Der neuernannte Königlich spanische Botschafter

graphenbüros“ folgende Ansprache: Herr Präsident! Königliche Handschreiben

bei dieser großen Nation beglaubigt werde.

welche diese Ernennung für mich bedeutet, sondern auch, weil in die Hauptstadt eines

zu vertiefen, insbesondere auf wirtschaftlichem Gebiet,

bei Ihren würdigen Ministern alle

stützung finden werde.

des Lebens führt.

Ausdruck gebe. Der Herr Reichspräsident erwiderte mit Worten: Herr Botschafter!

Die vorzüglichen Beziehungen, die unsere beiden

mechte, liegen auch mir ganz besonders am Herzen. und emigste Unterstützung finden werden.

Erzellenz ist mir sichere Gewähr dafür, aß Ibr dem Zeichen gegenseitigen Vertrauens und

der Deutschen Regierung von Herzen willkommen.

—

In der Oeffentlichkeit herrscht noch immer Unklarheit darüher, in welcher Weise die Kapitalertragsteuer von . us Hypotheken und sonstigen Darlehen zu entrichten ist. Im Hinblick auf den bevorstehenden Zintsztermin werden die einschlägigen Bestimmungen in Erinnerung gebracht.

. Der, Schuldner hat zehn vom Hundert der geschuldeten Iinsen einzubehalten und für Rechnung des Gläubigers binnen einem Monat an die Kasse, bei der er, der Schuldner, seine 6 Bei der Ab⸗ führung des, Betrages hat er Namen, Wohnort und Wohnung Zins betrag anzu⸗ Die von der Kasse erteilte Qnittung erhält der Ausnahmen hiervon bestehen nur, wenn der

Zinsen aus

Einkommensteuer zu entrichten hat, abzuführen.

seines Gläubiger, und die Zeit, geben. Gläubiger. Hypotheken- oder Darlehnsgläubiger zu den im 8 3 Nr. 1, 2. 3 Absatz 1, 6 des Kapitalertragsteuergesetzes bezeichneten Anstalten usw. (J. B. Neich, Länder, Gemeinden, Sparkassen, Hypothekenhanken, Versicherungsgesellschaften) gehört. Diesen kann grundsätzlich der Zinsbetrag unverkürzt ausgezahlt werden, wenn dem Schuldner nachgewiesen ist, daß der Gläubiger als befreit im Sinne der genannten Bestimmungen anerkannt ist.

Hat ein Schuldner der gesetzlichen Vorschrift zuwider die Kapitalertragsteuer nicht gekürzt, sondern dem Gläubiger den vollen Zinsbetrag gezahlt, so ist der Gläubiger seinerseits ver— pflichtet, die Kapitalertragsteuer abzuführen, und zwar an die Kasse, an die er, der Gläubiger, seine Einkommensteuer zu ent— richten hat oder zu entrichten hätte.

—

Zur Besprechung der brennend gewordenen Frage der Kartoffel versorgung fand am 28. d. M. in der Reichs⸗ kartoffelstelle unter Leitung des Reichsministeriums für Er⸗ nährung und Landwirtschaft die schon in der Presse ange⸗ kündigte Verhandlung statt, an der neben Vertretern der Zentral⸗ und Provinzialbehörden Vertreter der Landwirtschaft, der Kommunalverbände und des Handels, eine ir große Anzahl von Vertretern, Verbraucher, insbesondere Ver⸗ treter der zentralen Gewerkschaftsverbände (Allgemeiner Deut— scher Jewerkschafts bund, Verband der Hirsch⸗Dunckerschen und der Christlichen Gewerkschaften, Rei sgewerkschaft deutscher Eisenbahnbegmten und ⸗Anwärter) teilnahmen. Wie „Wolffs Telegraphenbüjro/ berichtet, legten die Vertreter der einzelnen Gruppen in vielstündigen Verhandlungen ihre Besorgnisse und Wünsche, die sie bezüglich der Kartoffelversorgung und der Gestaltung der Preise haben, dar. Trotz ursprünglich weit auzeinanderstrebender Meinungen herrschte doch angesichts der außerordentlich großen , und wirtschaftlichen Bedeutung dieser Frage letzien Enbes darin Einigkeit, daß ein Weg zur Verständigung durch beiderseitiges Entgegenkommen gefunden werden müsse. In einer zu diesem Zweck eingesetzten Unter⸗ kammissign, in der alle Gruppen vertrélen waren, wurden unter Berücksichtigung der in der allgemeinen Debatte gewonnenen Ergebnisse folgende Richtlinien für die Karto ffel⸗ ver ; o 4 gu . g ,, , .

3. d. Fm freien Verkehr soll ein Erzeugerpreis von 25 A je Zent für . nicht überschritten , Wo es die 2 16

örtlichen Produßtion gestatten, foll angestrebt werden, den Prei , als möglich unter diese Gren ! zu a, . Preis soweit

2. Es sollen sofort durch das Neichsministerium für Ernährun und Landwirtschaft die maßgebenden Stellen veranlaßt . . züglich für einzelne ,, , Verhandlungen zwischen Er⸗ zeuger⸗ und Verbraucherorganifationen herbeizuführen. um eine Ver. sorgung der Bevölkerung auf der in Ziffer 1 angegebenen Grundlage sicherzustellen. Dabei muß der unreelle Zwischenhandel zwischen Ver⸗ braucher und Erzeuger ausgeschaltet werden. Der Handel wird sich mit einer möglichst geringen Gewinnspanne begnügen.

Kapitalschuld,

Zinsfuß, für die der Zins

gezahlt wird,

Don Pablo Soler y Guardiola hielt gestern bei dem Empfange durch den Herrn Reichspräsidenten zur Entgegennahme seines Beglaubigungsschreibens laut Meldung des „Wolffschen Tele—

Ich habe die hohe Ehre, Eurer Exzellenz das zu überreichen, welches mein erlauchter Souverän, S. M. König Alphons XIIL, an Sie richtet, und durch welches ich als sein außerordentlicher und bevollmächtigter Botschafter Die Ehre, welche mein König und meine Regierung mir haben zuteil werden lassen, indem sie mich mit ihrer Vertretung in diesem Lande beauftragen, gereicht mir zur größten Genugtuung, nicht allein durch die Auszeichnung,

Volkes mit hoch anerkannten Eigen schaften des ö. und des Fortschrittes komme, mit welchem Spanien von altersher die besten Beziehungen unterhält. Die Aufgabe meiner Mission ist es, diese Beziehungen zu stärken n welches heutigen Tages die Grundlage aller sonstigen Beziehungen bildet, und ich hege die Zuversicht, daß mir diese Aufgabe eine leichte sein wird, denn ich wage zu hoffen, daß ich sowohl bei Ihnen wie hierzu erforderliche Unter—⸗ Meinerseits kann ich Eurer Exzellenz versichern, daß ich meinen größten Eifer und mein Streben dahin einsetzen werde, daß die Herzlichkeit der Beziehungen zwischen beiden Ländern erhalten bleibe und Früchte trage, denn sie ist die Stütze des unter den Völkern so ersehnten Friedens, und sie ist es, pie im Verein mit der Arbeit und dem gegenseitigen Vertrauen die Völker zum wahren Fortschritt und zur Entwicklung in allen Beziehungen Ich schließe, Herr Präsident, indem ich meinen aufrichtigsten Wünschen für das Gedelhen und Wohlergehen der deutschen Nation und für das persönliche Glück Eurer Exzellenz

folgenden

Ich freue mich aufrichtig, aus den Händen Eurer Exzellenz das Handschreiben entgegenzunehmen, durch das S. M. der König von Spanien Sie als Botschafter bei mir beglaubigt. Die heredten und für Deutschland so wohltuenden Worte, die Eure Exzellenz an mich gerichtet haben, finden bei mir und — wie ich überzeugt bin. — beim ganzen deutschen Volke freudigen Widerhall— Völker seit altersher unterhalten, und die der Weltkrieg nicht zu trüben ver— r Sie dürfen daher überzeugt sein, Herr Botschafter, daß alle Ihre Bemühungen in dieser Richtung von unserer Seite stets gern gewährte Mitarbeit Die Persönlichkeit Eurer irken hier unter e herzlichen Einvernehmens stehen wird. Mit Recht betonen Eure Exzellenz die große Wichtigkeit der Beziehungen auf wirtschaftlichem Gebiet. Auch in dieser Hinficht hoffe ich zuversichtlich auf eine für beide Länder in gleicher Weife segenbringende, Entwicklung, die durch die glückliche Ergänzung der beiderseitigen Erzeugnisse und Bedürfnisse gewährleistet scheint. Indem sch Ihnen, Herr Botschafter, meinen aufrichtigsten Dank für die guten Wünsche ausspreche, die Sie für das Wohlergehen Deutschlands und für mich selbst zum Ausdruck gebracht haben, heiße ich Sie im Namen

ich

4. Die auf Grund der Verordnung vom 21. Mai geschlossenen Lieferungsverträge bleiben in Kraft.

Die an der Versammlung beteiligten Spitzenorganisationen

für die Durchführung der vorstehenden Richtlinien mit allem Nachdruck einzutreten. Die Reichsregierung erklärte sich auch ihrerseits bereit, sich mit allem Nachdruck für die Durchführung dieser Richtlinien, insbesondere für den unverzüglichen Abschluß der vorgesehenen Vereinbarungen einzusetzen, und um un— lauteren Preistreibereien zu begegnen, den Ländern die Kon— zessionierung des Kartoffelhandels dringend zu empfehlen.

Auf Grund des Verhandlungsergebnisses glaubt die Reichsregierung in Uebereinstimmung mit sämtlichen Organi⸗ sationen damit rechnen zu dürfen, daß fortan die Kartoffel⸗ versorgung der Bevölkerung in ruhiger und alle Teile be— friedigender Weise erfolgt.

Preußen.

Der Generalstaatsanwalt am Kammergericht Plaschke hat Berlin mit Urlaub verlassen.

Statistik und Volkswirtschaft.

Arbeitsstreitigkeiten.

Verhandlungen des Arbeitgeberverbandes der Deutschen Straßenbahnen, Kleinbahnen und Privateisenbahnen mit dem Transportarbeiter“ verband und dem Fachverband der Privateifen⸗ hahner zur Erneuerung deg am 20. September abgelaufenen Tarifvertrags sind, wie ‚W. T. B.“ erfährt, gescheitert. Die Forderungen der Arbeitnehmerorganisationen gingen dahin, daß die. volle Reichsbesoldung auch auf die Kleinbahnen und Privateisenbahnen übertragen werden follte. Der Arbeitgeberverband hat den Arbeitnehmern von den Bezügen der Reichsbefoldung an Grundgehalt, Qrtszuschlag, Kinderzulage, Teuerungszulage und Be— triebszulage in Ortsklasse A 90 vH, in Ortsklasse B S, vH und in den Ortsklassen C. D und E 86 vH angeboten. Dieses Angebot haben die Arbeitgeberverbände abgelehnt.

Die Angestellten der Staatsbetriebe in Danzig haben, wie dem. . W. T. B. telegraphiert wird, den Aus stand beschlossen. Seit heute früh ruht die Arbeit in allen Geschäfts⸗ räumen der Danziger Werft, der Artilleriewerkstatt und der Gewehrsfabrik. Der Leiter der Werft erklärte, infolge des Ausstands der Angestellten sehe sich die W erftleit ung ge⸗ nötigt, ihrer Arbeiterschaft mit dem heutigen Tage zu künd igen. Von der Kündigung werden 6000 Arbeiter betroffen.

Nach einer von W. T. B.“ übermittelten Meldung der französischen Zeitung ‚Matin“ aus London, follen bei den Ver— handlungen der Arbeitgeber- und Arbeitnehmer-

vertreter im Bergbau am Montag sehr gute Fortschritte erzielt worden sein.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maszregeln.

Nachweisung über den Stand von Vie hseuchen in Oesterre ich am 15. September 1920. (Auszug aus den amtlichen Wochenausweisen.)

1920 ab⸗

erklärten sich bereit, i ihre Unterorganisationen einzuwirken,

Lagerraum dienend.

m u se um einrichtet.

und Generaldirektor

im Rahmen eines mit großem

beziehungen.

gewählt.

Staaten entgegengebracht wird.

tober, Abends 7 zu bereiten.

marsch von R. Wagner,

deutschen Meisters bringen.

Kiel, 28. September. Kieler Hafens auf der

. t Höhe Friedrichsort“

Mann wurden dabei getstet.

boot aufgenommen.

—

Mailand, 28. September. Verbandes einer landwir schaft in Stärke bewaffnet waren und rote

Hau ses.

Catania, 28. September. infolge eines Erdstoßes

Einhufer 193 (606), Schweinepest (Schwei , D der Schweine 8 NoF th einepest (Schweinesenche i 224] Rotlauf

seuche der Zuchtpferde sind nicht aufgetreten.

. Rot . n . r f * Notz ; er ; er 2 . Einhufer , Schweine ů— K Zahl der berseuchten 5 S 5 5 5 * 2 S 2 8 2. & . D * S8 S8 8 S S S

1 9 3415 5171 538 5 I5 TTC RI 111Niederösterreich 27 455 17 18 14 63 66 8 23 2 . 1111 è 86 26 311 6 7 9111 313 . 155 74 39 378 12 34 28 61 11 . 24 43 3 47353 5 1 Oberösterreich K 52 ; — 7 — 45 245 3 7 3 , 20 34 56 51 5H . 3 Saburg .. — 56 536 20 25 — —— — 9 1 Steiermark .. — — 47 ö. 11 12 — — — — 19 2 ö. . — — 1 3 2 ö 4 — — ii ü 4 32 19 15 31 7 223 — 13 1 Kärnten .... 33 216 7 8 13 62 1 1 13 2 . d 1 3232 2 1 , k 66 e 1 e 20 Vorarlberg.. — — 20 56 — — — — — —

Zusammen Gemeinden (Höfe): Rotz 2 (2), Maul- und Klauenseuche 406 (3505), Räude der

Lungenseuche des Rindviehs, Pockenseuche der Schafe und Beschaͤl⸗

den Damen Heckmann⸗Bettendorf, Weigert, Jäger und den Herren Kirchner, Schwarz. hilipp, Henke, van de Sande und Krasa besetzt gegeben. Musikalischer Lelter ist Dr. Fritz Stiedry. Anfang 63 Uhr

mit Dagny Servaes als Adelheid Runeck 2 Bolz in Szene. Anfang 7 ö. K

Schillers „Kabale und diebe Rollen wie folgt hesetzt: Präsident: Ernst Stahl⸗Nachbaur, Ferdinand: . 3 th R urm: Günther Hadank, Miller:

Marianne g d iel n st ,, j H ⸗ ann audius, die Bühnenbilder und Gewände t = bach entworfen. Die Vorstellung beginnt . uh ö

eine Aufführung von Karl Sch Die Erstaufführung findet Anfang Oktober statt.

Theater und Musik.

im Hörsaal des Kun

von 2000 Mann,

Mannigfaltiges.

Nach etwa füufjähriger Pause trat, wie, W. T. B.“ berichtet, gestern in Berlin die ordentliche Mitgliederversammlung des Deut sch⸗Amerikanischen Wirtschaftsperbandes zusammen. Die Tagung, die aus allen Teilen des Reichs außer— ordentlich stark besucht war, und an der Vertreter des Reichswirt⸗ schaftsministeriums, des Auswärtigen Amts, des Reichsverbands der deutschen Industrie usw. teilnahmen, wurde von dem Vorsitzenden, Generaldirektor Kommerzienrat Uebelen-⸗-Hannover, eröffnet, der der inzwischen verstorbenen Mitbegründer Generaldirektor Ballin Schüddekopf vom Kalisyndikat Den Bericht über die Tatigkeit des Verbands im Geschäftsjahr 1919 20 erstattete der Reichstagsabgeordnete Dr. Stresemann Beifall aufgenommenen Vor—⸗ trages über die Wiederaufna me der deutsch-amerikanischen Handels- An Stelle der verstorbenen Präsidialmitglieder wurden der Generaldirektor Geheimrat Cuno von der Hambur und der Generaldirektor Forthmann vom Kalisyndikat in Berlin Hierauf erstatteten der Direktor Hulderm ann von der Hamburg⸗Amerika⸗-Linie, Hamburg, und der Direktor Alfeis von den RNuberoiß⸗Werken in Hamburg Berichte über die Eindrücke, die sie bei ihrem kürzlichen Aufenthalt in den Vereinigten Staaten über die dortigen wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse gewonnen hatten. Die Tagung des Deutsch-⸗Amerikanischen Wirtschaftsverbandes erwies das große und rege Interesse, das in Deutschland der Wiederanbahnung und Förderung deutscher Handelsbeziehungen zu den Vereinigten

(W. T.

die

einst

B.) Wie „Popolo d Italia“ aus Neapel meldet, besetzten its *r dere tschaftlichen Genofsen⸗ mit Gewehren Fahnen trugen, die Domäne Cardiziello, die größte Domäne des Königlichen

(W. T. B.) In Giarre einige Menschenopfer sind nicht zu beklagen

Der deut sche Sängerbund hat beschlossen, die Nürn⸗ berger Katharinenkirche anzukaufen, Kloster eine der Hauptkirchen Nürnbergs, heute verwahrlost und als In der Kirche haben von 1620 an die Meister⸗ singer ihre Aufführungen abgehalten und den Gedanken an sie will der Sängerbund wach halten, indem er hier ein deutsches Sänger⸗

neben

g⸗Amerika. Linie

Die Gesellschaft für Volksbildung schickt sich an, als die erste Körperschaft in Berlin, dem am 4. Juli d. J. heim gegangenen , Klinger eine H am 3. Ok⸗

Uhr. 8 Kun st gie wer bemuseums Die Vortragsfolge wird eingeleitet durch den Trauer⸗ ; alsdann wird Frau Ida Mörike⸗ Basler Gesänge von Brahms und Schubert fingen. Die Ge— xächtnis rede hält Dr. Alfred Koeppen von der hochschule. Ein Vortrag mit wertvollen, z. T. farbigen Lichtbildern von Klingers Werkstatt, in der Dr. Koeppen oft ö.

; ; j . 3 Gast geweilt hat, wird ein eingehende Würdigung der Schöpfun

gen des großen r e Einlaßkarten, 3 A, bei Wertheim und der Gesellschaft für Volksbildung, Lüneburger Straße A.

Heute vormittag ist außerhalb des von Stein der t vom Schießbedarfslager durch Explosion gesunken. Schießbedarf beladen, der in See verfenkt werden sollte.

— Dampfer in Dietrichsdorf Der Dampfer war mit altem

ihrem

gedachte.

Humboldt⸗

senkt Vier Die ührige Besatzung, die ins Wasser gesprungen war, wurde, zum Teil verletzt, von einem Torpedo⸗

. — sind Häuser einge stürzt.

Aeronautisches Observatorium. Lindenberg, Kr. Beeskow. 28. September 1920. — Drachenaufstieg von 5h a bis 74 a.

Freitag: Mittags 12 Uhr:

(Programm wie am Abend.) — Aben konzert der Kapelle der Staatsoper.

Schaufpielhaus. Am Gendarmenmarkt) Donnerst.: 170 Dauer. bezugsborstellung. Die Journalisten. Anfang 7 Uhr.

reitag; Friedrich der G L Teil: Ansch ö. kied ch roße. J. Teil: Der Kronprinz.

Theater.

dpernhaus. (Unter den Linden.) Donnerstag: 163. Dauor⸗ bezugsborstellung. Otello. Anfang 64 Uhr. Symphonie mittagskonzert.

ds 77 Uhr: I. Symphonie

; Relative Wind Seehohe Luftdruck. Temperatur Ce der ih zi Geschwind . . oben unten . Richtung 5 122 757,6 8,2 98 ONO 5 370 738 12,3 70 OSO 9 1640 630 8,0 68 OSO 6 3050 b30 — 20 75 DSO 8 Bedeckt. Nebel. Sicht 3 Km.

(ortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Im Opernhause wird morgen, Donnerstag, „Otello“, mit

Im Schauspielhause gehen morgen Die Journalisten“

In der Volksbühne sind bei der Erstaufführung von

am Sonnabend, den 2. Oktober, die

alb: Julius Sachs, Lady Miford: Mary Dietrich,

Verehelicht:

(Leuben bei Oschatz = Leipzig).

t: Hr. Hauptmann a. D. Frl. Hedwig von Lassen (Siggen bei Ge storben: Hr. Regierungsrat Eugen

Heringsdorf

Samitiennachrichten.

Verlobt; Frl. Anna⸗Helmi von Zi

Bengt ⸗Gustaf Geijer (Charlottẽn

von . mit Hrn. Oberleutnant a. D ei

tzewitz mit Hrn. Hauptmann urg). — Frl. arie⸗Luise

Andreas von Zeschau

Detlev von Bülow mit i. Holstein).

Schmaedicke Potsdam).

uido Herzfeld, Frau Miller: Charlotte Schultz, Sophle: Girl arry Berber. Spielleiter ist Dr. Jo—

Luise:

Im Kleinen S cha u spie lh aug wird als nächste Neuheit önherrs „Kindertragödie“ vorbereitet.

Nach erfolgreichem Auftreten in Züri ch, Bern St. Gallen

3. Bei den Verhandlungen ist zuglei iden Verhandl zugleich anzustreben, daß von den Lieferorganisationen die Lieferung bestinmter Mengen zu . örtlich zu vereinbarenden Preise vertragsmäßig übernommen wird.

. ö schweizerischen Städten schloß, wie W. T. B. meldet er ⸗

rische Konzertreise im voll ausverkauften Münster in Bafel.

erliner Domchor am Dienstagabend feine schweize⸗

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. T v rol, Charlottenburg. Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher

der Geschäftsstelle

Rechnungsrat Mengering in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle Mengerin 9) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 32. Vier Beilagen seinschließlich Börsenbeilage) und Erste und Zweite Zentral · Sandelsregister· Beilage.

Erste Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger ind Preußischen Staatsanzeiger

Mr. 220.

Verlin, Mittwoch, den 29. September

162

Nichtamtliches.

(Fortsetzung aus dem Hauptblatt.)

Oesterreich.

In einer Wählerversammlung in Salzburg sprach sich ebenso wie der Unterstaatssekretär Glöckle auch der Gesandte Ludo Hartmann für den Anschluß an Deutschland aus. Er erklärte, jetzt sei die Zeit, gekommen, das durch⸗ zuführen, was die geschichtliche Entwicklung gebieterisch fordere. Wer wolle, daß Oesterreich lebe, der müsse den Anschluß ver— langen. Auch der Sozialismus in Oesterreich sei nicht haltbar, wenn er nicht angeschlossen werde an den großen Sozialismus des Deutschen Reiches.

Ungarn.

Der neue Minister des Auswärtigen Graf Emmerich Csakn stellte sich gestern im Ausschuß der Nationalversamm⸗ lung für auswärtige Angelegenheiten vor und betonte dem „Ungarischen Telegraphenbüro“ zufolge, daß sein Amtsantritt keine Kursänderung bedeute, da er in eine bereits vorhandene Regierung eingetreten sei, deren Programm er sich zu eigen mache.

Großbritannien und Irland.

Die Nachrichten aus Irland lauten einer Meldung des „Matin“ zufolge immer ernster und bedrohlicher. In Eork fand gestern nacht eine sehr starke Explosion statt, die das ganze Zentrum der Stadt schwer erschütterte. Kurz darauf hörte man lebhafte weitere Detsnationen und schweres Ma— . Ein ganzes Haus ist in die Luft geflogen. Die Ursache der Explosion ist noch nicht bekannt. Bei einem ö. zwischen Katholiken und Protestanten wurden in Belfast 25 Personen verwundet. Bei Trim griff eine be⸗ waffnete Bande eine Polizeistation an. Eine Anzahl von Polizisten, die nach, ihrer Baracke zurückkehrten, wurden mit Revolbern solange in Schach gehalten, bis die Baracke ab⸗ gebrannt war. Aus Rache steckten die Polizisten darauf etwa

30 Häuser in Brand. Frankreich.

Der Präsident der . Millerand hat ein Tele⸗ gramm vom Präsidenten Wilson erhalten, in dem er ihn zu seiner Wahl beglückwünscht und sagt: „Ich habe die Gewiß⸗ heit, daß die herzlichen Beziehungen . den Vereinigten Staaten und Frankreich, die historisch geworden sind, unter Ihrer weisen Leitung ohne Abschwächung weiterbestehen werden.“ ö ;

— Der Ministerrat, der gestern vormittag unter dem Vorsitz des Präsidenten . stattfand. hat beschlossen, eine Amnestie zu gemähren, die durch den Justizminister, den Kriegs- und Marineminister ausgearbeitet werden soll. Der Ackerbauminister schilderte die Ergebnisse der gegen die Vieh⸗ senchen getroffenen Maßnahmen und betonte die Nützlichkeit, die die Einberufung einer Konferenz der daran interessierten Staaten nach Paris haben würde.

— Die internationale Kontrollkommission, die durch den Exekutivausschuß des Völkerbundes zur Regelung des litauisch-polnischen Streitfalls entsendet wird, besteht aus fünf Delegierten, einem Franzosen, einem Eng⸗ länder, einem Japaner, einem Spanier und einem Italiener. Der Sitz der Kommission wird Suwalki sein.

Italien.

Der Ausschuß des italienischen Metallarbeiter⸗ verbandes veröffentlicht eine Mitteilung, die der „Agenzia Stefani“ zufolge besagt, daß die allgemeine Abstimmung in 133 Abteilungen 127 904 Stimmen für, und 44 531 Stimmen gegen das Abkommen von Rom bei 3006 Stimmenthal⸗

tungen ergeben habe. Da die wichtigsten Industrien von Ligurien, Neapel, Turin, Mailand und Florenz bereits abgestimmt haben, kann das Ergebnis

nicht mehr geändert werden. Der Ausschuß fordert demgemäß dazu auf, daß die Arbeiter die Fabriken nach vollständiger In— standsetzung vom Montag ab wieder räumen und die regel— mäßige Arheit spätestens am 4. Oktober wieder aufnehmen. Arbeiterausschüsse werden den Industriellen die Fabriken wieder übergeben und Abmachungen über die Wiederaufnahme der Arbeit mit ihnen treffen. Aus Zeitungsnachrichten geht her— vor, daß zahlreiche Fabriken bereits geräumt sind.

Belgien.

In der vorgestrigen Sitzung der Internationalen Finanz konferenz erklärte der französische Vertreter Avenol' nach einem Bericht der „Agence Havas,“ daß Frankreich und Belgien die von dem Vizepräsidenten der Konferenz Brand ange⸗ führten Gründe für die französische Politik unyerwendbar halten, aber die französische Delegation glaube sich fernerhin nicht be⸗ fugt, in eine Erörterung von Fragen einzutreten, die die innere Politik streiften. Sie würde es andererseits begrüßen, wenn man eine einfache Entschließung unterzeichnete, die alle Ob⸗ jekte begründete und erklärte, die in der Debatte hehandelt worden seien. Schließlich legten noch die Vertreter Schwedens, Norwegens und der Schweiz ihren Standpunkt zu dieser Er⸗ klärung dar, worauf die Sitzung abgebrochen wurde. Ein Aus— schuß wird fich weiterhin bemühen, alle Entschließungen, die sich aus den Besprechungen ergeben, konkret zu gestallen und sie sodann dem Votum der Vollversammlung unterbreiten.

In der gestrigen Sitzung der Konferenz erstattete Lord Calmer ag der Bildung einer Kommission für die Unter⸗ suchung der Staatsfinanzen den Bexicht über die finanzielle Lage Englands. Englands finanzpolitische Stellung ist gekennzeichnet durch ein . klares Budget und durch eine strenge Steuerpolitik, Die die wichtig te Richt⸗ linie für die künftige englische Finanzgebahrung ist. An zweiter Stelle sprach das Mitglied der, belgisch en Delegation Lefreux. Nach seinen Ausführungen wird die ernsthafte fiskalische Anstrengung des Landes in den künftigen Budgets die Finanzlage noch verhessern, die durch den Wegfall der außerordentlichen Ausgaben für den Krieg schon kaum zwei Jahre nach dem Waffenstillstand als ein deut— licher und entschiedener Fortschritt erscheint. Die öffentliche Schuld ist von 4625 Millionen im Jahre 1913 auf 22 Milliarden

im März 1920 gestiegen; Belgien hat indessen Schuldforde⸗ . einen 53 dieser Passiva aufwiegen. Der Umlauf von [nn . ist unverändert. Die , bleibt un⸗ günstig. Die Ausfuhr neigt dazu, sich wieder mehr der Ein⸗ fuhr zu nähern. Die brennendste Frage bleibt die Wiederauf⸗ richtung stabilierter Wechselkurse auf den auswärtigen Märkten. vür die japanische Delegation sprach der Finanzsachver⸗ ständige Mori. Er erklärte, . bemühe sich, die Kriegs⸗ folgen, die fe in einem hohen Budget und in gestörten Handelsbeziehungen äußerten, zu beseitigen, und bekannte sich als ein Anhänger des freien Handels. Weiter erstatteten am

Vormittag die Delegierten von Britisch⸗Indien, Australien

und Peru ihre Berichte über die finanzpolitische Verfassung ihrer Länder.

Die Nachmittagssitzung diente der Fortsetzung der all⸗ jedoch Deutschlands sinanzie lle Lage n i Sie gewann aber ein höheres Wer unbefangen die Zuslände prüft, wird finden, daß Dentschland

gemein einführenden Reden.

Interesse dadurch, daß auf der Tagesordnung die Reden der

Delegierten von Amerika und Deutschland standen. Der amerikanische Delegierte Boyden erklärte, daß er in der Konferenz einen Erfolg sehe, da sie zum ersten Male die ehemals

gegnerischen Nationen in einer sachlichen Beratung zusammen⸗

geführt habe. Was die Hoffnungen Europas auf die amerika⸗ nischen Kredite angehe, so könne er wenig Aussichten auf ihre Erfüllung eröffnen, dies um so weniger, als Europa eine wesentliche Voraussetzung des amerikanischen Privatkapitals nicht

biete, nämlich Sicherheit und Frieden. Erst wenn diese ge⸗ D. schaffen sei, könnte Europa auf Unterstützung rechnen. Vorerst m in deste ns

sei es aber auf seine eigene Hilfe angewiesen.

Hierauf erteilte der Präsident dem Führer der deutschen Delegation, Staatssekretär Bergmann das Wort zu seinem Bericht über die finanzielle und wirtschaftliche Lage Deutschlands. Er fuhrte dem „Wolffschen Telegraphen⸗ büro“ zufolge aus:

Wahrend Deutschland vor 1913 im ganzen eine Schuld von 5 Milliarden hatte, beträgt die Schuldenlast am 31. August 1920

240 Milliarden Mark. Wir sehen ferner, daß mit dem Ablauf des Rech⸗ nungsjahres 1920 die Schuldenlast noch wesentlich höher

sein wird, weil der Voranschlag für 1920 einschließlich des voraus—⸗ sichtlichen Ergebnisses der Verwaltungen von Reichseisenbahnen und Post ein Defizit von mehr als 56 Milliarden Mark ergibt. Bei der Prüfung der Ziffern des jüngst überreichten rückblickenden Berichts werden Sie bei dem 2 n den 3 finden, die in dem Rapport der Brüsseler Konferenz für die öffent⸗ lichen Finanzen Deutschlands angegeben sind. Dies erklärt sich dadurch, daß diese letzten Ziffern auf einem vorläufigen 2 lh vom ÄUpril dieses Fahres beruhen. Die Verhältnisse haben si

bisher in einer Weise entwickelt, daß der Voranschlag für 1929 einer

starken Umarbeitung unterzogen werden mußte. Der jetzige Bericht

enthält die Ziffern, die zurzeit den gesetzgebenden Körperschaften

Deutschlands zur Beschlußfassung vorliegen. Um die Ausgaben mit den CFinnahmen in Einklang zu bringen, wird gegenwärtig in Deutschland eine Steuerreform größten Umfangs durchgeführt. Eine große Anzahl neuer Steuern wurde geschaffen, die alten Steuern sind wesentlich erhöht und die bisher den Einzel⸗ staaten belassenen Einnahmequellen, vor allem die direkten Steuern, sind auf das Reich übergeführt, um Einheitlichkeit zu schaffen und den größtmöglichen Nutzen für die Gesamtheit zu erzielen. Vor allem wird in nf fe neben dem Einkommen auch der Besitz auf das härteste zur Steuer herangezogen, nachdem schon; vorher fast die ge⸗ samten Kriegsgewinne vom Reiche mit Beschlag belegt wurden. Von den indirekten Steuern ist besonders auf die mit hohen Sätzen ausgestattete Um satzsteuer hingewiesen. Wenn erft wieder einmal normale Verhältnisse eingetreten sein werden, haben wir mit dem jetzigen Steuersystem eine Grund⸗ lage geschaffen, auf der ein gesunder Haushalt aufgebaut werden kann. Für das Jahr 1920 wird aus Steuern ein Eingang bon mehr als 37 Milligrden Mark erwartet, Das ist ein Betrag, der für sich allein schon die Ausgaben des ordentlichen Haushalts von etwa 393 Milliarden Mark fast völlig deckt. Die deutsche Regierung ist aber in der Be⸗ steuerung schon bis an die Grenze des. Möglichen gegangen. Dabei ist fie von der Erwägung geleitet, daß je de Verminderung der Produktion vermieden werden muß, damit nicht etwa die Anstrengungen, die Reichseinnahmen zu erhöhen, zu dem gegenteiligen Ergebnis führen. ;

Sie werden ö fuhr Staatssekretaͤr Bergmann fort, oh bei der Aufstellung des deutschen Haushaltes auch mit der erfgrderlichen Sparsamkeit verfahren ist, das heißt, ob die eingestellten Aus⸗ . wirklich notwendig sind. Wir können Ihnen versichern, daß die Reichsfinanzverwaltung ständig auf die Innehaltung der größten Sparsamkeit bedacht ist. Ihre Anstrengungen sind aber auf zum Teil unüberwindliche Schwierigkeiten in der wirschaft⸗ lichen Lage gestoßen. Soweit Ausgaben folge des Krieges und der Bedingungen des Waffenstillstands⸗ und Friedensvertrages notwendig geworden sind, lassen sich Ersparnisse nicht erzielen. Allein für die beiden Rechnungsjahre 1919 und 1920 mußten die Kosten der Durchführung des Friedensvertrages mit 47 Milliarden Mark eingesetzt werden. Die Unterhaltung des Deutschland auferlegten Sölduerheeres erfordert weit größere Ausgaben als ein Heer auf der Grundlage der all⸗ gemeinen Dienstpflicht. Alle diese Lasten sind von einem in seinen Grenzen und seinem Erwerbsleben wesentlich beschränkten Wirtschafts⸗ körper zu tragen. ; . j

Auf der anderen Seite machten die Zustände der Ernährung und Kleidung sowie die Gt len des Landes von Rohstoffen eine sehr erhebliche Einfuhr dringend erforderlich. Die allgemeine Teuerung kam für Deutschland in einem, ungewöhn⸗ lichen Maße zur Geltung durch die fast völlige Ent⸗ wertung des deutschen Geldes. Auf die Ursachen des Zusammenbruches der deutschen Valuta kann ich an dieser Stelle nicht eingehen. Es ist dies ein Teil des großen allgemeinen Problems, dem ein so hervorragender Platz in den Untersuchungen dieser Kom- mission eingeräumt wurde. Ich möchte nur darauf hinweisen, daß ohne Würdigung des Sturzes der deutschen Mark, der insbesondere seit einem Jahre eingetreten ist, die Entwicklung der deutschen Reichs finanzen nicht zu verstehen wäre, Das Anschwellen aller Ziffern des vorliegenden Finanzberichts erklärt sich in erster Linie dadurch, daß infolge der sprunghaften Entwertung der Reichsmark, die ihren vorläufigen Tiefstand im Februar und März dieses Jahres erreicht hat, alle Warenpreise in Deutschland um das Vielfache gestiegen sind. Löhne und Gehälter mußten entsprechend folgen. Dann sind auch die Reichsausgaben in einem Maße gewachsen, a es nicht möglich war, mit der Vorsorge für entsprechende Einnahmen gleichen Schritt zu halten. Nur so ist auch der anscheinend un⸗ erklärliche Fehlbetrag der Reichseisenbahnen und der Post zu ver⸗ stehen. Die deutsche Regierung, eingedenk des Grundsatzes, daß zum mindesten alle Ausgaben der Regierüngsbetriebe aus den Cinnahmen dieser Dienstzweige gedegt werden müßten, hat mehrmals die Tarife sehr wesentlich erhöht. Alle diese Tarife haben aber hei weitem nicht den Zweck erfüllt, die um ein Vielfaches gestiegenen Ausgaben dieser Betriebe zu decken. .

Mit der Entwertung der Mark im Auslande steht das An⸗ wachsen des Papiergeldumlaufs in Deutschland in engem

— ammenhange. Die jetzige Schuld des Reichs von 240 Milliarden . , h zum größten Teile, nämlich mit 142 lliarden

Mark aus schwebenden Verpflichtungen zusammen. der Betrag der neu eingeführten Steuern wegen der Schwierigkeiten in der Organisation und der Erhebung nur allmählig eingeht, hat die Reichsregierung bislaug für einen großen Teil des Geldbedarfs keine andere Möglichkeit der Deckung gehabt als die Dis⸗ kon tierun von chatzanweisungen bei der Reichs b 6 Ein gewisser Betrag dieser Schatzanweisungen ist sogleich durch das ersparte Kapital oder durch sonstige .

fügbare. Gelder aufgenommen worden, aber ein erheblicher dabon ist bei der Neichsbank verblieben, die infolgedessen den Papier⸗ geldumlauf wesentlich erhöhen mußte. Mit den wachsenden Steuer⸗

eingängen hoffen wir die Notenerzeugung zum Stillstand zu bringen und dann auch der Valutaverschlechterung entgegenwirken zu können.

fz Verhältnisse halten wir Trotz der bestehenden unerfreu ö 26 ö. , .

allmählich zur Ordnung zurückkehrt und daß erfreulicherweise der n , fer Arbeit überall im Lande fich wieder

kräftig regt. Daraus schöpft; die Deutsche Regierung dag Vertrauen, daß bei Beobachtung der größten Sparsam keit das Land in der Lage sein wird, allmählich aus den

aushalt für 1920 Abweichungen von den Ziffern

egenwärtigen wirtschaftlichen Zuständen wieder herauszukommen, in⸗

5 diese durch die Eigenart der inneren Lage verursacht worden

sind. Um aber wirklich wieder lebensfähig zu werden und die Wäh⸗ rungsverhältnisse zu stabilisieren und den internationalen Ver ö in verständiger Weise nachkommen zu können, muß Deutschland in seinem wirtschaftlichen Leben soweit gehoben werden, 4 an dem Weltverkehr wieder in aktiver ise teil⸗ nehmen kann. Unser Ziel muß sein, mit dem enormen Passibum der deutschen Handelsbilanz aufzuräumen und eine erhebliche aktive Bilanz zu schaffen. Darin liegt die einzige Möglichkeit, die auf uns lastenden Verpflichtungen zu erfüllen. Das ist eine ungeheure Aufgabe, zu deren Lösung die wirtschaftlichen Kräfte Deutschlands allein nicht ausreichen. Wir können das uns vorschwebende Ziel nur in verständnis voller Zusammen⸗ arbeit mit allen erreichen, die auf eine Wiederherstellung geordneter Verhältnisse in, dem zerrütteten Europa oder vielmehr in ganzen Welt hinarbeiten. Wenn wir aber mit der wi ch , lichen Hilfe der Welt rechnen, so sind wir verpflichtet, zun st volle Klarheit über unsere finanzielle und wirtschaftliche Lage zu schaffen. Nur eine umfassende und durchaug, aufrichtige Darlegung der Tatsachen kann, bei anderen Verständnis filr unsere eigenartige Lage und. Vertrauen in den Ernst unserer Be, mühungen erwecken. Dazu sind wir entschlossen, und in diesem Geist hoffen wir, zu den Arheiten der Konferenz beitragen zu können. Wir haben zu unserer Befriedignng bereits gestern in der allgemeinen Er⸗ örterung feststellen können, daß unserg eigenen Ansichten über die Verhandlungen der zur Beratung gestellten Fragen durchaus mit den Grundsätzen übereinstimmen, wie sie von den berschiedenen Delegierten der andeten Nationen vertreten worden sind. . Sie werden, wie ich hoffe, aus dieser kurzen Ansprache ersehen haben, daß man auch in Deutschland gewillt ist, den in der gestrigen Aussprache vorgezeichneten Grundlinien zu folgen, die zur Wieder⸗ herstellung der Ordnung und der öffentlichen Finanzen führen. Des weiteren sprach der Führer der 6 Delegatien, der Finanzsachverständige Blankenberg, der von den südafrikanischen Finanzen ein recht günstiges Bild entwarf. Für Oesterreich sprach der Finanzminister Reisch. Schließlich trugen die Delegierten von Bulgarien und von Portugal ihre Berichte vor, worauf die Sitzung geschlossen wurde.

Das Spezialkomitee hat gestern seine Arbeiten auf⸗ genommen, um die bisherigen Ergebnisse der Erörterung in einer Entschließ ung zusammenzufassen, die sodann einer Ab⸗ stimmung der Vollversammlung unterliegen wird. Diese Ent⸗ schließmng soll sich mit der Herabsetzung der öffentlichen Aus—⸗ gaben, mit den staatlichen Befugnissen in bezug auf Unter— nehmungen und mit der Herabseßzung der Rüstungen befassen. Die Entschließung wird weiter fich mit der Frage beschäftigen, ob Steuern auf das Kapital und die Vermehrung der direkten Steuern anzuraten oder zu widerraten sind.

— Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, hat der Kriegs—⸗ minister Jan son vorgestern seine Demission eingereicht.

Volen.

Der polnische Generalstabsbericht vom V. Sep—⸗ tember meldet dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge:

Südlich des Prixjet ist die Lage unverändert. Die Schlacht nördlich des Pripjet entwickelt sich für uns sehr günstig. Der Feind zieht ch auf der ganzen Front zurück, bietet jedoch öfters Widerstand. Unsere Truppen nähern sich dem Flusse Szczara. Weiter nördlich überschritten unsere Truppen den Njemen. In den gestrigen Kämpfen machten wir 1300 Gefangene, darmter den Regimentskommandanten und den Adjutanten des 48. Sowjet⸗ infanterieregiments sowie den Regimentskommissar, und erbeuteten vier Maschinengewehre, acht Geschütze, die Regimentsfahne und den Train. Unsere Reiterei, die im Rücken des Feindes r war, er⸗ reichte das Gebiet nördlich von Lida. Im Su wal gebiet wurden unsere Stellungen von der litauischen Artillerie beschossen.

Lettland.

Die Friedens konferenz in Riga hat vier Kommsssio nen ernannt, die fich mit der Frage der Waffenstillstandsbedingungen, der Grenzlinie und mit wirtschaftlichen Fragen befassen werden.

Schweden.

Die letzte Zusammenzählung der Stimmen für die Wahlen zur Zweiten k des Reichstages hat

gestern , en. Die Zweite Kammer, die bisher aus 57 Konservativen, 14 Vertretern der Bauernorganisationen, 62 Liberalen, 86 Sozialdemokraten und 11 Linkssozialisten be⸗ stand, erhält folgende Zusammensetzung: 72 Konservative, 28 Vertreter der Bauernorganisatio nen, N Liberale, 76 Sozial= demokraten und 7 Linkssozialisten.

Amerika.

Wie die Chicago Tribune“ aus Mexiko meldet, ist es in der Stadt Mexiko zu bolschewistischen Unruhen ge⸗ kommen. Bolschewistische Agitatoren haben den National- last gestürmt uud vom Balkon an die nach Tausenden zählende Menschenmenge Reden gehalten, in denen u. a. aufgefordert wird, die Zeitungsgebäuze in die Luft zu sprengen. Von allen Teilen des Landes sind Truppen ö. der Stadt entsandt worden, um die Unruhen zu unterdrücken. Die Tage ist sehr ernst und wird noch dadurch verschlimmert, daß der Präfident Huerta erkrankt ist.