.

——

.

m. ö Der Abzug vom Branntweingrundpreise beträgt: fü 4 — . z J u Branntwein aus Melasse bei . ;. e 8 2) 11.58 314 . für 100 ingeist b) 2 K 21 a. un c) 2 . . ä ö = k ö ; x Die Monopolverwaltung ist ermächtigt, den Abzug für neue Melasse entsprechend dem Steigen oder Sinken 4 3 lasseyreises angemessen zu verringern oder zu erhöhen. . iz 9 , für Branntwein, efebrennereien unter Mitverwe von Melasse her⸗ gestellt wird, ebenfalls zu gelten. ö. 96 ITV. . Der für die Brennereien maßgebende Uebernahmepreis wird um 5 46 für 109 Liter Weingeist erhöht, k Branntwein in einer Stärke von minbestens 83 Gewichts⸗ hundertteilen um 19 16, wenn er in einer Stärke von mindestens 94 Gewichtshundertteilen abgeliefert wird. Da⸗ gegen wird der Uebernahmepreis für Branntwein aus Brennerelen

mit einer Jahreserzeugung von mehr als 109 Hektoliter Wein ⸗

e. . t 6 fur 9 e. Weingeist Em e bn, wenn der . e n einer Stärke von weniger als 86 ĩ hundertteilen abgeliefert wird. ; .

V. Für Branntwein, der außerhalb des Brennrechts hergestellt ist, beträgt der Abzug vom Branntweingrundpreis 120 * fü 100 Liter Wan ze t . .

VI.

Für Branntwein, der aus verschiedenen Rohstoffen hergestellt ist oder aus einem Gemisch von Branntwein ö. verschiedenen Rohstoffen besteht, wird in der Regel nur derjenige Uehernahmepreis gewährt, der dem niedrigst bemessenen Stoff entspricht. 2

Berlin, den 30. September 1920.

Reichsmongpolamt für Branntwein. V.: Dr. Fischer.

—

ö. Bekanntmachung Nr. Flachs 20 über Abänderung der Bekanntmachung Nr. Flachs 10 vom 16. Juni 1920.

(Aufhebung der Beschlagnahme der Abfälle) Vom 1. Oktober 1920.

Mit Zustimmung der Reichsstelle für Tertilwirtschaft wird auf Grund der Verordnung über wirtschaftliche Maßnahmen für die Ueherganggwirtschaft auf dem Tertilgebiet vom 1. Februar 1519 (Reichs- Gesetzb. S. 174) und der Bekanntmachung über die Befugnisse der Reichsstelle für Textilwirtschaft und der Reichswirtschaftsstellen auf dem Textilgebiet vom 1. Februar 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 175) folgendes angeordnet:

L.

Die Bekanntmachung Nr. Flachs 10 fiber Beschlagnahme, Ver⸗ wendung und Veräußerung von Flachsstroh, Flachs und Ramie ‚und von Erzeugnissen aus Flachs und Ramie vom 18. Juni 1920 (Reichs⸗ anzeiger Nr. 1427) wird folgendermaßen abgeändert:

L In s 1 Buchst. H sind die Worte zu streichen:; „‚sowie die bei deren Be⸗ und Verarbeitung entstehenden Abfälle, ausgenommen Strohscheben und Fabrikkehricht.“

In s 1 Buchst. «C sind die Worte zu streichen; sowie die bei der Verarbeitung dieser Halberzeugnisse entstehenden Ab⸗ fälle (Fäden). .

Ferner sind zu streichen die Anmerkungen zu 5 1 Buchst. a und zu 5 1 Buchst. e.

Als Absatz tritt zu 5 1 hinzu: „Von der Beschlag⸗ nahme werden nicht betroffen die bei der Be⸗ und Ver—⸗ arbeitung des Flachsesz und der Ramie und der Garne aus diesen Stoffen entstehenden Abfälle, nämlich Riffelabfälle, Wergabfälle Kardenabfälle; Naßspinnabfälle, Garnreste, Fäden, Scheben und Fabrikkehricht.“

. 5 5 Buchstabe b erhält folgende Fassung: „Die im Inland erzeugten Rohstoffe dürfen nur an die Deutsche Flachsbau⸗ Gesellschaft, Berlin SW. 19, Krausenstraße 25128, oder an Personen veräußert und geliefert werden, welche einen schrift⸗ lichen Ausweis der Reichswirtschaftsstelle für Flachs über die Berechtigung zum Aufkauf besitzen. Sie müssen der Deutschen Flachsbau⸗Gesellschaft oder deren Aufkäufern zum Kauf ange— boten werden.“

II. Diese Aenderungen treten mit Wirkung vom 1. Oktober 1920 in Kraft. ö Berlin, den 1. Oktober 1920. RNeichawirtschaftsstelle für Flachs. Der Vorsitzende: Müller.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 199 bes Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter

Nr. 7795 eine Verordnung zur Abänderung der Verord⸗ ming über die Malzkontingente der Bierbrauereien und den Malzhandel vom 22. Dezember 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 2139, A411) vom 29. September 1920, unter

Nr. 7796 eine Verordnung zur Abänderung der Ver⸗ ordnung über Bier und bierähnliche Getränke, vom 30. Sep⸗ tember 1920, unter

Nr. 7797 eine Verordnung über Zucker und Melasse, vom 30. September 1920, und unter .

Nr. 7798 eine Bekanntmachung über Druckpapier, vom 30. September 1920.

Berlin, den 2. Oktober 1920.

Postzeitungsamt.

Krüer.

Preußen. Finanzmini terium.

Die Rentmeisterstelle bei der Kreiskasse in Königs⸗ 1 Regierungsbezirk Königsberg, ist voraussichtlich zu be⸗ etzen.

Ministerium des Innern. Der Negierungsrat , . ist me. Ministerialrat im Ministerium des Innern ernannt worden. ; Die Kreußische Staats regierung hat den Landrat Dr. Brü g⸗

mann in Saarburg zum Sberregierungsrat ernannt. Er ist als solcher dem Regierungspräsidenten in Düsseldorf zugeteilt

worden.

Ministerium für Wissenschaft, Kunst 1 e n,,

ĩ ĩ Staats regi hat den Oberschulrat bei dem e , r ü un Dr. Metz ner und den

er r ,.

den istoriker Dr. Gall Regierungsrat im .

] Bekanntmachung.

Dem Hofbandagisten KIfred Seewy und dessen GShefrau, Martha geb. Abel, Berlin, Dorotheen⸗ straße 77s78, habe ich die Wiederaufnahme des durch Verfügung vom 27. Juli 1917 (R.-M. Nr. 155 für 1917), Amtsblatt Stück 32, un tersagten Handels mit Gegenständen des täg lichen i g auf Grund des 5 2 Abs. 2 der Bundegrats verordnung pom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) durch Verfügung vom heutigen Tage ge statte t.

Berlin, den 4 Oktober 1920.

Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Heyl.

—

Bekanntmachung. 8 Be , Wenn Sr B ine n , dll ö e rlin, Taubenstraße 50, du gung vom 4. Aug (R. ⸗A. Nr. 177), Amtsblatt Stück 32, ergangene Handels« perbot mit allen Gegenständen des täglichen Bedarfs ist im Rechtamittelwege dahin eingeschränkt worden, daß dem Ge⸗ nannten nur die Abgabe von isen und Getränken in Gastwirt⸗ schaften und somit insbesondere Fortführung des Schankbetriebes Taubenstraße 50 untersagt ist. Berlin O. 27, den 1. Oktober 1920.

Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Heyl.

—

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung er g unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 6 I. S. 663) habe ich der Schankwirtin Elisabeth Kempa, geb. Grutza, Berlin, Zimmerstraße 29, und dem Lokal- inhaber Paul Jäger, Charlottenburg, Bismarck. straße 38, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichsn Bedarf wegen Unzuverlässigkeit in bejug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.

Berlin O. 27, den 1. Oktober 1920.

Der Polizeipräsident. Abteilung M. J. V.: Heyl.

w .

Bekanntmachung.

Auf Grund der Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 253. September 1915 (RGGBl. ng 6365 babe ich der Handelsgesellschaft ländlicher Genossen⸗ schaften G. m. b. H. Koblenz, Roonstr. 13, durch Ver⸗ fügung vom heutigen Tage den Handel mit Speise⸗ kartoffeln wegen Unzuverlässikejt in bezug auf diesen ndels⸗ betrieb untersagt. — Die Kosten der Veröffentlichung hat die Gesellschaft zu tragen.

Koblenz, den 2. Oktober 1920.

Die Poltzeiperwaltung. J. V.: Dr. Biete n.

Bekanntmachung. , Dem Schlachter Heinrich Schäffer in Nettel sted ist wegen e r gig n die m . 1 Schlachterei ⸗ gewerbegs und der Verkauf von Fleisch und Fleisch⸗ waren aller Art auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915 (RGS. S. 603) untersagt worden. Tübbecke, den 30. September 1920. Der Landrat: von Borries.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich. Der Reichsrat trat heute zu einer Vollsitzung zusammen.

— t

Der französische Botschafter Charles Laurent hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt der erste Bot⸗ schaftssekretär Comte Rens de Saint-⸗Quentin die Geschäfte der Botschaft.

—

In Koblenz fand gestern eine Sitzung des parla⸗ men tarischen Beirats des Reichskommissars für die besetzten rheinischen Gebiete unter Teilnahme von Ver⸗ tretern der Reichs⸗ und der Landesregierungen statt. Es nahmen an ihr u. a. der Staatssekretär Walter als Vertreter des Reichsschatzministers, der Oberpräsident der Rheinprovinz, die Regierungspräsidenten und die übrigen Leiter der obersten Verwaltungsbehörden aus den preußischen, hessischen, hayerischen und badischen Gebietsteilen des besetzten Gebiets sowie von Birkenfeld teil. An einen ein ge n. Vortrag des Reichs⸗ kommissars für die besetzten rheinischen Gebiete, von Starck, über die Gefamtlage in den besetzten Gebieten schloß sich eine umfassende Aussprache. ‚W. T. B.“ meldet über die Be⸗ ratungen:

Von Mitgliedern des Beirates wurden zahlreiche Anfragen über allgemeine Fragen und einzelne Vorgänge gestellt und erörtert, so über die Stellung der Beamten zu den Behörden und den Alliierten, die Stärke der Besatzung, die Quartierlasten, die Unterbringung von Unteroffizieren und Mannschaften mit Angehörigen, wie Fon aus- läudischen Zivilpersonen, die Inanspruchnahme von Ackergelände für militärische Zwecke, über die Entschäßigung für Requisitionen und Personenschäden sowie über die Ausweisung pon Beamten und Zivil personen aus den besetzten Gebieten. Ueber die neuerlichen zahl⸗ reichen Ausweisungen aug dem Saargebiet auf das rechtsrheinische Ufer“ wurde bemerkt, daß diese nur dahin verstanden werden können, daß sie sich nur auf das Saargebiet, nicht aber auf das besetzte Ge⸗ biet beziehen können, da dieses Gebiet der Zuständigkeit der Saar⸗ reglerung entzogen ist. Einen breiten Raum nahm die Erörterung der Besatzungszulage sowie dig Erhöhung des Preises des aus dem befetzlen Gebiet gewonnenen Mehles, entsprechend den den dortigen Landwirten zugestandenen höheren Getreidepreisen ein. Zum letzten Punkte feht. der anwesende Vertreter des Reichgernährungsministers eine nochmalige Prüfung der vorgebrachten Wünsche zu. :

Der Beirat beschloß, um vlelfgch geäußerten Wünschen zu enisprechen, sich durch neue Mitglieber zu perstärken, so daß die Zahl der ordentlichen Mitglieder in Zukunft 27 betragen

wird. Für die Wahl der neuen Mitglieder wurden einstimmig

Grund le aufgestellt.

ur Auflösung der Dienststelle des Delegierten

des , ö. die Ueberwachung der Ein⸗ 1d Ausfuhr in Köln a. Rh. wird dem „W. T. B. mitgeteilt: Nachdem die Dienststelle des Delegierten des Reichsbeauftragten

fir e cl er g lr e nn. er, gen , e e r,

(

.

i die bisher an diesen Dele⸗ . worden ist, sind alle 4 M er g , ,

richten waren, nunme hr er ꝛ

ür die lieberwachung der Ein und Ausfuhr.

3 a. 9. r iel, f en für die Ueberwachung der Ein, und Ausfuhr in Berlin SW. 48, Verl. Hedemannstraße 12,

zu richten. ⸗ . in fim Verwechslungen vorzubeugen, wird gugdrüglich darauf hin. gewiesen, daß 1 * Dier stftell. des Reichsbeauftragten für die

Heberwachung der Gin, und Ausfuhr aufgehoben worden ist. . dez Reichskommissars für Aus⸗ und Einfuhr⸗ bewilligung in Köln bleibt dagegen weiter bestehen.

m Anschluß an den Beschluß des volkswi chaftlichen gues sᷣ 6 o ,n. und des wirtschaftlichen Aus⸗ schusses des Reichskabinetts, betreffend Freiga he der Sal z⸗ herings ein fuhr, ist vielfach ü, verbreitet, daß die bisher bestehende Etnfuhrsperre für Salzheringe dadurch mit sofortiger Wirkung außer Kraft gesetzt sei. Diese Annahme ist, wie „W. T. B.“ hervorhebt, irrig. Der Beschluß geht dahin, bie Einfuhr von Salzheringen vom 15. Dezember . ab nicht mehr al Purchzuflihren, sondern im Rahmen eines noch festzusetzenden Kontingents dem freien Handel zu üiberlassen. Die näheren Bestimmungen über die Regelung der Einfuhr nach dem 15. Dezember auf dieser Grundlage find noch nicht erlassen. Verhandlungen über ihre Aus⸗

gestaltung sind zurzeit im Gange.

Preußen.

Wie „W. T. B.“ aus Kattowitz gemeldet wird, lösen dig Def debe, fe. jetzt die , Ortswehren und sonstigen wild en Polizeiformationen energisch auf. Die Polen in den Grenzbezirken leisten aber dem Wiedereinzuge der blauen Polizei besonderen Widerstand.

In Mys lowitz ö. es in der gemeinsamen Sitzung der Stadtoerordneken und des Magistrats mit dem fran ösischen Kreiskommandanten, der den ,, ,. ö. aß die blaue Polizei ihren Dienst sofort wieder aufnehmen und die einstweilige polnische Polizei zurücktreten oder sich, soweit sie dazu geeignet, der ordnungsmäßigen Polizei zur r ng stellen solle, zu wüsten Auftritten gekommen. Die polnische Fraktion lehnte unter großem Lärm die blaue Polizei für Mylowitz ab und drohte mit Aufstand. meh gehen der franzõsische Kommandant Ruhe. Als ein polnischer Stadtverordneter durch den Saal schrie: „und wenn ich meine Familie unglücklich mache, ich schieße den ersten Blauen, den ich auf der Straße treffe, über den Haufen!“ verließ der ef bsiche Kommandant ben Saal unter dem Toben der Polen, bas sich bis auf die Straße fer und dort Zusammenrottungen hervorrief. Vorgestern erschlen die hlaue Polizei für Myglowitz, von französischen und Ab⸗ , , . empfangen und nach dem Pol eigebãube geleitet, bas von der polnischen Ortswehr, halbwechsigen Burschen, sofort geräumt wurde. Zusammenrottungen auf den Straßen wurden von französischem Militär auseinander⸗ getrieben. In Myslowitz ist die Lage wieder sehr gespannt

. in Bogutschütz lehnen die Polen die Rückkehr der blauen Polizei schroff ab und fordern deren Auflösung in ganz Oberschlesien.

Bahern.

In der gestrigen Sitzung des Geschäftsordnungtz⸗ ausschusses des n ,,. Landtages wurde ein Antrag der U. S. P. auf sofortige Haftentlassung des kommu⸗ nistischen Abgeordneten Eisenberger, 9 wegen Aufreizung zum Klassenhaß und Gotteslästerung zu 2 Jahren Gefängnis

verurteilt worden ist, mit allen Stimmen gegen die der belden sozialdemokratischen Parteien abgelehnt.

Danzig.

Von der Danziger Abordnung in Parig ist beim WMagistrat ein Telegramm eingetroffen, wonach die Abordnung die amtlichen Beziehungen zur polnischen Abordnung aufgenommen . Paberewski habe mitgeteilt, daß der Name des Wber⸗ ürgermeisters Sahm schon vor einiger Zeit von der Aus⸗

lieferungsliste gestrichen worden sei.

Oesterreich.

Wiener Politische Korrespondenz“ erfährt, hat die Botschafterkonferenʒ in . den bösterreichischen Antrag ui Be⸗ fetzung der Kärntner Abstimmungszo ne A hurch in keratliterte Truppen abgelehnt. In der e der Besetzung durch neutrale Tru ist noch keine Ent dung getroffen. Das Staatsamt des Aeußern hat den öster⸗ reichlschen Gefandten in Parig beauftragt, bei der Boischafter⸗ konferenz unter genauer

Wie die

arstellung der Lage in Kärnten das Ersuchen nach Entsendung interalliierter oder neutraler Truppen zu erneuern.

Großbritannien und Irland.

Nach einer Privatmeldung des „Temps“ aus London find et 3 ö dem Protektorat des Cobden⸗Klubs eine internationale Freihandęels konferenz statt. 200 Ver⸗ treter sind anibesend. Folgende Staaten sind ver⸗ treten: England, Teutschlanb frankreich, Italien, Japan, Desterreich, Belgien, Ungarn, Holland, Rußland, Finnland, Schweden, Polen, die Schweiz und die Tschecho⸗Slowakei.

Frankreich.

Der französische Staatshaushalt des Jahres 1921 wird i . N. des „W. T. B.“ aus Paris auf rund 25 Milliarden Franken belaufen, gegen 22 Milliarden in diesem Jahre. r Mehrbetrag füllt zum Teil auf den Haus⸗ halt des Kriegsministeriums. liches Budget wird nicht mehr m ellt, Der Ertrag der Kriegsgewinnsteuer für 192 /˖‚ 21 wir auf Milliarden, ber der Ümsatzsteuer auf 5 Milliarden geschätzt.

Wie „Daily Mail“ aus Lome meldet, ist die Hauptstadt

von Togo am 30. September Frankreich übergeben worden.

Die Re elfe en fern, e n nt em, 2

T. B.“ aug Paris, die gegen t . , alliierten Of 1.

iere na lagen furt zu entsenden, um dort der Vo

re deren Zeilpunkt noch nicht endgültig eh e ist, beizuwohnen. Sodann Fer gn. die Konferenz einige Streit⸗ fragen und beschloß 11 die Mitglieder des Wiebergut⸗ machungs ausschuffes ben Rang ngen einem Gesandten und

einem Geschäftsträger einnehmen so

Ein sogenanntes außerorbent⸗

er Hun irrer m, de

un spruch an alle meldet:; Das allrussi

Zentralyolljugs komitee hat folgende Beschlüsse gefaßt: fich . Ven allen arbeitenden Bauern Nußlandg wird eine voll—

, e , , nn,, peng 2 n . i

ur e ir. 12 . on Nahrungsmitteln sind in

vile den Verforgunggarbeiten sind die besten Kräfte heran⸗

A. Den Versorgungsarbeiten ist dieselbe Bedeutung zuzuwei , , Schlih r ee, —„Funkspruch fordert zum Schluß die russischen Arbeiter auf, dem Nufe des höchsten Organs Folge zu leisten 14 die Kräfte zum r, ü. gegen den Hunger anzuspornen. russische Heeresbericht vom 4. Oktober besagt:

Westfrontt. In der Richtung von ,, des Memen. setzen unsere Truphen den planmäßigen HYeüäckzug fort. Vördlich von Nieswesh kämpfen wir mit feindlichen Abteilungen. Im Abschnitt der Station Lumnie; sind hartnäckige Kämpfe im Fange. Unsere Abteilungen unternehmen Angriffe auf Nowograd Wolynsk. Die Kämpfe um den Besitz der Stadt Letitschew werden sort cz. .

Südfront. Im Abschnitt Jekatarinoslaw kämpfen unsere Abteilungen an der Bahnstrecke Jekatarinoslaw = Sinelnikowo. Im , . . 64 ö. ch n,, .

ungen erreichten die Linie der Dörfer we bon der Station Dolja. orfer nordwestlich

Nach Pariser Blättermeldungen soll es am 12. September in Petersburg zu einem Matrosenaufstand gekommen sein. 140 Matrosen aus Kronstadt hätten einen Teil der Stadt besetzt, und die Arbeiter hätten sch ihnen angeschlossen. Bei den Kämpfen, an denen sich auf seiten der Regierung auch Chinesen beteiligt hätten, seien einige hundert Personen getötet oder verwundet worden. 54 Matroösen seien wegen der Teil⸗ nahme an dem Aufstand zum Tode verurteilt worden.

Polen.

Der Generalstabsbericht der polnischen Armee vom 4. d. M. besagt:

Die , , ,, der nördlichen Gruppe, die längs der Chaussee Lida =- Nowogrodek borrückte, überschritt am 3. d. M. zwischen der Sula und dem Orte Stolpey den Niemen. Nach Hen nz der nötigen Umgruppierung im Bereiche von Logischien nnd Pinsk, drang die polnische Gruppe, trotz überaus schwerer Geländeverhält⸗ , . . als zwei Tagen bis Wolkowec, Luniniej und Davy⸗ grodek vor.

3 uf diese Weise wurde die Eisenbahnlinie Lida — Bara— nowitschi=-Luniniez-Rowng von uns gänzlich besetzt. Bei Srany eroberten wir einen litauischen Panzerzug, der unsere Stellungen an der lla, trgtz Waffenstillstands, vorgestern angriff. Auf dem füdlichen Abschnitt ist die Lage unverändert. ;

Sch weiʒ.

Der Nationalrat setzte die Beratungen über die Alters- 8 6 und Invalidenversicherung fort.

ie Sozialisten erklärten, daß sie infolge der Ablehnung des Tabakmonopols, durch das die Versicherung teilweise finanziert werden sollte, gegen die Vorlage stimmen würden. Der sozialistische Antrag auf Vornahme einer getrennten Volks⸗ abstimmung über die Versicherung und die an elle Deckung durch eine Erbschafts⸗ und Tabaksteuer wurde mit 103 gegen 40 Stimmen abgelehnt. In der Schlußabstimmung wurde die Vorlage mit 88 gegen 44 Stimmen angenommen.

Dänemark.

SGestern wurde die Session des neuen Reichstags eröffnet. Der König verlas eine Thronrede, die nach Meldung des „W. T. B.“ mit den Worten begann:

„Wenn ich das Bestreben gehabt habe, diese erste Session des Reichstags nach der Wiedervereinigung mit Schleswig versönlich zu eröffnen, so ist das besonders darum geschehen, um die Vertreter der schleswigschen Bevölkerung herzlich willkommen zu heißen, um ihnen füt ihre große Treue zu danken. In der Thronrede heißt es weiter: Wir werden nicht die Sorge um die Bewahrung der dänischen Sprache und der dänischen Kultur bei den Lands⸗ leuten vergessen, die südlich der neuen Grenze wohnen. Unsere

iehungen zu den fremden Ländern sind gut. Mit besonderer Befriedigung erwähne ich das Fortbestehen der Zusammenarbeit mit unseren nordischen Nachbarn. Besondere Bedeutung lege ich auch der Tatsache bei, daß wir mit Schweden und Norwegen hinsichtlich des Völkerbundes uns in vollkommener Uebereinstimmung befinden, des Bundes, dessen Vervollständigung in Uebereinstimmung mit den grundlegenden Prinzipien uns so sehr am Herzen liegen muß. Nur auf diefe Weise kann man eine Gewähr für den Frieden und für eine dauernde Herabsetzung der Rüstungen gewinnen, die ein Bedürfnis aller Staaten ist.

Unter den Gesetz es vorlagen, die den Reichstag beschäftigen werden, verdient ein Plan Erwähnung, der auf die Um⸗ gestaltung der auswärtigen diplomatischen Vertretungen hinaus⸗ geht. Ferner sollen Anstrengungen gemacht werden, ein Gleich⸗ gewicht im Staatshaushalt herbeizuführen, indem alle un— nötigen Ausgaben vermieden werden.

Amerika.

Die vormaligen deutschen Konsuln in San Fran⸗ cis co Leavenworth, von Bopp und von Schack, die 1918 wegen angeblicher Verletzung der Neutralität zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt waren, sind nach Meldung des „W. T. B.“ aus London aus der Haft entlassen worden. Sie werden wahr⸗ scheinlich die Rückreise nach Deutschland antreten.

Parlamentarische Nachrichten.

2 Der preußischen Landesversammlung ist der Ent⸗ 1 Gesetz es, betreffend Aenderung der Amts⸗ gerichtsbezirke Rüthen und Warstein, nebst Begründung zugegangen. .

Statistit und Volkswirtschaft.

42. Hauptversammlung des Vereins zur Wahr der Interessen der chemischen Industrie Deut lands (e, Vy vom 25. September 1920. Ueber die in der diesjährigen 42. Hauptversammlung des Ver⸗ eins zur Wahrung der Interessen der chemischen i, g. Deutsch⸗ ee in Mün 4 n mn. Vorträge und anschließenden Cre rterungen liegen die folgenden ff brich: n tz in en dor. Die Verträge behandelten pie afferwarts im Vordergrund bes Interesses ann Probleme der Wasser⸗ ob lenbewirt⸗ aftung und ausnutzung. . ̃

erste Vortrag galt der wirt schaftlichen Be⸗ deutung, der asserkräfte. Reichsrat Oscar van Miller (München) hatte es Übernommen, ö Thema unter be⸗ sonderer Berücksichtigung der Verhältnisse in Bayern zu besprechen. Der Vortragende schilderte unter Porlegung, erläutern der. Zeich- nungen und Karten die neuesten Arbeiten auf diesem Gebiete zur Schaffung von Hochdruck! und Niederdrtucwasser⸗

und

Den, s hn. en

ag ft an [Lagen. Me e . scihrke er auß, sind Mar . als bie f er, e, ,,. aber die ke re gen Verhãltnisse auf dem Gebiete der Kraftbeschaffung für industrielle und gewerbliche e zwingen ung, auch die teuter arbeitenden Niederdruckanlagen auszu⸗ ke ten. Hierbei kommt ung zu statten, daß es in letzter Zeit ge⸗ ngen ist, Wasserturbinen mit ö tarker Tourenzahl zu konstruieren, * ihre Kraftleistungen die Niederdruckanlagen gegen früher wesent⸗ rentabler gestalten. Die Turbinenkraft konnte so weil gesteigert werden, daß es möglich geworden ist, die Wasserkräfte von lußläufen auszunutzen, die nur drei Monate im abre ausreichende Wassermengen führen. Als Beispiele großzügiger n , in Bavern schilderte der Vortragende die im Bau befindlichen Hochbruckanlagen am Walchen⸗ see und die Niederdruckanlage an der mittleren Isar. Eine Er⸗ kin ng fie er Anlagen zur Gewinnung und Verteilung elektrischer raft bildet das Bayernwerké, dem ein Netz von Transforma—⸗ torenstatignen angeschlossen ist und in dessen Anlagen die über⸗ schüssige Kraft (während der Nacht) aufgespeichert wird, um tagsüber nach Bedarf an n, zu werden. Nach den eingehenden Er⸗ örterungen und Unkersuchungen sachverständiger Männer aus Ver⸗ waltung. Wissenschaft und Technik wird die Ausnutzung der auf diesem Wege gewonnenen Kräfte für motgrische und andere tech= 6 Zwecke trotz stark gestiegener Anlagekosten möglich sein; nur muß in jedem Falle eine genaue Kalkulation nach der wirtschaft⸗ lichen und technischen Seite hin vorgenommen werden. Besprechungen haben schon stattgefunden, um die Wasserkräfte auch für elektrochemifche Zwecke auszunutzen. Jedenfalls be⸗ steht kein Zweifel darüber, daß die im Werden begriffenen Wasser⸗ kraftanlagen in Bayern dazu berufen sind, nicht nur auf baverischem Gehiete, sondern auch darüber hinaus im Reiche bis nach Frankfurt a. M. bin die aus dem Mangel an Kohlen , . wierig⸗ keiten einzuschränken, damit gleichzeitig auch die Leistungsfähigkeit von industriellen und gewerblichen Betrieben, von Verkehrs und Beleuchtungsanlagen zu heben und für die Dauer zu sichern.

Die Reihe der Vorträge die das Kohlenproblem Pbe— handelten, eröffnete Bergrat Dr. Herbig (Essen) mit einem Be⸗ richt über die wirt schaftliche Bedeutung der Braun⸗ kohle und der Steinkohle: Die Bedeutung der Kohle erschöpft sich nicht in dem zahlenmäßigen Anteil an der Volkswirt⸗ schaft. Ihre Sonderstellung beruht in erster Linie auf. ihrer Unent⸗ behrlichkeit als Kraftquelle und Rohstoff. Die natürlichen Vor— bedingungen geologischer und geographischer Art, die Bindung an die geologischen Vorkommen bringen eine Zusammenballung von Be⸗ trieben und Menschen mit sich, aus der sich ohne weiteres starke technisch⸗ wirtschaftliche und sozialpolitische Konzentrationstendenzen ergeben. Die Kohlenproduktion genügte dor dem Kriege nicht nur zur Deckung des Inlandsbedarfes, sondern auch zu einem starken Ausfuhr⸗ überschuß. Die Bedingungen von Versgilles und von Spaa haben die freiwillige Ausfuhr fast ganz unmöglich gemacht und uns an ihrer Stelle unerträgliche Zwangslieferungen, auferlegt. Die Preo⸗ duktion selbst ist auf zwei Brittel gesun ken. Neben der allmählichen Wirkung der Abnutzung des gesamten technischen Apparates und der Ueberanstrengung der Arbeiterschaft kam in einer ruckweisen Verschlechterung die Abkürzung der Arbeitszeit zum Aus— druck. Das rt en Mittel für Verbesserung der Produktion ist darin zu sehen, daß die e e g sich vorübergehend für die Dauer der größten Not zur Ueberarbeit entschließt. Der Braun⸗ ausdehnungsfähiger als der Steinkoh bergbau, hat si ven den Rück⸗ schlägen schneller erholt. Die Vermehrung der Arbeiter⸗ schaft ist abhängig vom Wohnungsbau, der leider infolge von Ueber⸗ organisation nur langsam fortschreitet. Die Höhe der Förderung und. der e mhle s n gn bestimmt die für das Inland übrig. bleibende ge. Die e , der Belleferung infolge des Spaa⸗ Abkommens trifft am schwersten die Steinkohlen verbrauchende Industrie. 33 an sich schon beschränkten Mengen müssen weiter um ein Vierkel bis ein Fünftel zusammenschrumpfen. Betriebestill⸗ legungen und die Zunahme der Erwerbsͤlesenzahl sind die , . Folgen. Die Verteilung der Kehle liegt dem n, , = kommissar ob, der unter den wechselnden Verhältnissen Lie Aufgabe so gut erfüllt hat, wie man es von einer derartigen Zwangsorgani sation erwarten kann. Der Kohlenpreis wird i wie früher durch den Markt, sondern auf dem Verwaltungswege bestimmt. Die Zu⸗ sammenarbeit jwischen Reichskohlenverband und Reichswirtschafts⸗ ministerium auf diesem Gebiete war leider nicht erfreulich, es fehlte die Atmesphäre des vertrauensvollen Zusammenarbeitens. Um diese herbeizuführen, stimmte der Reichskohlenverband der Heranziehung des großen Ausschusses des Reichskohlenrates zur Preisfestsetzung zu. Es ist zu hoffen, daß die Kinderkrankheiten dieses neuen Wirtschafts— gebildes, das erst drei Vierteljahre arbeitet, vorübergehen. Wichtiger als diese äußeren Schwierigkeiten sind die sachlichen Schwierigkeilen einer verwaltungsmäßigen Preisfest letzung. Der Preis muß so hoch sein, daß er dem Bergbau die zur Erhaltung seiner Produktionskraft notwendigen Ausgaben gestattet. Es ist kurzsichtige Verbrgucher⸗ politik, wenn man nur auf niedrige Preise drängt; eine vernünftige Verbraucherpolltik muß in erster Linie daran denken, die Propbuk⸗ tionsfähigkeit des Bergbaues zu erhalten und zu steigern, auch wenn dies nur mit höheren Koh lenpreisen geschehen kann. — Die Produktiens⸗ förderung, fuhr der Redner fort, findet auch bei den jetzt vorliegen den Vorschlägen der Sozialisierungskommission nicht die nötige Würdi⸗ gung. Der politische Wunsch der Masse mit seiner rein negativen Forderung, das Unternehmertum zu beseitigen, steht im Vordergrunde. Den wirfschaftlichen. Wirkungsgrad des Ünternehmergedanken kann. man nicht erhalten, indem man eines seiner Hilfsmittel, die Prämie, als eine wesensfremde Aeußerlichkeit dem neuen System aufsetzt. Der Kampf fal nicht nur dem Bergbau, sondern dem bisherigen Wirt⸗ chaftssystem in der gesamten Industrle. Es ist also Sache jedes Industriellen, jetzt bei dem ersten Ansturm auf den Bergbau auch für sich selbst und seine Industrie die Frage zu prüfen.

Die technische Bedeutung der Braunkohle und Steinkohle beleuchtete in ausführlicher Weise Professor Dr. Fritz Hofmann (Breslau). Seine Ausführungen lassen sich, wie foölgt, zusammenfassen; Während die Kohlen selbst uralt sind, ist ihre technische Verarbeitung jungen Datums. Noch hat, keine Zentenarfeier die Taten der Pioniere dieser Technik rühmen können. So braucht es nicht wunderzunehmen, daß die Ausnutzung der fossilen Sioffe sich meist noch in gewaltsamen, fast brutalen, Verfahren voll⸗ Leht, zu denen die Sprödigkelt der Kohle als Material für chemische Prozesse zwang. Um hier aufjubauen, müssen wir vorher zerschlagen.

rogene Spaltung der Kohlen in Gasanstalt, Kokerei oder Genergtor fördert aus ihnen alle die Stoffe, die unseye organische Großindustrie welterverarbeitet und veredelt. Die Kohlesubstanz selbst, deren Ge⸗ heimnisse sich unz nur langsam enthüllen, enthält diese technisch wich- tigen Verbindungen, wie Benzol, Anilin usw, nicht. Sie alle sind Kunstprodukte. So rücksichtslos die Kohle in den genannten An⸗ stalten behandelt wird — bis zu Tempergturen von 1000 Grad und darüber — so bewundernswert ausgebaut sind die Methoden, so kunst⸗ gerecht erfolgt auch ie Westerverarbeitung der Teere in Anlagen, die beständig um ihre Vervollkommnung bemüht sind und denen es zu danken 6. daß der , der Industrie die Ausgangsstoffe in gleichmäßig vorzüglicher Beschaffenheit zugeführt werden können. Im Veredeln die ser Grundkörper, in der Erhöhung ihres Handelswertes erblicken wir die wichtige technische Misston der Kohle für unsere Volks- wirt schaft. Farbstoffe, ausgejeichnet durch Leuchtkraft, Nuancen. reichtum und Lichtechtheit, entstehen so, wenn auch indirekt, aus Kohle, nicht minder Heilstoffe, deren mühevolle Ausmittlung eine Unsumme von geduldiger Forscherarbeit verlangt. Riech⸗ und Süß⸗ . gHete arge ische Entwickler und Sprengsteffe. Die anerkannte Blüte bieser Industrie ist der engsten Symbiose wwischen chemischer und Ingenseurwösssenschaft zu danken. Hier ist kein Stillstand zu beobachten, beständig werden die Verfahren verfeinert, wird die Apparatur leistunge fähiger gestaltet. Cine Unsumme von Intelligenz und Tüchtigkest steckt in unseren chemischen Werken. Vorausschauend haben ibre Führer rechtzeitig für einen zahlreichen, vortrefflichen, in unseren 36 ulen sorgfältig vorgebilbeten Nachwuchs von Chemikern und ieuren Sle werden auch die Zeichen

t michl aüßachlen, Zeichen, die Karauf deuten, daß die 2 ö über das Gebiet den arocmat schen bindungen nr redn t. Die Hoffnung erscheint nicht unberechtigt Haß wir künftig zuch die aliphatt chen nd, bedrog;zemnatilsen angsstofse für alte und neue technische Betriebe dem Riesenreservoir 6 ohle entnehmen. Die Wege, die zu diesem Ziele führen, sind berei betreten. Es handelt sich um Verfahren, die entweder, wie d Montanwachsgewinnung, die Kohlefubstanz überaus schonend nur n. Ertraktionsapparat behandeln oder doch, wie bei der Urteer⸗ un Vacuum Teerbereitung, wesentlich 2 anpacken, als die alten ozesse es tun. Franz Fischers Gxtraktien mit schwefliger Säure, 6. Druckertraktlon mil Benzol, dag Auslaugen der Kohle a. Pyridin gehören hierher. Das letzte Wort darüber, ob diese eler⸗ tlven Methoden auch für die Praxis Bedeutung erlangen, ist noch nicht gesprochen. Aus . sind 6. unbedingt. Im Stadium der Entwicklung befinden sich auch noch bie Reduktions. und Oxydgtiens⸗ verfahren. Bie Mülheimer Veröffentlichungen lehrten uns die Wasser⸗ stoffdruckdestillation der Kohle kennen, durch welche die Teerausbeute don 5 auf 20 . hinaufgetrieben wurde, Mit Bergius' Hydrierprozeß hat sich die Presse viel beschäftigt. Wenn die Fachwelt nur wenig von ihm hört, so erklärt sich dies durch die bes g f. Zurückhaltung der Technik gegen Publikationen. Ozon, wie Luftsauerstoffeinwirkung auf Kohle und ihre Derivate, zumal auf die Paraffin ist vielerorts Gegenstand eifrigsten Studiums. d,. sind schöne Erfolge erzielt, don denen zum mindesten die Seifenindustrie Vorteil haben wird. Db aber auch die tierische und men , Fettversorgung, also unsere Er⸗ nährung daraus wird Nutzen ziehen können, ist zur Stunde noch nicht zu i,. Die chemische Feingrbeit muß sich noch mehr als bisher der Ko enforschung im weitesten Sinne annehmen. Ihre besten und sub⸗ tilsten Arbeitsweisen sind hier angebracht. Was sie aus dem einzigen Calciumcarhid in kurzer Fi gels fen, Essigsäure, Aceton, Methyl⸗ kautschuk, Harze, 5 mittel, Glasersatz, gie daß sich solches Mühen auch fuͤr die Praxis 6 verlohnt; Noch ist das Methan problem unzelbst. Auch die Forderung: „Kautschuk aus Kohle 33 nicht wieder verstummen. So schwierlg ihre Erfüllung ist, technis unmöglich ist fie, da kurze Wege von der Kohle zum Gummi führen, trotz des billigen Weltmarktpreises, der aber für den Paria Deutsch⸗ land nicht gilt, durchauz nicht; nur darf es dieser Spezialforschung nicht an Interesse und an Mitteln fehlen. In welchem Umfange die bisher der technischen Ausnutzung noch en ehenden Kohlenmengen ihr zugeführt werden können, darf nicht von den Ideologen in Ver⸗ sammlungen entschieden. werden. Die fübrenden Männer dieser für Deutschland lebenswichtigen Industrie, für deren Vorsicht und Um— sicht die bisherige Entwicklung der Kohlentechnik. der gi ablegt, müssen hier die Entscheidung fällen. Sie tragen ja au die große Verantwortung. Vertrauen wir ihrer Klugheit und ihrem gesunden Menschenverstande, und dulden wir nicht, daß von Unerfahrenen an Fundamenten unserer Existenz gerüttelt wird. . Ueber die Vorschläge zu Sozialisierung des Kehlen⸗ bergbaues und ihre Wirkung auf die chemische In⸗ du strie berichtete zum Schluß Dr. von Knäeriem SGerlim. Er gab zunächst einen Ueberblick über die von der neuen Soziali⸗ sierungskommission kürzlich veröffentlichten Vorschläge zur Sozali⸗ sierung des Kohlenbergbaues und führte aus; Sämtliche 22 Mit⸗ glieder der Kommission (darunter kein Unternehmer des Kohlen⸗ bergbaues) waren der Ansicht, daß eine Aenderung der bestehenden Produktionszustände im Kohlenbergbau zum Zwecke der Ausschaltung der e, , n. . notwendig sei; aber in ihren Vor⸗ schlägen zur Erreichung dieses Zieles gingen sie auseinander. Der radikalere Vorschlag geht auf r g, Enteignung gegen Ent⸗ schädigung aus und will die verantwortliche Leitung des gesamten Kohlenbergbaues dem Reichskohlenrat mit einem Direktorium an der Spitze übertragen sehen, während die Organisation nach unten hin sich in Bezirks⸗Direktoren, Betriebs-Direktoren usw. gliedert. Vorschlag II 1e zunächst das Eigentumsverhältnis unberührt, érst nach 30 Jahren soll. die Enteignung erfolgen. Wohl behält der Be— triebzunternehmer die technische Leitung, aber über die Preispolitik und die gewerbliche Politik entscheidek der Reichskohlenrat; dieser rechnet auch mit jedem Erzeuger im einzelnen ab. Beide Vor⸗ schläge haben den . daß sie keine Sicherheit für eine Pro⸗ duktionserhö Nur diese aher kann die ver- 56 Lage im Kohlenbergbau bessern. Die Pripatinitiative des nternehmers, die bei der Kohlengewinnung eine so bedeutsame Rolle spielt, wird in beiden Fällen beseitigt. Für die chemische Industrie würde das Experiment der Sozialisierung des Kohlenbergbaues noch besonders das Bedenkliche haben, daß neben dem e . Kohle auch die Kokereinebenprodukte, wie Benzol, Teer usw., von der Soziali⸗ sierung getroffen werden sollen. Chemische Betriebe mit eigenem Kohlenbergwerk müßten alle ihr Verhältnis zum Bergwerk be— treffenden Abmachungen dem Reichskohlenrat zur Genehmigung vor⸗ legen. Zu diesen die Geschäftsleilung hemmenden Folgen käme als weiterer Nachteil hinzu, daß die Erfolg versprechenden Bestrebungen zur Erforschung neuer Aufgaben der Kohlenchemie, wie sie Professor Dr. Hofmann in seinem Bericht geschildert, in ihren Anfängen stecken bleiben würden, weil nach erfolgter Sozialisierung in dem einen wie in dem andern Falle der Staat über die Mittel zu ver⸗ fügen hätte, die für derartige Forschungsarbeiten bereit ent werden müßten. Unser vergrmter Stgat würde aber 5 ür derartige Zwecke genügend Geld zur Verfügung stellen können. Alle diese don der Sozialisierung drohenden Gefahren sollten die chemische Industrie, veranlassen, in dieser wichtigen Frage nicht zu schweigen, sondern ihre warnende Stimme zu erheben, weil der mit der , unvermeidliche Niedergang der Kohlenwirtschaft den Anfang des Abstigges auch für die cn n zem g ndu st rie zur Fol hahen würze. — Die Ausführungen des Vortragenden wurden von der gn ung gebilligt; einstimmig war sie auch mit der Ent⸗ sch ließ ung einverstanden, die dom Hauptausschuß des Vereins zur Genehmigung empfohlen wurde und die folgendermaßen lautete: „Die deutsche chemische Industrie ist auch in Zukunft be—⸗ sonders dazu berufen, am wirtschaftlichen Wiederaufbau Deutsch⸗ lands ie , . Einen Erfolg kann diese Arbeit im Kampf mit der Auslandskonkurrenz gber nur haben, wenn der chemischen Industrie ihre wichtigsten Ausgangsstoffe, Kohle, und Kokerei⸗ Nebenerzeugnisse in ausreichender Menge und zu erträglichen Preisen zur Verfügung stehen. Die hr r ver sammelten Vertreter der chemischen Imustrie sind, einstimmig der Ueberzeugung, daß, wenn einer der beiden Vorschläge zur Sonalisierung der Kohle Gesetz wird, im Kohlenbergbau Erzeugungsrüͤck 7 damit Preiserhöhung eintritt. Die Folge wird ein unausblelblicher Niedergang der chemischen Industrie sein. Die gesamte deutsche chemische Industrie die bisher wahrlich gezeigt hat, daß sie den Geist der neuen Zei versteht und neue Wege ehrlich und entschlossen zu gehen gewillt ist, warnt daher die Mei e gh. dringend dabor, aus rein po⸗ Hier, Gründen ohne R f auf die schweren wirtscha 56 Gefahren einen der beiden Vorschläge Gesetz werden zu lassen. Jede andere Aenderung in der Kohlewirtschaft dagegen, die produktisns. steigernd und damit preissenkend wirkt, welchen Namen sie auch immer tragen möge, kann der Zustimmüng der deutschen chemischen Industrie gewiß sein.“

Mit den Verhandlungen über die der So ker e mn, er r ibanes fanden 65 n ber,. ung ar uß.

—

ung bieten.

Zur Entwicklung Ler Stein- und Braunkohlen⸗ för derung, der Belegschaften und der Bergarbeiterlshne in Deutschland seit 1914.

Dem Bericht des Hauptausschusses der preußischen Landes, bersammlung über den Haushalt der Berg-, Hütten- und Salinen. verwaltung für das Rechnungsjahr 1929 (Drucksache Nr. 2918) ent- nehmen wir die folgenden Angaben, die Vertreter des Minssteriumz für Handel und Gewerbe dem Ausschuß gemacht baben.

Die Steinkohlenfsörderung ün Deutschen ddeiche betrug

1313 . . 19901 Millionen Tonnen,

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