Gssener Volls organ die A

D , , , . 0 in 361 er . Vorstandsmitgliedern bestellt. Amtsgericht Effen.

loss] Genossenschaftsregister unter

iger Inhaber der

erzeugnissen jeder Art, Handel mit solchen eschäft unter un⸗

ähnlichen Unter⸗ und Ausnutzung von einschlägigen Patenten.

Das Stamm kapital beträgt 20 000 4. —Geschäftsführer sind ju Weitnau Dampfmolkereibesitzer u. Kaufmann Johann Jacobs zu Gehrden. — Jeder Geschäfts⸗ ur gerichtlichen ertretung der

,, 22 — 3

rialien und Werkzeuge und deren Ablaß an die Mitglieder sowie Nichtmitglieder umme eines jeden Geno 560 4 für jeden Geschã

en, .

kann, betrãgt 20.

schaft 2 en lieder 16 fi , m Namensun 3am. m

ö. oder dessen S wirken.

Der Vorstand , aus 5 Mitgliedern,

4 K. Nordheim (Vorsteher),? Landwirt in Nordheim ( Stellvertreter des 3. Ernst Blind, Schreiner 6 4. Gottlieb 5. Christian

ord Die Einsicht der während der Dienststunden des Gerichts ist jedermann gestattet. Den 24. Juli 1920.

Wittenberg .

Firma ist, wel das

veranderter Firma fortführt. Wittenberg, den 29. Juli 1920.

Dag Amtsgericht.

i en ist bei der

und Beteiligung

Rechts verbindliche Will nung für die Geno zwei Vorstandsm

sen, Kauf . .

VWoltenbũttol.

In Band 1 Blatt Gebrũůder Welger, Maschinenfabrik Wolfenbüttel, unter 237 heute folgendes

ein J . lte 77 Dem Kaufmann Hei Backheuer von hier ist P Weise erteilt, Welger, Maschinen it dem Prokuri

e fle 1 .

im Allgäu Goldorn.

Nr. 60 ist eingetr 1. Stendener

führer ist für Landwirt in außergerichtlichen Gesellschaft berechtigt. — Die Dauer des Unternehmens ist vorab auf die Zeit bis zum 31. Dezember 1930 beschränkt. Wird ein halbes Jahr vor Ablau tragsdauer von keinem der so wird die — um 5 Jahre verlän Deffentliche Bekanntmachungen deren Gesellschaftsvertrag

Wee ngs. und , n, wn e. G. m. b. Haft

rü 2. Gegenstan fabrik in Wolfenbüttel, sten Schönian gemein- kann, nicht aber mit einem der anderen Prokuristen ohne den Direktor Schönian.

. Mitglieder

Wilhelm Wuff. es Wucherpfennig,

Vertragsdauer der Genossen

Amandus Johannes der Genossen wãhrend der

Wolfenbüttel, den 22. Juli 172. Das Amtsgericht.

5) Güterrechts⸗ register.

Spand anl. In unser Güterrechtzregister Nr. 657 ist bezüglich der Eheleute Kirchhoff,

Württ. Amtsgericht Brackenheim.

14. Mai 1920 festgestellt ist, erfolgen im Oberamtsrichter Keppler.

Deutschen Reichsanzeiger. Warburg, den V. Juli 1920. Das Amtsgericht.

Westerland. In unser Handel lung A unter Pension Frisia, Elisabeth Wolter⸗ Hermann in Westerland, heute einge⸗ tragen worden: Die Firma ist erloschen. Westerland, den 6. Juli 1920. Das Amtsgericht.

Der Bezugspreis beträgt vlertelsährlich 86 Mt. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrleben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle Sw 48, Withetmftrahe Nr. 382.

eesen, Ackerer in Vorsitzenden, G hard Papen, Ackerer in Stenden, Theodor

gmans, . . Stenden, Gerhard

5. Statut vom 25. Inni 1920. 6. Bekanntmachungen der

Essen, Ruhr. 1 J In das Genossenschaftsregifler ist am ngetragen zu 6, be⸗

10. Juli 1920 treffend die Firma Hauptw gung des Rheinisch⸗Westfälischen Ste ũmacher⸗ n. Wagen baner⸗Bundes, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Saftpfli Wegener zu Essen i

83 tsgeri Abteilung für das Handelsregister.

chaft Hirschhorn, Teckar.

In dag Genossenschaftsregister wurde bei der Spar ⸗ und Darlehens kaffe, S. in Neckar ⸗ Steinach

st in Abtei

der Firma errtver eini-

leren, itgliedern, in e. G. m. n.

. Esfsen. Max st zum Vorstands. Rheinlschen Sen ossenf

Ginzelne Wummern kosten 1 M..

Nr. 175. xeichatantgtrotomo. Berlin, Sonnabend, den J. August, Abends. Poltschecttonto: Bertin ei82.

Sermann, Bäckermeister, und Frau

mitglied bestellt.

Zu Nr. 91, betreffend die Firm meinnũtzige Bangesellschaft Ruhr⸗ allee, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Essen. eschluß der Generalversammlun

Westerstede. eingetragen:

In das Handelsregifter A 29. Juli 1920 eingetragen worden: Torf⸗ verwertungsgesellschaft Kommanditgesellschaft,

) Aus dem Vorstand sind ausgeschig dene Ledermann und gewählt wurden: 1. Boßler in Neckar⸗Steinach, Wilhelm in Darsberg.

Anna, geb. Sinz, zu Spandau folgen⸗

en: ö. . vom 26. Juli 1929 ist die Verwaltung und Nutznießung am Ver⸗ mögen der Frau ausges

w

I. Das Geschã und endet am 30. 8. Die Willenserklãrun erfolgen durch den

ahr beginnt am 1. Juli 36 d Zeich eie

GSinzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages rtos abgegeben.

.

3

3

2

—

5 . (. *

. ö

4 n

Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheits⸗ zeile Me., einer 3 gespaltenen Sinheitszeile 3,50 Mie. en Anzeigenpreis ein Teuerungs⸗ ben. — Anzeigen nimmt an: und Staats anzeigers, erlin SW 48, Witheimstrahe Nr. 32.

Außerdem wird auf lag von S0 v. ie Geschäftsstelle

1920

einschließ lich des Po

destens ein

dessen Stellvertreter und min

Südedewecht. Juli 1920. Statuts bezũglich

Das Amtsgericht.

7 Genofsenschasts⸗ register.

K unser Genossen gregister MR. 38 tru heute bei und Verkaufs⸗ 78) genoffenschaft ländlicher Gastwirte

m. b. H. in Allen Die Genossenschaf der Generaly 1920 anfgelõöst. Zu Liquidatoren sind bestellt; die Gaft⸗ wirte Flöting· Klaukendorf, Müller⸗Schön⸗ felde und Luckau⸗Köglienen. Allenstein, den 24. Juli 1920.

Das Amtsgericht.

Rad Nauheim. 1 mserem Genossenschaft wurde heute eingetragen: eingetragene

pandau den pom 11. Mai 9236 ist die Genossenf Hege, gz §5 37 vom 9. Juli 1220. Dirschhorn, den 35. Jul 1920.

Dessijches Amtsgericht.

welteres Vorstandsmi

orsteher . en Stellvertreter und desteng ein weiteres Vorstandsmitglied a der Genossenschaft ihre

Idern, den 29. Just 1920. Das Amtsgerich

Firmeninhaber ist: Dr. Otto Bartels, ; 1 Kommanditist. Die Gesellschaft hat mit dem 1. Juli 1920 begonnen. Den 33. Juli 1920. Amtsgericht Westerstebe.

ister A ist zu der einhard in Süd⸗ agen worden:

Inhalt des amtlichen Teiles: Dentsches Reich.

Sildedewecht.

der ' Amtsgericht Essen. 15 Ernennungen ꝛc. Essen, Rnhr.

In das Genossens Nr. I1 am 12. ⸗ Satzung vom 26.

Firma Arbeiter Spar⸗ und Bau⸗

an verein „ Geimatliebe“y, eingetragene

Genossenschaft 3 beschrãnkter Sa ft⸗

z i en. aft. ist ausschließli

f Nr. A unseres Genossenschafte- registers ist bei der Jenaer Bãäcker⸗ n, . ö

Westerstede. . ; rn der Gesetzgebung für die In das Handels gangs wirt . Firma Bartels edewecht folgendes eing Die Firma ist erloschen. Amtsgericht Westerstede, den 29. Juli 1920.

Wie cdenbriü ci. In unser Handelsr Nr. 18 ist als jetziger F „Seinr. Lütkemeher, Wiedenbrück“, x Lũtkemeier zu Wieden · brück an Stelle der verstorbenen Witwe Kaufmann Johannes Lütkemey geb. Hesse, zu Wiedenbrück in Gütergemeinschaft mit

eingetragene t beschrãntter Saft⸗ eute eingetragen: lversammlungsbeschluß vo

a i, .

register ist unter i 1920 auf Grund uni 1920 eingetragen

Verordnung, betre

Verordnung, betre früchte und daraus gewonnene Erzeugnisse.

Bekanntmachung, betreffend Belieferung und Meldepflicht der gewerblichen Verbraucher von mindestens 10 t Kohle, Koks und Briketts monatlich im September 1920.

Aufhebungen von Handelsverboten.

Anzeige, betreffend Lie Ausgabe der Nummer 164 des Reichs⸗ Gesetzblatts. ;

r,, enofsenschaftsre e gerichts Gelsenkirchen.

Unter Nr. 119 ist am 23. die An⸗ und Verkanfs⸗Genossenschaft der Fleischerinnung zur wirtsch örderung des den Gewerbes, Eingetragene Ge schaft mit beschränkter Sa Gelsenkirchen.

Iiff. 3. 12 Ab. U und 14 stzahl der für jeden Geschãfts anteile ist auf 20

Jena, den 15. Juli 1920. Das

Einkaunfs⸗ der Genossen⸗

darauf gerichtet, er gerichte

über Gewährung von Bei⸗ il an ö von Bergmanngwohnungen vom 21. Ja- Form von Siedelungen zu beschaffen und zu erhasten. Der Geschãfts⸗ ist auf den Kreis der Mitglieder ftsumme betrãgt 150 ..

Schãferskũ Mathias Schneider, Ber Breitbach, Bergmann; , n lic in E der fen

machungen erfo stens zwei Mitgliedern des V rma der Genossen vom Aufsichtsrat ausgehenden ning desselben, unterzeichnet vom V ener h . an i des Blattes

ngetragen wor

Gegenstand des Unternehmeng ist: Auf⸗ ben wirtschaftlicher Gemeinschaftzarheit, e die Innung nicht von sich

der Wirtschaft ihrer Mitglieder mittels gemeinschaftlichen Geschäftsbetriebes zu

l. 26 Geschãftsanteil betrãgt 500 , en .

Bleckmann, Metzgerm

ammlung vom

der Kaufmann ö f Nr. 55 unseres Genossenschafts⸗ registers ist heute eingetragen: Jenaer Kaufleute, Genossenschaft mit be⸗

a6 errichtet d des Unternehmens ist die der Interessen des Kleinhandels, gemeinsame Einkauf von 1000 A. Jeder Ge- zu 25 Geschãftsanteilen er⸗

werben.

, 369 Vorstands sind: a) Kauf⸗· mann o Eger in l ender, b) Bankier Wilhelm Sieber da⸗ bst, als Schriftführer. Die Willengerklärungen. erfolgen durch eichnung geschie

en n n aft ihre

Bekanntmachungen e Jenaischen Zeitung. Sie mit rechtlicher Wirkung fü schaft verbunden zwei Vorstandsmit tsrat ausgehen, vom Vorstand szrats oder dessen Stellvertreter

nuar 1970 in

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Urkunde, betreffend Genehmigung der von der Zschipkau⸗Finster⸗ j j ? pril 19ñ walder Eisenbahngesellschaft beschlossenen HG g nrg e. he i g, . . n n , ,

kaufsverein getragene schrãnkter gafth fit .

beschränkt. Die Den Vorstand bi

und Wilhelmine Tütkemeyer n ,, 26. Jul 1920. Grundkapitals. utẽger Aufhebungen von Handelsvmerboten. — Handelsverbote.

Guts reform eige, betreffend die Rutzgabe der Nummer 35 der Preußischen Pank mit Augn

enossenschaft mit be⸗ schränkter Saftpflicht in Bad Rau⸗

eim. Das Statut ist vom 20. Ju nternehmens ist die un⸗

6 der Waren. nosse darf bis

ann; 7 Windhui

Die von den Bekannt⸗ der von minde⸗

stands find: Albert ister, Isaal Epftemn, nton Märmann, . Friedrich Schneider, Metzger⸗ fter. Albert Steinberg, Metzgermeister in Gelsenkirchen. Das Statut ist vom 2. Oktober 1919. Bekanntmachungen Namen der Genossensch rift von 2 Vorstandgmitgliedern oder

Unterschrift des Vorsttzen

r nn gt. die ;

durch zwei Vorstandsm

Die Einsicht der Liste der während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

8g, g g gen schaftzregistr enossen bezuglich der Lan wirtschaftlichen Be⸗

Wiesba dem.

Wiesbaden. Das Amtsgerich

Wiesbaden.

wurde heute e nee, de ef, m , g getragen 9 a

Wollweber * beg Wiesbaden als die

h. von der Genossens

esetzsammlung. ,

Bekanntmachungen, betreffend Tarifvertrãge. Bekanntmachung der in der Woche vom 25. bis 31. Juli zu

J n ,, Wohlfahrtszwecken genehmigten öffentlichen Sammlungen. Stelle beim ö erklärungen des Vo min 2 Mitglieder. t: Die Ein der Genossen ist wã

richts e n,

i der Flrma hin mften

sind, wenn sie r die Genossen⸗ find, unter der Firma

Genossen ist

Deutsches Reich. Im Bereich des Reichsverkehrsministeriums, Zweigstelle Preußen-Hessen, ist dem Regierungsrat Dr. jur. Rasmus in Halle (Saale) eine planmäßige Stelle für Mitglieder der

Steigerung

ertrud Wollwe alleinigen persönli

Handelsges

ie, , . ausgehenden öoffent⸗

— 2

es beschließt.

Meldepflicht und Zeitpunkt der Meldung.

gbaubetrieb gewonnenen ein⸗ die daraus hergestellten Ver— rodukte, einschließlich i es, daß sie aus dem

von der Reichsregierung außer Kraft zu setzen, sobald der Reichstag

1. Zu melden sind alle im Ber heimischen wie eingeführten Ko kokungs⸗, Brikettierungs⸗ oder brennbarer fester Abfallprodukte jeglicher Ar Bergwerksbetrieb oder aus anderen Quellen

2. Brennstoffe dürfen im Oktober nur bezogen werden, wenn Verbraucher bezüglich dieser Brennstoffe den Be—

Berlin, den 3. August 1920. Der Reichsprãsident. Ebert.

onstigen festen

der gewerbliche

bung der Reichsbankbeamten. Der 2 des Innern.

Aufhebung der Verordnung über Oel⸗

stimmungen der vorliegenden Bekanntmachung im September pünktlich nachgekommen ist. 3. Brennstoffe dürfen im S

braucher unmittelbar oder mitte

tember an einen meldepflichtigen Ver⸗ ar nur abgegeben werden, wenn dem Lieferer (Händler) im September die ordnungs mäßige Meldekarte für diese Brennstoffe vor

4. Meldungen ü

Verordnung des Reichspräsidenten, betreffend die Besoldung der Reichsbankbeamten. Vom 21. Juli 1920.

Auf Grund des 8 28 des Bankgesetzes vom 14. März 1875 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 177) verordne i

elegen hat. er Kohlenverbrauch und -bedarf sind in der Zeit vom 1. bis spätestenz 5. September 19230 erneut zu erstatten. In jedem Monat darf nur eine einzige Meldung erfolgen; wegen Aushilfslieferungen s. S Za.

§ 2. Meldepflichtige Personen.

im Einvernehmen

Preußzen. mit dem Reichsrat was folgt:

Erste Beidage. s 2 gewährt.

festzusetzenden Diätenordnung.

Annliches.

Eisenbahndirektionen verliehen. in Kraft.

ssen. 49082] h In unser Genossenschaftzregifter ist am . ö a g ge, 1920 ein atzung vom AN. eingetragen

die ne fe chat unter der Firma Arbeiter- Spar und Bauverein „Wohlfahrt“ eingetragene Genossen⸗ aft mit beschränkter Saftpflicht Der Zweck der Ge⸗

, en gezeichne wei ,,, en ng tt durch Ausschrei . a X * bung der Bad Nauheimer Zeitung. Die Willenserklärung und die Genossenschaft Bestimmung des standsmttglieder erfolgen, wenn sie Dritten egenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. e Zeichnung geschieht in der Weise, daß ZJeichnenden zu der Fi t oder zu der Benennung des ihre Namenzunterschrift bei⸗

. Vorstand besteht aus Dr. jur. z Kranz und Dr. techn. Oskar Kron, in Bad Nauheim.

summe für den erworbenen t 1000 .

iste der Genossen ist Dienststunden des Gerichts

zugs⸗ und Ab satzgen offen schaft, e. G.

zul, Tuts ern n i

ö eden und an seiner Stelle

L. zu Dornheim in den

wählt worden.

eran, den 10. Juli 1920.

Hessisches Amtsgericht.

Gũstrom. ö In unser Genossenschaftsregister sind heute zu dem Güstrower Darlehnskaffen⸗ Verein, e. G n. S., an Stelle der aus dem Vorstand ausge schiedenen Gisenbahntelegraphenvor⸗ ranz Oblsoe zerba arl Steindorf der Eisenbahn⸗ bärogehilff Hang Bonn und d f Friedrich Lehmann jun. beide zu Güstrow, als neue, und der Malermeister er Kaufmann Jo⸗ beide zu Güstrow, als inzugewãhlte Vorstandsmitglieder ein⸗

etragen. ö te row, den 31. Jull 1920. Das Amtsgericht.

Gumbinnen.

ö Beauftragt sind: der Regierungs- und Baurat Theodor Richard mit der W regierungsbaurats bei der deutschen Direktion der Saarbahnen in Saarbrücken und der Regierungs- und Baurat Bitsch mit der Wahrnehmung der Geschäfte eines Mitglieds bei der Stammeisenbahndirektion Saarbrücken in Trier. die Regierungsräte Dr. jur. Bindewald, bisher in Saarbrücken, als Mitglied der Eisenbahndirektion nach Magdeburg und Dr; jur. Schunck, bisher in Mainz, Verordnung, zur Stammeisenbahndirektion Saarbrücken nach . der betreffend Aufhebung der Verordnung über Oel— als früchte und daraus gewonnene Erzeugnisse.

Vom 6. August 1920.

hr: 1. Mai bis 30. April. icht der Lsste der Genossen ist während der Dienststunden des jedem gestattet. Jenn, den 20. Juli 1920. Das Amtsgericht. Hb. n ᷣ·ᷣ¶·

Kaufmanns Adolf W Jann, 1 er manns Fran / zu Wiesbaden ist Wiesbaden, den 27. Just 1920. Amtsgericht. Abteil

rn, . Were , n,

vorbehaltlich der

urch zwei or⸗ ¶ Borbeck).

enschaft ist autschließlich dar tet, für die Mitglieder den Bestimmungen über von Beihilfen aus Reichsmitteln zur Er⸗ richtung von Bergmannswohnungen vom 21. Januar 1920 in F lungen zu Der Geschãfts ist auf den Kre

Wiesbaden. In unser

wurde heute

werk Wiesbaden

beschränkter Saftung“ mit e r, 4

Versetzt sind:

Eingetragen in das Genossenschafts am 2. Juli 1920: .

1 1223. Schlachtergenoffenschafi. eingetragene Genossensch schränkter SHaftpfl Statut ist am 21. J h Gegenstand des Unternehmens t der einschaftliche Einkauf von Vi

rodukte und Werk. abe an die Mitglieder. stzazt. r , en, in 3b öchstza er eschä eile ö . die Schlachtermeister Karl August Hein Deppe und Krabbenhö

und Baurat Klam mt, bisher in Stralsun (auftrwr) der GEisenbahndirektion nach Stettin, obaumeister des Eisenbahnbaufachs Brühl⸗ isher in 3. als Vorstand des ,, , Auf Grund des 8 19 der Verordnung über Oelfrüchte

ö remen, und daraus gewonnene Erz

Regierungs

chaffen und zu erhalten. uni 1920 festgestellt.

der Genossenschaft is der Mit . be⸗ schränkt. Die Haftsumme beträgt 300 . Ben Vorstand bilden:; Heinrich Kanders, NMarkenkontrolleur, Essen⸗ Borbeck, Anton Essen⸗ Borbeck,

B

Essen⸗Borbeck, Johann Meurer, , Borbeck, elm Hof⸗

K n en Horben Bekann irma. Sie

Schreiner, betriebsamts 1 nach Stralsun zum Eisenbahnbetriebs amt nach Fulda.

Der Eisenbahnverkehrskontrolleur Mar Bachma 6 er ,,,, isenbahnverlehrs kantro . . Reichs Gese

und sonsti

W . den 28. Das Amtsgericht. Abteilung 17.

Wiesloch.

nr.

N. Kilian & Co. Wiesloch. Per

st e fal . zeuge und d e Ein während der jedem gestattet. Bad Nauheim, den 29. he e Tegel

Brackenheim.

ch jun. und d A Band L wurde unter Versetzung von

e e,.

oönlich haftende Gesell⸗ schafter sind: Nikolaus Killian, ,

.

acker, Bergman ! arungen des V

J machungen erge nds erfolgen

en unter der

ahrnehmung der Geschäfte eines Qber⸗

Euler, bisher in

Erfurt nach Brqunschweig und Ueber⸗ „m 2X.

Reichseisenbahndienst mit Ruhegehalt erteilt. der Verordnung über den

in Malsch, und Ida Kilian, ledig in Offene Handelsgesellschaft. Die ft hat am 1. Januar 1920 be⸗

Wiesloch, den 30. Just 1920. Badisches Amtsgericht.

Wittenberg, Bx. Halle,

Im Handelsregister A ist bei der unter Nr. 128 verzeichneten ; in Kleinblittersdorf mit einer Zweig⸗ niederlassung in Wittenberg heute ein⸗ getragen, daß die Zweigniederlassung er⸗

t Wittenberg, den 29. Jult 1920. Das Amtsgericht.

Wittenberg, Ez. Halkñle. Handelsregister A ist bei der unter verzeichneten offenen Handels⸗ Co. in Witten⸗

daß die Gesell⸗

herige Gesell⸗ E r' n

mindesteng zwei dem die 55 Genossenscha n,, ,. hinz

J J tsregister ist Einkaufs⸗Ge⸗

iedern oder torat, vom ichnen und er⸗ ener Volkszeitung und ei Eingehen derselben oder Aufnahme weigerung im Rei Zanzeiger. Die Willens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch itglieder (ordentliche Mitglieder oder Vertreter). Die Zeichnung eschieht, indem die Zeichnenden zu der der Benennung des V

sind von zwei Vorstandsmit mit dem Zusatz: der Auf Vorsitzenden des lgen in der

J igen Genossenschaftsregister ist tu J

errichtete Genossenschaft Ein⸗ u. Ver⸗ taufsgenossenscha

In unser Genossenschaf heute bei der Bäcker nossenschaft in Gumbinnen folgendes eingetragen: .

er Bäckermeister August Büchler ist aus dem Vorstand seiner Stelle

Gumbinnen, den 5. Juli 1920. Das Amtsgericht.

EKHambarg. Eintragung

in das Genossenschaftsregister. . 30. Juli 1920.

Ein⸗ und Verkaufsgenoffenschaft der Töpfermeister in Umgegend eingetragene Genoffen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Das Statut datiert vom 11. Juni 1920. Der Sitz der Genossenschaft ist Sam⸗

Gegenstand des Unternehmens ist der

elben zu ze Nordheim, ein⸗ Genossenschaft mit be⸗ ränkter Haftpflicht, mit dem Sitz n Nordheim, eingetragen worden.

Gegenstand des gemeinschaftliche Verkauf landwi licher Erzeugnisse sowie der gemein siche Einkauf von Wirtschaftsbedürfni für die Landwirtschaft im großen un Ablaß im kleinen sowie unter Umständen rwerbung von Grundstücken.

Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen unter der Firma gezeichnet von 3 Vorstandsmitgliedern; die von dem Aufsichtsrat ausgehenden unter Benennung desselben von dessen Ver= sitzenden unterzeichnet. ZJaberboten aufzunehmen.

über die vereinfachte Form der Gesetzgebung für die 56 der . a

Vom 3. August 1920.

Im Namen des Reichs!

Der Reichstag hat das folgende Gesetz beschlossen, das mit Zustimmung des Reichsrats hiermit 84. . b:

nternehmens ist der mindestens zwei

Firma A. Brach

Firma oder zu 2 Namensunterschrift. beifü Weiter wird veröffentlicht; Die E in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem gestattet.

Zu Rr. 30, betreffend die Firma Spar⸗ verein Asfindia, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Saft⸗ Durch Beschluß der vom 6. Mai 1920 glich der B 24 und 335 dahin geändert, daß an Stelle der

Die Reichsregierung kann mit . des Reichsrats und

eines vom Reichstag gewählten Auss i lichen Maßnahmen anordnen, die .

ergangs von der Krie gwirtschaft in

demselben unmög Stelle der Deuts zur Bestimmung eines anderen Die Einsicht in die ist während der Gesch richts jedem gestattet.

Das Amtsgericht Kiel.

Samburg und ebern hien g

tritt an Genossenschaft, g 2 der Genossen

stunden des Ge⸗ und dringend erachtet werden.

ie Verordnungen sind dem Reichstag alsbald zur Kenntnis zu ö ( bringen und auf sein Verlangen . l is zu der Ss§ 1,7 der Bekanntmachung über bie Bestellun

Reichskommissars für die Kohlenverteilung vom 28. „Z und 5 der Verordnung über Aus⸗

pflicht, Essen: Generalversammlur ist das Statut be

gesellschaft Schmidt 3 e eingetragen, löst und der bis

berg heut

Dieses Gesetz tritt .

g verpflichtet sind alle gewerblichen stische Personen), die

beliebigen Monaten je 160 6 Kohlen usw. verbraucht haben G t. — 1000 kg — 20 Ztr.), bezogen haben, oder die von der zu⸗ ständigen Zivilverwaltungsstelle (fiehe s 5, I, Y. oder von dem Reichs- kommissar für die Kohlenverteilung als meldepflichtig bezeichnet worden iese Betriebe sind auch meldepflichtig, wenn ihnen die Brenn⸗ offzufuhr gesperrt ist oder wenn sie infolge von Kürzungen oder freiwilliger Einschränkung ihrer Brennstoffzufuhr zurzeit weniger als 10 6 monatlich verbrauchen. Auch die Betriebe des Reichs, der lichen Körperschaften und

1. Zur allmonatlichen Meldun Verbraucher (natürliche und jurt

Artikel l. J. April 1915

in mindestens

; 805) sowie die Ausführungsbestimmungen zu

diesem Gesetze finden auf die Reichsb wendung, soweit nachstehend nichts anderes bestimmt ist.

Das . wird, den planmäßigen Beamten der Reichs,

; eichsbankdirektoriums nach

Maßgabe der von mir auf Vorschlag des Reichskanzlers im Ein⸗

vernehmen mit dem Reichsrat festzustellenden Besol dungsordnung

Ar titel 2. 5 Abf. 2, 5 9 Abs. 1 und § 33 des Besoldungsgesetzes finden auf die Rei sbank keine Anwendung. ö Die außerplanmäßigen Beamten der Reichsbank erhalten bei

a ——«CCerCrrrrreranṽá|EßγꝙWu⏑a voller Beschäftigung im Reichsbankdienste Diäten nach Maßgahe der x durch die Zusatzbestimmungen zum Haushaltsplane der Reichsbank

. ankbeamten entsprechende An⸗ zuch. wenn e, im Randa fn

me der Mitglieder des

Kommunen, öffenklli Gasanstalten, Werfte

2. Wegen Bunkerkohlen siehe 8 7

3. Der Meldepflicht unterliegen nicht, und zwar ohne Rücksicht auf die Höhe des Verbrauchs: ͤ

a) die Staatseisenbahnen;

die Reichsmarine für ihre Bunkerkohlen; die Heeresbetriebe, soweit f finanzämter beschafft wird; 4) Zechenbesitzer, soweit sie selbst erzeugte Kohlen, Koks und

Briketts als Deputatkohle und zur Aufrechterhaltung ihrez

Grubenbetriebs (Zechenselbstverbrauch) oder zum Betrieb

eigener Kokereien (mit oder ohne Nebenproduftenansagen) Brikettfabriken verwenden wenn diese Werle in unmittelbarem Anschluß an die dem⸗ ge Zechenanlage errichtet sind; solche Betriebe,

Bundesstaate Verbande (z.

der Bedarf durch die Landes⸗

Artikel 3.

In den Fällen des 3]? Satz 1,

und 85 35. Satz 3 des Besoldun

Reichsministers der Finanzen der Reichskanzler. Artikel 4.

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. April 1820

8 Abs. 8, 5 19 Ab. 1 Sa tzes tritt an die Stelle

brikettieren),

selben Zechenbesitzer gehöri ) die landwirtfchaftlichen Nebenbetriebe, d. h. die in wirtschaftlichem Zusammenhang init einem land wirtschaftlichen Betriebe don dessen Inhaber geführt werden, soweit sie aicht Gegenstand eines selbständigen gewerblichen Unternehmens sind; ö ; 5) Schlachthöfe, Gastwirtschaften, Gasthöfe, Badeanstalten, te, Krankenhäuser, Strafanstalten . erner Bäckereien, Schlachtereien, soweit sie dem Bedarf der in dem Versorgungsbezirk (Ge— meinde über 10000 Einwohner oder wohnenden oder sich vorübergehend aufhaltenden Bevölkerung

Ob hiernach ein Verbraucher meldeyflichti Zweifelsfalle zunächst die für den Sitz des Bett 5, J, 2. Der Reich ber die Meldepflicht

§ 3. Inhalt der Meldung.

en in Tonnen — 1900 zu erfolgen un enangabe des di rde oder sir g J ; enbriketts, Braunkohle, Braunkohlen⸗ Herkunft nach Gebieten der Amtlichen emäß z 6 (z. B. isw.) und Sorten erlkoks usw.) zu trennen.

Berlin, den 21. Juli 1920. Der Reichspräsident. Eb

Der Reichskanzler.

Fehrenbach. Waren hãäuser, Ladengeschä

und ähnliche Betriebe,

Kommunalverband)

ist, bestimmt im es zuständige Zivil⸗ Skommissar für die Kohlenverkeilung kann ü abweichend von dieser

eugnisss vom 16. August 1919 Beflimmung entscheiden.

Reichs Gesetzbl, S. 1439) und güf Grund der Verordnung Volksernährung

1. Die A wih bebhnmtz 11

n der bl. S. 401 kriketts, Zechenkols und Gaskok J Verteilungsftellen, mit der genauen Bezeichnung Elbe, Sachsen, Ruhrgebiet elt⸗, Stück,, Schlammkohle bzw. Grob-,

eiter sind zu melden: a) Transportart der im Vormonat bezogenen Mengen lsiehe

der Stellung des Vorstanbs bes Eisenbahnverkehrs⸗ ;

amis daselbst zum Eisenbahnverkehrsinspektor ernannt. . Artie 1 Dem Regierungsrat Schapper, Mitglied der Eisenbahn⸗ j be j . direkstson in Kattowitz, ist die g lich: Eunfha feng aus dem nisse d n , ,

1919 (Rei esetzbl. S. 1439), Artikel E 83 Gebiete rechts der

inländischer Futtermittel vom 5. April 1920 Reicht ⸗Gesetzbl. S. 496) und Artskel II der Ver⸗

ordnung, betreffend bie Preise für Oelsaaten der Ernte 1920, vom

Gesetz 1. Aprst 1525 eich Geseßbs. S. 74) treten außer Kraft.

ndet wird: 51.

werb

5§ 2. . mit dem Tage der Verkündung in Kraft. 1917 und, der s§ 1,6 2

A s. Y), ö Bestand am Anfang des Vormonats, c Zufuhr im Vormonat,

Verbrauch im ö ö ö 11

oraussi er Be f n

h) Bedarf für den Vormonat.

2. Die Transportart ist in Spalte Za zu melden durch die im folgenden in Anführungszeichen angegebenen Abkürzungen, —

Artikel I

Diese Verordnung tritt mit dem Ta

Berlin, den 6. August 1920.

Der Reichsminister für Ernährung und Landwirischaft. Dr. Hermes.

— — —

ge der Verfügung in Kraft. inn des laufenden Monats,

fenden Monat, darf für den folgenden Monat lsiehe

—

Bekanntmachung,

usses von achtundzwanzig Mit⸗ betreffend Belieferung und Meldepfli Eich die fon 3 von minde .

t der ge⸗ 10t Kohle, eptember 1920.

fuhrenweise ab Zeche: „Landg durch uhrwerk vom Platzh

Pla . . mit der Vollbahn ab Zeche: Bahn Klein oder Straßenbahn: mit der Vollbahn ab Schiff: auf der Vollbahn mittels eigener Wa mit dem Schiff bezw. Schi ransportanlagen unmittelbar ab Grube: „Eigentr. .

ie Friedens⸗ ; 13 1 er oder dem Aushelfenden: wirtschaft betreffen und beim Erlasse der Verordnung als hierfür not⸗ . 36. 66 , ch . Verordnung über

Regelung des Verkehrs mit Kohle vom 24. Kleinbahn;

ebruar 1917,

n chiff ; erbindungsgleis und ö . eigene

er 1526 außer Kraft. Schon vorher ist es 1 kunftspflicht vom 15. Juli 1917 wird bestimmt: