Kempten, AIIgän. (65037 Genossenschaftsregistereintrag. Darlehen skaffenverein Lechbruck,
e. G. m. u. S. in Lechbruck. Karl
Filser, Drechslermeister in Lechbruck, wurde
als neues Vorstandsmitglied gewählt.
gFempten, den 2. September 1920.
Das Amtsgericht (Registergericht).
Linz, Rneim. 65038 In das Genossenschaftsregister ist bei
der Genossenschaft Rheinbreitbacher
Spar⸗ und Darlehnskassenverein
eingetragene Genossenschaft mit
unbeschränkter Haftpflicht in Rhein⸗ breitbach (Nr. 3 des Registers) heute folgendes eingetragen worden:
An Stelle des verstorbenen Wilhelm Doll ist Landwirt Leonhard Menden zu Rheinbreitbach in den Vorstand gewählt.
Linz a. Rh., den 16. September 1920.
as Amtegericht.
Loslau. lbho39] In das Genossenschaftsregister ist am 10. September 1920 unter Nr. 38 der „Rolnik“ Einkaufs und Absatzverein eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Loslau eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist: Gemeinschaftlicher Ein⸗ und Verkauf landwirtschaftlicher Er⸗ zeugnisse und Bedürfnisse. Das Statut ist am 15. August 1920 festgestellt. Be⸗ kanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der „Gazeta Ludowa“ in Kattowitz und gehen vom Vorstande oder vom Aufssichtsrat aus in der Weise, daß der Vorstand in der für ihn bestimmten Form zeichnet, für den Aufsichtsrat der Vorsitzende oder dessen Stellvertreter unter der Firma der Ge⸗ nossenschaft den Zusatz: „der Aufsichtsrat“ und darunter seinen Namen setzt. Das erste Geschäftsjahr endet mit dem 31. De⸗ zember 1920, beginnend dann mit 1. Ja⸗ nuar 1921, endend mit 31. Dezember. Zum Vorstand sind gewählt: Bankleiter August Wyleeczich, Kaufmann Georg Klockiewiez, Landwirt Franz Parzich, sämtlich in Loslau. Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil beträgt 260 A; bis 50 Geschäftsanteile kann ein Genosse er⸗ werben. Zum Kundgeben von Willens—⸗ erklärungen und zum Zeichnen für die Genossenschaft genügen die Unterschriften zweier Vorstandsmitglieder unter der Firma der Genossenschaft. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Loslan, den 10. 9. 1920.
Nenmarlket, Scrhales. 66142
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Schneider Einkaufs⸗ und Lieferungs⸗Genossenschaft Nen⸗ markt e. G. m. b. H. (Nr. 50a des Registers am 15. September 1920 folgendes eingetragen worden:
r, ,,, Rudolf Hawich in Neirmarkt (Schles.) ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Schneidermeister August Matzner in Neu⸗ markt (Schles.) in den Vorstand gewählt.
Neumarkt i. Schl., den 16. Sep⸗ tember 1920.
Das Amtsgericht. Oppoln. 65143
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 52 eingetragenen Ober⸗ schlesischen Schuhmacher Zentral⸗ Genossenschaft e. G. m. b. S. heute eingetragen worden, daß die Vertretungs⸗ befugnis der Liquidatoren beendet und die Firma erloschen ist. Amtsgericht Oppeln, den 14. September 1920. e Oppeln. (65144
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. h9 eingetragenen Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft selbständiger Bäcker Pfefferküchler und Kondi⸗ toren, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Oppeln heute eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. November 1919 sind zu Vorstands⸗ mitgliedern bestellt: Bäckermeister Karl Burchard in Oppeln, Genossenschaftsleiter, Bäckermeister Kurt Schwenzner und Franz Cieslik, Mehlhändler Friedrich Menzel, Kaufmann John Scheyer und Mehlkauf— mann Robert Busch, sämtlich in Oppeln, Vorstandsmitglieder. Amtsgericht Oppeln, den 17. September 1920.
Oranienburg. 66043 Im Genossenschaftsregister ist heute bei der Wirtschafts⸗Genossenschaft Frohnau und ÜUnigebung, e. G. mi. b. S. in Frohnau i. Mark, eingetragen v, Kengsseyschaff itt durch Vesgl ie Genossenschaft ist dur eschlu der Generalversammlung vom 3. gc 1920 , Zu Liquidatoren sind be⸗ stellt Willy Heinemann, Hugo Rauch und Max Dallmann, sämtlich in Frohnau. Der Kaufmann Fritz Käkeritz ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Amtsgericht Oranienburg, den 15. September 1920.
Osterholr-Scharmbeck. (65145) In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 8 eingetragenen Genossenschaft Spar⸗ und Darlehns⸗ kaffe e. G. m. b. H., Ritterhn de, heute folgendes eingetragen worden:
Der . Johann Diedrich a ist aus dem Vorstand ausge— chieden und an seine Stelle der Kauf— 6 Diedrich Lüerssen in Ritterhude ge⸗ reten.
Ofterholz, den 20. September 1920.
Das Amtsgericht.
Ottweiler, Hy. Trier.
66244
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist
. betreffend den Hirzweiler Raiffeisen⸗ erein zu Hirzweiler (Nr. 22 des Ge— nossenschaftsregisters), folgende Aenderung eingetragen worden:
Hirzweiler Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit nunbeschränkter Haftpflicht zu Hirzweiler. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Beschaffung der zu Dar⸗ lehen und Krediten an die Mitglieder er⸗ forderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder.
Das neue Statut ist vom 30. November 1919. Bekanntmachungen Raiffeisenboten in Koblenz.
Ottweiler, den 16. September 1920.
Das Amtsgericht.
Er. HyRam. 65247] Im Genossenschaftsregister ist bei Nr. 1 — Vorschußs⸗Verein Pr. Eylau, e. G. m. u. H. — heute folgendes eingetragen: An Stelle des ausgeschiedenen Kon— trolleurs Hofer ist Otto Ostermann zum Vorstandsmitglied bestellt worden.“ Pr. Eylau, den 17. September 1920. Preußisches Amtsgericht.
erfolgen im
Qn ed linhbiræ. 65147 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 7 eingetragenen Benossenschaft Häute und Talg⸗Ver⸗ wertung eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Quedlinburg eingetragen:
Beim Gegenstand des Unternehmens ist der Verwertung von Häuten, Fellen und Talg noch der Einkauf und die Abgabe an die Mitglieder von lebendem Schlacht⸗ vieh aus dem In- und Auslande, Gefrier⸗ fleisch und Salzfleisch sowie Speck, Schmalz, Talg und Fleischereibedarfs—⸗ artikeln aller Art hinzugefügt.
Quedlinburg, den 17. September 1920.
Das Amtsgericht.
—
HR onnebrn- g. 65146
Im Genossenschaftsregister ist bei Nr. 12 ¶( Dampfmolkerei Pölzig, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Liquid.) eingetragen worden, daß die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren beendigt ist.
Ronneburg, den 20. September 1920.
Das Amtsgericht.
NR ũgen walde. 65045
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 27 die Konsum⸗ und Spargenofsenschaft für Rügenwalde und Umgegend eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Rügenwalde eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Beschaffung von Lebens⸗ und Wirtschaftsbedürfnissen im großen und 66 im kleinen gegen Bezahlung an die Mitglieder. Die Haftsumme be⸗ trägt 200 A. Der Vorstand besteht aus dem Kraftwagenführer Albert Wockenfuß, dem ber e, Emil Natschke und dem Schriftsetzer Walter Schillow, sämtlich in Rügenwalde. Satzung vom 5. September 1920. Die von der Genossenschaft aus⸗ gehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Neuen Hinterpommerschen Zeitung (Rügenwalder Zeitung) und beim Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten Generalversammlung durch den Deutschen Reichsanzeiger. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma
Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem gestattet. Rügenwalde, den 21. September 1920. Das Amtsgericht.
Schivelvein. I6bod6ñ
In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Weidegenossenschaft Schivel⸗ bein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Schivel⸗ bein, folgendes eingetragen:
Aus dem Vorstand sind ausgeschieden Gutsbesitzer Karl Graunke, Bauerhofs— besitzer Hugo Radoll und Gutsbesitzer Hugo Schmeling. An ihrer Stelle find neu gewählt Gutsbesitzer Karl Böning in Emilienhof und nach Ablauf seiner Kriegsvertretung Bauerhofsbesitzer Otto Priewe in Polchlep.
Schivelbein, den 18. September 1920.
Das Amtsgericht.
Teter ov. 6h 053
In unser Genossenschaftsregister ist heute zum „Langhagener Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassen⸗Verein, e. G. m. u. H. in Langhagen“, eingetragen:
Nach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossenschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.
Teterow, den 20. September 1920.
Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht.
Weoßm sberꝶ. 65055
In das Genossenschaftsregister wurde am 15. September 1920 folgendes ein⸗ getragen:
Spalte 3: Einkanfsgenossenschaft des Handwerkervereins von Main⸗ hardt und Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Sa ft⸗ pflicht. ⸗
Spalte 4: Mainhardt.
Spalte 5: Die Genossenschaft wurde am. 21. März 1920 mit Satzung vom gleichen Tag errichtet, ihre Zeitdauer ist eine unbestimmte. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Einkauf der zum Betriebe er Handwerker erforderlichen Rohstoffe, Werkzeuge und Bedarfsartikel für die Genossen.
Der Geschäftsanteil des einzelnen Ge⸗ nossen ist auf 100 „ festgesetzt, jeder Genosse kann weitere, jedoch höchstens bis zu drei Geschäftsanteilen 8 Die Haftsumme beträgt für jeden Weschäfts—
anteil 100 .
r ——
schaftlichen Bezugs⸗
ihre Namenzunterschrift beifügen. Die
Die Genossenschaft wird vom Vorstand nach Maßgabe des. Genossenschaftsgesetzes und der Satzung gerichtlich und außer gerichtlich ö .
Der Vorstand besteht aus drei Mit⸗ gliedern. Die Vorstandsmitglieder und Stellvertreter werden vom Aufsichtsrat gewählt. . —
Rechtsverbindliche Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch mindestens zwei Mitglieder des Vorstands. Die Zeichnung erfolgt in der Weise, daß der Firma die Namensunter⸗ schriften beigefügt werden. ö
Die derzeitigen Vorstandsmitglieder sind: Paul Kempf, Buchdruckereibesitzer in Main— hardt, Vorsitzender, Karl Rothermel, Gerber in Mainhardt, dessen Stellvertreter, Jo— hann Wieland, Schneidermeister in Main— hardt, Schriftführer, Karl Müller, Maler⸗ meister in Mainhardt, Kassier. .
Die Bekanntmachungen der Genossen— schaft erfolgen unter der Firma derselben und gezeichnet von dem Vorsitzenden des Vorstands im Mainhardter Waldboten.
Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Weinsberg, den 20. September 1920.
Das Amtsgericht. Amtsrichter (Unterschrift).
wesel. . 16306)
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 22 eingetragenen Landwirt⸗ und Abfatz⸗ genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Gartrov⸗Bühl, folgende Ein⸗ tragung bewirkt worden:
Die Vertretungsbefugnis der Liqui⸗ datoren ist beendet. Die Firma ist er⸗ loschen.
Wesel, den 14. September 1920.
Das Amtsgericht.
v ü rrstadt. 65057] In das Genossenschaftsregister wurde heute bezüglich der Spar- C Dar⸗ lehnskasse eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Wallertheim folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 16. März 1919 und 18. Juli 1920 sind die Bestimmungen über die Firma der Genossenschaft, Rechtsverhält⸗ nisse und Geschäftsanteile der Genossen, S5§ 1, 14 und 37 des Statuts, geändert: a. in Spar⸗ C Darlehnskasse ein⸗ getragene Genofsenschaft mit be⸗ schränkter Saftpflicht zu Wallertheim. b) Haftsumme; 3000 4. c Höchste Zahl der Geschäftsanteile: 5H. Wörrstadt, den 18. September 1920. Hessisches Amtsgericht.
9) Musterregister.
i em scheid. 652531 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 19h. Fabrikant Max Müller in
Remscheid, Papenberger Straße 57, eine
photographische Abbildung eines Modells
für einen Rohrschraubstock. Muster für
plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1001,
Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am
15. September 1920, Vormittags 11 Uhr
40 Minuten.
Remscheid, den 17. September 1920.
Das Amtsgericht.
II) Konkurfe.
Her lim. 652541 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Eduard Zammer in Berlin, Friedrich⸗ straße 130, Wohnung: Berlin-Wilmers—⸗ dorf, Detmolder Straße 64, ist heute, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin-Mitte das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Verwalter: Kaufmann Kleyboldt in Berlin W. 30, Barbarossaplatz 3. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 31. Oktober 1920. Erste Gläubiger— versammlung am 15. Oktober 1920, Vormittags 19 Uhr, Prüfungstermin am 23. November 1920, Vormittags 10 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue . 13 / 14, II. Stock, immer 106. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis 13. Oktober 1920. 84 N. 63. 20a. Berlin, den 22. September 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abteilung 84.
k 651409
Chemnitꝝx. Ueber das Vermögen des Kolonial⸗ warenhändlers Arthur Max Seidel in Chemnitz, Hartmannstraße 16, Privat⸗ wohnung: Hartmannstraße 9, wird heute, am 22. September 1920, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rechtsanwalt Dr. Cohn, hier. Anmeldefrist bis zum 12. Oktober 1920. Wahl- und Prüfungs⸗ termin am 21. Oktsber 1920, Vor⸗ mittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 12. Oktober 1920. Chemnitz, den 22. September 1920. Das Amtsgericht. Abteilung H.
Halle, Saale. 65261
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Wilhelm Langenbein, alleinigen In⸗ habers der eingetragenen Firma: Hallesche Film⸗Comnagnie Langen⸗ bein C Co. in Halle S., Leipzigen Straße 61162, ist heute, Nachmittags 1 Uhr 5 Min,, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Verwalter: Kaufmann Max Knoche in f e S. Hermannstr. 5. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 16. Oktober 1920 und Frist zur Anmeldung der Kon⸗ kursforderungen bis 8. November 1920. Erste Gläubigerversammlung den 21. Ok⸗ tober 1920, Vormittags 10 uhr,
allgemeiner Prüfungstermin den 29. No⸗ vember 1920, Vormittags 19 uhr, Poststraße Nr. 13, Zimmer Nr. 45. Halle a. S., den 20. September 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 7. Hildesheim. 652631 Ueber das Vermögen der Hildesheimer Typen bürstenfabrik Deckart & Mund⸗ henk, offene Haudelsgesellschaft in Hildesheim, wird heute am 22. Sep⸗ tember 1920, Nachmittags 12 Uhr 39 Mi⸗ nuten, das Konkursverfahren eröffnet. Erste Gläubigerpersammlung: 14. Ok⸗ tober 1920, Vorm. 1090 ühr. Allge⸗ meiner Prüfungstermin: 21. Oktober 19209, Vorm. 190 Uhr. Anmeldefrist und offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 10. Oktober 1920. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Clemens Hoffmann in Hildesheim. Der Justizobersekretär des Amtsgerichts Hildesheim. iel. 65150] Ueber den Nachlaß des früher in Kiel, Exerzierplatz 7, wohnhaft gewesenen, zu Kiel verstorbenen Schneidermeisters Erich Wiltzelm Petersen wird heute,
am 21. September 1920, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Konkursverwalter ist der Rentner Julius Claußen, Kiel, Sophienblatt 62 b. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 5. Oktober 1920. Anmeldefrist bis 5. Oktober 1920. Termin zur Wahl eines anderen Ver⸗ walters, Gläubigerausschusses und wegen der Angelegenheiten nach z 132 Konkurs⸗ ordnung sowie allgemeiner Prüfungstermin den 20. Oktober 1920, Vormittags 106 Uhr, Ringstraße Nr. 21, Zimmer 7. Das Amtsgericht. Abteilung 15, Kiel.
Linn. 65265
Ueber das Vermögen der offenen Handelsgefellschaft Klose & Wull⸗ schläger in Lähn wird heute, am 21. September 1920, Vormittags 11 Uhr, das Konkursberfahren eröffnet. Der Kaufmann Hans Letzel in Hirschberg, Wilhelmstraße, wird zum Konkursverwalter ernannt. Anmeldefrist bis zum 31. Ok⸗ tober 1920. Erste Gläubigerversammlung am 15. Oktober 1929, Vormittags EI Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 19. November 1920, Vormit⸗ tags 11 Uhr, Zimmer Nr. 4. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 12. Ok⸗ tober 1920.
Lähn a. Bober, den 21. September
1920. Preußisches Amtsgericht.
Rossau, Amhalt.
Ueber das Vermögen der offenen SHandelsgesellschaft „erste anhal⸗ tische Bootsbauerei“ Pantermuhl G Genschow in Roßlau, Hauptstraße, ist am 23. September 1920, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten, der Konkurs eröffnet. Der Rechtsanwalt Zille in Roßlau wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkurs⸗ forderungen sind bis zum 4. November 1920 bei dem Amtsgericht in Roßlau an⸗ zumelden. Erste Gläubigerversammlung wird auf Freitag, den 22. Oktober 1920, Bormittags 9 Uhr 39 Mi⸗ nuten, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 8, anberaumt. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 12. No⸗ vember 1920. Allgemeiner termin: Freitag, den 19. November 1920, Vormittags 9 uhr 39 Mi⸗ nuten, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 8.
Noßlau, den 23. September 1920.
Anhaltisches Amtsgericht.
Schorndorf. 65152]
Konkurseröffnung über das Vermögen des Kaufmanns Andreas Boesnach, Alleininhabers der Fiema „Andreas Boesnach“ in Winterbach, O.⸗A. Schorn⸗ dorf, am 21. September 1920, Vormit— tags 9 Uhr. Konkursverwalter: Bezirks⸗ notar Heyd in Winterbach. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 20. Oktober 1920. Ablauf der Anmeldefrist am 10. Oktober 1920. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermin am Mittiuorh, den 20. Oktober 19209, Vormittags 9 Uhr.
Den 21. September 1920.
Württ. Amtsgericht Schorndorf. Obersekretär Weilen mann.
66266
KRerlin- Lichterfelde. 65255 In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Heinrich Glüer G. m. b. H. ist zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußver⸗ zeichnis der bei der Verteilung zu berück⸗ sichtigenden Forderungen und zur Beschluß— fassung der Glänbiger über die nicht ver⸗ wertbaren Vernsgensstücke — sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er— stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses — der Schlußtermin auf den L6. OFtober 1920, Mittags 12 Uhr, vor dem Amtsgericht, hierselbst, Ringstraße 9, Zimmer 128, bestimmt. Berlin⸗Lichterfelde, den 21. Sep⸗ tember 1929. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 7.
HBerkin-Schöneberg. 65256
Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des verstorbenen Kapellmeisters Michail Mihaesen zu Berlin⸗ Schöneberg wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben.
Berlin ⸗Schöneberg, den 16. Sep⸗ tember 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 9.
Prüfungs⸗
Rerlin-Schönechergz. 65257 Das Konkursverfahren lber das Ver⸗ mögen der Ehefrau Luise Kahle, geborenen Weber, Inhaberin, des Delikateßhauses Geisbergstr, 32 zu Berlin Schöneberg, Geisbergstr. 32, wird nach, erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Berlin-Schöneberg, den 13. Sep⸗ tember 1920. . Amtsgericht Berlin-Schöneberg. Abt. 9.
Berlin- Schönehberx. 652581 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Adolf Kahle, Berlin⸗Schöneberg. Geisbergstr. 32, wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. . , , den 18. Sep⸗ tember 1920. Amtsgericht Berlin⸗Schöneberg. Abt. 9.
Bremen. . (65148 Das Konkursverfahren über das. Ver⸗ mögen des Gustav Paul Röblitz ist nach Abhaltung des Schlußtermins durch Beschluß des Amtsgerichts aufgehohen. Bremen, den 20. September 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Frank fart, Main. Beschlußz. 65259] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Friedrich Eronau, hier, Eppsteiner Straße 49, Ge⸗ schäftslokal: Höllgasse 11, wird nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins und nach Schluß⸗ verteilung aufgehoben. 17 N 124/13 d. Frankfurt a. M., den 15. Septbr, 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 17.
Gold ap. ö 6b 260] Das Konkursverfahren über das er⸗ mögen des Gasthofbesitzers Fritz Heine⸗ mann und seiner Frau Maria Heine⸗ mann, geb. Lepinat, in Szittkehmen wird, nachdem der in dem Vergleichs—⸗ termine bom 20. August 1920 ange⸗ nommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom 20. August 1920
bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Amtsgericht Goldap, den 14. September 1920.
Herne. . 652621 In dem Konkursverfahren über das Ver= mögen der Firma „Westheutsches
Engros⸗Haus“ alleiniger Inhaber Kaufmann Philipp Kalter in Herne, Vinckestraße 9, ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf den 23. Oktober 19290, Vor⸗ mittags 10 uhr, vor dem Amtsgericht hier, Zimmer Nr. 8, anberaumt. Der Vergleichsvorschlag ist auf der Gerichts⸗ schreiberei des Konkursgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. In dem Termin erfolgt die Prüfung der an— gemeldeten Forderungen. Gerne, den 20. September 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
PYohannisbnkg, Ogtpr. (665264 In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Gastwirts Bruno Legien, Johannisburg, ist zur Ab— nahme der Schlußrechnung, des Ver⸗ walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forde rungen und zur Beschlußfassung der Gläu⸗ biger über die nicht verwertbaren Ver⸗ mögensstücke sowie zur Anhörung der Gläu—⸗ biger über die Erstattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 16. Oktober 1920, Vormittags 16 Uhr, vor dem Amtsgerichte hierselbst bestimmt. JIohannisburg, den 16. September
1970.
Unterschrift), Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. EeILanmem, Vogt]. 65151
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Prokuristen Josef Brbata, früheren Inhabers der Firma J. Vrbata & Eo. in Planen, ist, nach⸗
vergleich d fräft vom 8. März 1920 bestätigt worden ist,
dem der in dem Vergleichstermin vom I7. Februar 1920 angenommene Zwangs⸗ durch rechtskräftigen Beschluß
hierdurch aufgehoben worden. · K 67/3. Das Amtsgericht zu Plauen, den 17. September 1920. 7
Schöningen. 65267] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Schüninger Eisen⸗ werk G. m. b. H. zu Schöningen ist nach erfolgter Abhaltung des Schluß— termins aufgehoben. Schöningen, den 17. September 1920. Das Amtsgericht.
17 Zaris⸗ mid FJahrplanbekan ni⸗ mach ngen der Gisenbahnen.
65268
Westdeutsch Sächsischer Verkehr. Am 1. Oktober 1920 werden die Tarit⸗ punkte Hassum Grenze und Herzogenrath Grenze in den Tarif einbezogen. Näheres
kehrsanzeiger für den Bereich der preußisch= hessischen Staatseisenbahnberwaltung und unser Verkehrsanzeiger. Dresden, am 271. September 1920.
,,
namens der beteiligten Verwaltungen.
enthält der gemeinsame Tarif- und Ver⸗
Deutscher Reichsanzeiger
Prenßischer Staatsanzeiger.
R 21 5 . *
1.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 M.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanfstalten und Settungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SWäas, Withetmftrahe Nr. 32.
Sinzelne Nummern kosten 1 Mt.
ö
—
* m m ᷣ—¶CᷣV—Qyp
9 Mnzeigenpreis eil
ö ,
einer 3 gespalenen Einheitszeile 8,50 Me. rd auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs⸗ lag von S0 v. Geschäftsstelle des Reichs und Staatsanzeigers, Berlin SWH 4s, Wilheimstraßze Nr. 32.
für den Naum einer 5 gespaltenen Einhelts⸗
H. erhoben. — Anzeigen nimmt an:
Nr. 218. Reichstantatrotent'. Berlin. Montag., den 27. September, Abends. Pofeschecrronto ertin as 1920
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahtung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließzlich des Portos abgegeben.
—
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Ernennungen c.
Exequaturerteilung.
Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom ö 1919. — Abänderung des Ausfuhrabgaben⸗ arifs.
Bekanntmachungen, betreffend Tarifverträge.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 196 des Reichs⸗
Gesetzhlatts. Preußen.
ng, und sonstige Personalveränderungen.
Erlaß, betreffend Bestimmungen über die Verwaltung der Baupolizei in der neuen Stadtgemeinde Berlin für die Ueber⸗ gangszeit.
Urkunde, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an das Märkische Elektrizitätswerk, A.⸗G. in Berlin.
Handels verbote.
Amtliches.
Deuntsches Reich.
Die bayerischen Geheimen expedierenden Sekretäre, Ge⸗ heimen Rechnungsräte Bleifuß, Kellerhals und Beck sind zu Regierungsräten im Versorgungswesen ernannt worden.
—
Dem chilenischen Konsul in Wiesbaden Wilhelm Geß⸗ wein ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919. — Abänderung des Ausfuhr⸗ abgabentarifs.
Auf Grund der 88 9 und 12 der Ausführungs⸗ bestimmungen vom 8. April 1920 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 500 zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. De⸗ zember 1919 (Reichs-Gesetzbl. S. 2128) wird bestimmt:
Artikel .
Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgaben⸗ tarifs werden, wie folgt, geändert:
aus 79a Eiserne Walzen mit Kautschuk überzogen.... . (7582 / 3) Nicht schmiedbarer Guß, anderweit nicht genannt:
w k
Nr. 783 —— d siehe die für die entsprechenden Maschinen im 18. Abschnitt bestimmten Nummern.
7835 Sparvorwärmer (Economiser) aller Art...... 3
7839 Herde, Oefen, Ofenteile (auch Herde, Defen und Ofen⸗ teile der Nr. 781), bearbeitet aus nicht schmiedbarem Gusse, anderweit nicht genaant!. .... ) 1
Heizkörper, ⸗röhren, Radiatoren; Kessel für Zentral⸗
heizung und Warmwassersorgung, bearbeitet, aus
nicht schmiedbarem Gusse, anderweit nicht genannt . 3 aus 78310 Kochgeschirre, Kessel (für Zentralheizung und Warm⸗ wasserbersorgung 783g), Badewannen und andere Eisenwaren, bearbeitet, aus nicht schmiedbarem Gusse,
anderweit nicht genannt
aus 783 hierhergehörige Lampen und emaillierte Waren...
aus 7830 Dezimal und Laufgewichts⸗Brückenwagen aug nicht
schmiedbarem Eisenguß (einschließlich der Brücken⸗
wagen mit Schalen aus Holz) bis zu 1900. kg
. sowie alle übrigen hierhergehörigen
Wagen bis zu 1000 kg Wiegefähigkeit (mit Aus-
nahme der Tafelwagen ).... . 793 Schlangenröhren, gewalzt oder gezogen; auch Röhren⸗
formftücke: roh oder bearbeitet! kö
Andere Röhren, auch Muffen⸗ und Flanschenröhren, gewalzt oder gezogen: = ; 795 a bearbeitet, mit einer Wandstärke: von 2 Millimeter
oder darũber S 9 2 5 ö. 1 2 21 12 2 16 11 1 14 2 E 2 796 b — : von weniger als? Millimeter.... 2 798a Teile von Maschinen, Schiffen, Fahrzeugen usw., roh,
ohne Rücksicht auf das Gewicht.... 3 799e Rackeln (Farbabstreicher für Walzendruckmaschinen). . 3
aus 759 f Mischkannen. Stahlflaschen, Eisenbahngleise, Dreh⸗ scheiben, Weichen, Stahlmagnete und andere Eisen⸗ waren, bearbeitet (Trockenplatten aus Eisenblech s. Nr. 749, Sparvorwärmer s. Nr. 783 f, Säge⸗ zahnkratzen s. Nr. 817, Druckplatten s. Nr, 874 b. 3
aus 799 f hierhergehörige Laternen, Lampen, Oefen, Feldbahn⸗ gleise von weniger ais 15 kg für einen laufenden Meler Schiene (leichter Oberbau), Zigarettendosen
etuis), aus Eisenblech bearbeitet
1 1 9 1 2 1 2 1
S0 a Lokomotiv ⸗ und Lokomobilkessel . .. 801 Dampfkessel aller Art aus nicht schmiedbarem Gusse mit mehr als 10 unter sich gleichen Röhren von
einer 300 Millimeter oder weniger betragenden lichten
Mette (Hanf fü see f. Nr. So)],
304 Röhrenverbindungsstücke .... w Hähne, Ventile, Schieber und andere Ausrüstungs⸗ ,. stuͤcke, aus schmiedbarem Eisen für Dampf⸗
essel, ⸗fässer, Behälter (Reservoire) und ähnliche
Geräte sowie für Rohrleitungen, ohne oder in Ver⸗ bindung mit anderen unedlen Metallen oder Legie⸗
rungen mehere, K
S06 a Anker (Schiffsanker) ...... J S138 Beitel, Stemmeisen, Drehstähle (isen, ⸗haken, Spitz⸗ stähle), Einspitze Schlagspitzen, Spitz eisen, meißel) Meißel, Spalteisen. Stichel fowie alles andere Stemm⸗ und Stechzeug, Grabstichel, Hohleisen (Gehreisen, Geißfüße und dergleichen; Hobeleisen.
S16a Pflüge, eiserne (für Kraftbetrieb siehe Nr. 90a) .. 5168 Anderweit nicht genannte Geräte für den hauswirt⸗ schaftlichen oder gewerblichen Gebrauch, z. B. Bügel⸗
eisen, Garnhaspeln, Hecheln, Tierfallen, Riemen⸗ perbinder, spanner . .
S20 a Eisenbahnlaschenschrauben (bolzen) und -„keile, Eisen⸗ bahnschwellenschrauben, Spurstangen, Klemmplatten,
. 2 2 7 *
2
2
22
ü
82 . 2
, n m nnn, ö . S827 Geschnittene Nägel (Tacks, Semences, Aufzwickstifte)) . S28 a Ofenrohre, ringe, Kasten (außer Geldkasten), Bade⸗
wannen, Striegel, Rolläden, jalousien, Glocken und
Geläute, alle diese aus Blech; auch Teile von solchen
J .
Taschen⸗ und Kofferbügel J..... J 323 b Fässer aus Blech; Teile davon. 828 Büchsen, Dosen aus Blech; Teile davon!.
S829 Anker, Schiffsketten. Ketten zur Kettenschleppschiffahrt S829 b Vieh⸗ und andere Ketten (mit Ausnahme von Fahr⸗ rad⸗, Meß⸗, Schmuck⸗, Türketten) und Teile davon nnn nn,,
835 Möbel (nicht gepolstert) mit Ausnahme derjenigen aus nicht schmiedbarem Kunstguß oder anderem feinen Gusse (781) oder aus Kunstschmiedearbeit (837); öl w 836 Stahlkugeln (für Fahrräder 919). 2 . 8368 Perlen, Schmuckschnallen, nicht unter 887 fallend, Fingerhüte, Korkzieher, Nußknacker, Knöpfe (auch aus . einschließlich der hierhergehörigen eisernen Druckknöpfe) außer den sogenannten Modeknöpfen und den Schmuck, Schiebladen, und Türknöpfen; Löffel, Glocken, Bügel, Tafelgeräte, Gürtelschlösser, schnallen, anderweit nicht genannter Kunstguß aus
Eisen, schmiedbar und r feine Cisenwaren, anderweit nicht genannt (Rosenkränze s. Nr. 885 b) ami
Sogenannte , . (Luxusknöpfe) für Damen⸗ und Herrenoberkleidung, die i b
835 e Kugellgger (für Fahrräder 19). ......
S837 Kunstschmiedearbelten—— 7
840 Schreihfedern (einschließlich der noch nicht völlig fertig gearbeiteten), auch mit vergoldeten Spitzen...
359 a Zinkwaren; grobe, auch in Verbindung mit unlackiertem, unpoliertem Holze, Eisen, Blei oder Zinn (Druck⸗ platten siehe Nr. S874 b)
869 b —: feine, inshesondere alle bemalten, bronzierten, 6e. firnißten, lackierten, polierten, mit anderen unedlen Metallen oder Legierungen unedler Metalle über⸗ zogenen; Zinkwaren in Verbindung mit anderen Skoffen, soweit sie nicht vorstehend genannt sind oder durch die Verbindung mit anderen Stoffen unter andere Nummern fallen, auch nicht zu den fein gearbeiteten Schmuckgegenständen usw. der Nr. 8e n gehen
. , . , e
Id a Walzen aus Kupfer oder Kupferlegierungen, auch solche
aus Eisen mit einer mehr als funf Millimeter starken Haut aus Kupfer oder Kupferlegierungen, zur Zu⸗ richtung (Aypretur) von e . oder zum Druck, einschließlich der mit ihnen in fester Ver⸗ bindung stehenden Maschinen und Maschinenteile, auch gestochen (graviert) oder geätzt. . 574 b Druckplatten aus Kupfer oder ea f ler gn. ein⸗ schließlich der galvanoplastisch hergestellken (Galvanos), auch verstählt, mit, Blei oder dergleichen hinter ⸗ ossen oder in Verbindung mit Holz, ECisen, Blei, 9 oder Zinn, auch gestochen (gqraviert) oder geãtzt
4
2
2
Druckplatten:
der Einfuhrnummern S53, S63 a...
der ö J
der Einfuhrnummer 798 .....
der Einfuhrnummer 799f.. ....
der Gnhrmminer nee,,
58776 Grobe Waren aus gegossenem Messing leinschließlich ; der Haus⸗ und Küchengeräte), vor⸗ und nachstehend nicht genannt, weder lacklert noch poliert oder vernickelt,
auch in Verbindung mit anderen Stoffen, faweit sie
nicht unter Nrn. S7 a /b oder durch die V indung
mit anderen Stoffen unter andere Nummern fallen; Polsterfedern aus Messingdraht, unpoltert, unlackiert
578 a Andere als grobe Kupferwaren, vor⸗ und nachstehend nicht genannt; alle lackierten oder polierten .
waren (mit Ausnahme der Haus⸗ und Küchengeräte);
Waren aus Kupferdraht, soweit sie nicht anderweitig genannt sind oder durch die Verbindung mit anderen Stoffen unter andere Nummern fallen, Blattkupfer (Kupferrzhren t ,
S758 b Andere als grobe Waren aus gegossenem Messing, vor⸗ und nachstehend nicht genannt: alle lackierten oder polierten Waren aus geg enen . (auch
i. und Küchengeräte); Waren aus Messingblech
mit Ausnahme der Röhren); Waren aus Messing⸗
andere Nummern fallen ö
23 ,
besondere alle polierten, vernickelten, gefärbten, lackierten oder vernierten Waren.... S806 —: andere als feine Waren, weder poliert noch ver⸗
fallen: Schmuckgegenstände, Toilette⸗ und Nippsachen. ... S546 : andere Waren (Rosenkränze s. Nr. 385 b).... 885a Waren ganz oder teilweise aus versilberten oder mit Silber belegten t,. unedlen Metallen oder ierungen unedler Metalle, soweit sie nicht be⸗ sonders ausgenommen sind oder durch die Verbindung mit anderen Stoffen unter andere Nummern fallen: Schmuckgegenstände, Toilette und Nippsachen ....
885 b —: Rosenkränze: der Einfuhrnummer M79. ... der Einfuhrnummer 607 b
,, ,
der nnn en de,, der Einfuhrnummern 608, 614, 646, 647, 679, 884 der Cinfuhrnummer 885üb . der Cinfuhrnummern 887g und b.... . der Cinfuhrnummern S31 b, 634 540 b, 8368... der Einfuhrnummern 711, 712 767a und c....
8e , ant, kJ 887 Schmuck-, Zier- und sonstige Luxusgegenstände, ein⸗ schließlich der Toilette. und . en, ganz oder teilweise aus unedlen Metallen oder aus Legierungen unedler Metalle, fein gearbeitet und entweder vern ert oder vernickelt oder in. Verbindung mit. Alabaster, Marmor, Serpentinstein, Schmelz, Halbedelsteinen, 6 Edelsteinen, Gemmen oder Kameen aus Halbedelsteinen oder nachgeahmten Cdelsteinen, Paften oder dergleichen; Waren aus unedlen Met oder gus Legierungen unedler Metalle in derartiger Ver⸗ bindung mit Gespinstfäden, daß sie ohne weiteres als Schmuck getragen werden können; Zellenschmelzarbeiten . Cloisonnewaren); Perlen aus unedlen
) . oder 1 . meh 6 ni oder vern osenkränze ze Nr. 88 ; 888 Gespinste aus unedlen ger oder aus ö unedler Metalle (ausgenommen Aluminiumgespinsth sowie Tressenwaren (Besätze, Bänder, Kordeln, . Schnüre), Gewebe und Knopfmacherwaren (auch mit Finlagen von Holz, Bein, Horn, Leder) aus solchen Gespinsten ohne Beimischung von anderen Gespinsten 3 6 ae. ö. . en 1 ö ankschei anchetten), a olche aus Eisen, Miederfedern, Bruchbänder und ähnliche Waren ö unedlen Metallen oder aus Legierungen unedler Metalle, ganz oder teilweise mit Gespinsten oder Ge⸗ spinstwaren uͤbersponnen oder überzogen....
Metalle, ver⸗
c. C ο d do
& M , e ee eK deo do O
2