1920 / 164 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 26 Jul 1920 18:00:01 GMT) scan diff

44788

Die Allgemeine Transportgesell⸗ schaft, vormals Gondrand K Man⸗ gili, m. b. S., Berlin w. 5, Qnitzowstr. 11, fordert hiermit den Einlagerer der nachbezeichneten Sendung:

A. F. M. 3781 3808, 28 Kisten

Schweizer Schokolade, Brntto⸗ gewicht 22790 1, Herrn Ismail Hakki Pascha, ehe⸗ maligen Generalsekretär des Türkischen Kriegsministeriums, auf, über diese Sendung unter Zahlung der Kosten zu verfügen, andernfalls nach Ablauf der gesetz⸗ lichen Frist die Ware infolge drohenden Verderbs und zur Deckung der inzwischen aufgelaufenen Kosten in Höhe von ca. M 10009 im Wege der öffent⸗ lichen Versteigernng verkauft werden wird. 451658 „Valencienne“ Spitzenfabrik, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Saftung in Teuben bei Dresden.

Die Gesellschafterversammlung vom 16. Juli 1920 hat die Auflösung obiger Gesellschaft heschlossen und mich zum Liquidator bestellt. Ih ar, daher die Gläubiger obiger Gesellschaft auf, sich bei ihr zu melden.

2zeuben bei Dresden, den 20. Juli

1920. Alfred Rosenstern.

105564 Vekanutmachung.

Durch Gesellschafterbeschluß vom 4. Juli 1919 ist die unter der Firma Schugoll & Co., Gesellfchaft mit beschränkter Haftung, Gxport und Import in heck eingetragene Gesellschaft aufgelõöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden

aufgefordert, sich bei derselben, Breite

Straße 71, zu melden. Lübeck, den 6. Juli 1920. Der Liguidator: Henry Pump.

46109 Handelsbank für Ostafrika. Herr Gaesar Wegener ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Herr Alfred Lemm ist in den Vor⸗ stand eingetreten. Herrn Eugen Bühl ist Prokura erteilt worden. Die Prokura des Herrn Albert Lang⸗ guth ist erloschen. Berlin, Juli 1920. Handelsbank für Ostafrika.

46136

Wir machen hiermit bekannt, daß die Bremer Gaswerke⸗Verwaltungs⸗ und Pacht⸗Gesellschaft mit beschränk⸗ ter Haftung mit dem Sitz in Bremen sich mit Wirkung vom 20. Juli 1920 ab aufgelöst hat und in Liquidation getreten ist. Zum alleinigen Liquidator ist der Kaufmann Richard Dunkel bestellt worden.

Wir bringen dieses hiermit zur Kenntnis und fordern gleichzeitig die Gläubiger der genannten Gesellschaft auf, ihre For⸗ derung bei uns anzumelden.

Bremen, den 22. Juli 1920. Bremer Gaswerke⸗Verwaltung⸗ und Bacht⸗Gesellschaft mit beschränk⸗

ter Haftung in Liquidation. R. Dunkel.

435621

Die Gesellschafter der Schwarzwälder Hartsteinwerke G. m. b. S. in Frei⸗ burg i. Br. haben unterm 20. April 1920 Auflösung und Liquidation beschlossen. (Enwvaige Gläubiger werden aufgefor⸗ dert, ihre Ansprüche alsbald bei dem unterzeichneten Liquidator anzumelden.

A. Edenharder, Freiburg, Erwinstraße 22.

45700 Jartnnnagen Fabrik Otto Pieske Gesellschaft mit beschränkter Saftung ist aufgelöst und in Liguidation ge— treten. Gläubiger wollen sich beim unterzeichneten Liquidator sofort melden.

Berlin, 25. Juli 1920 Altonaer Str. ?.

Liquidator Heinrich Süßmann.

1413321 Bekanntmachung. Die Bergvall, White C Co.. Gesell⸗ schaft mit beschränkter Saftung in Läbeck, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Der Lignidator der Bergall, White & Go., Gesellschaft mit beschränkter Haftung:

Nechtsanwalt Emanuel Benda, Dr. Lübeck, Geibelplatz 4.

133759) .

Die Firma Brödrene Fink, Gesell⸗ schaft mit beschränkter ö in Apenrade ist aufgelöst. Die Glärn⸗ biger der, Gesellschaft werden aufge⸗ fordert, sich bei ihr zu melden.

Apenrade, den 15. Juni 1920.

Die Ligquidatoren der Firma Brödrente Fink Gesellsch. m. beschr. Haftung in Liquidation: Holger Fink. Ehresten Hansen.

1. . Die hüringer Pflanzen ver⸗ wertungsgesellschaft mit dernen fn. Haftung in Gera ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf— gefordert, sich bei ihr zu melden.

Gera, den 15. Juli 1920.

Der Liquidator der Thüringer Pflanzenverwertungs⸗ gesellschaft mit beschränkter Saftung i. Liquid. Ludw. Graupner.

laloss]

Durch Beschkuß der Gesellschafter der Ernst Mittag Bau- und Kunst⸗ Tischlerei Gesellschaft mit beschränk⸗ ter Haftung in Berlin vom 16. Juni 1920 ist das Stammkapital der Gesell⸗ schaft um 50 000 4A auf 50 9000 4 herabgesetzt worden. Die Glänbiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dieser zu melden.

Berlin, den 3. Juli 1920.

Der Geschãftsführer der Ernst Mittag Bau⸗ und Kunft⸗Tischlerei Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

44940 Die Firma Harmonie⸗Film⸗Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Göln a. Rhein ist aufgelöst. Die Glänbiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich zu inelden. Berlin, den 20. Juli 1920. Viktoriastraße 25. Der Liquidator: Herrlitz.

45699)

Die Norddeutsche Baugesellschaft mit beschränkter Saftung in Kiel ist aufgelöst. Die Gläubiger wollen sich melden bei dem unterzeichneten Liqui⸗ dator.

, . Vogler, Hamburg 11, Mönkedamm 7.

42542] Bekanntmachung.

Die Gesellschaft mit beschränkter Saftung Schiffskontor Nordstern (S. W. Schmidt) in i, ra hat durch Beschluß der Gesellschafter vom 12. April 19189 die Auflösung der Ge—⸗ sellschaft beschlossen. Zum Liquidator ist der Rechtsanwalt Dr. Kaehler in Flensburg bestellt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Forderungen bei dem Liquidator anzu⸗ melden.

Flensburg, den 20. Juni 1920.

Dr. Kaehler, Rechtsanwalt.

18659 Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschãfts jahr vom 1. Januar 1918 bis 31. Dezember 1918.

A) Einnahme.

do —*

8

Kapitalerträge: b

6. Gewinn aus Kapitalanlagen:

Kursgewinn:

b

E) Ausgabe.

b

a) Schäden, ein

a) gezahlt....

6) zuruückgestellt .....

. Vortrag aus dem Vorjahre... Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: a) für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗ . b) Schadenreserve ...... Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni . .... 3 090 603 52 Nebenleistungen der Versicherten .. k

1 Mietzertrãge WJ

3 1 . an, , HN GJ J

Gesamteinnahmen . Ds 33 in

Rückversicherungsprämien ..... ren, der M betragenden Schadenermittlungskosten, aus den Vorjahren,

abzüglich des Anteils der Rückversicherer: ... .. 4A 195 gos, 29

k

J 1666667 .. . . 194 44444 211 1111

. . 275 120 50

; . 1531 53719

ö —— 195 905 29

b) Schäden, einschließlich der 77 M8. 58 * betragenden Schadenermittlungokosten, im Geschãftgjahr, ab⸗ züglich des Anteils der Rückversicherer:

i 535 11225

ge,, )

i n gef lt.

1222222 707 33447 903 23976

3. Uebertrãge (Reserven) auf dag nächste Geschäftsjahr: für noch nicht verdiente Prämien abzüglich des

Anteils der Rückversicherer (Prämienüberträge)) . 22 222 22

4. Abschreibungen auf: ag n e en J

M 2247

c) Forderungen... ...

5. Verlust aus Kapitalanlagen: Kursverlust: 3 an realisierten Wertpapieren

versicherer:

b

SC *

Ueberschuß und dessen Verwendung:

b

hh hl, 6. Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Rück⸗

9 , . und sonstige Bezüge der Agenten 108 45218 onstige Verwaltungskosten ......

Steuern und öffentliche Abgaben .. Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, insbesondere für das Feuerlöschwesen ...... . Sonstige Ausgaben.... ..

8 an den Reservefonddd . . 290 844 70 an den Ausgleichungsfonds .....

2 247 44

18

;, S* S6 a0

1

; .. 139 60575 547 45297 J 157 62078

. 2 16 83 24 6 28

Gesamtausgaben .. 3 5765 835 13

Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahrs 1918.

A) Attiva.

1. Forderungen: . Rückstände der Versicherten. . ; Ausstände bei Generalagenten beziehungsweise

b

-. ej Darlehen an Kommunen...

Anteils der Rückversicherer:

a) für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗

Ueberträge auf das nächste Jahr, nach Abzug des

3 3 AÆA 5

ö 31 669 18 ) Guthaben bei Banken. 295 6h6 69 d) Guthaben bei anderen Versicherungsunter⸗ en,, 112 794 82 e) im folgenden Jahre fällige 3 soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen 28580424 482 92493 2. Kassenbestandd. . JJ 32 185 82 3. Kapitalanlagen: 3 Hypotheken und Grundschulden ..... 602 065 33 b) Wertpapiere J 13 991 78896 cJ Darlehen auf Wertpapiere.... .

ö 18612. 4778 9820

4. Grundbesitz 1 0 2 0 1 2 1 14 14 1 4 1 1 1 8 e 2 . 735 066 56 J 20 227 04 ö ö 7. Fehlbetrag . , e e. Gesamtbetrag .. 6 059 382 55

E) Passiva.

k K 22 222 22 b) für angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schãden (Schadenreserve .... . 122 22222 144 444 44 . e,. und Grundschulden sowie sonstige in . 8 d zu schätzende Lasten auf den & r rsictn Nr. 4 der Aktiv oo... 2 125 454 28 3. Sonstige Passiva: KJ a) Guthaben anderer Versiche rungs unter . 44

b) Konto für Abschreibung von Verlust .... 15904338 1801338 e 3 3 839 10654 5. Ausgleichungsfonds .... . 1607 36763 ö / 2214 29628

Gesamtbetrag .. 16 059 382 55

. Umrechnungssatz: 1 c 5s10 dän. Kronen. Die Direktion der gegenseitigen Versicherungsgesellschaft „Danmark“.

Kjobenhavn, den 5. Februar 1919.

V. Falbe Hansen. Fr. Grönvald. Tönborg. P. e fg.

Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsiahr vom 1. Jann

A. Einnahme. Vortrag aus dem Vorjahre Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre:

a) Schadenreserve: euerversicherun inbruchdiebsta

b) Stempelreserbe 3. Prämieneinnahme (Beiträge):

a) Feuerversicherung

b) Einbruchdiebstahlversicherung ... Nebenleistungen der Versicherten:

a) Eintrittsgelder: euerversicherung inbruchdiebstahlversicherung

b) Unkostenbeiträge 5. Kapitalerträge: Zinsen . Gewinn aus Kapitalanlagen: Kursgewinn:

J y

b) buch mäßiger Sonstige Einnahmen:

a) Stempelsteuer

b) erstattete Entschädigungen. ..

c Erlös aus dem Verkauf beschädigter Sachen usw. 1 Fehlbetrag 1 1 8 1 1 1 1 1 1 *

r bis 31. Dezember 1919. ——

82

9 hlversicherung

w

G

ö 2

ö . ,

J

Gesamteinnahme ..

KE. Ausgabe.

J. Feuerversicherung:

ah aus den Vorjahren, einschließlich der 1210 70 A betragenden Schadenermittelungskoften:

d

235 462

i . II. Einbruchdiebstahlversicherung: a) aus den Vorjahren, einschließlich der 362,20 S6 betragenden Schadenermittelungskosten: ,

b) im Geschaäͤ 6922, 60 4K. betragenden ermittelungskosten:

4 ö 2. zurũckgestelltt..... Reserven) auf das nächste Geschäͤftsjahr ch nicht . Prämien Beiträge

. / k Forderungen

. h49 773,41 121 9778,17

2

Ueberträge

Prämie nüberträ

Abschreibungen au Verlust aus Kapitalanlagen:

Kursverlust: a) realisierter.

b) buchmãßiger

1. bei 2730 000 M Kr 2. bei 1 053 700 4A sonstigen W

d

Verwaltungskosten: a) Vergũtun

2. zurũckgestellt Verwaltungs koften: eim Hauptausschu 2. bei den Bezirks ausschüssen 3. Unkostenbeitrãge ... Steuern und öffentliche Abgaben Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, insbesondere für das Feuerlöschwesen; auf gesetzlicher Vorschrift beruhende ..

11

legsanleihe) 27 300,

1

en an die A

J

Sonstige Ausgaben: a) Stem ;

1. Rest des Vorjahres

2. im Rechnungsjahre

b) Bankzinsen

gezahlt 156 500. zurückgestellt 123 532.85 hr in Rest gestellte, aber nicht geiahlte

. 1 1 0 * 1 6 1 1 0 1 1 1

ne, ,

Gesamtausgabe

2) der Verordnung über die Bilanzierung der Kriegsanleihen (G.⸗S. S. 333) Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1919.

A. Vermögen.

en: stände der Versicherten .. b) Guthaben bei dem Postscheckamt

c im folgenden Jahre anteilig auf des laufende Jahr treffen..

2. Kassenbestand: a) beim Hauptausschuß .... ö den Bezirksausschüssen ..

2

dom 24. März 1930

1. Forderun 66 ö

. .

fällige Zinsen, soweit sie

3. Kapitalanlagen: a) Hypotheken und Grundschulden b) Wertpapiere: 1. Kriegsanleihe (im Nennwerte ; 00 2 484 300,

D 548.

2. sonstige Wertpapiere (im Nenn⸗ werte von ÆK 1603 700) .

4. Grundbesi h. Inventar

112

Gesamtbetrag .

E. Schulden. 1. Uebertrãge auf das nächste Jahr: a) für noch nicht verdiente Prämien Beiträge (Prãmienũbertrãge b) für angemeldete. (Scha denreserve): euerversicherung Einbruchdiebstahlversicherung e) für noch nicht gezahlte Neichsstempelstener. d) für noch nicht gezahlte Vergütung Sonstige Schulden: Vorschuß bei der Seeh . Fir eits . ö. Pensionszuschußfon Ueberschuß

noch nicht bezahlte Schäden

. 132 883,59 121 978.17

de

k,

Dr

R ;; ; ä

Berlin, den 30. April 1920.

Gesamtbetrag .. auptaus

des nn , . * .

ilbrand.

Nach den Büchern und Belegen des gaupta gf ufes

s ves Vertva

Iss SS s5

senbahnbe dien steten a. G. in Berlin. Tiemann.

e, und richtig befunden. gsrats.

Der Rechnun ch

Schweden; Vertr.

Mr. 164.

Berlin, Montag, den 26. Juli

SErste Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

1820

Der Inhalt dieser Beilage, rechts⸗ 6. Vereins⸗, 3. Genofsenschafts⸗ 8. Seichen⸗ 9 der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der W

in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung c. Musterregister, 10. der Urheberrechtsei ) arenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel

2c. von Patentanwälten, 2. Patente, ntragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12

3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güter die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen

Sentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Gir. ct

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs- und Staatsanzeigers, 8W. 48, Wilhelm—

straße 32, bezogen werden.

beträgt 12 Az f. d.

Das Zentral Handelsregister für das Deutsche Reich ierteljahr. Einzelne Nummern kosten 590 6 . Z ein Teuerungszuschlag v. S0 v. H. erhoben.

5 gespalt. Einheitszeile 2.6. Außerdem wird auf den Anzeigenprei

erscheint in 9. . täglich Der Bezugspreis

nzeigenpreis f. d. Raum einer

P

Vom „Zentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Neich werden heute die Nrn. 164A, 164, 1646 und 164 ausgegeben.

3

Y) Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, die Schlußziffern . dem Komma die Gruppe.

a. Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach- gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstwellen gegen unbefugte Benutzung

ö t. Fiöiützt. g. 2s go. Richez d. Crowild, Berlin, Fasgnenstr. 50. Beleuchtungs⸗

körper in Form einer mehrflammigen

Krone. 3. 9. 17.

Ab, 11. S. 48 746. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H. Siemenstadt b. Her⸗ lin. Scheinwerferfteuerung; Zus. z. Pat.

305 661. 23. J. 18.

Ae, 13. R. 45 468. Friedrich Wilhelm Rommel, Tambach b. Wernshausen. Beim Abgleiten des Schlauches selbstätig wir⸗ kende Absperrvorrichtung für Gasleitungen.

25. 9. 18.

bier, F. Harmsen, E. Meißner n. Dr. Ing. G. Breitung, Pat. Anwälte, Berlin

SW. 651. Vorrichtung zum Ausgleichen

der von hin⸗ und hergehenden Massen einer Kolbenlraftmaschine heworgerufenen Beschleunigungskräfte mittels umlaufen⸗ der Massen; Zus. z. Pat. 319 003. 1.2.19. Schweden 8. 1. 19.

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I5e, 2. W. 50 221. Henry Alexander Wise Wood, New Vork; Vertr.: Dr.Ing. B. Bloch. Pat.Anw., Berlin NW. 21. Gießform zum Gießen gebogener Stereo⸗ typdruckplatten. 11. 10. 16.

HEß6c, 2. W. 56 222. Henry Alexander Wise Word, New Vork; Vertr.: Dr.Ing. B. Blech. Pat. Anw., Berlin NW. 21. Maschine zur Herstellung von gebogenen Stereotypplatten. 11. 10. 16.

158, 7. N. 17 940. Georg Nicolei, Han⸗ nober, Andertensche Wiese 11. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von zügen von Lithographien.

4e, 135. R 5o 999. Otto Regel u. Ernst 10. 6

Westermann, Menden,. Kr.

Iserlohn. 15d, 9. B. 89 585. Ernst Brinkmann,

Vorrichtung zum selbsttätgen Schließen Berlin⸗Schöneberg Grunewgldstr. 56.

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Stromes. 22. 12. 19.

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Berlin, Schönhauser Allee [4 a. für Gasleitungen. 25. 2. 19

Sd, 17. G. 50 gl5. Michael Gruber, Mozartstr. 9 und Carl Schuster Frauen⸗ hoferstt. 19, München. Einstärke⸗

maschine. 12. 5. 20

LEGa, 17. W. 53 410. Reinhold Wag⸗ ner, Berlin, Kaiserin⸗Augusta⸗Allee 30. Vorrichtung zum Löschen und Verladen von Koks, bei der der ganze Kolskuchen in seiner durch die Ofenkammer bedingten Form einer Löschworrichtung zugeführt und zum Löschen umgelegt wird. 18. 3. 19. Ib, 3. K. 70 384. Karl Krause Akt. Ges., Leipzig. Preßbalken für Papier-

schneide masch nen. 8. 11. 19

Lie, 223. V. ig 51. Friedrich Vogel,

Stuttgart. Rosenbergstr. 74. hefter. 23. 4. 19.

12e, 1. W. 51 580. Cduard Waskowoͤhy, Dortmund, Heilicerweg 42a. Verfahren zum Waschen von Salzer. 9. 10. 18.

12d, 183. G. 48570. Gesellschaft für technische Neuerungen, L. Bosse & Co., Düsseldorf. Schmellfilter für Oele, Fette,

Laugen usmw. 25. 6. 19.

L2e, 2. A. 32 3109. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie. Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim ⸗Käfer⸗ thal. Einrichtung zur elektrischen Aus—⸗ scheidung von Schwebe körpern aus Gasen

oder Dämpfen. XB. 9. 19.

L2Zi, 25. Sch. 56 873. Dipl. „Ing. Th. Schmiedel. Nürnberg ⸗Doos, Herderstr. 3 u. Dipl. Ing. Hans Klencke, Frankfurt a. M., Schwanthalerstr. T2. Verfahren ur Herstellung von Schwefel säure ohne Bleikammern und Türme. 8. 8. 19.

L2t, 2. H. 7 427. Otto Hellmann, Bochum, Schellstr. 9. Sättigungsgefäß für die Herstellung von schwefelsaurem

Ammoniak. 2. 6. 19.

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Einrichtung zum Betriebe mehrerer 64 260d, 20. M. 67 747. Bruno Maaß,

monsulfatsaͤttiger nebeneinander. L26, 6. B. 4 6560. Badische

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sfulfat mit Hilfe von Galciumsulfat, Ammoniak und Kohlensäure. 28. 9. 17. IL 2k, S. A. 32 144. Aktiebolaget Kwäfve⸗

industri, Göteborg, Schweden; F. A. Hoppen. Pat. Anw.,

Sw. 638. Vorrichtung an Apparaten zur Herstellung von Stickstofsprodukten.

12. 8. 19.

121, 5. S. 47 751. Salzwe vk Heilbronn A.-G., Heilbronn a. N. Verfahren zur Herstellung von . aus Bisulfat

und Kochsalz. 24. 1. 18.

3d, 4. O. 19 773. n rn ,,

dampf ⸗Gesellschaft m. b. H.

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Schi ffszylinderkess Zůr ch, Schweiz; Vertr.. H.

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Schweiz; Vertr.: Alfred Kramer, Stutt⸗

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schwingendem Druckzylinder und einer Bänperführung für den Bogen am Druck- zylinder. 19. 2. 19.

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AESb, 165. F. 24 121. Gisen⸗ und Stahl⸗ werk Hoesch Alt.“ Ges., Dortmund. Ge⸗ winnung von Cisen und Phosphor aus den bei der Verhüttung der Eisenerze und Weitewerarbeitung des Eisens abfallenden Schlacken. 23. 6. 19.

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Ta, 69. A. 32 780. Fritz Albrecht, Rückertst: 12. u. Johannes Türk, Fritschestr. 79, Charlottenburg. Anordnung zur Geheimhaltung von drahtlosen Tele⸗ grammen. 6. 1. 20.

2a, 69. A. 33 365. Fritz Alhrecht,

.

Fritschesttr. ID. Charlottenburg. An⸗ erdnung zur Geheimhaltung von Tele. phongesprächen in drahtloser oder Leitungs⸗ Zus. z. Anm. A. 32 779. ZAc. 40. S. 50 769. Fritz Sauter, Basel, Schweiz;: Vertr.: Ludwig Marbe, Rechts⸗ anwalt, Freiburg i. Br. Knie hebelschalter sür Schaltuhren. 8. 8. 19.

Ze, 6. S 50 95ß. Siemens & Halske, Akt. Ges. Siemensstadt b. Berlin. An⸗ . von Spannungssicherungen. Züf, 46. Sch. 858. Walter Schmidt, Berlin⸗Schöneherg, Geßlerstr. 2. Fassung für elektrische Glühlampen. 2. 12. 19. 2E f, 51. G. 50 068. Neue Industrie Werke, Berlin. Vorrichtung zur Ver⸗

hüinderung unbefugter Entnahme elektrischer

ö Zus. z. Anm. G. 49 804 5. 1. 20

2Ef, 55. C. 24 664. Albert Emsinghoff, Barmen, Ahornstr. 33, u. Hein rich Loboda, Vohminkel, Solingerstr. S2. Schutzkorb für Glühlampen, dessen Halsblech in der

Längsachse geteilt ist. 8. 12. 19.

21Ef, 58. H. W 694. Hugo Hersch, Berlin, Yorkstr. 49. Henn insbesondere 7 Zus. z. Pat. 318 378. 21f, 51. B. 90 BGB. Dr. Max Boden⸗ stein, Hannover, Ellernstr, 8 A. Zu- sammenlegbare elektrische Tischlampe, ins besondere für die Reise. 29. 9. 19. 2g, 15. G. 46 214. Dr. med. Otto Goetze, Frankfurt a. M. Eschenbachstr. 4. Verfahren zur Erzeugung scharfer Röntgenbilder. 1. 2. 18.

22a, 8. B. 89 007. Badische Anilin & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Ver fahren zur Herstellung von Disazofarb⸗ stoffen für Wolle. 5. 4. 19.

22g, 6. H. 80 210. Fa. Herbig⸗Haar⸗ hans, Köln- Bickendorf, u. Dr. Werner Hoffmann Köln⸗Braunsfesd. Braunstz. 37. Verfahren zum Imvrägnieren und Gmm— die pen von Holz. 2. 3. W.

22h, 3. H. 78 197. Fa. Herbig⸗Haarhaus,. Köln⸗Bickendorf, u. Dr. Werner Hoffmam. Köln⸗Braunefeld, Bummnstr. 32. Verfahren zur Heystellung von Lösungemittzln gus den technischen Hrydrievungsproduften des Naphtalins. 1. 9. 19.

23c, 1. V. 14 796. Verkaufs vereinigumg für Teeverzeugnisse, G. m. b, H. u. Fritz Schreiber, Kortumstr. 61. Essen. Ver⸗ fahren zur Herstellung von Schmiermitteln aus Teerdestillaten. 23. 6. 19.

24e, 19 A. 27 008. Adolfshi5tte Kaolin und Chamottewerke. Akt. Ges.. Cyosta⸗ Molfshütte. Einrichtung zur Regelung der Brennzone bei Herdöfen mit getrennter Zufiihrung von Gas und Luft. 7. 5. 15. Täg, 5. L. 49 446. Karl Gottlieb Liebers Chemnitz, Vetterstr. 25. Rauchwertilgungs boprichtung; Zus. z. Pat. 2 S867. 6. I.. 24Ai, 3. T. 2 605. Oskar Thierbach, . Demmwerk für Zugvegler. 24k, 6. T. 2249. Eugene Thi, Brüssel; Vertr.: N. H. Korn, Pat.Anw. Berlin SW. 11. Mit Gas gespeiste Zünd- vornichtung für Heizöfen u, dgl. 10. 9. 18. 25a, 5. Sch. 48 391. Schubert & Salzer Maschinenfabrik. Akt. Gess. Chemnitz. Mindeworrichtung für Zungennadelwirk maschinen. 10. 3. 15.

Döa, 15. Sch. 4 496. Schubert K Sal zer, Maschinenfabrik, Akt. Ges. Chennitz. Fadenspanner für Kettenstühle. 17. 1. 18. pa, B. Sch. 45 8)4. Schubert & Salfer Maschinenfahrik Akh⸗Ges. Chemnitz. Einrichtung für flache Kuljerwirkstühlle zur

Verzögevung der Arbeits geschwindigkeit der

Fndenfsihmer egen das Ende des zwurück⸗ zulgnerkeen Weges; Jus. 3. Anm.

richfung zur Herstellung von Symbolschrift Sch. 44 735. 14. 1. 44.

2c, 8. A. 32 362. Allgemeine Glektriei= äts Gesellschaft. Berlin. Vorrichtung zum Verhüten des Pumpens bei Kreisel⸗ verdichteyn. 8. 10. 19.

2Sa, 3. M. 50 527. Dr. Eynest Wynd⸗ ham Meny. Bramall Lane. Sheffield, County of Jork, Engl.: Vertr.: Dipl. Ing. Dr. Landenberger. Pat.⸗Aimm.. Berlin Sw. 61. Verfahren zum Gerben von Häuten, ung Fellen. 17. 11. 16. Groß

bhritannten 19. I8. 15. 29a, 2. B. 95 484. C. Bauch, Ma—⸗ schimenßabrik, Eisen⸗ und Metallgießerei,

Landeghut, Schles. Abführtisch für Hanf Und. Flacheb reg mgsckinen. 1. 4. 20. 29b, 3. 3. 10 641. Zwirnerei Saponia, A.-G. Meerane i. S. Verfahren zur Her⸗ stellung von Stapelfaser aus Viskose. e

20b, 14. N. 45 422. Otto Riechelmann Frankfurt a, M.. Erlenstr. 18. Befesti⸗ gung künstlicher Nutemähne an Gebiß⸗ pllaabten. B. 1. 18.

30, 5. S5. XR 6t0. Hanseatische Anpawahe⸗ bau⸗Gesellschaft vorm. LS. von Bremen

ĩ 2 3 Eb, 1. K. 67 555. Bernhard Keller, Düsseldorf. Ludwig Loewe⸗Haus. Hubzylinder untergebrachter Steuerkolben für Rüttelformmaschinen. 16. 11.18. 31h, 2. M. 67 0650. Maschinen- und Werk yeugfabrik Kabel Vogel & Schem⸗

mann. Kabel ⸗Hagen i. W. Formmaschine In

mit Wendenlatte, 9. 10. 19.

Fb, 2. V. 15 245. Fa. A. Voß sen., Sarstedt b. Hannover. Unterboden für fastenlose Formen. 22. 1. 2. ö Zi, 23. R. 49713. Fa Georg Friedrich Rund, Heilbronn a. N. Verfghren und Vorrichtung zur selbsttätigen Herstellung von zusammengefalteben Bleilappen. 5.3.29. 34f, 16. H. 74 861. Holzwerk Feilnbach, Feilnbach. Ober Bavemm.. Verschluß für Gewürzstreugefäße mit äußeren Kugel⸗ o. dal. Ventill. 24. 7. 18.

Ai, 18. D. 33 131. Joseyh Ralph Dumont, Kansas City,. Missouri; Vertr. Dipl. Ing. Fels Pat. Anw.; Benin SW. 61. Schrank für Schwiftstücke u. dl. in dem ein Teil jedes Schriftstücks an⸗ darwennd sichtbar ist. X. 12. 16. . 34i, 21. G. 42035. Fa. Friedrich Gronau, Leipzig. Als Tisch benutzbare Ver⸗ schlußklappe für Schränke. 2. J. 14. Za5b, 1. D. 34319. Deutsche Maschimen⸗ fabrik A. G., Duisburg, Kran, an dessen Taufkatze ein starres Hängegerüst für das Lastorgan angeordnet ist. 15. 3. 18. 5b, 1. P. 36 455. J. Pohlig Akt. Ges., . u. Georg Schönbom, Köln, Trierer Str. 39. Fernsteuerung für elen⸗ trisch betriebene Windenwagen. L. 2. 18. Se, 1. W. 47 738. Karl Wolters, Charlottenburg, Gerickestr. 21. Vorrichtung zur Rückführung des Niederschlagswassers in den, Dampfkessel einer Niederdruck dampfheizung. 12. 11. 15.

3Ge, 9. M. 67 516. Moll⸗Werke A. G. Scharfenstein i. Sa. Schmiedeeiserner

Gliederheizkörer mit Schraubnippelver⸗/

bindungen und Abstandshülsen zwischen den Gliedern. 24. 11. 19.

L2b, 12. . 24 510. Albin Cler, Schweinfurt, Alte Bahnhofstr. 113. Ab⸗ nehmbane Schutzvorrichtung für Maß geräte in Uhrenform. 24. 1. 20.

12h, V. S. 90 G8. Siemens ⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H. Siemensstadt b. Berlin. Projektionsapparat. 2. J. 19. 2m, 20. E. 23 g77. Konrad Gichelgrün, Köln⸗Mülheim, Regentenstr. 7. Recht winkliges Dreieck zur Ermittlung von Kreisumfängen. 30. 4. 19.

44a, 33. Sch. 56 459. Oskar Scholz, Bogutschütz Nord b. Kattowitz O. S. Schwarze Perlenschmuckkette. 19. 10. 19. Ab, 12. G. 28 489. Johann Chrostowski, Neukölln, Kirchhofstr. 40. Zigarrenspitze; Zus. z. Pat. 318 187. 8. 11. 19. 4b, 31. K. 71 394. Alepander Konski, Stockdorf b. München. Fackelstift⸗euer⸗ zeug. 22. 12. 19.

5a, 21. B. 85 434. Ernst Borst, München, Oefelestr. H. Mehrscharpflug mit einzeln aushebbaren Pflügen, insbesondere für Motorpflüge. 17. 2. 19.

46e, 13. S. 49 353. Aftiengeselschaft Adolph Saurer, Arbon, Schwe ertr.:

iz; V O. Sieden topf u. Didl. Ing. K. Fritze,

Pat. Anwälte, Berlin SMW. S8. Regelung der Brennstoffzufuhr an Mischworrich kungen mit Doppeldwosselung für Luft und wer dichtete Gase zum Betrieb von Ver brennungskraftmaschinen. 186 R Schweiz 14. 12. 18.

mb, 17. G. 5i io. Carl Geppert, Schweinfurt. Rollenkorb. 25. 5. 20. Tb, 18. A. 23909. American Engineering Company, Philadelphia, V. St. A.. Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Haymsen, E. Meißner, Dr. Ing. G. Brei tung, Pat. Anwalt. Berlin Syr 61. Kraft iber. tnagungsvorrichtung mit bruchschwachem , , rer. ö. ; 476, 18. M. 66414. Eugen Ludwig Müller, Charlottenburg, Fasanenstr. 67. Pleuelstangenanordnung. 8. 8. 19.

Erb, 31, D. Z 727. Cart Hubi, Gewa Reuß. Schmel hüttenstr. 9). Holz⸗Riem⸗ scheibe. 17. 10. 19.

476, 2B. K. 9 S065. Hu dreich Keller, Illtich, Schweiz; Vert: H. Nähler, Dipl; Ing. F. Seemann, Dipl. Ing, Vorwerk, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 11, Zusammen⸗ geseßztes Zahnrad. 20. 11. 19. . Tb, 25. K. 73098. Hudreich Keller, Zürich. Schweiz; Vert; H. Nähl sr, Dipl. J F. Seemann u. Dipl.-Ing. Vorwerk,

ATe, 35. H. 74 M. Margarete Henze,

& Berlin, Seydelstr. 25. 9

an Triebschrauben, Triebrädern u.

14. 8. 18. ö

Tf, 19. H. 80 642. Willem Hüllemeyer, Speyer ⸗Schwegenheim. Mansche tte. 14 4.20.

Im 45f, 12. B. 89 BI. Ernst Burkhardt,

Böblingen, Württ. Gaslötbrenner. 18.6. 19. 52a, 52, S. M2 (G69. The Singer Manu—⸗ facturing Company, Elizabeth, New Jersey, V. St. A.: Vertr.: Dr. W. Karsten, Dipl. Ing. Dr. C. Wiegand, Pat⸗Anwälte, Berlin 8sW. 11. Mit einer Streifenfalt⸗ vorrichtung vereinigter Schmer für Mäh⸗ maschinen. 23. 1.20. Großbritannien 26 2.19. 52a, 53. F. 43 525. The Singer Manu—⸗ facturing Company, Elizabeth, New Jersey, V. St. A.; Vertr,; Dr. W. Kgrsten u. Dipl. Ing. Dr. C. Wiegand, Pat. An⸗ wälte, Berlin SW. 11. Faltvorrichtung für Nähmaschinen. 13. 8. 18. Groß⸗ britannien 11. 4. 18. . 53e, 3 D. 35 86. Nekolai Dahl, Dront⸗ heim,. Norw.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth. Dipl-Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, M. M. Wirth. Frankfurt a. M., u. Dipl.-Ing. T. R. Koehnhorn, Berlin SW. 11. Verfahren zum Gefrieren von Fischen oder anderen Waren. J. 5. 19. Nori gen 16. 2. 18. 53e, 5. B. 91 65. Carl Böttcher, Glberfeld, Carnapstr. 52. Vorrichtung zum Belasten des Inhal ts bon Einmache— gefäßen. 14. 10. 19. 53g, 4. B. 85 581, Dr. Ernst Beckmann, Berlin Dahlem, Thielalleg 83. Vor— richtung zum Aufschließen und Auswaschen von Stroh (z. B. von Getreide und Hülsen⸗ früchten) in zerkleinertem Zustande. 24.2. 19. 553i, 3. T. R619. H. Dtto Traun's Forschungslaboratorium G. m. b. H. Hamburg. Verfahren zur Verbesserung des Geruches, des Geschmackes und der Verdaulichkeit von Rohhefe zwecks Ver⸗ wendung als Nährhefe. 15. 3. 19. 53k, 1. P. 37 622. Gduard Polak, Weener a. Ems. Verfahren zur Her— stellung von Puddingpulver in Tabletten⸗ i , , 54Ab, 3. R. 49 wb. William Rose u. Nose Brothers (Gainsborough) Limited, Gainborough, Großbritannien; Vertr.: G. Hirschfeld, Pat. Anw., Berlin SM. 65. Vorrichtung zur Herftellung von Papier- säcken n. dgl. 12. 4. 20. England W. 2. 19. 5 Ag, 12. Sch. 56 540. Michel Schmierer, Berlin ⸗Friedenau, Isoldestr. 1. Glimm— ir, reg zur ine, . leuchtender eichen, Zeichnungen o. dgl. insbesondere ür Reklame. B. j0. 19.

Ta, T2. N. 17 967. Dr. August Nagel, Stuttgart, Dillmannstr. 15. Rollfilm⸗ ehäuse mit für sich allein eine Hand— kamera bildendem Kamerainnergehäuse. 95. 3. 19. Fa, 11. Sch. 565 560. Coch Schmidt, Essen, Albrechtstr. 2. Einfach wirkende Tauchkolbenpumpe mit Einsatzzylinder.

59e, 9. D. 35 701. Deutsche Versuchs⸗ anstalt für Luftfahrt . V., Berlin,. u. Dr.Ing. Willy Hoff, Adlershof. Vor— . zum He von Flüssigkeiten.

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. Anwälte, Berlin SW. 11. Zu⸗ 15. 8. 18

sammengesetztes Zahnrad; Zus. z. Anm. 21. 5. 26. ö

1K. 70 M6.

T7öa, 2. M. 69 470. Gebrüder Meier