. —

— — . —

= 2 ; ö. —

8 3

—— —

Nord Heauseonm.

In das Genossenschaftsregister ist am an Stelle des aus dem Vorstand ausge⸗ ist der

18. September 1920 bei Nr. 20 — Ein⸗ schiedenen Wilhelm Neufang 1. der Berg⸗ Wendisch Silkow in den Wilhelm Weber zu Steinbach in wählt. Stolp, den 23. Das Amtsgericht.

kaufsgenosseuschaft der Friseure zu Nordhausen und Umgebung, getragene Genofsenschaft mit be schränkler Saftyflicht zu Aordhausen eingetragen: August Krug und Oskar Hahnemann sind aus dem Vorstande autz⸗ Jgeschieden. An ihrer Stelle sind die Frifeure Hermann Roediger und Friedrich Gieseler, beide in Nordhausen, in den Voistand gewählt. Wilhelm Schaper ist

wiedergewählt. Amtsgericht Nordhansen. Nor Mean sem. 66567

In das Genossenschaftsregister ist am 20 Seytember 1920 bei Nr. 24. „Liefe⸗ rungs- und Nohstoffgeuossenschaft der vereinigten Schuhmacher, einge⸗ tragene Geuossenschaft mit be⸗ schrankter Hastnfl icht, zu Nordhausen! eingetragen: Gustav Stetzner ist aus dem Vorflan d ausgeschieden. An seine Stelle ist der Schuhmachermeister Albert Kirchhof in Rordhausen in den Vorstand gewählt. Vie unter den Ziffern 3 und 19 des § 19 der Satzung angegebenen Bestimmungen (Zuständigkeit der Generalversammlung) sind aufgehoben. S 338 der Satzung ist dahin abgeändert, 2. Bekanntmachungen nur in der „Nordhäuser Zeitung“ ersolgen.

Amtsgericht Nordhausen.

Nut u d ωάQ υ. 66568 Genossenschaftsregistereintrag. Darlehenskasseuverein Behringers⸗

dorf und Schwaig, eingetragene

mit unbeschränkter

Nürnberg, den 22. September 1920.

Das Amtsgericht. — Registergericht. Ni nting em. . 66569

Im hiesigen Genossenschaftsregister wurde heute bel dem Darlehenskassen⸗ verein Neckartenzlingen, e. G. m. u. He, eingetragen:

In Selle des verst. Wagnermeisters Friebrich Bauer wurde der Wagnermeister Ghrsstian Bauer in Neckartenzlingen als Vorstands mitglied gewählt.

Ven 22. September 1920. Amtsgericht Nürtingen. Votteler, O.⸗A.⸗R.

¶ Eis, 86 CM k.

Im Genossenschaftsregister Nr. 4h ist bei der Einkaufs- und Lieferung s⸗ genofssenschaft selbständiger Sch neider⸗ meister von Oels und Umgebung e. G. m. b. S. zu Oels heute ein⸗ getragen worden, daß der Schneidermeister Nust aus Militsch aus dem Vorstande ausscheidet und an seine Stelle der Schnesdermeister Johann Kurzawa aus DSels in den Vorstand gewählt worden sst, sowie ferner, daß der 5 42 des Statuts dahin abgeändert wird, daß die Bekannt- machungen der Genossenschaft nur noch jm Organ der Handwerkskammer in Breslau zu erfolgen haben und eine Mit⸗ teilung an die Genossen nicht mehr er— sorderlich ist.

Amtsgericht Oels, den 14. 9. 1920.

Hat emo nw. 66571 In unser Genossenschaftgregister Nr. 31 ist bei der Sp̃ar⸗ und Darlehnskasse Pessin G. G. in. u. S. heute folgendes eingetragen worden: Fer Sitz der Genossenschaft ist von ej h nach Baulinenaue verlegt. (Bl. 138 d. A. Der Schmiedemeister Gustav Krüger ist aus dem Vorstand ausgetreten und an seine Stelle der Kommissionär Karl Schu⸗ r . in Paulinenaue in den Vorstand gewählt. Rathenow, den 22. September 1920. Das Amtsgericht.

Reg eng lung. In das Genossenschaftsregister wurde

heute eingetragen:

J. Bei der „Genossenschaft für Rauhwaren⸗Veriwertung Regens⸗ burg, eingetragene Genossenschaft mit veschräukier Haftpflicht“ in Regensburg: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. Nobember 1919 wurde das Statut abgeändert. Die Firma lautet nun: „Säute⸗BVerwer⸗ tungs- Genossenschaft Regensburg & Umgebung, eingetragene Genofsen⸗ schaft mit beschräunkter Saftpflicht /. Die Hastsumme betragt für jeden Ge⸗ ,,. 1000 96.

IJ. Beim „Oberpfälzischen Liefe⸗ rüngsverk and für das Schmiede, Wagner⸗ und Schlossergewerbe, ein⸗ getragene Geuoffenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ in Regens⸗

burg: Durch Beschluß der Generalver⸗

sammlung vom 28. Deiemher 1919 wurde das Statut abgeändert. Die Haftsumme beträgt für jeden Geschäftsanteil 500 .

Regensburg, den 24. September 1920.

Amtsgericht Regensburg.

St Wendel. 665731 Heute wurde bei Nr. 27 des Genossen.

scha te registers — Bliesensr Spar ⸗ und Darlehuskassen verein, e. G. m. u. S.

in Büesen — folgendes eingetragen:

Abgeändert wurden die 585 boa und

50 b des Statuts. St. Wen del, den 11. September 1920. Das Amtsgericht.

St Wende. Heute wurde bei Nr. 49 des Genossen⸗

66566] u.

ein, den Vorstand gewählt worden ist. . St. Wendel, den 11. September 1920 galtimgen.

Dreher in Scheer a. D., Geschäfts führer,

66570

6672) zwei Vorstandsmnitglieder erfolgen, wenn

6b 574

mann XV

Das Amtsgericht. Sanlg an.

Scheer a. D. Das Statut ist

gemeinschaftliche Beschaffung von Lebens⸗ und Wirtschaftsbedürfnissen im großen und Ablaß im kleinen gegen Barzahlung an die Mitglieder. Zur Förderung des Unternehmens kann auch die Bearbeitung und Herstellung von Lebené⸗ und Wirt schaftsbedürfnissen in eigenen Betrieben, Annahme von Spareinlagen und Her— stellmg von Wohnungen erfolgen. Auch können für die Genossen Rahattverträge

mit Gewerbetreibenden ahbgeschlossen werden. Die Haftsumme beträgt 109 ½ für

einen erworbenen Geschäftsanteil. Kein Mitglied darf mehr als zehn Geschäfts— antesle erwerben. Bekannlmachungen der Genossenschaft erfolgen unter ihrer Firma mit Unter— zeichnung mindestens zweier Vorstands⸗ mitglieder im „Oberländer“ in Saulgau. Bas geschäftsjahr beginnt am 1. Oktober und endet am 30. September.

Der Vorstand besteht aus drei Mit⸗ aliedern. Willenserklärungen für die Ge⸗ nossenschaft müssen durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder erfolgen. Zeich⸗ nungen erfolgen in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namentzunterschrift hinzufügen. Vorstandsmitglieder: Johann Hämmerle,

Johann Zimmerer, Bäckermeister daselbst, Kassierer, Taver Will, Schmied und Land—⸗ wirt daselbst, Kontrolleur. Die Ginsichtnahme der Liste der Ge— nossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Amtsgericht Saulgau,

den 21. September 1920. Oberamtzrichter von Sternenfels.

Sommeber g, S. -F eiÿm. 66576 Unter Nr. 52 des Genossenschaftsregisters ist beute die Genossenschaft in Firma Einkaufsgenossenschaft ver Bäcker⸗ iunung Kreis Sonneberg, einge⸗ tragen Genossenschaft mit be⸗ schrünkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Sonneberg eingetragen worden.

Das Statut ist vom 1. September 1920. Dle Haftsumme beträgt 1000 46. . Die höchste zulässige Zahl der Geschäfttzantetle beträgt zehn. Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft der Mitglieder, insbesundere durch den gemeinschaftlichen Einkauf, die Herstellung und den Verkauf der zum Betrieb des Bäcker- und Konditorgewerbes und verwandter Gewerbe erforderlichen Rohstoffe, halb und ganzfertiger Waren sowie der Maschinen, Geräle und sonstigen Bedarfs artitel.

Die öffentlichen Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von mindestens zwei Vorslands⸗ mitgliedern, oder, wenn sie vom Aufsichts⸗ rat ergehen, unser dessen Nennung und von se nem Vorsitzenden gezeichnet.

Die Bekanntmachungen ersolgen in der Sonneberger Zeltung. Geht dieses Blatt ein oder wird aus anderen Gründen die Bekanntmachung in ihm unmöglich, so tritt an feine Stelle der Deutsche Reichts⸗ anzeiger bis zur Bestimmung eines anderen Blattes.

Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Daz erste Geschäftsjahr beginnt mit der Errichtung der Genossenschaft und endet mit dem darauffolgenden 31. Dezember.

Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch mindestens

sie Oritten gegenüber Verbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die FJeichnenden der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namentzunterschriften bet⸗

fügen.

Die Mitglieder des Vorstands sind;

1. Mer Schaffner, 2. Richard Heß, beide in Sonneberg, 3. Ernst Carl in Oberlind b. Sonneberg.

Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Geschäftsstunden jedem gestattet.

Sonneberg, den 22. September 1920.

Das Amtsgericht. Abt. J.

— —

Stadl tĩi iim. (66577

Zu Nr. 22 des hiesigen Genossenschasts⸗ reglsters ist bei dem Konsümwverein Bücheloh e. G. m. b. S. in Bücheloh heute eingetragen worden:

Die Haftsumme ist von 30 4 auf 150 4 erhöht.

Stadtilm, den 20. September 1920.

Schwarzburgisches Amtsgericht.

Stettin. br 9] In das Genossenschaftsregister ist heute bes Rr. 100 ¶„Tapezieręr⸗RNohstoff und Lieferungs Genoffenschaft e. G. m. b. H.“ in Stettin) eingetragen; Emil Porath ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Max Redingfon ist zum Vorstandsmitgliede bestellt. Stettin, den 22. September 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 5. Si sk, Pommn. 66580 In unserem Gengssenschaftsregister ist heute bei Nr. 18 — Wendisch⸗Siltower Spar⸗ und Dar lehns kassen ver gin,

schaftstegisterd — Steinbacher Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, e. G. m.

l / / // /

14

e. G.. m. u. H. — eingetragen: Der Gastwirt Bernhard Slibbe ist aus dem

SH. in Steinbach — eingetragen, daß Vorstand ausgeschieden.

66575] ist unter Nr. 3 zur Mol ngetragene Genossenschast mit un⸗ cschrünkter Haftpflicht in Ehrenbur getragen: Die als stellver⸗ Vorstan* smitglleder gewählten ofbesitzer Louis Klare in Wesenstedt und ckhoff in Hobenfelde sind Vorstandsmitglieder ge⸗

In das Genossenschaftsregister ist heute ei eingetragen worden der Konsum⸗Verein 6 t Scheer a. D., eingetragene Genossen folgendes ein schaft mit beschränktter Haftpflicht in tretende am I2. September 1920 vereinbart worden. Neubauer Fritz El Gegenstand des Unternehmens ist die als wählt.

Sulingen, den 23. September 1920.

Cxannmsteim.

vagerhaus

—

ordentliche

Das Amtsgericht.

Genossenschaftsvegister.

Eingetragen wurde: „Land wirtschaft⸗ liche Gin ⸗ und Berkaufsgenossenschaft eingetragene Genvoffenschaft mit beschränkter Haft ˖ pflicht“, Sitz Waging, A⸗-G. Laufen. Statut ist errichtet am 1. August 1920. Gegenstand des Unternehmens ist der ge⸗ melnsame Bezug und Absatz von Saat— getreide, Hiversen landwirtschaftlichen Bodenerzeug⸗ nissen, Kunstdünger, Kohlen und Tätigung sonstiger in den Nahmen eines genossenschaftlichen Lager—⸗

Waging,

Getreide, Saaten,

hautbetriebes einschlägigen Geschäfte. Der Geschäftsbetrieb erstreckt sich auf . E⸗

aber auch auf alle und Interessenten. Es ist niemand vom Bezug oder der A Die Geschäfte selbst wegen nach einheitlichem Maßstab ahzewickelt, irgendwelche Vorteile ge jeßen weder Genossen noch sonstige Perisönlich— Die von der öffentlichen erscheinen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von Traun⸗ Willen erklärung und Zeichnung des Vorstandt erfolgen mit Rechtsverbindlichkeit für die e . or⸗ slands der Firma der Genossenschft . E⸗ schäftsjahr beginnt am 1. Juli und endigt Hastsum me ür jeden Geschäftsantel!: eintausend . rei. Vorstants mitglieder: Fritz Kiblbeck, Gast⸗ wirt und Sekonom, Max Mayer, Schuh⸗ machermeister, und Johann Breitenauer,

und Müglieder landwirtschaftlicher zirksvereine, dann sonstigen Landwirte

lieferung ausgeschlossen.

kelten oder Vereinigungen. Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen

Vorstandsmitgliedern, im

zwei Wochenblatt.

steiner

dadurch, daß zwei Mitglieder des

Namenzunferschrift beifügen. Das

am 3606. Juni jeden Jahres.

Höchstzahl der Geschäftsanteile:

Spediteur und Oekonom, sämtliche

Waging wohnhaft.

Traunstein, den 23. September 1 Das Amts gericht MRegistergericht).

PEFrannmastoi m. Genoffenschaftsregister.

eingetragene Genossenschaft mit 20. September 1920 wurden in den

Kaufmann in Trossberg. geschieden.

Das Amtsgericht (Registergericht). Pxeptorm, Kega.

eingetragen worden, ö aus dem Vorstand ausge Volkmann veistorben ist und daß

den Vorstand gewählt ist. Das Amisgericht.

— —

yk, Föhr.

e. G. nm. b. SH. in Wyt, folgendes getragen worden:

der Generalhersammlung vom 8. 1920 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind

. Xanton.

ist bei der

mit unbdeschränkter Haftpflicht

den bisherigen Vorstandsmitgliedern

worden. Xanten, den 31. August 1920. B es e eellcl

Zimt en.

Darlehn s kussenverein, e. G. m. u. folgendes eingetragen worden: Ver Gutsbesitzer Hermann Enß

geschieden und an seine Stelle der

meindevorsteher Gustav Dornbusch Brandenburg, Ostpr., gewählt.

Zinten, den 13. September 1920. Das Amts gericht.

An J

Halbbauer Ernst Manzeck aus t ö

. Vorland ge- zeichneten Gerichts ist bei der Gemein⸗ . itã

zu Jarmen wird an Stelle

September 1920. storbenen Kaufmanns Clemens zu Demmin

v. H. in Auerbach ( Hessen) am 20. Sep⸗ i,. In das hiesige Genossen zaftsregister standzm ũiglie Mart kn * Ge d * i, ta glieder artin tel er un e , e, nn, Brückmann Hen eralversammlung vom 12. Mai 1920 3 gewählt: mann u. Gastwirt, 2. Heinrich Schneider, Lehrer, als Rechner,

6bb82]

Samen,

Kraftfuttermitteln,

Die Genossenliste lann während der Dienststunden des Ge— richts von jedermann eingesehen .

, 66h53

Betreff: „Einkaufsvereln der Kolo⸗ nialwarenhändler des Chiemgaues

schränktèr Haftpflicht“, Sitz: Tr ost⸗ berg. In der Generalversammlung .

or⸗ stand gewählt: Dr. Conrad Adlmaier, Syndikus in Chieming und Josef Steiner, Scherer und Slockhammer sind aus dem Vorstand aus⸗

Trauustein, den 25. September 1920.

l 66584 In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 11 bei der Molkereigenossenschaft Zamow, eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht in Zam ow, Ernst Darsow chieden, n .

0f⸗ besitzer Gustav Megrquaidt in Zamow in

Treptow a. M., den 10. September 1920.

66585 Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei der Wyker Fischereigenossenschaft,

Die Genossenschaft ist durch Beschluß April

Sparkassenrendant Rathmann in Wyk und der Gastwirt Jakob Jessen in Wyk bestellt. Wyk a. Föhr, den 265. September 1920.

66586 In das Genossenschaftsregister Nr. 5 Molkerelgenossenschaft Veen, eingetragenen Genossenschaft

Veen heute folgendes eingetragen worden:

An Stelle des ausgeschiedenen Gerhard Pooth ist der Landwirt Gerhard Gietmann in Veen in den Vorstand gewählt. Von

Heinrich Kamps zum Genossenschaftsvor⸗ steher und Johann Paaßen zum stellpver⸗ tretenden Genossenschastsborsteher gewählt

l 6668? In unser Genossenschaftsregister Band ist heute bei Nr. 3, dem Brandenburger

Reginenbof ist dus dem Vorstande aus—

n⸗

in

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ein⸗

der

in

ist

S., in

Ge⸗ in

zwimngenberg, Hesgen.

lober 1920. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis 10. November 1920.

In das Genossenschaftsregister des unter⸗

ützigen VBaugenossens haft e. G. m.

mber 1920 folgendes eingetragen worhen: An Stelle der ausgeschiedenen Vor⸗ d

wurden in

J. Johannes Schmitt, Zimmer⸗ als Vorsitzender,

II) Konkurse.

besitzers Otto emmerling in Berlin⸗ ö e, Tabbertsfraße 5. wird heufe, am 22. September 1920, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Konkursverwalter Busch in Cöpenick Fird zum Koflkursverwalter ernannt. An⸗ meldefrist bis zum 18. Oktober 1920. Erste Gläubigerversammlung am 20. Ok⸗ tober 1826, Vormittags 19 Uhr. Prüfungstermin am 18. November 1929, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Oktober 1920.

Cöpenick, den 22. September 1920.

Das Amtsgericht.

Hohenmölsen. 66805 Ueber das Vermögen des Klempners Willy Beyer in Hohenmölfen, z. 3t. in Ünterfuchungshaft in Naumburg . S., ist heute, am 24. September 1920, Mittags 2 Ühr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Drogist Curt Rümler in Hohenmölsen. Anmeldefrist bis 30. Ok⸗ Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am 11. November 19290, Vormittags 11 Uhr. Amtsgericht Hohenmölsen.

Kõni; skutter. 66809 Ueber das Vermögen des Konserven⸗ fabrikanten August Rautmann von hier, Inhabers der nicht eingetragenen Firma Braunschweigische Konserveufabrik Erwin Asche in Königslutter ist heute, am 25. September 1920, Vorm. 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs—⸗ verwalter: Kaufmann August Mette, hier. Erste Gläubigerversammlung und allge⸗ meiner FPrüfungstermin: 22. Oktober 1920, Vorm. 11 Uhr. Anmelde⸗ und Anzeigefrist: 13. Oktober 19820. Königslutter, den 25. September 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

Leipzig. 66810 Ueber das Vermögen der offenen Han⸗ delsgesellschaft unter der im Handels⸗ regifter nicht eingetragenen Firma „Seutzscher Werkstätten für Meta ll= bearbeitung“ in Leutzsch, Barnecker Straße 18 (GGesellschafter: Kaufmann Frich Ettlich, Mechaniker Otto Prätzel und Kaufmann Alfred Höfer in Leutzsch), ift heute, am 25. September 1920, Vor⸗ mitlags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter: Herr Rechts⸗ anwalt Dr. Gerhardt Wilfferodt in Leipzig. Anmeldefrist bis zum 16. Oktober 1926. Wahl und Prüfungstermin am 25. Ok- tober 1920, Vormittags 10 Uhr. Sffener Arrest mit Anzeigesrist bis zum 21. Oktober 1920. Amtsgericht Leipzig, Abteilung N A,

den 25. September 1920.

HEleicherocle. 66806 In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ möhen des Landwirts Ernst Günther in Oberdorf ist zur Abnahme der Schluß rechnung des Verwalters, zur CGrhebung von Einwendungen gegen das Schlußver⸗ zeichnis der bei ber Verteilung zu berück— sichligenden Forderungen und üher die Er⸗ stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 26. Oktober 1929, Vormittags 16 Uhr, vor dem Amtsgerichte hierselbst bestimmt. Bleicherode, den 27 September 1920. Lichten ste in, Justzobersekretär, Gerichtsschreiber des Anrtsgerichts.

MGolkenhaim. 66807 In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Maurermeisters Oskar Schubert aus Altreichenau ist zur Ab⸗ nahme der Schlußrechnung des Verwalters und zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußherzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Ge— währung einer Vergütung an die Mit— glieder des Gläubigerausschusses der Schluß⸗ fermin auf den 20. Oktober 19290, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amts— gerichte hierselbst bestlmmt. Amtsgericht Bolkenhain (Schl.), den 23. September 1920.

Charlottenburg. 66649

Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß der verstorbenen Frau Ernestine Sattler, zuletzt in Berlin⸗Wilmers⸗ dorf, Brandenburgische Straße 24, wohn⸗ haft, ist nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.

Eharlottenburg, den 15. September 1920.

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

66588] De

Demmin bestellt. der fassung über nannten oder Verwalters sowie zur Abnahme der von Den Erben des verstorbenen Verwalters Clemens zu legenden Schlußrechnung aus

0. 1920.

õs6hll

Zum Konkursverw pier Ker das Ver onkur a = * u r em mnerfchen Elek⸗

Müuühlenwerke A. G. des ver⸗

Kaufmann Theodor Waltenburg zu 3 Es wird zur Beschluß—⸗ die Beibehaltung des er⸗ die Wahl eines anderen

beide von Auerbach, den 10. Rovember 1920, Vor⸗ Zwingenberg. . kö 1920. 5 6 uh, . 5 .

sches Amtsgericht. iesigen gericht, imer 2, ane

kö . ö zu , die Gläubiger hiermit

geladen werden.

Demmin, den 15. September 1920. Das Amtsgericht.

Germersheim. 66625] Cõdpeni ck. [66650]! Konkursverfahren über den Nachlaß des Ueber das Vermögen des Bootswerft⸗ Schweinehändlers Josef Albert

Temmert in Germersheim wurde am 34. September 1920 nach Schlußtermin und Schlußverteilung aufgehoben.

Amtsgericht Germersheim.

Hindenburg, O. S. (66652 Das Konkursverfahren über das Verx⸗ mögen der verwitweten Sändlerin Marie Heda in Nudg wird nach er- folgter Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben. N 10/13 —

Hindenburg O. S., den J. September

Das Amtegericht.

Sc;les vi. 66626 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des verstorbenen Karussel= besitzers Heinrich Eggers in Süsby wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben.

Schleswig, den 23. September 1920.

Das Amtsgericht. Abteilung 2.

Span dann. (66653 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Firma F. XB. Meyer Söhne in Spandau wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Spandau, den 18. September 1920. Das Amtsgericht.

197) Tarif⸗ und Jahrplanbekaunt⸗ machungen der Gisenbahnen.

666b4] Bekanntmachung. Ausnahmetarif für Steinkohlen, Branmmkohlen ufw. für den Stagttz⸗ und Privatbahngüterberkehr sowie die Wechsel⸗ verkehre Rorddeutschland Bayern 1. . Rh. ufw. vom j. Oktober 1919 Nr. 1101 des Tarifverzeichnisses.

Ab 1. Sktober d. J. ist unter Næ (Geltungsbereich, Gewůĩnnungzsstätten) die Station? Dürrenberg b. Leipzig als Ver⸗ sandstation nachzutragen. Salle (Saale), den 24. September

1920 Eisenbahndirektion.

—— —

65938 Pen sisch⸗Sächsischer Sta ats bahn⸗ Privatbahn⸗, Personen⸗ und Gepäckverkehr. Vom 15. Oltober 1920 ab erhöhen sich die Personenfahrpreise im Verkehr mit Stallonen der Kleinbahn Hausdorf Wüstewaltersdorf. Nähere Auskunft er⸗ teilt die Betriebsleitung der Kleinbahn. Haunober, den 21. September 1920. Eisenbahndirektion. 66655 Deutscher Seehafenverkehr mit , nr, Mit Gültigleit vom 1. Oktober 19820 werden die Entfernungen und Verweisungs. zeichen bei den württembergischen Stationen Bernhaufen, Echterdingen und Neuhausen Filder) geändert. Gleichzeitig wird. die württemb. Station Sielmingen OR“ in den Tarif aufgenommen. er Name der Station Degerloch (Württemb. Nebenb.) ift in Stuttgart⸗Degerloch zu ändern. Zum 15. Oktober 1920 wird die Station ) fabrik „Bes“ — Bayern pfälzisches Netz = in den Tarif aufgenommen. Desgl. ist die pfälzische Schmalspurbahnstation Oppau Edigheim zu streichen, dafür wird mit neuen Entfernungen, die Vollspur— bahnstation Oppau⸗Edigheim in den Tarif aufgenommen. Näheres im Gemeinsamen Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger. Hannover, den 25. September 1920. Eisenbahndirektion.

661931 Binnentarif der Straßburger

Straßen bahn⸗Gesellschaft

vom 1. Mai 1913. Wechseltarif Nebenbahnen Ser Straßburger Straßenbaßn⸗Gesell⸗ schaft und der Nebenbahn Rhein-— Lahr — Seelbach vom 1. Oktober 1914.

Vom 1. Oktober 1920 ab werden die Personenfahrpreise auf den Nebenbahnen Kehl — Bühl, Kehl —ttenheim — Offen⸗ burg und, Rastatt Schwarzach, herab— gesetzt. Nähere Auskunft erteilt das Ver⸗ kehrsbüro Kehl.

Kehl, den 24. September 1920. Straßburger Straßenbahn⸗ Gesellschaft.

Abteilung Baden. Eisenbahn⸗Generaldirektion

Abteilung W.

Karlsruhe.

Ludwigshafen (Rhein) Anilin.

—

Deutscher Reichsanzeiger

Preußischer Staatsanzeiger.

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 Me. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Seitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW a8, Wishetnistraße Nr. 82.

Einzelne Nummern kosten 1 Mt.

N

N

Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits

zeile 2 Me., einer 3 n Einheits zeile .

Außerdem wird auf

zuschlag von S0 v. 5. erhoben.

die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, Berlin Sm 48, Witheimstraße Nr. 32.

en Anzeigenpreis ein Teuerungs⸗ — Anzeigen nimmt an:

2

Nr. 221. Sꝛeichazbantaiotante. Berlin, Donnerstag, den 30. September, Abends. Pafchoctonto: wert ais. 1920

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Sinsendung des Betrages

einschließlich des Pnortos abgegeben.

— —

wann 1 ö —

Inhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich.

Mitteilung, betreffend den Empfang des neuernannten spanischen Botschafters.

Mitteilung, betreffend die Umwandlung des deutschen General⸗ konsulats in Budapest in eine Gesandtschaft.

Verordnung über die Verlängerung der Geltungsdauer des Gesetzes gegen die Kapitalflucht:.

. betreffend Unterzeichnung der nicht von einer Spruchstelle zu treffenden Anordnungen und Entscheidungen des Reichsausgleichsamts.

Belanntmachung, hetreffend Aufhebung der Belanntmachung über den Verkehr mit Leimleder vom 16. Mai 1918

26. März 1920.

Bekanntmachung, betreffend Aufhebung der Ausführungs⸗ bestimmungen zu der Verordnung über den Verkehr mit Leim vom 14. September 1916.

Bekanntmachung, betreffend Aufhebung der Bekanntmachung über den Verkehr mit Knochen, Knochenerzeugnissen, ins⸗ besondere Knochenfetten, und anderen fetthaltigen Stoffen, vom 15. Februar 1917.

Jö betreffend Aufhebung der Beschlagnahme von

zürth, Traunstein und Lindau.

. . ee , ,. ekanntmachung, betreffend Genehmigung der Herstell i Mischfutterart. J K kanntmachung zu der Verordnung über den Verkehr mit Süßigkeiten.

— Preußen.

. . .

rlunde, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Ilse⸗Bergbau A.⸗G. in Grube Ilse N. 58 ö ;

Amtliches.

Deutsches Reich.

Der Herr Reichspräsident hat am 28. d. M. den neuernannten Königlich Spanischen außerordentlichen und bevollmächtigten

Botschafter Don Pablo Soler y Guardiola zur Ent— gegennahme seines Beglaubigungsschreibens empfangen. Der

Reichsminister des Auswärtigen Dr. Simons war bei dem Empfange zugegen.

.Das Deutsche Generalkonsulat in Budapest ist in eine Gesandtschaft umgewandelt worden. ö

Verordnung über die Gesetzes gegen die Kapitalflucht vom 8.

tem ber 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1540.

Vom 28. September 1920.

Auf Grund des Gesetzes über die vereinfachte Form de Gesetzgebung für die 8 der vi , nn gn 9. ö 1920 , . 34 . 63 von der

regierung mit Zustimmung des Reichsrats und des vom Neichs tag gewählten Ausschusses folgendes verordnet: ⸗

Sep⸗

§1. Die Geltungsdauer des Gesetzes gegen die Kapitalflucht v 8. September 18919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1540) wird . ö. verlãngert. 80 .

Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft.

Berlin, den 28. September 1920.

Die Reichsregierung. Dr. Heinz e.

Bekanntmachung.

Anordnungen und Entscheidungen des Reichgausgleichs⸗ amts, die nicht von einer Epruchstelle zu treffen sind, bedürfen h ihrer Gültigkeit der Unterzeichnung durch ein Mitglied des

mis. Sie müssen mit dem Dienststempel der Hauptstelle oder der zuständigen Zweigstelle versehen sein.

Mitglieder der Hauptstelle des Reichsausgleichsamts sind:

Der Präsident Haber, daneben die Direktoren Dr. Jungmann, Methner und Dollhardt, ĩ ferner die Abteilungsleiter Wirklicher Geheimer Legationsrat z. D . . e, Geheimer Regierungsrat Dr. Nötz el und uber

Ihlor. . Erlaß, betreffend die Errichtung eines Versorgungsamts in

der Bekanntmachung vom 26. März 1920 (Reichs⸗ t 3 2 e S. 418), wird aufgehoben. ; 2

Verlängerung der Geltungsdauer des

sowie die Referenten Geheimer Regierungsrat Schmid, Regierungsräte Lange, Gudowius, kö Döhring, von Friedberg, Geheimer Regierungsrat von Stuemer, Regierungsräte Dr. Lueg und Dr. Zintg raff, Bezirksamtmann von Boxberger,

Qonsul Dr. Speiser, Amtsrichter Dr. Köhler, . Dahlgrün und Generalreferent . sieseler.

Die Bekanntgabe der Mitglieder der Zweigstellen bleibt vorbehalten. Berlin, den 28. September 1920. Der Präsident des Neichsausgleichsamts. J. V.: Dr. Jungmann.

Bekanntmachung, betreffend Aufhebung der Bekanntmachung über den Verkehr mit Leimleder vom 16. Mai 1918726. März 1920 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 411/418). Vom 24. September 1820. §1.

Auf Grund des § 13 der Bekanntmachung über den Ver— kehr mit Leimleder vom 16. Mai 1918 (Reichs-Gesetzbl. S. 411) wird . ,, gyn,

ie Bekanntmachung über den Verkehr mit Leimleder vom 16. Mai 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 411), in der ö esetzbl.

32 ö. . Bekanntmachung tritt mit dem 1. Oktober 1920 in aft.

Berlin, den 24. September 1920. Der Reichswirtschaftsminister.

J. V: Dr Hirsch.

Vekanntmachung, betreffend Aufhebung der Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über den Verkehr mit Leim vom 14. September 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1023).

Vom 24. September 1920.

81.

Auf Grund des 8z 2 der Bekanntmachung üher den Verkehr mit Leim vom 14 September 1916 (Reichs-Gesetzbl. S. 1023) wird folgendes bestimmt: -

Die Bekanntmachung, betreffend Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über den Verkehr mit Leim vom 164. Sep— tember 1916 Reichs⸗-Gesetzbl; S. 1925), vom 15. Juli 1917 (Reichs ⸗Gesetzbl. S. 627), in der Fassung der Bekanntmachungen ö 9 . 1919

September 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1719) und vom 10. Februar 1920 Reichs⸗Gesetzbl. S. 20) wird aufgehoben.

. 3 2. Die Bekanntmachung tritt mit dem 1. Oktober 1920 in Kraft.

Berlin, den 24. September 1920.

Der Reichs wirtschaftsminister. J. V.: Dr. Hirsch.

Bekanntmachung,

betreffend . der Bekannt machung über den Verkehr mit Knochen, Knochenerzeugnissen, ins⸗ besondere Knochenfetten, und anderen fetthaltigen Stoffen vom 15. Februar 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 137.

Vom 24. September 1920.

81.

Auf Grund des 57 der Bekanntmachung über den Ver⸗ kehr mit Knochen, Knochenerzeugnissen, insbesondere Knochen- fetten, und anderen fetthaltigen Stoffen vom 15. Februar 1917 Reichs ⸗Gesetzbl. S. 137) werden folgende Bestimmungen außer Kraft gesetzt:

1. bie Bekanntmachung über den Verkehr mit Knochen, Knochen⸗ erzeugniffen, jngbefondere Knochenfetten, und anderen fetthaltigen Stoffen vom 15. Februar 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 137) in der iu der Bekanntmachungen vom 3. Mai 1917 Reichs Besetzbl. S. 355), vem 14. Dei ember 1917 , , , S. 1106 und vom 8, Avril 1920 Reichs⸗Gesetzbl. S. 496),

2. Re Bekanntmachung, betreffend Ausführungsbestimmungen zur Verxordnung über den Verkehr mit Knochen, Knochenerzeugnissen, insbesondere Knochenfetten, und anderen fetthaltigen Stoffen vom 16. Februar 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 137 vom 16 Februar 1917 (Reichs ⸗Gesetzbl. S. 140), in der Fassung der Bekannt⸗ machungen vom 14. Dezember 1917 e, ,. S. 1107) und vom 3. April 1920 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 496).

Reichs⸗Gesetzbl. S. 1518), vom

2. Die Bekanntmachung tritt ö. dem 1. Oktober 1920 in Kraft. Berlin, den 24. September 1920. Der Reichawirtschaftsminifter. J. V.: Dr. Hirsch.

Bekanntmachung, betreffend Aufhebung der Beschlagnahme von Chlor.

Vom 25. September 1920.

Auf Grund der die wirtschaftliche Demobilmachung be⸗ treffenden Befugnisse wird nach Maßgabe des Erlasses, e fe Auflösung des Reichsministeriums für wirtschaftliche Demohil— machung, vom 26. April 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 438) fol⸗ gendes bestimmt:

—

51. In der Uebersichtstafel zu der Bekanntmachung Nr. Ch. J. Is3 16. K. N. A., betreffend Bestandserhebung und Beschlagnghme von Che— mikalien und ihre Behandlung, vom 1. März 1916, fällt Klasse ? fort.

. 82. Die Bekanntmachung tritt mit dem 1. Oktober 1920 in Kraft. Berlin, den 25. September 1920. Der Neichswirtschaftsminister. J. V.: Dr. Hirsch.

Errichtung eines Versorgungs amts in Fürt Traunstein und Lindau. 2526

Auf Grund des 5 4 Abs. 2 des Gesetzes über die Ver⸗ sorgungsbehörden (GBl. 1920 Seite 1063 Nr. 7549) hahe ich die Errichtung selbständiger Versorgungsämter in Fürth Traunstein und Lindau genehmigt. . Zum Bezirk des Versorgungsamts Fürth gehören Stadt Fürth, Bezirksamt Fürth und Bezirksamt Scheinfeld, zum Bezirk des Versorgungsamts Traunstein Stadt Traunstein, die Bezirks⸗ ämter Traunstein, Laufen und Berchtesgaden, zum Bezirk des Vers r gn gz am n , Stadt Lindau und Bezirkaamt Lindau.

Die genannten Versorgungsämter nehmen ihre Tätigkeit am 1. Vltober 1920 auf. . k

Zum kommissarischen Leiter habe ich bestellt: für das Versorgungsamt Fürth: den Regierungsrat Franck, für das Versorgungsamt Traunstein: den Kommissar Haut, für das Versorgungsamt Lindau: den Regierungsrat Sartor. ; Berlin, den 25. September 1920. Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Gaßner.

Bekanntmachung.

Unter dem 21. September 1920 ist auf Blatt 1571 des Tarifregisters eingetragen worden: Der zwischen den selbständigen Friseuren Kiels (Arbeits⸗ gench hal der Arbeitgeber) und dem ger e n e r es Friseur-⸗ und Haargewerbes, Zweigverein Kiel, am 26. Juli 192 abgeschlossene Tarifvertrag wird zur Regelung der Lohn⸗ und ir elne nnn gn im Friseurgewerbe gemäß 5 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet der Stadt Kiel und der Orte Holtenau, Friedrichsort, Elmschen agen, Neumühlen⸗Dietriche dorf Ellerbeb und Wellingdorf 6. allgemein verbindlich erklärt. Die allge⸗ meine Verbindlichkeit beginnt mit dem 1. September 1920. Sie net, 5 af h. . , , . auf die 2.5. sos eit sie mit gesetzlichen Best im Widerspruch stehen. 6 Jö

Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Busse.

Das Tarifregister und die Registerakten können im Reichsarbeits⸗

ministerium, ber. NW. 6, Luisenstraße 33 / 34 ö 6.

während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden. Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge

* . . . ist, können

ertragsparteien einen es i

Erstattung der Kosten verlangen. P

Berlin, den 21. September 1920.

Der Registerführer. Pfeiffer.

Bekanntmachung. Unter dem 21. September 1920 ist auf Blatt 1574 des

Tarifregisters au en worden:

Der zwischen der Bäckerinnung Sorau N. L. und U d und dem Bund der Bäcker⸗(Konditor⸗) Gehilfen Den hen Ortsgruppe Sorau, am 23. April 1920 abgeschlossene Tarif⸗ vertrag wird zur Regelung der Lohn⸗ und d e knen dn