unternehmen des Neiches, die Eisenbahn und die Post, die höchsten Milliardendesizite auf. Sie gehen bis zu 13 bzw. heute 16 Mil⸗ liarden Mark. Der Bedarf des Reiches setzt sich, nach den großen Gruppen ge⸗ ordnet, aus folgenden Ausgaben zusammen: L für die Reichsschuld

fi 18 d 2 1244 Milliarden Mark 2. für Besoldungs⸗, Ruhegehalts⸗ und

* Lohnaufbesserungen 3 ö 3 3. für Pensionen, Militärrenten, Hinter⸗ bliebenenversorgung.. 39 ö . 4. für Behandlung von Kriegsbeschä— digten (Pos. Reichsarbeitsministerium O61 ö. . 5. für Heer und Marine 1537 ö z 6. für sonstige fortdauernde Ausgaben 1.4 . ,

23,38 Milliarden Mark Hierzu tritt der Steuerbedarf der Länder und Gemeinden er für das Jahr 1919 auf rund 63. Milliarden Mark berechnet wurde. Um diese Milliardenziffern aufzubringen, erwies es sich als unum— gänglich votwendig, daß Deu tschland alle Steuerquellen bis zur höchsten Leistungsfähigkeit ausschöpfte. Die wirtschaftlichen Gesichts— punkte, die in jeder Steuerreform ausschlaggebend sein müssen, wurben nur so weit berücksichtigt, als es das entscheiderde fiskalisch. Inter⸗ esse gestattete. Von diesen Grundlagen aus ist die Steuerbelastung in Deutschland zu bewerten. Die Berechnung der Sleuerlast auf den Kopf der Bevöllerung gibt über den tatsächlicken St ᷓ Aufschluß; denn ein reiches Land wird eine bestimmle Steuerlast pro lei Hierzu kommt, daß Deutschland weit stärker als irgendein anderes Jand in sciner Wixt⸗ schaft geschwächt ist. Der Aufbau der Vermögens und Einkommens-

— —

R

pyrgmide in Deutschland ist wesentlich anders gestaliet beispiel s⸗ . 1 en 6 Deutschland ist d Kräfteverhältnis in der Vermögensber teilung

Volksmassen ver

96 mehr zugunsten des Mittelstandes und der bre r schoben. Das hat die Folge, daß das Einkommen in den untersten

Schichten in Deutschland nicht so hoch ist wie in jenen Ländern, in denen der Grundbesitz besonders stark vertreten ist. Auch die schiedenartigkeit im Aufbau der Bevölkerung gestattet es Tro⸗Kopf⸗iffer als Gradmesser für die Steuerbelastung hinzu Denn dle Belastung in einem Finderreichen Lande ist giffern niedriger als im kinderarmen Lande. Tatsächlich aber ha größeren Anzahl der Kinder die Volkswirtschaft größere Kosten auf— zubringen für die Heranziehung dieser noch nicht erwerbsfähigen Wenscken. Es sind also weder das reale Kapital noch das reale Ein—

kommen und die mit beiden in Verbindung stehenden wirtschaftlicher

und soziglen Grundlagen klar zu erfass um hieraus die Steuer⸗ belastung der einzel nen Länder zu vergleichen. Immerhin ergibt die

Berechnung über die Belastung auf den Kopf der deutschen Bevölke— rung eine Steuerlast von mindestens 533 A. Die Denkschrift führt dann die Steuern der Reichsfinan von 1919120 an, nämlich die außerordentliche Kriegsak be fi Nechnungsjahr 1919, die Kriegsabgabe vom Vermögenszuwachs, das Reichsnotopfer, Uebernahme der Eintommensteuer von den Einzel⸗ staaten auf das Reich und vollkommene Neugestaltung dieser Steuer, das Körperschaftesteuergesetz, Kapital rtragssteuergesetz, Erbschafts⸗ steuergesetz, Umsatzsteuergesetz, Tabakssteuergesetz, Spielkartensteuer⸗ gesetz, Zündwarensteuergesetz, Anlage t die Denkschrift direkte und imirekte Reicht Hesetzgebung. Die einzelnen S

reform

—

28

ine Uebersicht über sämtliche Steuern, steuern ach dem Stande der neuesten teuern sind nach ihrem materiellen Auf— werden auch Urteile inzel nen ausgesprochen. Im Anhang werden umfassende Tekellen über die Steuererträgnisse und, die Belastung durch die einzelnen Steuern sombie über die Rei chs⸗

99

Der Deutsche Schu tzbund teilt mit, daß die Polen die Meisung der Ententeko mmisston, vertragswidrige Er⸗ schwernisse der Neisen der Stimmberechtigten zu unterlassen, quch am 2. Juli nicht befolgt haben. Es wurden 1950 Stimmberechtigte wiherrechtlich von der Weiterfahrt augge— schlossen, sodaß sie durch den Deutschen Schutzbund nach Stolp— münde und Swinemünde umgeleitet werden mußten.

Dampfer mußten hierbei bis an die äußerste Grenze ihrer

Leistungsfähigkeit in Anspruch genommen werden. Aut Pillau kommt die Nachricht, daß der durch die polnische Wisftür er

zwungene gesteigerte Trangportverkehr dort bisher reibimgalos hat bewältigt werben können.

— — —

Oe sterveich.

Vas neue Kabinett wird fich nech Blättermeldungen solgendermaßen zufammensetzen:

Als Vertreter ber Ch rist lich-Sozialen: Handel: Heinl, Landwirtschaft; Haneis, Inneres: Bre is Ey, Kultus: Unter taatssetretär Miflas, Verfassung: Dr. Mayr, voraus sicht⸗ lich zugleich als Leiter der Staats kanzlei, ferner soziagle Ver⸗ waltung: Unterstaatssekretär Resch. Als Vertreter der Gro ß⸗ deutschen; Justiz: Präsident des Obersten Gerichtshofs Dr. Roller. Als Vertreter der Sozialdemokraten: Staats— sekretär für soziale Verwaltung: Hanusch, Aeußeres: Dr. Renner, Heer; Dr. Deutsch, Unterricht: Unterstaatssekretär Gloeckel, Sozialisierung: Staatssekretär Ellenbogen, Ge⸗ sundheitzamt. Unterstaatssekrelär Tancler, Finanzen: Dr. Reisch, Voltaernährung: Loewenfeld⸗Rus.

Die Nationalryersammlung soll mit dem 31. Ottober ihr gesetzliches Ende finden. Die Neuwahlen sind auf Sonn⸗ tag, den 17. Oktober, festgesetzt.

Nusßz land.

Der, Volkskommissar für auswärtige Angelegenheiten, Tschitscherin, hat nach einer Tempomeldung gegen die Regelung der Aglandsfrage ohne Zutun Rußlands Ein bruch erhoben, da kein Vertrag bessehe, der den Verzicht der russischen Republik auf diese Inseln ausgesprochen habe.

Belgien.

In der letzten Sitzung der Konferenz von Brüssel am Sonnghend nahmen die Bevollmächtigten zundchst Kenntnis von dem Bericht der Sachverständigen, der unter Leitung des Marschalls Foch über die Nichlausführung der militärischen, maritimen und aeronautischen Vertragsbestimmungen erstattet worden war. Laut Meldung der „Agence Havas“ wurde be— schlossen, nur diejenigen Fälle in Betracht zu ziel en, bei denen offen⸗ sichtlich böser Wille Deutschlands vorlle he. Lloyd George wird diesen Bericht heute in der ersten Sitzung im Namen der Afltierten der deutschen Delegation zur Kenntnis bringen. sollen dabei ferner eingeladen werden, drei Noten bekanntzugeben, die in Boulogne von den Allüerten beschlossen wurden und die die Herabsetzung der deuischen Armee auf 100 000 Mann fordern. Der Oberste Rat setz le hierauf die Tagesordnung für die Konferenz in Spaa fest. Danach sollen folgende Gegenstände zur Verhandlung kommen; , Wiedergutmachung, Kohle. In einer Vorsitzung der Alliierten endlich soll neuerdings die Frage der Schuld be—

werden. Hinsichtlich des Verfahrens wurde beschlossen,

Die Deutschen ihre Antwort auf die

9

Grunderwerbssteuergesetz,. In der

daß die Alliierten den deutschen Vertretern keine gesonderten Vor—

schläge machen, sondern erst nach vorhergehender Verständigung

unter sich durch einen einzigen Redner ihren gemeinsamen Standpunkt vorbringen lassen. Die Art und Weise der Be⸗

gründung des Standpunktes der Deutschen bleibe diesen über— lassen. Vor und nach jeder Sitzung werden sich die Alliierten

unter sich versammeln zur Festsetzung einheitlicher Richtlinien. Vor ihrem Auseinandergehen prüfte die Brüffeler Konferenz eine Note der Wiedergutmachungskommission, betreffend die nicht ausgeführten Kohlenlieferungen. In dieser Hinsicht wurde ein wesentlicher Punkt geregelt, nämlich, daß Fi reich sein, Vorrecht auf die Kohlenlieferungen als Ent schäbigung behält. .

Die deutsche Delegation ist gestern nachmittag in Brüssel eingetroffen. ie Delegation wurde im Zuge von dem Generalsekretär der Konferenz Jacquenin und vom Grafen Duchatel im Namen der belgischen Regierung begrüßt und begab sich in Staatsautomobilen in ihre Absteigequartiere.

— Der Ministerat versammelte sich vorgestern, um die Lage zu prüfen. Nach Beendigung der Besprechung begaben sich der Minister Delacroir und Jaspar sowie der belgische Vertreter im Wiedergutmachungsausschuß Oberst T heunis in . um mit den alliierten Ministerpräsidenten zu beraten.

1

in Brüssel hat eine Anzahl Urteiltzsprüche in contumaciam gegen Genter Aktivisten ge⸗ fällt. Vier Angeklagte wurben zum Tode, einer zu lebens—

länglicher und drei zu 12— 20 Jahren Zwangarbeit verurteilt.

Mm , , 3 Das Geschworenengericht

— 9 —

Niederlande. Der, Generalsekretär des Völkerbundes hat dem Korre— spondenzküro zufolge die in Frage kommenden Regierungen telegraphisch verständigt, daß die Internationale

Finanzkonferen; vom Völkerbundsrat auf den 23. Juli

einberufen werden wird. Ferner mird in dem Tele⸗ gramm mitgeteilt, daß die ersten Sitzungen der Kon⸗ seren;z der Vorlegung von Denkschriften dienen werden.

4

Stagt ist eingeladen, eine derartige Denkschrift zur In diesen Dokumenten

eder

Verfügung der Konferenz zu stellen.

soll eine möglichst vollständige Darlegung der . Tage des Landes enthalten sein, und zwar eine Aufstellung ber

auswärtigen Schulden, der Finanzlage (Besteuerung, Geldwesen und innere Schulden), des auswärtigen Handels (statt der Wechselkurse Kontrakte mit dem Auslande, Beschränkung der Einfuhr, staatliche Aufsicht über den Handel) und eine Dar— legung der gegenwärtigen Politik der betreffenden Regierung gegenüber diesen verschiedenen Fragen.

— Wie das Sekretariat des Internationalen Gewerk— schaftsbundes mitteilt, wird in der Sitzung des Internatio⸗ nalen Nüros, das anläßlich des Kongresses des Belgischen Jewerkschaftsbundetz vom 3. bis 7. Juli in Brüssel zufammen— tritt, die weitere Haltung des Internationalen Gewerkschafts⸗ undes in der Frage des Boykotts gegen Ungarn näher festgestellt werden. Inzwischen wird der Boykott ungeschwächt

617 *

fortgesetzt, und die beteiligten Organisationen werden aufgefor⸗

dert, Maßregeln für eine eventuelle Verschärfung des Boykotts zu treffen. Polen.

Einer Timegmesbung zufelge verkünden die Bo lsche— wisten neue große Erfolge über die Polen. Die Rote Armee stehe 5 Kilometer vor Kowno. Die „Dayli Mail er— fährt, daß nach den letzten Nachrichten aus Polen die Stadt Jem berg in die Hände der Roten Armee gefallen sei.

Litanen.

Nach einer Meldung der „Litauischen Telegraphenagentur“ machen die Friedens verhandlungen mit Rußland Fort— schritte. Die Grenzfrage ist beinahe völlig zugunsten Litalens selöst. Man ist fast in allen Fragen zu einem Ausgleich ge⸗ langt. Die noch vorhandenen Meinungsverschiedenheiten glaubt man in kurzer Zeit beseitigen zu können.

Finnland.

Nach den Blätterme dungen gedenkt die firmische Regierung die Note des russischen Volkskommifsars für auswärtige Ange⸗ Egenheiten nicht zi beantworten, worin dieser mitteilt, daß Rußland seine Mitwirkung bei der Lösung der Aalcnbs. rage für notwendig hält, da bisher ein Vertrag bestehe, der die russische Souveränität über die »inseln aufhebe.

— Wie die „Berlingske Tide Helsingfors meldet, hat der Staatsanwalt beim Hofger! beantragt, gegen die beiden aaländischen Führer Björeman und Sundb lom Anklage wegen Vorbereitung zum Hochverrat zu erheben. Die Verhandlung werde am 12. Juli vor dem Hofgericht statlfinden.

Tschecho⸗ Slowaktei.

Die Internationale Elbekommission in Prag hat, ihre Arbeiten am. 29. Jimi beendet. Nach dem WTschecho⸗Slewakischen Preßbüro“ beschäftigte fie fich mit der Frage des Unterschiedes zwischen der Eöbe⸗Afte und dem Friedensvertrage somie mit der von Deutschland im Jahre 1917 eingeführten Verkehrssteuer. Es wurde die Ansicht vertreten, daß diese Verkehrssteuer der Elbe⸗Akte und dem Friedens“ vertrage nicht entspreche. Mit dieser Angelegenheit, ins besondere auch mit der Frage der Anwendung des bisherigen Verkehrs⸗ steuererlasses, wird sich die nächste Sitzung der Internationalen Elbe⸗Kommission, die für den 15. November nach Dresden ein⸗ berufen ist, befassen. Dort werden auch Anträge bezüglich einer neuen Elbeakte zur Beratung gelangen.

Türkei.

Nach einer Havasmeldung lassen die Anatolien eintreffenden Nachrichten erkennen, daß es mit den nationglistischen Streitkräften nicht gut steht. Sie haben die Gebiete von Zunguldak und Is mid verlassen und sich vor den griechischen Truppen in der Gegend von Smyrna zurückgezogen. Man glaubt, Kemal Pascha werde sein Haupt⸗ quartier von Angora nach Sivas verlegen. Aus dem öst lichen Thrazien wird gemeldet, die Ruhe sei dort wiederhergestellt, es seien aber Anzeichen dafür vorhanden, daß gegen den griechischen Vormarsch ein Widerstand organisiert werde.

Griechenland.

Ein Bericht des griechischen Großen Haupt⸗ quartiers meldet die Einnahme von Panderma am Marmara— meer, Die Streitkräfte Mustaphg Kemals, die an den Linien von Smyrna, Philadelphia und Panderma Widerstand leisteten, seien vo stãnbig vernichtet worden.

wenigen aus

Asien.

Die „Times“ meldet aus Peking, die jüngste Bewegung unter den Militärgouverneuren habe zu dem Ergebnis geführt, daß die reattionäre und japanfreundliche militaristische Partei aus ihrer Machtstellung verdrängt worden sei.

— Die neue Session des japanischen Parlaments ist am 1. Juli eröfsnet worden. Sowohl die Opposition als auch die Regierungspartei haben Gesetzentwürfe für das akl— gemeine Wahlrecht eingebracht. . der Hauptsache ent— halten beide Entwürfe die Bestimmung, daß alle Männer über 25 Jahre das Wahlrecht erhalten sollen.

Kunst und Wissenschaft. Die Preußische Akademie der Wi ssenschaften

hielt am 24. Juni unser dem Vorsitz des Sekretars Herrn Roethe eine Gesamtsitzung ab, in der Herr de Groot über die aller⸗ ältesten geographischen Namen Zentralasiens, die inschinesischen Schriften erwähnt werden und

noch immer existieren, las. Das Kun-un Gebirge, das Polk der Sikki (Skythen) oder Sakke (Sacae) und das Reich keucss (Turan) werden schon im heiligen Buche Jü-kung (23. Jahr⸗ hundert v. Ehr.) erwähnt im Zusammenhang mit der großen Handels— straße, welche Persien über Turkistan mit Kan-sS verband und auf der „gewebte Pelze“, d. h. Wollentuch, nach China gelangten. uch das Flußgebiet des Pzok und des Hik, die Heimat der Goat sisder Gorsi, welche im 2. Jahrhundert v. Chr. von den Hunnen vertrieben Vurden und Tochara eroherten, wird schon im Jü-kung erwähnt. Daß die Goat-si in Tochara die jetzige Stadt Ischkamisch zum Regierungssitz hatten, läßt sich in chinesischen Geschichtsquellen des 2. Jahrhunderts v. Ehr. nachweifen. Auch der Talas wird ebenda erwähnt als der Fluß, wo der Tan⸗hu des westlichen Hunnenreichs sich eine Hauptstadt baute, von wo er im Verein mit Sogdiana,

Fargana und. Aorsoi, Angriffe auf Persien, Tochara und Alerandria plante. Auch, das Reich Bor, dem der See

Bor⸗kul seinen Namen verdankt, wird in Schriften des 2 Jahrhunderts v., Chr. erwähnt. — Herr Nernst legte sodann eine Arbeit des Herrn Dr. P Günther über „Innere Reibun g des Wasserstoffs bei sehr tiefen Temperaturen“ bor, und Herr von Wilamowitz-Moellend or ff überreichte die 2. Auflage seines Werkes über „Platon“ (2 Bände). Vorgelegt wurde ferner das Werk des korrespondierenden Mitgliedes der philo⸗ sophisch-historischen Klasse, Herrn Perch Gardner in Oxford: „A history of ancient coinage 700 - 306 B. G..

— —

Begründung eines Museums für praktische Geologie in Berlän. Bei der Preußischen Geologischen Landesanstalt ist ein Museum für praktische Geologie im Entstehen begriffen. Hier sollen die wesentlichsten mineralischen Rohstoffe Deutschlands nach Beschaffenheit, Verbreitung, Gewinnungsart und Verwendungsart so dargestellt werden, daß der Beschauer eine Vor⸗ stellung von Natur und Bede tung dieser heimischen Nohstoffe im Rahmen der Weltwirtschaft erhaͤlt. Den Geologischen Landes⸗ anstalten erwachsen jetzt überhaupt, wie Professor Dr. Beyschlag in der „Lagerstätten⸗CKhronik“ betont, die wichtigsten Aufgaben haupt— sächlich darin, daß Ersatz für die durch den Krieg verkorenen Röh— stoffquellen, namentlich an Eisenerzen, Kalisalzen, Erdöl und Stein— kohle, beschafft wird und daß heimische Erfatzstoffe aller Art aufge⸗ sucht werden, um die Einfuhr mineralischer Rohstoffe aus dem Aus— land möglichst zu beschränken. Zu dem Zweck ist eine is ins einzelne, gehende Inventur der Bodenschätzs aufzunehmen und enn Ueberblick über die Bedürfnifsse von Industrie nnd Gewerbe an Mineralien aller Art und ü ihre n. en Bezugsquellen zu geben. Daran , . sich Bemühungen knüpfen, gegenwärtig still⸗ liegende Rohsteffquellen wieder zu beleben und bie im Betrieb befinb⸗ lichen möglichst auszunutzen und zu verbessern. In allen diesen Fällen haben die Geylogischen Landeganstalten die Aufgabe, mit ihren Hilfsmitteln die natürlichen Verhältniffe der nicht in Ausbeutung befindlichen Lagerstätten aufzuklären. Ihre Tätigkeit darf sich nicht au; Beantwortung von Anfragen beschränken, sondern soll durch Vorträge und gedruckte Mitteilungen aller Art in den Kreisen der Industriellen aufklärend und anregend wirken.

h . Aeronautisches Observatorium.

Lindenberg, Kr. Beeskow. 3. Juli 1920. — Ballonaufstieg von 53 a bis 6 a.

2 Nelatipe Wind Seehõhe Luftdruck. Temperatur O0 Ser gn. .

oben unten it Richtung . m. mm i * Meter 122 17500 20 2 928 8k 3 300 7234 18,3 Ih O 3 500 717 163 ö 3 1609 h 195 86 5 2 1500 635 103 75 O 2 2666 5h) 85 o S386 1 2500 564 7,5 19,4 5h SDOz S 1 2640 568 7 50 SSẽd 1 Heiter. Dunst. Sicht 10 Em. — Zwischen 2130 und 2540

überall 7,55.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten, Zweiten und Dritten Beilage.)

Samiliennachrichten.

Verlobt; Frl. Gertrud Strupp mit . Hauptmann Gotthard Heinriei er ige berg Pr.) — Frl. Eleonore Hessel mit Hrn. Leutnant z. See a. D. Theodor von Knoop (Wiesbaden).

Verghelicht: Hr. Hauptmann a. D. Siegfried Nickisch von Rosenegk mit Frl. Marie Luife von Puttkamer (Glowitz).

Gestorben: Herr Justizrat Dr. jur. Richard Jaffs (Berlin).

Verantwortlicher Schriftleiter: J. V.: Weber in Berlin.

Verantwortl ich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle 4

J. V. Rechnungsrat Meyer in Berlin. . . , (J. V:: Meyer) in Berlin. Druck der Nord en Buck i Ser lr r en Verlag eansit Sechs Beilagen leinschließlich Börsenbeilage) und Erste, Zweite und Dritte Zentral · andels register· Beilage

zm Den tel Nr. 146.

Nichtamtliches. (Fortsetzung aus dem Hauptblatt.) Dentscher Reichstag.

baren Stoff zu 1LI0 c für das Meter offeriert, die englische Firma er⸗ halte 1065 6 mehr zugebilligt, der englische Stoff müsse überdies unber weiteren Nnkosten don 18 M6 für das Meter gefärbt werden. Inegesamt bedente dies einen Unterschied von 186 Millionen. Tiefe Maßnahme erscheine um so befremhlicher, als die deutsche Tuchschrikalson? schwer unter der Arbeitslosigkeit leide. ( ¶ Ministerialdirektor Dr. Reichandtz: Der Auftrag ist von der Histänd den Stelse auf Befürwortumg der Schbstöermaltungöstellen ker Außenhandelsstell⸗ als dringlich bezeichnet worden. Es handelte sich warum. den dringenden Bedarf sicherzustellen da sonst die Dienftfähig— keit der Sicherheit ẽpol zei auf das schlimmfte gefährdet worden wäre.

Nachdem das Reichsministerium des Inner sein Einderständnis er⸗ die Reichswirtschaf tastelle für Wolle ihr Gutachten dahin ab⸗

fHlärt

gegeben hatte, daß eine sofortige Beschaffung der bentüigten Stoffe im Inlande auf Schwierigkeiken stoßen würde, hat die Außenhandelftelie die Cinfuchrbewilligung erteilt. Das Neicksmwirtschaflöministerium hat mach Beranntwerden der Sache die Einfuhrbewilligung zumächft gesperrt und sie erst dann wieder freigegehen, all nachgeroiesen war, daß die Stoffe bereits restlos besahlt, bereiks m Ampollen seien und tats chlich be , . e,. win . y . z 1 . Fei und Roe clenfspyechen! uftzragsvergebung die Bedirfnisse der Sicherheit lspolizei im Inlande befrüedigt werden können, ist Vorsorge getroffen 5 derarti

; uslandggeschäfte künflig nicht ohne dorherige Zustimmung des ichswirtschaftsmin ifte rums angebahnt und durchgeführt werden.

Wa. Warmn th (D. Rat) beschwert sich über schikanöse Be— schwerung, ja Behinderung der Ab stim mungsberechtig ten

ben der Fahrt nach Ost p ven ß en durch die wolnische Cifenbahn⸗

direktion.

Regierungsrat Dr. So mmer: Verhandlungen mit Polen hin⸗ sichtlich des Dirrchgangsberkehrg durch den Korridor mußten als aus— k tslos ahgebrochen werden. Die deutsche Regierun hat sich an den ten Rat in Paris beschwerdeführend gewendet. 3 . haben die Polen durch eine einseilige Verordnung vom 1. Ahrit 1526 den Durchgangsverkehr nach eußen auf eine einzige Eisenhahnlinie beschränkt, und zwar auf die völlig unzureichende, teilweise eingleisige Nebenbahnlinie Konitz -Schwenau — Marienwerder. Polen . t damit den Bedingungen des Friedensvertrags entsprochen zu haben. Die Benn J, Linien bringt die größten Unannehmlichkeiten mit sich, a eisenden mit direkten Fahrkarten nach Sstpreußen werden wie Reisende ohne Fahrkarte behandelt, haben große J. und Paßschwierigkeiten. Das gesamte Verhalten Polens ist eine offen⸗

sichtliche Verletzung der durch den Friedensvertrag Polen auferlegten e , , e Dir wird Segen fin der ,, n g, in Paris sein. Wegen e i

twaiger Repreffallen nehme ich Bezug auf die von dem Minister des Aenßern personlich beabsichtigte ö der letzten Anfrage.

Abg. Dr. Philipp (D. Nat) beklagt fich über die Verhaftung des Verlagabuchhandters Apigt in Wiesbaden, des ersten Vor⸗ sitzenden des Rheinischen Mieterschutzberbandes durch die französische BVesatzungsbehörde. Migt wird beschuldigt, einen Brief politischen * alts an den preußischen Ministerpräfidenten geschickt zu haben.

ieser Brief ist durch ein Amtsvergehen bei einer deut chen Re⸗ gierungsstelle den Franzosen bekannt geworden.

Ein Vertreter der Regierung erklärt, daß demnächst ö, fklärung dieses Vorfalles in der Oeffentlichkeit möglich sein werde.

Abg. D. Mumm (D. Nat) fragt nach dem zehnprozen⸗ tüögen Steuergbzug in Form der Ziünsscheimst euer von Krieg sanleihen. Werden diese Kriezbanleihen beim Reiche notopfer als Zahlung angenommen, . findet eine doppelte Be— lastung statt. Der Fragesteller wünscht, daß der Steuerzahler nicht die vollen 5 Prozent Zinsen, sondern nur 4,5 bezahlen soll.

Ministerialdirektor von Laer: Diese Maßnahme wäre eine ungerechte Bevorzugung allen denen gegenüber, die das Reichsnot⸗ opfer in bar erlegen. Die gewünschte Ausführungsanweisung kann nicht erfolgen. (Ruf rechts: Unerhört)

Hierauf wird die Besprechung der Erklärun 9 des Reichskan zlers fortgesetzt.

Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft Dr. Hermes: Meine Damen und Herren! Unsere bereits seit langem außer- ordentlich schwierige Ern ährumngslage ist in den letzten Monaten in ein äußerft kröttsches Stadium getreten und gwar vor allem unter dem Einfluß der zunehmend schwieriger gewordenen wirt⸗ schaftlichen Lage. Die in einem großen Teil der Industrie stark ge⸗ stiegene Beschäftigungslosigkert, die Schwierigkeit der Fortführung der Erwerbslosenfürsorge und anderes haben im Verein mit den großen, seit einem Jahre in besonders starkem Maße eingetretenen Preis⸗ steigerungen die Massen der Verbraucher in eine schwere Notlage ge⸗ bracht. Die Zurückhaltung der Käufer auf dem gererblichen Waren- markt und die in verschiedenen Städten vorgekommenen Lebensmittel unruhen sind ein Beweis, daß die Anspannung der Kauf— kraft der Bevölkerung eine Grenze ereicht hat, deren Ueber— schreitung die einstesten Folgen haben kann.

Da Entbehrungen in der Ernährung weit schwerer zu ertragen sind als auf anderen Gebieten und die Gesundheit und Arbeitskraft des Volkes durch sie in verhängnisvoller Weise beeinträchtigt werden, so lastet auf der Reichsregierung eine große Verantwortung, die ihr die unbedingte Pflicht auferlegt, alle verfügbaren Mittel für eine Besserung der Ernährungsberhältnisse einzusetzen und bei jeder Maß— nahme peinlichst zu prüfen, welchen Einfluß sie auf die wirtschaftliche Lage der verbrauchenden Bevölkerung ausüben wird.

In dem Bewußtsein dieser Verantwortung hat die Reichsregierung bereits vor längerer Zeit eine Aenderung in der Lebensmittelbewirt⸗ schaftung eingeleitet, von der im Laufe der Zeit eine Besserung der Lebensmittelversorgung erwartet werden darf. Aber die schwierigen Verhältnisse, welche die Wirtschaftslage gegenwärtig entscheidend

Mit, Ausnahme der Reden der Herren Minister, die im

de Wertlaute wit dergegeben werden.

Srste Beilage

aer .

Berlin, Montag, den 5. Inf

en Reichsanzeiger und Preußisch

—

.

ͤ .

beeinflussen, können nur allmählich überwunden werden, und zwar nur unter verständnisvoller Mitwirkung des ganzen Volkes, das in allen seinen Teilen und Berufen den Bedingungen Verständnis entgegen⸗ bringen muß, von denen unsere Ernährungswirtschaft abhängt.

Auch die Preispolitik muß dem obersten Ziele der Er— nährungspolitik untergeordnet werden, das darin besteht, eine Ver— mehrung und auf diesem Wege auch eine Verbilligung der Lebensmittel herbeizuführen. Wohle des Volkes. Eine einseitige Preispolitik zugunsten der Land— wirte zu betreiben, lehne ich entschieden ab.

Wenn ich für die wirtschaftlichen Erzeugnisse der nächsten Ernte höhere Preise vorschlage, so bestimmt mich hierzu — so widerspruchs⸗ voll dies auf den ersten Blick auch erscheinen mag — gerade die Rück sicht auf die Verbraucher, denn ei ne verständige Verbraucher— politik kann nur in einer zielbewußten Förderung der landwirtschaftlichen Produktion bestehen, durch die allein auf die Dauer eine reichlichere und billigere Ernährung er⸗ möglicht werden kann. Hierzu ist aber erforderlich, den Landwirten Preise zu gewähren, die ihre Produktionskosten decken. Wenn den Landwirten nicht Preise bewilligt werden, die ihren gestiegenen Pro⸗ duktionskosten entsprechen, so muß dies die bereits in die Erscheinung getretene Gefahr einer Extensivierung der Landwirtschaft in bedenklicher Weise steigern und schließlich umpeigerlich zum Zu⸗ sammenbruch unserer öffentlichen Bewirtschaftung führen. Das Fest⸗ halten an dem Irrtum, durch Zwangsmaßregeln gegenüber den Er— zeugern allein eine Besserung der Ernährungsverhältnisse herbeiführen zu können, ist eine wirtschaftliche Selbstmordpolitik. (Sehr richtig! rechts) Kein Mensch und kein Machtmittel sind imstande, die Millionen von landwirtschaftlichen Betrieben zu zwingen, etwas zu tun, was man, rein sachlich beurteilt, ihnen nicht zumuten kann. (Sehr wahr! rechts) Ich möchte dies mit allem Nachdruck betonen, weil ich es bei dem großen Ernst der Lage für meine Pflicht halte, daß völlige

Klarheit geschaffen wird über die Notwendigkeiten und Möglichkeiten

der öffentlichen Bewirtschaftung in der Zukunft. Ich wätrde es nicht verantworten können, Ihnen eine Politik vorzuschlagen, die eine solche unfruchtbare Illusion wäre und letzten Endes sich als die verhängnis⸗ vollste Schädigung gerade der Verbraucherinteressen erweisen würde. Nur durch intensivste Ausnutzung der heimischen Scholle kömen wir die unzureichenden Rationen unseres Volkes erhöhen. wenn wir ab— kommen wollen von der steigenden Zufuhr von teuerem Auslandsgetreide, das in erster Linie die Belastung unserer Verbraucherschaft herbeigeführt hat. Ungenügende Preise speisen den Schleichhandel; gerechte Preise sind die erste Vorbedingung für die völlige Erfassung der Vorräte; sie sind das wirksamste Mittel, den Schleichhandel einzudämmen.

Der Krieg und die Verhältnisse, die sich in feiner Folge entwickelt haben, haben wie auf anderen Gebieten so auch bei den Landwirt. schaftlichen Produktionsmitteln eine Preissteigernng bewirkt, und diefe Preissteigernng hat die größte Unsicherheit und Beunruhigung in die landwirtschaftsichen Kreise getragen. Als Beispiel für die Steigerung der landwirtschaft⸗ lichen Produktionskosten besonders im letzten We tschaftsjahr möchte ich nur die Düngemittelpreise erwähnen. Im Vergleich zur Zeit vor dem Kriege ist der Preis für Stickstoff um mehr als das Achtfache, für Thomas-Phosphatmehl um das Neunzehnfache und für Kali um mehr als das Fünf ⸗ fache gestiegen. Wie hoch die Aufwendungen sind, welche der Landwirt gegenwärtig im Vergleich zu Anfang 1919 für Düngemittel machen muß, ergibt sich aus folgenden Zahlen. Es betrug der Preis pro Waggon für schwefelsaures Ammoniak bor dem 16. März 1919 3000 S6, nach dem 1. März 1920 37 bis 38 000 46 chört! hört! rechts, für Thomas-⸗Phosphatmehl vor dem 1. Inli 1919 1300 it, nach dem J. Februar 1920 11500 , für 40 prozentiges Kalisalz vor dem 1. April 1919 2200 A, nach dem 1. Dezember 5400 4. Trotz der erhöhten Einnahmen verfügt besonders der große landwirtschaft⸗ liche Besitz häufig nicht über das genügende Betriebskapital, um erheb⸗ liche Mengen von Düngemitteln zu solchen Preisen anzukaufen. Sehr richtig! rechts) Wenn dazu noch der Zweifel tritt, ob der erhöhte

Aufwand später durch entsprechende Preise für die landwirtschaftlichen

Erzeugnisse gedeckt wird, so führt dies zu einer Einschränkung des Düngemittelverbrauchs, die die verhängnisvollsten Folgen für unsere Ernährung haben muß. Bereits gegenwärtig macht sich die besorgniserregende Erscheinung bemerkbar, daß die Landwirte im Ankauf künstlicher Düngemittel stark zurückhalten. Eg ist natür⸗ lich auf die Dauer ein völlig unerträglicher Zustand, daß unsere durch den Krieg verarmten Aecker nach Dünger schreien und in den Dünge⸗ mittelfabriken sich die Lager von Düngemitteln weiter aufftapeln. (Sehr richtig! rechts.)

Bei dieser Gelegenheit muß ich auf die Irrigkeit der Auffassung hinweisen, daß die Höhe der Erzeugerpreise allein für die Notlage der minderbemittelten Bevölkerung verantwortlich sei. Demgegenüber ist zu berücksichtigen, daß die Preissteigerung der Nahrungsmittel zu einem wesentlichen Teil auch auf die hohen Preise der ausländi— schen Lebensmittel zurückzuführen ist. Bei dem starken Rück⸗ gang der heimischen Landwirtschaft ist Deutschland gegenwärtig bei weitem nicht imstande, sich durch seine eigene landwirtschaftliche Er⸗ zeugung zu ernähren. Um auch nur eine dürftige Mindestmenge an Nahrungsmitteln für die Bevölkerung sicherzustellen, bedarf es einer erheblichen Einfuhr, die bei dem niedrigen Stande des Markkurses nur zu Preisen möglich ist, die weit über den Inlandspreisen stehen. Zur Verbilligung dieser Nahrungsmittel hat das Reich bis jetzt über 10 Milliarden Mark zur Verfügung gestellt. (Hört, hörth Trotz dieser großen Aufwendungen des Reiches war es unmöglich, bei dem Sinken der deutschen Valuta die ausländischen Lebensmittel zu Preisen abzugeben, die sich der geminderten Kaufkraft der Bevölkerung voll angepaßt hätten. Auch im kommenden Wirktschaftsjahr werden wir die Zufuhr aus dem Auslande nicht entbehren können, denn wir müssen danach streben, nicht nur unsere Bevölkerung in der gleichen Weise wie bisher zu ernähren, sondern eine wesentliche Besserung der Volks.

Sie darf nicht einer Partei dienen, sondern nur dem

gewaltige

ernährung herbeizuführen. Während des Krieges mußten die knappen Rationen ertragen werden, weil uns die Zufuhrmöglich⸗ keit aus dem Auslande abgeschnitten war. Jetzt, im Frieden, würde die dauernde Beibehaltung einer solchen ungenügenden Ernährung den Zusammenbruch unseres durch die Entbehrungen des Krieges ge⸗ schwächten Volkes herbeiführen.

Im Innern müssen jedoch alle Anstrengungen darauf gerichtet sein, die heutige starke Abhängigkeit unserer Ernährung von der Einfuhr fo bald als möglich einzuschränken (sehr richtig), indem wir für die heimische Landwirtschaft die Voraussetzungen für die Steigerung der heimischen Ernte schaffen. Gegenüber den Ausstellungen, welche die Preisfestsetzung für die landwirtschaftlichen Er⸗ zeugnisée erfahren hat, möchte ich Ihnen eine kurze Darstellung diefer Grundlagen geben.

Durch Verordnung vom 13. März dieses Jahres sind für die wichtigften landwirtschaftlichen Erzeugnisse Mindestpreise fest⸗ gesetzt worden, um dem Landwirt eine gemisse Sicherheit für den Ersatz seiner durch die Frühjahrsbestellung verursachten Aufwendungen zu geben. Die Berechnung der Mindestpreise erfolgte auf Grund der Produktionskosten zu Anfang diefes Jahres. Bei der Bemessung des Kartoffelßhrveises wurde über die Produktionskosten hinaus bewußt noch ein Zuschlag als Anbauanreig gewährt, um durch vermehrten Kartoffel⸗ anbau einen Ausgleich für die durch die Frostperiode im vergangenen Herbst stark beeinträchtigte Wintergetreidebestellung zu schaffen. Ferner wurde bestimmt, daß die endgültige Festsetzung der Preise bis zum Beginn der Ernte unter Berücksichtigung der bis dahin entstandenen Produktionskosten steigernngen erfolgen sollte.

Die Mindestpreife haben besonders bei Kartoffeln ihren Zweck voll erfüllt. Es hat eine erhebliche Vergrößerung der Anbaufläche stattgefunden, so daß bei einer günstigen Ernte im nächsten Winter die Kartoffelbersorgung und damit unsere gesamten Ernährungsberhält⸗ nisse eine erhebliche Verbesserung erfahren dürften. Die Wirkung des Kartoffelmindestpreises kann nicht hoch genug gewürdigt werden ssehr richtig! vechts und im Zentrum), und es wäre verfehlt, nach⸗ träglich die Höhe dieses Preises mit dem Hinweis auf die gerade dadurch bewirkte reichere Ernte zu tadeln; denn ohne diese Maßregel wäre die erhebliche Vermehrung der Anbaufläche nicht eingetreten, und wärden wir mit einer geringeren Ernte u rechnen haben. (Sehr richtig! rechts und im Zentrum)

Für die endgültige Festsetzung der Preise für die kommende Ernte ist der Weg der Ermittlung von Indexzahlen beschritten worden. Gurufe von den Unabhängigen Sozialdemokraten: Sehr wenig einwandfrei) Das Reichsministerium für Ernährung und Land wirtschaft hat eine aus Sachxverständigen und Vertretern der Ver— braucher gebildete Inderkommissi on einberufen, welche in drei Sitzungen die Act der Produktionskostenberechnung festgestellt und die anf Grund zuverläsiger Unterlagen vorgenommenen Berechnungen geprüft und gebilligt hat. Aus diesen Berechnungen ergibt sich, daß die Produktionskosten am 1. Juni um etwa 70 Prozent höher waren als am Anfang des Jahres. Die Hauptsteigerung het im Februar und März, also während der Vorbereitungen für die Frühjahrs⸗ bestellung eingesetzt. Sie ist vor allem hewworgerufen darch die stocke Erhöhung der Preise für künstlichen Dünger und durch die gesteigerten Arbeitslöhne. Mit Rücksicht darauf, daß die Zunahme der Pro⸗ duktionskosten allmählich erfolgt ist, hat das Reichsministerium für Ernährung und Landwirhschaft den Durchschnitt der Preissteigerung in den ersten fünf Monaten dieses Jahres in der Höhe von etwa 55 Prozent als Grundlage für die von ihm vorgeschlagene Preisfest.⸗ setzung gewählt. Nach dieser Grundlage ergeben sich folgende Grund- preise: für die Tonne Gerste und Hafer 1500 M (hört, hört! bei den Unabhängigen Sozialdemek raten), für die Tonne Roggen 1550 „6 (hört, hört! bei den Unabhängigen Sozialdemokraten) und für die Tonne Weizen 1705 6 (hört, hört! bei den Unabhängigen Sozialdemokraten), für die Tonne Kartoffeln 500 1. Der Mindestpreis für Kartoffeln hat also eine Veränderung nicht erfahren.

Das Ministecium steht auf dem Standpunkte, daß diese Preise für das ganze Wirtschaftsjahr gelten müssen, und daß die Gewährung von Preiszuschlägen im weiteren Verkaufe des Wirtschaftsjahres unter allen Umständen vermieden weiden soll. (Sehr richtig! bei den Deutschen Demokraten. Zurufe von den Unabhängigen Sozialdemo—⸗ kraten: Frühdrusch) — Ich komme noch anf den Frühdrusch! —

Die endgültige Preiefestfetzung liegt bei den gesetzgebenden Körper⸗ scheften, denen die Vorschläge des Ministeriums unterbreitet sind. Ich möchte darauf hinweisen, daß es sich bei dem in der Interpellation Henke und Genossen erwähnten Beschluß vom 18. Juni nicht um einen Beschluß der Inderkemmission handelt, sondern um einen Be⸗ schluß der auf Grund des Beschlusses der Nationalbersammlung vom 1I. März d. J. gebildeten paritätischen Kom mission von je fünf Landwirten, landwirtschaftlichen Arbeitern und Verbrauchern, und diese Kommission hat den erwähnten Steigerungssatz von 55 8., ür angemessen erklärt. Die Verbraucherverteter sind hierbei von der Voraussetzung ausgegangen, daß der Brotpreis mit der Erhöhung der Getreidepreise Feine weitere Steigerung erfahren werde. Diese Voraussetzung muß und kann nach meiner Auffaffung erfüllt werden. Der derzeitige Brotpreis reicht aus, um die vorgeschlagenen höheren Getreidepreise zu decken. Die höheren Kosten des ausländischen Ge⸗ treides, die bisher gleichfalls in dem jetzigen Broipreis eine teilweise Deckung fanden, müssen auf einem Wege aufgebracht werden, auf dem eine Abwälzung auf die Verbraucherschaft auch für die Zukunft nach Möglichkeit vermieden wird. In dieser Hin icht ist den kommenden Verhandlungen in Spas eine besondere Bedeutung beizumessen.

Im übrigen ift es angesichts der schweren Lage der derbrauchten Bevölkerung die ernste Sorge der Regierung, auf ein Hintanhalten der stark steigenden landwirtschaftlichen Produktionskosten hin. zuwirken. Ich darf in diesem Zusammenhang nur auf unsere Be⸗ strebungen zur Stabilisierung der Düngemittel preise Hinweisen, von denen ich mir eine Besserung der Tage wenigftens teilweise verspreche

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