Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt nossenschaft mit Beschränkter Haft—
2
durch zwei Vorstandsmitglieder, die Zeich⸗ pflicht, iu Bisbeck eingetran d ; or ß die Zeich⸗ „zu Bisbeck eingetragen worden. nung geschleht in der Weise, daß die Zeich⸗
nenden der Firma der Genossenschaft ihre Namensuntenschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Tienststunden des Ge⸗ richts jedem gestattet.
Das Amtsgericht Schlawe. S Hi Is nig. 54722] In daz hi 2 Genossenschaftsregister ist heute bet c Syar⸗ und Darlehns⸗ kasse e. G. a1. u. D. in Kropp folgen⸗ des eingetragen worden:
Aus dem Vorstande ist ausgeschieden Altenteiler Johann Sievers in Kropp und an seiner Stelle neugewählt Arbeiter Johann P. Kruse in Kropp.
Schleswig, den 7. August 1920.
Das Amtsgericht.
Gexehert. 54723
In das Genossenschaftsregister ist bel der Handelsgenossenschaft im streise Segeberg für den Verkehr mit land⸗ wirtschaftlichen Gebrauchsgegen⸗ stünden, e. G. m. b. H. in Segeberg (ngetragen worden:
Heinrich Spahr ist aus dem Vorstande ausgeschieden und als 3. Vorstandsmit⸗ glied der Rentner Wilhelm Stender in Neuengörs gewählt worden.
Die Gengssenschaft ist urch Beschluß der Gegeralpersammlung vom 30. Juli 1920 aufgelöst worden. Liguidaloren sind die bisherigen Vorstandsmitglieder Kisten⸗ macher, Schümann und Stender.
Segeberg, den 6. August 1920.
Das Amtsgericht.
Span nomhe .
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 2, Wichter Darlehnskassenverein, c. G, m. u. S5. in Wichte, folgendes esngerragen worden: 1. der Pfarrer Reiß iu Wichte ist ausgeschleden. An seine Stelle ist der Landwirt Hermann Ahrens in Wichte zum Vereinsvorsteher gewählt worden.
2. Heinrich Ludwig in Wichte ist in⸗ folge Todes aus dem Vorstand ausge— schleden. Neun in den Vorstand ist ge⸗ wählt worden der Bürgermeister Köthe in Koöonnefeld. *
Gpangenherg, den 4. August 1920.
Das Amtsgericht.
Sz an genkor . (h4724]
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 3, Heinebacher Darlehnskassen⸗ weresn, e. G. m. u. S. in Heinebach, solgendes eingetragen worden:
Stagiutenänderung vom 1. Juli 1920: Der Geschäftsanteil — 8 46 der Statuten
— sst auf 10 S6 erhöht worden. Tpangenberg, den 4. August 1920. Das Amtsgericht.
— —— n
Sol n bneh-Kaklenmberg.
In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. ) dem Konsum⸗Verein für Stein⸗ hach⸗Hallenberg und Umgegend e. G. m. 14. SH. in Steinbach⸗Hallenberg, eingetragen:
Her Geschäftsanteil und die Haftsumme sind auf je 76 AM erhöht worden.
In Stelle des Geschäfisführers Wilhelm August Häfner wurde der Schlossermeister Adolf Uöbeck und an Stelle des Kassierers Adolf Usbeck der Schlosser Ernst Valentin Menz in den Vorstand gewählt.
8 . Statuts ist am 24. Juli 1920 geandert.
Stel nbach⸗Kallenberg, den 17. August
1920. . ) Das Amtagericht.
——— —
Stoln, Bomm. ,.
In unserem Genossenschaftsregister is heute bei Nr. 53 — Genossenschafts⸗ molkerei Zitzewitz e. G. n. b. H. in Zitzeiwltz — eingetragen worden, daß der
BVaunerhosebesitzer Anton March in Notz
kom aus dem Vorstande ausgeschteden und an seine Stelle der He se, Karl VUilbrandt in Notzkow getreten ist. Stolp, ben 16. August 1920. Das Amisgericht.
Si rnunm sz ben g. Iõ 728
In unser Genossenschaftsregister Nr. 1 (Spar- und Darlehuskasse e. G. m. n. S. in Strausberg) ist heute einge⸗ tragen: Das Vorstandsmitglied Otto Zünmermann ist aus dem Vorstand aus⸗ Jeschieden, an seine Stelle ist der Rentier Albert Kobisch getreten.
Strausberg, den 12. August 1920.
Das Amtsgericht.
— — —
Siu tg art Cannatatt. Iõdh82] Im Genossenschaftsregister wurde heute folgendes eingetragen: 1. Bei dem Darlehenskassenverein
Sillenbuch, eingetr. Genossenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht in
Sillenbuch: In der Generalversammlung vom 29. Mai 1920 wurden in den Vor⸗ stand gewählt; 1. Otto Jäger, Haupt⸗ lehrer, Vorsteher, 2. Hermann Treiber, Gärtner, Stellvertreter des Vorstehertz 3. Goitlob Kaiser, Welngärtner, 4. August Lay, Schrelner, 5. Jakob Offterdinger, stäͤdl. Buchhalter, sämtliche in Sillenbuch.
2. Bel der Baugenossenschaft Münster a. NR., Gemeinnützige Baugenossen⸗˖ schaft, Eingetr. , , mit beschränkter an n, in Münster: In der Generalversammlung vom 17. April 1920 wurde an Stelle des aus dem Vor⸗ stand autgeschledenen Adolf Steichele, Möechanlferä, als Vorstandsmitglied ge⸗ wähh; ö Veronelli, Kesselschmied in Münster. .
Den 13. August 1820.
Amlsgericht Stuttgart⸗Caunstatt.
Amisgerichtsrat Klum pp.
Vorhtn. (54729
Ia das Genossenschaftsregister ist heute unter Ne 62 die Cierverkaufsgenossen⸗ schaft Visheck,
löar a5]
hör z6]
eingetragene Ge
Gegenstand des Unternehmens ist: a) Die Verwertung von Eiern auf ge⸗ meinschaftlich Rechnung und Gefahr. b) Gemeinschaftlich? Verwertung sämt⸗ licher Erzeugnisse der Geflügelzucht. c) Die Hehung der Geflägelzucht.
Die Haftsumme beträgt 300 MÆ und die höchste Zahl der Geschäftzanteile 5.
Vorstandsmitglieder sind: 1. Ignatz Lammers, Vit heck, 2. Anton Westermann, Viebeck, 3. Clemens Büttner,. Erlte.
Das Statut datiert vom 25. Juli 1920.
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von mindestens zwet Vorstandsmitglie dern, im Oldenburgischen Landwirtschaftsblatt, beim Eingehen dieses Blattes vorläufig im Deutschen Reichsanzelger.
Die Zeichnung geschieht in der Weise,
daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namentunterschrift beifügen. Die Willenserklärungen und Zeichnungen sind durch zwei Vorstandz— mitglieder abzugeben. Die Einsicht der Liste der Genossen ist jedem während der Dienststunden des Gerichts gestattet.
Vechta, den 16. August 1920.
Das Amtsgericht. J.
—— * ——
Wies backen. 54730
In unser Genossenschaftsregister Nr. 19 wurde heute bei der Genossenschaft „Frauensteiner Darlehens assenver⸗ ein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Frauenstein eingetragen, daß durch Beschluß der Generalpersammlung vom 25. Juli 1920 die Satzung ge—⸗ andert ist.
Wiesbadben, den 11. August 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 17.
Wrierem. 54731 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 366 die durch Satzung vom 10. Juni 1920 exrichtete Genossenschaft in Firma: Sternebecker Sæpar⸗ und Darlehenskassen⸗ Verein, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht, mit dem Sitze in Sternebeck, eingetragen worden: Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, insbesondere 1. der gemein⸗ schaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürf⸗ nissen. 2. die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebes und des ländlichen Gewerbe— fleißes guf gemeinschaftliche Rechnung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.
Den Vorstand bilden Oskar Jurkttz, Landwirt, Hermann Rochlitz, Landwirt, Emil Veranelli, Schlächtermeister, sämt⸗ lich in Sternebeck.
Die HYekanntmachungen erfolgen im Landwirtschaftlichen Genossenschafteblatt“ in Neuwled, bei dessen Eingehen im „Relchsanzeiger“; sie sind, wenn sie mit rechtlicher Wirkung für den Verein ver⸗ bunden sind, in der für die Zeichnung des Vorstands für den Verein bestimmten Form, sonst durch den Vorsteher allein zu zeichnen. Die Willentzerklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei
Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, in⸗ dem die Zelchnenden zur Firma ihre
Namentunterschrist beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Geschäͤsts⸗ stunden des Gerlchts jedem gestattet. Wriezen, den 10. Juli 1920. Das Amtsgericht. zwei h rücken. 54732 Genossenschaftsregister. Firma: Altheimer Darlehnskassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Sitz: Altheim. Vorstandsaͤnderung: Ausge—⸗ schieden: Schuhmacher, Johann III., Ackerer. Neu bestellt: Schwarz, Johann, Ackerer in Altheim. Zweihrlicken, den 16. Augnst 1920. Das Amtsgericht. 7zwoibrũ che en. 654583 Genossenschaftsregister. Firma: „Reicheubachsteegener Spar⸗ und Darlehnskassen Verein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unhe⸗ schränkter Haftpflicht,“ mlt Lem Sitze in Reichenbachsteegen. Auf Grund Statuts vom 26. Jult 1920 wurde unter dieser Firma eine Genossenschaft mit dem Sitze in Relchenbachsteegen eg ng Gegenstand des Unternehmens ist die Be⸗ schaffung der zu Varlehen und Kiediten an die Mitglleder erforderlichen Geld⸗ mittel und die Schaffung weiterer Ein⸗ richtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder, insbesondere 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirt⸗ schaftsbedürfaissen, 2. dle Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirt⸗ schaftlichen Betriebes und dez ländlichen Gewerbefleißes auf gemelnschaftliche Rech⸗ nung, 3. dle Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschafiliche . zur mietweisen Ueberlaffung an die Mitglieder. Die öffentlichen Bekanntmachungen ergehen im landwirischaftlichen Genossenschafte⸗ blatt in Neuwied; sie sind, wenn sie mit rechtlicher Wirkung für den Verein ver⸗ bunden sind, in der für die Zeichnung des Vorstands für den Verein bestimmten Form, sonst durch den Vorsteher allein zu jeichnen. Der Verein wird durch den Vorstand gerichtlich und außergerichtlich
vertreten. Der Vorstand hat mindestens durch drei Mitglieder, darunter den Vor⸗
steher oder seinen Stellvertreter, seine Willenserklärung kundzugeben und für den Verein zu zeichnen. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des nennung des Vorstands ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Einsicht der Listen der Genossen ist während der . des Gerichts jedem ge⸗ afttet.
Zweibrücken, den 16. August 1920.
Amtsgericht.
.
9) Mufterregister.
RrnRnaberg., HrzgαKH. 56299
In das Musterregister ist eingetragen worden:
2044. Hofmann, Georg, Kauf— mann in Annaberg, ein verschnürter Karton, angeblich 10 Muster von Häkel⸗ knöpfen und Grellots enthaltend, Fabrik—
nummern S235 — 832. in, allen. Größen, Farben und Materialausführungen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei
Jahre, angemeldet den 5. Juli 1920, Vormittags 10 Uhr 50 Min.
2045. Schubert, Anton Oswald, Fabrikant in Cranzahl, ein versiegelter Karton, angeblich zwei Muster von Sarg—⸗ füßen enthaltend, Fabriknummern 3001 und 3002, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet den 8. Juli 19209, Vormittags 9 Uhr 50 Minuten.
2046. Firma Heinr. Wilh. Gnt⸗ berlet in Buchholz, ein versiegeltes Paket, angeblich 23 Muster von plastisch gevrägten Erzeugnissen (Pappwaren) ent— haltend, Fabriknummern 4466, 4468, 4474 bis 4478, 4480, 4482, 4483, 4485 bis 4489, 4195, 4491 bis 4196 und 4499, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet den 23. Jult 1920, Nachmittags 11 Uhr.
2647. Dieselke, ein versiegeltes Paket, angeblich 37 Muster von plastisch geprägten Enzeugnissen (Pappware) ent⸗ haltend, Fabriknummern S935 bis 8950, Shh g, 39h, Sh5 4, sgh, Sun h bis S973 und 8978, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet den 23. Juli 1920, Nachmittags 41 Uhr.
Annaberg, den 20. August 1920.
Das n igen n
* nShach. õh2 hö]
Musterregistereintrag Nr. 220. Rothen⸗ burger Kinderwagenfabrik Haag u. Saalmüller in Nothenburg o. T., ein verschlossener Briefumschlag, enthaltend 2 Photographien Kinderpromenadewagen Nr. 2120 u. 2425, Muster plastischer Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. August 1920, Vormittags 11 Uhr.
Anshach, den 19. August 1920.
Das Amtsgericht.
Kirn. (5h 301] In das Musterregister ist bei Nr. J eingetragen:
Firma Theodor Schüßler in Kirn hat für das unter Nr. 2 eingetragene Flächenmuster Verlängerung der Schutz—⸗ ⸗*ist bis auf 10 Jahre angemeldet.
Amtsgericht Kirn, 16. August 1920. enstadt, Orla. 55300]
In das Musterregister des unterzeich⸗ neten Gerichts ist heute unter Nr. 52 ein⸗ getragen worden:
Firma Josef Fritzsche, Tuchfabrik in Neustabt an der Orla, 3 Stück ver⸗ siegelte Pakete mit zusammen 140 Mustern für Herrenkleiderstoffe, Geschäfts nummern:
I. Paket: 16/1 —7? — 7 Stück,
17 1— 15 — 15 1 19114 — 4 = — 4 261-4 — 4 36st 9 — 9 * M , — Sa 5 Sic I. Pakei: 30/1 - 4 — 4 Stück, z31J—98 — 9 . 35 sJ—-—9 — 9 401 —3 — 3 . 411-5 — 5 . 42 IJ —6 — 6 44s1—9 — 9 ö
Muster für Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ srist drei Jahre, angemeldet am 11. August 1920, Nachmittags 121 Uhr.
Nenstadt an der Orla, den 11. August
1920. Das Amtsgericht.
Onpneln. Jö5öb29?7]
In unser Musterrechtsregister ist unter Nr. 4 bei dem Kaufmann Fritz Salinger in Oppeln eingetragen: ein versiegelter Briefumschlag, enthaltend eine Packung ür Zigarilloß, Flächenmuster, Fabrik— nunmer 20, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 2. August 1920, Vormittags IIUhr 45 Minuten. Amtgericht Oppeln, den 11. August 1920.
Vikingen. Baden. 65295 Unter O.-3. 161 des Musterregisters wurde eingetrügen: Augustin Bischoff, Bildhauer und Photograph in Villingen, drei Abzüge bon photo⸗ graphischen Abbildungen von 21 Mustern für hölzerne Uhrgehäuse für Einstell werke, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. August 1920, Vor— nittags 114 Uhr. . Villingen, den 15. August 1920. Badisches Amtsgericht. L
Vereins oder zur Be⸗
10) Urheherrechts⸗ eintrags olle.
Leipzig. hö339] In der hier geführten Eintragsrolle ist heute folgender Eintrag bewirkt worden: Nr. 611. Herr Ingenieur Herbert G. Britz in Berlin meldet an, daß Frau Elise Wujesch, geborene Lindig,
geboren am 21. in. zu Altona, und Herr Max Wujesch, geboren am 16. Juli 1888 zu Schmiedefeld i. S., beide in Dresden wohnhaft, Urheber des im Jahre 1920 in Stettin öffentlich auf⸗ gefüßrten und im gleichen Jahre im Selbstverlag der Urheber unter dem Pseudonyn „Madame Lanreé und Partner“ veröffentlichten Bühnenfketsches Sektlaune seien. Tag der Anmeldung: 30. April 1920. Eintr. M. Nr. 16. Leipzig, am 16. August 1920. Der Rat der Stadt Leipzig, als Kurator der Eintragsrolle.
11) Konkurse.
Hergen, Mügen. Höh 302] Ueber das Vermögen des Ingenieurs Jeannot Lukke in Bergen a. Rügen sst am 20. August 1920 der Konkurs er⸗ öffnet. Verwalter: Kaufmann Hermann Brekenfeld in Bergen a. Rügen. An⸗ meldefrift bis 21. September 1520. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin den 9. September 19239, Vormittags 117 Uhr, Zimmer Nr. 4. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 21. September 1920. Bergen a. R., den 20. August 1920. Das Amtsgericht.
Darmstadt. Konkursverfahren. Ueber den Nachlaß der am 7. Mai JI. J. verstorbenen Näherin Henriette Hoch- stätter von Darmstadt wurde heute, am 19. August 1920, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechts- anwalt Dr. Schiff in Darmstadt ist zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest mit Anzeigefrist und Forderunge— anmeldefrist sind bis zum 10. e , l. J. bestimmt, erste Gläubigerversamm— lung und allgemeiner Prüfungstermin sind auf? Freitag, den 17. September 1829, Bormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, neues Gexichts— gebäude am Mathildenplatz, Zimmer Nr. 222, anberaumt.
Darnistadt, den 19. August 1920. Hessisches Amtsgericht J. Frank furt, Malm. 56256
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Arthur Beier, hier, Nauheimer Slraße 1, ist heute das Konkursverfahren eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Dr. Nathan Rosenthal, hier, Steinweg 5, ist zum Konkurßberwalter ernannt worden. Arrest mit Anzeigefrist bis 11. Oktober 1920, Frist zur Anmeldung der Forde⸗ rungen bis 11. Oktober 1920. Erste Gläͤubigerversammlung 28. Sentember 1920, Vormittags . Uhr, allgemeiner Prüfungstermin 22. Oktober 1829, Vormittags 10 Uhr, hier, Gerichts⸗ fraße 2, Zimmer 130 J. ut
Frankfurt a. M., den 18. Oktober HM2o.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgericht.
Abteilung 17.
Han burg. Gonkursverfahren. Neber das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Christian Meyer, alleinigen Inhabers der Firma Heinrich Chr. Meyer, Futter⸗ und Düngemittel. Geschäftslokal und Wohnung zu Ham— burg, Baumkamp 15, wird heute, Mittags 12 ÜUhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: beeidigter Bücherrevisor Emil Korn, Ham⸗ burg, Glockengießerwall 8. Offener Arrest mit nzeigefrist bis zum 14. September d. J. einschließlich. Anmeldefrist bis zum 18. Ok⸗ tober d. J. . Erste Gläubiger⸗ versammkung den 15. September d. J., Nachmittags 121 uhr. Allgemeiner Prü⸗ fungötermin den 24. November d. J., Vormittags 115 Uhr. Hamburg, den 19. g 1920. Das Amtsgericht. Abteilung für Konüurssachen.
Lũůdlenscheid. 552571
Ueber das Bermögen des Schreiner⸗ meisters Lorenz Henning in Lüden⸗ scheid ist heute, am 19. August 1920, Vormittags 114 Uhr, das Kontarsher⸗ fahren . Konkurtzperwalter: Rechts⸗ anwalt Justizrat Hels Keusden in Lüden; scheid. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 5. September 1920. Anmelde⸗ frist der Konkursforderungen bis zum 15. September 1920. Erste Glãäͤubiger⸗ bersammlung am 14. September 19209, Vormittags 11 Uhr. Allgemeiner Prü—⸗ fungstermin am 28. September 1929, Vormittags 11 Uhr.
Lüdenscheid, den 19. August 1929.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Wismar. 5535]
Ueber das Vermögen des Tischlers Ernst Pundt zu Wismar ist heute, am 16. August 19520, Nachmittags 3 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Nechts⸗ anwalt F. Martens zu Wismar ist zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforde— rungen find bis zum 4. September 1920 bei dem unterzeichneten Gerichte anzu⸗ melden. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermin am 16. September, Vormittags 16 Uhr, vor dem unker⸗
hö303]
65530
zeichneten Gericht, Zimmer Nr. 8. Offener!
Arrest und Anzeigepfstcht Fs zum 46. Ser- tember 1920. Wismar, 16. August 1920.
e e .
Wittlich. 556258 Ueber das Vermögen des Händlers und Kinobesitzers Franz Suchanek zu Cröv wird heute, am 17. August 1920, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Neuerburg zu Wittlich wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkurs, forderungen sind bis zum 1. Oktober 1920 bei dem Gericht anzumelden. Es wird ö. Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerautzschusses und eintretendenfalls über die im § 132 der . be⸗ zeichneten Gegenstände auf den 14. Sep⸗ tember 1520, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten For— derungen auf den 12. Oktober 1920, Vormittags 10 uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gerichte, Zimmer 109, Termin anberaumt. Offener Arrest mit Anzeige pflicht bis zum 14. September 1920. Das Amtsgericht in Wittlich.
Bad Geynhansen. 5b 3090] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Kaufmanns Julius Cohn zu Sad Dehnhausen ist nach erfolgler Schluß⸗ verteilung aufgehoben. Bad Seynhansen, den 18. August 1920. Das Amtsgericht.
er lim. ̃ hz 0h] Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Kaufmanns Hermann Scheerer in Firma Ruden & Scheerer zu Bersin, Potsdamer Straße c, ist, nach⸗ dem der in dem Vergleichstermine vom 14. April 1920 angenommene Hwangsver⸗ gleich durch rechtskräftigen Beschluß vom I. April 1920 bestätigt ist, hierdurch auf⸗ gehoben worden. — 154. N. 37. 1913. Verlin, den 9. August 1220. Der Gerichtsschreiber des Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abt. 1564.
Rexlim. 5h 306
Das Konkursberfahren über das Ver⸗ mögen der Rabatt- Spar- und Han—⸗ delsgenossenschaft eingetr. Genossen⸗ schaft mit beschräunkter Haftpflicht zu Berlin, Chausseestr. 1, ist infolge Schlußverteilung nach erfolgter Abhaltzung des Schlußtermins aufgehoben worden. — 81. N. 116. 15.
Berlin, den 20. August 1920.
Der Gerichtsschreiber
des Amtsgericht Berlin-Mitte. Abt. 81.
ohKungen. 55308
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Pfarrers Max Gombert, wohn, haft gewesen in Mohrungen, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Amsgericht Mohrungen, ken 19. August 1950.
München. . Amtsgericht München. Konkursgericht. Im Konkurse über das Vermögen des Möbelfabrikanten Alfons Riese⸗ mann in München wird der anberaumte Wahl- und Prüfungstermin verlegt auf Freitag, den 24. September 1929, Borm. 10 Uhr, Zimmer Nr. S4 l, Justizgebäude, an der Luitpoldstraße. München, den 20. August 1920. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
6er har nr. 65h lo]
In dem Konkurßverfahren über das Vermögen der Putzwarenhäundlerin Ida Goerges in Ssterburg, Breite Slraße 24, ist zur Abnahme der Schluß— rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen, das Schluß ⸗ verzeichnis der bel der Verteilung zu berück= sichtigenden Forderungen sowie zur An⸗ hörung der Gläubiger über die Erstattung der Auskagen und die. Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläu⸗ sigerausschusses der Schlußtermin auf den 2. September 19820, se ,. J Uhr, vor dem Amtsgerichte hierselbst bestimmt.
Osterdurg, den 17. August 1920.
Henning, Justizobersekretär, Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Pforzheim. ö 5h31 1 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Frau Frieda Zimmer, geb. Teicher, Inhaberin eines Manufaktur⸗= warengeschäfts in Pforzheim, wurde nach Abhaltung des Schlußtermins und nach Vollzug der Schlußvertellung durch heutigen Gerichtsbeschluß aufgehoben. Pforzheim, den 18. August 1920. Der Gerichtsschreiber des Badischen Amtsgerichts. A 4.
R ons dor. 55312
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Brotfabrikanten Otto Wüsthoff ist zur Abnahme der Schluß— rechnung des Verwalters sowie zur An⸗ hörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die ,,. des Glãu⸗ higerausschusses der Schlußtermin uf den S. September 19290, Mittags 12 uhr, vor dem Amtsgerichte hierselbst, Zimmer 10, bestimmt.
, den 20. August 1920.
as Amtsgericht.
Swinemiünde. er Das Konkursverfahren über den Nachla des am 19. August 1918 verstorbenes Buchhändlers Karl Schmidt genannt Bürger zu Heringsdorf wird nach er folgter Abhaltung des Schlußtermins
hierdurch aufgehoben. K den 5. Juli 1920. as
h 269]
Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
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49 n Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits ; zeile Z Mö, einer 8 gespaltenen Sinheitszelle 8, 50 Mk.
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Nr. 190. xichetantgtrotonto. Berlin, Mittwoch, den 26. August, Abends. Poteschectontor Veritas. 1920
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen BVardegahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen ꝛe.
Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom . 1919. — Abänderung des Ausfuhrabgaben⸗ grifs.
Bekanntmachungen, betreffend Tarifverträge.
Bekanntmachung, betreffend private Versicherungsunterneh⸗ mungen.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummern 176 und 177 des Neichs⸗Gesetzblatts.
Erste Beilage.
Bekanntmachungen, betreffend Tarifverträge.
Preußen. Ernennungen und sonstige Personal veränderungen.
Amtliches. Dentsches Reich.
Durch Verfügung des Herrn Reichspräsidenten ist der Militärintendanturrat Dr. Jelin zum DOberintendanturrat er⸗ nannt worden.
Die ständigen Mitglieder des Reichsversicherungsamts, Geheime Regierungsräte Dr. Hermann Schu lz und Rettig, die ständigen Hilfsarbeiter im Reichsarbeitsministerium, Regie⸗ rungsräte Dr. Bodenstein, Josef Meier, Dr. Dersch, Dr. Karstedt und Fräulein Hirschfeld sowie der braun— schweigische Regierungsrat Dr. Krüger sind zu Ministerialräten im Reichsarbeitsministerium ernannt worden.
—
Der Regierungssekretär Martin Barth, der Kreis⸗ kommissar Ernst Müller sowie die Justizobersekretäre Erich Neumann und Adolf Reckling sind mit Wirkung vom 1. April 1920 ab zu Ministerialsekretären im Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft ernannt und bestellt worden.
Bei der Reichs bank sind mit Wirkung vom 1. April 1920 ab ernannt:
der Beamte für Abnahme der Rechnungen der Reichsbank, Geheime Rechnungsrat Magß, der Direktor der Reichsbank— hauptkasse Eckert, der Direktor der Hauptbuchhalterei Wilhelm Schulze, der Direktor des Zentralbüros Entzian, der Direktor der Darlehnskasse zu Berlin Richard Noack, der Direktor des Girokontors Bartz, der Direktor der Dexisen⸗ abteilung Klemm — sämtlich in Berlin — zu Reichsbank— direktoren;
der Vorsteher der Reichshauptkasse, Geheime Rechnungsrat Lippold, der Vorsteher des Archivs und Kontors für ver— schlossene Depots, Geheime Rechnungsrat Groß, der Vor⸗ steher des Diskontokontors, Rechnungsrat Drucklieb, der Vorsteher der Effektenkasse des Kontors für Wertpapiere, Rech⸗ nungtzrat Richard Werner, der Stellvertretende Direktor des Kontors für Wertpapiere Franz Schulz, der Assistent des Direktors des Kontors für Wertpapiere Robert Südhaus, der Vorsteher der Bau und Verwaltungskostenabteilung Winzer, der Vorsteher der Effektenbuchhalterei des Kontors für Wertpapiere Fieb elkorn, der Vorsteher der Geheimen Registratur der Reichs hauptbank, Rechnungsrat Max Lehmann, der Vorsteher der Registratur des Kontors für . Rechnungsrat Schwarzbach, der ständige Vertreter des Di⸗ rektors der Reichsbankhauptkasse, Rechnungsrat Rudolf Braun, der 2 des Versandbüros und der Geheimen Kanzlei, Gohrbandt, der Vorsteher der Börsenabteilung des Kontors für Wertpapiere, Rechnungsrat Brehme, der Porsteher des Angestelltenbürds, Rechnungsrat Jaeckel, der Vorsteher der Ie dn ef reh. für Kriegsanleihen, Rechnungsrat Karl Kriesel, der Vorsteher des Lombardkontors,. Geheime Rechnungsrat Drucker, der Vorsteher der Geheimen Kreditabteilung, Rechnungs⸗ rat Dem uth, der Vertreter des Direktors der Hauptbuch halterei Benckert, der Vertreter des Direktors des Girokontors, Rech⸗ nungsrat Viktor Ulrich, der Vertreter des Direktors der Devisen. abteilung, Rechnungsrat Su ppas, und der Vertreter des Direktors der Darlehnskasse zu Berlin, r Winter — sämtlich in Berlin — zu Reichsbankbürodirektoren;
der Regierungebaumeister a. D. Heinrich Wolff in Berlin zum Reichsbankoberbaurat; .
der ständige Vertreter des Direktors der Statistischen Ab⸗ teilung, Bankassessor Dr. Nordhoff in Berlin zum Direktor bei dee Reichsbank; . .
die Reichsbankkaffiere Schneider in Leipzig und Winter
Rechnungsrat Georg
in Dresden in der Stellung eines Kassenvorstehers bei der
Reichsbank, die
Reichsbankkassiere Siebert in Nürnberg,
Kuster in Königsberg. Bernhardt, in Dresden, Mehl⸗ mann in Lübeck, Funk in Leipzig, die Reichsbankinspektoren
Wentzel in Hannover, Schmidt in Bremen,
Köln, Elben in Münch
Hamm in
en, Duffhaus in Dortmund,
Chudoba in Chemnitz und Maske in Breslau in der Stellung eines Kontorvorstehers bei der Reichsbank zu Reichs—⸗
bankräten.
Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimm ungen zu
der Verordnung über
die Außenhandelskontrolle
vom 20. Dezember 1919. — Abänderung des Aus⸗ fuhrabgabentarifs.
Auf Grund der 88 9 und 12 der , ,,,
vom 8. April 1920 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 500) zu
er Verord⸗
nung über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 2128) wird bestimmt:
Artikel 1. Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgabentarifs
werden wie folgt abgeändert: 157 Därme und Magen
auch eingesalzen, nicht um Genusse ;
oder getrocknet; Goldschlägerhäutchen, zuge
von Vieh, frisch oder getrocknet,
19
schnitten,
Tierische Blasen, mit Ausnahrie der . frisch
auch in Formen gebracht (Goldschlägerformen) ..
S00a
Brücken und Brückenbestandteile aus
s hmiedbarẽm
6 Lab, auch eingedickt, nicht weingeisthaltig . 2 2
Eisen, auch mit Anstrich versehen .
S00b S0lb
Andere Eisenbauteile
Eisen, auch mit Anstri
Andere Dampfkessel
(konstruktionen) aus s hmicdbarem ö , aus schmiedbarem Eisen mit mehr
als 10 unter sich gleichen Röhren von einer 300 mm oder weniger betragenden lichten Weite.. 2
dold
ausgehend.
S807 Andere Dampfkessel
Einzelteile (Ersatz⸗ und Reserveteile usw.) zu Dampf⸗ kesseln und ⸗fässern der Nrn. 80Lla — und 802 allein
sowie Dampffässer aller Art aus
d 2 803 Ankertonnen (Bojen), Gas⸗, Wasser⸗ und andere Be⸗
Kessel (außer Dampfkesseln) aus schmiedbarem Eisen,
hälter ö Gefäße und Geräte (Apparate),
für Fa
riken, genietet, gepreßt oder geschweißt, auch
mit Ausrüstung (Armatur) versehen, und zusammen⸗ esetzte Teile von solchen Gefäßen und Geräten ö. und Brennereigeräte sowie Geräte für
Zuckerfabriken siehe Nr. 90hf—h)
S258 Drahtbesen und ⸗bür
deo
sten, ⸗körbe, Stiefeleisen. Huthaken
und Haken, anderweih nicht genannt, Kisten⸗ und Ser sriff⸗ Splinte, Krampen; Sprungfedern aus
9 *
836d
849
9238 aus Eisenbeton aus anderen Stoffen Langfeuerwaffen aus
rungen unedler
Metalle, auch in
d .
5 .
Oo =*
unedlen Mellen. ber aus Legie⸗ Verbindung mit
anderen Stoffen, soweit sie nicht dadurch unter andere
Nummern fallen
J
Artikel 2.
Diese Bekanntmachung tritt mit dem 27. August 1920 in Kraft. Berlin, den 16. August 1920.
Der Reichs J. A.
wirtschaftsminister. : Mathies.
Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Brückner. —
5. September 1920 er
Bekanntmachung.
Der Verband zur Wahrung der Interessen der Landwirte des Kreises Ruppin (Wirtschafts verb and) in Reu Ruppin, Friedrich⸗Wilhelm⸗Straße 51 52, hat be— antragt, den zwifchen ihm und dem Deutschen Land⸗ arbeiterverband, Gau Brandenburg, Kreisgruppe Ruppin, im Anschluß an den allgemein verbindlichen Tarif— vertrag vom 21. März 1919 abgeschlossenen Tarifvertrag vom J7. Juni 1920 zur Regelung der Lohn- und Arbeits⸗ bedingungen der landwirtschaftlichen Arbeiter gemäß 8 2 der Verordnung vom 2. Dezember 1918 Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für . Gebiet des Kreises Ruppin für allgemein verbindlich zu erklären. .
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 5. September 1920 erhoben werden und sind unter Nummer VI. R. 1248 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen⸗ straße 33, zu richten.
Berlin, den 18. August 1920.
Der Reichsarbeitsminister. kö
—
Bekanntmachung.
Der Deutsche Metallarbeiterverband, Ver⸗ 6 Pforzheim, der Christliche Metallarbeiter⸗ verband, Ortsverwaltung Pforzheim, und der Gewerkyerein Deutscher Metallarbeiter, rts⸗ gruppe Pforzheim, haben beantragt, den zwischen ihnen und dem Verband der Metallindustriellen Badens, der Pfalz, und angrenzender Industrie-Bezirke E. V. am 31. Mai 1929 abgeschlossenen Nachtrag zum allgemein verbindlichen Tarifabkommen vom 31. Dezember 1919 nebst Nachtragsvereinbarung vom 7. Februar 1920 zur Regelung der Lohn- und Arbeitsbedingungen der gewerblichen Arbeiter in der Metallindustrie gemäß 8 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1915 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet des Stadt; und Amtsbezirks Pforzheim für allgemein verbindlich zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 10. September 1920 erhoben werden und sind unter Nummer VI. R 1429 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen⸗ straße 33, zu richten.
Berlin, den 16. August 1920.
Der Reichsarbeitsminister. J N: Dr. Busse.
——
Bekanntmachung.
Der Deutsche Trans portarbeiterverband, Be⸗ üirk Groß Berlin, Abt. Chemische Branche, in erlin S0. 16, Engelufer 14515, hat beaniragt, den zwischen ihm und dem Arbeitgeberverband des Großhandels Groß Berlins am 22. April 1920 abge⸗ schlossenen Nachtrag zum allgemein verbindlichen Tarif— vertrag vom 4. März 1920 zur Regelung der Lohn- und Arbeitsbedingungen für die gewerblichen Arbeiter und Arbeite⸗ rinnen im Drogen⸗ Chemikalien, pharmazeutischen, kosmetischen, Parfümerie⸗ Spezialitäten Mineralöl- und Fett- Großhandel . 8 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗ esetzbl. S. 1456) für das Gebiet des Zweckverbandes Groß Berlin. für allgemein verbindlich zu erklären. Einwendungen 2 diesen Antrag können bis zum oben werden und sind unter Nummer VI,. R. lösß5 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin NW. 6, Luisenstraße 33, zu richten. Berlin, den 16. August 1920.
Der Reichsarbeits minister. J. A.: Dr. nf
—
Bekanntmachung.
Der Verein der Arbeitgeber für Harburg und ⸗ gegend E. V. in . Bohl C cd. . Kann. gemeinschaft der? tellten⸗Verbände für Harburg, die Arbeitsgemeinschaft freier Angestellten verbände, Ortskartell Harburg, der Gewerkschaftsb und der An⸗ ö arburg, der Gewerkschafts⸗ und kaufmännischer Angestelltenverbände, Orts⸗ ausschuß Harburg, hahen beantragt, den zwischen ihnen am 2. Juli 1920 abgeschlossenen Tarifvertrag zur Regelung der Gehalts- und Arbeilsverhältnisse der Angeftellten in In⸗ dustrie und Großhandel gemäß 8 2
23. Dezember 1918 (Reichs⸗Ge bk S. 1456)
ür das Gebi der Stadt Harburg a. E. für mein ve ch zu ir ice
/
der Verordnung vom