22 22 c . ü 6 6 .

in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Meppen, den 11. September 1920. Das Amtsgericht. IH.

Meseritn, Bz. Posen. 62660

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 35 — Ele ktrizitäts veriwertungs⸗ genossenschaft Grunzig, E. G. m. b. H. in Grunzig — eingetragen worden, daß die Vertretungsbefugnis der Liqui—- datoren beendet ist. Die Firma ist dem⸗ zufolge im Genossenschaftsregister gelöscht worden. Meseritz, den J. September 1926. Das Amtgsgericht.

Messer it, Rz. Posem. 62661

In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 17 — Handwerker⸗Genossenscha Meseritz, Eingetr. Genossenschaft beschränkter Haftpflicht — eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 10. 24. Angust 1920 , , Liquidatoren sind die bisherigen Vorfstandsmitglieder Robert Noske, Theodor Wegner und Gustav Matthei. Amtsgericht Meseritz, den 11. September 1920.

Mühlberg, Elbe. 6. Im Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 1 eingetragenen Genossenschaft Brauerei u. Malzfabrik Mühl⸗ berg (Elbe) eingetr. Gen. m. . Haftpfl. zu Mühlberg (Elbe) heute eingetragen worden: Nach vollständiger Verteilung des Genossenschaftsvermögens arr. ollmacht der Liquidatoren er- oschen.

Mühlberg Elbe), den 14. S

Das Amtsgericht.

Münsingem. [62663]

Im Genossenschaftsregister wurde heute bei der Getreidemühle Anhausen, G. G. m. b. H., eingetragen: In der Generalversammlung vom 25. Juli 1920 wurde an Stelle des aus⸗ geschiedenen Vorstandsmitglieds Matthias Hartmann in Anhausen der Bauer Fidel Geiselhart daselbst gewählt.

Den 13. September 1920.

Württ. Amtsgericht Münsingen. Landgerichtsrat Rothfelder.

Nagold. 62664

In das Genossenschaftsregister Band IV Bl. 57 ist heute bei dem Darlehens⸗ kassenverein Pfrondorf, O.⸗A. Na⸗ gold, eingetragen worden:

In der Generalversammlung vom 4. Mal 1920 wurde an Stelle des durch Ablauf seiner Wahlperiode gusgeschiedenen Vorstandsmitglieds Jakob Betsch, Hirsch⸗ wirt in Pfrondorf, als solches neu gewählt Friedrich Renz, Farrenhalter in Pfrondorf.

Nagold, den 11. September 1920.

Württembergisches Erle en ht Nagold. Landgerichtsrat (Unterschrift).

Vaumbrwrg, QGel. e

In unserem Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Vorschufst⸗Verein Naumburg ¶ Queis), eingetragene , , , . mit beschränkter Saft · pflicht heute eingetragen worden, daß der Kaufmann Max Deichsel in Naumburg (Queis) als Stellvertreter der Vorstands⸗ mitglieder gewählt worden ist. Amts⸗ gericht Naumburg ¶ Queis), den 10. Sep⸗ tember 1920.

Veumũnsterx. 62843]

Eintragung in das Genossenschafts⸗ register unter Nr. 23 bei der Spar⸗ u. Darlehnskasse e. G. m. n. S. Ga de⸗ land am 6. September 1920: Die Be⸗ kanntmachungen erfolgen nunmehr durch die Genossenschaftlichen Mitteilungen für Schleswig⸗Holstein.

An Stelle des verstorbenen Vorstands⸗ mitglieds Knack ist der Kaufmann Hütt⸗ mann in Gadeland gewählt.

Amtsgericht Neumünster.

Vũxrxnborꝶ. 62665 Genossenschaftsregistereinträge. 1. BauproduktivgenossenschaftNürn⸗ berg u. Umgebung eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft- 6 mit dem Sitze in . Die Satzung ist errichtet am 6. Juli 1926. Gegenstand des Unternehmens ist die Aus⸗ führung von Erd- und Bauarbeiten jeder Art sowie Beschaffung der hierzu er⸗ forderlichen Geräte, aterialien, Lager⸗ plätze auf ven e,, Rechnung der Mitglieder. Die aftsumme beträgt 00 M für jeden ( eschäftsanteil. Ein Genosse kann nicht mehr als 100 Geschäfts⸗ anteile erwerben. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei seiner Mitglieder. Sie zeichnen in der Weise, daß sie der Firma der Genossenschast ihre Namensunterschrift beifügen. Die Bekannt⸗ machungen der Genessenschaft erfolgen in der für die Firmenzeichnung vorgeschriebenen Form in der in Berlin erscheinenden Fachzeitung der Baugewerkschaft. Vor⸗ Sommer,

seine Stelle der Landwirt Bernhard Westenhorst in Oelde gewählt ist. Oelde, den 11. September 1920. Das Amtsgericht.

Eless. 62667]

In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 19, Biassowitzer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein, e. G. m. u. SH. in Biafsowitz, am 10. September 1920 ein⸗ getragen worden, daß an Stelle der aus⸗ d e,. Vorstandsmitglieder Stellen⸗ esitzer Josef Domzol, Johann Nyszla und Mühlenhesitzer Josef Pie koschowgki die Stellenbesitzer Johann Goy, Peter Uszok und Al Pannek, sämtlich in

Biaffowiß, in den Vorstand n gewählt

worden find. Preußisches Amtsgericht Pleß O. S.

Rog ensbrmrg. 629621

In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der ⸗Malereinkaufsgenossen schaft für Bayern⸗Süd & Oberpfalz, eingetragene Genoffenschaft mit be- schränkter Haftpflicht“ in Regens⸗ burg eingetragen: Weiteres Vorstands⸗ — 2 ist ichael Brummer, Maler⸗ meister in Stadtamhof. Der Vorstand

besteht aus drei Mitgliedern; zur rechts⸗

verbindlichen ,,, für die Genossen⸗ . ist die Unterschrift mindestens zweier Mitglieder des Vorstands erforderlich und genügend. Die Satzungen betr. den Ge⸗ schäftsanteil und die Haftsumme wurden 66 Jeder Genosse kann sich bis zu O Geschäftsanteilen beteiligen. Die Haft ⸗ summe ägt nun 600 , lt. Beschl

3 Generalversammlung vom 22. August

Regensburg, den 11. September 1920. Amtsgericht Regensburg.

Sa arhrũck on. (62668

Im 4 . Genossenschaftsregister Nr. 27

ist heute der Dudweiler⸗Herren⸗

sohrer Volksbank, eingetragene Ge⸗

nossenschaft mit unbeschränkter Haft pflicht zu Dudweiler, eingetragen: tt

Der Kaufmann Nikolaus Bades in

Dudweiler ist gestorben; an seiner Stelle ist der Bauunternehmer i. Hild in Dudweiler als Beisitzer gewählt. Der § 29 des Statuts ist insoweit ge⸗ ändert, daß an Stelle des Trierischen . in Trier die Dudweiler Zeitung ritt.

Saarbrũcken, den 11. September 1920.

Das Amtsgericht.

Salxunꝝ em. 62669] Im Genossenschaftsregister Nr. 9 wurde zum Konsumverein für Salzungen und Umgegend e. G. m. b. S. ein⸗ getragen: Der Geschäftsanteil und die Haftsumme

lung vom 4. Juli 1920 auf 200 4 erhöht worden. Salzngen, den 8. September 1920. Das Amtsgericht. Abteilung II.

Schlawe, Pomm. 62963 In unser Genossenschaftsregister ist am 7. September 1920 eingetragen worden: Nr. 57. Alt⸗Krakom Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Alt Krakow. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Kre⸗ diten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirt⸗ schaftlichen Lage der Mitglieder, ins. besondere: a) der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen, b) die Her—⸗ stellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaft⸗ liche Rechnung, ch die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegen⸗ ständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mit⸗

glieder.

Die Mitglieder des Vorstands sind: Richard Schmidt, er, Ernst Neubüser, Büdner, Karl Lübke, Kossät, alle in Alt Krakow.

Die Satzung dauert vom 23. August 1920. Die öffentlichen Bekanntmachungen ergehen im Landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftsblatt in Neuwied. Das Geschästs⸗ jahr läuft vom 1. Januar bis 31. De⸗ zember. Die Willenzerklärungen und 6 nungen des Vorstands e . urch n ellen zwei Mitglieder. Die Zeich⸗ nung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Vereins oder zur , des Vorstands ihre Namengunterschrift beifügen. ;

Die Einsicht der Liste der Genossen ift während der Dienststunden des Gerichts jedem gestatte.

Bas Amtsgericht in Schlawe.

Schleswig. (62964

ar wurde in das hier geführte Ge—⸗ nossenschaftsregister die Satzung des Zweckwerbandes der Meiereien des

sind laut Beschluß der Mitgliederversamm⸗ 9

Maschinen 4: 100 4 für jeden erworbenen & aft!

Der Vorstand besteht aus; Rathie, Heinrich, Hufner in Silberstedt, Frahm, Claus, Hufner in Gr. Rheide, Tönnsen, Max, Hufner in Schaalby, Lammers, Thomas, Hufner in Bollingstedt.

Die Einsicht in die Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet.

Schleswig, den 4. September 1920.

Das Amtsgericht. Abteilung ö.

Schweldnitꝝ. lbꝰ 846] Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 52 ¶ Gärtnerei ⸗ Einkaufs ⸗ Ge⸗ nossenschaft C. G. m. b. S. in Schweidnitz) eingetragen: Die Genossen⸗ schaft 9 aufgelõöst. ie Vorstandsmit⸗ glieder Robert Wunsch, Reinhold Gunder . e, Knoblich sind zu Liquidatoren este Amtsgericht Schweidnitz, den ff September 1920. Simꝝyig. (62847 Im Genossenschaftsregister Nr. 12 ist zur Genofsenschaft mit unbeschrãnkter FSaftpflicht Loöhndorfer Spar ⸗ und

Darlehnskassen⸗Verein in Löhndorf

vermerkt: An Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Andreas Brohl ist der Schuhmacher Cornelius Rũssel in Löhn⸗ dorf in den Vorstand gewäblt. Sinzig, den 26. August 1920. Das Amtsgericht.

Sobernheim. 62965

Im hiesigen Genossenschaftsregister I Nr. 7 ist bei dem Monzinger Spar⸗ n. Darlehnskassenverein e. Gen. m. n. S. zu ,. heute folgendes eingetragen

worden:

Das Vorfstandsmitglied Rentmeister Jakob Beuscher ist ausgeschieden. An seine Stelle ist der Bürgermeister Carl Thöne zu Monzingen getreten.

Sobernheim, den 10. September 1920. Das Amtsgericht. Solingen. 62848

Eintragung in das Genossenschaftsregister Nr. 26 des Registers: Einkaufsgenossen⸗ schaft für das Damaszierer⸗ und Ga lvaniseur⸗ Gewerbe e. G. m. b. S. Solingen. Der Damaszierer Hugo Schulte in Solingen ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Der Damagzierer Ernst e siben ist zum Vorftandsmitglied be⸗

ellt.

Solingen, den 4. August 1920. Das Amtsgericht.

Tempelburs. 3. In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 37 folgendes eingetragen worden:

Sp. 1: 1. Sp. 2: Elettrizitäts⸗ genossenschaft Nemmin⸗Dorf, ein⸗

etragene enossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Nemmin⸗ Dorf. Sp. 3: Benutzung und Ver⸗ teilung von elektris gemeinschaftliche ¶ Anlage, und der Betrieb von und Geräten.

anteil. 100 Geschäftsanteile. Sp. 5: Besitzer Wilhelm Manske, Lehrer Wil⸗ 6 Lemke, Besitzer Wilhelm Wend⸗

andt, alle in Nemmin. Sp. 6: a) Satzung vom 65. September 1920. hb) Oeffentliche erfolgen unter der

Bekanntmachungen Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der ‚Nord⸗

Deuntschen Reichsanzeiger d) 1. Januar bis 31. erste Geschäftsjahr Tage der e n lin, Eintragun Senossenscha dem d ;,. 31. Dezember. ) Die Willens⸗ erklärung und Zeichnung für die Genossen⸗ schaft muß durch mindestens zwei Vorstands⸗ mitglieder erfolgen., wenn sie Dritten gegenüber Rechtsherbindlichkeit haben soll. Dle Zeichnung geschieht in der Weise, daß die . zu der Firma der Genossen⸗

zu erfolgen.

schaft ihre Namensunterschrift beifü Die

gestattet. Amtsgericht Tempelburg, den 13. September 1920.

Vaihingen, Enn.

62849

Im Genossenschaftsregister Band 1 Blatt 24 wurde heute bei dem Darlehens⸗ kassenverein Sersheim, e. G. m. i. S.,

in Sersheim eingetragen: In der Generalversammlung vom 5. September 1920 wurden die seitherigen

, . Stirner (dieser s,. 3 en

Vorsteher), ayer und Kurfiß, Wahlperiode abgelaufen war, wieder⸗ und an Stelle des am 11. Juni 1929 ver⸗

storbenen Vorstandsmitglieds Weeber der in Sersheim neu⸗

Bauer Karl Götz

1 Frankrurt, Main.

Energie nd die 1 nterhaltung ö

chen Presse' in Neustettin und dem Pommerschen Genossenschaftsblatt⸗ in Beim Eingehen dieser Blätter haben die Bekanntmachungen bis zur nächsten Generalversammlung durch den

Dezember. Das beginnt mit . er

und endigt mit dem .

insicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem

9) Musterregister.

(Die ausländisschen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Luũdenscheid. 62972

In das hiesige Musterregister ist folgendes eingetragen worden:

Nr. 2449. Engen Halfmann, Werk- meister, Lüdenscheid. 1 Spirituskocher für Sport⸗ und Toilettezwecke, Fabrik⸗ nummer 6, plastisches Erzeugnis, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 31. Juli 1920, Vormittags 10 Uhr 35 Minuten.

Nr. 2450. Firma Paulmann & Crone, Lüdenscheid. 1 Abzeichen, Fabrik⸗ nummer Z3 819, . Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 9. August 1920, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten.

Lüdenscheid, August 1920.

Das Amtsgericht.

II) Konkurse.

Essen, Ruhr. 62973

Ueber das Vermögen der Gesellschaft mit beschränkter Haftung unter der Firma S. Ries & Co. Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung zu Essen ist durch Beschluß vom heutigen Tage, der Konkurs eröffnet. Der Kaufmann i; Garbe zu Essen ist zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest mit Anzeigepflicht big zum 27. September 1920. Anmeldefrift bis zum 20. Oktober 1920. Erste Gläubiger⸗ versammlung den 6. Oktober 1929, Vormittags 11 Uhr. Prüfungstermin den 27. Sttober 1920, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amtsgericht, Zweigert⸗ straße 52, Zimmer 30.

Effen, den 14. September 1920.

Das Amtsgericht.

62974] Ueber das Vermögen des Kaufmanns

. früher in Frankfurt a. M.,

Hansa⸗Hotel, jetzt unbekannten Aufenthalts, ist . 1Uhr das Konkursverfahren eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Dr. Achenbach in Frankfurt a. M., Goethestraße 2, ist zum Kon kursverwalter ernannt worden. Arrest mit Anzeigefrist bis 12. Oktober 1920, Frist zur Anmeldung der Forderungen bis zum 1. November 1920. Bei schriftlicher An⸗ meldung Vorlage in doppelter Ausferti⸗ ung dringend empfohlen. Erste Gläu— kJ 12. Oktober 1920, Vorm. 11 Uhr, allgemeiner Prüfungs⸗ termin 16. November 1920, Vorm. mer 130 J.

ö a. M., den 14. September

Ber Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 17.

Lommatzsch. (62975

Ueber den Nachlaß der Schnittwaren⸗ händlerin Christiane Wilhelmine verw. Thieme, geb. Brettschneider, in r , wird heute, am 14. Sep⸗ tember 1926, Konkursverfahren Konkursver⸗ walter: Herr Lokalrichter Fahsel hier. Anmeldefrist bis zum 12. Oktober 1920. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 20. Ok—⸗ tober 1920, Nachmittags 3 Uhr. Offener , mit Anzeigepflicht bis zum 19. Oktober 1920.

Lommatzsch, den 14. September 1920.

Saͤchsisches Amtsgericht.

Pforzheim.

eröffnet.

62976

Ueber das Vermögen des Fabrikanten Paul Bertschy, alleiniger Inhaber der

Firma Bertschy & Spohn, in Pforz⸗ heim⸗Brötzingen wurde heute, am I4. September 1520, Vormittags 114 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Die Herren Rechtsanwalt Dr. Meier und Privatmann Valentin Broß in Pforzheim wurden zu Konkurs verwaltern ernannt. n e ef ilk 1. Dezember 1920. Erste Gläubigerver⸗ sammlung: Dienstag, den 12. Oktober 1920, Vormittags 9 Uhr. Prüfungs⸗

termin: Dienstag, den 14. Dezember 1920, Vorm. 9 Uhr. Offener Arrest

und Anzeigefrist: 1. Dezem ber 1920. Pforzheim, den 14. September 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

Abteilung II. ,

Urach. 62977 Ueber das Vermögen des mit unbe⸗

kanntem Aufenthalt abwesenden Gottlob

Spingler, Zimmermeisters in Urach,

wurde am 14. September 1920, Vor⸗

mittags 1095 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Bezirksnotar

Haußmann in Urach. Anmeldefrist und

offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum

2. Oktober 1920. Wahl⸗ und Prüfungs⸗

Angsbnur E.

Nachmittags 5 Uhr, das

62079 In den Konkursen über das Ver⸗

mögen: 1. des Baugeschãftsinha hers Johann Bihler und 2, dessen Ehe⸗ Frau Kreszenz Bihler, beide in Augs; burg Sberhausen, hat das Amtsgericht Augbburg mit Beschluß vom 11. Sep⸗ tember 1020 zu 1 die Vornahme der Schlußverteilung genehmigt und Termin zur Abnahme der Schlußrechnung, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis, zu 1 und 2 zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen, zu 1 zur Beschlußfassung der Gläubiger äber die nicht verwertbaren Vermögens- stücke und einen etwa verbleibenden aß⸗ arrest sowie zur Anhörung der Glãubiger über die den Mitgliedern des Glãubiger⸗ ausschusses zu gewährende Vergütung und zu 2 über die Einstellung des Verfahrens mangels Masse anberaumt auf Donners⸗ tag, den 7. Oktober 1929, Nachm. 4 ühr, im diesgerichtlichen Zimmer 74 rechtg. Zugleich wird bekanntgegeben, daß die Vergütung des Konkursberwalters für seine Geschäftsführung und dessen Aus⸗ y auf ö 4631 4 62 5 fest⸗ esetzt wurden.

ö Augsburg, den 15. September 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

KRerlin. ; 629801

In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des am 23. April 1916 ver⸗ storbenen, in Berlin, Linienstr. 2, wohn⸗ haft gewesenen Malermeisters Max Steinberg ist zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung des Verwalters, zur Erhebung von . gegen das Schluß⸗ verzeichnis der bei der Verteilung zu he⸗ rücksichtigenden Forderungen der Schluß⸗ termin auf den 6. Oktober 1920, Vor⸗ mittags 19 Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin-Mitte hierselbst, Neue, Friedrich⸗ straße 13/14, II. Stockwerk, Zimmer 143, bestimmt.

Berlin, den 8. September 120.

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts

Berlin⸗Mitte. Abteilung 154.

Rerlin- Lichterfelde. 629511 In dem Konkursverfahren über das Ver= mogen des Univerfitats lectors William Tilly, früher in Berlin⸗Lichterfelde, ift zur Prüfung der nachträglich ange⸗ melbeten Forderungen Termin auf den 16. Ottober 1520, Vormittags 16 uhr, vor dem Amtsgericht in Berlin ⸗ Lichterfelde, Ringstraße 5, Zimmer 128, anberaumt.

Berlin ⸗Lichterselde, den 15. Sep⸗ tember 1920. .

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

teilung 7.

Grafemam. Beschluß. lIbꝛodꝛ]

In Sachen Konkurs über das Vermögen des Sãgewerksbesitzers Johann Lang in Grubmühle werden das Honorar des rovisorischen Konkursverwalters, des zer, e Niedermayer in Grafenau cf 800 S½, die baren Auslagen auf 2e S, 0 g festgesetzt.

Grafenau, den 9. September 1920.

Das Amtsgericht.

Hannover. 62983 Das Konkursverfahren über das Ver⸗

mögen des Schuhniachers Hermann

Fischer in Hannon er wird mangels

einer den Kosten des Verfahrens ent⸗

sprechenden Masse eingestellt. Hannover, den 14. September 1920.

Das Amtsgericht. 12.

Luũbeck. ö 629584

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 13. August 1919 zu Lübeck ver⸗ storbenen Dame nschneidermeisters Jo⸗ haun Karl Ludwig Steinbring wird,

nachdem die Schlußverteilung erfolgt ist. -=

hiermit aufgehoben. Lübeck, den 7. September 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 2.

Potsdam. . 62985

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Leutnants a. D. Sans von Cohausen, früher in Potsdam, Karl- straße 8, jetzt unbekannten Aufenthalts,

wird, nachdem der in dem Vergleichstermine

vom 26. August 1920 ae, . Zwangs⸗ vergleich durch rechtskräftiger 26. August 1920 bestätigt ist, aufgehoben. Potädam, den 11. September 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 1.

Vechta. (62986 In Sachen, betr. Konkurs über das Ver⸗

mögen der offenen Sandelsgesellschaft Georg 8. Grashorn in Goldenstedt, werden die Auslagen des Konkursverwalters auf 458, 28 4 und seine Vergütung auf

4124,25. 4A, zus. 4552,50 , festgesetzt. Der Schlußtermin ist auch bez, der Aus⸗

lagen und der Vergütung der Mitglieder

des Gläubigerausschusses auf den 16. Ok⸗ tober 1920, Vorm. 10 uhr, an⸗

Kö

*

igen Beschluß vom

Deutscher Reichs a zreußischer Staatsanzeiger.

i . . 5 9 K 63 4 2 3

e,

——

f

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 Me. Alle Postanstalten nehmen Vestellung an: für Berlin außer den Postanstalten und Zettungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW as, Withelmfstraße Nr. 82.

Einzelne Nummern kosten 1 Me.

*

me m,. - ö

Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einhẽts⸗ e Z Me, einer 38 gespaltenen Einheitszeile 8,50 M. erbem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs⸗

ag von S0 v. Geschäftsstelle des Berlin Sw 48, Withetmstraße Nr. 32.

S. erhoben. — Anzeigen nimmt an: eichs⸗ und Staatsanzeigers,

e · p,

Nr. 212. Neichsbantgtrotonto. Berlin, Montag, den 20. September, Abends. Poleschectontor Vernn asz. 1920

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

einschließzlich des Portos abgegeben.

——

Inhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc. Exequaturerteilungen. Verordnung über Zuschläge zu den Eichgebühren. Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu der Verordmmg über die Außenhandelskontrolle vom . 1919. — Abänderung des Ausfuhrabgaben⸗ arifs. . Bekanntmachung, betreffend Ausgabe von Darlehnskassenscheinen zu 2 A6, vom 12. August 1914. Bekanntmachungen, betreffend Ausgabe von Schuldverschrei— bungen auf den Inhaber durch die Bayerische Hypotheken⸗ und Wechselbank in München und die Stadtgemeinde Freising. Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummern 191 und 192 des Reichs⸗Gesetzblatts. Erste Beilage. Bekanntmachungen, betreffend Tarifverträge.

Preusen.

Ernennungen und senstig⸗ Personal veränderungen.

Verordnung, ö ie Kriüpyelanzeigepflicht.

Verordnung, betreffend die Erfüllung der Kruͤppelanzeigepflicht in den öffentlichen Schulen und Anstalten.

Verordnung, betreffend die Erfüllung der Krüppelanzeigepflicht durch Privatlehrer und Privatschullehrer.

Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.

Amtliches. Deutsches Reich.

Der Herr Reichspräsident hat den Präsidenten des Neichsamts für Deutsche Einwanderung, Rückwanderung und Auswanderung, Dr. Walter Jung, von dem Amte als Direktor der Reichsanstalt für Maß und Gewicht entbunden so⸗ wie den bisherigen ständigen Vertreter des Direktors, Dr. Friedrich Plato, zum Direktor der Reichsanstalt für Maß und Ge⸗ wicht ernannt.

Berlin, den 14. September 1920. Der Reichswirischaftsminister. Dr. Scholz.

Der Oberregierungsrat bei der Abteilun ö. Zölle und Verbrauchsabgaben des Landesfinanzamts 53 erlin Dr. jur. Kaiser ist zum Abteilungsdirektor bei dem Reichs monopolamt für Branntwein ernannt worden.

Dem peruanischen Konsul in Berlin Dr. Federico Gilde⸗ meister, dem Königlich niederländischen Konsul in Essen Chr. Schmid, dem schweizerischen Konsul in Hamburg Iren Dür und dem . Vizekonsul daselbst Arnold Kern ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.

—— —

Verordnung über Zuschläge zu den Eich gebühren. Auf Grund des 3 18 der Maß⸗ und Gewichtsordnung

vom 30. Mai 1903 (Reichs-Gesetzbl. S. 349) wird mit Zu⸗ stimmung des Reichsrats folgende Verordnung erlassen:

ordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 2128) wird bestimmt: Artikel . Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgaben⸗ tarifs werden wie folgt geändert: 113 Fleischertrakt und Fleischbrühtafeln; Suppentafeln; flüssige und eingedickte Fleischbrühe; Fleischpepton . 2 Artikel 2. Diese Bekanntmachung tritt mit dem 22. September 1920 in Kraft. Berlin, den 18. September 1920. . Der Reichswirtschafts minister. J. A.: Mathies.

Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Fisch er.

Bekanntmachung.

Mit der Ausgabe von Darlehnskassenscheinen zu 2 M vom 12. August 1914 mit blauviolettem Nummern⸗ und Stempelaufdruck wird demnächst begonnen. Die sonstige Aus⸗ führung der 2 M ⸗Scheine ist unverändert geblieben.

Berlin, den 15. September 1920.

Hauptverwaltung der Darlehnskassen. Havenstein. von Grimm.

Bekanntmachung,

betreffend Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber.

Der Bayerischen Hypotheken- und Wechselbank in München wurde die Genehmigung erteilt, innerhalb der gesetzlichen und satzungsmäßigen Umlaufsgrenze nachstehende, auf den Inhaber lautende, in Stücke zu 5000, 2000, 1000 und 500 M eingeteilte Schuldverschreibungen in den Verkehr zu bringen: 18 Millionen Mark 40 / oige unverlosbare, seitens der Bank vierteljährig kündbare, jedoch in den ersten zehn Jahren an Ausstellungstage an nicht rückzahlbare Hypothekenpfand⸗ riefe.

München, den 15. September 1920.

Staatsministerium für Handel, Industrie und Gewerbe. J. A.: Dr. Lindner.

Bekanntmachung,

betreffend die Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber.

Mit Ministeriglentschließing von heute ist genehmigt worden, daß die Stadtgemeinde Freising mit 4 vom Hundert verzinsliche Schuldverschreibungen auf den In— haber im Gesamtbetrage von 509 000 A6, und zwar Stucke zu 1000 „M6 und 500 6, in den Verkehr bringt.

München, 18. September 1920.

Bayerisches Staatsministerium des Innern. ner J. A.: Völk. 8

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 191 des Reichs⸗-Gesetz blatts enthält unter Nr. 7767 eine Verordnung, betreffend das Verfahren zur

zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit nnd Ordnung nötigen Maßnahmen, vom 6. September 1920.

Berlin, 17. September 1920.

Postzeitungsamt. Krüer.

Preußen.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Der Regierungs- und Gewerberat Neufeldt in Marien werder ist zum 1. Oktober d. J. nach Königsberg i. Pr. ver⸗ setzt worden. Ihm ist die planmäßige Stelle eines Regierungs⸗ und Gewerberats bei der Regierung in Königsberg i. Pr. und des Aufsichtsbeamten im Sinne des 5 139. der Gewerbe⸗ ordnung für den Bezirk dieser Regierung verliehen.

Dem Gewerberat Neumann in Magdeburg ist vom 1. Oktober d. J. an die Verwaltung des Gewerbeaufsichtsamts Magdeburg N übertragen.

Zum 1. Oktober d. J. sind der Gewerberat Dr. Hese⸗ mann von Magdeburg II nach Schleswig zur Verwaltung des dortigen Gewerbeaufsichtsamts, der Gewerberat Salm in Schleswig nach Flensburg * Verwaltung des dortigen Ge⸗ ö und der Gewerberat k in Flens⸗ burg nach Düsseldorf versetzt. Letzterem ist die Stelle eines gewerbetechnischen Hilfsarbeiters bei der Regierung in Düssel⸗ dorf verliehen.

Dem Gewerberat Marczinows ki in Magdeburg ist vom 1. Oktober d. J. an die planmäßige Stelle eines gewerbe⸗ technischen Hilfsarbeiters bei der Regierung in Magdeburg verliehen.

Der Gewerbeassessor Hellwig in Köln⸗Nord ist zum Gewerberat ernannt und endgültig mit der Verwaltung des Gewerbeaufsichtsamts Köln⸗Nord beauftragt.

Der Gewerbeassessor Schilling in Frankfurt a. M.⸗ Nord ist zum 1. Oktober d. J. nach Hanau versetzt und 1 1 Verwaltung des dortigen Gewerbeaufsichtsamts be⸗ auftragt.

Zum 1. Oktober d. J. sind die Gewerbeassessoren Herwig von M.Gladbach nach Iserlohn, Röse von Charlottenburg ach Stettin, Körner von . nach Charlotten⸗ burg und Holtmann von Berlin 8 nach Kattowitz zur Ver⸗ waltung von Hilfsarbeiterstellen bei den Gewerbeaufsichtsämtern Iserlohn, Stettin J Charlottenburg und Kattowitz versetzt.

Die Gewerbeinspektionsassistentinnen Töpert in Stettin 1 und Glöckner in Recklinghausen sind zum 1. Oktober d. J. den Gewerbeaufsichtsämtern Görlitz JL und Minden als Assisten⸗ tinnen überwiesen.

Ministerium des Innern.

Die Preußische Staatsregierung hat auf Grund des 5 28 des Landesverwaltungsgesetzes vom 30. Juli 1883 (G.⸗S. S. 196) den Regierungsassessor Dr. Deichmann in Gum⸗ binnen zum Stellvertreter des zweiten Mitgliedes des Bezirks⸗ ausschusses zu Gumbinnen auf die Dauer seines Hauptamtes am Sitze des Bezirksausschusses ernannt.

Ju stizminister iu m.

Dem Landgerichtsdirektor, Geheimen Justizrat Floegel in Cottbus ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Ruhegehalt, dem Amtsgerichtsraz Würtz in Alt Landsberg die nachgesuchte Dienstentlassung erteilt.

Der Landgerichtsrat Dr. Dorn vom Landgerichte N in Berlin ist infolge seiner Ernennung zum Ministerialrat im

standsmitglieder sind Franz Kreises Schleswig, eingetragene Ge⸗ hlt, ** bi Generalversammlung termi S. Oktober 1920 3. . Rerchnf o, eri ö a5 3 Haurer. Geschäfthführer, Georg Ganz nofsf n en nn, an, gem ü, mr Generale sarrmkung termin amm : r gefetz Feststellnng ber Entschädigunger quf Grund, des Gefeßes über Reichs sinanzministerinm aus dem Justizhienste geschieden. mann, hee, r f Georg Behnnger, . e , vom 7. Ralf . den 13. September , . Geafta, den 13. September 1920. w 4 über Zuschlẽ den Eich⸗ die kenn innere Unruhen verursachten Schäden, vom 15. Sep⸗ Versetzt sind: der Antz gericht rat Bauer in Beckum als Maurer , . samtlich in Nürn Ig eingetragen. 193 ö . Das Amtegericht. II Der in , n . hf zu den Eich⸗ tember 1920, unter ö Land gerichtsrat nach Meferitz, die Amtsgerichtgräte: Dr. Was⸗ berg. Hie Ghnsicht der Ii ir. Ter Henoffen He e. des Unternehmens ift. Antsgericht Baihingen. gebühren vom 19. dar (Neichs⸗Gesetzbl. S. 74) fest⸗ Nr. Tös eine Verordnung, betreffend die Preise für ab⸗ mund aus Zoppot nach Frankfurt a. O., Dr. Gustay Schmidt . ö der Dienststunden jedem ge⸗ 3 ö a , m, 3. Dberamtgsrichter Haug anne, , ö , ,. gesetzte Gebührenzuschlag ö ö. 100 vom Hundert erhöht. gelieferten Kaps und Rübsen der Ernte 1920, vom 10. Sep⸗ h, , nach Hannover und Nie buer von Neunkirchen attet, ⸗ ung der Produktion, aterteilung — — 8 — ü ; br 19a, unter 4. ct. 2. Baugenossenschaft Lauf in Lauf. ili und t en Angelegen⸗ Warstein. Ib2966 Beschlust. Nachlaß der verlebten Eheleute Johann ] ; ; ! 4 ö . . ö ; - w ,, , che Bw eä ü eä: was r Leanbur ,, ,, , ,, ,, , , , ieden. ür ihn wurde a or⸗ 4d ĩ in⸗ . e 3 0 er mögen ꝛ 7 e hristi: . — 6 ⸗ . ö. e merit der ECisendreher Johann fig Wir gen, 536 ,. 2 heim eingetragene n,, in Oldisleben . infolge eines von dem Wöllstein wird zur Abnahme der Schluß—⸗ Berlin, den 8. September 1920. , , ,, vom 31. August . ,, . 1530) , a r Syn ö ng e e, Häffner in Lauf bestellt. ; für die Genossenschaft muß durch z mit unbeschränkter Haftpflicht in Gemeinschuldner gemgchten Vygrschlags zu rechnung, zur Erhebung von Einwendungen Die Reichsregierung. gegenüber Li eria, vom 14. September „und unter er ; ⸗ — 5 ö ri af en Nürnberg, den JJ. September 1920. orstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Niederbergheim folgendes eingetragen einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin r das Schlußverzeichnis, zur Beschluß⸗ Fehrenbach Nr. 7770 eine Bekanntmachung über Lie , der Wilhelm Becker, Brenken, Rohmann und Moritz ein⸗ Das Amtegericht = Registergericht. HSritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit worden; auf den ix. Sttober 1920, Vormittags fung über elwalge nicht verwerlbare ; Reichsstelle für Schuhversorgung, vom 15. September 1920. berg in Essen. ‚. . . Oelde. 3 haben soll. Die Zeichnung geschieht in Durch Bʒschlu der Genęralversamm, 10 uhr,; vor dem Amtsgericht in All; . und zur Prüfung der — Berlin, den I7. September 1920 Zu Amtsgerichtsräten sind ernannt: der Gerichtsassessor Dr. . In das Genossenschaftsregister ift heute der Weise, daß die Zeichnenden zu der lung vom 22. Mai 19206 ist. der Abs. 2 stedt anberaumt. Der Veigleichsbor= nachträglich, angemeldeten Forderungen 8ek 6 erlin, Septe a. Friedrich Weiß in Nikolai, die Amtsrichter Dr. Klein mann ö bes der unter Nr. 2 eingetragenen Ge Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ des 8 36 der Statuten dahin geändert, schlag und die Erklärung des. Kon⸗ Schlußte nin auf Donnerstag, 14. Ok⸗ VJ ⸗ g. Postzeitungssamt. Krüer. ka Hanau, Sch ür holz in Beckum und Wetz hewalb n . nossenschaft Glektrizitätsgeno senjchaft unterschrift hinzufügen. Die Bekannt- daß die Bekanntmachungen, durch die kursberwalters sind auf. der Gericht? tober 1220, Vormittags 9 Uhr, vor betreffend weitere Aus sührungsbestimmungen zu — , . . Oelde, eingetragene Gendoffenschaft machungen der Gengssenschaft erfolgen Landwirtschaftliche Zeitung für Westfalen schreiberei des Konkursgerichts zur Einsicht dem seisischen Amtsgericht hierselbst be⸗ der Verordnung über die Außenhandelskontrolle — Der Landgerichtsrat Dr. Havenstein in Elbing ist ⸗ V mit beschränkter Haftpflicht, einge unter der Firma der Genossenschaft in der und Lippe . u der a en 5 a ti gem 6 per vom 20. Dezember 1919. — Abänderung des Aus⸗ Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 192 gestorben. . . ö n,, J 3 . ö Kö . 3 Das are e n ö — Hesftiches Am legericht. ö fuhrabgabentarifs. des Reichs gesetz blatts en unter Der Amtssitz ist angewiesen den Notaren: Justizrat . . Auf Grund der S8 9 und 12 der Ausführungsbestimmungen Nr. 777I eine Verordnung des Reichspräsidenten auf Grund Ku wert aus Bromberg in Sberswalde, k aus . 1. vom 58. April 19230 (Reichs⸗Gefetzbl. S. 500) zu der Ver- des Artikel 43 Absatz 2 der Reichsverfassung, betreffend die ! Nortorf in Kellinghusen und Liedke aus Tondern in Plön. ; U H

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