mitglied ist der Hilfsgeri i Friedrich Hermann Kunze ö A Reg. gel ght . ̃ mtsg mmatzsch, am 28. Juli 2 ö
ö. e Cenoft 4890765 n unser Genossenschaftsregister ist zu der Genossenschaft 2 * Genossenschaft der Wirte des Kreises Melle, eingetragene Genofsenschaft mit ,,, in Melle“, eingetragen:
n,, c oz3] enossenschaftsregister.
Deutschvölkische Verlagsgenossen⸗ schaft, eingetragene Genoffenf aft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz München. Das Statut ist errichtet am 23. Juli 1929. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Herstestung und der Ver⸗ trieb von deutschvölkischen . Zeit; schriften. Büchern und Bröschüren n mög- lichst billigen Preisen und die Beteiligung an Unternehmen, welche fosche Erzeugnisse herstellen oder vertreiben, jedoch nicht offene Handelsgesellschaften sein dürfen. Die Belanntmachungen der Genossenschaft müssen von zwei Vorstandsmitgliedern oder vom Vorsitzenden des Aufsichtsratg ge— zeichnet sein und erfolgen im Völkischen Bewbachter. Der Vorstand zeichnet in ber Weise, daß die Zeichnenden zur Firma ihre Namensunterschrift hinzufügen. Je zwei Vorstanmds mitglieder gemein aftlich können für die Genossenschaft zeichnen und Er—= klärungen abgeben. Haftsumme: 160 . Höchstzahl der. Geschäftsanteile: 1000. Vorstandsmitglieder: Gren Taver Eder, Kaufmann, Alois manuel Drexler, Schriftleiter, und Wilhelm Laforce, Kauf⸗ mann alle in München. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Ge— schäftslokal: e e fe, 15.
München, den 28. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Mx slo v ltꝝ. e fl., Im Genossenschaftgregister ist bei der Myslowitzer Fleischerei Produkten Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Myslowitz, eingetragen worden, daß durch Beschluß der qußerordentlichen Hauptversammlung vom 11. Juli 1920 die Haftsumme auf 1000 . erhöht worden ist. Amtsgericht Myslowitz, 21. Juli 1920.
Namslam. ( Noꝛ g]
Im Genossenschaftsreglster ist bei Rr. Iz, Schmograuer Darlehnskassenverein, e. G. m. u. S. zu Schmograu, heute ,,,, worden:
Robert Zielonka ist aus dem Vorstand ausgeschieden, und an seine Stelle ist der Stellenbesitzer Paul Gramolla aus Schmo⸗ grau zum Vorslandsmitglied gewählt. Amtsgericht Namslau, 14. Jul J920.
In nr eg is (48079 In das Genossenscha er ist am 15. Juli 1920 unter eresh die durch Satzung vom 11. Jull 1920 errichtete Genossenschaft unter der Firma, Schwelne⸗ zucht, und Verwertungsgenossen⸗ schaft Neuhaus (Elbe), eingetragene Genossenschaft mit be ver erm ger yflicht / zu Neuhaus Elbe) eingetragen. Gegenstand des. Unternehmeng ist die Hebung der Zucht der hannoberschen ver- edelten Landschweine und die Verivertung der aus ihr orgehenden. Produkte. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der
irma der , . aft im Neuhäuser
ageblatt. Die Mitglleder des Vorftands sind Landwirt Will Wulf in Domäne Hülje, Landwirt Wilhelm Burmester in Pommau I, Hofbesttzer Otto Grewe in Haar und 8 August Jürs in Sückau. Dle Einsscht der . der Ge⸗ nossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgericht Neuhaus Cibe).
Veunnkir chen, Saar. 48080]
Im hiesigen , ftoregister wurde beute bei dem Konfumwerein HSeinitz e. G. m. b. S. Seinitz eingetragen: Anton Lauer ist aug dem Vorstand ausgeschieden, an dessen Stelle e Nikolaus Reiter zu Blldftocf ge⸗ wählt.
Neunkirchen, Saar, den 10. Just 1920.
Das Amtsgericht.
x
Nenrode. i
In unser Genossenschaftsregister ist be der unter Nummer 198 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Glätzisch⸗ Falkenberger Spar⸗ und Dar ,,, n, e. G. m. u. S.“ eute , . worden, daß an Stelle des verstorbenen , itzers Josef Tölg der Stellen-
und Fahrhauer August Spitzer in ö ö in den . ge⸗ wã ; Nenrode, den 26. Juli 1920. Das Amtsgericht.
, schafttrenist n, n das Genossenschaftsregister wurde am 12. Juli 1920 6 '. unter Nr. 9 ein⸗ etragenen Genossenschaft „Rosnochaner
par⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. S.“ ju Rosnochau ein- getragen: Der Bauer Lorenz Cichon ist aus dem Vorstand ausgeschieden; an seine Stelle ist der Gastwirt Johann Kitta in Rosnochau in den Vorstand gewählt
worden. . Amtsgericht Obergloganu.
Zoll, a
OQebistelde-Kaltendort. 6 In unser Sengssenschaftereg ter ist heute bei der unter Nr. 1 eingefragenen Ge⸗ nossenschaft Konsumverein für Oebis⸗ felde⸗Kpaltendorf und Umgegend, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Daftpfticht, eingetragen: Stellmann ist aus dem Vorstand aus. getreten und an seine Stelle der Wagen meister Puckhaber in Debisfelde⸗Kalten- dorf getreten. 198 bis ede · Ctaltendorf⸗ den 13. Juli
Das Amtsgericht.
Pforzheim. 48087 Genossenschaftsregistereintrag. Firma Baugewerksgenossenschaft
der Soch⸗ und Tiefbauarbeiter Pforz⸗
heim und umgebung, eingetr. Ge⸗ nofsenschaft mit beschr. Haftpflicht in
Pforzheim. Durch Beschluß der General⸗
versammlung vom 4. Juli 1920 wurde
das Statut in verschiedenen Punkten ab— geändert. Die Firma wurde in Gemein⸗ nützige Baugewerksgenossenschaft der
Hoch- und Tiefbanarbeiter Pforz⸗
heim und Umgebung, eingetr. Ge⸗
nossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht, geändert. Der Gegenstand des
Unternehmens ist jetzt die Uebernahme und
Ausführung von Bauarbeiten aller Art
am Sitz und außerhalb sowie die Be—
schaffung der hierzu , Bau⸗ stoffe und Geräte. Durch ihre Arbeit will sie nicht allein ihren Mitgliedern einen ausreichenden Lebenzunterhalt verschaffen, sondern auch ur Bekämpfung der Wohnunggs⸗; not, zur Hebung der Wohnungskultur und zur Förderung des Baugewerbes beitragen.
Sie will daher durch Erprobung und Ver—
vollkommnung der Banweisen und Arbeits.
methoden und durch die . der beruflichen ähigkeiten ihrer Mitglieder die Arbeitsfreudigkeit heben und ihre
Arbeitsleistung steigern. Zugleich will sie
durch Ausschaltung des Unternehmer
gewinns zur Verbilllgung aller Bauarbeiten beitragen. Die Haftsumme wurde auf
100 erhöht. Die Zeichnung für die
Genossenschaft ist rechtsverbindlich, wenn
zwei Vorstandsmitglieder zu der Firma
der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die öffentlichen Bekannt⸗ machungen erfolgen in der Pforzheimer freien Hej in der für die Firmazeichnung vorgesehenen Form. Das Geschäftsjahr, welches am 3. Oktober 1919 begonnen hat, ällt jetzt mit dem ,,,
ilhelm Bopp und Georg Gerhard sind aus dem Vorstand ausgeschieden und Ge— schäftsführer Guido Weichert und Kauf⸗ mann Erich Diebel in Pforzheim in den
Vorstand gewählt.
Amtsgericht Pforzheim.
Philippsburg, Baden. 48086 Zum diesseitigen Genossenschaftsregister Band JL wurde bei O.⸗3. 19 Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft des Bauern⸗ vereins Oberhausen e. G. m. b. S. in Oberhausen eingetragen: An Stelle der ausgeschiedenen Vor⸗ ,, lieder Vitus Ripplinger, Pius ehner, Pius Kullmann J. und Friedrich lle in Oberhausen, wurden Gustab Rothardt L, Heinrich Kullmann, hirn Rothardt und Anton Machauer, alle Landwirte in Oberhausen, in den Vorstand ce in osburg, den 1. Jull 1920 psburg, den 21. Ju ö Das Amtsgericht.
Reichenbach, O. L. 7622 Elektrizitätsgenossenschaft Meusel⸗ witz e. G. m. b. S. in Menselwitz, Krs. Görlitz. Eintragung vom 16.7. 1926. Hengssenschaftsregister Nr. 7. Aus dem Vorstand sind ausgeschieden: Gutsbesitzer Ewald Queißer in Gurigk als Vor⸗ sitzender, Gutsbesitzer Ernst Fiedler in Schöps als Beisitzer. euer Vorstand: Bauergutsbesitzer Wil⸗ helm Stöcker in Meuselwitz, Vorfitzender, Grundstücksbesitzer Traugott Andrick in Krobnitz, stellv. Vorsitzender, e e. bestßzer Richard Jachmann in Meufelwit,
eisitzer. n . O. Lausitz, den 16. Juli Das Amtsgericht.
Scham dan. (48017 Auf Blatt 8 des Genossenschaftsregisters für den Bezirk des unterzeichneten Ge⸗ richts, betr. die Vertriebsgenossenschaft der Ortsgruppe Schandau des Ver⸗ eins der Beamten der Sächs. Staats⸗ eisenbahnen, eingetragene Genofsen⸗ schaft mit b . Saftpflicht chandau in andan, ist heute ein⸗ etragen worden, daß Friedrich Bernhard unger und Ernst Cduard Köckritz nicht mehr Mitglieder des Vorstands sind sowie daß Bahnhofsvorsteher Arno Heinrich Nollain in Neuftadt und Telegraphen⸗ , Curt Otto Schneider in Sebnitz
itglieder des Vorstandz sind.
Amtsgericht Bad Schandau, den 22. Juli 1920.
Schivelbein. . In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 18 bei der Molkereigenoffen⸗ schaft Klützkow, e. G. m. b. S. in Flütztkow, eingetragen, daß die Teilnahme der Frguen an der Generalversammlung ugelassen ist und 6 . letzter Absatz es Statuts aufgehoben ist. Schivelbein, den 12. Juli 1920. Das Amtsgericht. ) — —— — Schles vr ig. ; (4790251 eute wurde in das hier geführte Ge⸗ nossenschaftsregister das Statut des Land⸗ wirtschaftlichen Bezugsvereins, ein⸗
I getragene Genosfenschaft mit be⸗
schränkter Saftpfticht zu Sollmũhle dom 6. Juli 1920 eingetragen. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist;: J. der gemein⸗ schaftliche Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenstãnden des landwirtschaftli Betriebs, 2. der gemeinschaftliche Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse.
Die, Willengerklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten n, ,. Nechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Jeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗
unterschrift 6 Die Bekannt⸗ Fi
machungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in den . Genossenschaftlichen Mitteilungen für Schleswig- Holstein“. Das Geschäfts⸗ jahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Die Haftsumme für jeden erworkenen Geschäftsanteil betragt 00 . A, die Höchst⸗ zahl der Geschäftsankeile, auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, ist auf 16 festgesetzt. Der Vorftand besteht ans den 36 ir gn . ö ö
ellig, ntzen, vatter in Holl⸗ mühle, und w. Ewoldfen, Landwirt in Ekeberg.
Die Einsicht in die Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet.
Schleswig, den 20. 3 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung ö.
Schweinitz. Elster. 47623] Oeffentliche Bekanntmachung.
Unter Nr. I9 unseres Genoffenschafts⸗ registers ist heute die Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Gölsdorf und Umgegend eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Gölsdorf, und ferner folgendes eln⸗ etragen: Gegenstand des Unternehmens:
etrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ geschäfts zum Zwecke 1. der Gewährung von Darlehnen an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb, 2. der Erleichterung der Geldanlage und Förde⸗ rung des Sparsinns.
Haftsumme 200 . öchste Zahl der Geschäftsanteile 50. orstand: Otto Felgentreu. Gemeindevorsteher; August ehmann, Lehrer; Otto . I, Hüfner, sämtlich aus Gölsdorf. Statut vom 25. Juni 1920. Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma im Schweinitzer Kreisblatt. Geschäftsjahr hom 1. März bis Ende Februar. Die Willenserklãrungen des Vorstands erfolgen durch minde stens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Jeichnenden zu der
1mg der Genossenschaft ihre Namenz⸗ unterschrift beifũgen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Schweinitz J,, den 16. Juli 1920.
Das Amtsgericht. — Stendal. ö.
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. ß eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Spar⸗ und Hilfskasfe Altmärkischer Mostereibeamten, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter er n n, zu Stendal eingetragen, daß Otto Pfauter aus dem Vorstand auggeschieden und an seine Steffe der MNolkereiinspektor Hermann Washausen in Calhe a. M. in den Vorstand ge⸗ wählt ist.
Stendal, den N. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
26 nee,, Genosserschaft . r iesigen enossenschaftsregister wurde heute 6 dem De l e ef fler verein Dornhan e. G. m. u. S. in Dornhan die Erhöhung des Geschäfts anteils eines Mitglieds von 160 4 auf 200 4K eingetragen. Sulz a. N., den 28. Juli 1920. Württembergisches Amtsgericht. O. A.-R. Cantz.
Uslar. 47625] * das hie Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 9 zur Firma Spar⸗ und Darlehnskasse eingetragene Ge⸗ noffenschaft mit unbeschränkter Saft pflicht in Offensen folgendes einge⸗ tragen worden: er Ackermann Georg Leßner sen. ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Ackermann Georg Leßner jr. in Offensen getreten. Uslar, den 23. Juli 1920. Das Amtsgericht.
Völklingen. (47 626]
Im hiesigen , ,, ,. I ist bei dem unter Nr. 6 eingetragenen Emmersweiler Spar⸗ und Darlehns⸗ kafsenverein in Emmersweiler heute fol en eingetragen worden:
Steiger Emil Breyer ist aus dem Vorstand ausgeschieden. An seiner Stelle ist. der Kaufmann Kaspar 6d in Emmers⸗ weiler als Vereinsvorsteher in den Vor⸗ stand gewählt worden. .
Völklingen, den 12. Juli 1920. Das Amtsgericht. mm ·ᷣ··¶VEuo—Kͥ nelpũpũssjW . Genosserschaftergi e. n unserm Genossenschaftsregister Nr.
ist am 9. Juli 1920 bei der Firma Spar⸗ und Darlehnskafse e. G. m. n. S. in Marienan folgendeg eingetragen worden: Der Gutsbesitzer Franz Ziebolz ist aus dem Vorstand ausgeschieden; an seine Stelle ist der Gutösbesitzer Franz Galke gewählt worden.
Wansen, den 9. Juli 1920. Das Amtsgericht.
ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Zerbst.
xiste der Genossen
79 enschaftsregisters stoff Genossen⸗
Unter Nr. 5h des Geno ist die Schuhmacher Ro chaft, eingetragene Henossenschaft nit beschränkter Haftpflicht zu Zerbft, eingetragen worden. Ge nehmens ist der gemein der zum Betriebe des Schuhmachergewerbes erforderlichen Rohstoffe, Werkzeuge und Maschinen und die Abgabe an die Mitglieder. richtet am 18. April 1920. Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der le von mindestens zwei Vor im Deutschen Genossenschaftsb Vorstandsmitglieder sind die Meyer, Martin
enstand des Unter⸗ aftliche Einkauf
Halbfabrikate, Das Statut ist er⸗
teren, gezeichnet
Schuhmachermeister Willy Kauert und Otto Adolph, faͤmflich in ei Vorstandsmitglieder kõnnen für die Gengssenschaft rklärungen abgeben. D eichnung geschieht in der Welse, daß die ichnenden der Firma der Genossen chaft ihre Namensunterschrift beifügen. Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem
Zerbst, den 19. Juli 1920. Anhaltisches Amtsgericht.
9) Musterregister.
Limbach, Sachsen. A In das Mr Nr. 6265.
Limbach, 2
rechts verbindli
l. isterregister ist eingetragen: irma Carl Scherf in uster für Trauerflore, ver⸗ lt, Flächenmuster, Fabriknummer VII, l angemeldet am 28. Juli 1920, Vormittags 11 Uhr.
Limbach, den 30. Juli 1920. Das Amtsgericht.
1I) Konkurse.
Rerlin-Schöneberꝶ.
Ueber den Nachlaß des am 3. Dezember 1912 verstorbene Schöneberg, Stub
in Berlin⸗ enstr. l, wohnhaft ge⸗ wesenen Baumeisters Hugo Sonnen⸗ al, wird heute, am 28. Juli 1920, das Konkursverfahren r Kaufmann Walther Schu Halensee, Bornimer Str. 19, wird um Konkursherwalter ernannt. Konkurs- rderungen sind bis zum 10. September 1920 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehal⸗ tung des ernannten oder d anderen Verwalters sowte über die Bestellung
tretendenfalls Konkursordnung bezeichneten
mittags 194 uhr, und zur Prüfung orderungen auf den 920, Vormittags 10 Muhr, vor dem unterzeichneten Gerichte i Berlin, Grunewa immer 58, Termin onen, welche eine zur sse gehörige Sache in Befitzʒ . zur Kon kursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, don dem Besstze der
angemeldeten 21. September
anberaumt. Konkurs ma
⸗ . 4. von den ür we e aus der Sache Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum ust 1920 Anzeige zu machen. erichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin ⸗Schöneberg, Abteilung J.
Flensburę. 1 Ueber das Vermögen der Kaufleute Andreas Sans Ramus Rasmuffen in Flensburg, Johannesstraße 62, und hlsen⸗Kressing ; lädenstraße 3, Inhaber der nicht eingetragenen Gesellschaff Rasmussen & Ohlsen in Flensbur sowie über das V Gesellschaft Nasmussen &. Ohfsen wird 27. Juli 1920, Vormittags
g, Johannesstraße 62,
*
11 Verwalter ist der Kaufmann Hans Ehmck
in Flenchurg. Konkursforderungen ss bis zum 31. August 1920 bei dem Gericht anzumelden. läubigerversammlung am Mittwoch, 25. Ang 1920. Vormittags 10 uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am Mittwoch, den 15. September 1920. Vormittags 19 uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis zum 31. August 1920.
Flensburg, den 37. Juli 1920.
Das Am lagericht. Abteilung 1.
Freienwalde, Oder. 48354
Ueber das Vermögen des Stellmacher⸗ meisters Rudolf Hannemann in Alt Ranft ist heute am 29. Juli 1920, Vor⸗ mittags 11 Uhr, das Konkursverfahren er- öffnet. Zum Konkursverwalter ist der Sachanwast Franz Wollenberg in Freien⸗ walde a. O. bestellt. Offener Arrest mit Anzeigepflicht und Anmeldefrist bis 26. Auguft 1920. Erste Glaͤubigerver⸗ sammlung und Prüfungstermin am ö . 1920, Vormittags
.
Freienwalde a. O., den 29. Juli 1920.
Der Gerichtsschreiber des Amiögerichts.
VUVrach. 48355
Ueber das Vermögen des Alfred Kirgis, Tapeziers u. Dekoratenrs in Urach, wurde am 29. Juli 1920, Nachm. 6 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter; Bezirksnotar Hauß⸗ mann in Urach. Anmeldefrist und offener Arrest mit rei gf sghtg is zum 18. Aug. 1920. Wahl⸗ un üfungstermin am 26. August 1929.
Amtsgericht Urach. Obersekretůr Mülũłer.
Amberg. 48302] Das Amtsgericht Amberg hat mit Beschluß vom 23. Juli 1926 das Kon⸗ kursberfahren üher das Vermögen der irmg Schmidt & Co., Gold leisten- abrik, offene Handelsgesellschaft in Amberg, nach Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben. Amberg, den 29. Juli 1920. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Rerlim · Schõöõncherg. 48352 Das Konkursverfahren Üüber den achlaß des am 24. Mai 1918 in Berlin⸗ Schöneberg verstorbenen Eisenbahnober⸗ sekretärs Selmar Kühmstaedt ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. ⸗ Der Gerichtsschreiber des , m Berlin⸗Schöneberg. Abteilung 9.
Kenthen, O. S. 48303
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Sorauer & Förster in Liquidation in Beuthen, G. S., ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Er⸗ hebung von Einwendungen J das Ed gde chnk⸗ der bei der Verteilung zu e r genden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögenzstücke sowie zur Anhöhrung der Gläubiger über die Er⸗ stattung der Auslagen und die Gewährung einer ha an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 24. August 1920, Vor⸗ mittags 105 Uhr, vor dem , . in Beuthen, O. S., Zihilgerichtsgebäude im Stadtpark, Zimmer Nr. 23, bestimmt. — 12. N. 21 b/12. —
Amtsgericht Beuthen, O. S., den 26. Jul 1920.
Duishmræ. 48304 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Kaufmanns Josef Finke in Duisburg ist, weil eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist, eingestellt worden. Duisburg, den 22. Juli 1920. Das Amtsgericht.
Oppenheim. 48305 Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Arztes Dr. Neuenhagen in Gimbs⸗ heim wird nach Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben. Oppenheim, den 26. Juli 1920. Hessisches Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Jahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
48358 Gemeinschgftliches Seft CI ¶ Sta- tionstariftafeln usw.) (Tf. 2665.
Mit Gültigkeit vom 1. August 1920 ab werden erhöht:
1. die Mindestgebühren für die in Gera (Reuß) oder WuitzMumsdorf erforder- liche mladung im Uebergangsberkehr mit den Bahnhöfen der ö
Wuitzer ö , un eußen⸗
2. die unter eg
grube angegebenen Ueberfuhrgebühren. Näheres enthält die am 25. Juli 1920 erscheinende Nummer des Tari anzeigers. Das alsbaldige Inkrafttreten der Gr⸗ höhungen; gründet sich auf die vorüber⸗ . Aenderung des 5 6 der Eifen— ghnverkehrsordnung (RG. Bl. 1614 S. 4665). Auskunft geben die beteiligten Gütera ert n sowie das Auskunfts⸗ büro, hier, Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 23. Juli 1920.
das Konkursverfahren eröffnet.
Eisenbahndirektion.
Deutscher Reichsanzeiger eußischer Staatsanzeiger.
Anzei reis für den Maum einer 5 gespaltenen Einheits . einer 3 gespaltenen Einheitszeile 3, 50 M. Anzeigenpreis ein Teuerungs⸗ oben. — Anzeigen nimmt an: eichs⸗ und Staatsanzeigers, rtin SW 48, Withetmstraße Nr. 32.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 M.. Alle Postanstalten nehmen Bestellung anz für Berlin außer den Poftanstalten und Zeitungs vertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SWH a8, Withetmfstrahe Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 1 Me.
erdem wird auf lag von S0 v.
Nr. 171. Neichsbantatrotonto. Berlin, Dienstag, den 3. August, Abends. Polefchectonto: Bertin ats. 1920
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahtung oder vorherige Sinsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.
erer dnnn g
12. Stacheldraht; betreffend Aenderung k vom 28. Juli
13. Uniformen und sonstige militärische Bekleidungsstücke; 14. militärische Ausrüstungsstücke, insßes Gasschutzgeräte, Fntfernungsmeffer;
Inhalt des amtlichen Teiles: Dentsches Reich.
zur Ergänzung der Verordnung vom 25. Juli 1920 über das Verbot der Ausfuhr und Durchfuhr von Waffen, Munition uf, nach den Gebieten der r Republik und der Russischen Föderativen Sowjetrepublik, Bekanntmachung, betreffend Verlängerung der im 8s 12 Ab. 1 der Bekanntmachung vom 30. April 1920 bestimmten An⸗
betreffend Aenderung der Postscheckordnung Postscheckordnungen für Bayern und Württemberg. Vexordnung, betreffend Aenderung der Postordnung. Bekanntmachung, betreffend den Weiterverkauf von Saar⸗, emburger Material durch den Hanbel. eichskohlenverbandes über Neufestsetzungen
ondere Koppel, Tornister,
atronentaschen, Schanzzeug, Ferngläser, Richtgerãte,
eldbäckereien;
17. fahrhare Militärwerkstãtten; 13. Pferde⸗ und Pferdeausrüstung; 19. militärische Feldfahrzeuge für Pferdezug. Ati ken 2. Diese Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 30. Juli 1920. Die Reichsregierung. Fehrenbach.
Ernennungen ꝛc. Verordnun
Vom 30. Juli 1920.
J. Auf Grund des Artikel 85 der Verfassung des Deut⸗ schen Reichs vom 11. August 1919 (Neichs⸗-Ge und des 5 50 des Gesetzes über das Postwesen Reichs vom 28. Oktober 1871 Reichs-Gesetzbl. S. 347) wird
vom 28. Juli 1917 mit Zustimmung des olgt geändert: die Zahlen 50, 3000 und 4 zu ersetzen
etzbl. S. 1383) es Deutschen
die Postordnun Reichsrats wie 1. Im §z 21 Abs. Lind durch die Jahlen 196, 18 6 und 6. . 2. Im § 1 Abs. NH ist im ersten Satz hinter „werden“ nach⸗
meldefristen. Bekanntmachun
Lothringer und L Bekanntmachung des
von Brennstoffverkauftpreisen.
andels verbot. . Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 161 des Reichs
Erste Beilage. Bekanntmachungen, betreffend Tarifverträge. Betrieb der Zuckerfabriken des deutschen Mai 1929 und in der
31. Mai 1920. , nnn und Inlandsverkehr mit Zucker im Mai
mit der zugehörigen Ausweiskarte. .
3. In demmselben z (zl) ist am Schluß des Abs. N das letzte
Wort „übersandt“ zu streichen und dafür ju setzen mit der Aufforderung übersandt, die zugehör persönlich bei der zuständigen Postanstalt abzu
4. Im 3 21 Abs. I hat der erste Satz zu lauten:
Der Inhaber kann bei jeder Postanstalt, der er den Kre⸗ ditbrief und die zugehörige Ausweiskarte vorlegt, während der Postschalterstunden Beträge des Guthabens abheben.
5. In demselben 5 (21) unter N sind die Zahlen 50 und 1000 zu ersetzen durch die Zahlen 100 und 3000, ferner ist in der vorletzten Wort zehn“ durch das Wort „Rwanzig“ zu ersetzen.
5 21 Abf. Y hat der zweite Satz zu Jauten:
Alle Nachteile, die aus Verlust oder st⸗ efs oder der zugehörigen Ausweiskarte entstehen, trägt
r. hat, den Verlust der Ausweiskarte unter
es Postkreditbriefs unverzüglich der Postanstalt seines
Diese veranlaßt, falls Zweifel
über die Person des Inhabers des Postkreditbriefs nicht be—
stehen, die Ausstellung eines neuen Pwstkreditbriefs.
5 21 Abs. VL hat im ersten Unterabsatz der letzte Satz
Bekanntmachung,
betreffend Verlängerung der im § 12 Abs. 1 der Bekanntmachung vom 36. April 1930 (Reichs⸗-Ges S. 761) bestimmten Anmeldefristen.
Vom 31. Juli 1920.
Auf Grund des § 17 Abs. 3 des Rei vom 24. April 1920 (Reichs⸗Gesetzbl. S
e Ausweiskarte
esetzblatts.
chsausgleichsgesetzes
slgebiets im Monat Sl bie, in hann Ihr wird Kerr
Zeit vom 1. September 1919 bis
1. ut Die im § 12 Abs. 1 Sa 9 der Bekanntmachu ißbrauch des Post⸗
itritt alllierter und assozm ü über die Anmeldung deutscher Forderungen beim Rei und über den Begriff, des Beginns des Kriegszuftandes im des Neichsausgleichsgesetzes vom 30. A S. 761). bestimmte Frist für die beim Reichsausgleichsamte wird bis zum Ablauf des 16.
er Staaten zum Ausglei
Preuszen. ,, Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. ausgleichsam
Gesetz zur Aenderung des Gesetzes, betreffend das Pfandleih⸗
Gesetz, betreffend Aenderung des Gesetzes über die Befähigung zum höheren Verwaltungsdienst vom 10. August 1966.
Gesetz üher die Erhebung von Nachtragsumlagen für das Steuerjahr 1919.
Erlasse über die Anwendung des verfahrens.
Bekanntmachung, betreffend die Ziehung der 2. Kl
isch⸗Süddeutschen (42. Pre
Handelsverboten. —
tree ane e e e m Q meme, Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Regierungsrat Keuffel in Cassel ist ierungsrat ernannt worden. erregierungsratsstelle Verbrauchs abgaben des Landes
der Inhaber. Rückgabe d ril 1920 (Reichs⸗Gesetzbl.
ung deutscher Forderungen
August 1920
zu lauten: « Dem Antrag muß der Kredithrief mit den übriggebliebenen Vordrucken und die zugehörige. Ausweiskarte beiliegen.
Vorstehende Aenderungen treten am 9. August in Kraft.
II. Gleichzeitig wird auf Grund des Gesetzes zur Aus⸗ führung des Art. 170 der Reichsverfassung vom MN. April 1920 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 643) mit Zustimmung des Reichs⸗ rats bestimmt, daß die Postorhnung fur Bayern vom 24. März 1917 und die Postordnung für Württemberg vom 12. Sep— tember 1917 in dem gleichen Sinne geändert werden. näheren Einzelheiten werden von der Abteilung des Reichspost—⸗ ministeriums in München und der Oberpostdirektion in Stutt⸗ gart für ihre Verkehrsgehiete bekanntgegeben.
Berlin, den 30. Juli 1920. Der Reichspostminister. Giesberts.
n aus Versicherungsverträgen endet die Frist mit September 1920.
§ 2. Die Bekanntmachung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung in
Berlin, den 31. Juli 1920. Der Reichs minister für Wiederaufbau. J. V.: Müller.
vereinfachten Enteignungs⸗
ußischen) Klassenlotterie.
Aufhebungen von andelsverbote.
Verordnung,
betreffend Aenderung der Postscheckordnung vom Postscheckordnungen für Württemberg.
Vom 30. Juli 1920.
und der Bayern und
ai 1914
um Ober⸗ Ihm ist als solchem eine der Abteilung für Zölle und J.
annover verliehen Auf Grund des Artikel 8s der Verfassung des Deutschen 1 August 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1383) und ärz 1914 (Reichs⸗ tscheckordnung vom 2. Mai 1914
131) mit JZustimmung des Reichsrats wie
finanzamtes
Reichs vom des 5 10 des Postscheckgesetzes vom 26. Gesetzbl. S. Sy) wird die Po Reichs⸗Gesetzbl. S olgt ergänzt und geändert:
1. Im 8 2 Abs. VI wird als zweiter Satz angefügt: ostscheckverkehrs
Be lg nnt machn betreffend den Weiterverkauf von Saar- Lothringer und Luremburger Material durch den Handel. Auf Grund der nachfolgenden Verordnungen des Reichs wirtschaftsministers ö 3 er die Regelung der Eifenwirtschaft vom 1. April
lbzeug und Walz othringen und
Verordnung
zur Ergänzung der Verordnung vom 25. Juli 1920 ĩ erbot der Ausfuhr und Dur Waffen, Munition, Pulver und Sprengst von anderen Artikeln des Krie Gebieten der Polnischen Republi So zialistischen Föderativen So w
Gesetz bl. S. 14
Vom 30. Juli 1920.
der Verordnung über das Verbot der ihr von Waffen, Munition, Pulver und n, sowie von anderen Artikeln des Kriegsbedarfs schen Republik und der Russischen publik vom 25. Juli 1920 t die Reichsregierung was
über das uhr von
Zahlkarten, die unter Ausnutzung des ostgebühren zur Uebermittlung von chen Anpreisungen verwendet werden
Ssbedarfs na und der Russi .
ecks Umgehung der achrichten oder geschäft sollen, sind unzuläs 2. In den 5§5 7 Abf. 7 Ahs. ITV II
1 b) über die Regelung der Einfuhr von werkserzeugnissen aus dem Saarge Luxemhurg vom 15. Juni sowie der Beschlüsse des Eisenwirtschaftsbundes wird für den non Saar Lothringer und Luxemburger Material . . Handel mit Wirkung vom 1. August 1920 ab fol⸗ endes be ! Lieferungen über Lager der Händler gelten für n er Werken bezogenes
4 3509,
nter Unterabs., Satz 3,
9 Abs. LV zweiter Unterabs, Satz 3
wird zwischen den Worten „dient“ und vorbehaltlich des 5 2 Abs. VI
3. . ö treten mit dem Tage der Verkündung
Juni 1920
Ergänzun Aus f y. 2
Sprengsto eiterverkau
zu“ 6 ebieten der Polnische ;
Sozialistischen Föderativen Sowjetre 6 etzbl. S. 1469) verordnet
Artikel 1. Alz Waffen, Munition, Pulver, Spren Artikel des Kriegsbedarfs im Sinne des Artike zeichneten Verordnun
1. Waffen und ihre E hre Ersatzteile;
er und Luxemburg ( Grundpreise) sen und Stabeisen ...
Grobbleche H mm und stärker Mittelbleche 38 bis unter 5 mn. che 1 mm und mehr
e unter 1 mm.
von Saar-, Lothr folgende Höchstprei
für Formei
II.
Auf Grund des Artikel 88 der Verfass Reichs vom 11. Aug des. Fesetzes zur Aug fi verfassung vom 27. April 1 Zustimmung des ordnung für ordnung für Württemberg vom 3. Sinne geändert werden, ihie unter
Die näheren Einzelh Reichspostministeriums in direktion in Stuttgart bekanntgeg
Berlin, den 30. Juli 1920.
Der Reichspostminister Gies berts.
ung des Deut n S. es Artikel 170 der Reichs⸗ S⸗Gesetzbl. S. 6 estimmt, daß die Po 914 und die Po Juni 1914 in dem gleichen n angegeben ist.
eiten werden von der Abteilung des chen und von der Oberpost⸗
t 1919 (Reichs⸗ 1383) und
stoffe sowie andere 1 der eingangs be⸗ sind anzusehen: ; a . ayern vom 7. Juni . ; zeuge und i ) 4920. — wagen und ihre 4. Betriebsstoffe für Kraftwagen und Flugzeuge;
h. Munition und Munitionsteile;
ulver und Sprengstoffe aller Art;
ir militärische Zwecke verwendbare schädliche Gase;
Nachrichtengerät, apparate, fahrbare Funkenstationen und Blinkg
11. militãrijche Scheinwerfer;
Den vorgenannten Preisen darf der Händler den Inlandlager⸗ zuschlag sowie die Fracht ab Diede Die vorgenannten Preise setzung durch den Eisenwirtscha das am Tage des Inkrafttretens am es nicht bereits zu anderen Pr Die sich aus dieser Preisfe onenpreise sind in einer bei der im aufliegenden
U einer anderweiti bund. Sie gelten für alles ändlerlager vorrätig ist, soweit
, d ergebenden ung für Südde and ergebenden üddeutschen Eisenzentrale in Mann⸗ niedergelegt.
8. Panzerzüge;
9. militãrisches insbesondere Feldfernsprech⸗
Zonenpreigsiste
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