und Josef Semmel mann? senior sind aus dem Vorstand ausgeschüeden; an deren wurden Johann Weinzierl zugleich als Vorsteher, und schneider in Stellvertreter des
en 30. Juli 1920. Amtsgericht Regensburg.
R üstringem. ; In das Genossenschaftsreg
nossenschast
H. in Rüstringen, einge⸗
Arrach, dieser
in den Vorstand Regensburg,
ister des Amts⸗ Genossenschaft „Molkereige Neuende,
x. G. m. u. &
tell: des behinderten Vorstands⸗ mitglieds Georg Sch sichtsrat bis zu lung Hermann . Vorstandsmitglied gewählt. Rüstringen, den 22. Julis]! 920. Das Amtsgericht. Sechenelelif', H. Kiel]. 4914 In dem hiesigen Genossenschaftsregister ist bes der Genossenschaft „Landwirtscha ft⸗
„. am 29. Inlt 1920
r nächsten General versamm⸗ Weerda in Langewerth als
licher Bezugsve in Hademarschen gendes eingetragen worden:
je Veröffentlichungen sollen nicht mehr dem Wochenblatt für Schleswig⸗Holstein, sondern in den „ Ge⸗ nossenschaftlichen Mitteilungen für Schles⸗ wi Holstein / erfolgen.
Schenefeld, Bez. iel. Vas Amtsgericht.
Schornd ox. In das Gen eingetragen worden: Zu dem Darlehens kassenverein e. G. m. n. H. in In der Generalver⸗ JIüni 1920 wurde an siedenen Vorstandsmit⸗ glieds Friedrich Degele in Hauhersbronn Fabrikarbeiter Vaubérsbronn zum Vorstandzmitglied und das Vorstandsmitglied Ghristian Elser in Stellvertreter
s. , ossenschaftsregister is
n„ubersbronn, aubersßronn: sammlung vom 5 Stelle des ausge
Daubersbronn ᷓ Vereinsvorstehers gewählt. Zu dem Konsumverein Schorn⸗ dorf und Umgebung, e. G. m. b. B In der Generalver⸗ sammlung vom 27. Juni 1920 ist die Haftsumme auf 1850 M erhöht worden. Dag Vorstandsmitglied Gotthilf Killinger, ZJigarrenmacher hier, ist aus dem Vorstand und das seitherige stellver⸗ tretende Vorstandsmitglied Franz Tröndle, ZHigarrenmacher hier, orstandsmitglied gewählt worden. Schorndorf, den 30. Juli 1920. Das Amtsgericht. Amtsrichter Majer.
Segeberg. ⸗ In das Genossenschaftsregister ist bei der Wasserversorgungsgenossenschaft, C. G. m. n. S. zu Fredesdorf, einge⸗ tragen worden:
Ghristian Rehr ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle Zimmermeister Hermann Rohlfs in Fredes⸗ dorf gewählt worden.
Segeberg, den 30. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
in Sihorndorf:
ausgeschieden
ordentlichen zugleich Kassier
Zur Genoffenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht Oberziffsener und Darlehn skaffen⸗Berein zu Ober⸗ zissen ist im Genossenschaftsregister ver—⸗ merkt; An Stelle ber ausgeschiedenen Vor— standsmitglieder Max Glees zu Oberzissen und Serhas Brenk zu Niederzissen sind in den Vorstand gewählt: der Ackerer Johann Noth zu Nieperzissen und der Ackerer Peter Schaup zu Oberzissen.
Sinzig, den 21. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
GStnttgnaxꝶ t.
In das Genossenschaftsregister heute bei der Spar⸗ d Vorschuszbank eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Botnang, eingetragen: Die General⸗ der vom 24. Juli 1920 hat an Stelle des, Schultheißen Mayer in Bot— nang den Nälgschreiber Wilhelm Schumm . zum Vorsitzenden des Vorstands
Den 30. Juli 1920. Amtsgericht Stuttgart Amt. Amtorichter Schuler.
The ding hansonm. ĩ In das hiesige Genosseuschaftsregister entralmoltere N. in Emting⸗ aufen hegte folgendes eingetragen: Der endt aus Emting⸗ orstand ausgeschieden z nbauer Georg ntinghausen Nr. 121 zum
versammlun
ist bei der hausen e.
Tischlermeister hausen ist aus d und an seiner Ste Meyer in Er Vorstandomitglied gewählt. Thedinghausen, den 27. Juli 1920. Daz Amtsgericht.
Txannstgsim. Darlehens kassenverein Grabenstätt, eingettagene Genossenschaft mit un⸗ ftyflicht, Sitz Graben⸗ Für Josef Lug⸗ Sigl, Steinmetz⸗ in Grabenstätt, in den Vorstand als Beisitzer gewählt. ein, den 27. Juli 1920. tsgericht (Registergerichtz. œatcunmes— 0
Trannstelm. Darlehenskassenverein Seeon⸗See⸗ fed, , Ole mit un rän a icht. G. Trostberg. Gemäß Be⸗
tt, A.-G. Traunstein. meier wurde Korbinian
—
schluß der Generalversammlung vom 35. Mai 1920 lautet die Firma nunmehr: „Darlehenskassenverein Seeon, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Safipflicht!“. Traunstein, den 36. Juli 1929. Das Amtsgericht (Registergericht).
Tuttlingen. .
In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:
a) am 27. Juli 1220 zu dem Dar⸗ lehenskassen verein Wurmlingen, e. G. in. u. S.: Durch Beschluß der Haupt⸗ versammlung vom 13. Juli 1920 ist. das Statut durch Erhöhung, des Geschãfts⸗ anteils auf 200 6 (zweihunbert Mark) . und durch Neufestsetzung der Einzahlungs— zeit geändert worden.
p) Am 30. Juli 1920 zu der Hand⸗ werkerbank Trossingen, e. G. m. u. S. in Trossingen: An Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Kauf⸗ manns August Lenz ist jetzt Karl Braun, Raufmann in Trossingen, Kontrolleur und Vorstandsmitglied.
Den JJ. Juli igꝛg.
Amtsgericht Tuttlingen. Amtsrichter Dr. Wa as er.
a m e - Q, s m es
Um, Donau. (491571 In das Genossenschaftsregister wurde hene eingetragen bei dem Darlehens⸗ kassenverein Göttingen, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Göttingen, O.A. Ulm: Durch Beschluß der Generalversammlun dom 11. Juli i920 wurde 5 27 Ahs. des Statuts, betr., den Geschäftsanteil der Genossen, abgeändert. Amtsgericht Ulm, den 28. Juli 1920. Amtsgerichtsrat Rücker.
Vach n. ; 49158 In das Genossenschaftsregister wurde hene unter Nr. 16 bei der Snbmisfions⸗ und Rohstoffgenossenschaft der Schneidermeister, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Vacha, eingetragen; Die Firma lautet jetzt: Bekleidungs⸗ genyssenschaft, eingetragene Ge⸗ nöofsenschaft mit beschränkter Saft⸗ wflicht, in Vacha. Gegenstand des Unternehmens ist weiter: Der Einzug von außenstehenden Forderungen für an⸗ gefchlossene Mitglieder. Die Haftsumme st auf 500 M erhöht. Abgeändert sind die 85 14, 27 des Statuts. ; Amtsgericht Vacha, den 8. Juli 1920.
Vikingen, Badem. 49159 Gen ossenschaftsregister.
Zu O. 3. 1 des Genossenschaftsregisters, Landw. Konsum⸗ und Absatznerein Knterkirnach e. G. m. n. H. in Unter⸗ kirnach wurde eingetragen: An Stelle des ausgeschiedenen Adam Neugart wurde Berthold Reininger, Landwirt in Unter⸗ firnach, als Vorftandsmitglied gewählt.
Villingen, den 24. Juli 1920.
Bad. Amtsgericht. J.
———— 2 — — —*
Val dbräl. 49372
In das Genossenschaftsregister wurde heüte die durch Statut vom 16. Mai (920 errichtete Sꝑpar⸗ und Darlehens⸗ kaffe, eingetragene Genossenschaft mit nunbeschränkter Haftpflicht zu Hunsheim eingetragen. Gegenstand des linternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ ünd Darlehenskasse.
Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter der Firma in der „Landwirtschaftlichen Genossenschafts⸗ zeitung“ in Bonn, ersatzweise im „Reichs= anzeiger“. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Der Vorstand besteht aus
Lehrer Dürbeck, beide in Hunsheim, und Wilhelm Blaß in Ohlhagen. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namensunterschrift bei⸗ fügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Waldbröl, den 15. Juli 1920. Das Amtsgericht.
w es bert, lag3 ? 3
In das hiesige Gen.⸗R. 8 ist bei der Fa. Bezugs⸗ und Abs. Genossenschaft für Schreiner und verwandte Ge⸗ werbe für Wegberg und Umgegend e. G. m. b. S. in Wegberg folgendes eingetragen worden:
An Stelle des ausgeschiedenen Schreiner⸗ J meisters Wilhelm Jülicher ist der Stell⸗ machermeister Johann? . in Weg⸗ berg zum Vorstandsmitglied bestellt, und zwar zum Vorsitzenden.
Wegberg, den 7. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
weiden. 49375
In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: „Ele ktrizitätsgenoffen⸗ sthaft Neunkirchen und umgebung, eingetragene Genoffenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht.“ Sitz: Neun⸗ kirchen bei Weiden. Jakob Bärnklau, Johann Maul und Georg Martin Prölß aus dem Vorstande ausgeschieden. Neubestellte Vorstandsmit⸗ glieder: Sparrer, Georg, Landwirt, Velmesricht, Kummert ef, Gastwirt, Neunkirchen, und Gollwiher, Fritz, Land⸗ wirt, Latsch.
Weiden i. O., den 30. Juli 1920.
Das Amtsgericht — Registergericht.
VWeidem. (49374 In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: „Spar ⸗ und Darlehenskassen⸗ verein Bernreuth, eingetragene Ge⸗
drei Mitgliedern: August Kücelhaus,
nossenschaft mit unbeschrãnkter Saft⸗ pflicht“. Sitz: Bernreuth. Die Ge⸗ neralversammlung vom 25. Januar 1920 hat an Stelle des bisherigen Statuts (Einführung eines neuen Statuts nach Maßgabe des eingereichten Protokolls be⸗ ar en Veröffentlichungsorgan ist nun⸗ . „Der Genossenschafter' in Regens⸗ zurg.
Weiden i. O., den 31. Juli 1920.
Das Amtsgericht — Registergericht.
Weimar. (490376
In unser Genossenschaftsregister Bd. J SIMI13 Nr. 30 ist heute bei dem Sachsen⸗ hausener Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ Verein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Saftpflicht in Sachsenhausen eingetragen worden: Der Bürgermeister Hugo Fuchs in Wohlsbern sst aus dem Vorstand ausgeschieden und der Landwirt Walter Leudolph II. in Sachfenhausen in den Vorstand gewählt worden.
Weimar, den 23. Juli 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 4.
Welnheim. 49377
Zum Genossenschaftsregister Band 1 Or- 3. 14 zum landwirtschaftlichen Consum⸗ nud Absatzverein e. G. m. n. S. in Leutershausen wurde ein⸗ getragen:
Durch Beschluß der Ge neralversamm⸗ lung vom 25. April 1920 ist der § 40 der Statuten geändert.
Weinheim, den 23. Juli 1920.
Das Amtsgericht. J.
Wwiesloen. a9gso] Im Genossenschaftsregister Band. J wurde zu O.⸗3. 24, Firma Landwirt⸗ schaftliche Ein ⸗ und Verkaufs⸗ enossenschaft Rot, e. G. m. b. S. zu Rot, Amt Wiesloch, heute eingetragen: Durch Generalversammlungsbeschluß hom 25. März 1920 ist 5 37 der Satzung geändert. Landwirt Karl Friedrich Becker ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle Landwirt Bernhard Back in Rot in den Vorstand gewählt. Wiesloch, den 27. Juli 1920. Badisches Amtsgericht.
,,,, unser Genossenschaftsregister ist am 10. Juli 1920 bei der Genossenschaft „Kartoffeltrocknungsgenossenschaft
Altwieck e. G. m. b. S.“ in Altwieck — Nr. 18 des Registers — eingetragen: Die ,, Erich ö Paul Heese, 5, Vierkant, Fritz Mall⸗ witz und Karl Pieper sind aus dem Vor⸗ stand geschieden und an ihre Stelle der Vierte lbauer ige Rubow, der Bauer
ermann Dollase, der Büdner Anton cheel TV., der Büdner Franz 6 Abtshagen und der Gastwirt Robert March neu in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Zanow.
zielemxig. 495
In unser Genossenschaftsregister i heute bei Nr. 34, Schermeisel'ser Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht zu Scher⸗ meisel, folgendes eingetragen worden; Für August Süimsch 9 jetzt Landwirt Ernst Rex, Schermeisel, Vorstands⸗ mitglied.
Zielenzig, den 14. Juli 1920.
Das Amtsgericht. 3. Abteilung.
9) Mufterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht)
Apolda. 494331 In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 729. Firma Gebrüder Fleck in Apolda, ein verfiegeltes Paket, enthaltend zwei auf der Strickmaschine hergestellte Muster von Kragenformen für Sweaters bezw. Jacken, , Geschäftsnummern 31 720 und 31 720a, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Juli 1920, Vormittags 104 Uhr. Apolda, den 2. August 1920. Jö
Luelgtemwald e. . 49390 In unserem Mufterregister ist im Juli eingetragen worden:
M.⸗R. 626. Luckenwalder Bronce⸗ waren⸗Fabrik Julius u. Albert Hirsch, Luckenwalde, an den Möbel⸗ griffen mit Möbelschildern Fabriknummern 1902/03 und 4912/13 ist die Schutzfrist um weitere fünf Jahre verlängert.
M.⸗R. 597. Suckenwalder Bronce⸗ waren⸗ Fabrik Julins n. Albert Hirsch, nckenwalde, für den Möbel⸗
iff mit Möbelschild 02 ist die Schutz⸗ n auf 15 Jahre verlängert.
M.‚R. 843 und 845. Borsdorf u. Dahms, Metallwarenfabrik, Lucken⸗ walde, das Musterrecht an den Möbel⸗ beschlägen Fabriknummern 3801, 3803, 3805, 3807, 3808, 33811 und 3813, bezw. 3815, 3817, 3859 bis 3855, 3861, 3863
und 3865 ist übertragen auf die offene Sandelsgesellschaft Heinrich u. Stelzen müller in Neukölln, Friedelstr. 38, den 5. Juli 1920.
M. -R. 849). Metallwerk Kreuter
24 Gesellschaft im. b. S. in Lucken⸗ wa
de, 13. Juli 1920, 9 Uhr Vorm.
ein Briefumschlag mit 5 Modellen für ggg ff aus Metall, Fabriknummern Dr3,
zeugnisse, Schutzfrist vier Jahre.
2, z, 9gö4, gös, plaftische Gr— Luckenwalde, den. 31. uli 1920
Das Amtsgericht.
öffnet. Verwalter: Jultus Jelges, Hamburg, Raboisen 1051. Offener Arrest mit, Anzeigefrist bis zum 31. August d. J. einschließlich. Anmelde⸗ ö. bis zum 29. September d. J. ein⸗
Steinach, S.-Mein. 149391
In unser Musterregister ist heute
unter Nr. 244 bei dem Rerlenfabrikanten Mylius Griebel und dem Glaswaren⸗ sabrikanten Karl Böhm LH-Rasper, beide in Ernstthal a. R., eingetragen worden:
1 Karton mit einem Muster, und zwar eine Hutnadel für auswechselbare Hut⸗ nadelköpfe, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummer 5, Schutz
frist 6 Jahre, angemeldet am 20. Juli
1930, Vormittags 10 Uhr 45 Min. Steinach, den 283. Juli 1920. Das Amtsgericht. Abteilung IH.
Wandsbek. 149431 Die Schutzfrist zu dem am 29. Sep⸗ tember I9I0 für die Firma Kakao⸗Com⸗
pagnie Theodor Reichardt G. m. b.
H. — Wandsbek⸗Hamburg — an⸗
e meldeten und unter Nr. N in das
Mufterregister eingetragenen Muster ist auf weitere 5 Jahre bis zum 29. Sep— tember 1925 verlängert. Wandsbek, den 27. Juli 1920. Das Amtsgericht. Abteilung LV.
Wandsbek. 49432
Die 6 r gt zu dem am 29. Sep⸗ tember 1910 für die Firma Kakao⸗Com⸗ pagnie Theodor Reichardt G. m. b. S5. — Wandöbent⸗ Hamburg — an⸗ gemeldeten und unter Nr. 28 in das Musterregister ,, Muster ist auf weitere 5 Jahre bis zum 29. Sep⸗ tember 1925 verlängert.
Wandsbek, den 21. Juli 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung TV.
. II) Konkurse.
Hrannsenmmelig. 49621
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Friedrich Karl Beckhaus hier, Bohl⸗ weg 5, ist heute das Konkursverfahren er— öffnet und der Kaufmann B. Mielziner, hier, zum Konkursverwalter ernannt worden. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 7X. Auguft 1920 und Frist zur Anmel⸗ dung von Konkursforderungen bis zum 29. September 1920. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 7. Augnst 1920, Väarmittags 10 Uhr, und allgemeiner
rüfungstermin am 29. Oktober 1920, Vormittags 10 Uhr.
Braunschmeig, den 29. Juli 1920. Der Geri = er des Amtsgerichts. 2.
ö. ei he, Registrator.
Pussel ld ox. (49622
Ueber das Vermögen der Firma Markan & Schlösser, Gesellschaft mit beschränkter Sag ftung, Großhandel mit Eisen und Metallen, zu Düfseldorf Nordstraße 11, wird heute, am 31. Juli 1920, Mittags 12 Uhr, das Konkursver⸗ . eröff net. Der Rechtsanwalt Dr.
5.
aul Frings in Düsseldorf wird zum onkursverwalter ernannt. Offener Arrest, Anzeige⸗ und Anmeldefrist bis zum 15. September 1920. Erste Gläubiger⸗ versammlung am Mittwoch, ven S. September 1920, Vormittags 10 uhr, und allgemeiner Prüfungs⸗ termin am Mittwoch, den 29. Sep⸗
tember 18320, Vormittags 109 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, im Justizgebäude, Mühlenstraße, Eingang Liefergasse, Zimmer 132.
Amtsgericht in Düsseldorf, Abt. 14.
HHambauxęg. 49646
Ueber das Vermögen des Kaufmanns
Kurt Kauer, alleinigen Inhabers der Firma Gohna⸗Waren Grnsßner⸗ trieb Kurt Kauer, Hamburg, Ge⸗ schaͤftslokal: Glockengießerwall 6 II, Neu⸗ ., Wohnung: Freihnfenstraße 163, wird h
eute, Nachmittags 13 Uhr, Konkurs er⸗ eeid. Bücherrevisor
chließlich. Erste Glaͤubigerversammlung en 1. Sehtember v. J., Vorm. LI Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin
den 3. November d. J., Vorm. 115 Uhr.
Hamburg, den 31. Juli 1920. Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
Mannheim. 49623 ileber das Vermögen des Elektro- bet technikers Wilhelm Bischoff in Mann⸗
eim, C. 4. 7, ist heute, Vormittags
3 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Delenhelnz in Mannheim. Anmeldefrist bis 1. September 1920. Erste Glänbiger⸗ versgimlung: Donnerstag, 2G. August 1929, Vorm. 11 Uhr. Allgemeiner
rüfungstermin: 16. September 1920, orm. 11 uhr, Zimmer Nr. 111.
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 1. Sep⸗ tember 1920.
Mannheim, den 30. Juli 1920. Das Amtsgericht. B. G. 2.
Ham bnkꝶ. 149647
Das Konkursverfahren über das Nach—
Hamburg, den 31. Juli 1920. Das Amtggericht. Abteilung für Konkurssachen.
Harburg, EIbe. Beschluß. [49624
In dem Konkursverfahren über das
Vermögen des Gastwirts August
Putensen in Buchholz wird ein Termin zur Prüfung der nachträglich angemer deten Forderungen l Gläubigerversammlung über des Konkursverfahrens einer den Kosten des Verfahrens Konkursmasse 4. September 19290, Vormittags 10 uhr, bestimmt. Harburg, den 29. Juli 1920. Das Amtsgericht. VIII.
Königshütte, O. S.
Das Konkursverfahren über den Nachlaß Schneider meisters Neuh ei duk, 42, wird nach erfolgter Ab— lußtermins hierdurch auf⸗
Einstellung
sprechenden
verstorbenen
Heinrich Kolesko Sedanstraße haltung des S
Königshütte, O. S., den 28. Juli 1920. Das Aintsgericht.
HKäͤnigshütte, O. S. ͤ
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 27. Juli 1915 in Rußland ge⸗ fallenen Bů‚rovorstehers Alfred Willer aus Königshütte wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierduch auf⸗
Königshütte, O. S., den 28. Juli 1920, Das Amtsgericht.
Landsberg, Lech.
Deutscher
reußischer Staatsanzei
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 M.. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Seitungs vertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle Sw a8, Wiihetmftraße Nr. 82.
Sinzelne Nummern kosten 1 Mk.
N
* s *
Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheits⸗ zeile 2 M., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 3,50 Mh. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerung zuschlag von S0 v. H. erhoben. — Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers. Berlin Sw 48, Witheimstraße Nr. 32.
K
1
Nr. 174. Reichs bantgtrotonto. Berlin, Freitag, den 6. August, Abends. Poftschecktonto: Sertin 41632.
gericht Landsberg am Lech hat ß vom 30. Juli 1920 das Konkursverfahren über das Vermögen der Katharina Herz, früher Alleininhaberin des Bankgeschäfts
mit Beschlu Bantkiers witwe
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige einschließlich des Portos abgegeben.
erz in Landsberg, nach Abhaltung termins aufgehoben.
S., den 2. August 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ und Näh⸗ maschinenhãndlerin Martha Fanny Wagner, in Riesa, wird lußtermins hier⸗
Fahrrad⸗
eß nach Abhaltung des durch aufgehoben. Riesa, den 2. August 1820. Das Amtsgericht.
Saarbrücken. Bes Das Konkursverfahren über den Nach⸗ aß des Kaufmanns Heinrich Reiff aus Saarbrücken wird nach genehmigter Schlußrechnung und Zu⸗
stimmung aufgehoben. Saarbrücken, den 21. Juli Das Amtsgericht. 18
Friedrich Anton
19) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
Geineinschaftliches Heft Cb ¶ Station sta 6 usw. )
9. August 1920 a6 werden die im Verkehr mit den Bahnhöfen enbahn zu er⸗
Mit Gůlsig
3 vir, i g 3 ebenden Frachtzuschläge erhöht.
Näheres enthält die am 5. August 1920 erscheinende Nummer des Tarifanzeigers. ᷣ Inkrafttreten der Er⸗ höhungen gründet sich auf die vorüber⸗ hende Aenderung des 6 der Eisenbahn⸗ erkehrsordnung (RGBI. 1914 Seite 455). — Auskunft geben auch die beteili Güterabfertigungen sowie das Ausku — ahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 2. August 1920. Eisenbahndirektion.
. ö ist der zwischen Stationen Tschicherzig und Radewitsch an der Bahnstrecke Kontopp— Züllichau ge⸗ legene Bahnhof. Oberweinberge, welcher bisher dem Personen⸗ und Gepäckverkehr diente, als Bahnhof . Klasse auch für die Abfertigung von Eil⸗ und Frachtstuͤck⸗ gütern eröffnet worden.
Die Abfert
ung von Wagenladungen, Fahrzengen,
s prengstoffen und Gegen⸗ ständen, zu deren Per, und Entladun eine Kopframpe erforderlich ist, ist bis a weiteres ausgeschlossen. Die Entfernungen
im chen Oberweinberge und Tschicherzig n gen Oerneiere und Rade witsch
Mit dem Tage der Eröffnung wird der Bahnhof 4. Klasse Oberweinberge in den Staats und Privatbahngütertarif und in den Staats⸗ und Privatbahntiertarif auf⸗ , , , g enn, h. eber die e der Frachtsätze geben die Dienststellen Auskunft. . Charlottenburg, den 27. Jali 1920. Eisenbahndirektion Osten.
Freien Grunder Eisenbahn. Mit Gültigkeit vem 9. August. d. J. werden die Frachtzuschläge wie folgt er⸗ laßvermöges des Zimmermeisters Hans höh Hinrich Schilling wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
är Eilstückgut auf 60 9, für Frachtstückgut auf 36 3, für . auf 12 9
Das alsbaldige Inkrafttreten der Er—
höhungen gründet sich auf die vorüber⸗
gehende Aenderung des 8 6 der G.⸗V.⸗O.
FG Bl. 1514 S* 455).
Frankfurt a. M., den 1. August 1920: Die Direktion.
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
Ernennungen ꝛe.
Exequaturerteilungen.
Erlaß, betreffend Zusammensetzung der Reichsrayonkommission. Bekanntmachung, betreffend weitere Aus führungsbestimmungen
zu der Verordnung über Außenhandelsfontrolle vom 20. De— zember 1920 — Abänderung des Ausfuhrabgabentarifs.
Bekanntmachung über das Schuldenausgleichsverfahren im
Verhältnis zu Haiti.
Bekanntmachung, betreffend Ein⸗ und Wiederausfuhr von Waren,
die für die im Oktober d. J. in Frankfurt a. M. stattfindende Internationale Messe bestimmt hd. .
Bekanntmachung, betreffend Darlehnskassenscheine. Bekanntmachungen, betreffend Tarifverträge.
Preufzen.
Verordnung, betreffend Ersatz der Eintragungen in die im Be⸗
sitze der polnischen Behörden verbliebenen Grundbücher.
Erlaß, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignungs—
verfahrens zugunsten der Braunkohlengrube Gustav bei Roß⸗ bach und Nahlendorf im Kreise Querfurt.
Erlaß, betreffend Erstattung der an elsaß⸗lothringische Landes⸗
beamte aus preußischen Staatsmitteln gezahlten einmaligen Beschaffungsbeihilfen aus Reichsmitteln. '
Ausführungsbestimmung zum Gesetz, betreffend das Pfandleih⸗
ewerbe.
Bekanntmachung, betreffend den Winterkursus der Akademischen
Lehranstalten für Musik in Charlottenburg.
Bekanntmachung, betreffend die Erteilung einer Markscheider⸗
konzession.
Amtliches.
Deutsches Reich. Der Konsul Maenß ist zum Berufskonsul des Deutschen
Reichs in Gotenburg (Schweden) ernannt worden.
Den österreichischen Generalkonsuln in Hamburg August Kral und in München Dr. Karl Bernauer,
dem österreichischen Honorargeneralkonsul
in Chemnitz Otto Weißenberger und
den österreichischen Honorarkonsuln
in Keipzig Dr. Ernst Schoen, in Bremen Georg Albrecht, in Lübeck J. Suckau,
in Kiel Walter Otto Ebers und in Harburg Friedrich Thörl
ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
Dem Oesterreichischen Honorarkonsul in Breslau Franz
Schneiderhan ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
9 ire e Veränderung bei den bisherigen Mitgliedern der Nei
zrahonkom mission hestimme ich folgende neue Zu—
sammensetzung dieser Kommission:
Vorsißzender: Oberst Freiherr Kreß von Kressenstein, Chef des Wehramts im Reichswehrministerium,
Mitglied für ö zugleich Stellvertreter des Vor⸗ sitzenden: Sberstleutnant Fischer, Chef des Stabes bei der Inspektion der Pioniere und Festungen im Reichswehrministerium, K
Mitglied für Bayern: Major a. D. Sperr, Ministerial—⸗ rat, Bayerisches stellvertrelendes Mitglied des Reichsrats und Militärbevollmächtigter in Berlin,
Mitglied für Sachsen: Generalmajor a. D. Schu lz, SZächfisches stellverkretendes Mitglied des Reichsrats und Militärbevollmächtigter in Berlin,
Mitglied für Württemberg: Hauptmann a. D. Ritter, bei der Württembergischen Gesandtschaft in Berlin.
Berlin, den 24. Juli 1920. Der Reichspräsident. Ebert. Der Reichswehrminister. Geßler.
—
Sonstiges opti
Optische?
bun
Bekanntmachung,
betreffend weitere Ausführungsbestimmungen der Verordnung über die uf ! vom 20. Dezember 1919 — Abänderung des Ausfuhr—
abgabentarifs.
Auf Grund der 88 9 und 123 der Ausführungsbestimmungen vom 8. April 1920 Neichs⸗Gesetzbl. S. ordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 2128) wird bestimmt:
Artikell.
. Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgaben— tarifs werden, wie folgt, geändert: Brillen⸗ und andere Augen- sowie Stereoskopengläser,
auch gefärbt, jedoch ungeschliffen, ungefgßt. ... Brillengläser, geschliffen, und andere geschliffene Augen⸗ gläser (auch zum unmittelbaren Gebrauche vorge— richtet Lorgnons ); Brenngläser; Lupen. Ver— größerungsgläsery; Stereoskopengläser, geschliffen; alle diese auch gefärbt, jedoch ungefaßt «.....
Brillen (einschließlich der Brillen mit Gläsern aus
Bergkristall sowie der Schutzbrillen in Verbindung mit. Glas oder Glimmer) und andere gefaßte Augen gläser; gefaßte Brenngläser; gefaßte Lupen (Ver⸗ größerungsglaͤser); diese Waren aller Art
Ferngläser (rohre, Feldstecher ufw.), terresttifche;
Operngläser (-gucker); diese Waren aller Art.. i nir . 96 . affe ft i
rohrobjektibe), auch ungefaß en für oplische
Zwecke sowie diefe Waren aller Art... 9 * ;
Stereoskope und k ö Photographische Linsen, geschliffen und gefaßt, auch ge⸗
färbt; photographische Objektive, photographische Appargte (Kamera usw.), auch ungefaßte photo— graphische Linsen sowie diese Waren aller Art..
Hähne, Ventile, Schieber, Wasserpfosten und ähnliche
Ausrüstungsstücke für Rohrleitungen ......
Wa en, nn , Läutewerke, durch Luftdruck betrieben; Elektrisier⸗
maschinen; Modelle von Maschinen und Schiffen aus unedlen Metallen oder aus Legierungen unedler Metalle; Schrittzähler und ähnliche Taschenzähl⸗ werke ohne Uhrwerke; selbsttätige Wagen und selbst⸗ tätige Verkaufsporrichtungen (Automaten); alle diese, soweit sie nicht durch ihre Verbindungen unter andere
e,, , he J
Sprechmaschinen (Phonographen, Grammophone usw.)
einschließlich der init ihnen in fester Verhindun stehenden elektrischen Maschinen, soweit sie nicht durch ihre Verbindungen unter andere Nummern fallen
Reißzeuge, Linienfedern (Reißfedern); au NRaftrale
Rostrale), Storchschnäbel, Teilmaschinen,⸗scheiben und Transporteure, mathematische Instrumente; Instru⸗ mente zur mechanischen Integration (Planimeter, In⸗ teg ratoren); alle diese, soweit sie nicht durch ihre Ver⸗ n . unter andere Nummern fallen....
i . 3. B. Polarisationsinstrumente usw., Bussolen, Kompasse, astronomische Fernrohre und andere astronomische, geodätische, nautische, geophysi⸗ kalische und meteorologische Instrumente; alle . soweit sie nicht durch ihre Verbindungen unter andere
Nun en ni,, .
Chirurgische Instrumente, soweit sie nicht durch ihre
Verbindungen unter andere Nummern fallen.. isionswagen; Instrumente für Metrologie und Eich— wesen, barometrische, kalorimetrische, thermometrische n nn, , Gasmesser (uhren), Wassermesser ohne Uhrwerke ... Physikalische Lehrapparate·· d Einzelteile (Ersatz, und Reserveteile usw.) zu Ma⸗ . der Nrn. 905 a b und 906 a / d, allein aus⸗ gehend und anderen Nummern nicht ausdrücklich zu⸗
,
Pfeifenorgeln, Klaviaturen (Tastaturen) und sonstige
als solche erkennbare Teile für Pfeifenorgeln
Zungenorgeln (Harmoniums), Klaviaturen (Tastaturen)
und sonstige als solche erkennbare Teile für Zungen— ,
Klaviere aller Art, auch als solche erkennbare Teile
dapon, mit Ausnahme der unter 940 genannten
Klaviermechaniken, auch für automatische Klaviere (mit
Ausnahme der Stistwalzen für letztere der Rr. M43) ö (Klavierklaviaturen), auch für automatische aviere 292 14 . 9 41 K d 98 14
Einsendung des X
Klavierhãmmer Geigen, auch als solche erkennbare Teile davor Celli, Kontrabässe und andere Streichtonwerkzeuge als solche erkennbare Teile davon . — olche erkennbare Teile davo Gitarren, Harfen, Mandolinen und and werkzeuge, auch als solche erkennbare Fagotten, Flöten (außer den unter N nannten), Klarinetten, Oboen, englis andere in der Regel aus Holz he
,
enhandelskontrolle
Zithern, auch als
500) zu der Ver⸗
K
mit Ventilen, aber ohne Zung ö mit Klappen, z. B. Saxophone, Ofieleiden, K / ohne Zungen, ohne Klappen und ohne Ventile Flöten aus Metall, auch als solche erkennbare Okarinas aus Stoffén aller Art, auch als solche e kennbare Teile davon Blastonwerkzeuge, anderweit nicht beson auch als solche erkennbare Teile dahon. Ventile, einfache und zusammengesetzte (Teil werkzeugen der Nrn. 942 b1, 942 b 3) J richter Teile von Tonwerkzeugen der Nrn. 942 b
le von Ton⸗
2
eliwerke (Spieldosenwerke) ohne Gehäuse bei einem Reingewichte des Stückes von 500 g ode und als solche erkennbare Teile davon Andere mechanische Spielwerke, fallend, fertige Spieldose
unter 9430 sowie Vorrichlungen zi mechanischen Wiedergabe von Tonstücken (Phonola, Pianola usw.) und als solche erkennbare Teile davon; Musiknoten für mechanische Spielwerke oder für Vor⸗ richtungen zur mechanischen Wie h stücken (Musikrollen, Notenscheil Aristons, Drehorgeln, Orchestrions mechanische Spielwerke und als Teile dabon Mundharmonikas, soweit sie nicht Kinderspieljeug sind, auch als solche erkennbare Teile davon ; Ziehharmonikas, soweit sie nicht Kinderspielzeug sind, auch als solche erkennbare Teil Musikbecken, Tamtams, Gongs, auch als solche erkennbare Teile davon Trommeln, Pauken und Tonwerkzeuge, nicht besonders genannt, auch als solche erkennbare Teile davon Saiten, abgepaßt Drahtsaiten, nicht übersponnen, auch poliert, lackiert oder unedlen Metallen l Metalle überzogen
— C M 0.
rgabe von Ton⸗ und andere ähnliche solche erkennbare d
w
ö
3 , ,
oder Legierungen
J
do
Diese Bekanntmachung tritt mit dem 9. August 1920 in Kraft. Berlin, den 4. August 1920. Der Neichswirischaftsminister. J. A.: Mathies. Der Reichsminister der Finanzen. .
Beianntm achung leichs verfahren im Verhältnis zu Haiti. Vom 3. August 1920. Auf Grund der S5 10, 17 Abs. 3 und des 8 66 Abf. 2 des Reichsausgleichsgesetzes vom 24. April 1920 Reichs⸗ Gesetzbl. S. 597) wird bekannt
— 22 ww /// —
über das Schuldenausg
m,,
t = de
. ö im r anntinachung vom 39. April 1920 Reichs⸗Gesetzbl. S. 761!) bezeichneten alliierten und assoziierten Staaten ist Haiti der Regelung des Artikels 296 des Friede seiner Anlage beigetreten. ⸗ Mit dem Ablauf des Tages dieser Bekanntmachung treten gemäß 810 Abs. I des Neichsausgleichs gesetzes im Verhästnis zu Haftt die . II des ö. eichsausgleichsgesetzes an die ; isführungsgesetzes zum Friedenspert ö 31. August 1919 Re , . S. 1. 2
ö ; 5 Außer den im S1 der Bek
rtrags und
Vorschriften des Stelle des 5 1 des
F 2.
Sämtliche unter Artikel 296 Nr. 1 bis 4 fallenden deutschen
Forderungen im Verhältnis zu Haiti sind under glich von . . echtigten beim Reichsausgleichsamt anzumelden.
4 e n,. en,, .