daß die Grenze zwischen Rußland und Polen soweit wie möglich mit den Wünschen der in Betracht kommenden Bevölkerung sibereinstimme und daß ein dauernder Friede zwischen Polen und seinem östlichen Nachbar hergestellt werde, der die Einstellung der Feindseligkeiten und die Nichteinmischung beider Teile in die Angelegenheiten des Nachbars bringen würde. Um den Standpunkt der An⸗ gelegenheit endgültig zu klären, sei die polnische Regierung von den Alliierten aufgefordert worden, sofort Waffenstillstands⸗ und Friedensverhandlungen herbeizuführen. Sollten die Sowjet⸗ heere indessen trotz des Erfuchens der polnischen Regierung um einen Waffenstillstand ihr Vorrücken sortsetzen, so müßten die englische Regierung und die Alliierten notwendigerweise annehmen, daß die Zowjetregierung den Krieg gegen das polnische Volk wolle und würden Polen Beistand und Unterstützung leisten. Außerdem müsse die englische Regierung erklären, daß die Verhandsungen über die Wiederaufnahme der Handelsbeziehungen zwischen Rußland und dem britischen Reiche zweckmnäßigerweise nicht fortgesetzt werden könnten, wenn Sowjetrußland in Polen eindringe. Sie habe deshalb an Kamenew und Krassin telegraphiert. sie möchten ihre Abreise aus Reval verschieben, bis der Waffenstillstand abgeschlossen sei.

Polen. Der polnische Generalstabsbericht vom 24. Inli

besag?:

Mn 23. Juli ging der Feind im Abschnitt Grodno— Mosty zum allgemeinen Angriff sber, gleichzeitig drängte das Kayalleriekorps, das den Niemen südlich von Grodno überschritten hatte, gewaltsam nach Norden vor, um unseren linken Flügel abzuschneiden. Nach Kampf wurde die Rjemen-Linie durch unsere Dipistonen aufgegeben. Gegen⸗

weriig wird auf der Linie Soly= Lunng— Wolpg gekämpft. Auf dem

linken Flügel kämpft unsere Kavallerie und Infanterie mit der feind—⸗ lichen Kavallerie in der Gegend von Nowi⸗Dwor. Westlich von Mosty liegt die litauische weiße russische Division, die den Feind nicht auf das südliche Ufer des Njemen gelangen läßt, und wehrt alle seine Angriffe ab. Der Feind griff am Oginsk⸗Kangl wieder⸗ holt Telechany an, wurde aber blutig abgewiesen. Bei Rzetschweg (2) wurde in mehrstündigen Kämpfen das 516. und 524. Sowjet⸗Infanterieregiment geschlagen. Es wurden 8 Maschinen⸗ gewehre erbeutet und Gefangene gemacht. Der Feind zieht sich hinter den Styr zurück und hat hier 4 Geschütze im Fluß versenkt. Die erfte Division drängte die 131. Sowjet⸗Brigade zurück, machte 100 Gefangene und erbeutete eine ganze bespannte Batterie, einige bespannte Wagen und mehr als 20 Maschinengewehre. Weiter südlich wurden alle Versuche des Feindes, den Uebergang über den Stor zu erzwingen, abgewiesen. Eine größere feindliche Kavallerieabteilung, die bis in unseren Rücken vorgedrungen war, wurde von unserer Kavallerie nach Osten zurückgeworfen. Die Versuche des Feindes, um seLen Preiß den Uebergang über den Zbrucz zu erzwingen, führten zu kestigen Kämpfen in der Gegend von Tryhnchowee und Wolkowce. Die 12. Infanteriedivision wehrte alle Angriffe mit unverjleichlichem Mut unter großen feindlichen Vrrlusten ab.

Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ unter dem 2A. Juli meldet, besagt der polnische Heeresbericht nach einem Telegramm aus Warschau:

An der Südfront wurden starke bolschewistische Angriffe überall abgeschlagen. Die Linie längs der Flüsse Zbruez und Styr ist voll⸗ ständig in unserem Besitz. Bei Dubno hat der Kampf mit der feind lichen Reiterei eine für uns günstige Wendung genommen. Westlich von Slonim wurden heftige Kämpfe in der Nichtung auf Roshany un unseren Gunsten entschieden. Feindliche Versuche, über den Njemen östlich von Grodno zu gehen, wurden abgeschlagen. Durch eine erfolgreiche Operation haben wir die auf dem linken Njemenufer ftegenden Befestigungen von Grodno wiedererobert.

Tschecho⸗Slowakei.

Zur Untersuchung der im Melniker Bezirk varge⸗ kommenen Ausschreitungen ist eine i ee mn n, dorthin entsandt worden. Dem Blatte „Narodni Listi“ zufolge ind bereits 40 Personen wegen Anstiftung und Teilnahme an den Plünderungen . worden. Das Abendblatt „Prawo Lidu“ meldet aus Melnik, daß infolge dieser Verhaftungen ein neuer Generalstreik drohe, der zur Vernichtung der Ernte und zu blutigen Ereignissen führen könnte.

Italien.

Vor dem Ausschuß zur Begründung eines inter— nationalen christlichen Volksbundes, der sich vor kurzem in Rom gebildet hat, erstattete der Deputierte Cavalloni Bericht über seine kürzliche Reise im Auslande. Der Gedanke eines internationalen christlichen Volksbundes, der zuerst von ihm, dann in Gemeinschaft mit Delegationen von Holland, Belgien, Luxemburg, Frankreich, der Schweiz, Oesterreich, der Tschechos⸗Slowakei, Ungarn und Deutschland vorgetragen worden sei, habe die günstigste ,, gefunden. Der Ausschuß beschloß, der Vorstand der christlichen Volkspartei 6. die erste Versammlung des internationalen christlichen Volksbundes zu— sammenberufen, nachdem er weitere Justhmmimgeerklãͤrungen

erhalten haz. Griechenland.

Der Tagesbericht des Hauptquartiers der thra— zischen Armee vom 12. (25.) Juli besagt, dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge:

Seit gestern wird der Feind energisch verfolgt, streckt die Waffen und verläßt seine Stellung in voller Unordnung. Adrianopel wird heute be setzt. Morgen wird der König, begleitet von dem General⸗ gouverneur und vom General der Armee mit seinem Generalstabe, seinen Einzug in die Stadt Adrianopel halten.

Amerika.

Nach einer Meldung aus San Franzisko haben Zoll— beamte mit einem Regierungsfahrzeug nach einer Jagd von 10 Meilen in der Bucht von San Franzisko das von einem bolschewistischen Kapitän befehligte russische Transportschiff „Nom day“ aufgebracht, dessen Besitz von verschiedenen russischen Parteien in Anspruch genommen wird. Die Verfolgung des Schiffes wurde auf Vorstellungen der sogenannten Kerenski⸗Gruppe aufgenommen.

Asien.

Die Stadt Peking befindet sich, der „Times“ zufolge, wieder in großer Aufregung. Die Tore der Stadt sind ge⸗ schlossen und mit starken Wachen besetzt. Die Truppen von Dschang⸗Tso⸗Lin und Wu Pei⸗Fu schließen die Stadt ein und umzingeln ihre letzten Widersacher. Bis jetzt haben noch keine Verhandlungen stattgefunden, doch verlautet, daß die Angreifer die Stadt nicht betreten werden. ö

— Wie der „Nieuwe Rotterdamsche Courant“ aus Wladi— wostok vom 21. Juli meldet, haben die Japaner ihre Be— ziehungen zu der Regierung von ö ne Udinsk ab⸗ gebrochen und die n,, von Trans baikasien n n,

e

Parlamentarische Nachrichten.

Preßluftarbeitar zugegangen.

Dem Reichstage sind ein Weißbuch über die Kon⸗ ferenz in Spaa, ferner der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Ergänzung zum Reichsgesetze, betreffend die weitere vorläufige Negelung des Reichs haushalts für das Rechnungsjahr 1920, vom 6. Juli 1920 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 1885) und eine Verordnung zum Schutze der

Statistik und Volkswirtschaft. Arbeitsstreitigkeiten.

zurzeit noch überall gearbeitet.

abgelehnt.

durch den Streik entstandenen Schaden ersetzten.

Kunst und Wissenschaft.

das dem verstorbenen Künstler entgegengebracht wird.

und Charlottenburg errichtet.

halber zu verleihen.

von 65 Jahren in Tegernsee an Herzschlag gestorben.

Verkehrs wesen.

zweimal wöchentlich) noch mit folgenden Dampfern statt:

Mittags;

Abends;

mittags und beim P.⸗A. 1 in Hamburg am 6, 17. und 2 Abends; 5. Dampfer „Garibaldi! und „Re Vittorio“ nach Rio

Frankfurt (Main) Auslandstelle am 31. Juli un Yer

Buenos Aires, von

beim P. A. 1 in Hamburg am 31. Juli und 14. August

Leitvermerk benutzt. Land⸗ und Forstwirtschaft.

Gewerbe, 26 Hörer beurlaubt.

Wie dem Wolffschen Telegraphenbüro“ aus dem Reichsarbeits⸗ ministerium mitgeteilt wird, trat gestern nachmittag in Halde zur Beilegung der Streitigkeiten im mitteldeutschen Braun⸗ kohlengebiet ein Schlichtungsausschuß zusammen, in dem ein Referent des Reichsarbeitsministeriums den Vorsitz führte. Die Aussichten für eine friedliche Beilegung sind günstig. Es wird

Die englische Regierung hat dem „Wolffschen Tele⸗ graphenbüro“ zufolge die Forderung der Bergarbeiter auf Lohnerhöhung von zwei Schilling wöchentlich und auf Herab— setzng des Preises für Hausbrand um 14 Schilling für die Tonne

Wie aus Göteborg gemeldet wird, endete der Deutschen Allg . Zeitung“ zufolge der Landarbeiterstreik in Vaerem land mit einer völligen Niederlage der Streikenden. Diese erklärten sich zur Wiederaufnahme der Arbeit bereit. Die Arbeit— geber gingen unter der Bedingung darauf ein, daß die Arbeiter den

Im Kupferstichkabinett der staatlichen Museen wurde zum Gedächtnis an Klinger eine Ausstellung seines graphischen Werkes zusammengestellt, zu der auch die Nationalgalerie Zeichnungen hinzufügte. Wir sehen fast das ganze Schaffen des Meisters von seinen frühesten Arbeiten an in wundervollen Abzügen vereint. Der überaus zahlreiche Besuch zeigt das große Interesse,

In Düsseld orf wurde am Sonnabend eine sozial—⸗ hygienische Akademie als Ausbildungsstätte für solche Aerzte ius Leben gerufen, die als Kreis-, Stadt-, Kommunal-, Schul- oder Fürsorgeärzte in den öffentlichen Dienst treten wollen. Die Äkademie ist eine Staatsanstalt. Weitere soziale Akademien werden in Breslau

Rektor und Senat der Technischen Hoch schule Da rm⸗ stadt beschlossen auf Antrag der chemischen Abteilung, dem Staats— minister a. D. Theodor Moeller -⸗Berlin wegen seiner großen Verdienste um die Kriegslederindustrie die Würde eines Dr.-Ing. ehren⸗

Der Schriftsteller Dr. Ludwig Ganghofer ist im Alter

Im Monat August finden Postahgänge nach Nord—⸗ und Südamerika außer mit englischen Dampfern (etwa

1. Dampfer „Frederik VIII.“, „United States“ und „Oscar II.“ nach New Jork, von Kopenhagen am 5., 12. und 26. August, Post⸗ schluß beim P.⸗A. J] in Hamburg am 2, 9. und 23. August Mittags;

2. Dampfer „Stockholm“ nach New Jork, von Gothenburg am 24. August, Postschluß beim PA. 1 in Hamburg am 20. Angust

3. Dampfer Manchuria“ nach New Nork, von Hamburg am 21. August, Postschluß beim P. A. 1“ in Hamburg am 19. August

4. Dampfer „Rotterdam“, ‚Noordam! und „Nieuw Amsterdam“ nach New Jork, von Rotterdam am 10, 21. und 27. August, Post⸗ schluß beim P.» A. 2 in Emmerich am 8., 19. und 25. 3 ö 3

Augu

Braunschweig, 26. Juli. (B. T. B.). In der Aktien ge sellschaft für Jute und Flachsindustrie in Braunschweig entstand ein umfangreicheß Großfeuer, das den größten Teil der Betriebsanlagen einäscherte. Erst nach drei Stunden waren die Flammen niedergeksmpft. Welcher Schaden entstanden ist, läßt sich zahlenmäßig noch nicht angeben, doch muß die Fabrik auf einige Zeit stillgelegt werden.

Kopenhagen, 26. Juli. (W. T. B) Auf der Kon⸗ ferenz von Studen tenorganisationen aller neutralen Länder, die pom W. bis 25. Juli hier stattfand, wurde in erster Linle darüber beraten, welche Maßnahmen zu treffen seien, um die Zu— fammenarbeit der Studierenden aller Länder zu fördern. Es wurde eine Entöchließung angenommen, in der zunächst zur Erleichterung des internattonalen Verkehrs der Studierenden aller Länder die Ein— führung einet Legitimationskarte mit Photographie vorgeschlagen und in der e et wird, den Gedanken einer internationalen Unlbersität durchzuführen. Die Zusammenarbeit der Studierenden der neutralen Länder in allen internationalen Fragen wurde als wünschenswert be⸗ zeichnet. ö

London, 25. Jult. (W. T. B.) Durch Feuer wurden in Bombay große Vorräte von Textilwaren im Werte von mindestens einhalb Millionen Pfund Sterling zerstört.

Nr. 4 des Zentralblatts für das Deutsche Reich, herausgegeben im Reichsministerium des Innern am 16. Juli 1920, hat folgenden Inhalt: 1. Konsulatwesen: Ermächtigung zur Vornahme von Zwilstandshandlungen. , Exequaturerteilungen. — 2. Post- und Telegraphenwesen: Berichtigung. — 3. Militärwesen: Abänderung der Grundsätze für die Besetzung der mittleren, Kanzlei⸗ und Unterbeamtenstellen bei den Reichs und Staatsbehörden mit Militäranwärtern und Inhabern des Anstellungsscheins vom 20. Juni 1907. — 4. Steuer⸗ und Zollwesen: Verordnung zur Abänderung der Dienstvorschriften zu dem Gesetze, betreffend die Statistik des Waren—⸗ verkehrs mit dem Ausland, vom 7. Februar 1906. Zulassung anderer als der im 34 des Gesetzes über das Branntweinmonopol genannten Stoffe zur Verarbeitung in Obstbrennereien. — H. Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.

Nr. 58 des, Zentralblattes der Bauverwaltung“, heraus⸗ gegeben im preußischen Finanzministerium, vom 21. Juli 1920, hat folgenden Inhalt: Amtliches: Erlaß vom 7. Juni 1920, betreffend die Unterbringung technischer Hilfskräfte. — Erlaß vom 21. Juni 19290, betreffend den Bezug der Besoldung und des Wohnungsgeld— zuschusses der Beamten der abgetretenen Gebiete. — Gutachten und Berichte der Akademie des Bauwesens, betreffend die Errichtung eines Staubeckens bei Ottmachau. — Nichtamtliches: Vermischtes: Wett— bewerb für Entwürfe, zu Kleinwohnungsbauten der gemeinnützigen Baugenossenschaften in Speyer und Oggersheim. — Die frühere k Residenz in München. — Freiwerdende Eisenbahndreh— brücke.

Aeronautisches Observatorium. Lindenberg, Kr. Beeskow. 24. Juli 1920. — Drachenaufstieg von 54 3 bis 75 a.

1.

J Relative Wind⸗

Seehöhe Luftdruck Temperatur O0 Fenchtig. Geschwind

en unten dit Richtung.

m me,, . . Meter 12 24483 1850 6 68 4 300 779 15) 83 WSW 10 500 713 13,6 87 W 10 1000 671 10,4 98 W 14 1500 632 8.4 86 WSW 16 2000 595 6,3 70 SW;ʒz W 16 2450 563 4,2 53 SWz Ww 17

Bedeckt. Sicht 7 km. — Inbersion zwischen 1510 und 1740 m von 8,29 auf 8,59. — Inversion zwischen 2130 und 2230 m von

5,30 auf 5, 90.

26. Juli 1920. — Drachenaufstleg von 53 a is 8 a.

E)

.

de Janeiro usw. von Genua am 3. und 12. August, Pohtscht ß in d 9. August,

6. Dampfer Frissa und „Zeelandia“ nach Rio de Janeiro und Amsterdem am 4. und 18. August, Postschluß

beim P.⸗A. 2 in Emmerich am 2. und 16. August W ,, ö.

Abends. Der Dampfer Brottningholm am 10. August von Gothenburg nach New Jork wird nur zur Beförderung von Briefsendungen mit

An der Landwirtschaftlichen Hochschule in Berlin sind im Sommerhalbjahr 1920 782 Studierende einge⸗ schrieben (davon 27 weibliche), und zwar: HII Landwirte, 167 Geo⸗ däten und i ,,. 78 Hörer der nen,,

. er Naturwissenschaften. Darunter befinden sich 68 Ausländer. Von den vorbezeichneten Studierenden sind 86

Manuigfaltiges.

Einfuhrbewilligungsblanketts gestempelt haben, um sie dann zu verkaufen. Firmen verkauft worden, die nunmehr ihre Waren mit den fertigen

solchen gefälschten Bewilligiingen eingeführten Waren hatte die Ein⸗ fuhrkontrolle bereits passiert und konnte nicht mehr gefaßt werden. Es gelang. edoch, noch rund 40 Waggong eingeschmuggelter Waren, ud fe li 96 Speisefette und Fleischkonserben, anzuhalten und zugunsten des eichs für verfallen zu erklären. Die 6*

Waren im Werte von etwa 20 Millionen Mark wurde von den Ein⸗ fuhrschiebern im letzten Augenblick angehalten, als sie das Bekannt⸗—

weil die Regierung darauf besteht, daß die alte Regierung für ganz Rußland anerkannt werden soll.

werden der Schiebungen erfahren hatten.

Lebensmittelschiebungen mit gefälschOten Ein⸗ fuhrbewi⸗lligungen in Köln. Bereits seit einigen Wochen war dem Neichsbeauftragten für die Ueberwachung der Ein⸗ und Aus—⸗

] ö. NRelatibe Wind J 10 Seehöhe Luftdruck Temperatur C Feuchtig⸗ . leit Nichtung 81 . d * ; J etund. ö. J oben unten op ö 1 122 148,7 1856 53 SiO 6 501 716 15,7 SWz 1650 6 , n,, , Sä, m. 1500 634 7,0 80 WSW 13 2090 596 3,0 90 WSW 12 2590 561 0,9 45 WSW 13 Ih 660 5326 96 30 SK 14 3500 494 — 1,3 35 SMW 14 4009 463 — 4,4 40 SW 14 1250 450 — h 6 40 SW 15

1e bedeckt, Dunst. — Inversion zwischen 40 und 460 m von 146 auf 16,0 . — Zwischen 2250 und 2370 m überall 1,1 9. — Inversion zwischen 2430 und 2660 m von O70 auf 1,5 9. — Zwischen 2660 und

2800 m überall 1,50.

(Forlsekzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

fuhr aufgefallen, daß über die besetzte westliche Reichsgrenze aus—⸗

ländische Lebensmittel eingeführt wurden, die mit einer zwar formell richtigen Einfuhrbewilligung hereinkamen, von denen jedoch die be—⸗ wirtschaftenden Reichsstellen nichts wußten. Der Reichsbeauftragte entsandte deshalb einen seiner Beamten nach, dem besetzten Gebiet mit dem Auftrage, der Angelegenheit nachzugehen. Es gelang in der ersten Hälfte des Juli festzustellen, daß derartige Sendungen auf Grund , de. Einfuhrbewilligungen des Reichskommissarsdelegierten in Köln hereingebracht wurden. Ein unterer Angestellter dieser Dienststelle muß sich auf irgendeine Weise den Fasimilestempel des Reichskommissars für Aus⸗ und Einfuhr⸗

Samiliennachrichten.

Verlobt: Frl. Liselotte Schüler mit Hrn. Forstreferendar, Ober⸗ leutnant a. D. Fritz Wagner (Cassel — Oberförsterei Blanken bei Neuhaldensleben). — Frl. Irma Becke mit Hrn. Augenarzt Dr. med. Heinrich Bayer (Berlin — Baden⸗Baden).

Gestorben: Hr. Stabsarzt a. D. Sanitätsrat Dr. med. Karl Westphal (Berlin⸗Wilmersdor').

bewilligung zu verschaffen . und mit diesem eine große Anzahl von Die gefälschten Einfuhrbewilligungen sind hauptsächlich an holländische

Einfuhrbewilligungen deutschen Händlern anboten. Ein Teil der mit

uhr weiterer

Verantwortlicher Schriftleiter: Direkior Dr. Tyrol, Charlottenburg. Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle

J. V.: Rechnungsrat Meyer in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle (J. V.: Meyer) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 32.

Sechs Beilagen (einschsießlich Börsenbeilage und Warenzeichenbeilage Nr. 60) und Erste, Zweite und Dritte Zentral ˖ Jandelgregister⸗ Beilage.

Erste Beilage

Berlin, Dienstag, den 27. Juli

Einpfennigstücke 721 507 249645

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* 115 688 —— 32 622 877,45 4A.

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stätten bis Ende Juni 1920.

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Hauptbuchhalterei des Reichsfinanzministe

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rã worden in: 9) Einschließlich von Kronen, zu deren Prägung die Reichsbank das Gold geliefert hat. =*) Vergl. den . Reichsanzeiger' vom 19. Juni 1920 Nr. 133.

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Juni 1920 eingezogen.

Summe 1. 5. Bleiben

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prãgt *) 3. Gesamtausprägung .

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1. Im Monat

4. Hiervon sind wieder

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München.

Berlin.

Nichtamtliches.

(Fortsetzung aus dem Hauptblatt.

Deutscher Reichstag. 10. Sitzung vom 26. Juli, Nachmittags 5 Uhr.

Bericht des Nachrichtenbũmos des Vereins deutscher Zeitungsverleger. ))

Präsident Löbe eröffnet die Sitzung mit folgender Answrache; Unsere Aufmerksamkeit währersd der n, ,,, war r von den schweren Bedangungen, die unserem Volke in Spaa quferlegt worden sind. Trotzdem wollen wir nicht vorübergehen an dem für die ,,,, verheißungsvollen Lichtschein, den das stolhe Abstimmungs ergebnis in Sst⸗ und Weftpreußen geworfen hat. Eebhafter Beifall) Es war ein Zeugnis deulscher Kraft und Treue in schwersr Zeit. Wir haben dem ,, mit Vertrauen entgegengesehen, unsere ost · und de,, Landsleute aber haben mehr getan, als diefes Vertrauen gerechtfertigt; sie haben der Welt eine Ueber⸗ raschung geboten, ung aber Anlaß zur Freude und einen Strahl der

offnung gegeben, dadurch, daß in diesem Falle wirklich Arbeiter und ürger, Bauer und Knecht, Proletgrier und Besitzer mit gleichem Gifer für ihr Volkstum eingetreten sind. (Eebhafter Beifall) Wenn wir uns dieses Zusammenwirken bewahren, dann werden wir auch der Abstimmung in Oberschlesien mit Zuversicht entgegenblicken können, und wenn noch irgend jemand in der Welt ehen t hat, daß der Ver⸗ Selbsth ,,,.

recht der Völker, dann haben die wackeren Ost- und Westpreußen ihm die Wahrheit gesagt, (Lebhafter Beifall) Uns haben sie die Ge⸗ wißheit gegeben, daß auch noch anderes Unrecht, daß auch noch andere Verstöße gegen . ,, . einst wieder gutigemacht werden, nicht mit den Mitteln der Gewalt, sondern durch den Sieg des Rechts. Die deutsche Volksrepublik drückt den Frauen und Männern des Ostens dankbar die Hand, und auch denen, die die

Stvapazen langer Land- und Sceersisen auf sich genommen haben, um für ihr Volkstum zu zeugen. Wir werden zusammenstehen mit ihnen

in. Freud und Leid. (ebhaftzer Beifall.)

Der Landesausschuß von Tirol hat in einem Telegramm an den Reichstag seine hohe Freude über das Ab⸗ stimmungsergebnis in Ost⸗ und Westpreußen ausgedrückt. (Lebhafter Beifall.)

Auf Vorschlag des Abg. Burlage (Sentr.) wird der

bisherige Präsident Löbe durch Zuruf wiedergewählt.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die Wahl des Präsidium s für die Dauer der Session.

Abg. Müller- Franken (Soz.) beantragt hierauf, auch die Wahl der drei Vizepräsidenten durch Zuruf und zwar in einem Wahlgange vorzunehmen.

Sch ullz (D. Nat): Meine Fraktion hat bei der ersten wah . Ser Tiber zen der Wahl durch Zuruf widersprochen, weil ihr, ebenso wie anderen Mitgliedern die Person des Unabhängigen Sozialdemokraten nicht genehm war. Cachen bei den Unabhängigen Sozialdemokraten.) Diese Bedenken bestehen noch heute in unver⸗ mindertem Maße fort. Wenn wir trotzdem dawon Abstand nehmen,

ĩ otest einzulegen, so tun wir das, weil einerseits r n, ,. e. ee. 4 Wahl nicht mehr zweifelhaft sein kann und weil wir es andererseits nicht verantworten wollen, , , der Debatte über die Verhandlungen in Spaa zu mindern.

Auf Vorschlag des Abg. Müller ⸗Franken werden die bisherigen drei Vizepräsidenten Dittmann (U. Soz.), Bell r und Dietrich (D. Nat.) einstimmig wiedergewählt.

Dr. Bell erklärt die Annahme der Wahl, die beiden anderen werden über die Annahme 16 werden.

Es folgt der Bericht über die Verhandlungen der . in Spaa.

Reichskanzler Fehrenbach: Meine Damen und Herren! Es liegt dem Kabinett die Verpflichtung ob, über die Verhandlungen in Spaa und deren Ergebnis dem hohen Hause Bericht zu erstatten. Ich werde mich in meinem einleitenden Vortrage auf einige Be— merkungen allgemeiner Natur beschränken, weil ich der Meinung bin, daß Details am zweckmäßigsten von den Herren Ressort⸗ ministern behandelt werden, speziell von dem Herrn Minister des Auswärtigen Dr. Simons, der ja die Verhandlungen in Spaa vorzugsweise geführt hat. Er hat sie geführt auf Grund seiner ausgezeichneten Kenntnisse auf dem Gebiete des Auswärtigen Amts, dem er ja bis zum Frieden von Versailles als Beamter angehört hat. Er hat sie geführt auf Grund seiner hervorragenden wirtschaftlichen Kenntnisse, die er sich hernach in besonders hervor⸗ ragender Stellung erworben hat. Er hat sie geführt trotz der un⸗ endlichen Schwierigkeiten der Aufgabe mit aller Hingabe, und ich fühle mich verpflichtet, namens des Kabinetts auch hier hier in diesem Hause dem Herrn Minister Dr. Simons für die in Spaa geleistete Arbeit den herzlichsten Dank auszusprechen. (Lebhaftes Bravo!)

Meine Damen und Herren! Viel Neues ist ja über die Ver⸗ handlungen in Spaa und über deren Ergebnis nicht mehr zu sagen. Seit unsseret Räcktehr ist bereits eine Woche verstälchen. Es mar nicht möglich, dem hohen Hause alsbald Bericht zu erstatten, und es wäre naturlich nicht angegangen, die Berichterstattung in der Oeffent⸗ lichkeit bis zu diesem Tage zu verschieben. Die Berichterstattung ist in halbamtlicher Weise durch die Presse erfolgt und es haben die Verhandlungen im Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten statt⸗

gefunden unter zweckmäßiger Anwendung einer gewissen Oeffentlichkeit,

wo Gelegenheit geboten worden ist, die Ergebnisse von Spaa in ihrer politischen Bedeutung durchzusprechen und zu würdigen.

Meine Damen und Herren! Sie wissen alle, daß wir mit einem geringen Maß von Erwartungen nach Spaa gegangen sind, daß wir es als einen schweren Gang angesehen haben. Und wer etwa noch mit einem gewissen Optimismus in die Verhandlung ein⸗ getreten sein sollte, der wurde sehr bald belehrt, daß es keine Ver⸗ handlung war von Gleichen mit Gleichen, sondern daß es eine Ver- handlung war, die meistenteils beruhte auf einem durch ein Ultimatum verstärkten Diktat. Im Laufe der Tage hat sich die Verhandlungsart zwar etwas gebessert; aber immer ist doch der Eindruck geblieben, daß man nicht mit gleichen Rechten am Tische saß, um durch Verhandlung zur Verständigung zu lommen.

Zweimal sind wir vor die Frage gestellt worden, ob wir die Verhandlungen abbrechen und damit mit Sicherheit den Einmarsch

Mr Ausname der Reden der Herren Minister die imm War, laut mer ergegeben werden.

* Deutschen Reichsan zeiger und Preußischen Staatsanzeiger Nr. 165.

Amtliches.

(Fortsetzung aus dem Hauptblatt.) Dentsches Reich. 1

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1920

der feindlichen Truppen in das Ruhrgebiet herbeiführen wollten, ober ob wir die Verhandlungen weiterführen und zum Abschluß bringen wollten, obgleich wir ja über die ungeheuren schweren Folgen unserer Unterschrift niemals im Zweifel gewesen sind. Wir haben uns gefügt; aber wir haben die Anerkennung der Drohung des Einmarsches in das Ruhrgebiet verweigert sowohl bei der Entwaffnungsfrage als auch bei der Kohlenfrage: bei der Entwaffnungsfrage durch protokollarische Feststellung, der eine entsprechende amtliche Aeußerung des groß⸗ britannischen Premierministers zur Seite ging, und bei der Kohlen⸗ frage durch den im diplomatischen Verkehr üblichen Vorbehalt bei dem 5 ?, der die Drohung des Einmarsches in das Ruhrgebiet enthielt. Unser Rechtsstandpunkt, basierend auf dem Völkerrecht und auf dem Versailler Frieden, ist unverändert gewahrt worden. Es bleibt dabei, daß die Durchführung der Einmarschdrohung einen Ge⸗ waltakt bedeuten würde, zu deren Duldung uns im voraus zu ver⸗ pflichten wir mit Entschiedenheit abgelehnt haben. (Bravo)

Es ist die Frage aufgeworfen und behandelt worden, ob sich unsere Rechtslage durch die Abmachungen in Spaa gegenüber dem Versailler Frieden verschlechtert habe. Hier und da ist diese Frage bejaht worden. Die Delegation kann sich auf diesen Standpunkt nicht stellen. Sie ist nach wie vor der Ueberzeugung, daß unser Rechtsstandpunkt durch die Verhandlungen in Spaa eine Veränderung nicht erfahren hat.

Eine andere Frage ist es allerdings, ob in tatsächlicher Beziehung die Franzosen nicht Gelegenheit nehmen, die Situation nach den Vorgängen in Spaa zu ihren Gunsten zu deuten. Als sie in Frankfurt einmarschierten, taten sie das auf ihre eigene Verantwortung hin. Durch die Verhandlungen in Spaa sind sie in die Lage gesetzt worden, künftig eine Mitwirkung der Alliierten zum Einmarsch zu verlangen, und wenn die Alliierten mit zu dem Einmarsch bereit sind, dann handelt es sich nicht mehr um einen Gewaltakt des einen Teils der Alliierten, sondern um einen Gewaltakt der ganzen Entente. Aber, meine Damen und Herren, es gibt kein anderes Mittel, diesen Einmarsch in das Ruhrgebiet mit allen seinen ungeheuren politischen Folgen, über die ich mich im einzelnen nicht auslassen will, zu verhindern, als die sorgfältige Durchführung des Versailler Friedens⸗ vertrags bezw. jetzt der Abmachungen in Spaa. Es nützt uns nichts; wir kommen nicht darum herum. Wer etwa der Meinung war, daß es uns gelingen würde, wesentliche Milderungen zu erreichen, der ist durch die Verhandlungen in Spaa eines anderen belehrt worden. Jetzt handelt es sich darum, die ganze Tatkraft anzuwenden, um das Ergebnis von Spaa auch wirklich zur Ausführung zu bringen, in der Militärfrage sowohl wie in der Kohlenfrage.

In der Militärfrage standen wir vor der Tatsache, daß der 10. Juli vor der Türe stand, der 10. Juli, an dem die im Versailler Vertrage vorgesehene Verminderung unserer Heeresstärke hätte ein⸗ getreten sein sollen und an dem auch die Entwaffnung hätte durch⸗ geführt sein sollen. Wir haben in bezug auf die Reduktion unserer Reichswehr Vorschläge, gut durchgearbeitete Vorschläge gemacht, die es uns ermöglicht hätten, unter Vermeidung der allergrößten Be⸗ denken und Schwierigkeiten allmählich im Verlaufe von fünf Viertel⸗ jahren die Verminderung unseres Heeres herbeizuführen. Wir haben dafür in diesem Umfange keine offenen Ohren gefunden. Wir haven nur eine Frist erhalten, aber immerhin doch eine Frist von einem halben Jahre.

Was nun die Entwaffnung anlangt, meine Damen und Herren, so liegt es uns hier ob — dem ganzen deutschen Volke, allen Par⸗ teien in diesem Hause —, alles daran zu setzen, um dieser Forderung unserer Feinde gerecht zu werden. Wer sich in der Entwaffnung nech irgendwelchen Hoffnungen hingeben sollte, der täuscht sich. Wir müssen die Entwaffnung unseres Volkes herbeiführen. Es wäre un⸗ verantwortlich, jetzt Mißtrauen und Streit im Innern des Volkes, unter den einzelnen Richtungen des Volkes anzufachen, wenn uns von außen der Einmarsch und das Chaos droht. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Jetzt tritt die Verpflichtung an jeden heran, dem sein Vaterland lieb ist, hier den Auflagen nachzukommen, die wir in Spaa auf uns genommen haben. (Sehr gut! bei den Deut, schen Demokraten.) Es ist auch richtig: es ist kein vertrauenerwecken⸗ der Zustand, Waffen in so großer Zahl, wie es offenbar noch der Fall ist, in den Händen von Unbefugten zu wissen. (Sehr richtig! bei der D. Vpt.) Die Waffen gehören in die Hände derjenigen, die von der staatlichen Autorität dirigiert werden (sehr richtig! bei den D. D.), und nicht in die Hände von Unbefugten, und es ist staatliche Pflicht, dafür zu sorgen, daß diese Waffen in die richtigen Hände kommen. (Sehr richtig! bei den D. D.) In dieser Beztehung wird Ihnen in den nächsten Tagen eine Gesetzesvorlage zugehen, welche ernste Mittel vorsieht, um dieser Abmachung von Spaa, der Ab⸗ lieferung der Waffen, gerecht zu werden. Die Regierung hofft, daß diese Gesetzesvorlage möglichst rasch in einträchtigem Geiste verab⸗

schiedet und die Durchführung dann mit Energie in die Hand ge⸗ nommen wird, und daß die Bevölkerung dazu mitwirken wird, daß

uns irgendwelche Schwierigkeiten in dieser Beziehung nicht entstehen.

In bezug auf die Kohlenfrage wissen wir ja wohl, daß eine Anzahl von Sachverständigen der Meinung sind, daß das in Spaa gezeichnete Abkommen nicht ausgeführt werden kann, daß es im Be⸗ reich der Unmöglichkeit liegt. Wir wissen aber auf der anderen Seite, daß manche dieser Sachverständigen trotz ihrer Zweifel doch immer⸗ hin mit der Möglichkeit rechnen, daß bei Anspannung aller Kräfte, bei dem Gebrauch aller Auskunftsmittel, wir den Forderungen doch gerecht werden könnten. Und wenn man vor der Gefahr steht, die Erhaltung des Reiches bedroht zu sehen, wie uns das unmittelbar bei der Nichtunterzeichnung des Abkommens über die Kohlenfrage be⸗ vorstand, wenn man vor dieser Gefahr steht, dann ergreift man eben auch das letzte Mittel, um dem größten Unheil vorzubeugen.

Wir wissen allerdings, daß es der angespanntestem Kräfte des ganzen Volkes bedürfen wird, um auch auf diesem Gebiet den An⸗ forderungen von Spaa nachzukommen. In allererster Linie der An⸗ spannung aller Kräfte unserer Bergarbeiter. Es ist eine schwere Auf⸗ gabe für sie, bei dem ohnehin so schweren Dienst in der heißen Jahres