Darlehens kaffenverein Kleiuwenk⸗ heim, eingetragene Genossenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht, Sitz Kleinwenkheim. Valentin Ziegler, Hein rich Beck und Michael Josef Stapf sind aus dem Vorstande ausgeschieden. An deren Stelle wurden a bie Bauern Benedikt Schlembach, Emil Brust und Hilarius Bieberich, alle in Kleinwenkheim. Gen. ⸗Vers.⸗Beschl. v. 26. Januar 19189.
Spar⸗ und Vorschuswverein Maß⸗ bach, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz Maßbach. Mit Gen. Vers.⸗Beschl. vom 10. August 1919 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Jobann Adam Weippert
der . Friedrich Dittmar in B
Maßbach zum Liguidator bestellt. Die Vertretungsbefugnis der Liguidatoren Jo⸗ hann Dittmar und Friedrich Dittmar ist nunmehr beendet. Die Firma der Genossenschaft ist erloschen. Schweinfurt, den 26. Juni 1920. Amtsgericht — Registergericht.
Stoitim. hun
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 39 („Logenhausgenossenschaft des neutralen , , . Gut⸗ tenrhlerordens e. G. m. b. SG.“ zu Stettin) eingetragen: Johannes Holt⸗ freter und Harm Hell sind aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden. Franz Lange und Willi Brieske in Stettin sind zu Vor⸗ standsmitgliedern bestellt.
Stettin, den 28. Juni 1920.
Das Amtogericht. Abteilung 5.
Stettin. 138172
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 117 („Beamten⸗Wirtschafts⸗ genossenschaft eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschrüänkter Haftpflicht“ in Stettin) eingetragen: Erwin Breut⸗ mann und Franz Ziemann sind aus dem Vorstand ausgeschieden. Zu Vorstands—⸗ mitgliedern sind Weiner Wolff und Ger— hard Braasch in Stettin bestellt.
Stettin, den 28. Juni 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung b.
38173
In das Genossenschaftregister ist heute
bei der Genossenschaft Nr. 33 „Ronsum⸗
verein Einigkeit für Strehlen u. Um⸗
gegend“ e. G. m. b. H. in Strehlen eingetragen worden:
Vurch Beschluß, der Generalversamm. N
lung vom 20. Juni 1920 sind die 58§ 44,
46 und 40 des Statuts abgeändert. Die Haftsumme beträgt 160 6. Die Ge—⸗
sattung der Beteiligung jedes Genossen auf mehrere Geschäftsanteile ist gestrichen. Strehlen, den 28. Juni 1920. Das Amtsgericht.
Trier. 38174
In dag Genossenschaftsregister wurde heute bei der „Schuhmacher⸗Rohstoff⸗ genossenschaft e. G. m. b. SH.“ in Trier — Nr. 112 — eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm ⸗ lung vom 19. April 1920 ist die Haft⸗ summe auf 600 ½6 erhöht.
Trier, den 28. Juni 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 7.
Tuttlingem. 38175
In das Genossenschaftsregister wurde beute zu dem Barlehenskassenverein Oberflacht, eingetragene Genössen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, eingetragen:
An Stelle des aus dem Vorstand aus geschiedenen Friedrich Zepf ist jetzt Vor⸗ standemitglied Josef Mauch, Zimmermann in Oberflacht.
Durch Beschluß der Hauptversammlung vom 30. Mai d. J. ist das Statut durch Erhöhung des Geschäftszanteils auf 200 60 (zweihundert. Mark) und durch Neufest⸗ setzung der Einzahlungszeit geändert worden.
Den 28. Juni 1920.
Amtsgericht Tuttlingen. Amtsrichter Geyer.
2 — —
Valin yen. 381111 In unser Genossenschaftgregister ist heute unter Is5. Nr. 25 des Registers bel der „Tandw. Bezugs⸗ ch. Absatzgeuossen · schaft E. G. ut. u. S.“ zu Naunstadt solgendes eingetragen worden. Bekannt⸗ machungen erselgen im Nassauischen Ge⸗ nossenschafteblast zu Wiesbaden. Usingen, den 39. Juni 1920. Das Amttgericht. Vor den, AHLe. 385211
In das Genossenschaftsregister ist heute bel der Genossenschaft „Landwirtschaft⸗ licher Konsümverein, eingetr. Ge⸗ nossensch. mit unbeschr. Haftpfl. in Därverdeu“ folgendes eingetragen: Der Anbauer Dledrich Holze in Dörverden, Hs.-Nr. 108, ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und an seine Stelle der Anbauer Herinann Elfers in Dörverden getreten.
Verden, den 30. Junt 1920.
Das Amtsgericht. J. W en disch Rnuehholzp. 138109
In unser Genossenschastsregister ist unter Nr. 13 folgende Genossenschaft neu eingetragen worden:
Der durch Statut vom 5. März 1920 errichtete Alt Schadnw'er Spar und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenichast mit unbeschränkter Hazbflicht in Alt Schadom bei Neu
Lnbbengit. Voistandsmitglieder sind Robert Baschin, Wilhelm Hoffmann und
aul Hilmann, sämtlich in Alt Schadow. 2 des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld⸗ mittel und Schaffung weiterer Cinrich- tungen zur Förderung der wirtschaftlichen L2ege der Mstglieder, insbesondere 1. der
emeinschaftliche Bejug von Wirtschafts⸗ fer e 2. die , und der fe satz der Erzeugnisse des ländlichen Ge⸗ werbeflelßes auf gemeinschaftliche Rech nung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchs gegenständen auf gemeinschastliche e, . zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.
Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma im Landwirtschaftlichen Genossen= schaftsblatt in Neuwied, bei dessen Ein⸗ gehen im Reichsanzeiger.
Die Willengerklaͤrnngen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem die Zeich⸗ nenden zur Firma des Vereins oder zur enennung des Vorstands ihre Nameng⸗ unterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Wendisch Buchholz, den 30. Juni 1920. , m
Wos terstodlo. 38176 In dag Genossenschaftsregister ist zu
Nr. 24 Landwirtschaftlicher Verein
Klein Scharrel e. G. m. b. H. zu
. Scharrel folgendes eingetragen rden:
Spalte 5: Landwirt Gerhard Hollje in Achternmeer, Gastwirt Rudolf Fried in Klein Scharrel.
Spalte 6: In der , n, . vom 9. Mai 1929 sind an Stelle der ausge⸗ schiedenen Mitglieder Johann Wille und Ludwig Osterloh der Landwirt Gerhard . in Achternmeer und der Gastwirt
udolf Fried in Klein Scharrel in den Vorstand gewählt.
1920, den 28. Juni.
Amtsgericht Westerstede.
Wettin. Is 112 In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 5, Kon sumwverein für Salzmünde und Umgegend, eingetragen: Durch Se⸗ neralversammlungsbeschluß vom 13. Juni 1920 ist das Statut dahin abgeändert, daß der einzelne Geschäftsanteil und die Haftsumme auf je 50 M erhöht sind. Wettin, den 28. Juni 1926. Preußisches Amtsgericht.
38177 Wittenberge, Bz. Potsdam. In unser Genossenschaftsregister ist bei r. 18 — Pferdezucht genofsenschaft e. G. m. b. 9 zu Hinzdorf — ein⸗ getragen worden, daß die Genossenschaft durch Zeschlüsse der Generalversammlungen vom 16. und 30. Mai 1920 aufgelöst ist. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind Liquidatoren. Wittenberge, den 21. Juni 1920. Das Amtsgericht.
Wittstock, Poss. 38178
Bei der in unserem Genossenschafts⸗ register unter Nr. 15 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft: „Konsum⸗ nnd Spar⸗ genossenschaft „Selbsthülfe“ einge⸗ tragene Genossenschaft init beschräunk⸗ ter Haftpflicht zu Wittstock, ist heute folgendes eingetragen worden:
. Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 13. Juni 1920 ist der § 33 . des Statuts dahin geändert, daß der Geschäftsanteil jetzt 206 be , Ferner sind die s§ 33 Absatz I1 (Ein- jahlung der Geschaͤfte anteile) und 10 Ab- 6. 1 (Zahlung des Eintrittsgeldes) ge⸗ * 6
rt. Wittstock, den 29. Juni 19820. Das Amtsgericht.
Zabræxe. 38205
Im Genossenschaftsreglster Nr. 2 ist bei dem Zaborzer Spar⸗ und Dar⸗ lehns kassen⸗ Verein eingetragene Ge⸗ uossenschaft mit unbeschränkter Saft pflicht in Zaborze am 18. Juni 1920 eingetragen worden; Ver Siechenhaus—⸗ verwaller Igngtz Chwalczyk in Zaborze⸗ Dorf, der Lehrer Stanislaus Smolen ebenda, der Hausbesitzer Benedilt Walczuch in Poremba, der Bäckermeister Alois Granel in Zaborze⸗Vorf sind aus dem Vorstande aus geschieden und dasür der Grundbesitzer Konstantin Fuhrmann in Zaborze⸗ Vorf, der Rendant Theophil Mynarel in Zaborze⸗, der Stellen⸗ besitzer Vinzent Morcistzek in Zaborze⸗ Dorf und der Hausbesitzer Josef Milotta in Zaborze⸗Poremha gewählt.
Amt gericht Zabrze (Hinden⸗ burg O. S. ).
—— —
Zielenznig. I381791 In unser Genossenschafteregister ist beute bei Nr. 26, Kousum⸗ und Spar⸗Ge⸗ nofsenschaft für Zielenzig und Um⸗ gegend, eingetragene Gen ossenschaft mit beschräukter Haftpflicht zu Zie⸗ lenzig. solgendes eingetragen worden: Der Geschäftsanteil ist auf 150 6 erhöbt. Zielenzig, den 11. Juni 5920. Das Amtsgericht. 3. Abteilung.
9) Musterregister.
Hamburg. A03095 In das Musterregister sind eingetragen: Nr. 3995. Kaufmann Heinrich Peter
Joseph Froitzheim in Samburg, ein
offenes Paket, enthaltend 12 Muster von
Tabak., Zigaretten⸗ und Zigarren—
ausstattungen, Flächenmuster, Fabrik⸗
nummern 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10,
11, 12, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet
am 3. Juni 1920, Nachmittags 1 Uhr
15 Minuten.
Nr. 39906. Firma Hamburger
Samburg, ein versiegeltes Paket, angeb⸗ lich enthaltend 11 Muster, und zwar: Muster von elektr. Leuchtstãben, 1 Muster von Batterien, 1 Muster von eckigen Elementen, 1 Muster von runden Elementen, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, und 2 Plakaten, 1 Elementbeklebung, 1 Inseratzeichnung, Muster für Flächen⸗ erzeugnisse. Fabriknummern 2024, 2025, 256, 2037, 2015 a, io2g a, 1656 8, 565, 3002, 6, 3003, Schutzfrist 3 Jahre, an= gemeldet am 10. Juni 1920 Dormittags 10 Uhr 30 Minuten.
Nr. 3997. Firma D. A. Cords Söhne in Samburg, ein offenes
Kuvert, enthaltend 7 Muster von Etiketten, Flächenmuster, Fabriknummern 1, 2, 3, 4, 5, 6. 7, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Juni 1920, Nachmittags 12 Uhr 20 Minuten. Samburg, den 7. Juli 1920. Amtsgericht in Hamburg. Abteilung für das Handelsregister.
EPIanenm, Vogtl. [40662 In das Musterregister ist eingetragen
worden:
Nr. 11 714. J. R B. Wolf. Firma
in Plauen, 1 offener Umschlag. mit
38 Abbildungen von Stores, Flächen⸗
erzeugnisse, Geschäfts nummern 24569, 24670, 24595 — 24597, 24613, 24614, 24636, 24638, 24642 — 24644, 24647, 24669, 24691, 24692, 24695, 24696, 24701 — 24703. 247095 247096, 24711, 24735, 24778, 24779, 24782 — 24789,
24800, 245827, 24847, Schutzfrist 3 Jahre, . am 3. Juni 1920, Nachmittags 2 Uhr.
Nr. 11715. J. Æ B. Wolf, Firma J
in Plauen, 1 offener Umschlag mit 39 Abbildungen von Stores, Flächen⸗
erzeugnisse, Geschäftsnummern 24848, 24864 — 24866. 24891, 24892, 24894, 24595, 24905, 24510 - 24913, 24959, 24984, 25601 — 25906, 25917, 25037, 25038, 25052, 259057 — 25061, 25064, 25123, 25127 — 25131, 25133, 25151,
Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Juni 1920, Nachmittags 2 Uhr.
Nr; 11 716. J. Æ B. Wolf, Firma in Plauen, 1 offener Umschlag mit 48 Abbildungen von Garnituren, Flächen⸗ erzeugnisse, Geschäftsnummern 23071 bis
23973, 23976-23979, 24656, 24690, 24706, 24707, 24714, 24759 — 24764, 24766 24768, 24809, 24835, 24862, 24863, 24890, 24914 — 24920, 24943, 24945, 24965, 24964, 24965, 24985,
24986, 25046, 25048, 25050, 25069, 256M 0, 25121, 25122, 25170, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Juni 1920, Nachmittags 2 Uhr.
Nr 11717. J. R B. Wolf, Firma in Plauen, J offener Umschlag mit 35. Abbildungen von. Gardinen und Bett⸗ decken, Flãchenerzeugnisse, Geschãftsnum mern 24299, 24301, 34303— 4308, 24311, 24730-24732, 24734, 24752, 24753, 24771, 24791, 24793, 24794, 24796, 24855, 24869, 24900, 24924, 25030 bis 25035, 25043, 25053 - 25055, 25074, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Juni 1929, Nachmittags 2 Ühr.
Nr. 11 718. Vogtländische Spitzen⸗ weberei, Aktiengesellschaft in Plauen, L offener Umschlag mit 29 Mustern und Abbildungen von baumwollenen Valen⸗ ciennes und seidenen Schleiertüllen, Flãchen⸗ erzeugnisse, Geschäftsnummern 4990 bis 1996, 5000 — 6006, 81 h7—- 8171, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 30. Juni 1920, Nachmittags 13 Uhr.
Amtsgericht Plauen, den 3. Just 1920.
Stutts axt. . 4Moyg]
In das Musterregister wurde heute ein⸗ getragen:
Nr. 30904. Die Firma Eckstein K Stähle, hier, I Modell für Mang's Sternkarte mit losen Zeigern mit Sonne u. Mond, Gesch. Nr. 21 665, in verschlossenem Umschlag, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 7. Juni 1920, Nachmittags 3 Uhr 30 Min.
Nr. 3095. Die Firma . Karl W. Munz, hier, 1 Modell für L Patenttabaketui „Tabbox“, oval, Fabr. Nr. 20, in versiegeltem Umschlag, plastisches Erzeugnis. Schutz rist 3 Jahre, angemeldet am 24. Juni 1920, Vormittags 9 Uhr 30 Min.
Nr. 3096. Otto e, Kaufmann, hier, 16 Modelle für Zigagrettenspitzen mit Qrnamentverzierungen, Fabr. Nr. P. F. La Nr. 1—14, in Abbildung dargestellt, in verschlossenem Umschlag, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 3 . Juni 1920, Nachmittags 3 Uhr 45 Min.
Die Firma Wilhelm Julins Teufel, hier, hat bezüglich der im Musterregister unter Nr. 2593 geschützten 9 ster für Suspensorien, Fahr. Nr. 519 - H27, die Verlängerung der Schutzfrist um 5 Jahre am 22. Juni 1920 beantragt.
Den 5. Juli 1920.
Amtsgericht Stuttgart Stadt. Landgerichtsrat Schof fer.
11) Konkurse.
KRerlin. 140719
Ueber das Vermögen des Kaufmanns
Robert Dülk in Berlin, Ritterstr. 51, ist heute, Vormittags 11 Uhr, von dem Amtsgericht Berlin-Mitte das Konkurs— verfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Schönberger in Berlin, Michaelkirchstr. 26. Frist zur Anmeldung der Konkursforde rungen bis 28. August 1920. Erste Gläu—⸗ bigerversammlung am 10. Augnst 18209,
Batterie Fabrik Carl Dillger in
Vormittags 16 uhr. Prüfungstermin
am 24. September 1920, Vormittags 10 uhr, im e,, Neue . straße 13714, Stockwerk, immer Nr. 111. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 6. August 1920. Beriin, den 3. Juli 1939, Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abteilung 83.
Dortmund. 40296
Ueber das Vermögen des Kanfmanns Heinrich Fink in Dortmund, Westen⸗ hellweg Nr. 132, ist heute, am 6. Juli 1920, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter ist der Kaufmann Ludgar i, in Dortmund, Swanenwall Nr. 24. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 30. Juli 1920. Kon⸗ kursforderungen sind bei dem Gerichte an⸗ zumelden bis zum 30. Juli 1920. Erste Gläubigerversammlun Prüfungstermin am 7. Augnst 1920, Vorm. 10 Uhr, im hie ö. Amts⸗ gerichtsgebäude, Zimmer Nr. 77.
Dortmund, den 6. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Freiburg, Breisgau. [40721] Ueber das Vermögen der Firma Her⸗ mann Witz jun., in Freiburg wurde geute, Vormittags 1 Uhr, das Konkurs⸗ derfahren eröffnet. Konkursverwalter: Taufmann Arthur Baumann in Freiburg, Erbprinzenstraße 9. Anmeldefrist, offener Arrest und Anzeigefrist bis zum 4. August 1920. Erste Glaäubigerversammlung und Prüfungstermin: Mittwoch, den 11. Angust 1920, Vorm. 10 Uhr, vor dem Amtsgerichte hierselbst, Holz⸗ . Nr. 6, I. Stock, Zimmer n
Freiburg, den 7. Just 1920 Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts. 5.
Hamburg. (40661
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Wiltn Sermann Alig, Chemisch⸗ technische Präparate, Hamburg, Ge⸗ schäftslokal; Caffamacherreihe 1/5, Woh⸗ nung: Rönnhaidstraße 34, wird heute, Nachmittags 127 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: beeidigter Bücherrevisor G. M. Kanning, ö 9 III.
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum
3. August d. J. einschließlich. Anmelde⸗ frist bis zum 4. September d. J. ein⸗ lei Erste Gläubigerversammlung den 4. August d. J., Vorm. 114 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin den G. Otl⸗ tober d. J., Vorm. 113 Uhr. Samburg, den 7. Juli 1920. Das Amtsgericht, . Abteilung für Konkurssachen.
Leipzig. 40888
Ueber den Nachlaß des am 27. Mai 1920 gestorbenen Schankwirts Ernst Sermann Fleischer in Leipzig⸗Reud⸗ nitz, Dresdner Straße 64, wird heute, am 8. Juli 1920, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Haberland in Leipzig. An—⸗ meldefrist bis zum 27. Juli 1920. Wahl und Prüfungstermin am 4. August 1920, Vormittags 9 uhr. Offener . mit Anzeigefrist bis zum 2. August Das Amtsgericht Leipzig, Abt. N Am,
den 8. Juli 1920.
Roppen. 40889
Ueber das Mrmögen 1. des Installa⸗ tenrs Ednard Fröhlich in Reppen, 2. des Elektromeisters Otto Henning in Reppen wird heute, am 6. Juli 1920, Vormittags 12 Uhr, das Konkursberfahren eröffnet. Verwalter: er, n. Krüger in Reppen, Anmeldefrist bis zum 3. August
1920. Erste Gläubigerversammlung und t
Prüfungstermin am 13. August 1929,
Vormittags 19 hr, vor dem unter—
zeichneten Amtsgericht, Zimmer II. Offener
Arrest mit Anzeigepflicht bis 3. August 1920. Reppen, den 6. Juli 19209. Das Amtsgericht.
Stettin. [40723 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Wilhelm Winkel in Stettin. Breite⸗ ö 11 (in Firma Otto Winkel ebenda) ist heute, Vormittags 11,20 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Georg Bresina in Stettin, Hohenzollernstraße 1. Anmeldefrist und offener Arrest mit Anzeigefrist bis 21. August 1920. Erste Gläubigerversammlung am 5. August 1820, Vormittags 10 uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 9. Sep⸗ tember 19290, Vormittags 10 Uhr, im Zimmer 60. Stettin, den 7. Juli 1920. Der Gerichtsschreiber
des Amtsgerichts. Abteilung 6.
Keoerlin. (40720
Das Konkursverfahren über das Ver mögen des am 230. Oktober 1917 ver⸗ storbenen, zuletzt in Berlin, Großbeeren⸗ straße 93, wohnhaft gewesenen ge )⸗ manns Otto C. 2A. Hoffmann ist infolge Ausführung der Schlußperteilung nach erfolgter Abhaltung des Schluß— termins aufgehoben.
Berlin, den 26. Juni 1920. Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abteilung 83.
Cuxhaven. (40890 Das Konkursverfahren über das Ver—⸗ mögen des Mühlenpächters Georg Mehner, Cuxhaven, wird nach Schluß⸗ termin hierdurch aufgehoben. Cuxhaven, den 6. Juli 1920. Das Amtsgericht.
Gũttingeꝝn. 41131 Das Konkursperfahren über das Ver— mögen des Restaurateurs Ludwig
und allgemeiner 1920
Bahner in Göttingen wird nach erfolgen. Abhaltung des Schlußtermins hierdind, aufgehoben.
öttingen, den 5. Juli 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung
Lauenburg, Pomm. (4M. In dem Konkursverfahren über das Var mögen des am 19. August 1916 ver storbenen Maurermeisters Wilheber Damaschke aus Lauenburg, Pomrm, ist zur Abnahme der Schlußrechuung det Verwalters, zur Erhebung von Eimwex- dungen gi das Schlußverzeichnis det bei der Verteilung zu beräücksichtigend? a Forderungen der ö termin auf den 18. September 1820, BVormitta 11 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst bestimmt. 23 zauenburs ¶ Pomm. ), den 1. Irri
Das Amtggericht.
Opladen. 4020]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Ührmachers Josef Dücker in Wiesdorf wird, nachdem der in derm Vergleichstermine vom 22. März 197 angenommene Zwangsvergleich durch rechty kräftigen Beschluß vom 2X. März 1922 ö ist, hierdurch aufgehohen.
Opladen, den 25. Juni 1920.
Das Amtsgericht.
Leipzixꝝ. os sy]
Das Konkursverfahren über den Nach= laß des am 13. Dezember 1918 ver⸗ storbenen Maurermeisters Richard Albin Lägel in Leipzig, ö wird nach Abhaltung des Schlußtermas hierdurch aufgehoben.
geiyzig, den 6. Just 1820.
Das Amtsgericht. Abteilung NH AI.
Mrs. (408 a)
In dem Konkursverfahren über das
Vermögen der Firma Schäfer und
Steinemann in Mörs wird das Kon—⸗
kursverfahren mangels Masse eingestellt. Mörs, den 25. Juni 1926. Das Amtsgericht.
Werl, Bz. Arusberg. 407241 Beschluft.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schmie demeisters August Wimhöfer zu Westönnen, Kr. Soeft, wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben.
Amtsgericht Werl, den 2. Juli 1920.
12) Tarif⸗ und Jahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
ass
Nordseebäderverkehr ¶ Nord frie⸗ sische Inseln). Am 1. Juli d. IJ, ist ein neuer Tarif für den Personen⸗ und Gepäck⸗ verkehr mit Amrum, Föhr, Helgoland 13 Sylt in Kraft getreten, durch den der Ta vom 1. Mai 1913 nebst, den Nachträgen 1—7 aufgehoben worden ist. Nähere Aut⸗ kunft erteilt unser Verkehrsbüro.
Altona, den 6. Juli 1920.
Eisenbahndirektion als geschäftoͤführende Verwaltung.
40725
Mit Gälligkeit vom 15. Juli 1920 ab werden im Wagenladungsverkehr mit den
Bahnhösen der Zschipkau⸗Finsterwalder Eisenbahn Frachtzuschläge erhoben. Näheres enthält die am 15. 7. 20 erscheinende Nummer des Tarifanzeigers. — Das alt. baldige Inkrafttreten der Erhöhungen gründet sich auf die vorübergehende Acnderung des S6 der Eisenbahnverkehrt⸗ ordnung (R. ⸗G. Bl. 1914, S. 455).
Auskunft geben auch die beteiligte, Güterabfertigungen sowie das Auskunftz büro, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 8. Juli 1920.
Eisenhahn direktion.
40726 a) Gemeinschaftliches Heft Cb ¶ Tfry. 260.
b) Staats- nnd Privatzahn — Tiers verkehr. Tarif Teil é (Tfv. 15094).
Mit Gültigkeit vom 17. Juli 1920 4) werden die im Verkehr mit den Bahn— hösen der Crefelder Eisenbaha im Güter—⸗ und Tierverkehr zu erhebenden Fracht zuschläge erhöht. Näheres enthält die n 15. 7. 20 erscheinende Nummer des Ta anzejgers. — Das alshaldige Inkrafttreien der Erhöhungen gründet sich auf die vor⸗ übergehende Aenderung des S§ 6 der Eisenbahnverkehrsordnung. (N. G. Bl. 1916 S. 455.)
Auskunft geben auch die beteiligten Güterabfertigungen sowie das Auskunftt⸗ büro, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Verlin, den 9. Juli 1920.
Eisenbahndirektion.
406631 Vekanntmachung.
Güterverkehr der Rhein⸗ und Main⸗ hafenstationen mit Bayern, rechtsrheinisches Netz, (Frankfurt usw.⸗Bayerischer Güter. tarif). Mit sofortiger 6 wurden die Ausnahmetarife 22 (Torsstreu usw.), 4 (Düngekalk), 5 (Wegebaustoffe), 5 (Steingrus usw.) eingeführt. Näherez durch die Dienststellen.
München, den 6. Irli 1920. Tarifamt beim Reichsverkehrsmint⸗ sterium, Zweigstelle Bayern, in München.
Der Bezugspreis beträgt viertelsährlich 36 Me.
Alle Postanstalten nehmen BVestellung an; für Berlin außer
den Postanstalten und Zeitungs vertrieben für Selbstabholer
auch die Geschäftsstelle Sw as, Wilhelmstraße Nr. 32. Sinzelne Nummern kosten 1 Me.
Anseigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheits
zeile 2 Mk., einer 3 gespaltenen Einheits zeile 3,50 M.. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs⸗ zuschlag von 80 v. H. erhoben. — Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstelle des Reichs- und Staatsanzeigers,
Berlin Sw 48, Withelnstraße Nr. 32.
Nr. 153. Reichs bantatrotonto. Berlin, Dienstag, den 13. Juli, Abends.
H 2
Pot scheckkonto: Berlin 41821. 1 920
einschließlich des Portos abgegeben.
Sinzelnummern oder einzelne Beilagen werben nur gegen Barbezahlung oder vorherige Ginsendung des Betrages
— Inhalt des amtlichen Teiles: 55ßd Pantoffel und Hausschuhe... 2 Deutsches Reich. 560cse) Sattler- und Täschnerwaren sowie andere nicht Cxequaturerleilung. ᷓ genannte Waren, soweit sie nicht durch die Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen ,. . . K zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom zogenen Papier. und . .. Nrn ir en g . 1919 — Abänderung des Ausfuhrabgaben— gehören: 3 arifs. 5690 Sattlerwaren: Reisetaschen und Handkoffer aus Leder 4 Bekanntmachung, betreffend Erledigung von beim Reichstag bd Täschnerwaren, Geldiaschchen. orlenmsnngieg), eingegangenen Petilionen. . Zigarren. Zigaretten Brieftaschen, Näh und Reife⸗ Bela nn zu. der Verordnung über den Verkehr mit necessatres, Damen, Umhängetaschen aus Leder oder n fen e Pdsoe 3 , ,,, ö f Be Kren, betr. private Versicherungsunternehmungen. — 12 6. ,,, Velanntmachunj, betreffend eine Anleihe der Stadt . e t r , g n, mn, 2 67rY 6 19 8 8 8 Mir . 8 , . 2 ö * ) 11 2 die Ausgabe der Nummer 147 des Reichs⸗ Häuten von Fischen oder Kriechtieren oder damit Hesetzblatts. ganz oder teilweise überzogen; aus groben Gespinft— Preufre waren von pflanzlichen Spinnstoffen oder aus Seiler⸗ renten. arbeit der Nrn. 484 oder 1485, oder damit gan; oder Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. um, groß ten Wil überzogen; Stickereien zus Leder; Urkunden, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an Wtertaheten, ratz nrickn, Pander; Blätter. für die Braunkohlenwerke und Brikettfabrik Grube Elfriede in fer , , tt,, n, mn tier Gohra und an die Stadt Köln. . , gear , mn K . ire en! w ö nchong); Schlag⸗, Nähr, Florteilriemen, Leder⸗ J m nn, . e sechsten Ichnüre für Spinnerei und Weberei; Bindriemen, ö Deutsche 3 re 1920 für das preußische e , alle diese aus Leder, rohen Häuten ufw.; ĩ ; . = e 6686 Bekanntmachung, betreffend Erhöhung des Teuerungszuschlags 562a Handschuhe ganz oder keilmeise aus eder mit Äusnaßm' auf Arzneien. . der mit Pelzwerk äberzs . . oder mlt solchem Aufhebung von Handelsverbolen. — Handelsverbot. ö Handichuhe und er alt. Sattler are zu d d en, h ausgepolsterten Fechthandschuheg: 8 chuhe . . . ö 3 ö — : Wildleder⸗ und andere Lederhandschuhe .. 3
Amtliches.
Deuntsches Reich.
Dem Norwegischen Konsul in namens des Reichs das
ö in Dresden Orloff Hansen ist Exequatur erteilt worden.
— —
DJ betreffend weitere, Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung, über die Außenhandelskontrolke vom 20. Dezember 1919 — Abänderung des Ausfuhr⸗ abgabentarifs.
Auf Grund der 55 9 und 12 der Ausführungsbestim— mungen vom 8. April 1920 (Neichs-Gesetzbl. S. 500) zu der Verordnung über die Außenhgndelskontrolle vom 26. De— zember 1910 (Reichs⸗-Gesetzbl. S. 2128) wird bestimmt:
Artikel 1.
Die nachstehend aufgeführten Nummern des Aussuhrab ; tarifs werden, wie folgt, geandert: . suhrabgaben
JJ i AKaninchenfelle, roh d 11414 155 Felle zur Pelzwerl⸗(Rauchwaren⸗M Bereitung (mit Aus- nahme der in Nr. 154 genannten), roh! ... . 0 (4ba /) Leder, halb⸗ oder ganzgar, auch zugerichtet, . anderweit nicht genannt: (45a / d) ganze Häute mit anhaftenden Köpfen, Hälsen, Bäuchen und Klauen, auch in Hälften; Ken nstücke: oha Qberleder für Schuhe, Stiefel, Pantoffel... . 29 o545b Sohlleder... , / 9 . 7717314 babd Geschirr, Möbel, Portefeuille, Sattler,, Buchbinder⸗ . ,,, e Kopf⸗, Hals⸗, Bauchteile und Klauen sowie Roßschilde 5489 Handschuhleder: Glacsleder .. . ö . z ö 548 —: Waschleder aus Hirsch, Reh⸗ oder Renntierfellen 330 3 und ,,, ö k 3 egen⸗ und Zickelleder, zugerichtet, mit Ausnahme de Handschuhleders und des lacklerten Leders. =. . —⸗ 2 550 chaf⸗ und Lammleder, zugerichtet, mit Ausnahme des Handschuhleders und des lackierten Leders. . boõl. Pergament; auch durchscheinendes (Transparent⸗) und
rommelleder ... ö
1 * 1 *
gefärbt. 564 Bundas,
56h
säcke, Hüte,
Waren aus
64092. —: belichtet
Berlin, den 13.
Be
eingegangenen Petit
Auf Grund des mit Süßigkeiten vom
3
0
14 1 * 14 2 2
2
oba Falbleder, lackiert.... ö 2 ode Schaf, Ziegen usw. Leder, lackiet⸗—⸗— böß bearbeitete (gefärbte, gegerbte usw.) Häute von Fischen / 11 (55 6) Schuhe aus Leder aller Art, auch aus behaarten ⸗ Häuten oder aus Häuten von Fischen oder Kriechtieren: ön me,, . . (bhßa / d) mit anderen Sohlen: döta ohne Rücksicht auf das Gewicht, auch Schuhoberteile
wird bestimmt:
Beim Verkauf von dürfen folgende Preise
aus Leder aller Art mit elastischen Einsätzen ... 2
werden:
Felle zur Pelzwerkbereitung, halb- oder ganzgar, auch
Pels waren, nicht überzogen, nicht gefüttert: Pelje, auch Boas (soweit sie nicht unter Nr. 565 fallen), Pelzdecken. Pelzfutter, 'besätze, zusammen⸗ genähte Pelje zu Pelzfuiter; geschnittene Pelzstreifen zu Besätzen und dergleichen. . Pelzwaren, überzogen oder gefüttert; auch ungefütterte Boat, wenn sie mit Band, Knöpfen, Borten uswm. versehen sind; Kissen, gepolsterte oder fonst ausge⸗ füllte (ohne Gestell, mit Pelzwerk überzogen; Schuhe lauch mit Sohlen aus Leder oder dergleichen), Fuß⸗
graphen⸗Rollfilms )..
de
Mützen, Muffe und Handschuhe aus
Pelzwerk oder mit Pelzwerk überzogen oder gefüttert;
Vogelbälgen oder Teilen von solchen,
die zur Verwendung als Pelzwerk zugerichtet find, sowie Gespinst⸗,, Lederwaren und baer ge, ö. denen Vogelfedern durch Weben, Nähen oder der ,,,, 640a l. Films aus Zellhorn oder ähnlichen Formerstoffen: unbelichtet (roh (Roll- und Packfilms]) ..
bedruckt süichtspiel, ober Kinemato-
deo
2 8 1 14 8 4 4
Artikel 2.
Diese Bekanntmachung tritt mit dem 15. Juli 1920 in Kraft.
Juli 1920.
Der Reichswirtschaftsminister. Der Reichsminister der Finanzen: J. A.: Flach. . . ö
J. A.: Fischer.
kanntmachung.
Der Reichstag hat beschlossen, die zur Frage des Steuerabzugs vom Arbeitslohn
ionen durch die Beschlußfassung über den
Entwurf eines Gesetzes zur ergänzenden Regelung des Steuer— abzugs vom Arbeitslohn für erledigt zu erklären. weitere Benachrichtigung erfolgt nicht. Berlin, den 6. Juli 1920.
Jungheim, Direktor beim Reichstag.
Eine
Bekanntmachung zu der Verordnung über den Verkehr mit Süßigkeiten.
Vom 10. Juli 1920.
s 5 der Verordnung über den Verkehr 10. April 1920 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 5123)
Der 33 der Bekanntmachung zu der Verordnung über den Verkehr mit Süßigkeiten vom 6. April 1520 (Deutscher Reichs- u. . Staatsanzeiger Nr. 75 vom 10. April 1920) erhält folgende Fassung:
8 3. Süßigkeiten in⸗ und gusländischer Herkunft für 100 kg Reingewicht nicht überfchritten
Beim Ver⸗
Beim Ver⸗ Beim Ver⸗ kaufe durch kaufe an den kaufe an den den Hersteller, Kleinhändler Verbraucher, soweit nicht sowie beim abgesehen unmittelbar Verkaufe vom Falle an Klein⸗ durch den des Verkaufs händler oder Hersteller an durch den Verbraucher Verbraucher Hersteller verkauft wird (Hersteller· (Großhandels⸗ (Klein⸗ preis) preis) handelspreis) 2 16. 16 I. Backmasse (Marzipan⸗ ersatzmasse): Gruppe J. Helle Backmasse. 2638 2900 — Gruppe II. Dunkle Backmasse 1773 1950 — K. Marzipanersatzwaren: Gruppe I. aus heller Backmasse 3430 3773 1690 Gruppe II. aus dunkler Backmasse 2875 3190 3960 L. Echte Marzipanmasse 4286 4672 — AM. Marzipanwaren.. 1442 4842 6000 N. Angewirlte helle Back⸗ , 2454 2700 — O. Angewirkte echte Roh⸗ marzipanmasse . 3326 5626 —
Berlin, den 10. Juli 1920.
Der Vorsitzende der Reichszuckerstelle. Dr. Jungel.
Bekanntmachung.
. Der Herr Reichswirtschaftsminister hat durch Erlaß vom 30. Juni 1920 = llli4 Nr. 1155 — die von dem K. K. priv. Gisela Verein, Lebens und Aussteueryversicherungsanstalt auf Gegenseitigkeit, in Wien beantragte Genehmigung zur Aenderung der Firmenbezeichmng in „Gisela-Verein, Lebens- und Aussteuer⸗-Versicherungs-Anstalt auf Gegenseitig⸗
keir“ erteilt. Berlin, den 7. Juli 1926. Das Neichsaufsichts amt für Privatversicherung.
J. V.: Dr. Freiherr von Liebig.
Bekanntmachung.
Die Foncise ce, Pester Versiche rung s-Anstalt zu Budapest, hat an Stelle des Herrn Emil Bohnhof in Ham— burg Herrn Nobert Werner zu ihrem Hauptbevollmächtigten für das Deutsche Reich bestellt. Gleichzeitig ist die Nieder— lassung der genannten Gesellschaft von Hamburg, Raboisen 40, Haus Elbeschiffahrt, nach Dresden⸗-A. 1, Fliasplatz 2, verlegt Herden vergl. die frühere Bekanntmachung vom 5. Mai 1917, Reichsanzeiger Nr. 108 vom 8. Mai 1911). Berlin, den 7. Juli 1920. Das Neichsaufsichtsamt für J. V.: Dr. Freiherr Bekanntmachung.
Die Ministerien der Finanzen und des Innern haben auf Grund von 5 795 des Bürgerlichen Gesetzbuchs genehmigt, daß die Stadt Chemnitz für eine Anleihe im Nenuwert
Privatversicherung. von Liebig.
von 160 Millionen Mart Schuldverschreibungen auf den In⸗
haber in Ahschnitten von 5000, 2000, 1000, 500 und 200 1 nach Maßgabe des Anleihe- und des Tilgungsplanes ausgibt. Dresden, am 10. Juli 1920.
Die Ministerien der Finanzen und des
ö Innern. Für den
Minister: J. V.: Striegler. Kühn.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 147 des Reichs ⸗Gesetz blatts enthalt unler .
2 . . . . die weitere vorläufige Regelung des Reichshaushalts für da jahr 192 ,,, oh f 8 Rechnungsjahr 1920, Berlin, den 10. Juli 1920.
Postzeitungsamt. Krüer.