strekleon, Schles. l 9493
In unser Genofssenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 18 eingetragenen Credit, Spar ⸗ und stonsnm⸗ Verein u Mittel⸗Schxreibendorf, e. G. m. u. S., , eingetragen worden: J
Der Bauergutsbesitzer Johann Quecke in Gläsendorf ist durch den Ted aus Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Rentier Josef Gittler in Gläsendorf zum stellvertretenden Vorstandemitglied gewählt worden.
Strehlen, den 29. April 1920.
Das Amtsgericht.
Btuttg art. Iz 94904]
In bas Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Zur Firma Einkaufs⸗ genossenschaft der Gipser⸗ und Stukta teurmeister Württembergs, einge ⸗ tragene Geuofssenschaft mit beschrank. ter Haftpflicht, itz in Stuttgart. Durch Beschluß der Generalversammlun vom 10. April 1920 ist 52 und 8 des Statuts abgeändert worden. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen nicht mehr in der Württ. Gewerbe und ,
Den H. Juli 15920.
Amtsgericht Stuttgart Stadt. Landgerichtsrat Schof fer.
Triex. (39495
In das Genossenschaftsregister wurde beüte bei der Genossenschaft „Fleischer Einkaufs · Genossenschaft Trier und Umgebung e. G. m. b. S.“ in Trier — Nr. 116 — eingetragen: Der Metzger⸗ melister J. Müller ist aus dem Porstande ausgeschleden und an seine Stelle der Kaufmann Heinrich Arnold in Trier in den Vorstand gewählt.
Trier, den 30. Juni 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 7.
ö
Ve ch eldo. 39846
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei Nr. 21 „Bettmar'scher Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. . Beitmar“ heute folgendes einge⸗
agen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 7. Mat 1920 ist der bisherige stellverlretende Vereinsvorsteher Landwirt Chr. Baars in Bettmar zum Vereing—⸗ vorsteher und der bisherige Vereinsvor⸗ steher Landwirt Richard Bohnhorst da— selbst zu seinem Stellvertreter gewählt worden.
Vechelde, den 24. Juni 1920.
Das Amtsgericht.
Waldenburg, Sa'chsem. 39898
Auf Blatt 1 des hiesigen Genossenschafts. registers, den Konsumverein zu Callen berg und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Sast⸗ pflicht in Callenberg, betreffend, ist heute eingetragen worden:
Die Firma lautet künftig: K,onsum⸗ und Spargenossenschaft für Callen⸗ berg und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Gaft pflicht in ,
Durch Beschluß der Generalversammlung
pom 15. Mai 1920 ist an Stelle des bis⸗
herigen Statuts das neugefaßte Statut vom gleichen Tage getreten.
Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Beichaffung von Lebens ˖ und Wirtschaftsbedürfnissen im großen und Ablaß im kleinen gegen Barzahlung an die Mitglieder, die Bearbeitung und Herstellung von Lebens, und Wirtschafts⸗ bedürfnissen in eigenen Betrieben =
n nahme von Sparelnlagen und Herfsellung 9
von Wohnungen, Abschluß von Rabatt- verträgen für die Genossen mit Gewerbe⸗ treibenden. Die Haftsumme eines jeden Genossen ist von 25 S auf 46 (S6 erhöht worden. Sächsisches Amtsgericht Waldenburg, den 3. Juli 1920.
Waldenburg, Schlos. 39847
In unser Genossenschaftsregister Nr. 55 ist unter dem 1. Jull 1920 eingetragen worden: Gin⸗ und Verkaufsgenossen⸗ schaft ver Gastwirte von Walden burg und Umgegend e. G. m. b. H. Waldenburg Schles. Statut vom 1. Juni 6 Die Genossenschaft betreibt den Einkauf und die Herstellung von Be⸗ darfsgegenstünden und Erjeugnissen sür das Pastwirttzgewerbe sowie den Verkauf derselben an die Mitglieder auf gemein⸗ schaflliche Rechnung. Alle Bekannt— , und Erlasse in Angelegenheiten der Genossenschaft sowie die dieselben ver⸗ pflichteyden Schriftstücke ergehen unter deren Firma und werden mindestens von zwei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet. Zur Veröffentlichung ihrer Bekannt⸗ machnngen bedient sich die Genossenschaft des Waldenburger Wochenblattegs. Für den Fall, daß dleses Blatt eingehen oder aus anderen Gründen die Veröffentlichung in diesem Blatte unmöglich werden sollte, tritt der Deutsche Reichsanzeiger so lange an die Stelle dieses Blattes, bis für die Veriffentlichung der . en der Genossenschaft durch Beschluß der Generalversammlung o3ss Pnderetz Blatt beftimmt ist. Geschäste rene ist das Kalenderjahr. Der Vorstand wird ge⸗ bildet durch: Restaurateur Hans Bischoff, Gasthofsbesitzer Karl Göhlmann, Hotelier Matern Tautz, sämtlich aus Waldenburg, Schles. Der Vorstand zeichnet für die Genossenschaft, indem die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Nament⸗ unterschiift hinzufügLen. Die Haftsumme beträgt 3069 6, zulässig sind 100 Geschäfts ⸗ anteile. Die Einsicht der Liste der Ge⸗ in u , . Dienststunden des
jedem gestattet. 6 aldenburg, Schles.
Wartenburg, Ogtpr. 39496
In das Genossenschaftsregister ist heute bei dem Alt Wartenburger Spar⸗ und Darlehn skassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschräãnkter Haftpflicht zu Alt Wartenburg ein⸗ i An Stelle der aus dem Vor⸗ Ttande geschiedenen Besitzer Sylvester Schnarbach und Jobann Preylowskt sind der Besitzer Johann Kluth in Alt Warten—⸗ hurg (als Verein svorsteher) und der Tischler Ten, . daselbst in den Vorstand gewahlt.
Wartenburg, den 1. Juli 1920.
Das Amtsger icht.
Wies bad em. 39664 In unser Genossenschafts register wurde
beute unter Nr. 10 bei „Biebricher k
BVauk, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze ju Biebrich am Rhein einge⸗ tragen, daß Willy Krapp nunmehr ordent⸗ liches Vorstandsmitglied ist.
Wiesbaden, den 1. Juli 1920.
Das Amtsgericht. Abtellung 17. Wingem, Lune. 39807
In unser Genossenschaftsregisser ist heute bei der Spar Æ Darlehnskasse, e. G. m. u. 6G. in Toppenstedt ein⸗ getragen:
Der Haugsohn Heinrich Putensen ist aus dem Vorstande ausgeschieden und der Haussohn Gustav Putensen in Toppen« stedt an seine Stelle eingetreten.
Winsen a. L., den J. Jult 1920.
Das Amtsgericht.
Wrie gen. 399901 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 14 eingetragenen Genossen⸗ schaft: „Spar und Darlehnskasse, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Daftpflicht zu Alt Wriezen“ eingetragen worden, daß der Landwirt Fritz Haselberger aus dem Vor stande aus⸗ geschieden und an seine Stelle der Guts⸗ besitzer Johannes Schüler zu Alt Wriezen in den Vorstand gewählt ist. Wriezen, den 3. Juli 1920. Das Amtsgericht.
Wir zburg, 39498
Darlehenskassenverein Buchbrunn, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ veschränkter Haftpflicht, Sitz Buch⸗ brunn. Die zum Heeresdienst eingerückt gewesenen Vorstandsmitglieder Valentin Sattes II. und Kaspar Biener II. üben ihr Amt wieder aus. Die Vertretungs—⸗ befugnis des Andreas Schmitt und An⸗ dreas Schloßnagel ist erloschen.
Würzburg, 18. Juni 1920.
Ant gericht Registergericht.
Wirrzburz. 39500]
Tiefenstockheimer Spar ⸗ und Dar⸗ lehenskassenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗
pflicht, Sitz Tiefenstockheim. Die
Bekanntmachungen der Genossenschaft, mit Ausnahme der Berufung der General⸗ versammlung, erfolgen nunmehr in der in Regensburg erscheinenden Verbands- zeitschrist Der Genossenschafter“. Würzburg, 18. Juni 1920. Amtsgericht — Registergericht.
Würzburg. 139499 Darlehen skassenverein Röttingen, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, Sitz Röttin. en. Durch Generalversammlungsbeschluß vom 9g. Mai 1920 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandgmitglieds Georg Lurz der Oekonom Karl Geßner in e fen als Beisitzer in den Vorstand ewählt. z Würzburg. 23. Juni 1920. Amtsgericht — Registergericht.
zZittam. (ösSd 8]
Auf Blatt 3 des Genossenschaftsregisters ist heute die Ein- und Verkaufsge⸗ nofsenschaft der Maler und Lackierer zu Zittau und nn e ng. einge tragene Genossenschast mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Zittau, eingetragen worden. Vertreter sind der Malermeister Edwin Johannes Pangritz, der Maler⸗ obermeister Johann Franz John und der Malermeister Friedrich Wilhelm Fröͤblich, sämtlich in Zütau. Aus den Satzungen der Genossenschaft vom 2. Dezember 1919 wird auszugsweise folgendes bekanntge⸗ macht: Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Einkauf der zum Betrlebe des Maler und Lacklerergewerbes erforderlichen Materialien, Gerätschaften, Werkzeuge usw. sowie Verkauf an die Mitglieder. Dle Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der letzteren, gezeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitglledern, und, wenn sie vom Aufsichtsrat ausgehen, unter Nennung desselhen, gezeichnet vom Vorsitzenden des Auffichtsratg. Die Bekanntmachungen er⸗ folgen in der Sächsischen Maler⸗Zeitung. Geht dieses Blatt ein oder wird aus anderen Gründen die Bekanntmachung in demselben unmöglich, so tritt an seine Stelle der Deutsche Reichsanzeiger bis zur e, . eings anderen Blattes. Die Hafisumme beträgt für gi. Geschãfts. anteil 200 . Der Geschäfts anteil jedes . ist auf 200 festgesetzt. Jerer
Genosse kann bis zu 108 Geschaͤftsanteile erwerhen. Der Vorstand zeichnet für die Genossenschaft. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschast ihre Namens- unterschrift hinzufügen. Zwei Vorstands⸗ mitglieder können rechtgverbindlich für die Genossenschaft zeichnen und en
abgeben. Die Liste der Genossen kann wahrend der Geschäftsstunden des Gerichts von Jedermann eingesehen werden. Zittau, den 2. Juli 1920. Daz Amtsgericht.
9 Musterregisler
Presden. 41324
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 7688. Kaufmann Franz Taver Achatz und Kaufmann Kurt Sugo Kroh, beide in Dresden, ein Umschlag, versiegelt, eblich enthaltend drei Muster für eine Darstellung, betr. Alk“ Leinen⸗ ragenreinigungs⸗ und ⸗stärkemittel, eine e n , nn „Alk? und ein Etikett Alk“, Muster für Flächenerzeugnisse, Ge⸗ chäfts nummern J, H, HI, Schutzfrist ünfzehn Jahre, aufe n, am J. Juni 1525, Nachmittags J Ühr 30 Minuten.
Nr. 7689. Kaufmann Wilhelm Sermann Suntheim in Dresden, ein Umschlag, versiegelt, angeblich enthaltend W Muster für Teepackungen, Muster für Iren e f Fabriknummern 86 A,
„G, S7 A, B, 6, Zs A. B, 6, Schutz, frist drei Jahre, angemeldet am 1. Juni 1920, Nachmittags 12 Uhr 50 Minuten.
Nr. 76390. ingenieur Wilhelm Schmidl in Dresden, ein Umschlag, offen, enthaltend 3 Abbildungen ei Desinfektionstablette, Muster für plastisch Erzeugnisse, Geschäftsnummer 716, 22 frist drei Jahre, angemeldet am 4. 1920, Vormittags 16 Uhr 12 Minuten.
Nr. 7691. Derselbe, ein Umschlag, offen, enthaltend ein Muster einer Des infektionstablette,. Muster für plastische Erzeugnisse. Geschäfts nummer 740, S frist drei Jahre, angemeldet am 10. Juni 1920, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten.
Nr. 7692. Firma Dresdener Eti⸗ s, , mn, Schupp & Nierth in
resden, ein Umschlag B, versiegelt, angeblich enthaltend 458 Muster für Zigarrenetiketten, Muster für Flächen⸗ er gif Fabriknummern 18903 — 18906, 18919—1 8922, 18924, 18930 —18933, 18935— 18938, 18946 — 18949, 18954 bis S957, 18959 — 18962, 18965 —18967, 18975 — 18978, 18980 — 18983, 189386 bis 18989, 189923 — 18995, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. Juni 1920, Mittags 12 Uhr.
Nr. I693. Dieselbe, ein Umschlag D, versiegelt, angeblich enthaltend 11 Muster für Zigarrenetiketten, Muster für Flächen⸗ erzen nisg Fabriknummern 19091 —19094, 19096— 19099, 19230 — 19232, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. Jun 1920, Mittags 12 6
Nr. 7694. Dieselbe, ein Umschlag F, versiegelt, angeblich enthaltend 43 Muster von Etiketten, Muster für Flächen— u gnisz Fabriknummern 18778, 18779, 1880018804, 18812— 8816, 18825, 18826, 18827, 18858, 18865, 18867, 18868, 18870, 18871, 18872, 18883, 18884, 18918, 18952, 18953, 18964, 19030, 19031, 190323 —19035, 19042, 19116, 19125, 19126, 19169, 19174, 19179, 19213, 19296, Schutzfrist drei Fiir angemeldet am 17. Juni 1920, Mittags 13 Uhr.
Nr. 7695. Dieselbe, ein Umschlag A, versiegelt, angehlich enthaltend 50 Muster für Zigarrenetiketten, Muster für Flächen⸗ 6 abriknummern 18341 — 18344, 18752, 18755, 18757, 18759, 18761, 15764, 18767, 18770, 18834 — 8837, 18839—18842, 18860 - 18863, 18882, 18945, 19115, 18744 —18747, 18873 bis 18876, 18885— 18888, 18890—18893, 188965, 18896— 18899, 18901, 18902, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. Juni 1920, Mittags 12 Uhr.
Nr. 7696. Dieselbe, ein Umschlag C, versiegelt, angeblich enthaltend 47 Muster von Zigarrenetiketten, Muster für Flächen⸗ He mi Fabriknummern 18997 — 19099, 19002 19005, 19007 — 19010, 19012 bis 19015, 19017 — 19020, 19022 — 19024, 19026— 19029, 19044 — 19047, 19052 bis 19055, 19071 — 19074, 19081 — 19084, 19086 — 19089, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ e sshet am 17. Juni 1920, Mittags
r.
Nr. 7697. Chemiker und Ingenieur ,. Gottlieb Kirchhoff in
resden, ein nul eg offen, enthaltend einen Umschlag eines Fa . Muster für Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummer 17, Schutzfrist drei ahre, angemeldet am 18. Juni 1920, Vormittags 8 Uhr 465 Minuten.
Nr. 7698. Firma „Propa“ Deutsche , , . Pipping u.
unn in Dresden, ein Umschlag, ver⸗ iet, angeblich enthaltend zwei Ab⸗ bildungen und zwar a) eines Musters für eine Einteilung einer Adressentafel, b) eines Modells einer Adressentafel, zu 27 er für olle e, nig. u b Muster für plastische Er ö. eschäfts⸗ nummern 1 und 2 . drei Jahre, angemeldet am 24. Juni 1920, Vor⸗ mittags 10 Uhr.
Nr. 5978. Firma Dr Struwe, Königl. Sächsische conzessionierte Mineral wasseranstalt in Dresden, verlängert wegen des mit der Fabriknummer 15 016 ö Musters bis auf fünfzehn
ahre.
Amtsgericht Dresden, den 6. Juli 1920.
Frank iurt, Malm. 42178 Veröffentlichung aus dem Musterregister. Nr. 3249. Firma Klimsch 's Druckerei J. Maubach & Co. G. m. b. S. in Ʒrantfurt a. Main, Umschlag mit
Mustern für Etiketten. Fabriknummern
85h, 856, 5857, 5558, 5859, 5860 und 5861, versiegelt, Flächenmuster, Schutz⸗
frist drei Jahre, angemeldet. am 7. Jum 1920, Mittags 1 Uhr 45 Minuten. Nr. 3250. Fabrikant Kanth, Wilhelm,
in Frankfurt a. Main, Muster für
Geldscheintaschen mit dem Aufdrucke Triumph“, offen, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14 Juni 1920, Nachmittags 1 Uhr 20 Minuten. Nr. 2569. Firma . . Druckerei Maubach & Co. G. m. b. H. in
Frankfurt a. Main, bezüglich der
Muster mit Fabriknummern 4277 und 4281 verlãngert um weitere fünf Jahre. Nr. 3130. Firma Klimsch's Druckerei
J. Maubach & Co. G. m. b. H. in
Frankfurt a. Main, bezüglich der Muster mit Fabriknummern 5452 und 5485 verlängert um weitere ! Jahre. Nr. 3131. Firma Angust Ssterrieth in Frankfurt a. Main, bezüglich der Muster mit Fabriknummern 3723 b, 3757 b, 3764 b, 3774 b, 3777 b, 3778 b, 3788 b, 3794 b, 3795 b, 3798 b, 3808 b, 21440 verlängert um weitere 7 Jahre.
Nr. 3251. Firma August Osterrieth 19
in Frankfurt a. Main, Paket mit
. Fabriknummern 3510 b, 10c, 3766 b, 3767 b, 3784 b, 4019 b, 4003 b, 4106 p, 4103 b, 41M b, 4106p, 4107 b, 4109p, 4110, 4111 b, 4112 b, 4112, 4ilzp, 4isz e, 4iiò b, 4115,
41168, 4117b, 4117, 4118 b, 4119 b,
4120 , 4120 c, 4121 b, 4121 e, 4122 b, 4157 , 4153 b, 4133 e, 134 b, 434 e, 4125 b, 4127 b, 4132 b, 4133 b, 4137 b, 4146 b, 4144 b, 4144, 4145 b, 4146 e. 4133, 21 602, 21 607, 21 616, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 19. Juni
23 3, 2, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Juni 1920, Vormittags 10 Uhr 5 Minuten. Frankfurt a. Main, den 30. Juni 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 17.
10) Konkurse.
DPDartznnd. 42478
Ueber das Vermögen der Firma West⸗ deutsche Dentalgesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Liquidation in Dortmund, Rheinischestraße Nr. 11 ist heute, am 12. Juli 1920, Nachmittags 1 Uhr, das Konkursverfahren ersffnet, Verwalter ist der Kaufmann August Schroeder in Dortmund, Saarbrücker Straße Nr. 3. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 4. August 1920. Kon⸗ kursforderungen sind bei dem Gerichte an⸗ zumelden bis zum 4. August 1920. Erste Gläubigerversammlung sowie allgemeiner Prüfungstermin am 12. August 1920, Vormittags 11 Uhr, im hiesigen Amts⸗ gerichtsgebäude, Zimmer Nr. J!...
Dortmund, den 12. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
PDresden. 42234 Ueber das Vermögen des Haar⸗ und Saarnetzhändlers Johannes Fried⸗ rich in Dresden⸗-A., Pillnitzer Straße 5] (Wohnung: Portikusstraße 4 II), wird heute, am 12. Juli 19290, Nachmittags 6 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter; Lokalrichter Reichel in Dresden, Gerokstraße Nr. 57. An— meldefrist bis zum 3. August 1920. Wahl⸗ und Prüfungstermin 12. August 1920, Vorinittags) Uhr, Lothringer Straße 11, Saal 118. Offener Arxest mit Anzeige— pflicht bis zum 3. August 1920. Amtsgericht Dresden. Abteilung IH. Pũsseldoxts. 42235 Ueber das Vermögen des Möbel händlers Heinrich FJohrmann zu Düsseldorf, Blumenstraße 19, Privat⸗ wohnung: Camphausenstraße 31, wird heute, am 9. Juli 1920. Nachmittags 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Dr. Schlechtriem zu Düsseldorf wird zum Konkursver⸗ walter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 20. August 1920 bei dem Gexicht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus—⸗ schusses und eintretendenfalls über die im 5 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstãnde auf Mittiuoch, den 4. Angust 929, Vormittags 9r Uhr, und zur Prüfung der angemel—
) deten Forderungen auf Mittwoch, den
S. September 1929, Vormittags 10 uhr, vor dem unterzeichneten Gericht im Justizgebäude an der Mühlenstraße — Eingang Liefergasse — Zimmer 132, im 2. Sbergeschoß. Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Be⸗ friedigung in Anspruch nehmen, dem Kon⸗ kursverwalter bis zum 20. August 1920 Anzeige zu machen. Amtsgericht in Düsseldorf.
Gxossschönanu, Sachsem. PrI7ö]
Ueber den Nachlaß des am 18. No-⸗ vember 1917 in Leutersdorf verstorbenen Geschäftsführers Ernst Oswin Otto wird heute, am 19. Juli 1920, Vormittags I2 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Konkurs berwalter Rechtsanwalt Querfeld, hier. Anmeldefrist bis zum 31. Juli 1920. Wahl⸗ und Prüfungs-
ternin am 13. August 1925, Rach⸗
mittags 2 uhr. Offener Arrest mit Anzeige flicht bis zum 31. Jult 1920. Amtsgericht 1 den 10. Juli 1920.
Kirchberg, Sachsen. (C9177
Ueber den Nachlaß des für tot erklärten Ga sthofsbesitzers Max Ewald Werner in Boigtsgrün wird heute, am 10. Juli 1920, Vormittags 9 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rechtsanwalt Justizrat Dr. Bret⸗ schneider, hier. Anmeldefrist bis zum 2. August 1920. Wahl. und Prüfungs⸗ termin am 10. . 1920, Vor⸗ mittags 10 Uhr. ener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 2. August 19209 . ¶ Sachsen), den 10. Juli
Das Amtsgericht.
Kerlin- Tempelhof. 422321
Das Konkursverfahren über den Nachlaß der am 10. April 1917 zu Berlin⸗Marien⸗ dorf verstorbenen Gärtnerei besitzerin Anna Hiepler, ö Saberland, wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben.
Berlin, den 10. Juli 1920. Amtsgericht Berlin⸗Tempelhof. Abt. 8.
Gx litꝝ. 42237 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Central⸗Butter⸗Salle G. R. ö Gesellschaft mit beschränkter aftung in Görlitz, wird nach w Abhaltung des Schlußtermins und Ver⸗ teilung der Konkursmasse hierdurch auf⸗ gehoben. Görlitz, den 8. Juli 1920. Das Amtsgericht.
Hamburg. (42477 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Witwe Wilhelmine Jaco⸗ bine Elise Piepho, geb. Germer, alleinigen Inhaberin der Firma Samburg merika Bar Angust Piepho, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdur ö
Samburg, den 12. Juli 1926.
Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
Höxter. ( 421761 In dem Konkursberfahren über das Vermögen der Ehefrau des Bau⸗ unternehmers Wilhelm Kuhlemann, Sophie geb. Lampe, in Höxter wird zur Wahl von Mitgliedern des Gläu— bigerausschusses eine 3 lung einberufen auf den 7. Angust 1920, Vorm. 10 uhr. Höxter, den 3. Juli 1920. Das Amtsgericht.
Spand anl. 42238
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Kaufmanns Gustav Schulz in Spandan wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 29. April 1920 an⸗ genommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom 29. April 1920 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Spandau, den 9. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
42239 Gemeinschaftliches Seft Cb. ¶ Stationstariftafeln usw.) Tfv. 200. Mit Gültigkeit vom 19. Juli 1920 ab werden die im Verkehr mit den Bahn⸗ höfen der Gernrode-Harzgeroder Eisen⸗ bahn zu erhebenden srachtzini cl erhöht. Näheres enthält die am 15. 7. 20 er- scheinende Nummer des Tarifanzeigers. — Das alsbaldige Inkrafttreten der Er— höhungen gründet sich auf die vorüber . Aenderung des § 6 der Eisen⸗
bahnverkehrsordnung (R.⸗G.⸗-Bl. 1914, S. 455). Auskunft geben auch die be teiligten Güterabfertigungen sowie dat . unftsbüro, hier, Bahnhof Alexander platz.
Berlin, den 13. Juli 1920.
Eisenbahndirektion.
(42475
Gemeinschaftliches Heft CD. ¶ Stationõtariftafeln 13 Tfv. 200.
Mit Gültigkeit bom 15. Juli 1920 ab werden die im Verkehr mit, den Bahn böfen der ,,, berg Mannheimer Nebenbahn zu erhebenden rar m g g erhöht. Näheres enthält die nächste Nummer des Tarifanzeigers. — Das alsbaldige Inkrafttreten der Er⸗ höhungen gründet sich auf die vorüber⸗ gehende Aenderung des 56 der Eisenbahn⸗ derkehrsordnung (R.⸗G. Bl. 1914 S. 456). Auskunft geben auch die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie das Auskunftsbüro, hier. Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 13. Juli 1970.
Eisenbahn direktion.
die nachstehenden Höchstpreise festgesetzt:
preis gleich dem des nächstgelegenen int ! genannten Srtes (Hauptort).
Verwaltungsbehörden können einen niedrigeren Höchstpreis festse Ist für die Preisbildung eines Nebenorts ein . * diet, liegende Hauptort bestimmend, so können diefe Behörden den öchst⸗ preis bis zu dem für diesen Hauptort festgesetzten Höchstpreis hinauf⸗ setzen. Liegt dieser Hauptort in einem anderen Lande, so ist die Zu⸗ ö des Reichsministers für Ernährung und Landwirtschaft erforderlich.
Höchstpreise. Sie gelten für den Berkauf durch den Erzeuger und Hhließen, vorhehaltlich anderweiter Negelung nach 8 4, per g, der k 6 n Ortes, von dem die Ware mit
Bahn oder zu Wasser versandt wird, sowie die Kosten des Ein— ladens daselbst ein. ö. f 5
Deutscher Reichsanzeiger BFreußischer Staatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 86. M. Alle Postanstalten nehmen Vestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Seitungs vertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle 8w as, Wilhelmstraßze Nr. 832.
Einzelne Nummern kosten 1 Me.
. — * — R ö ; 3 . ;
t 1j
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits⸗ 7 zeile 2 Me., einer 3 gespaltenen Einheits zeile ö . 1 . , , . ein Teuerungs⸗ ag von v. H. erhoben. — en nimmt an:
ie Geschäftsstelle des 26 416
Berlin SW as, Witheimstraße Nr. 82.
eichs⸗ und Staatsanzeigers,
Nr. 156. eichebantateotont'e. Derlin, Freitag, den 16. Juli, Abends. osthchectortor Berta aua. 1920
Sinzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschlie glich des Portos abgegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Dentsches Reich.
Mitteilung über den Empfang des belgischen Gesandten. Verordnung über die Preise für Getreide aus der Ernte 1920. Aenderung der Bedingungen der Reichsbank für Aufbewahrung und. Verwaltung von Wertpapieren. Mitteilung über in diesem Vierteljahr voraussichtlich statt⸗ findende Seedampfschiffsmaschinistenprüfungen sowie Vor— und Hauptprüfungen zum Schiffsingenieur. Bekanntmachungen, betreffend , Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Lech-Elektrizitäts— werke A.⸗G. in Augsburg. ,,, ö Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummern 151 und des Neichs⸗Gesetzblatts. ; .
Preuf en. Ernennungen und sonslige Personalveränderungen. Genehmigungsur kunde über eine Anleihe des Giroverbandes der „kommunalen Verbände der Provinz Brandenburg in Berlin. Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.
Amtliches. Deutsches Reich.
Der Herr Reichspräsident hat am Dienstag den neuernannten Königlich belgischen außerordentlichen Gesandten und bevoll— mächtigten Minister Comte della Faille de Leverghem zur Entgegennahme seines Beglaubigungsschreibens empfangen.
Bei dem Empfange war in Abwesenheit des Reichs⸗ ministers des Auswärtigen der Staatssekretär im Auswärtigen Amt von Haniel zugegen.
Verordnung über die Preise für Getreide aus der Ernte 1920. Vom 14. Juli 1920. Auf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur Sicherung der Volksernährung vom 22. Mai 1916 ich Gesetzbl. S. 401) j18. August 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 823) wird verordnet: ö . Für Bretgetreide, Gerste und Hafer aus der Ernte 1920 werden
1. Der Preis für die Tonne Roggen darf nicht übersteigen in
Machen 1590 Mark Hannover 1430 Mark ,,, 1416 ö 1430 ,,, 1560 Bremen.. . 1430 , Königsberg i. Pr. 14690 K 1415 Cassel , , D nne, Mannheim .. . 1500 wen ü . ,,, , . — 1430, 68chwerin i. M. i415, Erftit ,
Frankfurt a. M. . 1500 , Gleiwitz... . 14990 Hamburg.. . 1430 Der Höchstpreis für die Tonne Weizen, Spelz (Dinke Her Vöch 5. Trune ? z (Dinkel, Fesen Trier, Einkorn ist 140 Mark höher als dẽr nach Rr. . h für e ae Der Höchstpreis für die Tonne Gerste und Hafer ist 50 Mark niedriger als der nach Nr. 1 geltende Höchstßreis für Roggen.
S 2. In den im 51 nicht genannten Orten (Nebenorten) ist der Höchst⸗
Stuttgart... 1445 ö. Zwickau.
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Die Landegzentralbehörden oder die von ihnen beftimmten höheren
. Die Preise sind Höchstpreise im Sinne des Gesetzes, betreffend
üher die in der
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in Köln⸗Mü
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der kaufmännischen und te mit Ausnahme der chemisch
5. August 1920 er VI. R. 1434 an das Reichsarbeits straße 33, zu richten.
§ 4.
Dey Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft erläßt die erforderlichen n,, Er * Jö den Vorschriften dieser Verordnung zulassen, von Gerste und Hafer auf Bezugsschein best sondere Beschaffenheit festsetzen, und besondere Bestimmungen über die Preise für den Verkauf zu Saatzwecken treffen.
. 85. Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft.
Berlin, den 14. Juli 1920.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. V.: Dr. Huber. on
Bekanntmachung.
. teilweiser Aenderung von Nr. dingungen für die Aufbewahrung und von Wertpapieren wird vom 1. k. M. ab für die Geltend- machung von Bezugsrechten eine Gebühr von vom Be berechnet.
Berlin, den 11. Juli 1920.
Reichsbank⸗Direktorium. von Grimm.
von Glasenapp.
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zum Seemaschinisten.
ITI. und IHI. Klasse.
Hamhurg ).. Juli 20. Hamburg ). . 31. Hamburg F). . August 19. Hamburg *). g 20.
IH. und JI. Klasse.
Rostock
wan nnn, ,,,, Schiffs ingenieur.
⸗ ö
Hamburg ... Juli 19. Hambur
,,, een, , an
Anmerkung.
; Nur Prüfung zum Maschinisten IV. Klasse. ät Nur Prüfung zum Maschinisten III. Klasse. Alle Termine können um einige Tgge verschoben werden. ner Prüfung sind an den Vorsitzenden der betreffenden Priüfünge⸗ kommission zu richten.
Bekanntmachung.
Der ,, Handlungsgehilfenverband — heim, Dünnwalderstr. 13, hat beantragt, die jwischen dem Arbeitgeberverband des unteren Kreises Solingen, dem Gesamtyerband deutfcher Angestelkten— ewerkschaften, dem Gewerkschaftsbund der Ange— ellten und der Arbeitsgemein stelltenver bände abgeschlossenen N vom 21. April 1920, p) den allgemein verbindlich . 1920 zur Regelung der r und Anstellungsbedingungen nischen Angestellten der Industrie derjenigen Firmen, die den Im . i , ,. w ⸗ er Tarifve vom 8. No⸗ vember 1919 bisher zur Anwendung ö 2. der Verordnung vom 25. Deze S. 1456) für das Gebiet der Bergisch⸗Neukirchen, Opladen, heim, Rheindorf, Hitdorf, Wiesdorf, 2. dazu gehörigen Ortsbezirken für allgemein erklären.
Einwendungen i diesen Antrag können bis zum o
i sind unter Nummer ministerium, Verlin, Luisen⸗
en werden und
Berlin, den 10. Juli 1920.
Ter Neichsarbeitsminister.
J. A.: Dr. Busse.
r Ausnahmen von insbesondere für Lieferung immte Zuschläge für be—
unserer Be⸗ Verwaltung
. vom Tausend zugspreise, mindestens vom Nennwert der neuen Aktien,
Zeit vom 1. Juli bis 30. September 1929 voraussichtlich stattfindenden Seedam z maschinist enprüfungen sowie Vor⸗ prüfungen zum Schiffs ingenieur.
Termine für die Prüfungen
pfschiffs⸗
Hamburg 4] ..
Bekanntmachung.
Der Arbeitnehmerverband der Putz und Mode— in dust rie E. V. in Berlin 8. 14, Kommandantenstr. 63/64, und der Deutsche Hutarbeiterverband, Ortsverw al tung Berlin, haben beantragt, das zwischen ihnen und der Vereinigung des Putz einzelhandels Groß Berlins am 15. Dezember 1919 zu dem allgemein verbindlichen Tarif— vertrag vom 14. März 1919 getroffene Tarifabkommen nebst Vereinbarungen über Teuerungs zu lagen vom 30. März 1929 für die gewerblichen Arbeitnehmer in den Putz= betrieben des Einzelhandels gemäß 8 2 der Verordming vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet des Zweckverbandes Groß Berlin ebenfalls für allgemein ver— bindlich zu erklären. .
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 1. August 1920 erhoben werden und sind unter Nr. VI. R. 6 an das Neichsarbeitsministerium in Berlin Mw. 6, Luisen— straße 33/34, zu richten.
Berlin, den 10. Juli 1920.
Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Bu sse.
Bekanntmachung.
Die Arbeitsgemeinschaft der Dresdener Bank— angestelltenorganisationen in Dresden, Landhaus— straße 13, hat beantragt, den zwischen ihr und dem Ver—⸗ band Dresdener Bankleitungen E. V. zu Dres den am 2. April 19290 abgeschlossenen Nachtrag zum allgemein verbindlichen Tarifvertrag vom 21. Mai ldi zur Regelung der Gehalts- und Anstellungsbebingungen für die Angestellten der Aktienbanken und deren Filialen gemäß 8 2 der Verordh— nung vom 23. Dezember 1918 (Meichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet der Stadt Dresden und der eingemeindeten Vororte für allgemein verbindlich zu erklären.
SESEinwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 5. August 1920 erhoben werden und sind unter Nummer TI. E. 129 an, das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen—
Hamburg Ff) .
Hauptprüßung. Rꝛostock. ...
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chaft freier Ange⸗ ach träge: a) Nachtrag Nachtrag IH vom 31. Mai 1920 zu en Tarifvertrag vom 15. Januar
gebracht h mher 1918 (Reichs- Bürgermeistereien Burscheid, eichlingen, Mon⸗
lebusch mit verbindlich zu
Langenfeld, itzhellen,
straße 33, zu richten. . Berlin, den 10. Juli 1920. Der Reichsarbeitsminister. J M: dr Hufe
Bekanntm achung.
Die allgemeine Verbindlichkeit des Tarifvertrages vom 6. November 1919 für die gewerblichen Arbeiter in 6e Metall⸗ industrie der Stadt Leipzig und der eingemeindeten Vororte ist mit dem Ablauf des Tarifvertrages gemäß Erlaß des Reichsarbeitsministeriums vom 11. Juli 1920 — Nr. Vf. R. 4146/4 — aufgehohen und der Tarifvertrag auf Blatt 55! des Tarifregisters gelöscht worden.
Berlin, den 11. Juli 1920.
Reicht arbeits ministerium. Der Registerführer. Pfeiffer.
Bekanntmachung.
Die allgemeine Verbindlichkeit des am 1. Mai 1919 ab— geschlossenen Tarifvertrags ,, auf Seite 515 des Tarsfregisters und veröffentlicht in Nr. 23 des Deutschen Reichs⸗ anzeigers vom 31. Januar 120) zur Regelung der Lohn- und k der gewerblichen Arbeiter in der ö 1 trie für das Gebiet der Stadt Breslau ist gemäß 89 3 ö. i ,,, vom 9. Juli 1930 —
R. SI5s3 — aufgehoben und der Tarifvertrag i if⸗ register gelöscht worden. J Berlin, den 12. Juli 1920.
Reichsarbeits ministerium. Der Registerführer. Pfeiffer.
Bekanntmachung.
Unter dem 21. Juni 1920 ist auf Blatt ; und 1220 des Tarifregisters ö kö k
Die zwischen der Arbeitsgemein Bruchsaler = ele, e . in. Bruchsal und ,, Bruchsal an 31. März 193) ,,, Vereinbarung (Schiedsspruch vom 16. Februar 1920) zu dem allgemein
verbindlichen Tarif vertraß vom 25. Jul 1919 Vereinbarungen vom 29. Oktober 1915 hee. a n, . *