m Neualtmannsdorf in den Vorstand getreten. Münsterberg i. Schles., den 23. Juli
1920. .
Neustadt a. Rũbenherge. 50217]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 41 heute eingetragen worden:
Konsumverein von Esperke und umgegend, eintragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz zu Esperke bei Hope. Gegen— stand des Unternehmens ist: Beschaffung der Lebens und Haushaltsbedürfnisse, Futter und Düngemittel, Saatgut und anderes mehr auf die vorteilhafteste Weise.
Haftsumme: 500 4 chöchste Zahl der Geschäftsanteile): —
Die Mitglieder des Vorstands sind: . Lorenz in Esperke, Haus Nr. 32,
illi Timpe in Esperke, Haus Nr. 24 Gustav Duensing in Esperke, Haus Nr. 30.
Statut vom 16. Mai 1920 und Er⸗ gänzungsstatut vom 30. Juni 1920.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Mitgliedern, in der „Leine⸗ zeitung in Neustadt a. Rbge.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt, durch sämt⸗ liche Vorstandsmitglieder; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft oder zu der Benennung, des. Vorstands ihre Namenzunterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genvssen ist während der Geschäftsstunden des Gerichts jedem gestattet.
Neustadt a. Rbge., den 29. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Ortenbertz, Hessen. 50218]
Der Geschäftsanteil eines Genossen im Konsum⸗ und Kreditverein e. G. m. b. S. zu Gelnhaar beträgt 1990 M16. Ein Genosse kann sich mit 5 Geschäftsanteilen beteiligen. Eintrag im Genossenschafts⸗ register ist erfolgt.
Ortenberg, den 29. Juli. 1920.
Hessisches Amtsgericht.
Heine. 560219
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 78 die „Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genofsenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Lengede (Kr. Peine)“ heute eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar und Darlehnskasse zum Zwecke der Abwicklung von Geldgeschäften aller Art für Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb auf gemeinschaftliche Rechnung zwecks Förderung bes Erwerbes oder der Wirt= schaft der Mitglieder; S ftsumme 3000 4, zöchste Zahl der Geschäͤftzanteile 0. Vor stand: Grubensteiger Richard Nedder⸗ meyer, Bürobeamter Otto Zell mann, Schmiedemeister Karl Staake, sämtlich in Lengede. Die Satzung ist vom 21. Juni 1920. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, in der Peiner Zeitung und, falls diese eingeht, bis zur nächsten Gene—⸗ ralversammlung in dem Deutschen Reichs, anzeiger. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Der Vorstand zeichnet für die Genossenschaft in der Weise, daß zwei Vorstandsmitglieder ihre Namensunter⸗ schrist der Firma der Genossenschaft hinzufügen. Die Satzung befindet sich Blatt 3 ff. der Registerakten. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Ge— schäftsstunden des erichts jedem ge⸗ stattet.
Peine, den 25. Juli 1920.
Das Amtsgericht. JI.
Pforzheim. h0 220 Genossenschaftsregistereintrag. Ländlicher Credit ⸗VereinLehn ingen, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Saftpflicht in Lehningen. Landwirt Anten Keller ist aus dem Vor— stand ausgeschieden und Bürgermeister Anton e in Lehningen als Direktor in den Vorstand. ewählt. .
r e icht Pforzheim.
Radoltyxell. 50221] Zum Genossenschaftsregister Band II ist zu O. 3. 28 neu eingetragen die Firma Baua rbeitergenossenschaft e. G. m. b. S. in Singen. Gegenstand des Unter⸗ nehmeng ist die , des Erwerbs der Mitglieder durch gemeinschaftliche Uebernahme und Herstellung von Hoch- und Tiefbauarbeiten jeglicher Art. Die fell nl . ßo9 4 4. Zum Vor ift bestellt: Emil Ruh, Bauunternehmer in Geisingen. Peter Bühler, Bauunter⸗ nehmer in Rielasingen, Lorenz Schönen⸗ berger, Maurermeister in Allensbach. Statut vom 18. Juli 1920. Die Be— kanntmachungen für die Genossenschaft er⸗ folgen im Volkswille'. Der Vorstand vertritt die Genossenschaft nach Maßgabe des Geno ses ch gr ,. zu Willens⸗ erklärungen ist die Unterschrift zweier Vor⸗ standsmitglieder erforderlich. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der üblichen Bürostunden jedermann gestattet. Radolfzell, den 30. Juli 1920. Badisches Amtsgericht. JI.
FHR egen al de. . ,,
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. “, Spar⸗ und Darlehnskasse Regenwalde, C. G. m. b. H. zu Regenwalde, folgendes eingetragen worden: .
Der Zimmermeister Karl Woelfert ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Zimmermeister Robert Pritzloff in Regenwalde getreten. Regenwalde, den 20. Juli 19820. Das Amtsgericht.
*
Rinteln. 0223
Bei dem im Genossenschaftsregister unter Nr. 11 eingetragenen Deckberger Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. unb. S. in Deckbergen ist heute eingetragen worden: Der Landwirt Fried⸗ rich Böhne in Rosenthal ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Wilhelm Meier in Deck⸗ bergen getreten. S5 Ziffer 1 des Statuts ist dahin geändert, daß die Mitgliedschaft auch von geschäftsfähigen Personen, die in den Gemeinden Ahe, Kohlenstedt und Kleinenwieden ihren Wohnsitz haben und die bürgerlichen Ehrenrechte besitzen, er⸗ worben werden kann. Der Beschluß der Generalversammlung vom 16. Mai 1920 befindet sich Blatt 153 der Registerakten.
Rinteln, den 10. Juli 1920.
.
Schönberg, Wecken. 50224
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Elektrizitäts⸗Genossenschaft Demern, e. G. m. u. H., in Demern eingetragen, daß an Stelle des ausge— schiedenen Lehrers Wilhelm Burmeister zu Demern der Schmiedemeister Friedrich Lebahn dort wieder in den Vorstand ge⸗ wählt worden ist.
Schönberg, den 31. Juli 1920.
Mecklenburg⸗Strelitzsches Amtegericht.
Schönlanke e. 50225
In das Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 1 eingetragenen Spar- und Vorschußverein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Schönlanke, eingetragen worden;
Der Kaufmann Sally Tobias in Schön⸗ lanke ist durch Beschluß des Aufsichtsrats vom 6. Juli 1920 weiter zum stellver⸗ tretenden Vorstandsmitgliede bis zum 1. Juli 1921 bestellt worden.
Schönlanke, den 20. Juli 1920.
Preußisches Amtsgericht.
Sinzig. . 50226]
Ins Genossenschaftsregister ist unter Nr. 22 zur Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht: Kripper Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein 1 Kripp eingetragen: An Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder Gottfried Valentin, Schlofser zu Kripp, und Rudolf Krause, Stationsvorsteher 4. D. daselbst, sind in den Vorstand gewählt: der Hauptlehrer Josef Hoellen zu Kripp und der Arbeiter
stzenden ist gewählt der Werkmeister
Peter Brenner J. daselbst und zu dessen
Stellvertreter der vorgenannte JosefHoellen. Sinzig, den 26. Juli 1920. Das Amtsgericht.
Spand anl. . (bo228] In unser Genossenschaftsregister Nr. 8 ist bei der Genossenschaft Konsum⸗ Verein „Mercur“ E. G. m. b. S. folgendes eingetragen worden;
Der Geschäftsanteil jedes Mitglieds ist auf I50 M (8 44 Abs. I), die erste Ein⸗ ahlung auf den Geschäftsanteil nach er⸗ . Eintritt auf, mindestens 20 A6 8 44 Abf. 2), das Eintrittsgeld auf 1 4A 3 45) und die Haftsumme auf 150 3 46 Abs. 2) erhöht worden; ferner werden für die Bekanntmachungen der Genossenschaft die „Freiheit? und das „Volksblatt“ bestimmt G 67 Abs. I.
Spandau, den 29. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Spandan. ö 0227
In unser Genossenschaftsregister Nr. 56 ist bei der Tischlereigenossenschaft Spandau G. G. m. b. S. folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 8. Mais7. Juni 1920 ist die Satzung geändert, und zwar:
§ 2 erhält eine neue Fassung,
Sz Lo erhält den Zusatz zu 2 und
2b erhält den 3 zu 2.
Spandau, den 29. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Steinau, Kr. Schlüchtern. 50229]
Sohen⸗ u. Niederzeller Darlehns⸗ kassenverein, e. G. m. u. S. zu Hohenzell — Gn.⸗Reg. 3 — Der Land⸗ wirt Heinrich Lins zu Hohenzell ist aus dem Vorstand w und an seine Stelle der Landwirt Johann Adam Roeder zu Hohenzell getreten.
Steinau, Kreis Schlüchtern, den 25. Juli 1920.
Das Amtsgericht. Straubing. (õMꝛ30] „Konsumverein für Straubing
und Umgegend, eingetragene Ge⸗
and nossenschaft mit beschränkter Haft ⸗
pflicht“, Sitz Straubing. — In der Generalbersammlung vom 2. Mai 1929 wurde die Abänderung des Statuts durch Erhöhung des Geschäftsanteils und der kö beschlossen. Die Haftsumme eträgt nun 60 1 — sechzig Mark — für jeden Geschäftsanteil.
Straubing, den 29. Juli 1920.
Das Amtsgericht — Registergericht.
PTilsit. 50231]
In unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 31 die Genossenschaft in Firma: Fuhrgenossenschaft Tilfit, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Tilsit, eingetragen.
Das Statut ist am 5. Juli 1920 fest⸗ gestellt.
Gegenstand des Unternehmens ist unter Inanspruchnahme der Verfügung des Reichswehrministers F. A. 651 /I. 26. vom 4. Februar 1920 mit den von der Heeres⸗ verwaltung zur. Verfügung gestellten Mitteln, wie Pferden, Fahrzeugen, Ge⸗ schirren ꝛc., einc Heme nschast zu schließen, um auf gemeinschaftliche Rechnung in ge—
meinsamer Arbeit, Hilfe und Unter⸗
Hilariuß Dahm daselbst. Zum Vor⸗
stützung einen Fuhrbetrieb einzurichten und zu unterhalten, um dadurch den Ge⸗ nossen Gelegenheit zu geben, ihr Brot zu verdienen.
Die öffentlichen Bekanntmachungen er⸗ folgen in der Weise, daß ein einzelnes Vorstandsmitglied oder beide zusammen zu der Firma ihre Namens unterschrift hinzufügen.
Als Vorstandsmitglieder sind bestellt und , . Johannes Schenk, Land⸗ 3 Karl schat, Kaufmann, beide in
ilsit.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen in der Weise, daß ein einzelnes Vorstandsmitglied oder beide zusammen zu der Firma ihre Namensunterschrift hinzufügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden der Gerichts⸗ schreiberei in dieser jedem gestattet.
Tilsit, den 27. Juli 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 6.
Tostedt. bo232
In das Genossenschaftsregister ist zu Nr. 8 — die Spar⸗ und Darlehns⸗ kafse e. G. m. n. S. in Moisburg — heute eingetragen, daß der Größkötner Hinrich Oelkers aus dem Vorstande aus- geschieden und an seine Stelle der An⸗ bauer Heinrich Hink in Moisburg ge⸗ treten ist.
Tostedt, den 22. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Uelzen, Bz. Hann. 5oM233]
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 117 eingetragen: Kartoffel⸗ , Molzen und Umgegend, eingetragene Ge⸗ . mit beschränkter Haft⸗ pflicht.
Gegenstand des Unternehmens: Die ge⸗ meinschaftliche Verwertung der von den Genosfen gelieferten Kartoffeln und sonstigen landwirtschaftlichen Erzeugnissen. Der Bezug von Futter- und Düngemitteln und anderen landwirtschaftlichen Bedarfs⸗ artikeln.
Haftsumme: je 100 4 (Haftsumme) für jeden erworbenen Geschäftsanteil.
Vorstandsmitglieder: Hofbesitzer Wil heim Schütte, Molzen, Hofbesitzer Heinrich Endeward, daselbst, Kötner Heinrich Kötke, daselbst, . Otto Heuer, Wolters ⸗ burg, Hofbesitzer Heinrich Becker. Ripdorf.
Stakut vom 31. Mai 1920: Die öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Allgemeinen Zeitung der Lüneburger Heide und in der Uelzen⸗Isenhagener Zeitung. Beim Eingehen eines dieser Blätter oder beider tritt an deren Stelle bis zur nächsten Generalversammlung der Deutsche Reicht ˖ anzeiger. Die Willenserklärnngen für die Genoffenschaft erfolgen durch zwei Vor⸗ standsmitglieder in der Weise, daß die ZJeichnenden ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genessen ist in den Dienststunden des Gerichts ge⸗ stattet. .
uelzen, den 30. Juli 1220.
Das Amtsgericht.
Viersen. sboꝛ34]
In das Genossenschaftsregister Nr. 16 ist heute bei der Genossenschaft Gewerb⸗ liche Bereinigung in der Schueider⸗ Innung zu Viersen, eingetragene
enossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht zu Viersen, eingetragen worden: Der Alex Drenker ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Alohs Schirocky, Schneidermeister zu Viersen, getreten. Der S 59 des Statuts ist betreffend die Bekanntmachungen ge⸗ ändert worden.
Viersen, den 30. Juli 1920.
Des Amtegericht.
Wein den. M35] In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen:
„Darlehenskassenverein Wildenan, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter ¶ Ha ftyflicht.“ ih Wildenau i. Sberpf. Bartl Fe und Erhard Mithani aus dem Vorstande ausgeschieden. Neubestellte Vorstands⸗ mitglieder: Fehr, Johann, Oekonom in . und Mark, Wolfgang, Oekonom in Wildenau.
Weiden i. O., den 2. August 1920.
Das Amtsgericht — Registergericht.
Werne, Ex. Müngter. 5 M236
R unser bee lee, e, . (Nr. 6) ist bei dem Gemeinnützigen Bauverein für den Amtsbezirk Werne a. d. Lippe, ö. G. m. b. S. heute folgendes einge⸗
agen: e Labestzer Schulze, Blasum, in Stockum und Landwirt Philipp Lohmann in Lenklar sind infolge Todes als Aufsichtsratsmit⸗= glieder ausgeschieden. An ihre Stelle sind der Maurermeister Anton Holtrup in Evenkamp und der Bergmann Johannes Hüttemann in Ehringhausen gewählt.
Werne, den 9. Juli 1920.
en Te ür.
Wolgast.
In unser Genossenschaftsregister ist am 3. AUugust 1920 unter der Firma Syar⸗ & Darlehnskasse e. G. m. b. S. Lassan folgendes , en worden:
Sp. 6a § 37 Abs. 7 und 8 des Statuts sind , n Der Geschäftsanteil ist auf 15 4 und die höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile auf 50 festgesetzt.
Wolgast, den 4. August 1920.
Das Amtsgericht.
lõoꝛ3z
Zeltæ. . lbMꝛz38]
In unser Genossenschaftsregister ist bei dem Konsum⸗Verein Streckau und üumgegend, eingetragene Genoffen⸗
schaft mit beschränkter Haftpflicht in Streckau, heute eingetragen worden:
Gustav Lugenhain ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Zimmermann Paul Geitner, Streckau, gewählt. Zeitz, den 2. August 1920.
Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
( Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.;
KRielereld. 50667]
In unser Musterregister ist am 17. Juli 19230 folgendes eingetragen worden:
Nr. 617. Firma Bertelsmann Niemann, Bielefeld, ein versiegeltes Paket mit 14 Mustern für Möbelplüsche, Fabriknummern 1085 bis 1098, Flächen⸗ muster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Juli 1920, Vormittags 11 Uhr.
Amtsgericht Bielefeld.
Hog. 419616
In das Musterregister ist eingetragen: Bei Nr. 1146 Bd. J: Porzellanfabrik Ph. Rosenthal & Co., Aktiengesell⸗ schaft, Filiale Kronach in Kronach, hat für die unter Nr. 1146 eingetragenen Dekormuster K. 395 und K. 3344 die Verlängerung der Schutzfrist um weitere 3 Jahre angemeldet.
Hof, den 31. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
OCenbach, Main. 50687
In unser Musterregister wurde ein⸗ getragen:
Nr. 4847. Firma Jacob Mönch zu
Offenbach a. M., plastische Erzeugnisse, versiegelt, zwei Schnepperverschlüsse, Gesch. Nrn. 22 676 und 22 688, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 8. Juli 1920, Mittags 125 Uhr. Nr. 4848. Firma Wilhelm Spiel⸗ mann zu Groß Steinheim, Flächen⸗ erzeugnisse, versiegelt, Kulturpreis, Gesch.⸗ Nr. 1423, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 14. Juli 1920, Vormittags 114 Uhr.
Nr. 4849. Firma Wilhelm Spiel⸗ mann zu Grost Steinheim, Flächen⸗ 5 versiegelt. „Man freut sich“, Gesch.⸗Nr. 1427, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. Juli 1920, Vormittags 113 Uhr.
Nr. 4850. Firma Wilhelm Spiel⸗ mann zu Groß Steinheim, versiegelt, Hache fenen , Bürgerkost.;. Gesch.⸗
r. 1431, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 14. Juli 1920, Vormittags
n ; Firma Wilhelm Spiel⸗ mann zu Groß Steinheim, versiegelt, lächenerzeugnis, Volkskost, Gesch. Nr. 1435, chutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. Juli 1920, Vormittags 13 Uhr. Nr. 486. Firma Offenbacher Schraubenindustrie Metz & Weißen⸗ burger zu Mühlheim a. M;, plastische e if. verklebt, Elektrisches Bügel⸗ eisen mit 8. latter, hinten rund ab⸗ laufender Oberfläche und beiderseits ab⸗ gerundeten Seitenflächen, mit oder ohne vorspringende Bodenkante, Ges ch. Nr. 1830, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. Juli 1920, Vormittags 113 Uhr. Nr. 4853. Firma Friedrich Schoem bs
Nr. 1191, Schutzfrist drei Jahre, an—
Uhr. Nr. 4864. Firma Aktiengesellschaft für Schriftgiesterei und Maschinen⸗ bau zu Offenbach a. M., Flächen⸗ erzeugnis, versiegelt, Moderne Alt Fraktur, fette Garnitur, Gesch. Nrn. 2838/2831, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 22. Juli 1920, Vormittags 114 Uhr. Offenbach a. M., den 1. August 1920. Hessisches Amtsgericht.
zittam. 50686
In das Musterregister ist eingetragen: . Israel, led. 5 Geschäftsinhaberin in Zittau: 18 Muster für Spitze, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Geschäftsnummern 1 bis 18, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Juli 1920, Vormittags 16 Uhr.
Zittau, den 30. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
1I1IM) Konkurse.
Rremen. 0668]
Neber das Vermögen des Fabrikanten Seinrich Adolph Brüggemann, alleinigen Inhabers der Firma ö u. Walzwerke Bremen 8. 1 Brüggemann in Bremen ist heute der Konkurs eröffnet. Ver⸗ walter: Nechtsanwalt C. Gdzard in Bremen. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Oktober 1920 einschließlich. Anmeldefrist bis zum 15. Oktober 1920 einschließlich. Erste Gläubigerversamm⸗ lung: 2. September 1929, Vor⸗
7] mittags 10 Uhr, allgemeiner Prüfungs—
termin: 265. November 1929, Vor⸗
mittags 10 uhr, im Gerichtshause
hierselbst, J. Obergeschoß, Zimmer Nr. 84
(Eingang Ostertor ire , Bremen, den 5. August 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts: . Rasch, Gerichtssekretär.
Errurt. Konkursverfahren. [60 49
Neber das Vermögen der Frau Wil⸗ helmine Stitterich in Firma W. Stitte⸗ rich, , , in Erfurt, Brühler⸗ hohlweg W. ist am 5. August 1920, Nach⸗ mittags 3 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Verwalter: Bücherrevisor Edmund
Lange in Erfurt, Löberstraße 17/18. Kon⸗ ö sind bis 24. August 1920
unterzeichneten gebäude,
anzumelden. Offener Arrest mit 46 pflicht bis 24. August 1920. * Gläubigerbersammlung verbunden mit dem allgemeinen Prüfungskermin am 2. Sep- tember 1920, Vormittags 117 Uhr, Zimmer Nr. 96.
Erfurt, den 5. August 1920.
Das Amtẽgericht. Abteilung 9.
Hannover. O7 hol
Ueber den Nachlaß der am 21. De⸗ zember 1919 zu Hannover verstorbenen Witwe Ida Katz, geb. Wertheim, wird heute, am 6. August 1929, Vor—⸗ mittags 10 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Der Rechtsanwalt Rapp in Hannover wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum J. September 1920 bei dem Gerichte an⸗ zumelden. Erste Gläubigerversammlung und Termin zur Prüfung der angemeldeten Forderungen den 7. September 1820, Vormittags 10 uhr, vor dem Gerichte, Neues Justiz— Volgersweg 1, Zimmer 167. Sffener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 1. September 1920.
Das Amtsgericht 12 in Hannover.
idm i she rg, HRe. 507511
Ueber das Vermögen des Theater⸗ direktors Ludwig Hertzer von hier, Paradeplatz 4, ist am 2. August 1920, Rachmittags 125 Uhr, das Konkursvey⸗ fahren eröffnet. Verwalter ist der Kauf⸗ mann Korittki von hier. Anmeldefrist für Konkursforderungen bis zum 15. September 19720. Erste Gläubigerversammlung den 31. August 1920, Vormittags 19 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin den 2. Ok⸗ tober 18925, Vorm. 19 Uhr, Jim⸗ mer 123, im neuen Gerichtsgebäude. Offener . mit Anzeigefrist bis zum 20. August
20.
Königsberg, Pr., den 2. August 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 29.
a önmt gsBerg, ER. 50752 eber das Vermögen des Kaufmanns Julius Olscheweki in Königsberg ü. Pr., Freystr. 10 III, ist am 3. August 1925, Mittags 12 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet. Verwalter ist der Kauf⸗ mann Karl Korittki von hier, Hohen—⸗ zollernftraße 19. Anmeldefrist für Kon⸗ kursforderungen bis zum 30. August 1920. Erste Gläubigerversammlung den 31. Augusft 19829, Vormittags 10 uhr. Allgemeiner Prüfungstermin den 15. September 18929, Vormit⸗ tags 10 Uhr, Zimmer 125, im neuen Gerichtsgebäude. Offener Arrest mit An⸗ zeigefrist bis zum 30. August 1920. Königsberg i. Pr., den 3. August 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 29.
Lieg mit. HM6b9]
Ueber das Vermögen der Liegnitzer Honigkuchen u. Zuckerwaren⸗In⸗ dustrie Stto Bergholtz G. m. b. H. Liegnitz ist heute, am 4. August 1920, Rachmittags 123 Uhr, das Konkurs verfahren eröffnet worden. Verwalter: Kaufmann Alfred Hotop zu Liegnitz. Offener Arrest anit Anzeigefrist bis zum 25. August 19750 und Anmeldefrist bis jum 21. September 1920. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 1. September 1929, Vormittags 18 Uhr, und Prüfungs— termin am 4. Oktober 1920, Vor⸗
zu Offenbach a. M., Flächenerzeugnis, offen, Etikett für Beerenwein, Gesch.“
n am 260. Juli 1920, Vormittags
mittags 19 Uhr — Zimmer 39 a. Amtsgericht Liegnitz. w
nmrüme hem. hotsh]
Amtsgericht München, Konkursgericht. Am 4. August 1920, Nachmittags 6 Uhr, wurde über das Vermögen des früheren Guts⸗ und Brauereibesitzers Rarl Friedrich in München, Woh— nung: Hirtenstraße 20, der Konkurs er— öffnet und Rechtsanwalt. Dr. Heinrich Buff in München, Kanzlei: Sendlinger Straße 42, zum Konkursverwalter bestellt. Sffener Arrest erlassen. Anzeigefrist in dieser Richtung bis zum 24. August 1920 einschließlich. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen, und zwar im Zimmer Rr. 81/1 Justizgebäude an der Luitpold⸗ straße, bis zum 24. August 1929. ein⸗ schließlich. Wahltermin zur Beschluß⸗ fassung über die Wahl eines anderen Verwalters, Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses, dann über die in den s5 132, 134 und 137 K.⸗O. bezeichneten Fragen und der allgemeine Prüfungstermin Frei⸗ tag, den 3. September 1929, Vorm. 160 uhr, Zimmer Nr. 83 / 1, Justizgehäͤude an der Luitpoldstraße. München, den 5. August 1920. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Hottrop. bo 48
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Theodor Sustmann in Osterfeld, Oberhausener⸗ straße 2, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der n .
Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er= stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 19. September 1920, Vor⸗ ,. 19 uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst, Zimmer Nr. 10, bestimmt. Bottrop, den 1. August 1920. Das Amtsgericht. Essen, Rnhr. Beschluß. 50753] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Modistin Ella Naumann in Efsen wird hiermit nach erfolgter Schlußverteilung aufgehoben, Essen, den 30. Juni 1920. Das Amtsgericht.
Der Bezugspreis betrãgt vlerteljährlich 86 Mt. Alle Postanstalten nehmen Bestellung anz für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrleben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle Sw as, Withermstrahße Nr. 82. Einzelne Nummern kosten 1 Me.
eie 1sanzeiger zreußischer Staatsanzeiger.
s⸗
49 Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheits⸗ f zeile 2 Me., einer 3 gespaltenen m . . ö auf den , , . ein Teuerungs⸗ n v. erho — imm dn Geschäftsstelle 8 9 ö Bertin SW 45, Witheimstrahe Nr. 82.
eichs⸗ unb Staatsanzeigers,
*
Mr. 177. eichsbantatrotonto. Berlin, Dienstag, den 10. August, Abends. Ponescheckeonto: Vertm i633. 1920
Einzelnummern oder einzelne Veilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
* — 4
—
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen c. ö. 8
Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestim
ig, z ̃ mungen
zu der Verordnung über die Außenhandenskontrolle . ö 1919 — Abänderung des Ausfuhrabgaben— sarifs.
Bekanntmachung, betreffend Uebergangshestimmun ür Hafer früherer Ernten. e tach nnn en. fit Hafer
Verordnung über die Preise für . Vexordmung zur Aenderung der Verörhnin über die Regelung
des Fleischerbrauchs und den Handel mit Schweinen. Be enn Tahir zit Ergänzung der Bekanntmachung über die 4 Anforderung von Tieren zur Erfüllung des Friedensvertrags. Belgnntmachung über die Einreihung von Srten in andere Klassen des Wohnungsgeldzuschußtarifs. Mitteilung über die Ausgabe eines 2. Nachtrags zur 6. Aus— gabe der Deutschen Arzneitare iosh. Bekanntmachungen der Kaliprüfungsstelle, betreffend die Fest— setzung von Beteiligungsziffern.
Erste Beilage. Bekanntmachungen, betreffend Tarifverträge.
Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.
Amtliches. Deutsches Reich.
Im Reichswirtschaftsministerium sind ernannt worden:
zu Ministerialräten: der Sektionsleiter Susat, der Re— gierungsrat Dr. Wohlmannstetter, der preußische Re⸗ gierungsrat Dr. Freiherr von Massenbach und der Bezirks— amtmann in der Reichskolonialverwaltung, Geheimer Re—⸗ gierungsrat Dr. Mahnke;
zu Oberregierungsräten: und der Bezirlszamtmann ö .
zu Regierungsräten: die preußischen Gerichtsassessoren Dr, Tettenborn und Moß dorf i der . . gerichtsrat 4. D. Dr. von Alten-Reuß;
. hinisterialsekretären: der Ministerialsekretär hei der Admiralität Kretschm ann und die Hbersekretäre im Statistis chen Reichsamt Schm alst ich und Kirchgeßner;
iu Ministerialregistratoren: der Obersekretär im Reichs⸗ gesundheitsamt Paulick, der Gouvernementssekretär in der Neichz olonialverwaltung Grüner, die preußischen Justizober— sekreläre Bier und Ehrich, der Oherzollsekretär Vollberg, der Obersekretär im Statistischen Reichs amt Lang, der Ober— sekretär im Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung Schrobs— dorff und der preußische Justizobersekretär Janke;
ju Oberregierungssekretären: der Zollsekretär Mielke, der Bürodiätar Lauts, der Gouvernementssekretär in der Reichs⸗ kolonialverwaltung Wisliges, die Ministerialkanzleisekretäre in, ö, ö.
zu Regierungzsekretären: die BVürgassistenten im Statisti⸗ schen Reichssamt Taubert, Rieckhoff . Prießnitz; f zu Ninisterialkanzleisekretären, der Kanzleisekretür beim Neichsmilitärgericht Wilm s, der elsaß⸗lothringische Regierungs⸗ kanzlit Strauch, die, Kanzleisekretäre Vehse und Hohen⸗ wald und der preußische Justizkanzleisekretär Föge.
der Regierungsrat Schmaltz in der Reichskolonialverwaltung
. Der Dirertor Albert Laubrich ist zum Konsul des Reichs in Drammen (Norwegen) ernannt worden.
Bekanntmachung,
betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu
der Verordnung über die w
vom 20. Dezember 1919 — Abänderung des Ausfuhr⸗ abgabentarifs.
Auf Grund der S5 9 und 12 der Ausführungsbestimmungen vom 8. April 1929 Reichs⸗Gesetzbl. S. 500) zu der Ver⸗ ordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 2128) wird bestimmt:
Artikel 1.
Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgaben⸗ tarifs werden, wie folgt, geändert:
(3 a/) Faßholz (Faßdauben und 4odenteile), auch zu solchen erkennbar vorgearbeitetes Holz (Stabholz), ungefärbt, nicht gehobelt: Rö .
83 b von anderem Holze: aus inländischem Holze: zu . erkennbar HSorgearbeitet, aus
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k 10
. aus guslãndischem Hol ʒe JJ 589 Decken: Fußdecken und Matten, grobe, roh oder gefärbt,
gebeizt, gefirnißt; andere als grobe Fußdecken und Matten sowie andere Decken aller Art, auch mit Unter⸗ lagen aus Gespinstwaren oder Filz... .... ⸗ (59h / 1) Korbflechter⸗ und andere Flechtwaren: 590 grobe, roh oder gefärbt, gebeizt, gefirnißt, aus ung schälten oder geschälten Ruten, aus Roht, Pedd oder Holzspan sowie aus anderen Flechtstoffen .. 591 andere als grobe, insbesondere alle lackierten, polierten,
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bronzierten, vergoldeten, versilberten Korbflechter— ö in ,,, ,,,, . 592 Korbflechter, und andere Flechtwaren (mit Ausnahme der gepolsterten Korbmöbel) in Verbindung mit Ge— spinsten oder Gespinstwaren oder mit anderen Stoffen, soweit sie nicht dadurch unter andere Nummern ; fallen; Salzschaumwaren.. 595 e; . . (596/j9) Andere Besen sowie Bürsten: 596 grobe, auch in Verbindung mit unlackiertem, un⸗ poliertem Holze, Rohr oder Eisen, aus pflanzlichen Jtoffen oder Pflanzenfaserersatzftoffen; Vreidel (Dweidel) und ähnliche Gegenstände für Neinigungs⸗ zwecke; dergleichen aus Borflen eder tierschen Borsteneyn atzftoffen; auch Abstauber aus ungefärbten ; Federn (Pinfel stehe Nr. 559) .... ..... 2 597 grohe, in Verbindung mit lackiertem, poliertem Holze, Rohr oder Eisen; feine (insbesondere alle aus Haaren oder Gespinsten sowie Abstauber aus ge⸗ färbten Federn), auch in Verbindung mit Hoß⸗ Rohr oder CGifen; auch Älbresb (Frottier Bürsten und ⸗Handschuhe sowie Pferdebürsten aus Borsten Roßhaaren oder dergleichen in Verbindung mit groben Gespinstwaren; Haarbüsche gus Roß- oder Büffelhaaren; Teppichkehrer; auch Besen und Bürsten mit anderen Stoffen, soweit sie nicht dadurch unter andere Nummern fallen (insel siehe MJ JJ 598 Bürsten in Verbindung mit Bein oder Horn . 56h ,,,, . JJ 6234 SFässer (auch gehobeltes Faßholz) und andere Böttcher⸗ waren: roh: Butterfässer (aus Buchenholz). ... 1 ö ,, w 333 b . bearbeitet; rohe und bearbeitete mit Metallreifen . 2 642 a Stuhlrohr (spanisches Rohr, Rotang): Flechtstoffe ungehobelt (ceohrbast) und ehobelt Cölecht, Mieder; , J 6435 — : Peddig, rund oder gespalten. ..... .... 1
ii Diese Bekanntmachung tritt mit dem 13. August 1920 in Kraft. Berlin, den 6. August 1920. Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: Mathies.
Der Reichsminister der Finanzen. Brückner.
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Bekanntmachung, betreffend Uebergang sbestimmungen für Hafer früherer Ernten.
Vom 7. August 1920. Auf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur
Sicherung der Volksernährung vom ö . e,. Gesetzbl. S. 401) ; ;
Fefeß bl S S833) und der 8§ 78a, 82 der Reichsgetreide⸗
ordnung für die Ernte 1920 vom 21. Mai 1920 ichs⸗ enn gn S. 1028) wird bestimmt: GReichs
51.
Wer mit dem Beginne des 16. August 1920 ü Ernten, allein oder mit anderen Nahrun ö oder . mischt, im Gewahrsam hat, ist verpflichtet, ihn dem Kommunal⸗ verbande des Lagerungsortes bis zum 20. August 1920, getrennt nach Eigentümern, anzuzeigen. Hafer, der zu dieser Zeit unterwegs ist, ist von dem Empfänger unverzüglich nach Empfang dem Komm unal⸗ verband anzuzelgen. .
Die Anzeigepflicht erstreckt sich nicht auf
a) 66 die im Eigentume des Reichs oder eines Lanbes ehen,
b) Vorräte, die im Eigentume der Reichsgetreidestelle, Ge— schäftsabteilung, G. m. b. H. oder . .
) 3 , . , ö m. b. H. stehen,
c) Vorräte, die bei einem Besitzer insgesan ü = zentner nicht übersteigen. kö
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Die Kemmunalverbände haben der Reichsgetreidestélle nach einem von dieser festgesetzten Vordruck bis zum 31. i 1520 Anzeige über die Anmelbungen sowie sber die in ihrem Eigentume stehendem ö J , ., Zuwiderhandlungen werden nach 5 80 Abs. 1 Nr. 10 der Neichs⸗ getreideordnung für die Ernte 1 Fh he gr. ; kö
8 2.
„Trotz der am 16. August 1920 eintretenden Beschlagnahme § 76a Abt. 2 der Reichsgetreideordnung) darf Hafer früherer Ernten
1. von Tierhaltern an ihr Vieh verfüttert, von Unternehmern landwirtschaftlicher Betriebe zur Verwen⸗
dung im eigenen Betriebe verarbeitet, 3. von Händlern aus ihren Vorräten his zum 25. August 1920 perkagft und bis zum 2. September 1920 geliefert werden.
Unternehmer gewerblicher Betriebe dürfen Häfer früherer Ernten bis zum 15. Oktober 1829 in ihrem Betriebe mit Zuftimmung der Reichsgetreidestelle zu Hafererzeugnissen verarbeiten und die daraus hergestellten Erzeugnisse absetzen.
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D ö.
Die Höchstpreise für Hafer aus der Ernte 19290 (5 1 der Ver⸗ ordnung, über die Preise für Getreide aus der Ernte 1920 vom 14. Zuli 1929, Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) gelten vom Beginne des 16. August. 1920 ab auch für Hafer früherer Ernten. Sie gelten nicht für die nach 5 2 unter Nr. 3 zugelassenen Verkäufe. ¶⸗. Der mit Beginn des 16. August 1920 vorhandene Hafer früherer Ernten ist, mit Ausnahme der im 8 1 Abf. 2 unter a genannten Vorräte snwie vorbehaltlich der Bestimmungen im § 2, an die Reichsgetreidestelle nach deren Geschäftöbedingungen zu dem für Hafer aus der Ernte 1920 sestgesckten Höchstpreis abzuliefern. Dle Reichs getresdeste lle kann für Hafer früherer Ernten, der ihr bis zum 25. August 1929 angedient und bis zum 2. September 1920 geliefert wird, bis zu 50 . mehr für die Tonne zahlen.
Diese Vorschriften tret kö T
Diese Vorschriften treten mi Verkünd n nit dem Tage der Verkündung
Berlin, den 7. August 1920
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. Dr. Herm es.
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Vero rhnung über die Preise für Schlachtvieh. Vom 7. August 1920. Auf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur 22. Mai 1916 (Reichs⸗
Sicherung der Volksernährung vom 18 Angi Jm Steichs⸗
Gesetzbl. S. 401 Geseßbl S S3 wird verordnet:
§1. Beim Verkauf von Schlachtvieh durch den Viehhalter dar Preis für 50 Kilogramm Lebendgewicht niht r ,. er
k. Bei Rindern
gering genährten Rindern, einschließlich gering genähr Fressern die ;, 6 - ö . a. angefleischten Nindern (Klasse O) fleijchigen Rindern (Klasse d)... 36 in , . n, 86 . J
Für ausgemästete oder vollfleischige Rinder höchsten Schlacht⸗ werts (Klasse A I) kann nach , Anweisung . K behörden ein Zuschlag bis zu 40 Mark für 50 Kilogramm TLebend— gewicht bezahlt werden.
E. Bei Kälbern
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5. Schlachtkälbern im Alter unter 3 Monaten 350 Mark. II. Bei Schweinen 6. Schlachtschweinen (ausgenommen bei Vertrags⸗ wa ,;,;,;, .. 350 Mark. - . IV. Bei Schafen minderwertigen und ab ef en. .
8. mageren und gerin enährten Schafen soivie Zuchtböcken 677. 6 ö h ; kö 6
9. vollfleischigen und fetten Mastschafen sowie fleischigen Lämmern und . (Klasse B) 310
10. vollfleischigen Lämmern und Jährkingen, Ham⸗ ; meln und ungelammten Schafen (Klasse A) . 360 ,.
Die Landeszentralbehörden oder die von ihnen bestimmten l können, mit Zustimmung des Reichsministers für n . ö. Landwirtschafst Abweichungen von den Pressen für ihren Bezirk oder Teils ihres Bezirks vorschreiben und Rindvieh und Klassen einordnen. Ma . ist .
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dem sich die Tiere zur Zeit des Vertragsabschlusses befinden.
§ 2. ⸗ Die im 1 oder auf Grund des 5 1 fest . im Sinne des Gesetzes, bar ia nf 6 chließen, vorbehaltlich anderer Regelung nach S 5, die Kosten der ö ö. zur ö . Ortez, von dem das Vieh mit ahn oder zu v i ⸗ r, ne f en er versandt wird, sowie die Kosten des Ein⸗
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