ertretende Vorstandsmitgsied Zeller Clemens Koldehoff in Calveslage zum ordentlichen Vorstandsmitgliede bestellt.

Vechta, den 14. Juli 1920.

Das Amtsgericht. Vald heim. e

In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden: s

. auf Blatt 13: Wirtscha ftsgenossen⸗ schaft der Bäckerinnung zu Wald⸗ heim, eingetragene Genossenschaft 9 beschränkter Haftpflicht in Wald⸗

eim. ;

Die Satzung vom 8. Juli 1920 be— findet sich Blatt 2 fg. der Registerakten. Gegenstand des Unternehmens ist der Ein⸗ und Verkauf, von Rohmaterialien und Bedarfsartikeln für das Bäckergewerbe sowie alle Unternehmungen, die geeignet ind, die wirtschafllichen Interessen der Mitglieder zu fördern. Die von der Ge⸗ nossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen im „Deutschen Gen e n = blatt‘ in Berlin, eintretendenfalls im

„Deutschen Reichsanzeiger“ unter der Firma N

der Genossenschaft und Zeichnung von mindestens zwei Vorstandsmit

Die , Bruno Berthold, Alfred Streul, Arthur Uhlmann, Curt Ichlomß und Max John, sämtlich in Waldheim, sind Mitglieder des Vorstands. Willenserklärungen und Zeichnung der Genossenschaft erfolgen in der Weise, daß wei Vorstandemitglieder der Firma der Fenossenschaft ihre Namensunterschrift Feisügen.

2. Auf Blatt 14. Gemeinnütziger FDauverein Waldheim, eingetragene venossenschaft mit beschränkter Haft⸗ icht in Waldheim.

Die Saßung vom 7. Juli 1920 befindet h in Urschrift Bl. 2 der Registeraften. zegenstand des Unternehmens ist der Bau,

Erwerb und die Verwaltung von iusern zum Vermieten oder zum Ver—

uf, die Herstellung und ö. n Wohnungsergänzungseinrichtungen un

Annahme und die Verwaltung von

wareinlagen. Der Zweck der Genossen⸗

oft ist ausschließlich darauf gerichtet,

nderbemittelten Familien oder Personen

unde und h n, eingerichtete doehnungen zu möglichst billigen Preisen beschaffen. Die von der Genossenschaft usgehenden Bekanntmachungen erfolgen n „Waldheimer Anzeiger! und . Wasd⸗ eimer Tageblatt? unter der Firma der föenossenschaft und Zeichnung von zwei Vorstandẽmitgliedern. He s g ts ! äuft vom 1. Januar bis 31. Dezember das erste Geschäftsjahr beginnt mit dem Tage der Eintragung und endigt mit dem 31. Dezember 1920. Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt 300 4z, mit dem Erwerb weiterer Geschäftsanteile, höchstens 109, erhöht sich die 85 summe des Genossen auf das der Zahl der erworbenen Geschäftsanteile ent⸗ prechende Vielfache der Haftsumme. Bürgerschullehrer Alfred Reichelt, Ratz sekretär Friedrich Antrag, Schriftsetzer Gurt Scholl, Stadtverordnetenvorsteher Ernst Prengel und Stadtbaumeister Alfred Huhn, sämtlich in Waldheim, sind Mit⸗ glieder des Vorstands.

Willenserklärungen und Zeichnungen der Genossenschaft erfolgen in der Weise, daß zwei Vorstandsmitglieder der Firma der f en schaft ihre Namensunterschrift beifügen.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Geschäftsstunden des Gerichts jedem gestattet.

Amtsgericht Waldheim, am 22. Just 1920.

Wangen, Algä‚m. 46052]

In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:

Die Firma Niederwangener Spar⸗ und Darlehenskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ besthränkter Haftpflicht, Sitz in Niederwangen. tatut vom 4. Juli

Gegenstand des Unternehmens ist die Beschafsung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld⸗ mittel und die Schaffung weiterer Ein⸗

richtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ A

lichen Lage der Mitglieder, inabesondere 1. der i ,,, Bezug von Wirt⸗ schaftsbedürfnissen, 2. die llung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirt⸗ schaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf

Rechnung, 3. die Bescha un von Ma⸗ . und sonstigen Gebrauchsgegen⸗ tänden auf gemeinschaftliche N , w. mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.

Die Bekanntmachungen erfolgen im „Naiffeisenboten“ deg isionsverban des in Nürnberg.

Der Vorstand besteht aus 5 Mit aliedern; diese sind: Jeham Baptist Schneider, Schultheiß. Vorsteher ö Focham. Kaufmann l eher, gar. mund deimberer, uer und n . alle in Niederwangen, Alois Hasel uer in , Jofef Aaurua er in

ellbrechts. ⸗ . Zeichnung erfolgt rechtsverhindlich

n 5

glieder durch Beifügung ihrer et hit zu der * a der a

Die Genossens

umgewandelt. as abgeänderte Statut

nehmens

n Gewerbe und Wirtschaft

enossenschaft

zwei Vorstandsmitgliedern. ladungen zu den 8

N., Vorsitzender.“

1000 4..

während der Dienststunden des jedem gestattet. Den 13. Juli 1920.

Waren.

heute die Genossen gelischen Arbeitervereins beschrãnkter Saftpflicht! mit

weiterer Einrichtungen zur

besondere I.

landwirtschaftlichen Betriebs und lichen Ger ,

Fi e . Maschinen gegenständen auf gemeinschaftli

stehers, Arbeiter

dur vertreter, die Zeichnungen in

. fügen.

blatt in Neuwied; rechtlicher Wirkung

des Vorstands für die Genossen stimmten Form, sonst durch den allein zu zeichnen.

Waren, den 20. Juli 1920.

Warem.

In unser Genossenschaftsregiste die Genossenschaft „Fortuna, portgenossenschaft

mit beschränkter Fürstenberg , , , . itz in Fürstenberg und der vom 14. Februar 19290 Gegenstand des Unternehmens Verfrachtung von Gütern aller der Havel und den mit dieser bindung stehenden

ditionen. Die seitens des Vorstands erfolgt Weise, 3. zu

etragene Genossen m * flicht k ürstenberg M die . andigen Unterschriften . *

machun erfolgen 4 und ö der

6

ürstenberg und

summe ist fur jeden

errichtet. Die Einsicht der Liste nossen Gerichts jedem gestattet.

Waren, den 21. Juli 1920.

Mecklenburg⸗Schwerĩinsches Amt Wiesbaden.

2 f Ein be enossenschaft,

. vꝑflicht d kreis esbaden, mit dem

durch den Vorstand oder seinen Stellver⸗ . und jwel weitere Vorstande

mit ⸗ 1 Wiesbaden eingetragen,

jedern gefetzt werden. Die Bet im Fürstenberger Guten

ersicherungsdirektor 6er, ö in

Namens⸗ Genossen⸗

2. Bei der Firma Spar⸗ und Vor⸗ schuß bank JIsuy, eingetragene Ge⸗ , mit unbeschrãnkter Sa ft⸗

9 t: eine solche mit beschränkter Haftpflicht

wurde in

ist vom

25. Juni 1919. Gegenstand des Unter⸗ ist der Betrieb von Bank—⸗ eschãften . Zweck der , .

der t⸗

g nötigen Geldmittel. Die von der

ausgehenden Bekannt⸗ machungen ergehen unter der Firma der Genossenschaft, unterzeichnet von mindestens Die Ein⸗ eneralversamml ungen, welche vom Aufsichtsrat ausgehen, erläßt der Vorsitzende des Aufsichtsrats mit der Zeichnung: „Der Aufsichtsrat der Spar—⸗ u. de r nk Isny, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

Die Veröffentlichungen erfolgen im Stadt. und Landboten in Isny. Jeder Genosse kann nur einen Geschäftsanteil von 00 4K haben, die Haftsumme beträgt

Die Einsicht der Liste der Genossen ist

Gerichts

Amtsgericht Wangen i. A. Amtsrichter Hartranft.

46053

In unser Genossenschaftsregister ist aft „Spar⸗ und Darlehnskafsen⸗Verein des Evan⸗

Vielist,

eingetragene Genossenschaft mit un⸗

dem Sitz

in Vielist und der Satzung vom 15. Fe⸗ bruar 1920 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ö die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung eite Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, ins⸗ r der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen; 2. die Her— stellung und der Absatz der ,, des

es länd⸗

eißes auf gemeinschaftliche Beschaffung von und sonstigen Gebrauchs⸗

che Nech⸗

berlassung

Heinrich

Arbeiter Fritz

Nichard Brümmer, August Felten und Wilhelm Reggentin, Bessitzer, sämtlich in Vielist. Die : erklärungen des Vorstands und die Zeich⸗ nungen für die Genossenschaft erfolgen ö. mindestens zwei Vorstandsmitglieder, darunter den Vorsteher oder seinen Stell⸗ in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der Ge⸗ oder zur Benennung des ihre Namensunterschrift bei⸗ Die Bekanntmachungen erfolgen

im Landwirtschaftlichen r erf e n, sie sind, wenn sie mit für die Genossenschaft verbunden sind, in der für die Zeichnung

nung zur mietweisen Ue an die Mitglieder. Mitglieder des Vorstands. sind Statthalter

eterg, Vereinsvorsteher, ; üger, Stellvertreter des Vereinsvor⸗

illens⸗

schaft be⸗

ch den Vorsteher ĩ Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet.

Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht.

460564 r ist heute Trans⸗

selbstfahrender Schiffer, eingetragene Genossenschaft Haftyflicht zu

mit dem Satzung

eingetragen.

ist die Art auf in Ver⸗

Gewässern und Spe⸗ eichnung der

Firma in der

Fortuna Transport⸗

genossenschaft selbs . Schiffer, ein⸗ ft schrãnkter

enburg“ von zwei annt⸗

Fahrt“

eschäftsantei

— fünfundzwanzig — Mark, die höchste minen dn gente , weft Waren ist eine Zweigniederlassung

der Ge⸗

ist während der Dienststunden des

zgericht.

en ene senschaftem ite e, unser nossen register T.

J der Pferde zucht⸗ Eingetragene Ge⸗ mit beschränkter Sa ft⸗ ür den Stadt⸗ und Land⸗

ase

Schleicher aus dem Vorftand ausgeschieden und an seiner Stelle der Landwirt Hein⸗ rich Conrad Born in Wallan in den Vorstand gewählt worden ist. iesba den, den 11. Juli 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 17.

Wiesbaden. ; 46056]

In unser Genossenschaftaregister wurde bente unter Nummer 6 eine Genossen⸗ schaft unter der Firma: „Einkaufs⸗ genossenschaft für Kleintierzüchter, eingetragene Genossenschaft mit beschrãn gSaftpflicht / mit dem Sitze in Bierftadt eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist der An und Verkauf von Bedarftartikeln und Erzeugnissen der Mitglieder, Annahme von Geldeinlagen zur Förderung des Geschäftsbetriebs. Die Haftsumme beträgt 500 A; die Höchstzahl der Geschäftsanteile 59). Der Vorstand besteht aus dem Landwirt August Wendel, dem Nendant Heinrich Mayer 2. und dem

Postschaffner Bruno Rösner, sämtlich in Bierstadt. Das Statut ist am 1. Juli

1920 errichtet. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei ker r nm l ls renn. im Nassauischen e e deff. zu Wiesbaden. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur näͤchsten Generalversamm⸗ lung der Deutjche Reichsanzeiger . Das Geschaftsjahr läuft vom 1. April bis 31. März. Die Willenserklärungen er⸗ folgen durch zwei Veorstandsmitglieder; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die , . der Firma der Genossen 9. ihre Unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Wiesbaden, den 13. Juli 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 17.

Wittenberg, Rz. IHallo. [46057] Im Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 42 verzeichneten Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft der selb⸗ ständigen Kürschter und Mützen⸗ macher zu Wittenberg und ÜUm⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Wittenberg heute eingetragen, daß die , n,, urch . der General⸗ versammlung vom 21. Juni 1920 auf⸗ elöst ist. gu Liquidatoren sind die bis⸗ . Vorstandsmitglieder Kürschner⸗ meister Richard Ulrich sen., Kürschnermeister i Matthies, beide aus Wittenberg, estellt. z Wittenberg, den 19. Juli 1920. Das Amtsgericht.

Wittenberg, Bx. NaIle. [46058

Im Genossenschaftsregister Nr. 41 ist bei der Gartenstadt⸗Genossenschaft Wittenberg und Umgebung, einge⸗ tragene enossenschaft mit be⸗ schränkter Saftpflicht, in Wittenberg heute eingetragen, daß an Stelle der aus dem Vorstan eschiedenen Pfarrer Knolle und techn. e er here . ,, . der Bahnmeister L. Klasse

tto Ritterbusch und Oberpostsekretär Oswald Holzweisig, beide in Wittenberg, bestellt sind.

Wittenberg, den 22. Jui 1920.

Das Amtsgericht.

ZIschopnm. 60h59] Auf Blatt 13 des Genossenschafts⸗ registers, betr. die Einkaufsgenoffen⸗ schaft der Bäcker ⸗Innung gschopau, eingetragene Genpossenschaft mit be⸗ chränkter Haftpflicht, in 3schopau ist heute eingetragen worden: Traugott Hermann Enderlein ist nicht mehr Mit⸗ . des n,, 2 d , mi rmann me in opau i i n ern Vorstands. Amtsgericht Zschopan, den 22. Just 1920.

1 Konkurse.

Rremon. z 7

Ueber das , ,. des Tischler⸗ meisters Karl edrich Wilhelm Beerbom, Gesellschafters der offenen , , , Beerbom & Siewers in Bremen, hierselbst, Gr. Johannisstr. 225 wohnhaft, ist heute der Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Ahlers Bremen. Offener Arrest mit .

53

bis zum 30. September 1920 einschließ Anmeldefrist bis zum 30. Septem nn. Erste Gläubi n,, ,. lung: 26. aut 1929, Pormittags 10 Uhr, allgemeiner Prũfungstermin: ., r, m e e 4) L Obergeschoß, Zimmer Nr. 84 (Eingang Ostertorstraße). Bremen, 26. Jult 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts: Ra sch, Gerichtssekretãr.

Charlottemburxꝶ. 16951] Ueber den Nachlaß des am 23. Februar 1920 verstorbenen, zuletzt in Charlotten⸗ burg, Spandauer Straße 37, wohnhaft gewe e n r, mn Ssrevisors Max Walter Käßner ist 5 nachmittag 3 Uhr von dem Amtsgericht Charlotten⸗ burg das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter: Konkurwwerwalter Hans Bor- chardt, Charlottenburg, Kantstr. 19. Frist zur Anmeldung der , , und offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 17. August 1920. Gläubigerversammlu und Prüfungstermin am 27. Augu 1920, Vorinittags 10 uhr, im Land⸗ . in , n, . Tegeler Weg 17120, L. Stock, Zimmer J28. Charlottenburg, den 21. Juli 1920. Der Gerichts schrei

r 1920 3

Pres dem. Ueber

Presdenm.

Saal II. Amtsger

wird

tung

11 Uhr, Gerichte

, n,. ; rsmasse

haben oder

zu leisten,

Anspru

machen.

i. M. ,

perfahrẽn

Vorm. 1

verwalter: Kau Elisenstraße Nr. 18. um 14. August 1920. Wahl. und Prü⸗ k 24. August 1920, Vor⸗ mittags 10 Uhr, Lothringer . 1,R 1, Offener Arrest mit

pflicht bis . 14. August 1920. cht Dresden. Abteilung N.

Frank furt, Oder.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns 66 Dannukat in Frankfurt a. O.

ird heute, am 23. Juli 1920, Vor⸗ mittags 117 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, da der Gemeinschuldner selbst den Antrag gestellt und seine Zahlungs⸗ unfähigkeit und Zahlungseinstellung nach gewiesen hat. Der Kaufmann Geiseler hier wird zum Konkursverwalter ernannt. Kon⸗ kursforderungen sind bis zum 18. Oktober 1920 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibe hal. des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusse z und ein⸗ tretendenfalls uber die Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 17. Angust 1920, Vor⸗ mittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 9. November 1920, Vormittags

Vermöͤg

vor dem

Termin welche

gehörige zur

O Uhr.

en der ledigen Anna Elsbeth Sperlich, Inhaberin eines Serrenartikel⸗- und Handschuh⸗ eschäfts in Dresden⸗A.,. G Straße 6, wird heute, am 24. Juli 1920, Vormittags 10 Uhr, fahren eröffnet. Konkursverwalter; Rechts ˖ anwalt Justijrat Zimmer in Dresden, Blasewitzer Straße Nr. 13. Anmeldefrist bis zum 12. August 1229. Wahltermin und Prüfungstermin: 24. August 19209, Vormittags 9 uhr, dothringer Straße 1 1, Saal 118. Offener Arrest mit pflicht bis zum 12. August 1920.

Amtsgericht Dresden. Abteilung N.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Walter Hans sarl Krugler in Dres den⸗A., Königsbrücker Straße 4 der daselbst unter der nichteingetragenen Firma Krugler & Petermann einen Papiergroßhandel betreibt, wird heute, am 24. Juli 1920, Nachmittags 2 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ ann Aßmann in Dresden, Anmeldefrift bis

anberaumt. eine zur Sache in Besitz Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder auch die Verpflichtung auf⸗ erlegt, von dem Besitze der ö. von den Forderungen, für wel der Sache abgesonderte Befriedigung in ch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 15. August 1920 Anzeige zu

Frankfurt a. O., den 23. Just 1920. Das Amtsgericht.

Graborm, Meckelb. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Siegmund Lichtenstein in Grabom Inhabers der Firma S. Lichten stein daselbst, ist heute, am 24. Juli 1920, Vormittags 11 eröffnet. Rechtsanwalt Staecker in Frist zur Anmeldung der Konkursforde⸗ rungen bis 17. August 1920. Erste bigerversammlung am 10. August 1920, Prüfungstermin am 27. August 1920, Borm. 19 uhr. Offener Ärrest mit Anzeigepflicht bis zum 17. August 1920. Srabow, den 24. Juli 1920. Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht.

60d

Grunaer

das Konkurs ver⸗

An zeige

46952

nzeige⸗

469654

m 5 132 der

unterzeichneten Allen Kon⸗

e und e aus

46955]

r, das Konkurs⸗ onkursverwalter: Grabow i. M.

lãu⸗

KRerlin. Scheerer.

Verwalters

immer 143,

KBremoen.

Meyer, Beta geb, von

Cochom.

ke ge.

teilung 40.

angenommene

in

Bremen,

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufinanns Hermann Firma Tuden . Scheerer, zu Berlin, Potsdamer Straße ch ist zur . der Schlußrechnung des owie zur Gläubiger über die Erstattung der Aus⸗ lagen und die Gewährung einer Verguͤtung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses in der Schlußtermin auf 1920, Vormittags 11 Uhr, bierselbst Neue Friedrichstraße 13/14, 3. Stockwerk, bestimmt. Berlin, den 11. Juli 1920. Der Gerichts schreiber des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abteilung 164.

den 9. A

Das Konkurgverf über d . onkurs verfahren über den a der am 24. rer,

tot aufgefundenen Siegmund Tobias geschiedenen ger 1 Abhaltung des Schlußtermins durch Be—⸗ ir des Amtsgerichts von heute auf⸗ gehoben.

. er Geri reiber ichts: er n , e sserih

Charkottenburg. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen das Architekten Paul Zöllner arlottenburg, Cauerstr. 12, ist nac erfolgter Abhaltung des Schlußterminz

aufgehoben. Eh rl hrtenbur den 24. Juli 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 40.

er 1918 in B

Das Konkurgverfahren über das Ver⸗ mögen des Gastwirts Lambert Gilles in ülmen, Kifel, wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 21. April 1920 Jwangẽ vergleich

i n

nhörung der

ugust

remen

Anna nach erfolgter

46957

46931]

kräftigen Beschluß vom 21. April 1920 bestãtigt ist, hierdurch aufgehoben. Cochem, den 8. Juli 1920. Dag Amtsgericht.

Pesgnmn. 841

In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Frau Franziska Man ksch, geb. Fischer, in Dessau ist zur Prũ der . angemeldeten n,, Termin auf den 14. August 1920, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amtt⸗ , in Dessau, Zimmer Nr. 27, an⸗ beraumt.

Deffau, den 23. Just 1920.

B lock, Justizobersekretãr,

Gerichtsschrelber des Amtagerichts. 17904

Leiĩpzix.

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des in Leipzig⸗Gohlis, Blumenstraße 42, wohnhaft , Buchhãndlers und Schriftleiters Gustaxv Adolf Fritz Stephan, Inhabers der Firma Berlags⸗ anstalt Fritz Stephan — Geschäftslokal zuletzt ebenda, vorher in k Eise nacher Straße 17 — wird nach Abhaltung rare , rr nm h r

imtsgeri eipzig, eilung n, den 17. Jusi 1920.

Mũhld ort. c7220] Das Amtsgericht Mühldorf hat das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Josef Kaufmann Mühldorf als durch Schlußverteilung beendet aufgehoben. Mühldorf,. den 24. Juli 1920. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

Osnabrũcte. 46959]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Osnabrücker Armaturen fabrik G. m. b. S. in Osnabrück wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Osnabrück, den 21. Juli 1920.

Das Amtsgericht. VI.

Præichmns. 46960 Im Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen 1. der Rittergut Dubrau G. m. b. S. in Dubrau, 2. des Landwirts , Moewes in Dubran ist be⸗ onderer Prüfungstermin für die nacht räg2 lich angemeldeten Forderungen auf den 21. Angust 1920, Vormittags 10 uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumt. Amtsgericht Priebus, 13. Juli 1920.

(46961 In dem Konkursverfahren über '. Nachlaß des Selterwa ffer fabrikanten Robert Hertwig in Stendal ist nir Abnahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters, zur Erhebung von Einwendungen . das Schlußverzeichnig der bei erteilung zu er g n . For derungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf den 20. August 1820, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amtsgerichte hierselbst, Zimmer 3, bestimmt. Stendal, den 24. Zul 1920 Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

127) Tarif⸗ und vahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.

46949

Niederlausitzer Eisenbahn. Mit Gültigkeit vom 27. 8. M. werden die gegenwärtigen Frachtzuschläge wie

folgt — 5

3 Eilstückgut auf Wo 9,

ür Frachtstuͤckgut auf 106 4 . agenladungen (außer Kohlen) auf für Kohlen (in Wagenladungen) auf 18

für je ie e: 100 6 ö

ür Tiere bei Abfertigung mit Stück. fel Kiel g hertümunzg mit aa

ür Tiere bei Abfertigung m un fracht auf 20 . 3 . Das alsbaldige Inkrafttreten der Er⸗ höhungen gründet sich auf die vorüber⸗ br Aenderung des ö. 6 der Eisen⸗ 39 K (R.⸗G.⸗Bl. 1914, Berlin, im Juli 1920.

Die Direktion.

lese g en ch⸗sũ eutsch⸗sũdwestdeutscher i n, n Am 1. August 1920 werden direkte Entfemungen zwischen norddeutschen Kall versandstatlonen und fünf in den allge⸗ meinen Verkehr nicht einbezogene Stati⸗ gnen der Nebenbahn Mannheim — Wein⸗ hein - Heidelberg Mannheim eingeführt, die aber nur zur Abfertigung von Gütern des Ausnahmetarifs 2 (Rohstofftaris) von den norddeutschen nach den süddertschen Stationen Ge ö haben. Näheres bei den beteiligten Abfertigungsstellen und im preußischen Güter · Tarif. und Verkehrs⸗ anzeiger. Erfurt, den 22. Juli 1920. Eisenbahndirektion.

[46989] Bekanntmachung.

Am 1. August d. J. tritt eine Erhöhung

der Frachtsätze für den Personen⸗, Gepäck

und Güterverkehr in Kraft. Rãhere Aus

ö. erteilt die Betriebsleitung in Hüp- e

Merseburg, den 24. Juli 1920.

Obereichs felder Kleinbahn A. G.

durch rechts.

er Vorstand.

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 Me.

Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle Sw 48, MWithetmstrahe Nr. 382.

Einzelne Nummern kosten 1 M..

9 * Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits. zeile 2 Mk., einer 3 zespaltenen Einheitszeile 3,50 Me. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs⸗ uschlag von 80 v. H. erhoben. — Anzeigen nimmt an:

e Geschäftsstelle des Reichs⸗ Berlin Sw 48, Withelnistraße Nr. 32.

und Staatsanzeigers,

Mr. 167. eichsbantgirotonto. Berlin, Donnerstag, den 29. Juli, Abends. Poftlchecktonto: Bertin A823. 1920

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbe zahlung vder vorherige Ginsendung des Betrages

einschließlich des Portos abgegeben.

Inhalt des autlichen Teiles: Deut sches Reich.

Ernennungen ze.

Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919 — Abänderung des Ausfuhrabgabentarifs.

Ausführungsbestimmungen über die Höchstpreise für Getreide.

Bekanntmachung, betreffend Ratifizier m rm vom 20. März 1914 zur revidierten Berner internationalen Urheberrechtsübereinkunft vom 13. November 1908 durch Norwegen und Tunis und den Beitritt Polens zu diesem Zusatzprotokolle.

Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Festsetzung des Steuerkurses der Anhalter Rohlenbergiberks· Akrler.

Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.

. betreffend die Ausgabe der Nummer 158 des Reichs—

zesetzblatts. Erste Beilage.

Bekanntmachungen, betreffend Tarifverträge.

Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend die Zulassung von Sprengstoffen für den Bergwerksbetrieb im Oherbergamtsbezirk Dortmund. Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Verordnung des Wohnungsverbandes Groß Berlin vom 14. April 1920. Aufhebungen von Handelsverboten. — Handelsverbote.

J

Amtliches.

Deutsches Reich.

Der Oberzollinspektor Erbe in Zittau ist zum Zollrat er⸗ nannt worden.

———

E

Bela ch nn g betreffend weitere Ausführungsbestimm ungen zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919 — Abänderung des Ausfuhr⸗ abgabentarifs. Auf Grund der 88 9 und 17 der Ausführungs— bestimmungen vom 8. April 1920 (Reichs-Gesetzbl. S. 500) „u der Verordnung über die Außenhandels ontrolle vom 20. De— ember 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 2128) wird bestimmt: ö A

Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgaben— tarifs werden, wie folgt, geändert:

89 Holzmehl und wolle, auch für Heilzwecke zubereitet 5 (186 a / b) Bier aller Art: 186 6 in Flaschen, Krügen oder dergleichen. ...... 1 190 Mineralwasser, natürliches und künstliches, ein⸗— schließlich der Flaschen und Krüge. ...... 1 616 Furniere, einschließlich der Dolztapeten; Platten zu

Wandbekleidungen (Paneele), durch Zusammen⸗

leimen von Furnieren hergestellt; auch rohe P 1 617 Stab⸗ und Täfelhoden⸗ (Parkettboden⸗) Teile, un⸗ eingelegt und eingelegt, soweit sie nicht durch die eingelegten Stoffe unter andere Nummern fallen, auch erlentetet; ;,, . 4 621 a Holjdraht (Holzstäbchen zur Herstellung von Zünd⸗ hölzern, Decken, Matten oder dergleichen) 6 sal ante Minn ,,,, 6 (6235/6 Möbel- und Möbelteile, grobe (nicht ge— polstert), unfurniert, auch in Verbindung mit anderen Stoffen (nicht gepolstert): 625 aus welchem Holz, roh und bearbeitet ..... 4 ö,, , . 4 626 b JJ,, 5 4 —: aus massiv gebogenem Holze (Bugholzmöbel), t . 2 527 Möbel und Möbelteile, grobe (nicht gepolstert), furniert, auch in Verbindung mit anderen Si en icht gehn tet. 1

(6aäl a/ f) Feine Holzwaren (ausgenommen Stöcke),

auch in Verbindung mit anderen Stoffen, spweit sie nicht dadurch unter andere Nummern fallen:

Bildhauer⸗ und Pildschnitzerarbeiten; Holzwaren mit feiner Schnitzarbeit; feine Drechsserwaren und andere feine Holzwaren; durch Pressen, Brennen, Aetzen oder Stanzen hergestellte .

631 a

631 b

631 e 631 e 631 f

736

737 a

737 b

feiner QAhnitzarbeiten; Holzwaren (ausge⸗ nommen Stab- und Täfelboden⸗ Parkettboden⸗ Teile, Leisten) mit eingelegter Arbeit, soweit sie nicht durch die eingelegten Stoffe unter andere Nummern fallen: fein bemalte, vergoldete, ver⸗ silberte oder bronzierte Holzwaren (mit Ausnahme der Leisten): Möbel und Möbelteile, nicht gepolstert . .. 4 andere (mit Ausnahme der Leisten); Druck⸗ platten aus Holz, geschnitten, auch mit ein⸗ geschlagenen Stiften oder dergleichen aus unedlen Metallen oder Legierungen unedler Metalle; Holzmosaik (Rosenkränze s. Nr. 885 b) 8

Gold⸗ und andere Holzleisten F , 1 (fällt fort). ö , 4

(632/33) Gepolsterte Möbel, auch mit anderen als hölzernen Gestellen, soweit sie nicht durch ihre Verbindungen unter andere Nummern fallen; ge⸗ polsterte Kissen mit Gestell oder schwer ins Ge— wicht fallender Füllung von Sand, Blei, Guß⸗ eisen oder Stein: ohne Ueberzug — (633 a / b) mit Ueberzug:

Billards, überzogen, und Teile von solchen. ... 4

Holzwaren aller Art (mit Ausnahme der gepolsterten Möbel) und Waren (ausgenommen Hüte, Perlen, auf Gespinstfäden, Schnüre oder Draht gereiht und ohne weiteres als Schmuck verwendbar, in gleicher Weise hergestellte Besatzartikel sowie Steinnußknöpfe) aus anderen pflanzlichen Schnitz⸗ stoffen (einschließlich der Waren aus Samen⸗ körnern und der Lufawaren), in Verbindung mit Gespinsten oder Gespinstwaren ganz oder teil⸗ weise aus Seide, mit Spitzen, Stickereien, Ge⸗ spinstwaren mit aufgenähter Arbeit, Sammet oder Plüsch, jammet- oder plüschartigen Ge⸗ weben, zugerichteten Schmuckfedern, Perücken— macherarbeit, fein geformten Wachswaren oder Halbedelsteinen, soweit sie nicht durch die Ver⸗ bindung mit anderen Stoffen anter andere Nummern fallen; Perlen und dergleichen aus Holz, auf Gespinstfäden, Schnüre oder Draht gereiht und ohne weiteres als Schmuck verwend⸗

Rohe Stangen und Röhren aus naturfarbigemm Glase; Glasröhren und ⸗stängelchen, ohne Unter⸗ schied der Farbe, wie sie zur Perlenbereitung und Kunstglasbläserei einschließlich der Her— stellung von Kunstglas gebraucht werden. ... 5

(737140) Hohlglas, auch mit einer geringwertigen

Beflechtung von Weiden, Bast, Binsen, Stroh

oder Rohr oder mit Blattmetall, Zetteln oder

dergleichen beklebt:

weder gepreßt noch geschliffen, poliert, abgerieben, geschnitten, geätzt oder gemustert:

naturfarbig:

andere weiß (auch halbweiß) durchsichtig, auch mit einzelnen Ringen von masslvem weißen (auch halbweißen) Glase; Mineralwasser⸗, Bier⸗, Wein⸗, Spirituosen⸗ Milchflaschen. Demijohns, Korbflaschen und Ballons, migebraucht ..... 1 andere gefärbt oder weiß, undurchsichtig (Milch-, Alabaster⸗, Beinglas usw.), auch mit ge⸗ färbtein oder mit weißem, undurchsichtigen Glahn nn,, h bloß mit gepreßten Böden oder durch Schleifen, Pressen usw. gestalteten oder verzierten Stöpseln 5 in anderer Weise gepreßt, geschliffen, poliert, ab⸗ gerieben, geschnitten, geätzt oder gemustert: Latpenhltset aller Art 5 n nn ennie; 5 bemalt, bergoldet oder versilbert, auch durch Auf⸗ tragen oder Einbrennen von Farben gemustert . 5 (7416) Spiegel⸗ und Tafelglas, anderweit nicht genannt: . (7412) weder geschliffen noch poliert, geschnitten, gemustert, gerippt, geschuppt, gebogen, mattiert,

geätzt, überfangen, gefeldert (facettiert) oder belegt:

; (741 ale dicht gefärbt, nicht undurchsichtig: MRohglas, gegossenes, much gerippt:

niehr dnl n tan,, 1

1imin oder veniger stark ö 1 Spiegelrohglas:

gegase les Crists lenk ...

geblasenes (sog. dreiviertelweißes Glas) ... 1 Ta lle, . . gesarkt oder undurchfichtig; Butzenscheiben .... 5

(743 a / ) geschliffen, poliert, geschnitten, gemustert, gerippt (mit Ausnahme des gerippten Rohglases), geschuppt, gebogen (einschließlich des gebogenen Roh⸗ glases), mattiert, geätzt, überfangen, jedoch nicht ge⸗ feldert (nicht facettiert), nicht belegt:

7143 a Spiegelglas: gegossen und gegossene Patten...... 1 743 b ö J 1 743 e w 5 744 gefeldert (facettiert), jedoch nicht belegt; Kathedral⸗ ,, n,, 1 (745 a / b) belegt: 745 a 2 1 745 b J 9 746 bemalt, vergoldet oder versilbert, auch durch Auf— tragen oder Einbrennen von Farben gemustert . 1 747 Tafelglas aller Art, weniger als 0,» mm stark . . H 748 ,,,, i 1 750 . W h tg las KJ 5 751 Dachpfannen und Ziegel (Glasziege) aus Roh-, a, , e,, 5 . Rohes sowie roh vorgepreßtes optisches Glas, auch zur Erprobung der Reinheit angeschliffen. ... 3 753 Rohglas in Kugeln oder Kugeltavpen (Segmenten) zur Herstellung von Uhr- oder Brillengläsern, auch zugeschnitten oder gefärhtt·.. 3 764 Glasmalereien, ⸗mosaik, Lichtbilder aller Art von Glas, auch in Glas eingebrannt oder eingeätzt; Photographien auf Glas Diapositive); künstliche Augen aus Glas ohne Verbindung mit anderen k . 1

767 a Glas⸗ und Schmelz⸗(Email⸗ Waren in Verbindung mit anderen Stoffen, soweit sie nicht in anderen Nummern besonders genannt sind oder durch die Verbindung mit anderen Stoffen unter andere Nummern fallen:

bemalt, vergoldet, verfilbert oder durch Auf⸗

tragen oder Finbrennen von Farben ge⸗

mustert; auch Opalescentglas, Glasmalereien,

⸗mosaik, Kunstverglasungen, Lichtbilder aller

Art von Glas, auch in Glas eingebrangt

eingeätzt; Photographien auf Glas (Diapositive). (Rosenkränze siehe Nr. 8856) 1 Glasflaschen (mit Ausnahme der

oder

1 2 8 . 8 3 — 33 2 * S c 28 — D. 83 * 8 —28* 5 2 . 3 26 23* * 8 2 2 D * E 2 =* 8

Augen und andere Glas- Und Schinelzwaren in Verbindung mit anderen Stoffen, Glas ganz oder zum größten Teil überzogen, mit Gespinstwaren, Gespinst oder Nilz aller Art, soweit es nicht durch die Verbindung mit anderen Stoffen unter

767 d 767 e

en nen.

Diese Bekanntmachung tritt mit dem 31. Juli 1920 in Krafi. Berlin, den 2. Juli 1920. Der Reichswirtschaftsminister.

YO A. Flach J A.: Fl ch . Der Reichs minister der Finanzen. .

J. A.: Brückner.

Ausführungsbestim mungen über die Höchstpreise für Getreide. Vom 26. Juli 1920.

Auf Grund des 5 4 der Verordnung über die Preise für

Getreide aus der Ernte 192) vom 14. Juli 1920 (Reichs—⸗

Gesetzbl. S. 1456) sowie auf Grund der Verordnung über

Kriegsmaßnahmen zur Sicherung der Volksernährung vom

2. Mai 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 401) n nn

j6. AÄngust 5st felchs Gesetzb S. SI) wird bestimmt: Im Sinne dieser Bestim mungen gelten als ⸗

Brotgetreide: Roggen. Weizen, Spelz (Dinkel, Fesen), Emer und Einkorn, .

Brotgetreide, Gerste und Hafer.

Der Preis für Gemenge richtet sich nach der Art des gemischten

Getreide:

Getreides und dem Mischungsverhältnis.