Seelos v. MCsS70]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nummer 42 die durch Statut vom 20. Januar 1920 errichtete Genossen⸗ schaft mit der Firma: Spar⸗ und Dar⸗
die Muhlenbesitzer
den Vorsland gewählt.
lehnstasse, eingetragene Geuossen. Das Amtsgericht. Abt. II. schaft mit beschräntter Hastpflicht — und mit dem Sitz in Jahnsfelde, VWlkkingem.
Kreis Lebus, eingetragen worden. Der Gegenstand dez Unternehmen ist: Der Betrieb eines Spar- und Darlehnakassen⸗ geschäfts zum Zwecke: 1. der Gewährung pon Darlehen an die Mitglieder für ihren Geschäfts. und Wirtschaftsbetrieb, 2. der Erleichterung der Geldanlage und Förde⸗ rung des Sparsinns, 3. des gemeinsamen Einkaufs ländlicher Bedarfsartilel, 4. des . Absatzes ländlicher Erzeug⸗ nisse.
Haftsumme Ho 4 für jeden Geschäfts⸗ anteil, höchste Zahl der Geschäftganteile 25. Den Vorstand bilden: Wilhelm Korn II. Landwirt, Jahnsfelde, zugleich als Direktor. Johannes Wilde, Lehrer, Jahnsfelde, zu gleich als Stellvertreter des Direktors, Albert Kliems, Landwirt, FJahnsfelde. Die von der Genossenschaft ausgehenden
worden:
6
beschränkter Haftyflicht heute eingetragen worden; beträgt jetzt 00 M6. Die und 64 der Satzung
zäfentlichen Bekanntmachungen erfolgen der außer g penti gen Henral versfszmin unter der Firma der Geuossenschaft, ge⸗ vom 17. Mat 1920 in der aus Bl. 3715
zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Sie find in der Landwirtschaftlichen Ge⸗ noffenschaftszeitung für die Provinz Bran⸗ denburg zu Berlin“ aufzunehmen. Beim ᷓ, ,. dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversamm. lung, in welcher ein anderes Veröffent⸗ sichungsblatt zu bestimmen ist, der Deutsche Reichsanzeiger.
Dle Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstande mitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtaverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen.
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Geschäftsstunden des Ge-
ändert worden.
ist bei der unter verein Barfinghausen mit beschränkter singhausen eingetragen.
Aus dem Vorstande
Kleine gewählt.
richts jedem gestattet. Wü rnRburz. 41078 Seelom, den 17. Mai 1920. Dar le hen ak assen verein Nanders⸗ Das Amtsgericht. acker, e n getrageue Geno F enschaft mit . unbeschräutter Haftpflicht, Sitz
Spandau. 409871
In unser Genossenschaftsregisler Nr. 34 ist bei der Gartenstadt Staaken E. G. m. b. H. in Staaken solgendes einge⸗ tragen worden: :
Baß Eintrittsgeld ist auf 10 ½ erhöht (G 48 der Satzung). .
Ver Polljeiwachtmelster a. D. Hermann Dichte ist aus dem Vorstande ausge⸗ schieden und an seine Stelle der Maurer August Schulze gewäblt.
gewählt.
Winz bar.
pandau, den 2. Juli 1920. Darlehens kaff enverein Mainstock Has Amtsgericht. heim, eingetragene Genossenschaft
— mit unbeschränkter Haftpflicht. Sitz
S lea a . ν . 405872! Mainstochhelu, Ausgeschie den ist er In unser nn, ,,, . Nr. 4 Vorsteher Christlan Popp. An dessen ist bei der Heim stätten Gesellschaft Stelle wurde der bisherige Beĩsitzer CG. G. m. b. SH. Spandau folgendes Matthäus Vogler und an dessen Stelle der Landwirt Rarl Vogler in Mainstock⸗
eingetragen Benno Rohnstein ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden, an seine Stelle ift Hermann Wegemund getreten. Spandau, den 5. Juli 1920. Das Amtsgericht.
heim gewählt.
Fei tn. Spa u dau. 40873
In unser Genossenschaftsregister Nr. 8 ist bei dem Kousun Verein „Mercur“ G. G. m. b. SH. Spandau eingetragen:
n Stelle eingetragen:
des Adolf Hoffmann ist der
Idelm Vors . er Egaitlermeister Theodor Schlosser Louis Edelmann zum Vorstandg ö
eschi den und an seine Stelle der Lehrer
Otto Bliedtner, Schellhach, getreten. Zeitz, den 19. Juni 1920. Das Amtsgericht.
—
mitgliede bestellt. Spandau den 6. Juli 1920. Das Amt gericht.
Spangen herg. 40677 In unser Genossenschaftsregister Nr. ! Ci ist bei der Genossenschaft „Bfieffer Spar⸗ ö Æ Dar lehnskassennerein“ heute fol— gendes eingetragen worden: ⸗
Der Geschäfigzanteil von 10 * ist auf 100 Æ erhöht worden, welcher von nen eintretenden Mitgliedern sofort, von den bisherigen Mitgliedern bis zum 30. No—⸗ vember 1920 gezahlt sein muß.
Spaugenberg, den 2. Jali 1920.
Das Amtsgericht.
unter Nr. 43 bei dem
folgendes
wonden.
ö
Stallupänenm. 40874 geit. In unser Genossenschafisregister Nr 11, besr. die Konsum und Spargeno ssen⸗ schaft für Stallupönen und Um⸗ gegend, e. G. m. S. H., ist solgendes eingetragen: Der Kaufmann Franz Peterson in rr nen ist aus dem Vgrstand ausgeschieden und an seine Stelle der Kaufmann Gustay Ennkat aus Stallu⸗ pönen in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Stallupdnen, den 3. Juli l 920.
Stendal. 140875
In unser Genossenschaftsregifter ist heute bel der unter Nr. W eingetragenen Ge⸗ a „Ländliche Spar und Dar⸗ lehnotkaffe Bellingen, e. G. m. b. O., in Bellingen“ eingetragen, . Karl Traeber aut dem Vorstand ausgeschieden und dafür der Landwirt Wilbelm Arndt
schaftliche schaft Zeitz, schaft mit Gegenstaud richtung, Durchführung landw. Buchführung,
Zahl der enossen 40. — am 1. Jull und end igt
be siger J besißzer Otte Habn in
jn Bellingen zum Vorstandgmitglied be⸗ Lehrer Paul Pfeiffer in Hainichen. Mas stellt ist. ö Statut ift vom 27. April 1820. Die Stendal, den 7. Juli 1920. Befannfmachungen erfolgen unter der
Das Antagericht.
sen
e- . J In das bie, Ge ossenscha * r ä. Nr. 33 „Müullergenossenschaft im eise Syke, eingetragene Genoss en · schaft mit 4 räukter Haftpflicht zu Syke“ heute folgendes eingetragen: j nt un . Tunze in Sudweyhe ftrnd ans dem
Sy M 406761 i
bis zur nächsten
durch den 0
e. 2
Vorstande ausgeschieden und an ihre Stelle ü er Georg Harvers und Gustah Wehrenberg, beide in Syke, in
Syte, den 21. Juni 1920.
Im hlefigen Genossenschaftaregister i heute unter der Nummer II 12, Röller⸗ erer, rar, nd Tarlehuskasfe e. G. S. zu Kölln folgendes eingetragen
In der Generalversammlung vom 25. April 1920 wurde die Aenderung des 5 2 des Statuts beschlossen.“
Völklingen, den 21. Juni 1920.
Vas Amtsgericht.
In unser Genoffenschaftsregifter Nr. 1 ist bei dem Con sum⸗Verein ĩ mar eingetragene Genossenschaft mit
in
Vie Haftsumme S5 44 47, 59 sind durch Beschluß
der Rengifterakten erfichtlichen Weise ge⸗
Weimar, den 3. Juli 1920. Bas Amtagericht. Abteilung b.
Wenn gz ser, eis ter.
In das hiefige Genossenschaftsregister Nr. 9 eingetragenen Genossenschaft: Oestlicher i n, un gegend, eingetragene Genossenschaft aftpflicht in Bar⸗
ist ausgeschieden Ch. Meyer und an dessen Stelle Friedrich
Wennig sen, den 2. Juli 1820. Das Amtsgericht. J.
Wr zhur 17. Juni 1920. Registeramt Würzburg.
Würzburg, 17. Juni 1920. Registeramt Wnrabrnrg.
Oeffentliche Betauntmachnn g. Im Genossenschafttzregister ist unter Nr. 26 bei der Ländlichen Spar⸗ u. Darlehnskasse Schellbach, eingetra⸗ solgendes 6 Genossenschaft mit beschränkter Hasty flicht in Schell bach, heute folgendes
Desfentliche Relanngee achun g. In dat Genosseuschaftsregifster ist heute eauten mirt⸗ schaftoverein e. 43. . b. GO. in Zeitz eingetragen worden;
Ber Geschästsanteil ist auf 30 „ und die Saftfumme auf glelche Höhe erhöht
In das Genossenschaftaregifter ist heute eingetragen worden: Ne. 6H b Lan dhirt⸗ Buch führun gogzendssen⸗ eingetragene Genofsen- veschränkter Saftvflicht. des Unternehmens ist Gin⸗
und
Anfertigung. der Steuererklärungen und Auskunftzerteilung in allen Buchführung und Steuerfragen, Vertretung vor der Steuerbehörde. Die Haftsumme beträgt 100 M., Geschaftanteile fer jeden Das Geschäftsjahr beginnt
am
Püglieder des Vorstandes sind; M. Naundorf in Surdorf. Guts⸗ Droßdorf, & alt be ihr Wilhelm Schramm in
Firma der Genossenschaft, gereichnet von jwei Vorstandemligliedern, in der Land⸗ wirtschastlichen Wochenschrift far die Pro. pin beim Ginge hen Blattes haben die Bekanntmachungen Generalyersammlung Dent schen Reichaanzeiger in erf Dir Willengerkltrung deß Vor⸗ standes erfolgt durch mindesteng wwei eich nung geschiebt, in dem der Genosfenschaft
40631.
40877 Band 1 Wei⸗
Beimar
ͤ
40902
Um⸗
Randersacker. Durch Generalpersamm⸗ lungtbeschluß vom 18. April 1920 wurde an Stelle des autzgeschie denen Vorstands⸗ mitgliedes Johann Philspp Schmachten⸗ berger der Häcker Michael Josef Hag in Randerzacker als Beisitzer in den Vorstand
41079
C0008ũ
Stahr in
MOS0d
41135
Abschluß
die höchste
30. Juni.
Guts⸗
Ceußnitz,
dieses
Mit ;
jhre Namensunterschrift hinzufügen. Die
Einsicht der Liste der Gengssen ist in den
Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Zeitz, den 23. Juni 1920.
Das Amtsgericht.
—
oitJ. 40905
Im Genofsenschaftsregifter ist bei der Genossenschafts · Buchdruckerei Naum tzurg⸗ Weißenfels⸗ Zeitz, Sitz Zeitz, eingetragene Genoffenschaft mit be⸗
schränkter Haftpflicht in Zeitz unter b
Rr. AI heute folgendes eingetragen worden: Der Kassierer Ernst Klirx in Zei ist aus dem Vorstande ausgeschieden, an seine Stelle ist der Geschäftsführer Karl Jähnert in Zeitz gewählt. Zeitz, den 2. Zuli 1920.
Das Amtsgericht. Ti titan. 40878
Auf Blatt 28 des Genossenschaftsregisters, betr. de Baugenvossenschaft des Bater⸗ läudischen Arbeiter⸗Untersti ungs⸗ Vereins Zittau und Umgegend, ein ⸗ getragene Henossenschaft mit be schräukter Haftpflicht in Zittau, ist heute eingetragen worden: Der Versand⸗ meister Ernst Rudolf. Schinke in Zittau ift nicht mehr ig . des Vorstandes. Ver Tischlermeister Ernst Gustay Albrecht in Zittan ist Mitglied des Vorftandes.
Zittau, den 7. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
zittau. (408791 Auf Blatt 39 des Genossenschafts⸗ regifters, betr. den Rohstoff ⸗ Verein der Schuhmacher zu Zittau, eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Zittai, ist, heute einge. tragen worden: Der . , , Paul Krausche in Zittau ist nicht . Mitglied des Vorstands. Der Schuh machermeister Paul Grehl in Zittau ist Mitglied bes Vorstands. Zittau, em 7. Jult 1929. Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausl'ändi schen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.
Mühlhausen, Thür. 43310 In das Musterregister ist eingetragen Nr. 368: Firma Adolph Knorr, Mühl⸗ ansen i. Th., ein fünfmal mit einem zeschäftssiegelabdruck verschlossener Um⸗ schlag, enthaltend je 2 Muster von Samen⸗ beuteln mit 5 verschiedenen farbigen künst⸗ lerischen Umrahmungen, Geschäftsnummer EK. M. hof bis A. K. M. bob, in 3 verschiedenen Größen, und 2 Muster des A. . . e , Flãächen⸗ erzeugnisse, u rei Jahre, ange⸗ meldet am 23. 2 1920, Vormittags 9 Uhr 45 Minuten;
Amtsgericht Mühlhausen i. Th.
10) Urheberrechts⸗ eintragsrolle.
Helper ix. 43176 In der hier geführten Eintragsrolle sind heute folgende Einträge b ĩ worden:
Nr. 602. Frau Helga Hennig, geb. Mahn, in Dresden meldet an, daß Frau Anny Mahn, geb; Wothe, ge⸗ hören am 530. Januar 1858 in Berlin,
torben am 35. Juli 1919 in Leipzig, rbeberin der unter dem Pseudonym
Mahn, in — Frau Anny Mahn, geb.
horen am 50. Fanuar 1858 in Berlin,
Deutsche Buchwerkstätten Dresden er⸗ schienenen Werkes
se Die goldene Brũcke ei.
Nr. 604. Mahn, in Dresven meldet an, Frau Anny boren am 36. gestorben Urheberin des im
erschienenen Werkes Mechthild vom Wörth sei. Tag der
Dresden meldet an, daß Wothe, ge⸗
gestorben am 30. Juli 1919 in Leipzig, Ürheberin des im Jahre 1918 unter dem Pseudonym Anny Wothe im Verlage
Tag der Anmeldung: 17. Mai 1920. Frau Helga Hennig, geb.
Mahn, geb. Wothe, ge⸗ Januar 18658 in Berlin, am 55. Juli 1919 in Leipzig, Jahre 1919 unter dem Pseudonym Auny Wothe im Verlage Fon Carl Siwinna, Kattowitz und Berlin,
nmeldung: 17. Mai 1920.
Nr 666. Frau Helga Hennig, geb. Mahn, in Dresden meldet an, daß Frau Anny Mahn, geb. Wothe, ge—= boren am 39. Jannar 1855 in Berlin,
gestorben am 30. Jult 1319 in deipzig, Ürheberin der unter dem Pseudonym Anny Wothe im Verlage von Carl Siwinna, Kattowitz, im Jahre 1919 erschienenen nachgenannten Werke
1. Die ans der Mühle,
2. Ragna Svendburg
sei. Tag der Anmeldung: B. Juni 19M. Nr. C607. Frau Helga Hennig, geb. Mahn, in Dresden melt an, daß Frau Anny Mahn, geb. Wothe, ge⸗ oren am 30. Januar 1858 in Berlin, gestorben am 36. Juli 1919 in Leipzig, Urheberin des im Jahre 1913 unter dem Pfeudonym Annh Wothe im Verlage don G. C. Bürkner, Breslau, erschienenen Werkes
Der Hof des Schweigens
sei. Tag der Anmeldung: B. Juni 1920. Nr. 668. Frau Helga Hennig, geb. Mahn, in Dresden meldet an, daß Frau Anny Mahn, geb. Wothe, ge⸗ horen am 30. Januar 1858 in Berlin, gestorben am 35. Juli 1919 in Leipzig, Ürheberin des im Jahre 1917 unter dem Pseudonym Anny Wothe im Verlage don Hermam Michel, Berlin, erschienenen
Gesůhnt . sei. Tag der Anmeldung: 25. Juni 1929. Nr. 6069. 33. Selga Hennig, geb. Mahn, in Dresden meldet an, da Frau Anny Mahn, geb. Wothe, ge⸗ oren am 530. Januar 1858 in Berlin, gestorben am 38. Juli 1919 in Leipzig, Rrheberin des im Jahre 1919 unter dem Pseudonym Anny Wothe im Verlage von Otto Janke, Berlin, erschienenen
Werkes Kinder des Rheines Tag der Anmeldung; 23. Juni 1920. Eintr. ⸗R. 7. Leipzig, am 7. Juli 1929. Der Rat der Stadt 3 als Kurator der Eintragsrolke.
sei.
11 Konkurse.
Piranm asenmg. Konkurseröffnung.
2
Offene Handelsgesellschaft, Del⸗ 1920, Vormittags 10 Uhr, eröffnet. Friedrich Ranft ? Arrest ist erlafsen, Frist zur
gemeiner tember 1 ö ive Termine Nachmittags
des Amtsgerichts dahier. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
PIlanen, Vogt.
habertz der Firma Otto Rudert, Lebens mittelgroßhandlung in Blauen, Trocken
fahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Köhler in Plauen. An
1920. (KR. 15120.) Plauen, den 14. Juli 1920. Das Am ksgericht.
Wilsdlru t.
43675
5. August 1920. Wilsdruff, den 14. Juli 1920. Das Amtsgericht.
. —
Hergen, Mügen.
In dem Konkursberfahren über da Vermögen der Gotelbesttzerin Laura Gutknecht,
gelegt. Bergen a. R., den 5. Juli 1920. Das Amtsgericht.
KRer lin.
rau Anny Mahn, geb. Wothe, ge⸗ ö am 30. Zamiar 1855 in Vormittags 1
43173
Das Amtsgericht Pirmasens hat . das 3 j . . das Vermögen der Firma Gabriel K Hern, Re tegericht Chrenfröedersdorf, Fetthandlung in Pirmasens, am 14 e den Konkurs Konkursverwalter: Kaufmann in Pirmasens. Offener Anmeldung der Konkursforderungen bis 4. September 1920. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters und Bestellung eines Gläu⸗ bar ch aufgehoben
bigerausschusses am 10. August 1820, af rüfungstermin am 14. Seh⸗
je
r im Zimmer Nr. 11
43309 Neber das Vermögen des Kaufmanns Max Paul Tenscher, alleinigen In⸗
talstraßze 2, wird hente, am 14. Juli 1920, Rachmittags 2, 13 Uhr, das K e, ., Derr
meldefrist bis zum 6. August 1X0. Wahl und Prüfungstermin am 16. Angust rt 1926, Vormittags 19 Uhr. Affener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 6. August
Ueber das Vermögen des Tischlerei⸗ Reck in
Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum
43165
Fran ; ht, geb. Schmidt, in Sagard ist infolge eines von der Ge⸗ [43177 5 meinschuldnerin gemachten Vorschlags zu ö einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin und Gepäcktarif. urf den 1. September 1520, Bor⸗ mittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Bergen 4. Rügen, Zimmer Nr. 4, an⸗ beraumt. Der Vergleichsvorschlag und die . ö. i , chusses ö, auf der Gerichtsschreiberei des Konkurs- Verschieb
gerichts zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗ .
a3 168)
Schlußtermin auf den T. August 19828, 4 uhr, hier selbst, Neue !' Kleinbahn
Friedrichstraße 13714, 3. mer II, bestimmt. 83. N. 39. 19 4. Berlin, den 5. Juli 1920.
Der Gerichtsschrelber des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abteilung 83. Berlin. 43167 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns A. Gntsche zu Berlin, Schönhauser Allee 44, jetz Kastanienallee 34, ist, nachdem der in
—
dem Bergleichstermin vom 27. Mai 1920 angenommene Zwangsvergleich durch 3 Beschluß vom 27. Mai
1959 bestätigt ist, aufgehoben worden. 583 R ,,
Berlin, den 6. Juli 1920. Der Gerichtsschreiber des
Amtsgerichts Berlin⸗Mitte, Abteilung 83. exrlin. 43166 Das Konkursverfahren über den Nach— laß des am 16. Januar 1919 verstorbenen Kaufmanns Simon J. Knoller in Berlin VW. 253, Altonagerstr. 13, wohn⸗ haft gewesen, ist infolge Schlußverteilung nach Abhaltung des Schlußtermins aufge⸗ hoben worden. 84. N 4. 192. Berlin, den 10. Juli 1920.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 84.
H omm. e Das Konkursverfahren über den Nachla des am 15. August 1911 zu Bonn verstorbenen Apothekers Dr. Friedrich Max West⸗ phal wird mangels Masse eingestellt.
Bonn, den 7. Juli 1920. Das Amtsgericht.
—
T reslamn. 43308 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Ewald Scholz, alleinigen Inhabers der Firma E. Scholz & Comp, jn Breslan, wird nach erfolgter Ab— haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben.
Breslau, den 13. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Ehren tr icilersd orf. 43169 Das Konkursberfahren über das Ver⸗ mögen des Schloffers Albin Alfred Roscher, früher in Herold, jetzt in Chemnitz⸗Hilbersdorf, wird nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben.
den 12. Juli 1920.
Marlperstadt. 43170 Das Konkursverfahren über den Nach— laß des am 14. September 1918 ver- storbenen Schneide rmeisters Seinrich Müller in Salberftadt wird nach er folgter Abhaltung des Schlußtermins hier⸗
Halberstadt, den 13. Juli 1920. Prenßisch es Amtegericht. Abteilung 4.
Ven rl. . 43171 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der verehelichten Restaurateur Martha Wehner, geb. Schenke, aus Reurdde wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. RNeunrode, den 25. Juni 1920. = Das Amtsgericht.
. /
Kenro de. 43172
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns, Koh lenhändlers Artur Hubrich aus Königswalve, Kreis Neurode, wird nach erfolgter ,
Nenrode, den 25. Inni 1920.
Das Amtsgericht.
Saax hr ij cken. Beschluß. I451741
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Firma „Allgemeine Massiv⸗ bangesellschaft WB. Güttler und Fr. Sawatzky in Saarbrücken“ wird, nach—
Anny Wothe im Verlage von Gebrüder inha bers Robert run dv ber im Termine vom 26. Mär Enoch, Hamburg, erschienenen, nach⸗ Wils druff Meißner Straße 2656 P, , e, dr, . K e, genannten Werke sei: ; wird heute, am 14 Juli 10, Vor. Beschluß vom gleichen Tage rechtskräftig Erscheinungs⸗ mittags H. Uhr, auf seinen Antrag das Festatig! worden sst, aufgehoben. hr. Konkursverfahren eröff et, Konkurchet Saarbecken, en , Sui 193. 1. Seegespenster 1918 walter Herr Rechtsanwalt Dr. Kronfeld, Vas Amtsgericht. Abteilung 18. 2 KRiemand weiß wohin 1919. er. Anmeldefrist bis zum 5. August Tag der Anmeldung: 17. Mai 1920. 920. Wahl⸗ und Prüfungstermin am Nr. 6063. Frau Helga Hennig, geb. 17. Angust 1920, Vormittags 9 Uhr.
12) Tarif⸗ und Jahrplanbekannt⸗ machungen der Gisenbahnen.
8 V
Saarbahn⸗Pfälzischer Personen⸗ Mit Gültigkeit vom J. August 1920 wird der Tarif ausgegeben. Er enthält Tarifsätze zwischen den preußi⸗
Stationen andererseits. Infolge Verwaltungsgrenzen treten geringfügige Erhöhungen und Er⸗ mäßigungen der Fahrpreise ein. Nähere Auskunft erteilen das Verkehrsbüro der Direktion der Saarbahnen in Saarbrücken und das Tarifbüro der Eisenbahndirektion Ludwigshafen (Rhein).
schen der
zestorben am ö. Fuli 1919 in Leipzig, In dem Konkursverfahren über den Zn bwigshafen in), 12. ö e , T igen. , , , ,, a,, . ut seudonym Aung Wo im Perlage Berlin in seiner. Wohming Rigaer Eisenbahndirektis don Dr. Cyßler & Co, Berfin, erschlenenen Straße 2. verstorbenen ü enienrs . , . a . Werkes . ist zur Abnahme der ;
Die Sonnenjungfer lußrechnung des Verwalters und zur [39448]
sei. . Anmestung: F. Mai 1529. Erhebung von Einwendungen gegen das Am J. August er, tritt bei uns eint
Nr. Sö6. Frau Selga Gennig, geb. Schlußverzeichnis der bel der Verteilung Tariferhöhung, in Kraft. Nähere Aus Mahn, in Dresden meldet an, daß zu berüchsichtigenden Forderungen er kunft erteilt die Betriebsleitung.
Mühlberg, den 5. Juli 1920. Bur dorf Mühlberg ·
Stoct werk, Im ⸗
Abhastung des Schlußtermins hierdurch
schen und pfälzischen Stationen, des Saar gebietes einerseits und den übrigen pfälzi⸗
Deutscher Reichs anzeiger
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 M.. j ö . Alle Postanstalten nehmen Bestellung ö. ö Berlin außer ö den Postanstalten und Seitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle Sw 48, Wirhelmftraße Nr. 32.
Sinzelne Nummern kosten 1 Me.
er.
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Sinheits zeile Z Mt., einer 8 , . Einheits zeile i r ö. ö , auf den
uschlag von 80 v. H. erhoben. — Anzei : de dlc a ls icht ; ,
Anzeigenpreis ein Teuerungs-⸗
des Neichs⸗ und Staatsanzeigers, erlin SW 48, Wilhelm straße Nr. 326 .
J
2 A J ö e,, m 83
Nr. 158. ꝛeichsbantgirotonto. Berlin, Montag, den 19. Juli, Abends. Woltschecetonto: Bertin as. 1920
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages .
einschließzlich des Portos abgegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles: Dent sches Reich. Ernennungen ꝛc.
Belanntmachung, betreffend Zulassung eines öffentlichen Handels-
ö chemikers zur Ausführung von Kalisalzanalysen.
Bestimmungen der Kaklaowirtschaftsstelle, betreffend Regelung
ö. . von Erzeugnissen der Kakao⸗ und Schokoladen— ustrie.
Bekanntmachungen, betreffend Tarifverträge.
Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Verordnung, betreffend die Ausübung der rege mäßigen gesund⸗ heits holi eilic en Aufsicht über die Krankenanstalten des Johanniterordens. Erlaß, betreff den Begriff nahegelegener Orte im Sinne des z 9 des Gesetzes, betr. die ö der Staatsbeamten. Bekanntmachung, betr. die Verlosung von Bergisch-⸗Märkischen Eisenbahnpapieren.
Bekanntmachung, betreffend die Errichtung eines selbständigen Kusturamts für die Kreise Goldap, Stallupönen und Oletz ko.
Ausführungsvorschriften über das Verfahren vor den Einigungs⸗ ö P e er g ett . Verfügungen er Gemeindebehörden gemäß Artikel 4b de i vom 11. Mai 1920. ; ö
Bekanntmachung der nach Vorschrift des Gesetzes vam 10. April 1872 in den Regierungsamtsblättern veröffentlichten ꝛc.
—
Amtliches. Deutsches Reich.
In der Reichsfinanzverwaltung sind folgende Beamte zu Negierungsräten ernannt worden:
die preußischen Regierungsassessoren: Hammer in Torgau, Radeke, in Neuruppin, Hering in Reichenbach, in Berlin, Dr. Westendorf in Braunsberg, Dr. Bauer in Jüterbog, Hanspach in Neukölln, Bröse in Merse— burg, Dr. Werner in Bitburg, Lisner in Minden, Westf, Moelle in Cassel, Schmitt in Düsseldorf, Olbrisch in, Kiel, Dr. Fischer in Görlitz, Dr. Richter in n, Dr. Wiesenthal in Breslau, Dr. Lyncke, in Oppeln, Jannowsky in Belzig, Busse in Kiel, Dr. Wehowsty in Berlin, Wich m in Brieg, Dr. Lapp in Bonn, Dr, Kretschmann in Greifswald, Dr. Ziegler in Sangerhausen, Paul in Herford, Dr. Rei⸗ ninghaus in ien Dr. Jüng ling in Ouedlinburg; die preußischen Gerichtsassessoren: Schulz-Fadenbrecht in Mohrungen, Heiniken in Hildesheim, Dr. Witte in Olden— burg, Hanow in Stolp, Weck in Arnsberg, Poensgen in Berlin, Gexichtsassessor a. D. Dr. Weizmann in Allenstein; die preußischen Amtsrichter: Heine mann in Königsberg i. Pr., Möllers, in Hamm, Krefft in Remscheid; die elsaß⸗ sothringischen Amtzyrichter Munzinger in Berlin, Lüdde⸗ Neurath in Marburg, Boltenhagen in Berlin⸗-Schöneberg; ferner der Landrat Lücke in Glogau, der Kreissyndikus Dr. Wolffgarten in Münster und der Landsyndikus Lehnert in Wönigsbßerg; die Bürgermeister, Wolff. in Eisleben. Dr. Thrum in Stargard i. Pomm., Schweter in Lublinitz, Susat in Königsberg, Dr. Kurts in Lbergswalde, Dr. Woelck in Kosel, Müller-Mittler in Frankfurt a. M. Dr. Wunderlich in Schwerin, der Oberbürgermeister Weber in Hanau; die Bürgermeister a. D.: Dr. Wildfang in Wig⸗ mar, Bruhns in Neubrandenburg; die Stadträte: Maaß in Kolberg und Wallis in Erfurt; die Beigeordneten: Dr. Hog in Kassel und Fabarius in Dillenburg; die preußischen Land⸗ richter; Gaßner in Heiligenbeil und Grundig in Bochum; der Landgerichtsrat von Varendorff in Bergen a. Rügen, der Gefängnisdirektor Radu sch in Charlottenburg, der Staats⸗ anwalt Richtherr in Stettin, der Erste Staatsanwalt 9. D, Bertog in Homburg v. d. H, der Staatsanwaltschaftsrat Gnad in St. Goar; die Kriegsgerichtsräte: Scheffler in Berlin und Zorn in Belgard; der Intendanturassessor Mo de⸗ mann in Köln, der e fl . Kleinen in Beuthen O. S., der elsaß⸗ othringische Regierungsamtmann Dr. Pilz in Bremen, der hessische Finanzamtmann Nicolai in Wesel, der Bezirksamtmann Dr. ebhard in Eschwege; die Rechtsanwälte: Nitka in Berlin⸗Lichtenberg. Merkert in Elberfeld und Dr. Zeime in Frankfurt a. M. sowie die elsaß—⸗ . Notare: Wingerath in Cassel, Dr. Gerhard in Berlin und Roedler in Bremen.
——
Thiele
Bekanntmachung.
Außer den in der Bekanntmachung vom 12. März 1920 (Nr. 63 des Deutschen Neichsanzeigers und Preußischen It be, anzeigers für 1920) namhaft gemachten öffentlichen Handels⸗ ch . mikern ist noch für die Zeit bis einschließlich 31. Dezember 1929 zur Ausführung von Kalisalzanalysen gemäß der Bekanntmachung vom 16. Februar 1920, betreffend Beiträge 9 den Kosten von Probeuntersuchungen = (Nr. 42 des „Deut⸗ chen Reichsanzeigers und . Staatsanzeigers“ für 1920) — zugelassen worden:
Handelschemiker:
Dr. Alfred Wirth in Leipzig, Windmühlenstraße 48, an— gestellt für den Bezirk der Handelskammer zu Leipzig. . Befugnis des öffentlichen Handelschemikers zur Aus⸗ führung von Kalisalzanalysen im Sinne der eingangs erwähnten
Vorschriften erstreckt sich auf das ganze Reichsgebiet.
Berlin, den 14. Juli 1920. Der Vorsitzende des Reichskalirats: Richter.
Bestim mungen der Kaka owirtschaftsstelle, betreffend Regelung der Herstellung von Erzeugnissen der Kakao⸗ und Schokoladenindustrie.
Auf Grund der S5 J und 4 der Bekanntmachung über die Errichtung einer Wirtschaftsstelle für Kakaö vom 15. Mai 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 456) in Verbindung mit 5 4 Abs. 2
der k vom 15. Mai 1919 zur Ver⸗ 6 über Kolonialwaren vom 2. September 1918 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 458) wird folgendes bestimmt:
J.
Die nachstehend unter Ziffer 1 bis 10 genannten Erzeugnisse dürfen nur in geschlossenen Packungen oder Behältnissen ber if und abgesetzt werden.
Der Aufdruck. auf der Packung oder dem Behältnis muß in einer für den Käufer leicht erkennbaren Weise und in deutscher Sprache folgende Angaben enthalten:
a) den Namen oder die Firma und den Ort der gewerblichen Hauptniederlassung desjenigen, der die Ware herstellt; will ein anderer als der Hersteller die Ware unter seinem Namen oder seiner Firma in den Verkehr bringen, so ist vom Hersteller statt seines Namens oder seiner Firma der Name oder die Firma und der Niederlassungsort des Verbreiters sowie die dem . durch die Kakaowirtschaftsstelle zugeteilte
. . e n s Kö gin ie Zeit der Herstellung oder Füllung nach Monat und Jahr, zulässig ist auch die Angabe zweier Monate, .
c) den Inhalt nach handelsüblicher Bezeichnung sowie den Me zentsatz der Kalaobestandteile (ie Packungen müssen den Bestimmungen in Ziffer II e
d) das Nettogewicht des Inhalts nach deutschem Gewicht und
e den Kleinberkaufspreis in deutscher Währung für die unter H
Ziffer 1, 2, 3, 4, 5, 6 und 10 aufgeführten Erzeugnisse sowie k ( Ziffer 8) im . der Abga ö. . auf.
II. Es dürfen nur hergestellt und in den Verkehr gebracht werden:
1. Schokolade in folgender Zusammensetzung: Kakaobestandteile: Zucker: entweder 40 oo: H0 υ o,
oder H0 oo: hM oo, oder 60 * ‚— 10g ferner nur in Nettopackungen von 250 g, 125 g, 100 g, 50 g, S g
n . r. ö. ,,, 8 . aselschokoladen mit Mandeln, Nüssen, Creme, kant, N * Trüffeln dürfen nicht weniger als 40 0so i ef en g alten. ; Milch⸗ und Sahneschokoladen dürfen, soweit die von . zur Herstellung von gg nach anderen n nicht verboten ist, mit 25 00 Kakaobestandteilen hergestellt werden. 2. Napolitains, Krokettes, Schokol 6e Kenn nnn, KMözktaß ohnen, S H und sonstige Schokolade phantzsieformen, ferner halbe massive . sadefiguren, die als Reliefschokoladen anzusehen sind, in einfachen
Packungen von 260 g, 125 g, 100 g, 50 g und 25 g Nettogewicht. . ,, und Schokolade⸗ er Bündeln unter Einhaltung der für
igaretten in Packungen o ef fh eden vorgesehenen Packungsgewichte (Ziffer I).
3. Schokoladenpulver (auch fetthaltiges und grobkörniges
Schokoladenpulver) in folgender Zusammensetzung: Kakao: Zucker entweder 40 0so 60 Oso, ö 50 oo, oder. b0 o/o: 40 c,
ferner nur in Nettopackunggn von 500 g, 2650 g, 125 g und bo g 4. Kakaopul ver mit der Kennheichnunß auf der schwach entölt“ oder stark entölt“, und 6. ⸗ .
! l
A mit 25 Fett sschwach entölt)) Fehlergrenzen von etwa 28 B nit 18 9iu * (stark entölt) 1 oben und unten sind ö. ferner nur in Nettopackungen von 5o0 g, 250 g, 125 g un! g. 5. Mischungen von Kakaopulver mit Eicheln, Hafermehl, Bananenmehl und dergl. unter Einhaltung folgender Bestimmungen: Als Eichelkg kg, Haferkakao, Bananen kakao usw. dürfen nur solche Mischungen mit Kakaopulver bezeichnet werden, die mindestens 0 o / Kakaobestandteile enthalten. 3 ungen mit weniger als 331 /g e Kakaobestandteilen dürfen nur mit Genehmigung einer Ersatzlebensmittelstelle hergestellt und in den Verkehr gebracht werden, soweit nicht nach der Bestimmung in Ziffer 1 für Milch⸗ und Sahnenschokolade ein geringerer Prozentsatz an Kakaobestandteilen zugelassen ist. 6. Ueberzugsmasse in folgender Zusammensetzung: a b ts en. 5 . entweder 50 oM: H0 oso, ; oder 60 09: 40 oo, ferner nur in Nettopackungen von 5 kg, 25 kg.
7. Kakaomasse in Nettopackungen von 15 kg, 123 kg, 5 kg und 29 18.
Die Kakaosorte ist zu deklarieren.
8. Kakgobutter, in Nettopackungen von 500 g, 250 g, 125 8 und 100 3 für die Abgabe im Kleinverkauf, ferner nur in Netto⸗ packungeik von 15 kg. 125 kg, 5 kg und 23 kg für die Abgabe an Hersteller oder Händler.
g. Auslandskakgopulver. Hierauf finden die Be. ,. der Ziffer 4 Anwendung. Die Packung hat folgenden Aufdruck zu tragen:
Auslandskakaopulver — 3 entalt
Verpackt nach Vorschrift der Kakaowirtschaftsftelle für di Firma N. N. in X, durch N. N. Iich — ö 2
VI - VII. 1920. Preis 10. Pralinen, mit Ueberzugsmasse stark äberzogen: a) Cremefüllung in netto 250 g
ö Fruchtfũllung C d 135 * Packungen.
likörfüllung, Marzipan (auch Backmasse, Nougat, Nuß
Für die Herstellung von Pralinen ist die Genehmigung der
Reichszuckerstelle erforderlich. .
40 o Ueberzug, 60 0 Füllung
und Mandel,)
II.o Zuwiderhandlungen gegen die vorstehenden Bestimmungen sind gemäß der S8 7 bis 16 der Ausführungsbestimmungen zur Ber⸗ ordnung üher Kolonialwaren vom 15. Mai 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 468) mit Geldstrafe bis zu 100 009 . und mit Gefängnisstrafe bis zu einem Jahre oder mit einer dieser Strafen sowie mit Ein⸗ ziehung bedroht. IV
Vorstehende Bestimmungen trelen am Tage der Bekanntr um „‚Reichsanzeiger in Kraft. 9 ntmachung
Berlin, den 15. Juli 1920. Die Kakaowirtschaftsstelle — Fabrikationsausschuß. Der Vorsitzende: Max Hoffmann.
Bekanntmachung.
Der Arbeitgeberverband für den Groß⸗ unh Kleinhandel E. V. ü ö der n,, deutscher Angestellten-Gewerkschaften, der Gewerk⸗ schaftsbund der Angestellten und der Zentral⸗ verband der ö Ortsgruppe Osnabrück, haben beantragt, an Stelle des allgemein verbindlichen Tarif⸗ vertrags vom 17. Januar 19220 den zwischen ihnen am 20. Mai 1920 abgeschloßenen Tarifvertrag zur Regelung der Gehalts- und J. bedingungen der kaufmã ! Angestellten im Große und Kleinhandel, ausschli Buchhandlungen, gemäß 2 der Verordnung vom WB. Dezember 1918 (Rei ,,, S. 1456) für das Gebiet der Stadt Osnabrück für allgemein verbindlich zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 31 2 . fh h mn, . unter Nummer
R. an das Reichsarbeitsministerium, i straße 33, zu richten. l! K Berlin, den 9. Juli 1920. .
Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. nf
Bekanntmachung.
Der Zentralverband der Angestellten i in,, 40, hat beautragt, bw 16 chen 3 1 Gew er def sb unn der ngestellt en und dem Gewerkschaftsbund kaufmännischer Angestellten⸗ verbände einerseits und dem Arbeitgeberverband