beschrãnkter Saftp licht,
mit dem Sitze in Gr. M i solgendes eingetragen
Satzung ist am 20. Jul Gegenstand des Unternehmens ist die Ge. währung von Darleben
1920 errichtet. Treptow a. Rega
An die Stelle der alten Satzung ist Grund Beschlusses der Generalver⸗ 1920 die neue 1920 getreten.
Bauverein eingetragene Ge⸗ schaft mit beschräukter
in Treptow a. Rega. ternehmens ist darauf ersonen gesunde ete Wohnungen
an die Mitglieder
und Wtttschafts⸗ au betrieb, die Erleichterung der Geldanlage 9 des Sparsinns, nebenbei Beschaffung
sammlung vom 24. Juni Satzung vom 24. Juni Firma lautet Bie Haft⸗ Treptow a. Rega, äftsanteil beträgt uossen ie höchste Zahl der Geschäfts— anteile, auf die sich ein Genosse beteiligen kann, ist 100. Die Willenserklärungen des V (stands erfolgen durch mindestens glieder desselben. Die Zeichnung geschi it, indem diese, der Nar ensunterschrift beifügen. der Genossenschaft ausgehenden Bekannt, machungen erfolgen unter der von zwei Vorstandsmitgliedern gezeichneten Firma merschen Genossenschaftshlatt“, Beim Eingehen dieses Blattes Bekanntmachungen nächften Generalversammlung durch dea „Deutschen Reichsanzeiger! zu erfolgen. Dag Geschäftsjahr läuft vom 1. April bis Vorftande mitgliedch Lehrer Georg Arnold, Postagentin Clise
und Förderung d
die gemeinschastliche wirtschaftlicher Betrieb summe für einen Gesch 250 S, d Gegenstand des Un gerichtet, Familien und und zweckmäßig eingert in eigens dazu erbauten oder oder gekauften Häusern zu vers die Erwerbung eigener Häuser zu fördern. Vie Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen jetzt im Pommerschen Genossen⸗ schaffablark⸗ zu Stettin und bei dessen Eingehen bis zur nächsten Generalver⸗ sammlung im „Deutsch Treptow a. Rega, d Das Amtsgericht.
en Reichsanzeiger“. en 16. August 1920.
haben die
In das Genossenschaftaregister
Il. Marz. be der YMtolkereigen offenschaft
Darlehenskassenverein Erben ⸗ dorf, eingetragene Genuossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“. Sitz Erbendorf. Die Generalversammlung vom J. Juni 1919 hat Einführung eines neuen Statuts nach Maßgabe des ein— gereichten Protokolls beschlossen. Ver⸗ öffentlichungsorgan ist die Zeitschrift Der Genossenschafter⸗ in Regensburg.
Weiden i. Opf., am 21. August 1920.
Das Amtsgericht — Registergericht.
Werden, Ruhr. 55488
In unser Genossenschaftsregister ist am 12. August 1920 bei der unter Nr. 1 eingetragenen Genossenschaftsbrauerei eingetragene Genofssenschaft mit be⸗ schräntter Haftpflicht, Kupferdreh. eingetragen worden, daß die Vertretungs⸗ befugnis der Liquidatoren beendet und die Jirma erloschen ist.
Amtsgericht Werden⸗Ruhr.
Werden, KRunr. 55489
In unfer Genossenschaftsregister ist am 13. August 1920 bei der unter Nr. 17 eingetragenen Baugenossenschaft Fa⸗ milienwohl, eingetr. Genossen⸗
ch schaft mit beschr. Haftpflicht zu
Longuich. e. G. m. u. S. in Long ui in Liquidation — Nr. 34 — eingetragen: Nach vollständiger Verteilung des Ver⸗ mögens ist die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren beenbi Trier. den 13.
beide in Gr. Mohr⸗ Bernhard Dahn in
t. August 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 7.
Tarno witz.
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Bank ludowy, zu Tarnnwitz ein⸗ en worden, daß Alois Kott aus dem ausgeschieden Stelle Paul Trzensioch in Radzionkau in den Borstand gewählt ist. Janicki, der vorläufig nur bis 1. Februar 520 in den Vorstand gewählt war, ist ltig in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Tarnowitz,
In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Enscher Molkerei schaft e. G. m. u. S. in E Nr. 18 — eingetragen;
Mathlas Merges, Johann Thul-Otto und Jakob Scholer⸗Regneri, sind aus dem Vorstande auggeschieden und an deren Stelle Mathias Schu, Küfer, Mathias Thömmes, Winzer, und. Johann F Veidchen, Ackerer, alle in Ensch, in den Vorstand gewählt worden.
Trier, den 18. August 1920.
Dat Amtsgericht. Abteilung 7.
Stanislaus
den 17. August
Tarn owitn.
Bei der Spar. und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschrankter Ehechlau ist heute in das Genossenschafts, eingetragen Rabstein aus dem Vorst und Johann neu in den Vorstand gewählt ist. gericht Tarnowitz, den 17. August 1920
Traunst im. Genossenschaftsregister.
„Darlehen stassenverein
eingetragene
In das Genossenschaftsregister wurde henßte bei dem Conzer Winzerverein, Conz — Nr. 86 —
ssenschaft ist durch Beschl
ammlung vom 19. Juli
Daftpflicht e. G. m. u. S. in l eingetragen: Die Geno lau der Generalvers Amts⸗ 1920 au
ande ausgeschie den Piowezyt in Alt Chech
ꝛ; Vorstandsmitglieder Mathias Weinand, Winzer in Conz un Winzer in C dren bestellt. . durch die beiden Liqui⸗
/ Permesang,
sind zu Liquidat
nossenschast wird
da toren gemeinsam vertreten.
Trier, den 19. August 1920. Das Amtsgericht. Abteilung ⁊.
LTenttling cn.
In das Genossenschaftsregifter wurde heute zu dem Darleheuskassenverein Irrendorf, e. G. m. u. S. in Irren⸗ elsendorf, dorf eingetragen;
Oberteisendorf, noffenschaft mit unbeschrünkter Hast⸗ Oberteisendorf. A. G. Auf Grund der Generalver, sammlung vom 27. Juni 1920 setzt sich der Vorstand zusammen wie folgt: Schnel⸗ linger, Josef, Bauer in Oberteisendorf, Fritzenwenger, Peter, Bauer in T Ilmauer, Franz, Bauer in Oher chuhbeck, Franz, Bauer in Aschau, und Steiner, Johann, Bauer in Oberteisen⸗
Traunstein, den 16. August 1920. Das Amts, ericht — Registergerscht.
Trnungstoin. Genossenschaftsregister. „Wasserversorgungsge⸗ eingetragene unbeschräntter u,. A.. G. Firm dach Durch⸗ des des Kreises Uelzen e.
Generalver⸗ 8. August 1929 ist das Erhöhung des Geschäfts⸗ 200 „S und hinsichtlich der desselben geändert worden.“ Ven 20. August 1920. Amtsgericht Tuttlingen. Landgerichtsrat Metzger.
Hamm.
nmlung vom Statut kurch anteils auf
Uelzen, Mæ. ; Im Genossenschaftsregister ist zu der a: Waren⸗Gintaufsvereinigung Wirte⸗Vereins ver Stadt und G. m. b. SB. Die Haftsumme ist SZ festgesetzt.
den 16. August 1920. be ger e e g.
nossenschaft Grassau, Genossenschaft Hastyflicht“, Sitz: Grassa Tranunste in, in Lichuidation. führung der tretungöbefugnis der viquidat Geor! Huher, Pfarrer in des Franz Moritz, Bauer in Grassau sowie die Firma erloschen. Traunstein, den 17. August 1920. Das Amtsgericht — Registergericht.
Traunstein. Genossenschaftsregister.
Betreff „Darlehenstafsenverein Tet ˖ tenh ausen ⸗ Lampodiung, Gen ossen schaft
ist die Ver⸗ . oren Dr. phil. heute eingetragen: Grassau, und auf 2000
Liquidation
unser Genossenschaftsregister 0 eingetragen worden und Maschinen⸗ eiugetragene Genossen daftpflicht mit Landsberg
55d 77] heute unter. Nx. die Glektrizitäts⸗ genoffenschaft, schaft mit beschräukter dem Sitze in Balz. Kreis
W. Die Satzungen sind am 21. Juli 1920 Gegenstand des Unter⸗
eingetragene mit uunbeschränkter Haftyflicht!. Eitz: Tettenhausen A.⸗G. Tittmoning. In der Generalversamm⸗ ung vom 30. Mai 1920 wurden in die Voꝛstanoschaft gewählt: Englbert Schauer, Bauer und Hofmeister Franz, Bauer, beide in Wolkersdorf wohnvaft, may'r und Josef Praxenthaler sind aus⸗
Traunstein, den 17. A Das Amttgericht (Negistrgericht).
Traunstein.
G enossenschaftsegister. und Darlehens⸗ kaffenverein Hirnsberg · Pietzing, ein⸗
9 Genossenschaft eschränkter Haftnflicht“. Sitz; „BPrien In der G lung vom 16. Dezember 1919 wurde 3 35 der Statuten geändert. et Verbftentlichungs organ ischrift Der Genossenschafter“ in
Traunstein, den 18 August 1920. Das Amiegericht (Regisiergericht .
Traunstein. Gen offen schaftsregister. Betreff Baugenoffenschaft des Ver in Traunstein, einge⸗ Genossenschaft
ein, Ludwig, Postpack⸗ orstand ge⸗
errichtet worden. nehmens ist der Bezug, die B und Verteisung von elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines elektrischen Verteilungsnetzes einschastliche Anlage, Unterhaltung und Betrieb von landwirtschaftlichen Ma⸗
stand der Genossenschaft be⸗ stebßt aus folgenden Personen; Kaufmann Robert Liese, Balz. Eigentümer Gustav Heutler, Balz, Gastwirt Karl Bowitz,
Die von der Genossenschaft ausgehenden achungen erfolgen der Geno enschaft, ge⸗ ichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. sind in der ‚„Landwirtschaftlichen Ge⸗ noffenschaftszeitung für die Provinz B Berlin aufzunehmen. ieses Blattes tritt an dessen bis zur nächsten Generalpersamm⸗ ng, in welcher ein anderes lichungsblatt zu bestimmen ist, Reichtzanzeiger.
Franz Ober⸗
ugust 920. schinen und
öffentlichen Beta unter der Firma
der Deutsche
klärung und Zeichnun für die Genossenschaft erfolgt durch zwei Vorstandsmitgliede. schieht in der Weise,
Ramengunterschrift beifügen.
Bie Einsicht der Lifte der G ist während der Dienststunden des richts jedem gestattet.
Vietz, den 20. August 1920.
Ser Te ear lar
Weiden i. Opt. (5b 487 In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen:
lehr spersonals n . Zeichnung ge⸗ Genossenschaft ihre 36 in Traunstein, in den Zraunstein, den 19. Au Das Amtegericht Reg Treptow, Rega. In das Genoss
HGemeinnliti a / Nega, eing
istergericht).
chaftsregister
der Genossenschaft ger Baiwerein Treytom etragene Genoffenschaft
Werden⸗Ruhr, eingetragen worden, daß J. durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 2. Mai 1920 die Haftsumme jetzt 350 M heträgt, 2. das Statut (Ge⸗ schäftsanteil, Haftsumme) am 2. Mai 1920 geändert und 3. an Stelle des aus- sieschledenen Vorstaudsmitgliedes Friedrich Becker der Baugssistent Heinrich Issel in Werden in den Voistand gewählt ist. Amtsgericht Werden⸗Ruhr.
Wetzlar. ; 5h 490 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 79 die Genossenschaft in Firma „Eiseubahn siedlungsverein Wer lar, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Wetz⸗ lar“, mit dem Sitz in Wetzlar einge— tragen worden. Sas Statut ist am 5. Mat 1920 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung von Bauland nnd die Errichtung bon Woh— nungen für ständige Gisenbahnbediensteten. Vie Haftsumme beträgt 500 6 für jeden Heschäftsantfeil, die Höchstzahl der Ge— schäflsanteile beträgt zehn. Vorstands⸗ mitglieder sind. J. Bahnmeister Rudolf Rüßlmann in Wetzlar, erster Vorsitzender, 2. Technischer Eisenbahnpraktitant Jolef Vomfeld in Steindorf, zweiter Vorsttzender, 3 Eisenbahnobersekretür Heinrich Eise in d Wetzlar, erster Schriftführer, 4 Ober⸗ bahnassistent Heinrich Meffert in Wetzlar, zweiter Schriftführer. 5H. Oberbahnassistent Johann Kling in Wetzlar, Kassenführer. Bekanntmachungen ergehen unter, der Firma der Genossenschaft, unterzeichnet bom ersten Vorsitzen den und ersten Schrift. führer oder deren Vertreter, nämlich dem zweiten vi, m oder zweiten Schrift⸗ führer. Wi enserklärungen sind für die Genossenschaft verbindlich, wenn sie vom ersten Vorsitzenden und ersten Schrift⸗ führer oder deren Vertretern, wie vorher angegeben, abgegeben werden. Die Zeich⸗ nung erfolgt in der Weise, daß die beiden Berechtigten der Firma der Genossenschaft Ihre eigenhändige Namensunterschtift bei⸗ fügen. Die Einsicht in die Liste der Ge— noffen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Wetzlar, den 17. August 1920. Das Amtsgericht.
—
Wies vaden. 55491 In das Genossenschaftsregister Nr. 8 ist heute bei der Genossenschaft „Spar⸗ und Darlehenskasse, eingetragene Genosffenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht! zu Heßzloch, eingetragen worden: 1. daß nach dem Beschluß der General⸗ verfammlung vom 27. Juni 1920 die Bekanntmachungen der Genossenschaft fortan in dem „Nassauischen Genossen⸗ schaftsblatt“ erfolgen, 2. daß Ludwig Kilian J. aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Landwirt Philipp Kilian zu Heßloch zum Vorstandsmitglied bestellt ist. Wiesbaden, den 11. August 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 17.
Vins en, Lune. hh 2851
In unfer Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 76 die Genossenschaft unter der Firma Spar⸗ und Darlehns⸗ kaffe, eingetragene Geossenschgft mit unbeschränkter Haftpflicht in Moner eingetragen. Das Statut ist am 23, Juli 1570 feftgestellt. Gegenstand des Unter- nehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Barlehnskassengeschaftz; zum Zwecke der r nrg des Erwerbs und der Wirt⸗ chaft der Mitglieder. Die Bekannt- machungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma, gezeichnet von 2 Vor⸗ standsmit gliedern, in den Winsener Nach= richten und in der Neuen Winsener Zeitung.. Vorstands mitglieder , Gast⸗ wirt und Bahnagent Johann Watermann in Mover, Landwirt Hennig Mirdorf in Mover. Kötner Heinrich Reimers in Hun den. Abbauer Emil Twesten in Fahrenholz. Die Willenserklärungen des Vorstands gescheben durch mindestens 3 Mitglieder, diese fügen der Firma ihre Namensunter⸗ g schrift bei. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Winsen a. L., den 14. August 1920. Das Amtsgericht. Wittmund. 554921
In unser Genossenschaftsregisier ist heute bei der unter Nr. 30 eingetragenen Sp ar⸗ und Darlehnskasse, eingetra⸗ 2 Genoffenschaft mit beschruͤnkter
aftvflicht in Wiesmoor vermerkt, da n Stelle des Betriebslsiters, Friedri Gröning in Wiesmoor der Kolonist Andreas
ist am 23. August das Konkurs⸗
Lindenstraße 16, 920, Vormittags 11 Uhr, verfahren eröffnet. Verwalter;
Wiesmoor zum Vorstands⸗
mitalied bestellt ist.
Wittmund, den 18. August 1920. Das Amtsgericht.
ziclenzit.
In unser Genossenschaftsregister ist heute
unter Nr. 46 folgendes eingetragen worden:
Elektrizitãts⸗Verwer⸗ eingetragene it beschränkter Saft⸗
chaffung und Verwer⸗ rgie für Licht und Errichtung und Er⸗ hierfür erforderlichen Anlagen auf gemeinsame Rechnung, 2. durch bringung der notwendige Kolonne 4. die Verbindlichkeiten der Genossenscha sowie unmittelbar den Glaͤubigern iber bis zu einem Betrage von je 100 ½ Haftsumme für de Geschäftsanteil nach Maß nossenschaftsgesetzes.
wird auf 10 fest hl der Geschäftsankelle, auf welche ein enosse sich beteiligen kann, ist Kolonne b. 1. Ernst Frie
ffener Arrest Anmeldefrist bis ber 19650. Erste Glãubiger⸗ Sonnabend, I Vormittags rüfungstermin November ttags 9 uhr, vor dem
ichte im Gerichtsgebäude
Fritz Grothe in i re efnft zd Gt
versammlung am 18. September 1920, Allgemeiner
am Sonnabend, den
1920, Vormi unterzeichneten am Bleicherwege, Zimmer 26. Sarburg, den Das Amtsgeri
Deutscher Reichs anzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 M.. Alle Postanstalten nehmen Bestellung anz für Berlin außer den Postanstalten und Seitungs vertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW as, Withelmstraße Nr. 82.
Sinzelne Nummern kosten 1 Mt.
Kolonne 1. Kolonne 2. tungs · Genossens Genossenschaft m pflicht, Sitz Lan
tung elektrischer Ene Kraftzwecke: haltung der
23. August 1920. cht. Abteilung 7.
Wittenberg, Bz. Halle. Ueber das Vermögen der offenen San⸗ delsgesellschaft in Koppe & Eo. ft terialien in j Gustav Koppe und Wi ist am 20. Auguf
n Geldmittel.
itglied haftet für otechnische Ma⸗
Wittenberg
enpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits. Mt., einer 3 gespaltenen Einheits zeile . Anzeigenpreis ein Teuerungs- ben. — Anzeigen nimmt an: taatsanzeigers,
kursverfahren eröffnet. lter: Rechtsanwalt Dr. Re bersonen welche
hörige Sachen im twas zur Konkursmasse durfen nichts mehr an die
J haben vielmehr en und von den ie qus der Sache
Außerdem wird auf uschlag von S0 v. e Geschäftsstelle
erlin SW 48, Witheimstraße Nr. 32.
n erworbenen Konkurs verwa hardt in Wittenberg. h zur Konkursmasse Besitz haben schuldig sind, Firma Koppe & Co. oder verabfolgen oder leiste von dem Besi Forderungen, für welche abgesonderte Befriedigung in A Ronkurgberwalter bis 16. Oktober 1920 Anzei Anmeldefrist bis zum 30.
Geschäftsanteil Die höchste
Vorstand bilden: drich Bellach, 2. Paul Bellach, 3. August Schröter, sämtli
2) Statut vom 29. Ja⸗ nuar 15270. b). Die von der G schaft ausgehenden öffentlichen Bekannt- machungen erfolgen unter der Firma der Genoffenschaft, gezeichnet von jwei V liedern. Sie sind in der. Land⸗ chen Genossenschaftszeitung für die Propinz Brandenburg! zu Berlin auf. Beim Eingehen dieses Blattes Stelie bis zur nächsten Generalversammlung, in welcher ein an⸗ deres Veröffentlichungsblatt zu bestimmen ist, der Deutsche Relchsanzeiger. q) =. Das Geschäftsjahr beginnt mit dem uli und endet mit dem 30. Juni. e) Die Willengzerklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwe Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie gegenüber Rechts verbindlichkeit Die Zeichnung geschieht in Zeichnenden zu der
Mr. 192. Neichsbantgirotonto. Poftschecrtonto: ertin i821. 192
zu Langen⸗
Berlin, Freitag, den 27. August, Abends.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. —
Kolonne 6.
e zu machen. eptember 1920 Erste Glãaubigerbersamm lung des ernannten K eines Glãubiger⸗ nd nötigenfalls über d bezeichneten Gegenstände am 920, Vormittags ner Prũfungstermin
wirtschaftli kurgherwalters, Bestellu ausschusses u § 132 K. O. 18. September 1 10 uhr, und allgemei
am 27. Okto
Inhalt des autlichen Teiles: Deut sches Reich.
efeperbande nicht als Gesellschafter angehören, nach Verhältnig der 1 sie festzusetzenden Produktionsrechte zu verteilen; die Hersteller find verpflichtet, bei dem Absatz der Hefe die hieraus sich, ergebenden n Der Reichsminister für Ernährung und erläßt die zur Durchführung dieser Vorschriften er⸗
Arbeitgeber und Arbeitnehmer, ö. , ö , , . don den Vertragsparteien einen ruck des Tarifvertrags gegen Erstattung der Kosten verlangen. J Berlin, den 20. August 1920.
Der Registerführer. Pfeiffer.
r die der Tarifvertrag infolge tritt an dessen eriums verbindlich 1h ö
Ernennungen ꝛc.
Verordnung über weitere Verlã Beschrünfn gen einzuhalten.
Landwirtscha
forderlichen Bestimmungen.
r 26 H kö e etz, ö ziember derpflichtet, nach näherer Bestimmung des
Reichsministers für Ernährung und Landwirts , ;
Hefevertriebs osten zu entrichten.
von ihm hergestellte
ber 1920, Vormittags
10 ühr, vor dem Amtsgericht Witten⸗ ngerung des Hefeverbandes,
nung, betreffend die Au hebung der Bekanntmachung über die Einfuhr von pflanzlichen und tierischen Oelen und etten sowie Seifen.
Bekanntmachungen, betreffend Tarifvertrãge.
end die Ausgabe der Nummer 178 des Reichs—
.
.
K
ttenberg, den 25. ist bis zum
Winter, Gerichtsa
als Juffizoberfekretãr des Amtsgerichts. aft einen Beitrag zu
erner verpflichtet, die Reichsministers für Er⸗ en und zu den von and oder eine andere hrung und Landwirtschaft bestimmte
Bekanntmachung.
Anter dem 20. August 1920 ist auf Blatt 1457 des Tarif⸗ registers eingetragen worden:
Der zwischen dem Verband von Arbeitgebern der Sächsi⸗ schen Texlilindustrie, Ortsgruppe Lengenfeld deutschen Werkmeisterverband und dem deutsche verband am 3. Juni 1920 abgeschlossene Tari Anlage A zur Regelun Färbereien, pinnereien, Zwirnereien, Tuch⸗ ür den genannten Berufskreis gemäß 5 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für das t Rodewisch, Eich, Schönbrunn, Grün und Wald üirchen für allgemein verbindlich ie allgemeine Verbindlichkeit
ige, betreff Hefe guf Verlangen des
und Landwirtschaft nach dessen Weisun tgesetzten Bedingungen a von dem Reichsminister für Ernä Stelle zu liefern.
Ueber Streitigkeiten, die sich aus der Durchführun ben, entscheidet unter Ausschluß Das Nähere über das Schiedsgericht be⸗ er fr Ernährung und Landwirtschaft.“
lõßõ Gꝛ] Konkursverfahren über das der Verlagsgenossenschaft Republit, e. G Berl Schfffbauerdamm 19, ist zur Ab⸗ Schlußrechnung des ebung von Einwendungen gegen lußverzeichnis der b berückfichtigenden Forderungen eschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögens stücke sowie zur Anhörung der Gläubiger äber die Erstattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütun glieder des Gläubi
haben soll. der Weise, daß die Firma der Genossenschaft ihre Namen hinzufügen. Kolonne 8.
Preußen. n den Hefeper
n und sonstige Personalveränderungen. etreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Hoch requenz⸗Maschinen⸗Aktiengesellschaft für drahtlose 3 ie 1 . e agesordnung für die 66. ordentliche Sitzung des Bezirkseisen⸗ bahnrats Magdeburg. ö ö . Handels verbote.
Rodewisch, dem n Textilarbeiter⸗ vertrag nebst edingungen der ͤ . Streichgarn⸗ Filz- und Filztuchfabriken wird 2 der Verordnung
Eingetragen am 12. Fe⸗ bruar 1920. — 3. Gn.⸗R. 46.
den 12. Februar 1920. tsgericht. 3. Abteilung.
Verwalters, schriften im Abs. 1, 2 erge
wegs ein Schiedsgericht. stimmt der Reichsminist 3. 5. 4 erhält folgende Fassung:
nis bis zu einem Jahre und mit Geldstrafe · bis zu oder mit einer dieser Strafen wird b Produktionsrecht Hefe henstellt oder absetzt;
2 obliegenden Verpflichtungen
iehung der Hefe erkannt werden, ezieht, ohne Unterschied, ob sie
Klammer an Stelle von ⤠3 Abs. 1*
§z 5. wird das Wort. Reichs Reichsminister für Ernährung
der Lohn⸗ und Arbeits
die lensiß, Das Am Kunstwoll⸗
9) Musterregister.
Landsberg, Wanrthe. In das Musterregister ist eingetragen
Firma Gebr. Wichmann, Landsberg a. W., ein versiegelter Um= enthaltend 6 Muster von Gestellen Aufnahme von Wanduhren, das Muster ist für plastische Erzeugnisse bestimmt, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 11. August 1920, Nachmittags 1 Uhr. a. W., den 13. August 1920. Amtsgericht.
Pulsnitz, Sachse. In das Musterregister ist eingetragen
Erich Richter, P küchlermeister in Pulsnitz, ein achtel), Geschäftsnummer l, Flächen⸗ s, Schutzfrist 10 (zehn) Jahre, an⸗ t am 1. Juli 1920, Nachmittags 2 Uhr 30 Minuten.
Amtsgericht Pulsnitz, am 12. August
und zur B Pt ** zehntausend J. wer, ohne daß für ihn ein festgesetzt ist, gew 2. wer den ihm nach nicht nachkommt. Neben der Str auf die sich die strafbare er gehört oder ni
traft: 3 Abs. ( . Gebiet der Orte Lengenfeld
Amtliches /
Deutsches Reich.
Der Ministe ialrat im Reichsjustizminis Geheime Dherregierungsrat Oegg ist zum M im Reichsjustizministerium ernannt worden.
an die Mit⸗ es der Schlu r 4. September 1920, Vormittags 11 Uhr, hierselbst, Neue Friedrichstraße 13-14, HI. Stockwerk, Zimmer 111, besti Berlin, den 21. Der Gerichtsschreiber des Amts Berlin⸗Mitte.
Wolfspfütz, 15. Juli 1920.
afe kann auf Ei eginnt mit dem
Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Hausmann.
Dag Tarifregister und die Registergkt arbeitsministerium, Berlin NW. , Lüisenstra während der regelmäßi Arbeitgeber und A der Erklärung des Reichsarb telen einen Abdru Erstattung der Kosten verlangen.
Berlin, den 20. August 1920. Der Registerführer. Pfeiff er
August 1920. en können im Reichs- ; straße 33 / Zimmer 161, en Dienststunden eingesehen werden.
für die der Tarifvertrag infolge eitsministeriums verbindlich ist, können ck des Tarifvertrags gegen
terium, Wirkliche gesetzt 96 bs. , 27.
in rid 5. Aßs. 2. 5 2 Abf. 2, linisterialdirektor bt . ö u . ö . und Landwirtschaft“ ersetzt.
Rerlin- Lichter elde. rbeitnehmer,
: 695 In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ der Schlachtenseer Genossen⸗ bank zu Schlachtensee ist zur nahme der Schlußrechnung des Ver⸗
Gläubiger der Schlußtermin auf den 27. September 1920, Vormittags 10 uhr, vor dem Amtsgerichte hierselbst, Ringstraße 9, Zimmer 128, bestimmt. Berlin ⸗Lichterfelde, den 21. Au
reiber des Amtsgerichts.
Artikel 2. Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom l. Oktober 1920
Berlin, den 20. Juli 192.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. h n V.: Dr. Huber. gef,
Landsberg ür Ernährung und Land⸗
estellt worden: der Ministerialrant Dr. Heu⸗ Ssrat Dr. Hoffmann; der Regierungsrat Dr. Koehler; der Regierungsrat Dr. r. Strohmeyer, der Referent Dr. Schneider, der Gerichtsassessor a. D. Sassessor Dr. En gel.
ministerium ernannt und b nisterialdirektoren: kamp und der Oberregie zum Mnnisterialrat: zum Oberreg zu Regierung der Referent Dr. Meh rens, der Ministerialsekretär Finz el, Dr. Walter und der Regierung
ierungsrat:
sräten: der Forstmeister Bekan g t machung.
Unter dem 21. August 1920 ist auf Blatt 385 ssö. Nr. 2 ters eingekragen worden:
dem deutschen Kü nnover und und Oskar Meseke in eschlossene Tarifvertrag Arbeitsbedingungen für die 2 der Verordnung vom
Verordnung,
Aufhebung der Bek flanzlichen und tieris Fetten sowie Seifen.
Vom 24. August 192.
Grund des 8 5 der Verordnung über
en und tierischen Oelen und Fetten
1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1 Artikel l.
Die Verordnung lber die Ein fuhr von wie Seifen vom 4.
ung über des Tarifregi
en Delen
1930. Der Gerichtss 9
infuhr von p chnerverband, Za 6.
eitgebern Louis
annover am 3. April
ur Regel Kürschner im Kü 23. Dezember 1918 ür das Gebiet der Stadtbezirke emein verbindlich erklärt. Die beginnt mit dem 1. April 1920. trltt die allgemeine Verbindlichkeit 6. September 1919 außer Kraft.
Der Reichgarbeits minister. .A.: Haus mann.
sche Militärintendanturrat Münch ist zum rmann Bruds
im Versorgungswesen ernannt worden.
Hannover. sbboso] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Curt Sunaeus in Hannover wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 22. Juli 1920 genommene Zwangsvergleich z Beschluß vom 22 Juli stätigt ist, hierdurch aufgehoben. ver, den 21. August 1920. Das Amtsgericht. 12.
München. Amtsgericht München, Konkursgericht.
Am 20. August 1950 wurde das unterm 27. August 1518 über den Nachlaß des am 5. Mai 1918 in München ver storbenen Ingenieurs Heinri mann erbffnete
Der preu Regierungsrat die Einfuhr
wie Seifen verordnet:
11) Konkurse.
Frankenthal, Et. ]
Amtsgericht Frankenthal (Pfalz) hat am 23. August 1920, Vorm. HII Uhr, über das Vermögen des Otto Baum, Polsterer und Del orateur in Franken⸗ thal Pfalz), den ., erö
Offener Arreff. Anze tember 1920.
gewerbe gemäß 8 Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) und Linden für allg allgemeine Verbindlichkeit Mlt dem gleichen Zeitpun des Tarifvertrags vom
D. Körner und Brauer von p anzlich der Admiralität,
zum Technischen Inspektor
Die Feuerwerkskapitãne a zu Ministerialsekretären in er Photograph
Freitag ist in der Admiralltät ernannt worden.
pflanzlichen und tierischen März 1516 (Reichs Gesetzhl. ordnungen vom 7. Sep tember
17. Januar 1918 Reichs⸗ estimmungen zu dieser V s⸗Gesetzbl. S. 151. 211 27. Sktober 1916 (Reichs⸗G
Arti tel 2.
Oelen und Fetten se S. 148) in der Fassung der Ver Gesetzbl. S. 1606) und die Ausführun 36. März 1916 (Rei der Verordnung vom
treten außer Kraft.
Diese Verordnung tritt mit dem 29. August 1920 in Kraft.
Berlin, den 4. August 1920.
ür Ernährung und Landwirischaft. : Dr. Heinriei.
ernannt: der bisherige stell= der Reichshauptbank für Schulz in Berl Kontors der Reichs⸗
rankenthal. igefrist bis 6. Sep⸗ defrist bis 4. Oktober 15236, Wahltermin am 16. September Prüfungstermin am 1929, beide
Bel der Reichsbank ist vertretende Direktor des Ko Wertpapiere, Reich zum Reichsbankdirektor un auptbank für Wertpapiere.
Bei der Rei bankrãte und in Heidelberg, Lungershause Posner in
erordnung vom n der Fassu
ktor Franz esetzbl. S. 1
Sbankbürodire d Direktor des
isterakten können im Reichsarheits. 33/34, Zimmer 161, während esehen werden
ster und die Re Berlin NW. 6, Luisenstra ,, ei
rbeitnehmer
1920 und allg. 13. Oktober Nachm., im Sitzungssgale hier.
Amtsgerichtsschreiberei Frankenthal Pf.
ministerium, . der regelmãßigen Die
rbeitgeber und h der Erklärung des Reichsarbeitsm
von den Erstattung der Koss Berlin, den 21. August 1920. Der Registerführer. Pfeiffer.
Tarifvertrag infolge ist, können
en Reichs⸗
öhne in P ich in Gelsenkirchen, n in Oldenburg, Reck⸗ Wagener Piel in Trier, Schwerin und Jaenecke ireltoren der betreffenden Reichs⸗
nk sind ferner ernannt: die bisherig ande der Reichs banknebenstellen Buß in Oberhausen, in Bonn, Mülheim, Barle ostock, Bülling in Heilbronn, Dr. Groeper in Berlin⸗ Schöneberg, (Main) zu D
Konkursverfahren als durch Schlußverteilung beendet aufgeheben. Vergütung und Auslagen des verwalters und der Mitglieder. des Glãu⸗ bigerausschusses wurden auf die aus dem lußterminsprotokolle ersichtlichen Be⸗
den 21. Au reiberei des
1) Tarif⸗ Fahrplanbekannt⸗ machungen der
Eisenbahnen.
Binnen⸗ und Wechselgüterve r der n ,,,,
nb 6 rhöhungen der Zuschlagsfrachten sind von der Aufsichtsbehsörde i 69 Blankenburg, Harz, den 22. August
Direktion der Salberstadt⸗ Blankenburger CGisenbahn.
ms verbindlich des Tarifvertrags gegen
Gõöxlitꝝ.
Ueber den Nachlaß des am 1920 zu Aschersleben verstorbenen in Sch Görlitz, Mittelstraße 30, wohnhaft wefenen Photographen Max Bartel wird heute, am 23. August 1820, Vor⸗ mittags 11 Uhr 50 Minuten, das K kursverfahren eröffnet. ⸗ zu Görlitz, wird zum Konkursverwalter er⸗ Konkursforderungen sind bis zum 15. Oktober 1930 bei dem G zumelden. Es wird zur Beschlu über die Beibehaltung des ernannt die Wahl eines anderen Verwalters sowie uber die Bestellung eines Gläubigeraus⸗ usses und eintretendenfalls 36.132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstãnde auf den 13. September 19260, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen f den 25. Oktober 1920, Vorx⸗ 1093 Uhr, vor dem unterzei ericht, Postplatz 18, Zimmer 31, Termin anberaumt.
Das Amtsgericht in Görlitz.
Harhbhurz, Elbe. Ueber das Vermögen des Schlofser⸗ meisters Sermann Pein in Harburg.
Der Reichsminister fü er Reichsminis 36
Geestemünde, . Bekanntmachung.
Unter dem 20. August 192 ist auf Blatt S8 lfd. Nr. 2
des Tarifregisters eingetra schen dem Ver Chemniß, d Zentralverb geschlossene T
Bekanntmachung. Unter dem 21. August 1920 ist auf Blatt 1463 des Tarif⸗
eberverband des Einzelhandels, ialgeschäfte im Kolon ialwaren⸗ ngestellten, dem Gewerk⸗ er Angestelltenverbände und d 920 abgeschlossene nstellungs⸗ ilialgeschäften Berufskreis gema ember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. für allgemein t beginnt mit
en worden:
and von Arbeitgebern der Sächsischen em deutschen Textilarbeiter⸗Ver⸗ d christlicher Textilarbeiter am uur Regelung der
banknebenste ers eingetragen worden:
Der m
amburg handel, d schaftsbund kaufmãnnis
aftsbund der An vertrag
em Arbeit
Verordnung eitere Verlängerung des Hefeverband es.
Vom 20. Juli 1920. erordnung über Krie
'm reiche Jescbtbᷣ.
, zu
und 11. Mai 1920 ab Lohn und Arbeitsbedingun und Deckenfa
arifvertrag erband der
für die gemerblichen sowie in Reißereien wird für 2 der Verordnung vom 1456) für das Gehi Elbe mit Ausnahme der erklärt. Die allgemeine April 1920. Mit dem ne Verbindlichkeit des Tarif⸗
tellten am 18. April 1 egelung der Gehalts⸗ ännischen Angestellten für diesen
zmaßnahmen zur Scheuertuch⸗ den genann XV. Dezember 1918 des Freistaats Sa Stadt Dresden für Verbindlich gleichen Zei vertrags vom
rund der Vero: der Volksernährung Ion) / 18. August 19
Artikel 1. ung des .
S8 5 wird an Stelle der Worte
über die im Sicherung Gesetzbl. S
wird verordnet:
In der Verordnun 22. September 1919 ( Aenderungen vorgen
olonialwarenhandels wird
2 der Verordnung vom 238. D
für das Gebiet der
verbindlich erklãrt. Die allgemeine Ve
dem 15. Juli 1920.
Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Hausmann.
sterakten können im Reichsarbeitt· 35 384, Zimmer 161, während 3 werden.
Ugemem verbindlich innt mit dem tritt die allgemei ember 1919 außer Kraft. Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Haus mann.
terakten können in 3 3534, 3
efeverbandes vom werden folgende
ahn. in Kraft tretenden
8 2 Abs. 1 etzt 360. Septem ende Fassung:
band und diejenigen 1h64 des Ge Reichs⸗Gese
ister und die NW. 6, Luisen
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der Zeit bis zum 30. Sep⸗ e ,. gewerbsmãßigen ber das Brannt⸗
Tari und die Regis 2 ea , unn NW. 6 *
Dienststunden
arbeitõministerium, wahrend der regelmäßigen
Dersteller von 2