d
60135 Hierdurch laden wir die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am 4. Sttober 1920. Nachmittags 3 Uhr, im Hetel zum Parkschloß in Eilenburg stattfindenden niernndzwanzigsten ordentlichen Ge— neralversammlung ein. Tagesordnung: 1. Vorlage des Geschäftsberichts, Ge— nehmigung der Bilanz und der Ge— winn⸗ und Verlustrechnung und Be— schlußfassung über Verwendung des eingewinns für 1919/20. 2. Entlastung des Aufsichtsrats und Vorstands. 3. Wahl der Revisoren. Die Anmeldungen haben in Gemäßheit des 519 unseres Statuts und spätestens am dritten Tage vor der Versamm⸗ lung zu erfolgen, wobei die Aktien außer bei der Geselischaft auch bei dem Bank— hause Bondi d Maron in Dresden hinterlegt werden können. Eilenburg, den 4. September 1920. Vereinigte Schloß⸗ und Nenmühlen— werke A. G. Eilenburg. Der Aufsichtsrat. Enge, stellv. Vorsitzender.
r.
. ir, — =
) grwerbs· und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
bosb7] Welthandels genossenschaft e. G. m. B. H. Köln.
Hiermit werden die Genossen zu einer außeryrdentlichen Generalversamm- lung eingeladen, die am Mittwoch, den 15. September 1929, Vorm. 11 uhr, in den. Räumen der Gesellschaft „Er— holung“' zu Köln, Marienplatz 8, statt—= finden wird.
Tagesordnung: 1. Bericht über die Geschäftslage. 2. Beschlußfgssung über Anträge, be⸗ treffend Fortführung der Genossen« schaft in veränderter Weise, Ver—
legung des Sitzes und damit zu⸗ sammenhängende Umgestaltung des Betriebes.
3. Beschlußfassung über etwaige Liqui⸗ dation der Genossenschaft. 4. Wahlen zum Aussichtsrat. 5. Verschiedenes. Mit Rücksicht auf Punkt 3 und unter Hinweis auf 5.19 des Statuts werden alle Genossen dringend gebeten, bei dieser Generalversammlung zu erscheinen. Köln, den 27. September 1920. Der Aufsichtsrat. Klein, Vorsitzender.
—
—
7) Nie derlasffung ꝛc. von Rechtsanwälten.
60072]
Der Rechtsanwalt Dr. Georg Schmidt in Castrop ist auf seinen Äntrag am 2. September 1920 in der Liste der Rechtsanwälte des hiesigen Amtsgerichts gelöscht worden.
Amtsgericht Castrop.
59861
Der Nechtsanwalt Justizrat Dr. jur. Paul Flintzer in Weimar ist infolge Ablebens in der Liste der bei dem unter— zeichneten Landgericht zugelassenen Rechts- anwälte gelöscht worden.
Weimar, den 4. September 1920.
Das Landgericht.
10) Verschiedene Vekdnnsm ah nngen.
6olbz] In der Generalversammlung unseres Verbandes vom 30. Juni d. J. wurden an Stelle der ausgeschiedenen Aufsichts ratsmitglieder Amtsgerichtsrat Müller— Prüm und Ambrosius Frisch⸗Buß folgende Derren in den Aufsichtsrat gewählt: Nikolaus Holper, Pronsfeld, Kr. Prüm, Joh. Gg. Werle, Hoppstädten i. Birken— feld. Jrierischer Viehversichernngs⸗
Verband a. G.
Legendre. Jacoby. Faust. Schäfer.
——
schen der Statuten kann der unter 5b hiervor mitgeteilte Antrag des Verwaltungsrats wegen der damit verbundenen Statuten— abaͤnderun lung, in . Aktienkapitals vertreten ist, zum Beschluß erhoben werden.
lung teilzunehmen wünschen, haben ihre Aktien bis 2 Gesellschaft oder bei folgenden Banken l . ö. und Bankhäusern zu k wo ihnen zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
(bol 32] = Van? für elektrische Unter⸗ nehmungen, Zürich.
Einladung zur ordentlichen General⸗
versammlung auf Freitag, 24. Seyp⸗
tember 1920, 19 Uhr, in den Uebungs—
sälen der Tonhalle, Eingang Gotthard—
straße 5, Zürich. Tagesordnung:
1. Genehmigung der Abschnitte J und N des Geschäftsberichts sowie der Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung für 1919/20.
2. Beschlußfassung über das ergebnis.
3. Wahlen in den Verwaltungsrat.
4. Wahl der Kontrollstelle für das Ge— schäftsjahr 1920,21.
5. Beschlußfassung über Abschnitt III des Geschäftsberichts für das Jahr 1919/20, enthaltend einen Reorgani—
sationsplan mit folgenden Anträgen: a) Die Generalversammlung billigt die vom Verwaltungsrat bisher unter— nommenen Schritte zur Reorgani⸗ sation der Gesellschaft und ermächtigt ihn, mit den Gläubigern der Bank Abmachungen zur Sanierung der Verhältnisse auf der allgemeinen Grundlage des vorstehenden Reorgani⸗ sationsplanes zu treffen, wobei der Verwaltungsrat befugt sein soll, ein— zelne Bestimmungen des Reorgani— sationsplanes, denen keine prinzipielle Bedeutung zukommt, von sich aus abzuändern.
b) Für den Fall des Zustande— kommens der Abmachungen mit den Gläubigern auf der allgemeinen Grundlage des Reorganisationsplanes beschließt die Generalversammlung schon heute die Herabsetzung des Aktienkapitals von Fr. 75 060 000 auf Fr. 18750 000 durch Abstempe⸗ lung jeder Aktie von Fr. 1000 in eine Stammaktie von Fr. 250 und gegen Aushingabe eines wie im Re— organisationsplan beschrieben ausge⸗ statteten (Genußscheins neben jeder Stammaktie.
Nach den Bestimmungen des schweizeri—
bligationenrechts sowie des § 22
Jahres⸗
nur in einer Generalversamm⸗ er mindestens die Hälfte des
Wir ersuchen daher unsere Aktionäre,
an der Generalversammlung vom (58848) 24. September nächsthin möglichst voll— zählig persönlich teilzunehmen oder ihre Aktien gemäß 8 19 der Statuten durch einen anderen Aktionär vertreten zu lassen.
Aktionäre, die an der Generalversamm⸗
und mit spätestens den 1. September 1926 am Sitze der
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
ist der Antrag gestellt worden,
59845 Von der Deutschen Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden, Ai 2 500 9006 neue Aktien, Nr. 750 bis 10000 zu je MÆ 1000 und 5 000 009090 479 ige hypotheka⸗ risch eingetragene Teiischuldver⸗ schreibnungen — Rückzahlung zu 103 υ ο zulässig frühestens zum 1. No⸗ vember 1923 der Dentschen Eisen⸗ bahn signalwerke Attiengesell⸗ schaft, vormals Schnabel 4 Henning, C. Stahmer, Zimmer— mann G Buchich in Bruchsal zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 4. September 1920. Zulassung stelle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.
oͤ9s ds] Von der Firmg Georg Fromberg & Co. und der Firma Gebr. Arnhold, Bresden, Berliner Büro, hier, ist der Antrag gestellt worden, t 3 099099 neue Aktien der Deutsche Guststahlkugel⸗ und Maschinenfabrik, Attien⸗Gesell⸗ schaft, zu Schweinfurt Nr. 0 43 bis 8041 zu je AK 1000 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 4. September 1920. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kopetzky. 59844 ; Von der Deutschen Bank, hier, ist
der Antrag gestellt worden, AM 95990 0090 Aktien der Alsbest⸗ und Gummiwerke Alfred Calmon Aktiengesellschaft, Hamburg, Nr. 1 - 9500 zu je ½ 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 4. September 1920. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
h9841 Von der Firma Hardy & Co., Gesell⸗
schaft mit beschränkter Haftung, hier, ist
der Antrag gestellt worden,
n, 400909099 Akftien der Aachener Lederfabrik Attiengesellschaft in Aachen, Nr. 1— 4000,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen.
Berlin, den 4. September 1920.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz kv.
oog 2) Von der Deutschen Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden,
A 2ZSI5 200 neue Attien der
Cimbria, Exportgesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung
Th. Kistenmacher, Kiel,
59847 Von der Deutschen Bank, der Commerz— und Privat⸗Bank Aktiengesellschaft und der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, hier, ist der Antrag gestellt worden, M35 009099 10 Zauenburger Kreisanleihe von 1919 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 6. September 1920.
Zulassungsste lle der Büärse zu Berlin.
Kopetz ky.
50846 Von der Dresdner Bank und der Com⸗ merz⸗ und Privat ⸗Bank A. G., hier, ist der Antrag gestellt worden, H 150090 000 VIII. Ausgabe vom Jahre 1914, M 30 0990990 1X. Aus⸗ gabe vom Jahre 1919, 4 υί,m ige An⸗ leihen der Stadt Erfurt zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 6. September 1920. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin, Kopetz ky.
69840]
Von der Bank für Handel und Judustrie
Filiale Hannover, Hannover, ist der An⸗
trag gestellt worden,
nom. M 2100 099 neue Aktien (1750 Stück zu je K 1200 Lit. C Nr. 2376 – 4625) der Sannoverschen Papierfabriken Alfeld⸗ Gronau vormals Gebr. Woge zu Alfeld (Leine)
zum Handel an der hiesigen Börse zuzu—
lassen.
Hannover, den 4. September 1920.
Zulassungsstelle der Börse zu Hannover.
Bollmann. Aldenhoven,
60131
Die Gesellschaft „Zahntechnisches Laboratorium Gebrüder Kranke Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin ist aufgeloöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, den 6. Seytember 1920.
Der Liquidator: Rudolf Kranke.
57343] Die Firma Klopp K Duhr, Gef. m. beschr. Haftung zu Düsseldorf, Gneisenaustraße 11, ist in Liquidation ge—⸗ treten. Ich fordere hiermit sämtliche
59694
Nachdem das Konkursverfahren über das Vermögen der Mecklenburg-Pom⸗ merschen Telephon⸗ u. Telegraphen⸗ bau⸗Anstalt G. m. b. S. aufgehoben ist, ist der Unterzeichnete zum Liquidator ernannt, um die durch die Auflösung herbei⸗ geführte Vermögensauseinandersetzung vor⸗ zunehmen.
Alle, die noch Ansprüche an die Ge⸗ sellschaft haben, werden aufgefordert, sich heim Unterzeichneten zu melden.
Rostock, Ulmenstraße 21 a 1, den 3. September 1920.
Dr. Peters.
590905) Bekanntmachung.
Die Gesellschaft in Firma Bärgerliches Brauhaus Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Bremen ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hier⸗ mit aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Bremen, den 18. August 1920.
Faber, Helm ken, als Liquidatoren der
Bürgerliches Brauhaus G. m. b. H. in Bremen.
oös9ho)
Die „Fluß fisch⸗Handels-Gesell. schaft m. b. H.“ Berlin C. 25, Dircksen⸗ straße 45, ist laut Gesellschaftsbeschluß am 28. August 1920 in Liquidation ge⸗ treten. Zu Liquidatoren sind die bisherigen Geschäftsführer Arthur Alexander und Paul Meltzer ernannt worden. Die Gläu⸗ biger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden.
Berlin, den 3. September 1920. Die Liquidatoren:
Alexander. Meltzer. hob h9] Die Firma Richard Tippmann G. m. b. H., Leipzig, Blücherstrasze 35, ist aufgelöst. Personen, welche noch Ansprüche auf dieselhe haben, wollen sich unter Angabe derselben an den Liqui⸗ dator Richard Tipymann, Speditions⸗ geschäft, Leipzig, Blücherstraße 35, wenden.
673421
Unsere Gesellschaft ist durch Beschluß der Gesellschafter vom 13. August 1920 aufgelist. . Gemäß § 65 des Gesetzes über die G. m. b. H. fordern wir hiermit die Gläubiger auf, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Gläubiger auf, sich bei mir zu melden. Der Liguidator: Wilhelm Duhr, Grefeld, St. Antonstraße 156.
59371
änkt in Flensburg. Die Firma ist aufgelöst. Zum Liquidator ist der Kaufmann
Blücherplatz 6,
Deutsche Jute ⸗ Spinnerei und Weberei in Meißen, Meiszen, Nr. 3806-6150 zu je 4A (für das Geschäftsjahr 1920 mit der ö Dividende gewinnanteilberech⸗ tigt)
Berlin, den 4. September 1920. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.
Von der Firma J. Dreyfus C Co., hier, K 5000 090 43 υὴꝛige Teilschuld⸗
Straßenbahn ⸗⸗Gesellschaft zu Koblenz — rückzahlbar zu 102 691 vom 1. Oktober 1923 ab, verstärkte Tilgung oder Gesamtkündigung vom Jahre 1928 ab zulässig — i
bestellt. Etwaige Gläubiger wollen ihre 366 Ansprüche sofort geltend machen.
os ls] Bekanntmachung. G. m. b. H. zu Köln, ist in Liquidation getreten.
sich umgehend zu melden.
verschreibungen der Coblenzer (59310)
Breuer 's Metallwerl G. m. b. H.
Unterzeichneter.
Die Firma F. T. Lang & Co.,
Liquidator ist Unterzeichneter. Die Gläubiger werden aufgefordert,
Köln, den 26. August 1920. Hansaring 123. W. Rolshoven,
zu Köln⸗Brannsselh
st in Liguidation getreten. Liquidator ist
Mannheim, den 28. August 1920. Möbelfabrik Peter. G. m. b. S. David Neu, Franz Sauer, Liquidatoren.
53297
Die Strandhalle zu Neuhaeuser G. m. b. H. ist aufgelöst. Die Gläͤu⸗ biger werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei der Gesellschäaftskasse in Königsberg i. Pr., Klapperwiese 16, anzumelden.
58065
Die Lindenpark Hotel Restaurant G. in. b. SH. in Berlin⸗Zehlendorf ist Hife f Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich bei dem Liguidator Otto Schirmer in Zehlendorf, Machnower Str. 10, zu melden.
568951
Die Firma „oNipanne“ Pnenschutz⸗ Gesellschaft m. b. S. in Erfurt ist aufgelöst. Alle Gläubiger der Gesell— schaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche
Liquidator. bei der . , er Liquidator: W. Vennewi Bekanntmachung. . 4 ö 6. Die Firma 573397 Bekanntmachung.
Als Liquidator der Wallertheimer
Mühlenwerke Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Wallertheim mache ich die Auflöfung der Gesellschaft hiermit bekannt und fordere die Gläubiger
Stimmrechtsausweise verabfolgt werden zuzulassen. Die Gläubiger werden aufgefordert, der Gesellschaft zur Anmeldung ihrer 2 Im; en n, . Gefchhste bericht . Berlin, den 6. September 1920. sich umgehend zu melden. Ansprüche bei mir auf. ziehen können: Zulassungsstelle Köln, Hansaring 125, den 26. Angust Wallertheim, den 6. Juli 1920. Schweizerische Kreditanstalt in an der Börse zu Berlin. 1920. . Der Liquidator: 9) Bankausweise. . und deren Zweignieder⸗ Kopetz ky. W. Rolshoven, Liquidator. Heinr ich Maus HI. lassungen. ⸗ ⸗ ö 6olgt] Wochenübersicht Deutsche Bank in Berlin, Köln, lögsz9) . Gewinn- und Verlustrechnung für das 55. Geschäftsjahr . k Darmsta dt und Frankfurt a. Me., Cinnahme. vom 1. Jpril Ii brs zi. März 1929. Ausgabe. Berliner Sandels⸗Gesellschaft in — — — — — . Neichsbank Derlin, ,, . vom 31. August 1920. Nationalbank für Deutschland in 1. Vortrag aus dem Voriahre... — — 1. Sch den, einschl. der 54,65 6 betragenden Schaden⸗ Attiva. Berlin, 8 . (Schadenrücklage) aus dem 6 , aus dem Vorjahre: H Be ankhaus Delbrück Schickler Co. Vorjahre 2 5 a) gesghlltQG· . 4 16 66. ö. , ö Vie lin⸗ 3. Beiträge, abzüglich der Abgänge .. 37 523 — h n nnen nn,, 22 014 80 schen Gelbe? und' an Bankhaus Hardy K Co., G. m. 4. Nebenleistungen der Versicherten; 2. Schäden, einschl. der 1490 30 6 betragenden Schaden- , n ren ober b. S. in Berlin, ; * Febühren und Porto 4 ghd h ermittlungskosten im Geschäftsjahre: ausländischen Münzen Dresdner Bank in Berlin und b) Eintrittsgeld... 29416, 65 R 240, 5h das Kir gramm sein zi ⸗ , . , . ö ,, 66 ö pb zurncgestelli⸗ . 3 0 89065 2784 A berechnet); . 1 0906 675 000 Bank für Handel un ndustrie 5. Kapitalerträge: Zinsen ...... 34 3. V ; ⸗ , darunter , Ohl 668 000 . e Darmstadt und 5. Fehlbetrag .. ..... ..... w ö . Kapitalanlagen: a) buchmäßiger Kurs— J 2. Bestand an Reichs ⸗ und ,,, . jn Er. 4. Verwaltungs kosten ;. ö 521852 ; ö 18 686 476 000 , 5. n . . Abgaben gh 36 * 2 . ‚ Lei innütkzigen Zwe j k m don . ö Sulabach in ö . er g r fe g , bende 4K —— 8 P ' ran urt a. 1 ö . ö. 7 . ö 2 e wine, m. Bankhaus Grunelius & Co. in . b , . w 2 . Reichs schatzanweifungen 46 379 1655000 Frankfurt a. M., . * Ueberschuß und dessen Verwendung: Zum Betriebs- 5. Bestand an Lombard⸗ Bankhaus D. K J. de Neufypille in . ,,, , 2486439 forderungen... 9 . , 4 . ztöm a. Reh Gesamteinnahme .. 75 404 21 Gesamtausgabe .. 75 Si 2 ö . n n n. . Dee Hk Dy en helm jun. d. Vermögen. I Vermögensrechnung für den Schluß. des Geschäftsiahres 1919-1920. Schulden. Altiben ., . i206 5ᷣoz ooo Co. in Köln a. Rh. a , , ö — Passiva. Bei den gleichen Stellen, wird der Ge⸗ 1. Vortrag aus dem Vorjahre. .... — — 11. Ueberträge auf das nöächste Geschäftsjahr für an— 8. Grundkapitak ... . 180 000 000 schäftsbericht auch zur Verfügung der In⸗ 2. Kassenbestand . . ... w 23591 gemeldete, aber noch nicht bezahlte Schäden (Schaden— 9. Reservefonds 104258 000 haber von Obligationen und Kassenscheinen J. Kapitalanlagen: ö . ücklage JJ 17 250 — 10. Betrag der umlaufen⸗ gehalten. . a) Wertpapier... . 88 900 — 2. Vermögen am 1. April 1919. K 204 812,55 den Noten.. . 68 401 203 000 Die Bilanz und Gewinn- und Verlust⸗ b) Sparkasseneinlagen. ... 155 971 03] 3. Ueberschuß ...... ... . 2 464,39 227 29694 11. Sonstige täglich fällige rechnung sowie der Bericht der Rechnungs= k 340 — Verbindlichkeiten. .. 15771 766 000 . . 6. ö. e,, . J ö k 12. Sonstige Passiv— 4 045848 009 ab bis zum Tage der Generalversammlung a . . ö — .,, Ii renibe. h am Sitze der Gesellschaft zur Ginsicht det Gesamtbetrag 2c Satz gt Gesamtbetrag .. zd bag a
Reichs bankdirektorinm. Havenstein. v. Grimm.
Aktionäre aufgelegt.
Zürich, 8. September 1920. Namens des Berwaltungsrats.
Kauffmann. . Bernhard. Vocke. Friedrich.
*
2 —
Ahrensbök, den 13. Mai 1920.
Der Präsident: Dr. Jul. Frey.
Der Vorstand. Frentrup.
Hannouerscher Mühlen⸗Versicherungé⸗Verein a. G. zu Lehrte.
Deutscher Reichsanzei reußischer Staats
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 86 M.. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle Sw a8, Wilhelmstraßtze Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 1 Me.
166 2 * ö
= ö
er
eiger.
Nr. 203. reichs anmtairotonto. Berlin, Donnerstag, den 9. Geptember, Abends. Vofeschecronto: Serum aus.
.
4 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 . Einheits. 86 2 Me, einer 3 gespaltenen Einhe ußerdem wird auf el lag von 80 v. Geschäftsstelle des a
tszeile 8, 50 Me. en Anzeigenpreis ein Teuerungs⸗ O. erhoben. — Anzeigen nimmt an:; eichs⸗ und Staatsanzeigers. erlin SW 48, Wittzetüftraße Nr. 32.
1920
Sinzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc. Gebührenordnung für die
rüfung von Bildstreifen. Verordnung über Höchstpreise fi
iürinkern aus der Ernte 1920.
Bekanntmachungen, betreffend Tarifverträge.
Handels verbote. Preuszen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Bekanntmachung, hetreffend die Ausreichung von Zinsbogen zu
Staatsanleihen. Aufhebungen von Handelsverboten. — Handelsverbote.
1
Amtliches.
Dentsches Reich.
Der Herr Reichspräsident hat auf Vorschlag des Reichsrats unterm 29. August 1920 ernannt: ;
zu Mitgliedern der Reichsdisiplinarkammer in Liegnitz: den Regierungsrat Radler in Breslau, in Arnsberg: den Regierungsrat Otto Stöppler in Münster i. W. für die Dauer der von ihnen bekleideten Reichsämter.
Der preußische Regierungsrat. Pellengahr ist am 3. August 1930 zum Ministerialrat im Reichsministerium des Innern ernannt worben.
Der preußische Landgerichtsdireltor Dr. Conze und der preußische Landgerichtsrat Dr. Brandis sind zu Ministerial⸗ räten,
der preußische Amtsgerichtsrat Quassowski ist zum Oberregierungsrat und
die Oberregierungssekretäre Jaffke, Wedd igen und Otte sind zu Ministerialsekretären im Reichsjustizministerium ernannt worden.
Konsul von Vivenot ist zum Konsul des Reichs in
Wien ernannt worden.
Gebührenordnung für die Prüfung von Bildstreifen.
Für die Prüfung von Bildstreifen auf Grund des 8 16 des Lichtspielgesetzes vom 12. Mai 1920 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 963) wird mit Zustimmung des Reichsrats nachstehende Gebührenordnung erlassen:
ö. Die Gebühren für die n, von Bildstreifen werden nach der Zahl der laufenden Meter berechnet. Die Prüfsielle stellt die Meterzahl fest; angefangene Meter sind voll zu berechnen.
8 2.
Die Gebühren betragen für den laufenden Meter Bildstreifen eine Mark, bei Bildstreifen, die einen rein belehrenden Inhalt haben oder Landschaften darstellen oder für die bereits eine Zulassungskarte von einer Landes- oder Polizeibehörde ausgestellt ist, die nur nach⸗ eprüft werden, fünfzig ,. Die Gehühren sind für jede
rüfung sowohl bei den Prüfstellen als auch bei der Oberprüfflelle zu entrichten und fließen in die Reichskasse. 8 3.
Die auf Antrag einer Tandeszentralbehörde vorgenommene Nach⸗ rüfung bereits genehmigter Bildstreifen (6 4 des Gesetzes) sowie die . der Reklame ist gebührenfrei; das gleiche gilt, wenn der
orsitzende oder zwei bei der Entscheidung beteiligte Beisitzer von ihrem Beschwerderecht Gebrauch machen (6 12 des Gesetzes).
. ö ;
Die Gebühren werden bei der Entscheidung über die Zulassun des gi e . durch den Leiter der Prüfstelle festgesetzt, der au berechtigt ist, die Zahlung von Vorschüssen zu fordern. Die Gebühren sind spätestens bel Auobͤhaͤndigung des zur Prüfung eingereichten Bildstreifens zu entrichten.
Für die dem Antragsteller guszuhändigenden Zulassungskarten wird bei Aushändigung eine Ausstellungsgebühr von zehn Mark er— hoben. Für die Beglaubigung von Abschriften der Zulassungskarten ist eine Bescheinigungsgebühr don einer Mark zu entrichten.
J ;
Auf Beschwerden über die Festsetzung der Gebühren bei den Prüfstellen entscheidet der Leiter der Ober rü fstelle zegen Festsetzung der Gebühren bei der Oberpräfstelle der Reichsminister des Inner n. Die Entscheidungen sind endgültig.
57. — Die Beitreibung der Gebühren erfolgt auf Ersuchen des Leiters der Prüfsfelle oder der Oberprüfstelle nach den Vorschriften über die Beitreibung öffentlicher Abgaben.
58. . . Gebñhrenordnung tritt mit Wirkung vom 21. Juni 1920 in Kraft. Berlin, den 18. August 1920. . Der Reichs minister des Innern. J. V.: Le wald.
Verordnung über Höchstpreise für Grünkern aus der Ernte 1920. Vom 6. September 1920.
Auf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur Sicherung der Volksernährung vom 22. Mai 1916 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 401/18. August 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 8233) wird verordnet: .
Der Preis für 100 . Grünkern aus der Ernte 1920 darf bei der Veräußerung durch den Erzeuger 267 Mark nicht üͤber⸗ steigen. Erfolgt die Abnahme nach dem 15. September 1920, so darf dem Höchstpreis für jeden folgenden angefangenen halben Monat 1 Mark zugeschlagen werden.
Der Preis gilt für die gedörrte, geschälte, unvermahlene Frucht ausschließlich Sack und für Barzahlung innerhalb vierzehn Tagen nach Ablieferung. Für leihweise Ueberlassung von Säcken, ins— besondere für die Leihgebühren und die Preise von nicht zurück⸗ gelieferten Säcken, findet 5 5 der Ausführungsbestimmungen über die ö. für Getreide vom 26. Juli 1920 (Reichs⸗Gesetzbl.
1473) entsprechende Anwendung.
Der Preis umfaßt die Kosten der Beförderung bis zur Verlade⸗ stelle des Ortes, von dem aus die Ware mit der Bahn oder zu Wasser versandt wird, sowie die Kosten des Einladens daselbst.
85.
Die in dieser Verordnung festgesetzten Preise sind Höchstpreise
im Sinne des Gesetzes, betreffend Höchstpreise.
5§ 4. Diese Verordnung tritt mit dem 13. September 1920 in Kraft. Berlin, den 6. September 1920. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. F. V.: Dr. Hub er.
—
38
J.
Be kg n nt i e chů nn g.
Der Gewerkschaftsbund der Angestellten, Ge⸗ schäftsstelle in Augsburg, der Zentralverband der Angestellten und der Gewerkschafts bund tauf⸗ männischer Angestellten⸗Verbände, Ortsausschuß Augsburg, haben beantragt, den zwischen ihnen und der Arbeitsgemeinschaft des Augsburger Einzelhandels E. V. am 25. Juni 1920 abgeschlossenen Tarifvertrag zur Regelung der Gehalts⸗ und Anstellungsbedingungen der kauf— männischen Angestellten im Einzelhandel an Stelle des all⸗ gemein verbindlichen Tarifvertrags vom 6. Juni 1919 gemäß 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗-Gesetzbi. S. 1456) für den Stadtbezirk Augsburg für allgemein ver— bindlich zu erklären. ; ‚
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 26. September 1920 erhoben werden und sind unter Nummer VI. D. 3338 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen⸗ straße 3, zu richten.
Berlin, den 2. September 1920.
Der Neichsarbeits minister. J. A.: Dr. Busse.
—
Bekanntmachung.
Der Verband der Fabrikarbeiter Deutschlands
in Hannover, Nikolaistraße 7, hat beantragt, den zwischen ihm und dem Arbeitgeberverband der Papier verarbeitenden Industriellen, Fachgruppe Tapeten⸗ und Buntglaspapier-Fabrikation, am 14. August 1920
abgeschlossenen Tarifvertrag im Anschluß an den allgemein verbindlichen Tarifvertrag vom 9. Oktober 1919 für die Tapeten⸗ und Buntglaspapierfabrikation gemäß § 2 der Ver⸗ ordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗-Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet des Deutschen Reiches für allgemein verbindlich lu erklären. ⸗ Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 10. Oktober 1920 erhoben merden und sind unter Nummer VI. D. 798 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen⸗ straße 33, zu richten. Berlin, den 2. September 1920.
Der Neichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Busse.
—
—
Sekanntmachung.
Die Arbeitsgemeinschaft freier Angestellten— verbände, Ortskartell Bergedorf⸗Sande, in Berge⸗ dorf, Brunnenstraße 5, und der Gewerkschaftsbund kau fmännischer Angestelltenverbände, Ortsaus schuß Bergedorf⸗Sande, haben beantragt, den zwischen ihnen und der Wirtschaftlichen Vereinigung zur Förde— rung von Industrie, Großhandel und Verkehr E. V. in Bergedorf und Umgegend für die Firmen der . Eisen⸗ und Metallindustrie in Berge⸗ dorf am 5. August 1920 1 Tarifvertrag zur Regelung der Gehalts- und Anstellungsbedingungen der kauf— männischen nnd technischen Angestellten in der gar gemäß 8 2. der Verordnung vom 23. Dezember 1918 Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet der Orte Bergedorf, Sande, Geest⸗ hacht, Ober Billwärder und Reibeck für allgemein verbindlich zu erflären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 25. September 1920 erhoben werden und sind unter Nummer V. E. 2015 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisenstraße 33, zu richten.
Berlin, den 2. September 1920.
Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Busse.
— —
Bekanntmachung.
Die Bezirks gruppe n,. der Reichs⸗ arbeitsgemeinschaft für die Textilindustrie in Augs⸗ burg hat beantragt, den zwischen ihr, dem Verband Süddeutscher Textilarbeitgeber, Landes gruppe Süd— bayern, dem deutschen Textilarbeiter verband, Gau YIM, und dem Zentralverband christlicher Textil? arbeiter Deutschlands, Bezirk Bahern, am 7. Juli 1920 abgeschlossenen Tarifvertrag zur Regelung der Lohn— und Arbeitsbedingungen für die gewerblichen Arbeiter in der Textilindustrie mit Ausnahme der Nähfadenfabrikation an Stelle des allgemein verbindlichen Tarifvertragꝛt vom 23. Ok— tober 1919 nebst Vereinbarung vom 3. Februar 1920 gemäß 8 T2 der Verordnung vom 25. Dezember 1918 (Reichs-Gesetzbi. S. 1456) für das rechtsrheinische Bayern füdllch der Donau für allgemein verbindlich zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 1. Oktober 1926 erhoben werden und sind unter Nummer VI. D. 1235 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen— straße 33, zu richten.
Berlin, den 4. September 1920.
Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Busse.
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Bekanntmachung.
Der Zentralverband der Fleischer und 2 genossen Deutschlands, Gau X, in Halberstabt, Jerberstr. 15, hat beantragt, den zwischen ihm und der Fleischexrinnung Halberstadt am 15. Juli 1920 abge— schlossene Tarifvertrag zur Regelung der Lohn- und Arbeils⸗ bedingungen im Fleischergewerbe gemäß 8 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet des Innungsbezirks Halberstadt für allgemein verbindlich zu erklären.
Einwendungen 5 diesen Antrag können bis zum 25. September 1920 erhoben werden und sind unter Nummer VI. D. 2024 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen⸗ straße 33, zu richten.
Berlin, den 2. September 1920.
Der Reichgarbeits minister. J. A.: Dr. Busse.
Bekanntm achung.
Der Gewerkschafts bund kgufmännischer Ange—⸗ stelltenverbände, Landes ausschuß Thüringen, ein Erfurt, Johannesstraße 144, hat beantragt, die zwischen ihm und dem Zweckverband der Arbeitgeber für Eisenach und Umgegend, der Arbeits gemeinschaft freier Angestelltenverbände und dem Gewerkschafts⸗ bund käufmännischer Angestellten, Landes verband
Thüringen, am 15. Juli 1920 abgeschlossene Verein⸗ barung zur Regelung der Gehalts⸗ und Anstellungs—
bedingungen der kaufmaͤnnischen und technischen Angestellten 3 sz 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet der Stadt Eisenach für allgemein verbindlich zu erklären.
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