sollte dies Blatt eingehen, ehe ein anderes Blatt auf dem Wege der

Influenza der Pferde bezeichneten Krankheiten, vom 29. Juli 1908 (Neichs⸗Gesetzbl. S. 479), vom 18. September 1920.

Berlin, den 22. September 1920. Postzeitungsamt. Krüer.

Preußen.

Der Ueberlandzentrale Ostpreußen, Aktien⸗ gesellschaft in Königsberg i. Pr., wird auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1854 (Gesetzsamml. S. WI) hiermit das Recht verliehen, zur Herstellung der elektrischen Mittel— spannungsnetze mit den Transformatorenstationen und der Niederspannungsnetze das erforderliche Grundeigentum im Gebiet der Provinz Ostpreußen nötigenfalls im Wege der Enteignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten. Auf staatliche Grundstücke und staatliche Rechte an fremden Grundstücken findet dies Recht keine Anwendung.

Verlin, den 11. September 1920. ;

Namens der Preußischen Staatsregierung. Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Gerbaulet. Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. J. A.: Abicht. Der Minister der öffentlichen Arbeiten. J. A.: Mohne. Der Minister des Imern. J. A.: Mulert.

Den Kaliwerken Aschersleben, Schachtanlage Hattorf in Philippsthal-Werra wird auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1874 (Gesetzsamml. S. 221) hiermit das Recht verliehen, die dem Landgrafen Ernst Eugen Karl August Bernhard Paul von Hessen (Philippsthaler Linie) in Philippsthal gehörigen, im Grundbuch Philippsthal Band 14, Blatt 67, Kartenblatt 9, Parzelle 6 und Parzelle 4565, ver—⸗ zeichneten, in der Gemarkung Philippsthal, Kreis Hersfeld, gelegenen Grundstücke, die für die Fortsetzung des Betriebes der Chlorkaliumfabrik der Schachtanlage Hattorf erforderlich sind, nötigenfalls im Wege der Enteignung zu erwerben, ö dies ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten.

Verlin, den 14. September 1920.

Namens der Preußischen Staatsregierung. Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Gerbaulet.

Der Minister der öffentlichen Arbeiten.

J. A.: Brebow.

Finanzministerium.

Der Landrentmeister Magnus in Danzig ist zum 1. Ok— tober 1920 zur auftragsweisen Wahrnehmung der Geschäfte eines Regierungsrats (Regierungskasseninspeftors7 an das DOberpräsidium in Charlottenburg versetzt worden.

Die Rentm eisterste lle bei der Kreiskasse in Wittlich, Negierungsbezirk Trier, ist voraussichtlich zu besetzen.

Das Katasteramt U in Opladen ist zu besetzen.

Bekanntmachung.

Die Neulose und die Ersatzlose zur 4. Klasse der 16. Preußisch⸗Süddeutschen (243. Preu ßischen) Klassenlotterie sind nach den ss 5, 6 und 13 des Lotterie⸗ plans unter Vorlegung der Vorklasselose bis Freitag, den 1. Oktob er d. J, Abends 6 Uhr, bei Verlust bes Anspruchs zu entnehmen.

Die Ziehung der 4. Klasse beginnt Donnerstag, den J. Oktober d. J., Morgens 8is Uhr, im Ziehungssaale des Lotteriegebäudes, Jägerstraße Nr. Hö. ö

Berlin W. 56, den 22. September 1920.

Preußische General⸗Lotterie⸗Direktion. Fernow.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Der Direktorialassistent Dr. Berge ist zum planmäßigen Oberlehrer an der Keramischen Fachschule in Bunzlau und

der Hilfslehrer, Chemiker Dr-Ing. Betz el zum plan⸗ mäßigen Oberlehrer an der Staatlichen Keramischen Fachschule in Höhr ernannt worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Dem Kreigstierarzt Dr. Wie ndieck in Greifswald ist die lommissarische Verwaltung der Regierungs- und Veterinärratz⸗ stelle bei der Regierung in Frankfurt a. O.,

dem Kreistierarzt a. W., Veterinärrat Bartelt in Lissa i. Posen die Kreistierarztstelle in Neurode (Reg.Bez. Breslau) übertragen worden.

Bekanntmachung.

Auf Grund des 5? 2 der Verordnung vom 3. I 1895 über die Errichtung von Landwirtschaftskammern (Gesetzsamml. S. 363) wird die von der Landwirtschafts kammer für den Regierungsbezirk Wiesbaden in ö. 25. Voll⸗ versammlung vom 25. und 26. März 1920 beschlossene Aende⸗ rung ihrer Satzungen hierdurch genehmigt. Demgemäß erhält der 3 11 Absatz 2 dieser Satzungen folgende Fassung: Die Bekanntmachungen erfolgen durch das „Nassauer Land?;

Satzungsänderung als Veröffentlichungsorgan der Landwirtschafts kammer bestimmt worden ist, so erfolgen fie für die Zwischenzeit durch den „Staatzanzeiger“.

Berlin, den 20. September 1920. Der Minister für Landwirtschaft, Do mänen und Forsten. J. V.: Ramm. . Ministerium für Volkswohlfahrt.

Auf Grund des 8 26 des Gesetzes, betreffend Verbands⸗ ordnung für den Siedlungsverband Ruhrkohlenbezirk, vom 5. Mai 1920 (Gesetzlamml. S. 286), werden auf die Dauer ihres Hauptamts am Sitze des Verbandsrats des Siedlungs⸗

Landgerichtsrat am Landgericht in Essen Dr. Hövel zum ersten Mitgliede und dauernden Vertreter des Vor⸗ sitzenden des Verbandsrats, Regierungsassessor beim Verbandspräsidium in Essen Dr. Kost zum zweiten Mitgliede, Oberregierungsrat beim Verbandspräsidium in Essen Dr. Rappaport zum dritten Mitgliede, Regierungs⸗ und Baurat beim Verbandspräsidium in Essen Mendgen zum Stellvertreter des dritten Mit⸗

Der Herr Reichsminister des Innern hat eine siebente Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 1920 veranstaltet. Ich bestimme, daß diese Ausgabe mit Wirkung vom 1L Oktober 1920 ab für das preußische Staatsgebiet in Die sechste Ausgabe der Arzneitaxe und ihre vier Nachträge verlieren damit 9

gabe der Arzneitaxe erscheint unter der Bezeichnung

Deutsche Arzneitaxe 1920, Siebente abgeänderte Ausgabe,

Kraft tritt.

im Verlage der Weidmannschen Buchhandlung in Berlin SXV. 68, Zimmerstraße 94, sie kann von dort zum Preise von

8,20 M für ein Stück bezogen werden. Berlin, den 23. September 1920. Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt.

Evangelischer Oberkirchenrat.

Der Oberkonsistorialrat Dr. Richter in Danzig ist in gleicher Eigenschaft an das Evangelische Konsistorium der Mark Brandenburg in Berlin versetzt worden.

Der Wirtin Ling Beckgr, geb. Körner, geboren am 18. April 1873 in Bockenau, Kreis Marienburg, Frankfurt g. M. Friedensstraße Nr. 3, e sislof Lessing⸗ diele“, hier, Zeil Nr. 3, wird hierdurch der Ha ndel mit Gegen⸗ ständen des täglichen Bedarfs, insbesondere Rahrungs— mitteln, sowie jegliche mittelbare oder unmittelbare Beteiti— gung an einem solchen Handel wieder gestattet.

Frankfurt a. M., den 20. September 1920.

Der Polizeipräsident. J. V.: Ham macher.

Der gegen die Firma Georg Spurzem, Köln, und den Kaufmann Georg am 18. Oktober 1915 auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, betr. Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom ergangene Beschluß Handels mit Nahrungsmitteln aller Art, wird auf⸗ gehoben. — Die Kosten dieser Veröffentlichung hat Spurzem zu

Köln, den 20. September 1920. Der Oberbürgermeister. Dr. Billstein.

Bekanutm achung. Dem Händler und Gastwirt Heinrich Harmening Hespe ist auf Grund der Bundesratsvergrdnung vom 23. Sep⸗ zer 1915 (Reichs⸗Gesetzhl. Seite 603) in der Fassung des Artikels 11 der Verordnung vom 17. November 19819 (Reichs⸗Gesetzbl. Seite 1909) der Handel mit Nahrungsmitteln wegen Ünzuverlässigkein untersagt. — Die Kosten dieser Veröffentlichung hat Harmening

Stadthagen, den J5. September 1920.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 39 en , unter Nr. 11 952 das Gesetz, betreffend di Staatsmittel für den durch Gesetz vom 8. Mai 1916 ange— ordneten Ausbau von Wasserkräften des Mains, vom 7. Juli 1920, unter Nr. 11 953 das Gesetz, betreffend die Bereitstellung weiterer Staatsmittel für den durch Gesetz vom 9. Juni 1913 ange— ordneten Ausbau von Wasserkräften im oberen Quellgebiete der Weser, vom 7. Juli 1920, unter Nr. 11 954 eine Verordnung, betreffend Aufhebung von Baubeschränkungen in Berlin und Potsdam, vom 2. Inni 1920, unter Nr. 11 955 einen Erlaß der Preußischen Staatsregierung, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignungsverfahrenz bei der Herstellung der Wasserkraftanlagen in Friedland und Groß Wohnsdorf, einschließlich der dazugehörigen Staubecken, die Ostpreußischen Kraftwerke, Aktiengesellschaft in Königs— berg i. Pr., vom 31. August 1920, unter Nr. 11 956 einen Erlaß der Preußischen Staatsregierung, betreffend Anmendung des vereinfachten Enteignungsverfahrens bei der Herstellung der Anlagen für die teilung des elektrischen Stroms innerhalb des Kreises Ziegen- hain, vom 31. August 1920, unter Nr. 11 957 einen Erlaß der Preußischen Staatsregierung, betreffend Anwendung des vereinfachten k zugunsten der der ,, Braunkohlen⸗A gesellschaft in Frankfurt a. O. Preußen bei Müncheberg im Krelse Le 1920, unter Nr. 14 958 einen Erlaß der Preußischen Staatsregierung, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignungsverfahrenz bei dem Bau einer 100 990⸗-Voltleitung von Berlin-⸗Rummelsz— Berlin⸗Friedrichsfelde und bei dem Bau der in u errichtenden Transformatoren⸗-Schaltstation schaft für Kraftübertragung, G. m. b. H. in vom 4. September 1920, unter Nr. 11959 einen Erlaß der Preußischen Staatsregierung, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignungsverfahrens zugunsten des Braunkohlenfeldes Kaynaer Kohlenwerke be yna im Kreise Weißenfels, vom 8. September 1920, und unter Nr. 11960 einen Erlaß der Preußischen Staatsregierung, end Anwendung des vereinfachten Enteignungsverfahrens em Bau einer Hochspannun sleitung vom Kraftwerk Trattendorf bei Spremberg i. Laufitz nach einer in Berlin— Friedrichsfelde und beim Bau übertragung,

der Preußisch

er Station durch die Gesellschaft für Kraft⸗ G. m. b. H. in Berlin, vom 11. September 36 Berlin, 22. September 1920.

Gesetzsammlungsamt. Krüer.

verbandes Ruhrkohlenbezirk ernannt:

re Gültigkeit. Die neue Aus⸗

Amtliche Ausgabe,

J. A.: Gottste in.

Bekanntmachung.

wohnhaft in

——

Bekanntmachung.

Spurzem, daselbst, Eigelstein 110,

auf Untersagung des

Der Landrat. Seeboh m.

e Bereitstellung weiterer

Leitung und Ver⸗

ien⸗ 2 Braunkohlengruben us, vom 3. September

Nichtamtliches.

Statistik und Bolkswirtschaft. Arbeitsstreitig keiten.

Aus Düsseldorf wird dem W. T. B.“ gemeldet, daß bei den Gelsenkirchener Gußstahl-⸗Eisen werten, Stamm⸗ werk Gelsenkirchen, und Abteilung Hagener Guß stahl Werke, Hagen i. Westf., die Arbeit gemäß der Vereinbarung vom 14. September zwischen der Generaldirektion und den Gewerk⸗ schaften wieder aufgenom men worden ist.

Aus Wien meldet die „Politische . daß die Postangestellten für Sonnabend früh wegen Nichterfüllung der Forderung bezüglich der Besoldungsreform in allen Postämtern Wiens und der Provinz einen Ausstand erklärt haben. Gegen 20 0900 organisierte Mitglieder des Gewerkschaftsbundes der Post⸗ angestellten sind beteiligt.

Einer von W. T. B.“ übermittelten Renternachricht zufolge schlug Lloyd George bei der Kon ferenz mit den Bele— gierten des Arbeiterdreibundes vor, daß die Berg⸗ arbeiter und Werksbesitzer sich dahin einigen, daß die Erhöhung der Löhne von der Erhöhung der Erzeugung abhängig gemacht wird. Er schlug ver, daß eine Mindesterzeugung festgesetzt wird und daß alle Leberproduktion eine besondere . zur Folge hat. Die Mindesterzeugung soll unter dem augenbli ichen Stande liegen; dadurch würde eine sofortige Lohnerhöhung gesichert. Nach einer weiteren Meldung hat die gestrige Konferenz der Bergarbeitervertreter den Vorschlang Smillies, zum zweiten Male abzustimmen, ob die gefor . um 2 Schilling einem Schiedsgericht unterbreitet werden foll, ab⸗ gelehnt. Im übrigen wurde die Konferenz, da über die Haupt— punkte noch keine Uebereinstimmung erzelt wurde, auf heute vertagt.

Kunft und Wissenschaft.

Ueber die Errichtung einer Deut schen k für Politik wird dem WB. T. B. mitgeteilt: Bie Vorarbeiten für die Deutsche Hochschule für 366 sind jetzt so weit gefördert, daß die Vorlesungen in Berlin Ende Oktober beginnen können (in den Räumen der früheren Baugkademie auf dem Schinkelplatz. Die Aufgabe der Hochschule für Politik ist, ein wichtiges Werkzeug für

eistigen Wiederaufbau Deutschlands zu sein und durch Lehre,

den ö und Arbeitsgemeinschaft der Verbreitung von staatsbürger⸗

licher Bildung und der Vertiefung des politischen Urteils zu dienen.

Diese Aufgabe vereinigt hervorragende akademische Lehrer, frühere und aktive Staatsmänner, Führer des Wirtschaftslebens fowie der . zu einer Arbeitsgemeinschaft, für die der Leitsatz von H

friedrich List gilt. „Im Hintergrund all meiner Plane liegt eutschland. Im Verzeichnis des Dozentenkollegiums und des Ver—⸗

waltungsrats finden wir die Reichsminister Dr. Simons, Dr. Heintze, Dr. 96

olz, Dr. Koch und Groener, die früheren Minister Clemens

von Delbrück, Dr. Schiffer, Dr. August Müller, Dr. David und R. Wissell; Universitätsprofessoren wie Hans Delbrück, Meinecke, Troeltsch, Sombart, Männer wie Dr, Rathenau, Dr, von Kardorff, Prof. Dr. Rohrbach, Dr. Hans Roeseler u. a. , der Hochschule ist der Staats⸗ minister a.

Dr. Ernst Jäckh; an der Spitze der vier Abteilungen steht Prof. Dr. Walter Goetz: für Politik, und Auslandskunde; Ministerialrat Dr. Gertrud Bäumer: für Soziologie und Sozialpolitik; Prof. Dr. Rühlmann: für politische Pädagogik und Staatshürgerkunde, und Geh. Rat Prof, Dr. Max Sering: für staatswissenschaftliche Fortbildung. Studlenleiter ist Br. Theodor Heuß. Im Verwaltungsrat wie im Dozentenkollegium kommt ebenso wie die ere er , ü,

auch die Mitwirkung der zuständigen Ministerien und Reichsämter zum Ausdruck, die durch Persönlichkeiten wie Staatssekretär Dr. Becker, Staatssekretär Schulz u. a, vertreten sind. Mit benachbarten Unternehmungen (wie „Arbeltsstätte für sachliche Politik“, Marmnn Spahns Politisches Kolleg“, Universität, Orientalisches Se⸗ minar, Verwaltungsakademie, ĩ

samer Ae , f I Politik ist nicht an den Nachweis einer Prüfung geknüpft, sondern für alle Volksschichten offen. Die Hochschule für Politik wendet sich an alle, die bei der Gestaltung unseres politischen und wirtschaftlichen Schicksals mit ( und Tat mitwirken wollen; daneben an die⸗ jenigen, die für politische, soziale und wirtschaftliche Berufe sich aus— bilden, an künftige Diplomaten, an die durch die Reichsverfassung zum staatsbürgerlichen Unterricht verpflichteten Pädagogen, Ver⸗ waltungsbeamte usw. Semester, teils in Sonderkurse gegliedert und finden in der Regel Nachmittags zwischen 4 und 8 Uhr slatt. Vorlesungsverzeichnisse mit allen anderen Mitteilungen sind durch das Sekretariat der Deutschen Hochschule für 3 ie

durch die vorbereitende Geschäftsstelle (Schöneberger Ufer 36a) zu beziehen.

ötzsch, Beyerle⸗München und Radbruch⸗Kiel;

D. Dr. Drews, Geschäftsführender Vorsitzender Prof.

ganisation,

andelshochschule) ist ein gemein⸗ uß hergestellt. Der Besuch der Hochschule für

Vorlesungen und Uebungen sind teils in

olitik (Bauakademie, Schinkelplatz) und

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Oktober zu 25 V

und 30 Vorstellungen im Stgatlichen Schauspielhau fe erfolgt am 27. und B. d. M t

Hire en Vorzeigung des Dauerbezugsvertrags, und zwar: am

Theater.

dpyernhaus. (Unter den Linden) Sonnabend: 158. Dauer⸗

bezugsvorstellung. Die Jüdin. Anfang 6 Uhr.

Sonntag: Carmen. Anfang 67 Uhr. Sch auspielh aus, (Am Gendarmenmarkt) Sonnab.: 162. Dauer⸗

bezugsborstellung. Coriolan. Anfang 7 Uhr.

Sonntag: Nachmittags: 5. Volksvorstellung zu ermäßigten

Preisen: Coriolan. Anfang 25 Uhr. — Abends: Die Jour⸗ nalisten. Anfang 7 Uhr. 3

Die Ausgabe der Dauerbezugskarten für den Monat orstellungen im Staatlichen Opernhaufe

„zwischen 93 und 1 Uhr, in der Theater—

d. M. für den 1. Rang, das Parkett und den 2. Rang des

Opernhauses und am 28. d. M für den 3. Rang des Opernhaufeg und für alle Platzgattungen des Schauspielhaufes.

Samiliennachrichten.

Verlobtz Frl. Käthe Bree mit Hrn. ne n e , Dr. Theodor i

ö (Belzig = Stettin). — Frl. eller mit Hrn. berleutnant 4. D. Hans Jürgen von Hertzberg (Berlin).

VereheMicht; Hr. Major 4. D. Heinz von Kühne⸗-Okaseraue mit

Frl. Elsbeth von Boehn (Dt. Buckow).

errichtenden Trangformatoren⸗Schaltftation

r —— .

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg. Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle

Rechnungsrat Mengering in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin. Wilhelmstraße 32.

Sechs Beilagen

leinschließlich Börsenbeilage und Warenzeichenbeilage Nr. 77 A und B)

und Grfte, Zweite und Dritte Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage.

zum Deutschen Meichsa

Nr. 216.

Erste Beilage

Berlin, Freitag, den 24. September

Nichtamtliches. (Fortsetzung aus dem Hauptblatt.) Deutsches Reich.

Der Argentinische Gesandte Dr. Luis Molina ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der Reichsarbeitsminister Dr. Brauns hat sich in Be— gleitung seines Bergbaureferenten Ministerialrats Dr. Boden- kein in den Ruhrbezirk begeben, um sich aus eigener An— schauung über die Lage des Bergbaus zu informieren. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ berichtet, hat der Minister gestern nachmittag in Bochum im Hause des alten Bergarbeiterver— bandes geweilt, wo die Vertreter sämtlicher Organisationen der Arbeiter und Angestellten des Rheinisch⸗Westfälischen Bergbaues versammelt waren. In den etwa fünf Stunden dauernden Verhandlungen hat der Minister sich über die Wünsche und die Lage der Bergarbeiter unterrichten lassen. Heute wird der Minister zum gleichen Zwecke den Bergwerksverein in Essen besuchen.

— —

In der Bekamtmachung vom 1. d. M., betreffend Er—⸗ leichterungen bei Ausführung des Steuerabzuges vom Arbeits lohn („Zentralblatt für das Deutsche Reich“ Seite 1403), war die Gültigkeit des 5 16 der vorläufigen Bestimmungen vom 28. Juli 1920 zur Ausführung des Ge— setzes zur ergänzenden Regelung des Steuerabzugs vom Arbeitslohn vom 21. Juli 1920, betreffend Freilassung von Durchschnittsbeträgen bei dem Steuerabzug, bis Ende September verlängert worden. Hierdurch. war dem Arbeit⸗ geber in weitestem Umfange die Möglichkeit gegeben, sich auf die Durchführung der Vorschriften des Ergänzungsgesetzes vom 21. Juli 1920 einzurichten. Wie vom Reichsfinanzministerium mitgeteilt wird, muß daher davon abgesehen werden, auch nach dem 30. September die Freilassung von Durchschnittsbeträgen zuzulassen. Bei den nach dem 30. September statt⸗ sindenden Lohnzahlungen ist daher in allen Fällen nach der Vorschrift des § 1 der vorläufigen Bestimmungen zu ver— fahren.

Das Reichsverkehrsministerium hat unterm 7. d. M. (Reichs⸗-Gesetzbl. Nr. 190) die Anmerkung zur Ziffer 3] b) unter Abschnitt L 4) Verdichtete und verflüssigte Gase, Absatz 9, der Anlage O zur Eisenhahnverkehrsordnung dahin geändert, daß die Prüfungsfrist der zuletzt im Jahre 1913

Jeprilften Kohlensäureflaschen bis zum 31. Dezember 1920

verlängert wird.

Gestern früh begann im Festsaal des preußischen Ab⸗ geordnetenhauses in Berlin unter dem Vorsitz des Neichs⸗ verkehrsministers die Besprechung über die systematische Neuerdnung der Gütertärisfe. Da der in der Reichs= verfassung vorgesehene Reichseisenbahnbeirat noch nicht gebildet ist, sind als Sachyerständige Mitglieder der Reichseisenbahnräte der bisherigen Staatseisenbahnverwaltungen geladen, deren Kreis durch Vertreter der verschiedensten Erzeuger⸗ und Ver⸗ braucherverbände verstärkt ist. Der Reichsverkehrsminister Groener wies in seiner Begrüßungsrede auf den ungeheuren

Ernst der Wirtschaftslage hin und führte dem „Wolffschen

Telegraphenbüro“ zufolge aus:

Zur Gesundung der Wirtschaftslage sei in erster Linie der Wiederaufbau der Reichseisenbahnen und die Ordnung ihrer Finanzen notwendig. Dazu gehöre vor allem die Anpassung des Tarifsystems an die heutigen Wirtschaftsverhältnisse. Mit den durch die Kriegs⸗ verhältnisse erzwungenen rohen prozentualen Zuschlägen zu den alten Friedenstarifen müsse aufgeräumt werden. Die Tarife müßten wieder organisch gestaltet werden. Aber nicht nur um die Wiederherstellung der technischen Einrichtungen und die Neuordnung der DYrganisation der jungen Reichseisenbahnperwaltung dürfe es sich handeln, sondern vor allem sei die Gesundung von innen heraus notwendig. Das Personal der Eisenbahnen vom obersten Beamten his zum letzten Arbeiter müsse wieder mit freudiger Hingabe seine Arbeit ver⸗ richten. Seine, des Ministers, Aufgabe werde es sein, mit fester Hand und klarem Kurs für Aufrechterhaltung der Ordnung und Disziplin zu sorgen. Er wisse, daß die große Masse des Personals durchaus auf dem Boden des gesunden Ordnungzgedaulens stände und bereit sei, an der Gesundung mitzuarbeiten. Von außen werde aher immer noch Unruhe und Unzufriedenheit in die Eisenbahner hinein⸗ getragen. Er werde es nicht dulden, daß die Eisenbahnen zum Tummelplatz politischer und wirtschaftlicher Händel gemacht würden.

bitt auch an dieser Stelle die Versammlung und, durch sie die öffentliche Meinung um Unterstützung seiner Bemühungen, die Ordnung und damit die Gesundung der Eisenbahnen wieder zu erreichen.

Die Versammlung trat alsdann in die sachliche Beratung der Tagesordnung ein, die die Neuregelung des deutschen Eisenbahngüter- und Tiertarifs zum Fegenstande hat, Die Sachverständigen entschieden sich mit allen gegen zwei Stimmen für den Vorschlag der ständigen Tgrifkommission der deutschen Eisenbahnen und des ihr beigeordneten Ausschusses der Verkehrsinteressenten, in Zukunft bei den. Gütertarifen aun Staffelsystem überzugehen und hierbei die teuren Gitter stärker zu belasten und die geringerwertigen zu schonen. Der weitere Vorschlag, die Frachtberechnung nach den Hauptwagenladungsklassen im Grundsatze von der Ausnutzung des Ladegewichts der Fünfzehntonnenwagen ahhängig zu machen, fand einstimmige Annahme, desgleichen der Vorschlag über die Neuregelung der normalen Beförderungsgebühren im Tier⸗ verkehr. Vom Reichsverkehrsministerium wurde zugesagt, daß die ständige Tarifkommission und der Ausschuß der Verkehrs⸗ interessenten alsbald in eine Prüfung eintreten würden, wie bei der Neuordnung der Tarife etwa eintretende Härten gemildert oder beseitigt werden könnten.

Preußen.

Zu einem Protest der U. S. P. D. Oberschlesiens gegen die Jusg mm ensetzung des paxitätischen Beirats wird dem „Wolffschen Telegraphenbüro⸗ von zuständiger Seite mit⸗ getenst: Der paritätische Beirat bei der Interalliierten Kom⸗

mission in Oppeln ist eine Forderung, die am 26. August sowohl von deutscher wie von polnischer Seite aufgestellt wurde.

Es ist daher selbstverständlich, daß die sechs deutschen Mit⸗ glieder von den Parteien gestellt werden, die den Aufruf unter⸗

schrieben haben, und denen am 17. September in Oppeln vom

General Le Rond der W 4 6 zur Wahl gegeben wurde. Da

die U. S. P. D. die Beteiligung an der Arbeit des Plebiszit⸗ kommissgriats und an den Einigungsverhandlungen stets ab⸗ gelehnt hat, so ist der Protest der Bezirksleitung für Ober⸗ schlesien gegen die Zusammensetzung des paritätischen Beirats unverständlich.

Der Breslauer Kriminalpolizei ist es laut Meldung der „Volkswacht“ gelungen, gestern ein polnisches Büro in der Oder-Vorstadt auszuheben. Wichtige Dokumente und Listen wurden gefunden. Drei der angetroffenen Personen wurden verhaftet.

—

Vor dem Technischen Oberprüfungsamt in Berlin haben in der Zeit vom J. April 1919 bis dahin 120 ins⸗ gesamt 320 preußische Regierungsbauführer die Staats⸗ prüfung im Baufach abgelegt, und zwar 142 für das Hochbaufach, 103 für das Wasser- und Straßenbaufach, 55 für das Eisenbahn⸗ und Straßenbaufach und 20 für das Maschinen⸗ bqufach. 34 Regierungsbauführer haben die Prüfung nicht bestanden. Das Gesamturteil gut“ wurde 41 Prüflingen zu⸗ erkannt, das Gesamturteil „mit Auszeichnung“ erhielten 18 Prüf⸗ linge. Die Regierungsbauführer, die die Prüfung bestanden haben, sind sämtlich zu Regierungsbaumeistern ernannt worden. Von 390 nicht planmäßigen Regierungsbaumeistern, die am 1. April 1919 im Staats⸗ oder Reichsdienst beschäftigt waren, gehörten 118 dem Hochbaufache, 74 dem Wasser⸗- und Straßenbaufache, 156 dem Eisenbahn⸗ und Straßenbaufache und 42 dem Maschinenbaufache an. Im Laufe des Rechnungsjahres 1919 wnrden planmäßig angestellt 91 Regierungsbaumeister, und zwar 5 im Hochbaufach, 18 im Wasser⸗ und Straßenbaufach, 54 im Eisenbahn⸗ und Straßenbaufach und 12 im Maschinen⸗ baufach. Gestorben sind 1 Regierungsbaumeister des Hochbau⸗ fachs und 1 Regierungsbaumeister des Eisenbahn⸗ und Straßen—⸗ baufachs. Aus dem Staatsdienste entlassen sind 118 Regierungs⸗ baumeister, und zwar 54 aus der Fachrichtung des Hochbaues, 58 des Wasser⸗ und Straßenhaues, 2 des Cisenbahn⸗ und Straßenbaues und 4 des Maschinenbaues.

Die amtliche Ausgabe der Jahresberichte der vreußischen. Regierungs- und Gewerbe räte und Bergbehörden für 1919 ist fertiggestellt. Die Jahres⸗ berichte bringen diesmal in erster Linie eine Darstellung der

Tätigkeit der Gewerbeaufsichtsbeamten bei der wirtschaftlichen k insbesondere bei der Durchführung der Be⸗ stimmungen über die Einstellung, Entlassung und Ent—

gewerblicher Arbeiter, über den Achtstunden⸗

lohnun : ᷣ ane Tarifverträge, Arbeiterausschüsse und

arbeitstag, über

über Fachausschüsse für das Bäckerei⸗ und Konditorei⸗ . . . eingehender behandelt die. Wieder⸗ herstellung des Zustandes der Arbeitsräume, Vetriebsvorrichtungen, Maschinen und Gerätschaften, der vor dem Kriege bestand, aber während dessen Dauer vernachlässigt worden war, die Schaffung ausreichender Arbeiterwohnungen und die Unter— bringung der Kriegsbeschädigten. Ein buchhändlerischer Vertrieb des Werks findet nicht statt. Be stellungen auf das Werk sind an das Ministerium für Handel, und Gewerbe, hier W. 9, Leipziger Str. 2, zu richten, Der Preis des 76 Druck bogen umfassenden Werkes beträgt für den broschierten Abdruck 72 M 60 * und für den gebundenen Abdruck 79 M6 59 8. Seine Lieferung erfolgt gegen Nachnahme des Preises und der Portokosten. Bei der Bestellung ist anzugeben, ob broschierte

oder gebundene Abdrucke des Werkes gewünscht werden.

Württemberg.

Die Entente hat bekanntlich in der Konferenz von Boulogne Deutschland die Pflicht auferlegt, die Sicherheit s⸗ polizei bis zum 2. Dezember d. J. aufzulösen, sich jedoch damit einverstanden erklärt, daß die Mitglieder der Sicherheits⸗ polizei in die bestehende Ortspolizei übernommen werden. Wie von zuständiger Seite mitgeteilt wird, ist das Staatsministerium des Innern den wiederholt übermittelten Forderungen in der Weise nachgekommen, daß es die Verbände der Polizei⸗ wehr als staatliche Ortspolizei in die bestehende Polizei übernommen und dem Stadtdirektor Stuttgarts und den Oberämtern ihres Standorts übermittelt hat. Ihre Unter⸗ bringung erfolgt, wie seither, in Polizeikasernen. Die Ober⸗ leitungen der Polizeiwehr und der Bezirkswehr werden auf⸗ Die Bearbeitung des Polizeiwesens erfolgt aus⸗

ehoben. ung, l e rel ch durch das Ministerium des Innern.

Oesterreich.

Aeußerungen von südslawischer Seite über die ,,,, in Kärnten geht laut Mitteilung des Wolffschen Telegraphenbüros“ hervor, daß die Südslawen nit Gewaltmilteln auftreten wollen, wenn die Abstimmung für sie ungünstig ausfällt. Soldaten und landfremde Gendarmen, welche auf Befehl der Kommission die Südzone hätten verlassen sollen, diese Anordnung a. nicht vollständig befolgt haben, Harnisonen, daß sie nach der Abstimmung

auf jeden Fall nach Kärnten zurückkehren würden. Die ssowenisch⸗ nationale Srganisation in Kärnten Narodni Syei fordert in einer Entschließung im Falle eines deutschen Abstimmungs⸗ sieges den Einmarsch südflawischen Militärs. Dieses Ersuchen wurde mit Zustimmung slowenischer Politiker nach Belgrad

erzählten in ihren neuen

weitergeleitet.

in der Südzone befinden sich noch immer südflawische O ee und Soldaten in Zivil, die in Pfarrhöfen und Häusern von südslawisch gesinnten Bauern untergebracht sind und für den Fall, daß die Abstimmung Desterreich günstig ausfällt,

den bewaffneten Widerstand vorbereiten sollen.

nzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

1920

Ungarn.

Im auswärtigen Ausschuß der Natio nalver⸗ samm lung gab der Ministerpräsident Graf Teleki, der auch den Posten 41 Außenministers bekleidet, ein längeres Expo sc⸗ in dem er laut Meldung des „Ungarischen Telegraphenbüros u. a. erklärte: ö

Mit den benachbarten Staaten, namentlich Rumänien, Tschechien und Südslawien, wurden die ersten Schritte zu einer hauptsächlich wirtschaftlichen Berührung angebahnt. Von Frankreich sind gewisse Schritte erfolgt, die ungarischerseits zuvorkommend be— antwortet wurden. Frankreich hat Ungarn auch seither in zahlreichen Fragen unterstützt, so auf dem Gebiet der Kohlen⸗ persorgung. Die Großmächte zeigten auf wirtschastlichem Ge⸗ biete wohlwollendes Inkeresse. Ungarn ist bestrebt, auch ein fried— liches und verständaisvolles Verhältnis zu Desterreich zu schaffen, ob— wohl Wien das Zentrum der bolschewistischen Agitation ist und die ungarische Regierung eine andere Weltanschaunng vertritt als die gegenwärtige österreichische. In der westungarischen Frage ist. eine friedliche Vereinbarung mit Desterreich zu erhoffen. Zu Deutschland stehen wir im besten Verhältnis und haben unseren Handelsvertrag mit ihm auf der alten Grundlage erneuert. Die alten Sympathien zu Polen wurden während seiner bolschewistischen Bedrängnis noch gesteigert. . .

Schließlich kündigte Graf Teleli an, daß er das Ministerium des Auswärtigen demnächst dem Grafen Emerich Csaky über⸗ lassen werde.

Frankreich.

Gestern nachmittag trat der Nationalkongreß zur Wahl des Präsidenten der Republik zusammen. Die Abstimmung hatte nach der „Deutschen Allgemeinen Zeitung' folgendes Ergehnis: Von, den insgesamt., abgegebenen S092 Stimmen entfielen auf Millerand 695, auf Dou mer gue Radikalsozialist)ꝛ 106, auf Delory (Sozialist! 69, auf Jonnart (linksrepublikanisch 3, auf. Leon Bourgeois (radikal) 3, auf Pams 3, auf Raoul Peret (lintsradikal) 2, auf General Maudhy 1. Der Kongreßpräsident Leon Bourgeois erklärte hierauf Millerand als vom Kongreß zum Präsidenten der Republik gewählt.

Nach der Sitzung des Kongresses übergab der Justiz— minister J'Hopiteau Millerand die Urkunde seiner Ernennung zum Präsidenten und brachte ihm im Namen der Regierung seine Glückwünsche dar. Millerand erwiderte darauf u. a.:

Das siegreiche Frankreich muß seine Ruinen wieder aufbauen, es muß seine Wunden verbinden, und um dies zu erreichen, muß es die vollständige Durchführung aller auf der Grundlage des Versailler Friedensvertrags ihm gegenüber, eingegangenen Verpflichtungen er—⸗ angen. Eine neue Parole ist ins Leben gerufen worden, die fran⸗ zösische Demokratie muß im Einvernehmen mit ihren Alliierten über den Fortbestand und ihre weitere Entwicklung wachen. Der Präsident der Republik hat die besondere Mufgabe, unter Mitwirkung der Minister und der Präsidenten der Kammern die Fortsetzung einer Außenpolitik zu sichern, die unseres Sieges und unserer Toten würdig ist.

Die Rede Millerands wurde mit lang anhaltendem Beifall aufgenommen. Darauf begab sich der neue Präsident ins Elysse, wo ihm der Justizminister das Rücktrittssch reiben des Kabinets überreichte. Millerand stattete sodann den Präsidenten der Kammer und des Senats einen Besuch ab und empfing die Vorsitzenden der verschiedenen Parlaments⸗ gruppen, denen er erklärte, daß er zur Fortsetzung des unter⸗ nommenen Werkes darauf zähle, mit den Mitgliedern des Parlaments in enger Fühlung zu bleiben.

Ruszland.

Der russische Heeres bericht vom 22. September meldet: . . Im Abschnitt Grodno haben wir auf der ganzen Linie

den Vormarsch des Feindes zurückgeschlagen, sind zum Gegenangriff übergegangen und haben nach Kampf eine Reihe Ortschaften einge⸗ nommen. Im Abschnitt Wolkowisk dauern die Känpfe mit wechselndem Erfolg an; wir haben Gefangene gemacht. Im Ab⸗ schnitt Pruzgny ist die Lage unverändert. Im Abschnitt Tarnopol stehen wir ja hartnäckigem Kampf bei der Stadt Wolotschis. Krim front: Im Abschnitt Jekaterinoslaw führen unsere Abteilungen hartnäckige Kämpfe.

Belgien.

Blättermeldungen zufolge hat der Kommissar für Eupen und Malmedy Baron Baltig die Einwohner von Eupen und Malmedy aufgefordert, innerhalb 14 Tagen, ihren Bürgermeistern die Gegenstände anzugeben, die aus Belgien oder aus dem früheren besetzten französischen Gebiet stammen und während des Krieges in ihren Besitz übergegangen sind. Nichtmeldungen werden mit Geld- und Freiheitsstrafen bedroht. In einem zweiten Erlaß werden die Bewohner, bei denen während des Krieges durch deutsche Behörden Requisitionen vorgenommen wurden, aufgefordert, sich gleichfalls zu melden.

— Wie „Libre Belgique“ meldet, ist der Generagl⸗ gouverneur des Kongo, der mit dem Kolonialminister Frank nach Belgien zurückgekehrt ist, zurückgetreten.

Polen.

Der nationale Verteidigung rat hielt geftern eine mehrstündige Sitzung ab, bei der Pilsudski den Vorsiz, führte. Es wurden bezüglich der Beziehungen Polens zu Litauen mehrere eschli ff gefaßt, die dem Völkerbund mitgeteilt werden sollen. Eie offizieller Bericht über die Sitzung ist nicht veröffentlicht worden.

Der polnische Heeresberichi vom. B. September besagt dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge:

Unsere Truppen haben die ganze Linie längs des Flusses . bese: reh Wolhynien haben wir Wyszegradek und die wichtige Stadt Krzemjeniee besetzt. Gleichzeitig ist unsere Kavallerie bis zum Flusse Goryn vorgedrungen und hat die Städte Ostrog, Bu bryn und Derasno besetzt. In der Gegend nördlich vom Pripjet haben wir 2250 Gefangene gemacht und 27 Maschinengewehre erbeutet. Der feindliche Angriff auf

r'ynki südlich von Grodno ist blutig abgewöesen worden. Der Feind se neun Maschinengewehre zurück. In diesem Abschnitt haben wir mehrere Dörfer eingenommen und 726 Gefangene gemacht. Weiter nach Norden nähern wir uns dem Niemen. Wir machten Gefangene, die bestätigen, daß neue Sowjetdipisionen aus Sibirien an der Njemenfront eingetroffen sind. Die Litauer haben in der Gegend bei Stielcowizna zweimal auf unsere Patrouillen geschossen. Au 18. September Hat die litauische Artillerie unsere Stellungen am