Hengthal, ausgeschieden: Schneider,
Michael.
Venbkurxꝝy, D onain. 55228]
Darlehenskassenverein Echsheim, eingetragene Genossenschaft mit un beschrã· rr Haftpflicht, in Echs heim.
Gegen. d des Unternehmens ist der Betrieb les Spar⸗ und Darlehentz⸗ geschastß z dem Zwecke, den Vereins⸗ mitgliedern: J. die zu ihrem GKeschäfts,
und Rirtschaftsbetriebe nötigen Geldmittel zu beschaffen, 2. die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, 3. den Verkauf ihrer land= wirischaftlichen Erzeugnisse und den Bezug von ihrer Natur nach ausschließlich für den landwirtschaftlichen Betrieb bestimmten Waren zu bewirken und 4. Maschinen, Geräte und andere Gegenstände des land⸗ wirtfchaftlichen Betrieb zu beschaffen und zur Benützung zu überlassen. — Die Zeichnung für die Genossenschaft geschieht rechtsberbindlich in der Weise, daß min destens drei Vorstandsmitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namensunter⸗ schrift hinzufügen.
Alle Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft. außer der Berufung der General⸗ versammlung und der Bekanntgabe der Beratungsgegenstände hierzu, werden unter der Firma des Vereins von drei Vorstands⸗ mitgliedern unterzeichnet und im Bayeri⸗ schen Genossenschaftsblatt (Verbandskund—⸗ gabe) in München veröffentlicht.
Neuburg a. D., den 9. August 1920.
Das Amtsgericht — Registergericht.
Non en hin ꝶ. (5h 229
Im Genossenschaftsregister Band II bei dem Konsum⸗
Blatt 140 ist heute u. Sparverein Wildbad u. Umgebung.
eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Wildbad
unter der Nr.? eingetragen worden: 8 den
und Bozenhardt Zimmermann
Den 16. August 1920.
Württemberg. Amtogericht Neuenbürg. hh 30]
In das hiesige Genossenschaftsregister sst heute unter Nr. 4 bei der Neustädter in Neustadt
Men stact, Molsteim.
Bank e. G. m. b. S. Solst. folgendes eingetragen:
huis Thießen ist aus dem Vorstand
aus geschieden.
Bantbeamter Karl Burmeister in Neu- stadt i. Holst. ist in den Vorstand gewählt. Neustadt i. Solst., den 9. August 1920.
Das Amtsgericht. Oxppolm.
grätz, eingetragen worden, daß
Oppeln, den 12. August 1920.
HR adeborg. hb232
Auf Blatt 22 des Genossenschafts⸗ reglsters für den Bezirk des unterzeichneten Stgtut vom 72. April 1930 errichtete Genossen⸗ und Bezugsgenossen⸗ e,, r ner,.
m
Amtsgerichts ist heute die dur
schaft Spar⸗ schaft, eingetragene mit unbeschränkier Safipflicht.
dem Sstze in Liegau eingetragen worden. Gegenständ des Unternehmens ist, mittels gemeinschaftlichen Geschäftsbetriebegs die
zu rem Ge⸗ die
nötigen Gelomittel in verzinslichen Dar.
Wirtschaft der Mitglieder dadurch fördern, daß denselben 1. zu i schäftz. oder Wirtschaftsbetriebe
lehen gewährt werden und Unterhaltung einer Sparkasse Anlage unverzinst liegender
Bürgschaft g den vollen deren werbe
lichen Erzeugnisse abgenommen und meinschaftlich verkauft werden.
Sachsen' in der Handelsbezeichnung und dem zweier Vorstandsmitglieder oder, die Bekanntmachun ausgeht, mit dem
nächsten Hauptversammlung die berger Zeitung an dessen Stelle. 30. Juni. Mitglieder des sind: a) der
b) der Lebrer Max Rimane, o)
besitzer Fritz Kurth, sämtlich in Liegau. n 3 d , , ng.
Willenserklärungen und die Genossenschaft sig durch Beifügung der Genoffenschaft erfolgen. Die Einsicht
Llste der Genossen ist. während der Dienststunden des Gerichts« jedermann gestattet.
Umtsgericht * adeberg, den 19. August 1620.
(ob233 unser Genossenschaftsregister ist eingetragenen
HK ecs.
In
heute bel der unter Nr.?7
Genossenschaft Millinger Ereditverein e. G. m. u. S. zu Millingen einge⸗
Generalversammlung vom 18. Juli 1920 ist an Stelle der aus- geschiedenen Vorstandt mitglieder 6
ar Schlüter und Kunsthändler Ludwig Bau— mann, beide in Wildbad, gewählt worden.
(bh 23 1] Im Genossenschaftsregister ist heute bet dem unter Nr. 16 eingetragenen Fried⸗ rich sgrätzer Darlehn skassenverein, eingetragene Geuossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in en,, 0 Radimerßky aus dem Vorstande ausge⸗ schieden und an seine Stelle der Halb= folonift Adolf Radimersky in Friedrichs, grätz gewählt worden ist. Amtsgericht
J Spxottau. Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 11, Tand wirtschaftliche a,
daß die
Genossenschaft durch Beschluß der General⸗ , . ö 1919 auf⸗
Amtsgericht Sprottau. I. August 1920. (hh 241] Auf Blatt 10 des hlesigen Genossen⸗ schaftgregisterg den Consum verein Saus r Stollberg und Umgegend, eingetragene Geuossenschaft mit be durch m. Haftpflicht in Stollberg
die nutzbare Gelder er⸗ leichtert wird, 2. die Bedarfsgegenstände zum Betriebe ihrer Wirtschast, welche die Genossenschaft im großen bezieht, unter Gehalt an timmenden Teilen im kleinen abgelaffen werden, 3. ihre landwirischaft⸗ ge⸗ Alle von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen in den „Genoffenschaftlichen Mitteilungen des Verbanbeg der landwirtschaftlichen Ge- noffenschaften im vormaligen Königreiche Form, daß sie mit der Namen ofern vom Aufsichtgrat amen des Vorsitzen⸗ den des Aufsichtsrats unterzeichnet werden. Beim Eingehen dieses Blattes tritt bis zur Rade Das Geschäffsjahr läuft vom 1. Juli bis orstands utsbesitzer Max Kotte, der Guts⸗
geschiedenen Vereinsporstehers Lambert Hövelmann das Vorstandsmitglied Hein⸗
worden sind. Rees, den 17. August 1920. Das Amtsgericht.
Remscheid. oh 234]
heute eingetragen worden: Durch
schaft aufgelöst. Die bisherigen
standsmitglieder sind Liquidatoren.
Remscheid, den 13. August 1920. Das Amtsgericht.
— —
Sanrhbriick om.
Durch Beschluß der
glieder geändert worden. Saarbrücken, 16. August 1920. Bar Antehel chr.
Sinsheim, Eisen.
e. G. m. u. H. in Hoffenheim:
stand gewählt. Sinsheim, den 17. August 1920. Badisches Amtsgericht.
Sonnenburg. N. M. Spar und Darlehnskafse, schrünkter Haftpflicht,
getragen:
Der Rentner Wilhelm Engel ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Kantor 4. D. Friedrich Schulze
in Mauskow getreten.
Sonnenburg. N. M., 6. August 1920.
Das Amtsgericht. Sprombergs. Lausitꝝ. In unser Genossenschaftsregister
Beamten ⸗Vauverein e. G. m. h. folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 26. Juͤni 1920 ist an Stelle Dobring der riedrich Knöfel zum Kluge zum Kassterer, Kreiskassenrendant Wruck in den BVorstand neu und für Leitungsaufseher Bermann Weckwerth Lokomotivführer a. D.
des Bahnboßssverwalters , ,, r , Postsekretär
Kämpfert hlerselbst gewählt worden. Das Amtsgericht.
=
genossenschast, e. G. m. u. S., mannsdorf, vermerkt worden,
versammlung vom gelöst ist.
Stollberg, Erzgeb.
halt!
etr., ist heute eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ tatut
Danach betraͤgt der Geschäftsantell und die Haft ⸗
lung vom 27. Juni 1920 ist das zu 5 33 abgeändert worden.
summe eines jeden Genossen 100 .
1920. . Usingom. [53211 In unser Genossenschaftsregister ist heute
bei Nr. 33 „Brandoberudor fer
worden:
mann, getreten. Usingen, den 4. August 1920. Das Amtsgericht.
Vierson.
schaft: Viersener Bank e. Augu
sind verbindlich, wenn zwei Vorstandsmitglleder unter Handelabezeichnun 3 er
Stelle Kaufmann etreten.
1000 4A erhöht. Viersen, den 17. August 1920. Das Amtsgericht.
Wangen, AlItzäu-. heute eingetragen:
wertung Wangen i. A., m. b. S., in Wangen i. A.:
seine Stelle ist
tragen worden, daß an Stelle des aus-
rich Klein⸗Schmeink zum Vereinsvoꝛsteher und der Kaufmann Friedrich Jordan zu Millingen zum Vorstandsmitglied gewählt
In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu der Genossenschaft „Sattler⸗Ge⸗ nossenschaft, eingetragene Geuossen⸗ schaft mit beschräukter Haftpflicht“ in Remscheid — Nr. 13 des Registers —
eschluß der Generalversammlung vom 29. Nobember 1919 ist die , . or⸗
552361 Im hiesigen Genossenschaftsregister ist unter Nr. 35 bei der Genossenschaft Ge⸗ meinnützige Baugenossenschaft e. G. m. b. H. in Saarbrücken R heute ein⸗ getragen worden: An Stelle des ausge⸗ schiedenen Vorstandsmitglieds Julius Ackva ö. der Eisenbahnsekretaͤr Joseph Lang als Geschäftsführer in den Vorstand gewählt. Hauptversammlung vom 25. Juni 1920 ist 21 der Satzungen, betreffend die Zahl der Aufsichtsratsmit—
loõbꝛs? Genossenschaftsregistereintrag O. 3. 3 beim Ländl. Kreditverein ö. ö n Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmit⸗ glieds Georg Reichert wurde Wilhelm Engelhardt in Hoffenheim in den Vor⸗
55238 In das Genossenschaftsregister Nr. 6, ein ge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ Ntaust᷑ ow, ist am 6. August 1920 folgendes ein
ö t heute bei dem unter Nr. 12 eingetragenen
Spremberg, Lausitz, den 3. August 1920.
(bh 240]
Amtsgericht Stollberg, am 18. August
An⸗
Æ Verkaufsgenoffenschaft, E. G. m. b. H. in Brandoberndorf⸗/ eingetragen
An Stelle des aus dem Vorstande aus⸗ eschledenen Johann Jakoh Hartmanns⸗ 3 II. ist der Georg Maurer, Land⸗
B65ꝛaa] In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 8 eingetragenen Genossen⸗ G. m. b. S. irn eingetragen worden; Kaufmann t Becker in Viersen ist aus dem . ausgeschieden und an dessen eter Giesen in Viersen
Das Slatut ist wie folgt ge⸗ ndert worden: Die Haftsumme wird auf
(hh 235 In das Genoffenschaftsregister wurde
1. Bei der Firma Bezirksobstver⸗
e. Stefan Mennel, Kaufmann in Neuravensburg, ist
wirt in Sechshöf, Gemeinde Ratzenried, getreten.
2. Die Firma Darleheuskassen verein Eiseuharz, e. G. in. u. S., Siß in Gisenharz. Statut vom 8. August 1920. Der Verein hat den Zweck, seinen Mit= gliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirtschafts betriebe nötigen Geldmittel in verzinslichen Darlehen zu beschaffen sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen. Außerdem kann derselbe für seine Mit⸗ glieder den gemeinschaftlichen Ankauf land⸗ wictschaftlicher Bedarfsgegenstände sowle den gemeinfchaftlichen Verkauf landwirt⸗ schaftlicher Erzeugnisse vermitteln. Mit dem Verein kann eine Sparkasse ver⸗ bunden werden. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft und gezeichnet durch den Vorsteher bezw. den Vorsitzenden des Aufsichtsrats im Amtsblatt des Oberamtsbezirks sowie im Württembergischen landwirtschaftlichen Genoffenschaftsblatt. Der Vorstand be⸗ steht aus dem Vorsteher und vier Bel⸗ sitzern, von denen einer zum Stellvertreter des Vorstehers gewählt wird. Vorstands—⸗ mitglieder sind: 1. Nikolaus Gfröer, Oberlehrer in Eisenharz, Vorsteher, 2. Adolf Harlacher. Bauer in Eisenharz, stv. Vorsteher, 3. Michael Bihler, Schultheiß in Eisenharz, 4. Georg Weber, Bauer in Albris, 5. Josef Mayer, Bauer in Binzen. Rechtsverblndliche Willenker⸗ klaͤtung und Zeichnung für den Verein erfolgen durch den Vorsteher oder selnen Stellvertreter und zwei weitere Mit- glieder des Vorstands. Die Zeichnung er⸗ solgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die EGinsicht der Liste, der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Den 18. August 1920. Amtsgericht Wangen i. A. Amttzrichter Hartranft.
VW ei dem. bb 244 In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: „Darlehenskassenverein Waldershof, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschrünkter Saftpflicht!. Sitz: , , Die Generalver⸗ samlung vom 1. August 1929 hat Ab⸗ änderung des Status durch Einführung eines neuen nach Maßgabe des einge⸗ reichten Protokolls beschlossen, besonders: Gegenstand des Unternehmens ist der Be⸗ trieb eines Spar⸗ und Darlehensgeschäfts zu dem Zwecke, den Vereinsmitgliedern: 1. die zu ihrem , und Wirt⸗ schaftsbetriebe nötigen Geldmittel zu be⸗ schaffen, 2. die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern. 3. den Verkauf ihrer land⸗ wirtschaftlichen Erzeugnisse und den Be—⸗ zug bon ihrer Natur nach augschließlich für den landwirtschaftlichen Betrieb be⸗ stimmten Waren zu bewirken und 4. Maschinen, Geräte und andere Gegen⸗ stände des landwirtschaftlichen Betriebs zu beschaffen und zur Benützung zu über⸗ lassen. Die Zeichnung des Vorstands für den Verein geschieht in allen Fällen rechtzverbindlich in der Weise, daß mindestens drei Vorstandsmitglieder zu der Firma des Vereins ibre Namenzs⸗ unterschrift hinzufügen. Alle Belannt⸗ machungen außer der im 5 22 3. 1 Abs.?2 des Statuts werden unter der Firma des Vereins, mindestens von drei Vorstands« mitgliedern unterzeichnet; und im Bayer. Genossenschaftsblatt (Verbandskundgabe) in München veröffentlicht. Im übrigen wird auf das beim Negisterakt befindliche Statut verwlesen. Alois Schricker und Johann Schaller aus dem Vorstande ausgeschieden; neubestellte Vorstandsmit⸗
Weiden i. O., den 19. August 1920. Das Amtsgericht . Registergericht.
Wennigsen, Deister. 5b 243]
In- unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 21 eingetragenen Genossenschaft: Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Wennigsen eingetragen:
Aus dem Vorstande ist ausgeschieden Ludwig Seemann und an dessen Stelle der Kaufmann Ernst Seemann in Wen⸗ nigsen in den Vorstand gewählt.
Wennigsen, den 11. August 1920.
Das Amtsgericht.
Wiehe, Bx. Halle. .
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 8 die durch Statut vom 11. August 1920 e, . „Dreschge⸗ nossenschaft Wiehe eingetragene Ge⸗ nojfenschaft mit beschränkter Haft⸗ uflicht in Wiehe“ eingetragen. Gegen. stand des Unternehmens ist der Ankauf und Betrieb eines Dreschsatzes für die Mitglieder. Die von der Genossenscha ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen
unter der Firma in der landwirtschaft⸗ lichen Wochenschrift für die Provinz Sachsen. Die Willengerklärungen des
Vorftandes erfolgen durch zwei Vorstands⸗ 3 die Jeichnung ze e indem zwel Mitglieder der Firma ihre Namens. unterschrift beifügen. Der Vorstand he, steht aus drei Mitgliedern: Landwirt Hans Trommer, Bäckermeister Hermann Rülke und Landwirt Karl Lambert, sämt⸗ lich in Wiehe. Die Höhe der ern wen: beträgt 5090 4K6; die höchste Zahl der Ge⸗ Ker nel ist auf 50 festgesetzt. Die Einsicht der Liste der Genossen ist wäh⸗ rend der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Wiehe J 3 den 17. August 1920. Das Amtsgericht.
Zell, Mosel. 5h 246 In das Genossenschaftsregister ist bei
als Vorstandsmitglied ausgeschieden; an emigius Nägele, Land⸗
der Genossenschafst Strimmiger Spar-
ft in Charlottenburg, Kantstraße 19. zur Anmeldung der Konkurgforderungen und offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 15. September 1920. Gläubigerver⸗ am 24. September 1920, Vormittags 11 uhr, vor dem unterzeichneten Gericht in Charlottenburg, Tegeler Weg 17 - 19,
u. S. in Mittelstrimmig heute folgendes eingetragen worden: . ö
Ackerer Jakob Kunz in Mittelstrimmig und) Ackerer Johann Peter Hoffmann in Altstrimmig sind aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und die Ackerer Anton Klein und Peter Schüler, beide in Altstrimmig, zu Vorstandsmitgliedern gewählt worden. Zell, Mosel, den 13. August 1920.
Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
Weiss vr asser. ö bo Shl] In unser Musterregister sind heute unter Nr. 74 für die Firma Glashütten⸗ werke Weißwasser, Aktiengesellschaft, in Weißwasser O. L., zwei Muster in einer verschloffenen und versiegelten Kiste, nämlich je ein Knickebeinglas Herrmann
und Franz, eingetragen worden. Fahrik⸗ nummer A 14713 bezw. A. 14719. Plastische Erzeugnisse. Schutzfrist drei
Fahre. Angemeldet am 109. August 1920,
Nachmittags 12 Uhr 10 Min.
Weistwasser, den 18. August 1920. Das Amtsgericht.
11) Konkurse.
gerlin. 5hs63)
& Gebhardt Bürsten und Besen⸗ fabrik — alleiniger Inhaber Kauf⸗
am 20. August 1920, Vormittags 114 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kauf⸗ wird zum Konkursverwalter Konkursforderungen sind tober 1920 Es wird
Beibehaltung des ernannten
und eintretendenfalls über die im 5 stände auf den 17. September 19 der angemeldeten Forderungen auf 22. Oktober
anberaumt. eine zur
Termin
welche Konkursmasse
zu berabfolgen oder zu leisten, au
Anzeige zu machen.
Berlin-Schöneherg. Otto Söhne,
fahren eröffnet. Schubert, Berlin⸗Halensee,
zumelden.
glieder: a) Eiber, Bernhard, Schlosser ⸗ 3) . , er,, e, , get d, St her erkebe iter, Walde roh Lorch, Vormittags 16 uhr, und zur
haben oder zur
10. September 1920 Anzeige zu machen. Amtsgericht Berlin ⸗Schöneberg.
Charlottenburg.
Walter Rübel ist heute Ifr kihr, vor dem Amtsgericht
sammlung und Prüfungstermin
JI. Stock, Zimmer 128. Charlottenburg, den 19. August 1920 Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 40.
Gera, Reuss.
1920. verstorbenen
Sändlers Paul Ziegler, weil. 12 Ühr, worden. Kratzsch in Gera. Erste sammlung und allgemeiner termin: 17. September 1920.
u. Darlehnstafsenverein e. G. m.
Ueber das Vermögen der Firina Hopf
mann Hans Gebhardt — in Berlin, Reinickendorfer Straße 26/27, wird heute,
mann Carl Lehmberg hier, Alt Moabit 106, ernannt. bis zum 1. Ok⸗
bei dem Gericht anzumelden. zur Beschlußfassung über die oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines n m,, ,.
32 der Konkursordnung bezeichneten 33 39
Vormittags 11 Uhr, und zur i . en 192090, Bormittags II uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte — Brunnenplatz — Zimmer 30, 1 Treppe, Allen Personen, ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurgmasse, etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den e nn, ,,
ie Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, fuͤr welche sie aus der Sache abgesonderte Be⸗ friedigung in Anspruch nehmen, dem Kon—⸗ kursverwalter bis zum 20. September 1920
Aintsgericht Berlin⸗Wedding. Abt. 24.
õh 864] Ueber das Vermögen des Kaufmanns bh Berlin ⸗Friedenan, Bornstraße 7, wird heute, am 21. August 1h20, Vormittags 10 Uhr, das Konkursver⸗ Der Kaufmann Walther Bornimer Straße 19, wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 1. Oktober 1920 bei dem Gerichte an⸗ Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus⸗ schusses und eintretendenfalls über die im
Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 12. Oktober 1929, Vormittags 19 uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richte, Zimmer b8, Termin anberaumt.
Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum
5865 Ueber den Nachlaß des am 8. April 1915 zu Charlottenburg verstorbenen Chemikers Vormittags Charlotten⸗ burg das Konkursververfahren eröffnet. Ver⸗ walter: Konkursverwalter Hans Bor igt ri
Die A
obs] Ueber den Nachlaß des am 24. Mai Arbeiters und
in Gera, ist am 21. August 1920, Mittags das Konkursverfahren eröffnet Verwalter ist der Rechtsanwalt Gläubigerver⸗ Prüfungs⸗ Vorm. 9 uhr. Anmeldefrist für Konkursforde⸗
8 HO. o. Ren Te , . Gera, den 31. August 1920. .
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Hildesheim. lõbds d] Ueber den Nachlaß des Drogisten Rudolf Kämpf in Hildesheim ist das Konkursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter: Drogist ert Döhrmann in Hildesheim. Erste Glãubigewersamm⸗ lung am 16. September 1920, Vorm. 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungs⸗˖ termin am 23. eptember 1929 Vorm. 10 Uhr. Anmeldefrist bis zum 10. September 1929 und offener Arrest mit Anzeigepflicht bis rm 5. Sep⸗ tember 1920.
Sildesheim, den 21. in, 1920. Der Justizoberseketãr des Amtsgerichts.
vw
Charlottenburg. (bh S6] Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des am 17. Juli 19183 zu Charlotten ·
burg verstorbenen Kurt Zaphe ift nach
erfolgter Abhaltung des Schlußtermins
aufgehoben. Eharlottenburg, den 16 August 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
bteilung 40. —
Charlottenburg. chh Sb ĩ Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Max Johann Loebl in Berlin⸗Wilmersdorf, Duis. burger Straße 1, ist, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 9. April 1920 an- enommene Zwangsvergleich durch rechts. nn 2 vom 9. April 1920 bestãtlgt ist, aufgehoben. Charlottenburg, den 16. August 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 40.
Köln. lhbdsl Das Konkursverfahren über das Ver.
mögen der Firma Schöppe Mahler Glettrizitatsgesellschaft mit be⸗ schränkter Saftung zu Köln, Maybach⸗ straße 76, wird mangels einer die Kosten bes Verfahrens deckenden Masse eingestellt. Köln, den 109. August 1930. 3 Dat Amtsgericht. Abteilung 665. Landam, Pfalx. . Das Konkursverfahren über den Nachl 1. des Schreinermeisters Peter Schmidt von Landau und 2. des Winzers und Weinhändlers Jakob Werner von Siebeldingen wurde durch Beschluß des Amtsgerichts hier von heute nach Abhaltung des Schlußtermins und Vollzug der Schlußverteilung u ff g. Landan, Pfalz, den 20. August 1920. Jerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Liebenwerda. ß S6 8] In dem Konkurgverfahren über das Ver= mögen des Töpfereibesitzers Richard nee in Hohenleipisch ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsver leiche Ver⸗ gleichstermin auf den S. eptember ipzö, Vormittags 11 Uhr, vor dem hiesigen Amtsgericht, Zimmer Nr. 127, an- eraumt. Der Vergleichsvorschlag ist guf der Gerichtsschreiberei des Konkursgerichts zur Einficht der Beteiligten niedergelegt. Liebenwerda, den 15. August 10. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts: Kohlm orgen.
PIanen, Vogt. hh SS6b]
Das Konkursberfahren über das Ver⸗ mögen des Wäsche⸗ und Stickerei fabrikanten Albert Wolf, alleinigen Inhabers der Firma Albert Wolf in Plauen, ist nach Abhaltung des S 66. termins aufgehoben worden. — K. l . . Amtsgericht Plauen, den 20. August 1920.
zophpot. bh s8 7]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Leutnants a. D. Hans Robitzti aus Zoppot wird nach er- folgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
2 e j ;. k . 5 Amtsgericht Joppyot, den 18. August 1920.
—
12) Tarif⸗ und Jahrplanbekannt⸗ machungen der
Eisenbahnen.
oõbsb2]
Am 1. September 1920 wird die normal spurige Teilstrecke Celle —=Uetze der Neben⸗ bahn Celle Brgunschweig als Nebenbahn mit den Bahnhöfen N.. Klasse Nien⸗ n (Kr. Celle). Wathlingen, .
für die Ab⸗
und Auslief , . * deren Ver ⸗ und Ent⸗ e
en.
üge werden nach den besonders veröffentlichten Fahrplänen verkehren,
Für die neue Bahnstrecke haben Gültig keit die Eisenbahnbau⸗ und Betriebs⸗ ordnungen vom 4. November 1804 und die Eisenbahnverkehrsordnung vom 23. De⸗ zember 1908.
lieber di der Tarifsẽ eh ire .
Dienststellen ( Sannover, den 18. Au 1920. Gisenbahnd on.
Dentscher Reichs anzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich S6 M.. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer ben Postanstalten und Zeitungs vertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle Sw as, Wilhelmstrahe Nr. 32.
Einzelne Nummern ko
9 den Raum einer 5 gespaltenen Einheits eile Z M., einer 3 gespaltenen De fene. . lag von 80 v. H. erhob ,. . . H. erhoben. — Anzeigen t äftsstelle des Reichs⸗ 34 6 ertin SW 48, Witheimstraße Nr. 82.
dem wird auf den An und Staatsanzeigers,
sten 1 Me.
Nr. 191. eichsbantgirotonto. Berlin, Donnerstag, den 26. August, Abends. Poftscheckeonto: Berlin as2. 1920
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Sinsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
der allgemeinen We t und r Dienstve in rpc .
Piekenbrock in Ahaus, Wiemann in Berlin⸗Wilmersdorf,
. ) ; Bone in Sch
Köster in Stettin, von Oven in Düsseldorf, Zerahn in
in Rüdesheim, Pagenkopf in
Solingen, Dr. Martens in Neuß, Dr. Kaifer in Hüster in Recklinghau
Königsberg, M
in Münster i. W. in Berlin⸗Steglitz,
Vor der Beförderung zum Offizier muß der Anwãärt eine ununterbrochene Dienstzeit von 25 ß n, 6 6
förderung ab verpflichten.
Die Angehörigen des früheren Heeres, der früheren Marine, der früheren Schutztruppen, der früheren freiwilligen Verbände, der igen Reichswehr und vorläufigen Reichsmarine werden, wenn sie in die Wehrmacht übernommen werden, unter Anrechnung der ver⸗ brachten Dienstzeit sowie unter Wahru Dienststellungen erworbenen Rechte eingeste bührnisse das Besoldungsgesetz und das
Offiziere und Deckoffiziere verpflichten zu einer Dienstdauer bis zum vollendeten 45.
Unteroffiziere behalten ihre früheren Dienstgradabzeichen, haben aber keinen Anspruch auf dienstgradmäßige
der Abwicklungsstäbe ehrmacht übernommen
Speiermann in Königsberg,
Ernennungen ꝛc.
Gesetz über die Abschaffun die Regelung der Dauer
Gesetz über die Aenderung des 8 A1 Abs. 1 Nr. Z des Umsatz⸗ steuergesetzes.
Verordnung über Kartoffeln.
über die Aenderung
Insterburg, Stäglich
malz in
ng der von ihnen in früheren jedoch sind für die Ge⸗ altsgesetz maßgebend. sich vor der Uebernahme Lebensjahre
ander in Bochum, ; Dr. Ahrens in Greifenberg i. P., Dr. Rumler in Hindenburg O. S, Hartsch in Kalau, irhr. von Schleinitz in Swinemünde, ppeln, Schnautz in Essen a. R, Stell! in Bremen, Gutt⸗ zeit in Lüdinghausen, Sopp in Cassel, Dücker in Wieden⸗ brück, Lentz in Plön, Wel lige in Alpe, Dr. Dennert in Berlin⸗Wilmersdorf, Heine in Berlin, Kuhn in Breslau, Stolzenberg in Kattowitz, Schum ann in Groß Strehlitz O. S.,
: der n g ur Ueber⸗ r gesg gehen . . i e ,. ie Ausgabe eines dritten Na
6. Ausgabe der Deutschen Arzneit . Bekanntmachung über Druckpapierpreise.
Er ste Beilage. / Bekanntmachungen, betreffend Tarifverträge. Preuszen.
en und sonstige Personalveränderu ( Urkunde ilber die 1. : . Hallesche Pfännerschaft A. G. in Halle a. S.
Verordnun
Mitteilung über
axe 1920. Di. Schulz in Dien sthezeichnungen und
Handels verbote. Verwendung
In gleicher Weise werden die Angehöri und „stellen, behandelt, wenn sie in di Die bei den Abwicklungsstäben und ⸗stellen verbrachte Zeit
wird auf die Dienstzeit angerechnet.
H. Dieses Gesetz tritt mit dem Jö der Verkündung in Kraft. Berlin, den 21. August 19290. Der .
Ernennun des Enteignungsrechts an die
in Oppeln,
Fchirner in Zickler in
Der Rei : Amtliches. e Ge munter.
Deutsches Reich.
Der. Regierungsrat und ständige Hilfsarbeiter im Reichs⸗ arbeitsministerium Roßmann ist zum Direktor des Haupt— versorgungsamts Stuttgart ernannt worden.
Gesetz es § 21 Abs. 1 Nr. 2 des Umsatz⸗
66 K 3 ; euergesetzes vom 24. Dezember 1919 (Reichs⸗ . S. As) .
Vom 18. August 1920.
Der Reichstag hat das folgende Zustimmung des Reichsrats hiermit ve
Artikel 1
§ A Abs. 1 Nr. 2 des Umsatzsteuergesetzes erhält 2. Originalwerke der Plastik. Malerel und Graphik; Radterungen, Holzschnitte und Kupferstiche gelten als Originalwerke.
Von der erhöhten Steuer frei Plastik. Malerei und Graphik deutscher lebender Künstler, wenn sie unmittelbar vom Künstler vertrieben werden. Be⸗
ch der Künstler der Vermittlung dritter Personen, so elten diese als erhöht steuerpflichtige Lieferer mit dem ge⸗ mten vom Abnehrier entrichteten Entgelt, auch wenn sie im ö 2 g T ten . 3 ie vorstehende Vorschrift findet auf Originalwerke
Plastik, Malerei und Graphik innerhalb ᷣ. letzten h verstorbener Könstler entsprechende A dem Tode des Künstlers unmittelbar von seinem Ch seinen Abkömmlingen oder
n der Reichsfinanzverwaltung sind folgende Beamte zu Oberregierungsräten ernannt worden: ; reußischen Geheimen Regierungsräte: Friedberg in Cassel, Ho thorn in Görlitz, von TLepell ankfurt a.
gen, das mit
in Berlin,
Dr. Kühne Fontaine
in Berlin, . Ae, Heindrichs in Hamburg, Vogel in Fröhlich in Hannover, van Olfers in Münster, eske in Duisburg, Wex in Stettin, Do minik in Erfurt, ering in Charlottenburg, Enke in Schweidnitz, Gallus in ersin, Dr. von Löper in Berlin, önigsberg i. Pr.; der Geheime in Königsberg; Regierungsrat Raapke in Stettin, Rauschning in Königsberg, Brgun in Königs— schen Regierungsräte: Bocksch in Oppeln, erlin, Rudolph in Breslau, von Dewitz i in Breslau, Wilke in Düsseldorf, oel in Berlin, Eckelber el, Steinmeister in Berlin, Ha sen⸗ Dr. Rein⸗ in Berlin, Otte in. in Altona, rtmund, Lautsch in Dr. Moll in Köln, Abicht in Neuwied, Freiherr „Brune in Berlin⸗ Dr. Wrede
in Köln, Dr. Feist in Köln, Graf in Düsseldorf, Bauer in Heinemann in Bielefeld,
Herborn in Münster,
Franken in Berlin, Schwerin, in Berlin⸗Schöneberg, chmittmann in Düssel⸗ Mas kos in Waldenburg, Müller in Detmold, Dr. Günther in Berlin, in Ssnabrück, Dr. Kirstaedter in Berlin, von Bertrab Bremen, Gentzke in Berlin, Witting in. Bremen, Dr. B Zu Regierungsräten in ernannt worden: die Finanzamtmãnner: Four in Düsseldorf, assessoren: Braun tze in Halle a. S., S fing in Münster i. W., Jaco bus in Berlin, Ley in
olgende Fassung:
riginalwerke der
eukölln, Görli von Queis in Herrmann Burchard in
fünf Jahre
erg; die pre nwendung, wenn sie nach
Dr. Jacob in Cottbus, Dr. Gebauer Bres ges in rader in Ea clever in Berlin, hardt in Wiesbaden, Reinhardt
ff H n Berlin⸗Steglitz, Zitzlaff in Do ö. . fh,
seinen Eltern vertrieben werden. Die Frist von fünf Jahren wird vom Ab ꝛ (. e haͤftz über das Werk ab gerechnet. ,,
Artikel 2.
Dieses Gesetz tritt, soweit es Steuerbefreiung dem J. Fanuar I920, im übrigen mit dem 1. August 1920 in Kraft
Berlin, den 18. August 1920. Der Reichsprãsident. Eb 36
in Königs⸗
Dr. Winkler in Breslau,
en vorsieht, mit
in Crefeld, Dr. rder in Berlin, Teltz die Notare: Vo lmer in Bonn, Dr. Lohr in : tsgerichtsrat Dr. Tidick in Ha richter Dr. Trapp in Köln, der Amtsricht Siegen, der Landezrat Dr. Merten in Magistrotsassessor Dr. Carnier in Berlin.
Hamborn, Dr. k Br. Schmahl in Minster, von Schorlemer in Münster i. W Dr. Stum pff
in Cassel, Elberfeld, n⸗Gladbach,
Frankfurt a. M., Schuchardt in Heilgberg,
in Berlin, ichels in
Wilmergdorf, K augard und der
minister der Finanzen.
Der Neichs J. V.: Dr. Heinze.
r. Dr. Hirsch Oesterreich in Münche Mühlpfordt in Oppeln, Magdeburg, Meusel Auerswald
in Düsseldorf, Rothardt immermann r. Thal in Breslau, Can nab Dortmund, Dr. Steinke in Berlin,
Verordnung über Kartoffeln. Vom 24. August 1920.
Auf Grund des Gesetzes über die vereinfachte Zwecke der Uebergangswirts z⸗Gesetzbl. S. 1453) wird von der stimmung des Reichsrats und des vom usschusses folgendes verordnet:
§5 1. Nachdem der von den Bedarfgstellen a Herbstkarteffeln durch Lieferungsberträge in ordnung über die Verso 1920 vom 21. Mai 1920 wird von einer weiteren öffentliche Bewirtschaftung abgesehen.
Mit Wirkung vom 15. S 1. die Verordnung ü
Gesetz über die Abschaffung der all gemeinen We und die Regelung der Dauer der Dien stverpf
Vom 21. August 1920.
Der Reichstag hat das folgende Gesetz beschlo mit Zustimmung des gig nl hiermit einde 23
in Essen, R
Siegburg,
Magdeburg,
ung für die 3. August 1920 (Rei Reichsregierung mit Reichstag gewählten
Vormbaum in dorf, Dr.
51 Die deutsche Wehrmacht besteht aus der Reichswehr und d — r g rern dünn en, fe, dien ste 6 ö. i g, . . ö. . ehrmacht müssen die deutsche Staatsangehörigkeit ; ,,,, Bestimmungen sind aufgehoben.
52
Die Zahl der Soldaten beträgt im Reichsheer ab 1. 1921 100 O00, in der Reichsmarine 1ũ Gol . . Sanitäts⸗ und Veterinãroffiziere.
meldete Bedarf an emäßheit der Ver⸗ mit Herbstkartoffeln aus d chs Gesetzbl. S. 1966) Heranziehung der Herbstk
Reichsmarine, die aus
in Münster,
hörigen der
Casdorf in Berlin, cke in Berlin. , der Neichsfinanzverwaltung sind
ier in Ibbenbüren, Blech ner die Regierungs⸗
Alle entgegenstehenden
rgestellt ist, für
32. hember 1920 werden aufgehoben; ie Kartoffelversorgu 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 738) mit Ausna 2. j ö eichs⸗Gesetzbl. 3. die Verordnu (Reichs⸗Gesetz
Hierzu treten die erforderlichen vom 18. Ju
in Magdeburg; in Burg i. M., Zöllner in b andes von Hoffmann in Lübeck, mann in Vohwinkel, Dr. Sa eng er in Kiel,
ffeln vom 4. ffeln vom 11. November 1919
über Karto 1511
§ 3 t als Soldat eintreten will, muß sich auf
Wer in die Wehrm en Dienste im Reichsheer oder in der
12 Jahre zum ununterbr marine verpflichten.