Bekanntmachung.

Bei der in Gemäßheit des §3 der An⸗ leihebedingungen am 30. Juli 1920 durch einen Notar erfolgten ersten Auslosung! Berlin 0. 112, Dossestr. 12 ptr. unserer 4 06 Anleihe von 1913 wurden Bilanz per 21. Juli 1929. folgende Nummern gezogen:

Nr. 1577 1616 1629 1706 1753 1776 Aktiva. A 1805 und 1807 zu M 1000. ‚.

Nr. 1951 1979 2067 und 2087 zu Æ 500. Warenkonto ...

Die Rückzahlung der ; . Teilschuldverschreibungen zu 103 00 erfolgt Werkzeugkonto ..

Unser Aufsichtsrat setzt sich aus folgen⸗ den Herren zusammen: C. Th. Deichmann, 1. Vorsitzender, Generaldirektor Ott, Köln,

erbergrat Reiffeisen, Reckling⸗

Wilh. Stemann, Münster, ; Kommerzienrat Jos. Stenz, Mainz, Oberbergrat Tegeler, Recklinghausen, Direktor Vahland, Bremen, Generaldirektor Vögler, Dortmund.

Münsterische Schiffahrts⸗ u. Lagerhaus Akt.⸗Ges.

Hannoversche Waggonfabrik Aktien⸗Gesellschaft.

Die neuen Aktien der Ausgabe von 1920 sind erschienen und können gegen Quittung in Berlin dem Bankhause Georg From⸗

berg C Co. oder bei der Nationalbank für Deutsch⸗

gegen Einlieferung derselben nebst Er⸗ Inventarkonto neuerungsschein und den no Zinsscheinen vom 1. Oktober . in Dresden bei dem Bankhause Philipp Debitorenkonto Elimeyer,

Die Verzinsung der ausgelosten Teil⸗ Passiva.

Kapital gekürzt. Plauen i. V., den

Sächfische

Straßenbahngesellschaft. Am i. Jul 1036

Der Vorstand. J. Wüllenweber.

50745 Maschinenfabrik Jakobswert E. G. m. b. S. i. Liqu.

3

wee 7226

. 84 362 —

ausgelosten Maschinenkonto .... 1141150

ö 225 43

J 726 25

nicht fälligen Kautionskonto. .... 280 -

er d. J. an Postscheckkonto ö 25 —

. 46 204 20

in Plauen i. V. an unserer Kasse. 18 26 88 schuldverschreibungen endigt am 1. Oktober Kapitalkonto ...... 13 000 — Der Betrag etwa fehlender Zins⸗ Darlehnskonto ..... 2 500 —

dem auszuzahlenden Kreditorenkonto ..... S0 725 - Gewinn . 47081658

August 1920. ID Is 33

Gewinn⸗ und Verlustrechnung

10) Verschiedene Pekannt⸗ machungen.

Von der Nationalbank für Deutschland und den Firmen Schwarz, Goldschmidt und C. Schlesin Commanditgesellschaft au Antrag gestellt worden,

A 3000 9090 neue Aktien Nr. 3001

bis 6000 zu je 4z 1900000 4 0lo rückzahlbare, hypothekarisch sicherge⸗ Teilschuldverschreibungen der R. Frister Akt. Ges. Oberschöneweide ; zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

Berlin, den 5. August 1920. Zulafsungsstelle an der Börse

I Dr. Gelpke.

er Trier & Co. Actien ist der

zu 10200

Soll. . An Lohn konto 11169481

in Empfang genommen werden. Hannover, den 3. August 1920.

Hannoversche Waggonfabrik Aktien⸗Gesellschaft.

Die Direktion. Stahlschmidt.

Gesellschaft für Linde's Eismaschinen 2. G. Höllriegels⸗

Umtausch von Aktien der De Oxhndric A ien der Gesellschaft für Linde s maschinen A.⸗G., Wiesbaden.

Nachdem durch die Eintragung der Ge⸗ neralversammlungsbeschlüsse schen Orhydrie A.⸗G. und der Gesellschaft für Linde's Eismaschinen vom g. 1920 in das Oxhydrle A.⸗ löst und ihr Vermögen als G die Gesellschaft für Linde's Eismaschinen A.-G. übergegangen i mäß § 305 und F290 des H.⸗G.⸗B. h durch die Inhaber von Aktien der Deut⸗ schen Oxhydrie A.-G. auf,

Vereinigte Fabriken landwirt- Gewinn.. — 2 schaftlicher Maschinen vormals W661 Gpple und Vuxrbaum.

Die Herren Aktionäre werden hiermit außerordentlichen Generalver⸗* fammlnng eingeladen, welche Dienstag, 230 14 07 den 31. August d. J, Vormittags Mitgliederzahl am 21. Juli 1920 13, 10 Uhr, im Börsengebäude dahier abge⸗ ,.

halten wird. Tagesordnung: 1. Vermehrung des Aktienkapitals von Berlin, den 21. Juli 1926. A 3000000, — auf Æ 6 000 O00, —. Für den Aufsichtsrat: „Dadurch bedingte Statutenänderung. Max Winzer. Zum Zwecke der Legitimation für den Die Liquidatoren: Besuch, der Generalversammlung sind die Felix Wolters. Paul Neumann. Aktien spätestens am 27. August d. J. während der üblichen stunden bei

eschã fts⸗

dem Bankhause Friedr.

r,, Co. oder eig ner .

schen Discouto⸗ un echselban N l ss

A.⸗G. hier vorzuweisen. 7 ieder d Ung U. Augsburg, den 5. August 1920.

Der Aufsichtsrat der Vereinigte Fabriken landwirtschaft⸗ licher Maschinen

und Buxbaum. ; Der Vorsitzende: Paul von Schmid. der Anwaltskammer des Oberlandes⸗

ister die Deutsche iquidation aufge⸗

fordern wir ge⸗ vormals Epple s5o? 43]

ihre Aktien

AUnkkostenkonto ... 72 037 68

Saben. Per Gewinnvortrag 1919. 4390 75 Warenkonto.· .... 26 1233 32

hieden keiner, eingetreten keiner. Die Haftsumme für alle Genossen beträgt am 21. Juli 1920 14 13 090, —

von Rechtsanwälten.

In der außerordentlichen Versammlung gerichtsbezirks Köln vom 10. Juli 1920

nebst Gewinnanteilscheinen für die Jahre

ist an Stelle des aus dem Vorstand aus⸗

zwecks Umtan der Gesellschaft für Linde's Eismaschinen

gabe der folgenden Be⸗

6) gStwerbs⸗ Mitglied des Vorstands bis zum 31. De⸗ stel und r n en, ,. geno en 9 en. Der Oberlandesgerichtapranident.

Bekanntmachung. Bayerische Fruchteinfu ihrer Genossenver

dingungen einzur ie Einreichung der Aktien muß bis I. November 1920 bei der üddeutschen Disconto⸗Gesells eimwährend der bei dleser eschäftsstunden erfolgen.

Ueber die eingereichten Aktien erteilt die Umtauschstelle, falls die endgültigen Stücke noch nicht fertiggestellt sein sollten, Quittung, gegen deren Rück ültigen Stücke nach Fer oben werden können. Aktien ist ein nach

Stelle üblichen

gemäß. Beschluß ihr lung in Liquidation

ahendie end. in das Geno

astellung er⸗

Den einzureichenden Nummern geordnetes Verzeichnis in doppelter Ausfertigung bei⸗

zufügen.

Auf je 5 Aktien der Deutschen Orhvdrie A.-G. mit Gewinnanteilscheinen für 1919 u. ff. entfallen 4 Aktien unserer Gesell⸗ schaft mit Gewinnanteilschelnen für 1920

u. ff. Aktien, die bis zum 1. November 1920

senschaftsregister getragen worden.

erichts München, vom 13. Juli ! ö. den 5. August 1920. ie Gläubiger der Genossen— Das Landgericht J schaft werden aufgefordert, sich bei der E, b, ml n en e, Genossenschaft zu melden. Bayerische Fruchtein fuhr ñ ; b. S. in Liquidation. gericht zugelassenen Rechtsanwaͤlte ist heute

Dr. Wassermann. H. Scanzoni. unter Nr. 7 der Rechtsanwalt Dr. Robert

Bilanz per 31. Dezember 1919.

geschiedenen Rechtsanwalts Steegmann in Saarbrücken der Rechtsanwalt Justizrat Albert August J. aus Saarbrücken zum

öor 26] . In die Liste der bei dem Landgericht 1 r ist in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist amm⸗ der Rechtsanwalt Dr. Paul Chone, (Gin⸗ Berlin SW. Ii, Königgrätzer Straße 74, ein⸗

öo9ꝛ9) In die Liste der beim hiesigen Amts

Rathmann, wohnhaft in Kanth, ein⸗ getragen worden. Amtsgericht Kanth, den 2. August 1920.

hel der vorerwähnten Stelle zum Umtausch eingereicht worden sind, werden Das gleiche gilt von eingereichten Aktien der Deutschen Oxhydrte A.-G., die eine zum Ers— neuen Aktlen erforderliche reichen und nicht bis zum 1. November 1920. zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt sind. Die an Stelle der für Aktien der Deutschen Orhydrie A.-G. zu unserer Gesellschaft werden verkauft und der Erlös, abzüglich der entstandenen Koster tigten ausgezahlt bezw.

2683 1041

Kassenbestand Wechsel und Wertpapiere. Guthaben bei Banken .. aben bei Genossen

aben bei Behörden. Guthaben bei Sonstigen . Fabrikationskonto (Bestand) Immobilien

für kraftlos erklärt.

ahl nicht er⸗

aftlos erklärten

w 2 *

Geräte und Utenstlien Geschäftsguthaben bei anderen Genossenschaften

3

õloz2] Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Heinrich Büll in der Liste der bei dem en, Landgericht . Nechts⸗ anwälte ist auf seinen An löscht worden. Bonn, den 4. August 1920.

Der Landgerichtspräsident.

rag heute ge⸗

18 88

9) Bankausweise.

Wiesbaden. im Juli 1920. 3975

31

51043) ,, er

Bassir Geschäftsguthaben der ver⸗

Mitglieder Geschäftsguthaben der aus⸗ scheidenden Mitglieder Reservefonds Hilfsreservefonds ; Kapital⸗ oder Sicherungs—⸗ einlagen der Mitglieder

Gesellschaft fũr n Eismaschinen

H . . (Einlagen) 2 500 — vom 31. Juli 1920.

zur außerordentlichen Alt Generalversammlung der Grohner Wandplatten Fabrik Afktien⸗Gesellschaft in Grohn am Donnerstag, den 2. Sep⸗ tember 1929, Vormittags 11 Uhr,

in den Geschäftsräumen der Deutschen Nationalbank Kommandit

14750 an kursfähigem deut⸗ 147 50 schen Gelde und an

. 94

llschaft auf * Frauenkirch⸗ ulden bei Lieferanten. ulden, sonstige .. Laufende Akzepte .. ypothe kenschulden. ... och zu zahlende Löhne. 50so Zinsen f. d. Einlagen Reingewinn an die

Tagesordnung: 1. Beschlußfassung über die Gleichstellung der Vorzugsaktien und der Stamm“ n von A 150 auf

Saktie. derbeschlußfassung der Vorzugs⸗

11161

aktien gegen 3

1068

Neichsbank tiva. — 1. Metallbestand ( Bestand 4A

Gold in Barren oder ausländischen Münzen, das Kilogramm fein zu

darunter Gold 1 90l 675 000 2. Bestand an Reichs⸗ und Darlehens kassenscheinen 17 873 764 000 3. Bestand an Noten an⸗ derer Banken 1562000 4. I nd an Wechseln, Schecks u. diskontierten

— 8 Il8 81 11117TJ

aktionäre über Punkt 1. Abänderung der 55 4 und 24 der

Satzung entsprechend den zu 1 und 2

gefaßten Beschlüssen sowie Streichung

IF r. Reichsschatzanweisungen 46 093 364000

Mitgliederzugang im Geschãftsʒ Mitgliederabgang im Geschäftsjahre Mitgliederzahl am Schlusse des Ge⸗ rn r fr f. ; 7 . z ö ie. Geschäftsguthaben haben Geschäftsjahre um K 1025 vermehrt. Passiva. 69 gleichen rt n g . die 8. Grundkapital K 180 000 000 aftsummen um vermehrt. . 10. Betrag der umlaufen⸗ es Geschäftsjahres hatten . en für 4 3606 Haft⸗ , h 768 596 000

tim nur diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien spätestens am 30. August 1920 bei der Deutschen Nationalbank Kommanditge auf Aktien in Bremen oder bei einem Notar hinterlegt und gegen Einreichung des Hinterlegungsscheins eine Eintrittskarte erhalten haben. Bremen, den 7. August 1920.

Grohner Wand platten Fahrit Agnlltien ·

Carl Ed.

Stimmbere ich im

Am Schlusse d sämtliche , 1 . . Verbindliche sten . .. 17281 809 000

Lieserungs. n. Rohstoffgenossen· Berli ern s e gust 1925 gewerbe Reichsbankdirektorium.

schaft für das Echneider

u Leisnig E. G. m. b. rn Ten ng .

Robert Friedrich.“ Budezies. Seiffert. Vocke.

J J 83 a E O — — r b =

3 5. Bestand an Lombard⸗

. forderungen... 10109 000

Bestand an Effekten. 307 076 000

20 7. Bestand an sonstigen Aktiven... .. . 11754 324000

. X

9. Refervefonds .... 104 258 000

t. 11. Fonföige täglich fällige 12. Sonstige Passiva .. 3 S03 549 000

avenstein. v. Glasena pp. W en es tz. Kauffmann.

Von der Berliner Handelsgesellschaft, Deutschen Bank, Nationalbank für Deutsch⸗ land und den Firmen Delbrück Schickler K Co. und Hardy C Co. G. m. b. H., hier, ist der Antrag gestellt worden,

K 700 000 neue Aktien Nr. 4301

bis 50090 über je ÆK 1000 und 462009090909 409 0m 1. Juli 1925 rückzahlbare

Danziger Elektrische Straßen⸗ Aktien ⸗Gesellschaft

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

Berlin, den 5. August 1920. Zulassungsstelle an der Börse

Dr. Gelycke.

Von der Bank für Handel und Industrie und der Firma Delbrück Schickler C Co., hier, ist der Antrag gestellt worden, 009000990 neue Stammaktien der Aktien⸗Spinnerei Aachen in Aachen, Nr. 1001 - 3000 über je

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

Berlin, den 5. August 1920. Zulassungsstelle

an der Börse zu Berlin.

Dr. Gelpke.

Von der Nationalbank für Deutschland und Pxivat⸗Bank Aktiengesellschaft, hier, ist der Antrag ge⸗ tellt worden,

5000 090 H oso zahlbare, hypothekari Teilschuldverschreibungen Bismarckhütte zu Bismarckhütte, den Westfälischen

102 060 rück⸗ sichergestellte

ausgegeben von Stahlwerken zu Bochum, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

Berlin, den 5. August 1920. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Dr. Gelpcke.

Hamburg Kamerun Handels Gesell— schaft m. b. H. Edea (Kamerun). Die Gesellschaft ist aufgelöst worden. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei mir zu melden. Samburg 11, den 31. Juli 1920. Der Liquidator: Theodor Juri sch.

Die Firma Mitteldeutsche Monopol Film Gesellschaft mit beschränkter in Frankfurt a. Main aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich zu melden. Berlin W. 16, Viktoriastraße 25, den 23. Juli 1920.

Der Liquidator:

Herrlitz.

Die Firma Rheinische Stahl⸗ u. Werkzeug⸗Industrie m. b. S., Crefeld, bin zum Liquidator ernannt und fordere die Gläubiger auf, sich zu melden. 15. Juli 1820. Wilh. Abts, Liqui⸗

ist aufgelöst. J Crefeld, den

Bekanutmachung.

„Backofenschießer Vertrieb mit beschränkter Haftung“ in Köln ist aufgelöst. der Gesellschaft werden aufgefordert, sich

cheid, den 39. Juli 1920.

Der Liguidator der Gesellschaft Backofenschießer Vertrieb mit be⸗ schränkter Saftung in Liquidation: Max Gomm ann.

Die Gesellschaft Die Gläubiger

2784 . berechnet. . 1098 013 000 b

Im Anschluß an unsere Bilanz ver—

er Mitglieder am 31. 12. 1918 1563 mit 211 Anteilen ö im Jahre

.

d,

Stand der Mitglieder .

am 31. 12. 1919. 175 mit 265 Anteilen. Die Haftsumme der Mitglieder hat sich im Jahre 1919 um K 27 000 erhöht und betrug am 31. 12. 1919 4A 132 506. Darmstadt, den 1. April 1920.

Kleiderversorgungs⸗

aft (G. m. b. S) armstaht.

6 eur en

ii Ungarische Allgemeine Credithant.

Kundmachung.

Die am 7. August 19290 abgehaltene außerordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Ungarischen Allgemeinen Creditbank hat die Erhöhung des Aktienkapitals von 160 Millionen Kronen auf 280 Millionen Kronen im Wege der Ausgabe von 309 0900 Stück mit 400 Kronen volleingezahlter neuer

Aktien — von welchen 10 200 Titres über

je 1 Aktie und 11 690 Titres über je 25 Aktien lauten — beschlossen und zu⸗ gleich bezüglich des Bezugsrechts, betreffend die den bisherigen Aktionären im Sinne des Generalversammlungsbeschlusses ange⸗ botenen 100 000 Stück neuer Aktien, fol⸗ gende Modalitäten ffttgesetzt:

Die Aktionäre haben unter den weiter unten folgenden Bedingungen im Ver— hältnisse von vier alten zu einer neuen Aktie das Bezugsrecht auf die neuen Aktien. Aktienbruchteile werden nicht be⸗ rücksichtigt.

Behufs Geltendmachung dieses Bezugs⸗ rechtes sind die alten Aktien bei, der Zentrale der Gesellschäft in Begleitung eines Verzeichnisses, bei den anderen Stellen in J von zwei Ver⸗ zeichnissen — zu welchen 3 bei den Anmeldestellen zur Verfügung stehen — vom 9. bis einschließlich 19. August 1929 bei einer der nachgengnnten Stellen in . üblichen Geschäftsstunden vorzu⸗ eisen:

in Budapest: bei der Zentrale der Gesellschaft (9.

Dorettha⸗-utea 5) sowie bei ihren

Filialen (L, Disz⸗tèr 16, III. Tapasz⸗

utea 13, IV., Egyetem⸗uteg 11, V., Ber⸗

linitser 9, VI., Andrässy⸗ut 23, und

VII., Käroly kiräly⸗ut 3); in Debreczen, Györ und Feeskemét bei den Filialen der Gesellschaft;

in Wien: ö bei der Oesterr. Credit⸗Anstalt für

Handel und Gewerbe; bei dem Bankhause S. M. v. Roth⸗

schild; in Berlin: bei der Direction der Diseonto⸗Ge⸗ sellschaft; ö bei dem Bankhause S. Bleichröder; bei dem Bankhause Mendelssohn & Co.; in Frankfurt a. M.: bei der Direction der Disconto⸗Ge⸗ sellschaft Filiale Frankfurt a. M. Zugleich mit der Anmeldung des Be⸗ zugrechts sind bei der Anmeldungsstelle für jede zu beziehende neue Aktie dem Nominalwerte entsprechend K. 400. und als Aufgeld. K. 1050, somit K. 1450 pro Stuͤck in einem Betrage einzuzahlen.

Jeder Aktionär, welcher bis spätestens 15. August 1929 sein. Bezugsrecht in der vorerwähnten Weise nicht ausübt und den vollen Emissionspreis nicht einzahlt, wird des Bezugsrechts verlustig.

5

Die seitens der Akllonsre vorgewiesenen Aktien werden von der Anmeldestelle mit folgender Klausel: Elsveteli jog gya

ss oroltatott 1920 Bezugsrecht ausgeübt“

ahgestempelt und dem Aktisnär in Be, gleitung einer Bestätigung über die, auf die zu beziehenden neuen Aktien geleistete Ein ahlung zurückgegeben. ö Gegen Rückstellung der über die Ein—

zahlung lautenden ö werden in

einem später zu veröffenklichenden Zeit⸗

punkte die neuen Aktien mit Coupons ab

1. Mai 1921 ö )

An den deutschen Stellen werden nur mit dem deutschen Reichsstempel versehene

neue Aktien ausgegeben. Die Kosten des ausländischen Stempels haben die Aktio⸗ näre zu tragen.

Die Besitzer der neuen Aktien nehmen,

vom 1. Januar 1920 beginnend an dem Geschäftsergebnisse in gleicher Weise wie die Besitzer der alten Aktien teil.

Buda pest, den 7. August 1920.

Ungarische Allgemeine Ereditbank.

hiI27 Winz Co., Gesellschaft mit beschränkter Saftung,

in Liguidatian, Berlin. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Zum

Liguidator ist der Kaufmann Theodor Winz zu Arnstadt, Sedanstraße 2, bestellt.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden

aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Winz K Co.,

Gesellschaft mit beschränkter Haftung,

in Liquidation. Winz, Liquidator.

(47888) Bekanntmachung.

Die Stepenitzer Torfgewinnungs⸗

eutigen Tage in Liquidation. Etwaige läubiger der Gesellschaft werden er⸗

i . zu Stepenitz tritt mit dem

sucht, ihre Forderungen binnen 3 Monaten dem unterzeichneten Liquidator anzumelden. Jakobi Cohn, Liquidator der Stepe⸗ nitzer Torfgewinnungsgesellschaft m. b. S., Stepenitz, Kr. Eammin.

49829 Aufruf.

Die unterzeichnete Gesellschaft ist auf⸗

gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei dieser ju melden. Die bisherigen Geschäfts⸗ führer, der Kaufmann Siegfried Rosen⸗ baum und der Kaufmann Karl Kegler, sind als Liguidatoren der Gisen⸗ zentrale G. m. b. S. i. S., Berlin W. 50, Regensburger Straße 36, bestellt.

LE. Fischl. G3. Heyl.

Eisenzentrale G. m. b. S. i. Z.

ee, e, , .

Er ste Zentral-Handelsregifter⸗Beilage chsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Berlin, Montag, den 9. August

eilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. ? eichen⸗ O. Musterregister, erscheint nebst der Warenzeichenbeilag

. Deutschen Rei Nr. 76.

Der Inhalt dieser 8 rechts 6. Vereins⸗ der Eisenbahnen enthalten sind,

‚ 4

ö!

6 . 6 ö *

3. Gebrauchsmnster, 4. ans dem SHandels⸗, 5. Güter⸗

Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen

19. der urheberrechtseintragsrolle sowie 11. e in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Sentral⸗Handelsregister für das Deut sche Reich. on ns

Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin des Neichs⸗ und Staatsanzeigers, 8W. 48, Wilhelm—⸗

7. Genossenschafts⸗, 8.

Das Zentral⸗Handelsregister für das

durch die Geschäftsstelle Das Zentral⸗

ndelsregister für das D Rei beträgt 12 . f. d. Vi . . .

H f. d. Vierteljahr. — Einzelne Nummern 5gespalt. Einheitszeile 2 4. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teu

Vom „Sentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 176A, 176B und 1760 ausgegeben.

2) Patente.

(Die Ziffern links bexichnen die Klasse, die Schlußziffern hinter dem Komma die

el tãglich. -Der Bezugspreis nzeigenpreis f. d. i erungszuschlag v. SO v. H. erhoben.

für Selbstabholer auch bezogen werden.

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4b, 7. K. 790 835. D Kirchner, Charlottenburg, tabakpfeife.

. 77 23

Umsteuern von Schiff motorischem Antrieb nach Pat. 318 325.

Nillltzer, Ho

opellern mit atent 318 325,

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Charlottenstr, 95. Anordnung zum Betrieb von Glühkathodenröntgenröhren mittels Hochfrequenzenergie. 11. 11. 19 20. R. 47424. Eyhuar Gelsenkirchen, Wildenbruchstr. 89). Ver⸗ stellung von Erz⸗, Wasser⸗ odenschichten mit einer von ebung abweichenden elektrischen eit mittels elektrischer Wellen.

t Eduard Raven, Gelsenkirchen. Verfahren zur Feststellung von, Erz-, Wasser⸗ oder anderen Boden- 4

ten mit einer von der Umgebung ab— enden elektrischen Leitfä tels elektrischer

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Ewald Hilde⸗ brand, Unng i. Westf. Ein ⸗ oder mehr⸗ Kehrpflug mit wechselseitigen B nsegmentgetrieben. 2. 6. 19. 3 U ; Max Eicemeyer, Berlin, Augsburger Str. 69. richtung zur gegenläufigen Höheneinstellung reibräder von Motorpflügen und Zugmaschinen. 16. 2. 2 V. 15147. Valude, Paris; Vertr.: Dr.⸗Ing. hold Mongsch, Pat. Anw., Leipzig. für Zugfahrzeug, insbesondere für land wirtschaftliche Zwecke. 6. 12. 19.

D. 37 478. Görlitz,. Sechsst

21. 4

d) Grteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen stände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern er⸗ halten haben. Das beigefügte Datum be⸗ zeichnet den Beginn der Dauer des Pa⸗ tents. Am Schluß ist jedesmal das Akten⸗ zeichen angegeben. ;

k — auf Grund der Verordnung über usschluß der Oeffentlichkeit für Pa⸗ tente und Gebrauchsmuster vom 8. Fe⸗ bruar 1917 ohne voraufgegangene kanntmachung der Anmeldung erteilt“.

Nr. 298 002 298 078 298 879 299 056 300 029 300 037 300 633 300 760 301 237 301 603 302 491 303 247 303 945 304245 304 246 305 058 305 099 305159 305661 306 376 307 1066 307 137 307 150 307730 307 779 308 461 308 529 309 172 309196 309 289 310 075 310 091 310 140 319613 310 634 310713 326 764 bis 326 880.

Ze, 4. 326 805. Janos Kole Gleditschstr. 43. Verschlu doxrichtung für Taschen, insbesondere von Kleidungsstücken, 9 geg J Deffnen.

Aa, 44. 3265 764. Hermann Nier, Me—= tallwaren fabrik, Beierfeld i. Sa. Starrer für Sturmlaternen. 21. 2. 19.

Siemens⸗Schuckert⸗

Differential

a. Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

tz Ae, 28. S. 51 101. Siemens⸗Schuckert⸗ Siemensstadt bei

HSa, 30. M. 63 696. Hermann Martens, Berlin, Granseer Str. 5. Feststellung sichernden Schiebers. 31. 7. 18. M. 67 911. Heinrich Müller, a. M., Comeniusstr. 40. Stift- ng für Schloßriegel. 6. 10. 19. Sch. 56 405. John Schulze, Schuhoberteil,

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h) Zurücknahme bon Anmelhungen.

Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. M. 59g 885. kleben von Schuhwerksohlen. 24. 12. 2h. R. 45 215. Ladeeinrichtung für Maschinengewehre mit aufeinander liegen⸗ den Ladestreifen. 1. 7. 20

Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs- Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

c) Berjagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekanntgemachten

Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein—⸗

h Einzelbronzemessern. h Ausbalanzieren der 55 St. 32 513. Last bei elektrischen Kranhubwerken; Zus. z. Anm. S. 50 445. 4. 12. 19 6c, 9. 3. 11 472. Peter Zerres, Aachen,

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