Spar⸗ und Varlehngmffe zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverlehrs sowie zur r! rung des Sparsinns. Bekanntmachungen erfolgen in der „Schlesischen landwirt⸗
schaftlichen Genossenschaftszeitung“ in Breslau. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversammlung, in der ein anderes Veröffentlichungsblatt zu bestimmen ist, der „Deutsche Reichsanzeiger“. Der Vor standsstellvertrter Halbhüfnet Heinrich Fiedler in Schwarzbach ist zum Vor⸗ standsmitglied bestellt.
Ruhland, den 6. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Runliamd. te
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 23 die durch Statut vom 13. März 1920 errichtete Stromver⸗ sorgungsgenossenschaft „Sella“, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Sella, Kreis Hoyerswerda, einge⸗ tragen worden. .
Gegenstand des Unternehmens ist: L der. Bau und die Unterhaltung eines Ortsleitungsnetzes auf gemeinsame Rech⸗ nung, 2. der gemeinsame Bezug elektrischer Energie und deren Abgabe an die Mit- glieder, 3. der gemeinsame Bezug von sandwirtschaftlichen Maschinen und Mo⸗ toren und deren leihweife Ueberlaffung an die Mitglieder.
Die , ist 250 4, höchste Zahl Nr Geschäftsanteile 100.
Vorstandsmitglieder sind: 1. Landwirt Wilhelm Groba, 2. Landwirt Alwin Förster, 3. Wirtschaftsbesitzer Gotthard Hübner, sämtlich in Sella.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von jwei Vorstandsmitgliedern, in dem Genossenschaftschaftsblatte, des Bundes der Landwirte. Sollte diese Zeitung ein⸗ gehen, so tritt an deren Stelle der Deutsche Neichs⸗ und Preußische Staats⸗ anzeiger so lange, bis die General⸗ versammlung eine andere Zeitung be⸗ stimmt hat.
Die Willenserklärung und Zeichnun für die ‚ ,. erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Jeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Die 6 der Liste der Genossen ist in den Dlenststunden des Gerichts jedem gestattet.
Ruhland, den 8. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
sSaaxrhruck em. .
In unser , , ist heute unter Nr. 2 bei dem Consumverein der Grube Camphausen e. G. m. b. S. zu Camphausen 6e g en worden:
Der Steiger Jakob Schmidt ist aus dem Vorstand ausgetreten, an dessen Stelle ist der Ingenieur G. Gonufin in Camp⸗ hausen zum Vorstandsmitglied bestellt.
Die Aemter der Vorstandsmitglieder sind wie folgt verteilt: Der , . Cousin ist Vorsitzender, Fa ü m Schlosser stellvertr. Vorsitzender, Schicht⸗ meister Herrmann Schriftführer, Nanzlist Tempekmann Rendant und Fahr⸗ steiger Kraus Beisitzer.
Saarbrücken, 26. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Schleusingen. 45525
In unser Genossenschaftsregister ist hente bei Nr. 5, Vereinsbank für Ge⸗ werbe und Landwirtschaft, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Schleusingen einge⸗ tragen, worden, daß der Bankbeamte Friedrich Hecker nicht mehr Vorstands— mitglied ist.
Schleusingen, den 19. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Sobernheim. 46324
Im hiesigen Genossenschaftsregister I Nr. 20 ist bei Landwirtschaftlichen Be⸗ zugs⸗ und Absatz⸗Genofsenschaft e. G. m. b. S. zu Sobernheim folgendes ein⸗ getragen worden:
Durch ,,, vom 1I. Juli 1920 ist der Ackerer Friedri Jetter LIV. aus Sobernheim aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden. An seine Stelle ist Heinrich Bastian in den Vorstand gewählt worden.
Sobernheim, den 17. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
(45325 1 , . a n if In unser Genossenschaftsregister beute unter Nr. 20 die durch Satzung vom 28. Mai 1929 errichtete Genossen⸗ schaft in Firma: Ginkaufsverein der Kolonialwarenhändler Sommerfeld (Ffo.) und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit y, e. Sa ft⸗ Pflicht, mit dem Sitze in Sommerfeld (Ffo.) eingetragen worden. egenstand des Unt zehmens ist der Einkauf von Wären auf gemeinschaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handels ⸗ betriebe an die Mitglieder. Errichtung dem Koloniglwarenhandel dienender An- lagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft ihrer Mit⸗ lieder. Förderung der Interessen des leinhandels. Der Geschäftsanteil beträgt Hog Mark. Ein Mitglied kann sich mit höchstens 10 e, ,. beteiligen. Vorstandsmitglieder sind Bernhard Nathke, Kaufmann, Max Petrus, Kauf ⸗ inann, beide in Sommerfeld, Wilhelm Wetzke, Kaufmann in Gassen. — Bie Bekanntmachungen erfolgen unter Firma der Genossenschaft im Sommer
fewer Tageblatt, Sommerfelder Anzeiger und der Deutschen , n. Berlin.
Die Willenserklärungen des Vorstandes erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die J n. geschieht, indem zwei Mit- glieder ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen.
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Sommerfeld, den 19. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Sonneberg, S.-Moin. 45753 Im Genossenschaftsregister ist beim Konsum⸗ und Produktivverein L für Sonneberg, e. G. m. b. H. in Sonneberg, unter Nr. 26 heute einge⸗ tragen worden: urch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 10. Juni 1920 sind § 41 (Ge— tar ei, §z 46 (Haftsumme) und 62 k lung bei Auf— ösung) abgeändert worden, Die Haft summe beträgt jetzt 150 5. Jeder Ge— nosse kann bis zehn Geschäftsanteile erwerben. Sonneberg, den 16. Juli 1920. Das Amtsgericht. Abteilung J.
Stn dtilm. 45326
Unter Nr. 25 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters ist heute bei der gemein— , Baugenossenschaft Stadtilm, e. G. m. b. S., eingetragen worden:
An Stelle des ausgeschiedenen Bürger⸗ meisters Müller ist der Tischler ö. Herbst hier, an Stelle des verstorbenen Kaufmanns Heinrich Teichler ist ber Post⸗ sekretär Fritz Wimpelberg hier gewählt.
Sta dtilm, den 17. Juli 1920.
Schwarzb. Amtsgericht.
Stendal. 145710
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 69 der „Stendaler Waren⸗ n,, für Eisenbahn⸗ bedienstete, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Stendal“, eingetragen worden. Das Statut ist datiert vom IJ. Januar / lh. März 1920.
Gegenstand des Unternehmens ist 1. die vorteilhafte, im . egen Barzahlung vorzunehmende Be . von guten Waren für den Haushalt seiner Mit— . und den Absatz an dieselben im leinen zu mäßigen Preisen, 2. An— knüpfung von Ge Hare n e , mit Kaufleuten, die sich durch Verträge ver⸗ fi ten, bei Vie erung ihrer Waren an ie Vereinsmitglieder dem Verein einen bestimmten Rabatt zu a, . 3. zur Förderung des Unternehmens kann auch die ,, und Herstellung von Lebens⸗ und irtschaftsbedürfnissen in eigenen Betrieben sowie die Annahme von Spareinlagen erfolgen.
Die r,. betrãgt 50 4. Die Mitglieder des Vorstands sind: Eisenbahn⸗ maschinist Wilhelm Hoffmann, Stationg⸗ verwalter a. D. Otto Zoberbier, Lackierer Adolf Aust, Aufsichtsbeamter Heinrich Riebe, sämtlich in Stendal. Bekannt⸗ machungen, vom Vorstand oder vom Auf⸗ sichtsrat ausgehend, erfolgen unter der Firma der Geno . unterzeichnet von 2 Vorstandsé⸗ oder Aufsichtsrats⸗ mitgliedern, in allen hiesigen Tages eitungen. Die Willenserklärungen des orstands erfolgen durch, mindestens 2. Vorstandsmitglieder; die Zeichnung ge⸗ schieht, indem 2 Mitglieder, der Firma ihre Namengunkerfchrift beifügen. Das Geschäftsjahr beginnt am J. Oktober und endigt am 30. September.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist fg . des Gerichts jedem gestattet.
Stendal, den 6. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Sumi. cori In das Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 36 verzeichneten Suhler Bauverein, eingetragene Genossen⸗ aut mit beschränkter Ha ftpflicht, eute eingetragen; An Stelle des Dr. agemeister ist Fritz Kober zum Vor⸗ itzenden und an Stelle des Fritz Kober der Bürgermeister Bruno K in Suhl zum stellvertretenden Vorsitzenden in den Vorstand gewählt. Das Amtsgericht Suhl, den 17. Juli 1920.
Trenenbrietzen. te,
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 6 „Vereinigte Bautischler, e. G. m. b. S. in Liquid. Treuen⸗ brietzen (Rietzer Grenze)“ folgendes n e en, worden:
. vollstãndiger , Ge⸗ nossenschaftzbermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.
Treuenbrietzen, den 20. Juli 1920. Das Amtsgericht.
Wörrstadt. . (45328
In das Genossenschaftsregister wurde heute bezüglich der Spar⸗ & Darlehns⸗ we. eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Wörr⸗ stadt folgendes eingetragen:
Durch , der Generalversamm⸗ lung vom 25. Mai 1919 und 27. Juni 19295 sind die Bestimmungen über die Firma der Genossenschaft, Rechtsverhält⸗ nisse und Geschäftsanteile der Genossen, §z8 1, 14 und 37 des Statuts dahin ge⸗ andert: .
a) in Spar⸗ K Darlehnskasse ein getragene Genoffenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Wörrsta dt,
b) Haftsumme; 1999 4A,
in ahl der Geschäftsanteile: 1.
rrstadt, den 17. Juli 1920. Hessisches Amtsgericht.
Würrhurg. (csS3 30]
Darlehenskafsenverein Rottendorf, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, Sitz Rotten⸗ dorf. Durch Generalversammlungsbeschluß vom 15. Mai 1929 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Valentin Steigerwald der Baumeister Josef Wagen⸗ brenner in Rottendorf als Beisitzer in den Vorstand gewählt und der bis . Bei sitzer Johann Roth zum Vorsteherstell— vertreter bestellt.
Würzburg, 2. Juli 1920.
Reglsteramt Würzburg.
zIschopnm. Auf Blatt 12 des Genossenschafts⸗ registers, die Gewerbebank, einge⸗ tragene Genossenschaft mit vbe⸗ e ,, ,. Haftpflicht in Zschopan er, ist heute eingetragen worden: Alex ander Kor ist nicht mehr Mitglied des Vorstandetä. Der Ortsrichter Max Schütze in Zschopau ist vom 3 n . be⸗ stelltes stellvertretendes Vorstandsmitglied. Amtsgericht Zschopau, den 19. Juli 1920.
9) Musterregister.
(Die aus tkändischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) HRemscheid. 1464231
In das giesich Musterregister ist ein⸗ getragen: Nr. 194, Wilhelm Simon, Rektor in Remscheid. 1 Muster für Etiketts oder Warenzeichen, offen, Flächen⸗ muster, Geschäftsnummer 1, angemeldet am 13. Juli 1920, Vormittags 11 Uhr 45 Munten Schutzfrist 3 Jahre.
Remscheid, den 15. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
II) Konkurse.
HBerkin. 46399
Ueber das Vermögen der Vereinigten Im⸗ und Export⸗Gesellschaft mit be⸗ 6 . Berlin, Jäger⸗ traße 8, ist heute, . s 1 Uhr, von dem Amtsgericht Berlin⸗Mitte das Konkursverfahren eröffnet (84 N. 45 1920.
e
Verwalter: Kaufmann Otto Schmidt in
Berlin, Melanchthonstr. 15. Frist zur Anmeldung der Konkurgforderungen bis 20. September 1920. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 27. August 19209, Vormittags 10 uhr. Prüfungstermin am 13. Oktober 1920, Vormittags 10 uhr, im Gerichtsgebäude, Neue
riedrichstraße 13.14, III. Stockwerk, Zimmer 106. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis 20. August 1920.
Berlin, den 24. Juli 1920.
Der Gerichtsschreiber des n n .
Berlin⸗Mitte. Abteilung
RKrühl. 46400 Ueber den Nachlaß des am 18. März 1919 in Davos verstorbenen, zuletzt in Brüh“ wohnhaft . Ingenieurs Eri h Johst ist am 22. Juli 1920, Mittags 17 Uhr, das Konkursverfahren cröffnet worden. Verwalter ist der Rechts⸗˖ anwalt Dr. Franz Esser in Brühl. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 18. August 1920. Ablauf der Anmelde⸗ frist an demselben . Erste Gläubiger⸗ versammlung am 18. August 1920, Vormittags 11 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am 18. August, Vorm. il uhr, an hiesiger Gerichtsstelle. Brühl, den 22. Juli 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Gera, Renss. 46401 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Paul Weißkönig in Gera, Tal⸗ straße 23, als Inhaber der Firma Mittel⸗ deutsche Erport⸗ und Import⸗Gesellschaft, Looft, Weißkönig und Buschner in Gera, ist am 21. Juli 1920, Vormittags 11,35 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter ist der Rechtsanwalt Justizrat Haller in Gera. Erste Gläubiger⸗ versammlung: 20. August 1920, Vor⸗ mittags Uhr. Anmeldefrist für Konkursforderungen: 31. August 1920. ,, fen geternn: 1. Oktober 1929, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigep ö. 31. August 1920. Gera, den 21. Juli 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Hambur. ,,. Ueber das Vermögen des Papier⸗ händlers Richard Heinrich Cor⸗ nelius Drews, Wohnung und Ge⸗ alte a Samburg, Hammerbrook straße 112/114, wird heute, Nachmittags
15 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: 3
beeid. Bücherrevisor Theodor Altona, Gr. Bergstraße 266, Handelshof. Offener Arrest mit Anzei efrift bis zum 24. August d. J, einschließlich. Anmelde ⸗ a bis zum 25. September d. J. ein⸗ chließlich. Erste Gläͤubigerversammlung den 25. August d. J., Vorm. 11 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin den 290. Ok⸗ tober d. J., Vorm. 11 r. Samburg, den 23. Juli 1920.
Amtsgericht. Abteilung fũr Konkurssachen.
Leipzig. 46403
Ueber das Vermögen des Rechts⸗ konsulenten Walter Amhof in Leipzig, e nf 14, wird heute, am 23. Juli 1920, Vormittags 412 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Otto in Leipzig. Wahl⸗ termin am 19. August 1929, Vor⸗ mittags 10 Uhr. Anmeldefrist bis zum
24. August 1926. rüfungstermin am 2. September n! 1
*
Drews,
Georg Re
10 uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist &
Känel Ast. I A. as Amtsgeri eipzig, . ; den 3. uli Ho.
Hadamar. 46402 Konkurseröffnung.
Ueber den Nachlaß der am 29. Ok⸗ tober 1919 bezw. 13. Mai 1919 in Hinter⸗ meilingen verstorbenen Eheleute Sandler
und Katharina, . Wehler, ist heute, Nachmittags 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter Stadtrechner g. D. Fohr, Hadamar. Offener Arrest mit e, ,. bis zum 1. September 1920. Anmeldefrist bis zum 1. September 1920. Erste Gläubiger⸗ versammlung und allgemeiner Prüfungz⸗ termin am 18. September 1920, Vormittags 10 Uhr. Hadamar, den 16. Juli 1920. Ber Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Nũrnhberę. abc oc Das Amtsgericht Nürnberg hat über den Nachlaß des am 17. Dezember 1919 ver⸗ storbenen Maurermeisters Emil Gu⸗ bert in Nürnberg am 23. Juli 1920, Vormittags 10, 30 . den Konkurs er⸗ offnet. Konkursverwalter Rechtsanwalt Dr. Ortweiler in Nürnberg. Sff ener Arrest erlassen mit Anzeigefrist bis 14. August 1926. Frist zur Anmeldung der Konlurg⸗ forderungen bis 20. August 1920. Erste Gläubigerversammlung am 18. August 1920, Vormittags 93 Uhr, all⸗ gemeiner Prüfungstermin am 31. August 1920, Vormittags O Uhr, ijedes⸗ mal im Zimmer Nr. 107 des Justiz- ebäudes an der Fürther Straße zu genen erg. ü ; Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
HRemschoid. 46405) Ueber den Nachlaß des am 23. April 1920 verstorbenen Hermann Hagen⸗ böcker, zeitlebens in Remscheid, ist am 17. Juli 1920, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Ver⸗ walter ist der Rechtsanwalt Benseler in Remscheid. Offener Arrest mit Anzeigefrift bis zum J. August 1920. Ablauf der Aniheldefrist am 1. September 1920. Erste Gläubigerversammlung am 12. Angust 19890, Vormittags 10 uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am 22. September 1929, Vormit⸗ tags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle. Remscheid, den 17. Juli 1920. ,
Rostock, Moeck Ib. 46406) Ueber den Nachlaß des am J. April 1917 in Rostock verstorbenen Lohn⸗ dieners Christian Reinholz wird heute, am 21. Juli 1920, Nachmittags 5 Uhr, das ,, eröff net. Konkurs verwalter: Negistrator Robert Lange in Rostock. Anmeldefrist bis 20. August 1920. Erste Gläubigerversammlung und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen am 2. September 1920, Vormittags 11 uhr. Offener Arrest mit Anmelde⸗ frist bis zum 15. August 1920. Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht Rostock.
Waren. 46407 Ueber das Vermögen des BSigarren⸗ , . Iren Oppermann in aren wird heute, am 23. Juli 1920, Nachmittags 5 Uhr, das Kon kursher⸗ fahren n fe. Der Rechtsanwalt Klockow hierselbst, wird zum Konkursverwalter er⸗ nannt. Konkursforderungen sind bis zum 26. August 1920 bei dem Gerichte anzu⸗ melden. Erste Gläubigerversammlung am 23. August 1929, Vormittags Suhr, Termin zur Prüfung der angemeldeten orderungen am 3. September 1920, ermitiags S Uhr. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse . Sache in Heil haben oder zur Konkurz⸗ masse etwas schuldig sind, gegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Be⸗ friedigung in Anspruch nehmen, dem Kon⸗ kursverwalter bis zum 26. August 1920 Anzeige zu machen;. Mecklenburgisches Amtsgericht in Waren.
KRexlin· Lichterselde. 46408 In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Schlachtenseer Genossen⸗ , , . zu Schlachtensee ist zur nahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters sowie zur Anhörung der Gläubiger der Schlußtermin auf den 21. August 1920, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgerichte hierselbst, Ringstraße 9, immer 128, bestimmt. Berlin⸗Lichterfelde, den 23. Juli 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. bteilung 7.
Pu dernta dt. 46409 In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Aloys Müller zu Duderstadt, in Firma C. J. A. Müller, daselbst, soll eine Ab⸗ , erfolgen. Dazu sind 4400 4 verfügbar. ö berũcksichtigen sind 44 bo7, 39 4 nicht bevorrechtigte en,, Das Verzeichnis der zu erüchsichtigenden Forderungen kann auf der Gerichtsschreiberei 1 des Amtsgerichts Duderstadt eingesehen werden. Duderstadt., 25. Juli 1920. er Konkursverwalter: Wiesche, Rechtsanwalt.
Frohburg. [46410
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 18. August 1919 in Leipzig ver⸗ storbenen Rentenempfüngers Karl
rmin.
wird auf⸗
einrich Raft aus Kohren ird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Amtsgericht Frohburg, den 15. Juli 1920.
Giessen. 46411] Das Konkursverfahren über das Ver= mögen des Nachlasses des Zimmer- meisters Richard Schubecker in Giesten wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Giesten, den 21. Juli 1920. Hessisches Amtsgericht.
Grasenan. 46412 Im Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Sãgewerksbesitzers Johann Lang in Grubmühle wurde für den bisherigen Konkursverwalter Recht anwalt Niedermayer in Grafenau der Direkt or der Bayer. Treuhand ⸗ Aktlengesellschaft . Rechtsanwalt Kempter in München, Theatinerstr. 35, als Konkurs⸗ verwalter bestellt. Grafenan, den 17. Juli 1920. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Grafenau.
Lüdenschoeld. 6413]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Sally Mas⸗ bach in Lüdenscheid wird auf dessen Antrag eingestellt, da die Konkursgläu⸗ biger ihre Zustimmung zur Einstellung erteilt haben.
Lüdenscheid, den 21. Juli 1920. Das Amtsgericht. Venurnppin. (46414
In dem Konkurs lber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Ge⸗ brüder Pritzkow in Neuruppin ist an Stelle des Rechtsanwalts Dr. ö hier der Kaufmann Hermann Schönfeld aus Neuruppin zum Konkursverwalter ernannt.
Neuruppin, den 23. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
XVortor?. 46415
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mogen des Bauunternehmers Christian Lembrecht in Ellerdorf ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vor⸗ schlags zu einem Zwangsbergleiche Ver⸗ gleichẽtermin auf den 17. August 1920, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amts⸗ gericht in Nortorf anberaumt. Der Ver= leichsvorschlag und die Erklärung des
läubigerausschusses sind auf der Gerichts. schreiberei des Konkursgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Nortorf, den 21. Juli 1920.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Oldenburg, Gxossh. 46416
Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß der am 10. Februar 1913 zu Ostern⸗ burg verstorbenen Witwe des Müllers Johann Christoph Lange, Catharine Gefine, geb. Petershagen, wird nach Ab⸗ . des Schlußtermins aufgehoben. —
6/15. Amtsgericht Oldenburg, Abteilung II, ö 19. Juli 1920. ö
Onpnelm. (46417
Das Konkursverfahren über das Ver
mögen des Elektrotechnikers Paul Scheja in Oppeln wird nach rechts- kräftiger Bestätigung des Zwangsvergleichs und Äbhaltung des Schlußtermins auf⸗ gehoben. Oppeln, den 19. Juli 1920. Das Amtsgericht.
N ptha. 46418 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Klempnermeisters Richard Adalbert Arthur Wilde in Espen⸗ hain ist nach Abhaltung des Schluß⸗ lermins aufgehoben worden. Amtsgericht Rötha, den 22. Juli 1920.
Tübingen. 464191 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Anna Sonntag, geb. Maucher, in Tübingen, Inhaberin der Sonntag C Mancher in Tübingen, wurde durch Beschluß von heute nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins auf⸗ gehoben. Den 20. Juli 1920. Amtsgericht Tübingen. Oberamtsrichter Bauer.
Wellheim, O. Bayerm. [46420] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der früheren Hotelbesitzerin ö n nnt Kohler in Seeshaupt ist nach Abhaltung des Schlußtermins als durch Schlußverteilung erledigt aufgehoben. Weilheim, den 23. Juli 1926. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
12) Tarif⸗ und Jahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
6h60] . Gemeinschaftliches Heft CN b ae n, ,. usw.) —
v. 200. Mit sofortiger Gültigkeit wird im Ab⸗ schnitt „II. Zuschlags⸗ und ,,. in den Bestimmungen über Währungs⸗ zuschläge (Unterabschnitt 7 a) der Absgtz 5 geändert. Näheres enthält die am 22.7. 20 erscheinende Nummer des Tarifanzeigers. uskunft geben quch, die beteiligten Güterabfertigungen sowie das Auskunfts⸗ büro, hier, Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 19. Juli 1920. Eisenbahndirektion.
Firma
Deutscher Reichsanzeiger
3
zreußischer Staatsanzeiger.
4 Anzeigenpreis für den Maum einer 5 gespaltenen Einheits⸗ zeile 2 Mi., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 8,50 Me. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs⸗ uschlag von 80 v. H erhoben. — Anzeigen nimmt an: e Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, Berlin Sw 48, Wiltzeimstraße Nr. 32.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 M. Alle Postanstalten nehmen Bestellung anz für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW as, Withelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 1 M.
Poftscheckkonto: Berlin 1821.
— —
Ser. 166. Neichsbantgtrotonto. Berlin, Mittwoch, den 28. Juli, Abends. 1920
Ginzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Sinsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.
Spülwaren (Klosettbecken usw.). . andere (733 ase) Porzellan und porzellanartige Werren Weichporzellan lenglisches und Frittenporellan!, japanisches Seger⸗J Porzellan, unglasiertes Por⸗ jellan Biskuit, a, n. Jaspisj ufw.) mit Nas⸗ nahme der Porzellanperlen der Nrn. 730 und M.: Isolatoren aller Art . Isolationsg locken) aus Steingut oder Porzeslan weiß: andere Waren als Tafelgeschirr (Nr. 733 e). farbig, auch mit Lüster⸗ oder Metallüberzug; weiß und farbig in Verbindung mit anderen Stoffen, soweit sie nicht dadurch unter andere Nummern fallen (ausgenommen Isolatoren für Telegraphen⸗ oder Fernsprechleitungen): Tafelgeschirr aller Art . — : Ziergefäße, Figuren und ähnliche Lurxusgegen⸗ k . — : Porzellanknöpfe, Tabakpfeifenköpfe und andere Waren aus Porzellan Elektrische Vorrichtungen für Beleuchtung, Kraft⸗ übertragung, Elektrolyse; Vorschalte⸗ und Neben⸗ schlußwiderstände; sonstige anderweit nicht ge— nannte elektrische Vorrichtungen; Bestandteile von solchen Gegenständen; Quecksilberumformer ... Isolafionsrollen und ⸗knöpfe, Spulen, Taster, Schalter und ähnliche zur Isolierung dienende Montierungsteile: aus Steingut und Porzellan ohne Verbindung mit anderen Stoffen und nicht als Bestand⸗ teile zerlegter elektrotechnischer Vorrichtungen ausgehend
Jnhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimm ungen zu 9 5 5 ; ; . J der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919 — Abänderung des Ausfuhr⸗ abgabentarifs.
Auf Grund der 5s8 9 und 12 der Ausführungs— bestimmungen vom 8. April 1929 Reichs-Gesetzbl. S 500) zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle, vom 20. De⸗ zember 1919 (Reichs-Gesetzbl. S. 2128) wird bestimmt: rien . Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgaben— tarifs werden, wie folgt, geändert: 88 Holzkohlen (Schwarz.! und Rotkohlen), auch ge— pulvert; Holzkohlenbriketts 2
Chlorkalk, Bleichlaugen und andere Hypochlorite; Baryumsuperoryd; Wasserstoffsuperoryd .... 10
Natrium superorxyd (Natriumperoxzyd) ;
Bleioxyd (Bleiglätte, gelbe (Silberglätte] und rote Goldglätte, in Brocken, Schuppen oder Pulver
Kaliblut laugensalz (blausaures Kali), gelbes (Ferro⸗ cyankalium, Kaliumeisencyanür); Natronblut⸗ laugensalz (blausaures Natron), gelbes (Ferro⸗ channatrium, Natriumeisencyanür)
Kaliblutlaugenfalz (blausgures Kali), rotes (Ferri⸗ cyankaliuin, Kaliumeiseneyanid); Natronblut⸗ laugensal; (blausaures Natron), rotes cyanna trium, Natriumeisenchanid)
Cyankalium (blausaures Kali, Kaliumcyanid), Cyan— natrium (bsaufantes Natron, Natrimncyanid) ..
Ernennungen e.
Verorhnung über das Verbot der Ausfuhr und Durchfuhr von Waffen, Munition, Pulver und Sprengstoffen sowie von anderen Artikeln des Kriegsbedarfs nach den Gebieten der Polnischen Republik und der Russischen Sozialistischen Föde⸗ rativen Sowjetrepublik.
Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen
zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 0. Dezember 1919 — Abänderung des Ausfuhrabgabentarifs.
Bekanntmachung zur Aenderung der Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle in der Fassung der Bekannt⸗ machungen vom 2,. April 1920 und vom 28. Juni 1920.
Bekanntmachung, betreffend Anwendung der Bekanntmachung 96 18. Februar d. J. auf die in Flensburg beheimateten
SIchiffe.
Bekanntmachung über den Beitritt Uruguays zu den am 25. September 1910 in Brüssel unterzeichneten seerechtlichen Uebereinkommen.
Bekanntmachung, betr. den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der internationalen Herbstmesse in Frankfurt a. M.
Verordnung zur Ausführung des Gesetzes über die Versorgungs— behörden.
Bekanntmachung über den Ausschluß des Einspruchs an die Oberste Verwaltungsbehörde.
Druckfehlerberichtigung zum Reichsausgleichsgesetz.
ESGrste Beilage. Bekanntmachungen, betreffend Tarifverträge. Preuszen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Handelsverbot.
Ferri⸗
Umtliches.
Deutsches Reich.
—
Bro rönnng über das Verbot, der Rusfuhr und Durchfuhr non Waffen, Munition, Pulver und Sp ren gst offen o wie von anderen Artikeln des Kriegs bedarf nach hen Gebieten der Polnischen Republik und der
*
, ,, V e t mit mineral ichen (Isolationsglocken und Isolatoren s. Nr. 733 a) . e rf , 3 ö. 66 i aus Glas, Ambroin, Hartkautschuk. Papier⸗ n ,, . masse, Harzzement oder ähnlicher Masse ohne aliltramgrin ze ; . Verbindung mit anderen Stoffen und nicht Bleimennige Minium, Bleirot, Pariserrot, rotes a8 Vestandteile zerlegter eleftrotechnischer Bleioryd, Saturnzinnober) we n , , e, ,,,, . e ,, ,. ; 56 NR * Vorrichtungen ausgehend Ruß Glanz . . Lackschwarz Artikel!? P ter Kienruß i ö n * vensch rz ö 9. k . ‚ . kin wi, , 3 Diese Bekanntmachung tritt mit dem 30. Juli 1920 in Kraft. Blei⸗, 5 . a n,. 4. Zeichnen Berlin, den 24. Juli 1920. oder Schreiben); Kreide, geschnitten oder geformt ö . 21 Wohlriechende Fette, ich . . 6 Der Reicht irt chafte minister. wohlriechende fette und mineralische Oele . J. A.: Flach. Wässe, woehlrieche nder nicht, it her der eingeist: Der Reichs minister der Finanzen. haltig; Puder, Schminken, Zahnpulver, wohlriechend; J. A.: Brückner / Zahnseife, Räucher⸗, Schminkpapier und alle ander⸗ K Jö weit nicht genannten Niech⸗ und Schönheitsmittel P regierunggratsstelle ! 3 „Parfümerien und kosmetische k . . brauchzabgaben de (693/95) Poliersteinr, Schleif⸗ und Wetzsteine, auch Bekanntm ach ung worden. kurnstlich , . zur. Aenderung der Bekanntmachung, betreffend
Der Regierungsrat Klossowski in Breslau ist zum , . Aut fü H n der rde Oberregierungsrat ernannt worden. Ihm ist als solchem eine künstliche, ganz oder teilweise aus Korund oder nung über die Außen han del skontra lle von 20. De⸗ Sberregierunggratgstelle bei der Abteilung für Zölle und Ver— Tarborund 5ò zember 1919 1 Neichs⸗Gesetz blatt . 2138) in der brauchtzabgaben des Landegfinanzamts Breslau verliehen worden. Desen. ¶ amine. Kochherde) und Ofenteile, un. enn der ekt . 6 . 27. 3
ö. ö . . . . ö 3 294 3 ĩ . N 6 2 . 6 7 20 April
ö 1 , zum Oberregierungsrat ernannt worden. Ihm ist als solchem e,, He, m, srsarbig, auch Vuster⸗ 3. . . ů. Nerirchs⸗ . 3 . . 9. ; , , . it Metallüberzug . ö anzeiger Nr. 141 vom 29. Juni 1920). eine Oberregierungsratestelle bei der Abteilung für Zölle, und Bobenvlctten gus Ton oder' gefritietem Tonzeug, ; . ö Verbrauchsabgahen des Landesfinanzamts Münster verliehen einschließlich der 3 em oder weniger dicken Pflaster= Auf Grund der S5 9 und 13 der Augsführungs⸗ worden. platten aus Ton oder gemeinem Steinzeug, un⸗ bestimmungen vom 8. April 1920 w S. 50M zu
glasiert oder glasiert, glatt oder verziert, einfarbig der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. De⸗ Bodenplatten aus Ton oder gefrittetem Tonzeug, zember 1919 (Reichs-Gesetzbl. S. 2128) wird bestimmt: einschließlich der Pflasterplatten aus Ton oder ö — gemeinem Steinzeug, unglasiert oder glasiert, glatt ; ö oder verziert, nen fan, auch mit Tüster⸗ oder An Stelle der Artikel Lbis VII der Bekanntmachung, betreffend mit Metallüberzug; Klinker aller Art, mehrfarbig weitere Aus führungsbestimmungen i der Versrkmarg über bie 1. 8 unglasierte ö aus ö. ge⸗ ö, ö ö . 1919 . e , ö . Rust Sn zialisti Fzderati Sowjet⸗ frittetem Tonzeug, durch Zusammenpressen ver⸗ n der Fassung der Bekanntinachungen vom 27. April 1820 (Deufscher Russischen j J. Sowjet schiedenfarbiger Tonmassen mit Mustern versehen Reichsanzeiger Nr. 91 vom 28. April 1920) und vom 23. Funi 1726 ö . Wandbekleidungsplatten aus Ton, gefrittetem Ton⸗ (Deutscher Reichtanzeiger Nr. 141 vom 29. Juni 1920) treten folgende Vom 25. Juli 1920. s. 66 . . ener hr . . Bestimmungen. ö
ö. . kö 39 n einfarbig eder mehrfarbig, auch mit Lüster- oder Artikel J.
Im Hinblick guf die Neutralität Deutschlands in den mil Mẽetalltberzug . der Munch ö zwischen der Polnischen Republik und der Nussischen Soziglisti— (f Walen n Steingut, feinem Steinzein, , Erhebung der Ausfuhrabgabe erfelgt nach dem anlietenden schen ,, Sowjetrepublik entstandenen kriegerischen feinem Tonzeug, anderweit nicht genannt: Soweit es zur Ausfuhr einer Ausfuhrbewilligung nicht bedarf, Verwicklungen (Bekanntmachung des. Neichspräsidenten vom h
einfarbig: wird eine Ausfuhrabgabe nicht erhoben. XV. Juli 1520, Rr. 160 des „Deutschen Reichsanzeigers und zt erh
Spülwaren (Klosettbecken usw.). .. ..... Artie 1 Preußischen Staat igers“ vom 2I. Juli 1920) verordnet , ö , ,,, 3 ) Bei der Ausfuhr in den Freistaat Danzig, in das Saargebiet,
(731a/sc) mehrfarbig, auch mit Lüster⸗ oder Metall⸗ l ꝛ , c. in das Memelgebiet und in die Gebiete von Eupen und Malmedy Artikel l. 7 . Figuren und ähnliche Luxusgegenstände .
über ᷣ wird eine Ausfuhrabgabe nicht erhoben, soweit die auszwfihrenden Die Ausfuhr und Durchfuhr von Waffen, Munition, Pulver eschirrt und andere Waren: Waren für den eigenen Bedarf dieser Gebiete bestimmt sind. und Sprengstoffen sowie von andern Artikeln des Kriegsbedarfs wird aus Steingut: glosettbecke Artikel n verboten, föoweit diese Gegenstände für die Gebiete der Polnischen Spülwaren (Elosettbecken uw). ... kJ Hrn, m e ⸗ Itepriblik nder der Ruffischen. Sozialistischen Föderativen Somjet— k ö [ Von Ker Drchfuht enn gn ng des gebrochenen Transitverkehrs republik bestimmt sind. j aus feinem Steinzeug, feinem Tonzeug: wird eine Ausfuhrabgabe nicht erhoben. Artikel 2.
Spälwaren (Rlosettbecken us w)... Arti Diese Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung in Krast. 8 Wenn bei Versend 2 . ö d durch das Ausland ej . enn bei Versendungen aus dem Inland durch das i Berlin, den 25. Juli 1920. 4 i n dan
Tonwaren aller Art (mit Ausnahme von Porzellan ; und porzellanartigen Waren) in Verbindung mit das Inland eine Ausfuhrabgabe entrichtet worden ist, wird sie auf Die Reichsregierung. anderen Stoffen, soweit sie nicht dadurch unter Antrag zurückerstattet, soweit nachweislich dieselben Gegenstaände, Dr. Heinze. welche ausgegangen waren, wieder eingeführt werden.
andere Nummern fallen