 1920 unter Nr. 36 ein⸗

getragen:

Mühlengesellschaft eingetragene Geuoffenschaft mit beschrünkter Gaft⸗ pflicht zu Bergen. Sitz Bergen.

Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung und der gemeinsame Betrieb

einer Mahl⸗ und Schrotmühle.

summe: Dreihundert Mark. Höchste Zahl

der Geschäftsanteile; Fünf. Der Vorstand besteht aus:

Friedt, Landwirt, Bergen, Direktor, Karl Buch, Landwirt, das., Rendant, August Klein, Landwirt, das., Stellvertreter des Direktors. Das Statut ist vom 9. April

1920.

Die von der Genossenschaft ausgehenden

öffentlichen Bekanntmachungen

unter der Firma der Genossenscha zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern.

Sie sind in der Landwirtschaftl

,, . . .

Geschäfts ahr is

Die Willenserklärung und Zeichnun für ,, . in, zwe Vorstandsmitglieder ersolgen, wenn Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll.

Die Zeichnung geschieht in der Weise,

dem Pirnaer Anzeiger und daß die Zeichnenden zu der Firma der

r Volkszeitung in der Namens unterschrift der Genossenschaftssirm

anntmachungen k

1 jetzt an nicht ist der Polizeisekretãr a. D. Mever, hier. Hlich Wochen. Anmeldefrist für Konkursforderimgen bis enossen schaft⸗ zm 20. Juli 1920. Erste Glaäubiger⸗ seswig⸗Hol⸗ versammlung und allgemeiner rfungs⸗

Genossenschaft

Die Einsicht in, die Liste der Genessen werden. Die Höh. ststun den des Gerichts CGzenossen beträgt f (Vormittags von 8— 12 Uhr) jedem ge⸗ fünfzig

Oberstein, den 8. Mai 1920. Das Amtsgericht.

Oppenkelm. In unser Genossenschaftsregister ist ein / E taam. getragen worden, daß Johann Leißler III. von Eimsheim aus dem Vorstand des landwirtschaftlichen Konsumwereins e. G. m. u. H. zu Eimsheim aus⸗ und an seiner Stelle Jakob olf, Landwirt in Eimsheim, als Vor— standsmitglied gewählt worden ist. Oppenheim, den 21. Juni 1920. Hesstsches Amtsgericht.

O Ster Hz-SCHhar nm hech. In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 4 eingetragenen Ge⸗ „Gemeinnütziger verein Osterholz⸗Scharmbeck e. m. b. Sp. in Osterholz heute folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 1920 aufgelõst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind Für die Unterzeichnung genügt die Unterschrift von 2 Liquidatoren. Osterholz, den 19. Juni 1920. Das Amtsgericht.

DD

ist während der Dien

te ie betrfigt zweihn

5 5 128 Pirna, den J

Nollin in Für den verstorbeuen Ste 1èRamann

stedt in den V

nossenschastsre

inderungen bei eingetragenen

9 gewählt wor

Ge nossenschaft⸗ nossenschaft 5 gensssenschaft

schränkter

standsmitglied best Rastatt, den 22

Das Amtsger

die Liquidatoren.

He gem nk,

heute eingetragen:

Auf Blatt 39 des Genossenschaftsregisterẽ . Bauverein für Kleinwohnungen „Ieunmünchen“ eingetragene nossenschaft mit hbeschränkter Haft⸗ pflicht. Sitz München. Wilhelm Reuel aus dem Vorstand ausgeschieden. bestellles Borstandsmitglied: Karl Schad,

Bezug svexein utid Um⸗- . gegend, eingetragene Genofsenschaft

mit unbeschränkter HSaftpfilicht eingetragen worden. Als Mitglieder des Vorstands sind der Gutsbesitzer Richard Michel, der Wirtschaftsbesi Gutsbesitzer Wirtschaftsbesitzer Max in Eschdorf, eingetragen worden. Willens— erklärungen und Zeichnungen für die Ge nossenschaft erfolgen in zwei Mitglieder des Vorstands der Firma der Genossenschaft ihre Namen hinzufügen. ist am 14. Mai 1920 er⸗ Gegenstand des Unter⸗ gemeinschaftlichen Geschäftsbetriebs die Wirtschaft der Mit glieder dadurch zu fördern, daß denselben . zu ihrem Geschäfts, ober Wirtschafts— betriebe die nötigen Geldmittelin verzins— lichen Darlehen gewährt werden und daß durch Unterhaltung einer Sparkasse die nutzbare Anlage unverzinst liegender Gelder erleichtert, 2. die Bedarfsgegenstände zum Betriebe ihrer Wirtschaft, welche die Ge— nossenschaft im großen bezieht, unter Bürg⸗ schaft für den vollen Gehalt an deren werk— bestimmenden Teilen im keinen abgelassen 3. ihre landwirtschaftlichen Er zeugnisse abgenommen und gemeinschaftlich Die von der Genossen— schaft außgehenden öffentlichen Bekannt— machungen erfolgen i n Mitteilungen landwirtschaftlichen Genossenschaften im vormaligen Königreiche Sachsen, (. V.“ in der Form, daß sie mit der Genossen— schaftsftrma und den Namen zweier Vor standsmitglieder oder, sofern die Bekannt— machung vom Aufsichtsrat ausgeht, mit dem Namen des Vorsitzenden des Auf⸗ unterzeichnet Eingehen dieses Blattes tritt bis zur nächsten Hauptversammlung die Sächsische Staatszeitung an dessen Stelle. Pirna, den 18. Juni 1920.

Das Amtsgericht.

——

Auf Blatt 40 des Genossenschaftsregisters ist heute die Einkanfszentrale für den eingetragene nofsenschaft mit heschränkter Haft⸗ pflicht mit dem Sitze in Pirna einge⸗

der Schlosser Gustav

ht. Abteilung b.

35256

Veröffentlichu

ĩ ts ⸗Ge⸗ Das Genossenschaster?

Pa wellau

zgeschiedenen

Ischiedrich, sämtlich

„Spar⸗ und Darlel kaffenverein Nittend Gen ossenschaft Haftpflicht“ in Nittend orf:

Das Statut richtet worden.

18. April 1920 wurde das Stat abgeãndert, organ nunmehr Der Regensburg bestimmt ist. „Darlehens kassenverein

eingetragene

r Liquidatoren ö ; 6a. Neumann erlosch der Pfarrei Pfatter, tmn gun n,, Genofsenschaft ; Daftpflicht“ in Pfatter: Johann Urli

8 6g ann -. . H uchen, den 23. Juni 1920.

Pfatter und Josef Lermer ir Vorstandsmitglieder neu gewä Regensburg, den 23. Juni 1920.

Amtsgericht Negens Saarl chi. 1 3*5 74 Im Gen.⸗R. Nr. 50 ist bei dem Ge⸗ II dors⸗ Banne rein adgafsen eingetragen worden, daß die Bekanntmachungen Henossen⸗ schaft nicht mehr im Saarlouiser Jo sondern in der in Bonn erscheinen den Land- wirtschaftlichen Genossenschaftszeitung

verkauft werden.

in den „Genossen⸗

des Verbandes meinnützigen

Saarlouis, den 19. Juni 1920. 1lmtögericht. Cn Letz v n . In das hiesige G heute bei der Spar kaffe e. G. m. 21. S folgendes eingetragen . Sz 2 Ziffer 5 der Statuten is Die Bekanntmachungen der Gen erfolgen künftig

ö

35431 Ge , r , , , . Genosfenschafts⸗

rryhstoff⸗ und

. 1 48 6 1 für Schleswig⸗Ho

Aus dem Vorstande ist ausgeschiede Schuhmacher und Parzellist Hans Jürgensen in Neuberend und an seiner Stelle neuge⸗ e wählt Parzelltst ĩ

Schleswig, den 31. Mai 1920. Das Amtsgericht.

; Hans Hansen Emil Schlegel V

Karl Paul Seidenglanz in Copitz, der Kaufmann Johann Christian Sippach in Buchhalter Nittel in Pirna, der Zimmerer Siegfried Engelbert Martin Rädel in Pirna, der Paul Otto Heidenau und der Maler Ernst Eduard Kurt Bellmann in Copitz eingetragen Willenserklärungen und Zeich⸗ nungen für die Genossenschaft erfolgen Vorstandsmitglieder. Statut ist am 27. April 1920 errichtet Gegenstand des Unternehmens gemeinschaftliche Waren des wirtschaftlichen Bedarfs und die Verteilung derselben in erster Linie Amtshauptmannschaft Pirna, einschließlich der Städte mit revi⸗ dierter Städteordnung, eingerichtete

Abteilung 5. Geschäftsführer Sch wei mi tz, Kister. 3 In das Genossenschaftsregister is

bei der Dam pfmolkerei Gehnna, ei tragenen Genoffenschaft it schränkter Haftpflicht, zu Oehna,

ö

Schiering Hüfner

den Vorstand eingetreten ist.

Schweinitz (Elfter). den 23. Juni 1920. Das Amtsgericht. ba

Sch vwerim, War the. zt ar Umtsgericht Riesa, den 28. Juni 1920 ser Genossenschaftsregifler i

heute bei der unter Nr. 27 verzeichneten . Eletłtrizitũts⸗ Verwer⸗ 7

15 Minuten,

aw , t. H 12) Tæarif⸗ und . s zum? nm . * . 141 rüfungstermin Jah rolanhełkannt⸗ , machungen der

August 1920.

Genossenschaft tung s⸗Geunssenschaft getragene schrãnkter

Verteilungsstellen porzugsweise zur Versorgung der minder— bemittesten Bevölkerung. an diese seitens der Verteilungsstellen richtet sich nach den im Verein mit der Gemeinde oder dem Kommunalverband jeweils gegebenen Verteilungsvorfchriften. Zur Förderung des Unternehmens kann und Verwertung von tigen Erzeugnissen und Herstellung von Wirtschaftsbedürf— nissen aus eingekauften Rohftoffen für gemeinschaftliche Rechnung vorgenommen Die von der Genossenschaft aus— gehenden Bekanntmachungen erfolgen in

Genoffenschaft

Die Ausgabe

ausgeschieden Stelle Grundbesitzer Amandus Freyer in Trebisch getreten ist. . Amtsgericht Schwerin a. WB. 16. Jum 1920.

Segokexꝶ. In das hiesige Genossenschaftsregtfter Ueber Meierei Gensssenschaft, Ot

. G. m. u. H. in Wittenborn, heute Er eingetragen worden: l

auch die Anschaffun Rohstoffen und on

1 9 1 M. Abteilung N.

135 1831 F BS, R B e dem- 3. 5 n Ok LE * 14 ö ; d .

ist bei der

ten 36, ist

nittags 11 Uhr,

1820, Vor

der das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter

termin den 27. Insi 1 Vor⸗

mittags 189 Uhr, im neuen Gerichts

gebäude, Jim mer 160. Offener Arrgst wet r Anzeigefrist bis zum 15. Juli 1920.

135484 Anzeige rist. lt fenschaftgrea lter i e, Königsberg, den . Juni 1220. r, ,. off cu hurt Das Amtsgericht. Abt. 28. . Uiül rp

8

*

J

Firm agen. 371911 Rdonkurseröffunng.

Das Amtsgericht Pirmasens hat über das Vermögen des Heinrich Dausmaun, Ichuhfabrikant in Firmasens, am 29. Juni 1920, Vormittags 11 Uhr, den ĩ eröffnet. Konkursverwalter Ge⸗ tsmann Fey in Pirmasens. Offener est ift erlassen. Frift zur Anmeldung Konkursforderungen bis 14. August 1920. Termin zur Wahl eines anderen 38 Verwalters und Bestellung eines Gläu⸗ en. bigerausschusses am 27. Juli 1920, do⸗ allgemeiner Prüfungstermin am 24. August

des 1929, beide Termine je Nachmittags

vom 3 Uhr, im Zimmer Nr. 11 des Amts⸗ Erbauung gerichts hier.

i Vermieten arnahme von Ho ts dam. 371531

fame . ; . ö u armen hang leber das Vermögen der Witwe Emma ju dem Zwecke, ;

ien oder Personen ingerichtete Woh⸗ bauten oder an⸗ ̃ Prelsen zu

, 2 . zweck Freytag zu Potsdam, Rooustraße 3. An⸗

Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

. J

Nitting ha nsen, geh. Scholze, zu Pots⸗ dam, Linden . I, wird heute am 25. Juni 1920, Nachmittags 1 Uhr, auf ihren Antrag das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Konkursverwalter: Kaufmann Ernft

en

meldefrist bis zum 15. August 1920. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum I15. Juli 1920. Erste Gläubigerversamm⸗ lung am 29. Juli 1920, Vorm. 16 Ur. Allgemeiner Prüfungstermin ; ngust 1920, Vorm. 111 Uhr, Kaiser⸗Wilhelm-Straße 8, Hinterhaus, Zimmer A. 84.

Potsdam, den 25. Juni 1920.

Das Amtsgericht. Abteilung 1.

ist Derne as tel- Cres. 37149] Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Fr. Steger in Bernea stel⸗ues ist aufgehoben. Berna stel⸗Kues, den 28. Juni 1920.

Das Amtsgericht. ch bra rez. 37122

lz] Das Kon kursherfahren über den Nachlaß Verteilung des Ge. des Malermeisters Max uspricht in

r BVichvermer- Syburg wird nach erfolgter Abhaltung r hi des C ißterininz hierdirrch aufgehoben. Gustay Neu.. Coburg, den 22. Juni 1920.

Das Amtsgericht. 1.

Inni 1920. Dr. S toll. 1 In dem Konkursverfahren über das Ver=

mögen der Gesellschaft m. b. S. Neu⸗

. S. mann und in der Stroth in Göttingen

ist Rechtsanwalt Walbaum an Stesse des

a, n, d, . Mat bisherigen Konkursverwalters als Konkurs—

verwalter gewählt worden. Göttingen, den 26. Juni 1920.

den . Das Amtsgericht. 4. ier und Gemeinderat in Vorstand gewahlt.

Op hemh einn. 37152 In dem Konkurs über den Nachlaß des Dr. RNenenhagen, prakt. Arzt, in Gimbsheim ist Termin zur Abnahme der Schlußrechnung, zur Erhebung bon

26.

35491] Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis 8

3. Rt. u

zur Beschlußfassung der Gläubiger

zann Philipp über die nicht verwertbaren Vermögeng⸗ lldorf sind stücke sowie zur Prüfung der nachtrãglich

2.

ausgeschteden und an angemeldeten Forderungen auf Mittwoch, udwig Mann und Wil. den 21. Juli 1920, Vormittags side in Partenheim, in 19 uhr, Zimmer Nr. 12, des mmter⸗ . Eintrag im Ge. zeichneten Gerichts bestimmt. senschaftsregister ist heute erfolgt. : 24. Juni 1926. Hessisches Amtsgericht

ö Sa e n segn.

Oppenheim, den 25. Juni 1920. Hessisches Amtsgericht.

EIanem, Vogt]. 35432 Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Gastwirts Paul Fenstel, früher in Plauen, wird eingestellt, nach⸗ dem sich ergeben hat, daß eine den Kosten

Issenschaft init beschräukter des Verfahren entsprechende Konkursmasse d 6 kanu 43. . . f. w. * 3 in In sentckgu nicht vorhanden ist. K. 34 ih. eingetragen worden: Die 5 123 und 34 ab— am B. Jin! 1930.

Haftsumme für jeden .

f 399 6 erhöht worden. KRiüegna.. 37 ö] ist nicht mehr Vorstands⸗ Fu Konkurs sachen über das Vermögen Max des Bankgeschäftsiuhabers Fried ' Mar mrgeschõ ; kaun ist zum Borstands⸗ Anton Mefse in Riesa wird an Stelle

Das Amtsgericht zu Plauen,

des verstorbenen Rechtsanwalts Friedrich in, Riesa Rechtsanwalt Dr. Fröde in Niesa zum Konkursberwaster ernannt. Zur Beschlußfassung über die Wahl eines neuen Verwalters wird Termin auf den 26. Juli 1920, Vorm. 11 uhr, an⸗ beraumt. In demselben min sollen die Erben des verstorbenen Rechtsanwalts

azi9o Friedrich über dessen Tätigkei als Ver—

walter gemäß S S5 K.-⸗O. Schlußrechnung legen.

Cie nhahnen.

37156] Crefelder enbahn.

37151] Mit Wirkung vom 8. . 1920 tritt ieh händler .

zu dem Binnengütertarif Nachtrag 10 in Kraft.

Cresfeld, den 29. Juni 1920. Die Direktion.

Deutscher Reichsa⸗

8

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 M.. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an den Postanstalten und Zeitungs vertrieben auch die Geschäftsstelle 8Swäs, Witnhet

Einzelne Nummern kosten 1 M

für Berlin außer für Selbstabholer mftraße Nr. 32.

2

Nr. 145. Reichs bantgirokonto. Berlin, Sonnahend, den 3. Juli, Abends. Postfchecktonto: Bertin a1821.

Ginzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbe einschließlich des Portos

IZnhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.

Mitteilung, betreffend den e des neuernannten englischen

Spräsidenten. Belanntmachung, betreffend die gerichtliche Vertretung des Deutschen Reiches in den Angelegenheiten der ehemali Warschau,

Ernennungen 2c. . Botschafters durch den Reich

2

Litauen und die baltischen Lande. Bekanntmachungen, denne,

zugelassene Handelschemiker.

Mitteilung, betreffend Ausgabe des Nautischen Ephemeriden und Taseln für das Jahr 1921 der Zeit, Länge und Breite zur See nach astr

Beobachtungen.

Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise. Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummern 143 und 144

des Reichs⸗Gesetzblatts. Preußen.

Irnennimgen und sonstige Personalveränderungen. Aufhebung eines Handelsverbots. Handels verbote.

Erste Beilage. Bekanntmachung, betreffend die in der

Sammlungen.

r / l .

Amtliches.

5

Rei

Reichskanzlers,

der Ministerialdirektor 3. D. Dr. Simons zum Reichs—

minister des Auswärtigen,

der Oherbürgermeister Dr. Scholz zum Reichswirtschafts—

minister,

das Mitglied des Reichstags von Raumer zum Reichs—

, ,.

minister, am 27. Juni d. J.:

das Mitglied des Reichstags Dr. Brauns zum Reichs—

arbeitsminister. Folgende bisherige Reichsminister

der Rei ö des Innern Koch,

der Rei ö ter der 6. en Dr. Wirth,

der Reichswehrminister Dr. Geßler,

der Reichspostminister Giesberts und

der Reichsminister für Ernährung Dr. Hermes.

Der Herr Reichspräsident hat heute den neuerngnnten Königlich Großbritannischen außerordentlichen und bevollmäch⸗ tigten Botschafter Lord D' Ab er non zur Entgegennahme seines

Beglaubigungsschreibens empfangen.

Der Reichsminister des Auswärtigen Dr. Simons war

bei dem Empfange zugegen.

Der Regierungsrat Perthes in Erfurt ist zum Ober⸗ regierungsrat ernannt worden. Ihm ist die zweite Ober⸗ regierungsratsstelle bei der Abteilung fir abgaben des Landesfinanzamtes Köln verliehen worden.

Bekanntmachung.

Die Bekanntmachung des Reichsministers des Innern vom

4. April 1919 (Reichsanzeiger Nr. 34), soweit sie die ger icht⸗ liche Vertretung des Deutschen Reichs in den ! ivilverwaltungen

chau,

e eim Generalgouvernement War

egenheiten der ehemaligen ß und für die baltischen Lande be

Zivilverwaltungen beim Generalgouvernement

fend Tarifverträge. Bekanntmachung, betreffend zur Ausführung von Kalisalzanalysen

Jahrbuchs oder estimmung onomischen

n Woche vom 20. bis 236. Juni 1920 zu Wohlfahrszwecken genehmigten öffentlichen

Deutsches Reich.

nachdem der . Reichspräsident das Mitglied des . Fehrenbach unter dem 21. Juni 1920 zum hskanzler ernannt hatte, sind auf dessen Vorschlag durch den Herrn Reichspräsidenten ernannt worden am 25. Juni d. J.: . das Mitglied des Reichstags Staats minister a. D. Dr. Heinze

zum Reichsminister der Justizs und zum Vertreter des

eneralleutnant z. D. Groener zum Reichsverkehrs⸗

chlag des R chin an. . 3 . 25. Juni d. J. auf Vorschlag des Reichs anzlers du en Herrn Reichspräsidenten in ihren Aemtern bestätigt:

und Landwmirtschaft

ölle und Verbraucht⸗

für Litauen

gerichtlich vertreten wird.

geberverhba

der Gehalts⸗ und Anstellun schen und technischen Ange dustrie gemäß 8 2 der (Reichs⸗Gesetzbl. S. 2 Kreises Hirschberg i. Schl. lich zu erklären.

straße 33, zu richten.

Verband Hamburg,

zu erklären.

straße 33, zu richten.

verbindlich zu erklären.

straße 33, zu richten.

wird dahin ab⸗

e, . . 2

13 a. 8 8

Sea 33 8 Erg

. .

r

4 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 zeile 2 Mk., einer 3 gespaltenen Ei Außerdem wird auf den Anzeigen

schlag von 80 v. H.

ie Geschäftsstelle des

Berlin Sw as, Wit helf

gespaltenen Einheits⸗ nheitszeile 3,õ0 Me. preis ein Teuerungs—⸗ erhoben. Anzeigen nimmt an: und Staatsanzeigers, raße Nr. 32.

.

r .

ö. 5

1920

zahlung oder vorherige Sinsendung des Betrages abgegeben.

geändert, daß das Deutsche Reich in Sa verwaltungen und Liquidationen durch den , ungskommissionen in Berlin—⸗

en der Zwar eiter der Nei Zehlendorf, Am Urban,

Bekanntmachung.

Unter dem 12. Juni 1920 ist au sters, betreffend den Tarif 1919, für das Bäckergewerbe für d zwangsinnung Cr

f Blatt 995 lfd. Nr. vertrag vom 2. August en Bereich der Bäcker⸗ immitschau eingetragen worden:

Die am 24. März 1920 getroffenen dem allgemein verbindlich 1919 werden für densel ebiet mit Wirkung vom indlich erklärt.

des Tarifregi Berlin, den 1. Juli 1920.

Der Reichsminister des Innern. J. V. Le wald. Der , . Wiederaufbau.

Abänderungen zu en Tarifvertrage vom 2. August Berufskreis und das gleiche Tarif— 20. März 1920 für allgemein ver⸗

Bekanntmachung.

Die sozale Arbeitsgemeinschaft der technischen Angestelltenverbände Hirschber hainerstraße 15a, hat beantragt, Nieders . Industrieller E. V nd des Handels

Der Neichsarbeitsminister. Dr. Sitz ler.

Das Tarifregister und die R ministerium, Berlin NW. 6, der regelmäßigen Dienststun

Arbeitgeber und Arbeitnehmer, der Erklärung des Reichsarbeit von den Vertragsparteien einen stattung der Kosten verlangen.

Berlin, den 12. Juni 1920.

Der Registerführer.

kaufmännischen und g, Schles., Bolken⸗

. . egisterakten können im Reichsarbeits⸗ die zwischen dem Bund 3

Luisenstraße 33/34, Zimmer 161, während den eingesehen werden.

für die der Tarifvertrag infolge ministeriums verbindlich ist, können vertrags gegen Er⸗

. ; für den Handels kammer— bezirk Hirschberg, dem Gewerkschaftsbund der An— gestellten Orts verband Hirschberg, dem Bund tech⸗ nischer Angestellter und Beamten, nationalen andlungsgehilfenverba Zentralverbgnd der Angestellten am 419. und 2X. März 1920 abgeschlossenen Nachträge zu dem allgemein verbind⸗ lichen Tarifvertrage vom 16. November 1

Abdruck des Tari dem Deutsch⸗

Pfeiffer.

9I9 zur Regelung sͤbedingungen für die kau tellten im Handel und in Verordnung vom 23. Dezember 1518 für das Gebiet der Stadt und des gleichfalls für allgemein verbind—

Einwendungen gegen diesen Antra 15. Juli 1920 erhoben wer

VL. Rr 1557 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen⸗

Bekanntmachung.

Unter dem 12. Juni 1920 ist auf Blatt 1187 des registers eingetragen worden: zwischen der Vereinigung der land— schaftlichen Arbeitgeberverbände für di Anhalt und dem Reichsverband deutsch verein Provinz Sachsen und Anhalt, abgeschlossene Tari Anstellungs bedingun Forstwirtschaft Verordnung vom 33. für das Gebiet der Prov alt für allgemein verbin indlichkeit beginnt mit dem 15. nicht auf Arbeitsverträge, für die Geltung sind.

und forstwirt⸗ e Provinz Sachsen und er Gutsbeamten, Bezirks⸗ am 18. August 1919 fvertzrag zur Regelung der Gek gen für die Angestellten in der Land- und Nehenbetriebe wird gemäß 8 2 der ember 1913 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456 inz Sachsen und des Freistaats An— Die allgemeine Ver⸗ pril. 1920. Sie erstreckt sich besondere Fachverträge in

können bis ind unter Nummer

und ihrer Berlin, den 23. Juni 1920. Der Reichsarbeits minister.

J. M. Dr. Du ffe dlich erklärt.

Bekanntmachung.

Die Schwedter Kaufmannschaft E. V. zu Schwedt g. O. und der Deutschnatio nale Handlun Ortsgruppe beantragt, den zwischen ihnen am 28. Tarifvertrag zur Regelung der bedingungen der kaufmännischen An . Verordnung vom 23. Dezember 1918 Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456 für das Gebiet der Stadt Schwedt für allgemein verbindli h

Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Sitz ler.

die Registerakten können im Reichs⸗ 6 33/34, Zimmer 161, esehen werden.

gsgehilfen⸗ Schwedt, Mai 1920 abgeschlossenen Gehalts- und Anstellungs⸗ gestellten gemäß 8 2 der

Das Tarifregister und arbeitsministerium, B während der regelmäßigen Dienststunden eing

Arbeitgeber und Arbeisnehmer, für die der Tarifverten rbeitsministeriums verbind von den Vertragsparteien einen Abdruck des Tar Erstattung der Kosten verlangen.

Berlin, den 12. Juni 1920.

Der Registerführer. Pfeiffer.

erlin NW. 6

der Erklärung des Reic Aich ist, können

wertrags gegen Einwendungen gegen diesen Antrag

15. Juli 1920 erhoben werden und sind II. R. 1797 an das Reichsarbeitsministerium,

können bis zum unter Nummer Berlin, Luisen⸗

Bekanntmachung.

Unter dem 12. Juni 1920 i registers eingetragen worden:

Der zwischen dem Arbeitgeberverband der Mühlenindustrie in Dresden und dem Verband de und Müh

Berlin, den 23. Juni 1920. Der Reichsarbeitsminister. : Dr. Hausmann.

st auf Blatt 1188 des Tarif⸗ Sächsischen

. r Brauerei⸗ lenarbeiter in Dresden A. am 1. Dezember 1919 ab— zur Regelung der Lohn⸗ und ühlenbetrieben wird gemäß

Bekannt! gn

Der Arbeitgeber-Verband der Eisen- und Metall— industrie von Remscheid und Umgegend (C. V.) Remscheid, Elberfelderstr. 77, der Deutsche Metallarbeiter— verband, Verwaltungsstelle Remscheid, der C liche Metallarbeiterverband, Rem scheid und der Gewerkverein der Mas und etallarbeiter (H.-D.) haben beantragt ihnen abgeschlossenen Nachträ

Tarifvertrag beitsbedingungen in den M der Verordnung vom 23. Dezember 1918 S. 1456) für das Gebiet des Freistaats Sa mein verbindlich erklärt. ginnt mit dem 1. April 1920.

Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Sitz ler.

Das Tarifregister und die Registerakten können im um, Berlin NW. 6, Luisenstraß während der regelmäßigen Dienststunden eingef

Arbeitgeber und Arbeitnehmer, der Erklärung des ; von den Vertragsparteien einen Erstattung der Kosten verlangen.

Berlin, den 12. Juni 1920. Der Registerführer.

8 Reichs⸗Besetzbl. Verwaltungs Die allgemeine Ver inenbau—⸗ die zwischen ge, Lohnschlüssel H, gültig vom 25. März 1920, und Teuerungszulagen, gültig vom 3. Juni 1920, zu dem allgemein verbindlichen Tarifvertrag vom 31. Oktober 1919 zur Regelung der Lohn⸗ und Arbeits⸗ bedingungen der gewerblichen Arbeiter und Arbeiterinnen in der Eisen⸗ und Metallindustrie gemäß 8 vom 235. Dezember 1918 (Reichs⸗-Gesetzbl. Gebiet des Stadtkreises Remscheid, der Wermelskirchen und der Stadt Lennep glei

arbeitsministeri e 33/34, Zimmer 161, hen werden.

für die der Tarifb Reichsarbeitsministeriums verbindli Abdruck des Tarifvertrags gegen

ertrag infolge

2 der Verordnung ch ist, können

S. 1456) für das ermeistereien Burg, falls für allgemein

esen Antra Pfeiffer.

Einwendungen gegen di 15. Juli 1920 erhoben wer

VI. R. 1333 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin,

können bis zum d unter Nummer

Bekanntmachung.

Juni 1920 ist auf Blatt 904 fd. Nr. 4 ungetragen worden:

Der von dem Deutschen Trans Berlin, und dem Verein der Berlin angenommene Schieds

Unter dem 12. Berlin, den 25. Juni 19206 des Tarifregisters ei Der Reichsarbeitsminister.

ortarbeiterverband, Bezirk J. DL: Dr. H

lasreinigungsinstitute von

spruch des Schlichtun⸗e9g

aus mann.