ö
ihre e nn ,,, . D n ö
lenderjahr.
) Schraubendreher Ferdinand Fehlberg, Ttellvertretender Vor i kender, c) Zeichner Adolf Zarth, 4) meister Wilhelm — e) Polizeioberwachtmeister ann ann, h eraufse f ef Kons, 9h Riemendrehermeister Adol ö seler, * 6 hrer Adolf Berg, sämtlich zu Vangerseld. r
Das Statut ist am 10. Juli 1920 fest⸗ gestellt. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft im Langer⸗ felder Anzeiger in Langerfeld und in der Freien Presse in Elberfeld. Die Willen. erklärungen deg Vorstands erfolgen durch mindestens 2 Mitglieder, die ien, geschieht, indem der Vorsitzende oder dessen Stellvertreter und ein weiteres Vorstands⸗˖ mitglied der Firma ihre Namensunter⸗ schrift beifügen. . Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. .
Schwelm, den 25. September 1920.
Das Amtagericht.
Sohram, O. 8. 585812 In unserem Genossenschaftgregi i heute bei Nr. 2 Dẽeutsche Volksbank e. G. m. b. S.“ in Sohrau O. S.
ö. eingetragen worden:
ilhelm Kotyrba ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Kaufmann Johann Pallowski in den Vor⸗ stand gewählt worden.
Die s§ 31 und 58 des Statuts vom
18. März 1900 sind geändert.
Amtsgericht Sohrau O. S.,
den 29. September 1920.
Solingem. 68815
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 31 beute eingetragen worden: Ein⸗ kaufoverein der LKoslonialwaren- händler von Wald und Umgegend,
eingetragene Genossenschaft mit be⸗
schränkter Haftpflicht. Sitz Wald. Das Statut datiert vom 11. 3266 1920. ,. des Unternehmens ist der Ein⸗ kauf von Waren auf gemeinschaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Hande betrieh an die Mitglieder; die Errichtung dem Kolrnialwarenhandel dienender An⸗ lagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbg und der Wirtschaft ißrer Mit- glieder sswie die Förderung der Interessen des Kleinhandels. Die Haftsumme be⸗ trägt 2009 S6. Die höch ls s Zahl der Geschäftganteile ist zehn. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen in der Walder Zeitung und der Deutschen Handels⸗Rundschau in Berlin unter der Firma der Genossen⸗ schaft durch den Vorftand, die Einladungen zu den Generalversammlungen, sofern sie vom Aufsichtsrat ausgehen, durch den Vorsitzenden des . oder dessen Stellvertreter. Willengerklä rungen erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder; die Zeich⸗ nung geschieht, jndem zwei Vorstandgmit⸗ glieder zu der Firma der Genossenscha Mitglieder des Vorstands sind: inrich Schumacher, Kaufmann in Wald. 2. Robert Bauermann, Kaufmann in Wald, 3. Wil⸗ helm Schmidtmann, Kaufmann in Wald. Das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalender⸗ jahr zusammen. Die Einsicht der Liste er Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Solingen, den 21. September 1920. Das Amtsgericht.
Solingen. ( 68816 In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 16 bei der Landwirtschaftlichen Bezugs ⸗ und Abfatz⸗Genossenschaft, eingetragene e, ih, n. mit be⸗ schränkter Saftpflicht in Sberwiddert beute folgendes eingetragen worden: Der Rektor Eduard Hartmann in Solingen fowie der Bäcker und Landwirt Alwill Werner in Solingen sind aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden; der uptlehrer Heinrich Brinkmann in Höhscheid sowie Der Jandwirt Hermann ; scheid sind zu Vorstandsmitgliedern bestellt. Solingen, den 22. September 1920. Das Amtsgericht.
Stettin. (68817 In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 77, „Abstinentenheim⸗Ge⸗ nossenschaft e. G. m. b. S.“ in Stettin, eingetragen: Die Vertretungsmacht der Liquidatoren ist beendet. Die Firma ist erloschen. Stettin, den 28. September 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 5. Stolp, Pomm. 68818 In unserem Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 116 der „Flinkower Spar ⸗ und Darlehnskaffenver ein, eingetragene Genossenschaft mit un beschränkter Saftpflicht, in Flinkom“ eingetragen worden. Gegenstand des Unter⸗ nehmens 9 Beschaffung von Geldmitteln für Darlehen und Krediten an die Mit ˖ glieder und Schaffung ven Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage
der Mitglieder. Vorstandsmitglieder sind: no ofbesitzer August Albrecht in Altflinkow, vflicht.“
dwirt Karl Lüdtke in Neuflinkow Tandiwirt Willy Wiheer in Neumühh. Die Satzung ist vom 3. September 1920. Bekanntmachungen erfelgen unter der ven jwei Vorstandemitaliedern, unter- eichneten Firma der Gengssenlchaft im
ndwirtschaftlichen Genessenschaftsblatt in Neuwied. Geschäftziahr ist das Ka— Willenzerklaͤrungen des Voer⸗ stands erfolgen durch mindestens zwei Mit⸗ glieder des Vorstandz. Die .
chieht, indem zwei Mitglieder der Firma schaft
er Genossenschaft oder der Benennun des Vorstands ihre Namengunterschri beifügen. Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nossen ist während der Geschäftsstunden des Gerichts jedem gestattet. Stolp, den 2. Sehlemher 6 Tas Amtẽgericht.
2 .
2 . 2 283 3.
Is. Bauer in Willharting,
werts in Höh⸗ erfol
ausg
Tüömmntus. ĩ 68819 1 8 Seng 2 62. eingetr. Geno 2 unbeschrãnkter Ha ftyflicht zu 9 brückstel⸗Oldenswort, vom 25. / 2 eptember 1920. . n Der Tandmann Ferdinand Jebe in Ostengwort und der Landmann Andreas Barharn in Oldenswort sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle Jůr ö. Landmann in Oldenswort, und . elluzs Peters, Landmann in Tetenbüll⸗Warmhörn, gewählt. Durch Beschluß der Mietgliederver. sammsung vom 30. August 1919 ist 8 35 der Satzungen dahin geändert, da die i , , i lte r d h 4 w iche Wochenblatt für die Provinz k sondern durch die Ge⸗ e , 3 e ellrngen für Schles⸗ wig⸗Holstein“ erfolgen. 1 Wut Tönning.
Traunstein. ⸗ Genossenschaftsregister. Betreff: „Darlehenskassenverein e, ,. e e, . schaft mit unbeschränkter Saftpflicht!, 65 t enn A. G. Wasserburg. gn der Generalversammlung vom August 19220 wurde § 35 der Statuten geändert. Nunmehriges Veröffentlichungs⸗
organ: ‚Verbandskundgabe München“ Traunstein, den 390. Seytember 1920.
Das Amtsgericht (Registergericht).
* a ö 68821] enossenschaftsregister. Betreff! „Aner 6. und Dar⸗ lehenskassen verein, eingetragene Ge⸗ nossenscha mit unbeschrünkter Saft⸗ pflicht“. Sitz: An bei . Auf Grund der Wahl in der Gen.⸗Vers. v. 15. September 1920 setzt sich der Vor⸗ stand zufammen, wie folgt: ö. 1. Gasteiger, Josef jun., Zimmermeister in Au, 2. Oppenrieder, Andreas, Bauer in Gottschälling, 3. Andrelang, Mathias, Bauer in Au, 4. Schlemmer, Balthasar, und 5. Bauer, Martin, Bauer in Kegl.
Traunstein, den 1. Oktober 1920.
Das Amtsgericht (Registergericht).
cxannstein. 68822] Genossenschaftsregister. Betreff: „Darlehenskassenvercin Petting, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.“ Sitz: n,, A.⸗G. Laufen. der Generalbersammlung vom 21. Maͤrz 1920 wurde in den Vorstand neu, gewählt: Matthias Filser, Bäckermeister in Petting. Christian Singhartinger ist ausgeschieden. Desgleichen wurde in derselben General⸗ versammlung § 35 der Statuten (Ver⸗ oͤffentlichungsorgan) abgeundert. Nun⸗ mehriges Veröffentlichungs blatt: Bayeri⸗ sches Genossenschaftsblatt in München. Traunstein, den 1. Oktober 1920. Das Amtsgericht (Registergericht).
Tranngateim. 65523 Genossenschaftsregister. Betreff; „Werk ⸗ u. Einkaufs⸗ genossenschaft für das Schneider⸗ gewerbe, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“. Sitz: Mühldorf. In der Gen.⸗Vers. vom 12. April 1920 wurden die S5 22 und 253 (Geschäftsanteil, und Haftsumme) der Stat. geändert. Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil beträgt nunmehr fünf⸗
hundert Mark. Traunstein, den 1. Oftober 1920. Das Amtsgericht (Registergericht).
Vilbel. 68824 In den Vorstand der „Spar⸗ und Darlehenskasse e. G. m; b. S. in Büdesheim“ ist, an Stelle des aus⸗ 3 Vorstandsmitglieds Adam anz der Maurer Heinrich Peter Lukas zu Büdesheim gewählt worden. Eintrag zum Genossenschaftsregister ist
olgt. Vilbel, den 24. September 1920. Hessisches Amtsgericht.
Volkmarsen. 68825) In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 7 bei dem Listinger Dar⸗ lehnskassenverein, eingetragene Ge⸗ e er,. mit unbeschränkter Ha ft⸗ pflicht in Oberlistingen folgendes ein⸗ . worden; Landwirt Gottfried Föster in Niederlistingen ist an Stelle des eschiedenen Bürgermeisters a. D. Wilhelm Cöster zu Niederlistingen — an Stelle des Landwirts Heinrich Sauerland in Niederlistingen ist der Landwirt Wil⸗ helm Sauerland IH. in Niederlistingen in den Vorstand gewählt. . Volkmarsen, den 29. September 1920. Das Amtsgericht.
(68826
Wei d wurde
en. In das Genossenschaftsregister
Statut ist errichtet am 290. Januar 1920. 4 des Unternehmens ist: Der
au oder tragung an die Mitglieder. Der Verstand e n s Geno ssenschaft , und außergerichtlich und zeichnet für die selbe. Die . ist gültig, wenn der Firma der Genossenschaft die eigenhänzige Unter⸗ schrift von zwei Vorstan mitgliedern bei⸗ efügt ist. Zur Veröffentlichung ihrer e e, ungs bedient sich die Genosen⸗ der Kemnather Zeitung“. Die Bekanntmachungen sind, wenn sie mit rechtlicher Wirkung für den Verein ver. bunden sind, in der für die Zeichnung des Vorstands bestimmten Form, sonst durch den Geschäftsführer allein zu zeichnen.
odo]
Kauf von Häusern und Ueber- farh
betrãgt zw
als 2 3 nicht zulãssig⸗ zweihundert Geschaftsanteil.
edermann . aar, en, mmer, 9. *
sind 1c, lind 15. Weiden i. O., den 30. Seytember 1920.
Das Amtsgericht — Negistergericht.
zell, Nose]. 68527] In) das Genossenschaftsregister ist bei der , , . Aldegunder Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Aldegund (Nr. 22 des Re⸗ gisterẽ) heute folgendes eingetragen werden; Die Winzer Peter Feiden und Miche Fausten, belde in Aldegund, sind aus dem Vor tand ausgeschieden und an ihrer Stelle in den Vorstand gewählt worden: 1. der Winzer Philip Pellenz in ö. und, 233 . . ö der äcker Heinri austen in egund. Zell (Mosel), den 25. September 1920. Das Amtsgericht.
zwingenberg, Hessem. 68828 In unfer Genossenschaftsregister wurde heute unter Rr. 7 bei der Genossenschaft Spar⸗ und Darlehnskaffe e. G. m. u. S. in Beedenkirchen folgendes eingetragen: . * der Generalversammlung vom l. August 1920 wurden für die aus. eschiedenen Vorstandsmitglieder hin ndreas Hechler von Beedenkirchen un Peter Plößer in Schmal⸗Beerbach neu⸗ ewählt: 1. Peter Grieshammer von eedenkirchen, 2. Peter Krämer in Staffel. Zwingenberg, den 30. September 1920. Hessisches Amtsgericht
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Annaberg, Erzgeb. 658425 In das Musterregister ist eingetragen
worden: 2051. Walther Emil,
irma in Bärenstein, ein plombiertes Paket, an⸗ eblich 50 . enthaltend, . 3064-79, 3082 — 86, 6588 -= 56, 2, 95, 3 100, 3106, ?, 3116 bis
24 und 3125 —– 37, Flächenmuster, Schutz. Ph
frist 3 Jahre, angemeldet den 11. Sep⸗ tember JJ290. Vormittags 9 Uhr.
2052. Dieselbe, ein plombiertes . angeblich 50 Stictereimuster ent⸗
altend, Fabriknum mern 3138—- 51 3172, 3174-3178, 31785. 3186, 3191— 22. 3197 -= 59, 3216-3223, 3225 — 29, 3230, Flächenmuster, Schutz r ist 3 Jahre, an⸗ gemeldet den 11. September 1320, Vor⸗ mittags 98 Uhr. .
2053. Die selbe, ein plombiertes .. angeblich 56 Stickereimuster ent⸗ altend, Fabriknummern 3231, 3240 – 43, 3355 = 55 3275 53, 33406 —=17. 3349 bis S3, 3355 — 75, 3377 –- 79, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den II. Sertember 1520, Vormittags 3 Uhr.
2054. Dieselbe, ein plombiertes Paket, angeblich 50 Stickereimuster enthaltend, Fabriknummern 338509 —- 82, 3384 - 86, 3388 - 99, 3400 —8, 3430 – 33, Flächen⸗ muster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet . September 1920, Vormittags 9 Uhr.
2655. Dieselbe, ein plombiertes Paket, angeblich 38 Stickereimuster enthaltend, Fabriknummern 3434 — 57, 3469 — 72, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet den 11. September 1920, Vor⸗ mittags 9 Uhr. . ö
2055. Firma ECGmil Estel in Bären⸗ stein, ein plombiertes Paket, angeblich 2 Muster von Posamenten und Hutbesatz enthaltend, herstellbar in allen Breiten und Farben, Fabriknummer Oolzl, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet den 25. September 1920, Vor⸗ mittags 12 Uhr.
, . am 30. September 1920
as Amtsgericht.
Chemuitr. 1684827
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 5833. Kaufmann Nudolf Bach in Chemnitz, eine Papierspitze mit Glim. merverzierung, Flächenerzeugn s, Schutz frist drei Jahre, angemeldet am 15. September 1920, Vormittags 10 Uhr.
Nr. 5834. Kaufmann Jegudba Wach in Chemnitz, eine Papierspitze mi Glimmerverzierung . ¶ Fabriknummer 2), Flächenerzeugnis, Schutz frist drei Jahre, angemeldet am 116. September 1920, Nachm. 42 Uhr.
Nr. 55835. Kaufmann Jeguda Wachs in Chemnitz, ziwei Stuck Papierspitzen mit Verzierung, die bei der einen aus arhigem Woll ftaub, bei der anderen aus farbigen Streupersen hergestellt ist, Tabrik⸗ nummern 3, 4, Flächenerzeugnisse, Hu, frift drei Jahre, angemeldet am 253. Ser tember 170, Vorm. II6 Uhr.
Nr. 555ß. Ftrma Bachmann K Lade- wig, Aktiengesellschaft in Chemnitz, 11 Muster für Teypiche, Fabriknummern 1568, 56s, Flächenerzeugnisse, Schutzfri drei Fahre, angeme det am 24. September 159206 Berm. 10 Uhr.
Amtsgericht Chemnitz.
Gelsenkirchen. ss 30)
tember 1520 getragenen Mustern d Theoder Wedel in. der gleichnamigen Firma. worden, Taß die Schutzfrist um
verlängert worden it. ] Amtsgericht Görlitz. ö r
[ Rr. T4 unferes Musterregisterg 2
E Josef Rieber & Co., 2 tei 8
Selle 2: aufm
te 4: zwei. Ctit ĩ tz soll sich auf die . ziehen, eig ö Erzen y . tahre, 6 am 25. September 320, Vormittags 11 Uhr. Amtsgericht Gelsenkirchen.
Cdrlitn. ; . In unfer Musterregister ist am ö ? bei den unter Nr. 45 r es Kaufmann ? vel in Görlitz, Inhaber eingetragen Jahre
3 . 3 abrik Fraureuth, . Iran tenth, gat 1920 für die unter
& gen.
Die
Atrtiengesellscha ft
am 22. September q
muffer die Verlängerung
tragene ; ; a gn. auf weitere drei Jahre an⸗
der i nt gemeldet.
den 1. Oktober 1920. . Fc Amtsgericht.
Hot. . 8432] ö In das Musterregister ist einge⸗
tragen: . . n Nr. 1143: BPorzellanfabrit Schönwald in Schönwald, in einem versiegelten Umschlag 18 Zeichnungen der Formen: Deckel vafe, Nrn. 1153 und 1182, Lc hen stãnder für elcktr. Tischlampe, 115, Nrn. 11688, 11835 und 1155, Schmuck ruchtschale, 1181, Schale, e, 1773, 1158, 1185 und 1187, chen mit Sea nn 117, zreibzeug. Größen in 3 aus . ö fan e, eugnisse, hutzfri Jahre, angemeldet am 11. September To2o, Vormittags 8 Uhr. . B. In das Musterregister ist einge⸗ tragen: ; Bü. IT Nr. 465 und 453. Porze lan- fadrik C. M. Sntschenreuther Attien⸗ eselsschaft in Hohenberg 4. d. Eger at für die unter Rr. 6 eingetragenen Fächenmufter Nrn. 19707, 1998, ] 98, ssh, 16501, 1830 18395. 1 sss, 16536, 2s8eoz, 2sdzes, i 1gzes, iss 1s, 1651, 156811, 1631s, 18614, 18815, 16515, 15517 18515, 16818, und für die unter Nr. A8 eingetregenen Muster für plaftische Erzeugnifse Nrn. 155159 und 160 / 165 die Verlangerung um weltere drei Jahre angemeldet. h Bd. 7 Nr. i565: Porzellanfabrik Rosenthal Co., Atnengesell= schaft, Filiale Kronach, in Kronach, hat e Hie unter Nr. 1469 eingetragenen BDekormuster K. hi5, 525. B26, 527, 532 die Verlangerung der Schutzfrist um wei fere dret Jahre angemeldet. Bof, den 35. September 1920. Das Am tsgericht.
Karlsruhe, Raden. 68433
eingetragen: . Julius Schnepf, Fabri⸗ kant. Karlsrnhe, versiegelt, die Muster von 7 Blumenzifferblattern mit den Fabrik- Nrn. B 30, B 34, B 35, B 36, B 37, B 50 une Bööl, und 1 Zifferblatt mil Menschen⸗ bildern mit der Fabrik⸗Nr. G1. Flächen erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 9. September 1920, Vormittags
11 Uhr.
O. 5. 238. A. Braun R Co., Karlsruhe, versiegelt, die Muster von 2 PMakaten mit den Fabrik Nrn. 4155 und 1157, 6 Faltschachteln mit den Fabril⸗ Nrn. 166, 41653, 4159, 4172, 4173 und 1174, 2 Schiebeschachteln mit den Fabrik Nrn. 75 und 4175 sewie 1 Umkarton mit der Fabrik Nr. 4171, Flächenerzeug; niffe, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 28. September I920, Vormittags 9
11 Uhr. uh 239. Arthur Albrecht & Cie., Karlsruhe, versiegelt, die Muster ven 1 Packung für Lebkuchen (blau und gelb) mit der Fabrik- Nr. 145, 1 Packung für Lebkuchen birlett und rot) mit der Fabrik⸗ Nr. 146, 1 Packung für Sehluchen (gÜün und rosa) mit der 6 147 und 1 Packung für Lebkuchen blau und 51 mit 6 , n, 1 ger . ächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, n am 25. September 1920, Vor⸗ mittags 412 Uhr. . Karlsruhe, den 1. Oktober 1920. Badisches Amtegericht. B 2.
Weiden. . 58437] In das Musterregister wurde ein⸗
se enn, Nr. 64: Porzellanfabrik Bd. r. 64: Porzellanfab S . Zeichnungen ven Frühstücksserbiee id, Kanne, Daft, Gießer, Te se, und Tel echer pier , Tanne, Sefe, Gier, Ta fe, offen, pla fische Erzeugnisse. 3 Jahre, angemeldet aim 39. Se mittags 8 Uhr e Min. 2 Bd. N Nr. 65: Porzellanfabrik anke ammer, G. m. b. S.. Sitz: lankenhammer. Dekor Nr. 177 Astra⸗!, Dekor Nr. 151 „Berta“, ver⸗ schloffen, Fächenerzeugnisse, 8 Jahre, an gemeldet ant 16. Seytember 1720, Vor- mittags 8 Uhr 10 Min. ; Bd. N Nr. 66: re,, ohann Haviland, . Oberpfals5. Auf? Blättern abbildli dergeste lte Servyiceteile, Fabriknummer 141, erm Murat, Suppenterrine, runde latte, Sauciere, Teller, Rageutschüssel, zpale Platte, Henigdose, klein, Cempotiere Wiener Form, Kaffeekanne, Teekanne,
, am Geibbach zu Gelsen r n, , ,
T. . 2 en, bar die Verlzngerung der 536 um fünf weitere . 9 die Nuster 5589 und 5582 beantragt.
36. bei ee er , hat für die n r.,
17 Muster,
der Schr frißt
In das Musterregister ist zu Band LV b
e ediember Iz. Vor=
aunnist, Säutzheist 3 Zhi, magen ,. 1 f 8er. * Vormittags Nr. 2056. Die Firma
Bei Bd. 1 . gefeisschaft , 53
den i. O. den 50. Ser lember 1920. ; 6 r richt. Reg istergericht. a ᷣ··¶C¶QuiKi—..,iQO '
werniger ode.
NMufferretister et. i rregi ĩ 3 363 gien, 3 ; vhannes Ysatfabrik in Nöschenrode
Gtiketten für pharmazenu
ai Ii r e . i eit 2 t. an. ö den 30. Sertember 1920. reußisches Amtsgericht.
.. 1M Konkurse. vpe em, Vermögen des .
ton Otto Gruhn in Dresden . 15, Wohnung: Alemannen 6 e y. öh. 5. * Oktober 3 n nel Konburoherwalter⸗
S 23. termin 5.
mittags 9 Uhr. Offener Arrest Anz u fit bis zum 23. tober 1920 . Renk öllm. 6886 Das Konkirsberfahren über das Ver- mögen der gstominanditgesellschaft in Firma Gustav Blumen feld . n Neukölln, Berliner Str. 7 165, w d. nachdem der in dem BVergleichstermine pom 3. Mai 1919 angenommene Zwangs- esch 9)
leich durch rechtsfräftigen ö. . Mai His stätigt ist, hierdur en. nu fön, den 30. Seytemher 1320. Das Amtsgericht. Abteilung 17.
12) Tarif⸗ und ZJahrplanbelaunt⸗ machungen der Eisenbahnen.
S308? . Gi lin enn e gr e ier Guter⸗ e
ehr. ;
Vom 1. Oktober 1592990 ab werden im Tarifheft 4 ö,. Uebergang der br Ferigen Privatbahnstrecke Cchterdingen= Neuhbausen (Filder) an die chseisen⸗ ahnen — für die Stationen Bernhaufen. Gchterdingen und Neuhausen Filder) neue Tarffentfernungen einge fahrt. Vem gleichen Feitpunkt wirß die, Station Stelmin n den Tarif aufgenemmen und Stationgname, Degerloch in Stuttgart. Degerloch geändert. Ferner werden ir Tarifßeft 8 vom 15. Ottober 1820 Entfernungen für die Stationen Ludwigs Hafen (FRhein) Anilinfahriß und, Opwau= Edigheim eingeführt. Die r , 8 . für die Schmalspurbahnstation
ppau⸗Edigheim kommen bom gleichen Tage an in Wegfali. Näheres enthält der Tarif · 6. ö Ir der frũheren zreuß.⸗hess. Staatseisenbahn. ⸗ . den 27. September 1920.
Eisenbahndire tion,
namens der beteiligten Verwaltungen.
65951 Bekanntmachung.
; . zk keit vom 53. Oktober, d. J.
werden im Binnen⸗ und a
verkehr die Frachtfätze für Stückgut und
Wagenladungen für 100 kRg um folgende
ö erhöht:
J. bei Eilstũchut um 140 43
2. bei Frachtstückgut und Stückgut des . arifs für best. Cilgüter um
3. bei Wagenladungen:
a. für Steinkohlen,
Braunkohlen,
b. für alle übrigen Gäter 18 3. Das alsbaldige Inkrafttreten der Fr⸗
höhungen gründet sich auf die vorüber⸗
ehrsordnung. (R. G.-Bl. 1914
Perleberg, den 22. September 1920. Betriebsvorstand der Wittenber ge⸗ Perleberger Gisenbahn.
ie, * ö Gemelnsames gest A fur den Wechsel güterverkehr dentscher Cisenbahnen ·
Tf. ;. ;
Mit Gültigkeit vom 1. Qtteber 1820 wird auf Seite 32 unter Ziffer 4 als dritter Absatz im Gemeinsamen Heft A die Bestimmung aufgensmmen, . auf den bisherigen ,,, ischen
. stativnen Bad Mergentheim, Jagstf 9
ende Aenderung des 5 6 der Eisenbahn ⸗ 3 ; Sens
agftfeld, Mengen. Mühlgcker und Sig. meringen der Reben geb ü hrente ri der Reichseisenbahnen, württembergisches Netz, auf den Stationen Bretten, Eppingen, Immendingen, Hsterburken, i fart ben
fullendorf, Schistach und Vil ien, der
ebengebührentarif der Reichseisenbahnen . Netz, gilt. Soweit hierdurch. Erhöhungen eintreten, gelten sie erst vom J. Dezember 1729 an. Nähere Augkunft erteilt unser Tarifbüxo. Stuttgart, den 27. Septemher 1920.
In unser Musterregister ist am 259. Sey⸗
, . . ee, e, .
ber Helene einztz seden Mügkichã!
(tember 1020 eingetragen unter Nr. 112:
ö ,
uckerdose, Henigdose, groß, Milchkrug, 33 Tec höch, bersiezelt, plastisch
66rrl
* * 1 e en ,. , i F * e , . 2 33 . 2 6
Eisenbahn.· Generaldirektion ·
n, ,,
Koks x. Preßkohlen aller Art 16 3,
Deutscher Reichs anzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt viertelsãhrlich 86
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin auher den Postanstalten und Seitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle Sw as, Wilhelm straße Nr. 82.
Einzelne Nummern kosten 1 Me.
Me.
alchtz⸗
1
Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheits. zeile 2 Mi., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 3,50 M. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs⸗
von 80 v. H. erhoben. — Anzeigen nimmt an:
ie Geschäftsstelle des Reichs- und Staatsanzeigers. Berlin Sw 48, Wiltzeimstraße Nr. 32.
Nr. 227. Reichs bantatrotonto. Berlin, Donnerstag, den 7. Nttober, Abends. Pofeschecttonto: Bertin Aas3. 1920
Sinzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahtung oder vorherige Einsendung des Betrages
— —
einschließlich des Portos abgegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.
Bekanntmachung, betreffend Einfuhr von Waren Abschnitts ö. Zolltarifs. fh K
Bekanntmachung, betreffend die Prüfung der Regierungsbau⸗ führer des Eisenbahn⸗ und Straßenbaufachs und des ö baufachs im Eisenbahnbetriebswesen. .
. betreffend ein privates Versicherungsunter⸗ nehmen. .
Bekanntmachung, betreffend Anerkennung einer Destillation als Volldestillatioön gemäß der Verordnung über die Regelung der Teerwirtschaft vom 7. Juni 1920.
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der israelitischen
ö. . ö . nzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 2 ichs⸗ ö g Nummer 200 des Reichs
ö Preufzen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend die Ziehung einer Serie der aus⸗ los baren 4 zinsigen preußischen Schatzanweisungen von 1914 , . . ö. zal ekanntmachung, betreffend die Zulassung eines Sprengstoffes für den Bezirk des Oberbergamts Dortmund. ö Handelsverbot. .
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der frühere hessische Oberfinanzrat Ulrich ist zum Ministerialrat im Reichsverkehrsministerium ernannt worden.
Bei der Reichsbank sind ernannt: der bisherige Reichsbankrat Heidenhain in Lippstadt zum Direktor bei der Reichsbank; der bisherige Reichsbankkassier Quirin Schmitz in Mül⸗ heim (Ruhr) zum Reichsbankrat; die bisherigen Reichsbankinspektoren Urban in Husum, Junne in Nordhausen, Schade in Frankfurt a. Main, Scholwien in Nürnberg, Götz in Mannheim, Birschel in Barmen, Krenkel in Dresden, Erich Nehls in Zwickau, Berlin in Duisburg. Max Lehm ann in Karls⸗ ruhe, Scheider in Breslau, Wetzlich in Mülheim (Nuhr), von Obstfel der in Celle, Georges in Memel, Wilhelm Hübner in Leipzig und Schmid in Ulm zu Reichsbank— kassieren. Bei der Reich shank sind ferner ernannt: die bisherigen Reichsbankkassiere Guthknecht in Bremen, Joppich, Arntz in Breslau, Eckert in Chemnitz, Mareck, Marr in Köln, Hart mann in Duisburg, Keßler in Düssel⸗ dorf, Vollbrecht in Essen, Brum mer, Leonhard in Frank— furt am Main, Hungsberg, Mohr in Hamburg, Loos in Karlsruhe, Kueßner in Königsberg i. Pr., Banning, Finsterbusch in Leipzig, Johannes Müller in Magdeburg, . in München, Weysser in Stuttgart zu Reichsbank⸗ raten.
Bekanntm achuna, , betreffend Einfuhr von Wgren des ersten Abschnitts des Zolltarifs (Erzeugnisse der Land- und Forxst⸗ wirtschaft und anderer tierischer und pflanzlicher Naturerzeugnisse; Nahrungs- und Genußmitteh.
Auf Grund des 8 4, Absatz 3 der Verordnung über die Regelung der Einfuhr vom 16. Januar 1917 Reichs⸗Gesetzbl. S. 41) 22. März 1920 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 334) wird ver⸗ ordnet, was folgt: .
Ohne die nach 5 1 der n, ,,. über die Regelung der Ein⸗ fuhr vom 15. Januar 1917 (Neichs⸗Gesetzbl. S. 41 in der 3 der Bekanntmachung vom 22. März 1929 (Reichs, Gesetzbl. S. 334 vorgeschriebene Bewilligung wird die Ginfuhr gestattet für:
Einfuhrnummer des statistischen Waren verzeich nisses
Tabaklaugen, auch gemischt mit Tabakbrühe. 2200 5
82. ö Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Berlin, den 4. Oktober 1920.
Der Reichs wirtschafts minister. J. A.: Thurmann.
Bekanntmachung
über die Früfung der Regierung sbauführer des Eisenbahn⸗ und Straßenb aufachs 3. . baufachs im Eisenbahnbetriebswesen.
Bei der Prüfung der Regierungsbauführer des Eisenbahn⸗ und Straßenbaufachs und des ö gin — wird künftig der Eisenbahnbetrieb als besonderer zrüfungsgegenstand behandelt werden. Die Vorschriften über die Ausbildung und Prüfung für den Staatsdienft im höheren Baufach vom 13. November 1912 werden wie folgt geändert:
§ 29. C. Eisenbahn⸗ und Straßenbaufach. Gegenwärtige Geänderte Fassung:
, und Straßenbau. I. Eisenbahn⸗ und Straßenbau. Bau- und Betriebganlagen ein. HBau⸗ schließlich der yraktischen und theoretischen Ermittlungen, An- ordnung größerer Gesamtanlagen mit Berücksichtigung der Signasl= und Weichensicherungen, Kenntnis der wichtigsten, den Gisenbahn⸗ betrieb betreffenden allgemeinen Bestimmungen. Kenntnis der elek⸗ trischen Block, Telegraphen⸗ und Fernsprecheinrichtungen. Herstellung
theoretischen Ermittlungen; An⸗ ordnung größerer Gesamtanlagen. Signal- und Weichensicherungen. Telegraphen⸗ und Fernsprech⸗ anlagen. Die im Gebiete des Cisenbahnbauegß vorkommenden Hochbauten mit ihren Einrich⸗ tungen und Nebenanlagen. Her⸗ stellung und Befestigung von
Bau⸗ und Betriebsanlagen einschließlich der praktischen und
und Befestigung von Straßen. Straßen.
2. Eisenbahnbetrieb. Vorschriften für den Eisenbahn⸗ betrieb.
Der vorgeschriebenen Ausbildung entsprechende Kenntnis der Hand⸗ habung, deg Hetriebsdienstes, Fahrpläne, Zugbildung, Signal⸗, Sicherungs-, Telegraphen⸗ und Fernsprechdienst.
2. Brückenbau. 3. Brückenbau. Text bleibt unverändert.
3. Eisenbahnhochbau. fällt fort. Ziffern 4, 5 und 6 bleiben unverändert.
5§5 29. D. Maschinenbaufach. Gegenwärtige Geänderte Fassung:
Ziffern 1 und 2 bleiben unverändert.
z. ,, . 3. Eisenbahnbetriebgmittel. Lokemotiven⸗ Personen⸗, Post- Gepäck, und Güterwagen, Trieb⸗ wagen, Eisenbahnfähren. Kenntnis der Dienstvorschriften für die Bedienung der Unterhaltung der Betriebsmittel und ihre be⸗ sonderen Einrichtungen. Kenntnis der wichtigsten, den Eisenbahnbau und Eisenbahnbetrieb betreffenden allgemeinen Bestimmungen.
TZokomotiven, Personen⸗, Post⸗ Gepäck⸗ und Güterwagen, Trieb⸗ wagen, Eisenbahnfähren.
Kenntnis der Vorschriften für die Bedienung und Unterhaltung der Fahrzeuge und ihre besonderen Einrichtungen.
4. Eisenbahnbetrieb.
Vorschriften für den Eisenbahn⸗ betrieb. Der vorgeschriebenen Ausbildung entsprechende Kenntnis der Handhabung des Betriebs- dienstes: Fahrpläne, Zugbildung, Signal⸗, Sicherungs⸗, Tele⸗ graphen⸗ und Fernsprechdienst. 5. Maschinelle Bahnausrüstung.
Anlagen zur Wasserversorgung und Beleuchtung, Lokomotiv—⸗ schuppen, Bekohlunggsanlagen, Tipper, feste und bewegliche Krane, Aufzüge, Brückenwagen, Drehscheiben, Schiebebühnen, Weichen, Gleisanlagen, Signal⸗ und Stellwerksanlagen.
4. Maschinelle Bahnausrüũstung.
Anlagen zur Wasserversorgung und Beleuchtung, Bekohlungs⸗ anlagen, Kipper, feste und beweg⸗ liche Krane, Aufzüge, Brücken⸗ wagen, Drehfcheiben, Schiebe bühnen, Weichen, Anordnung der Signal⸗ und Stellwerksanlagen.
Ziffer 5 erhält Nummer 6. Ziffer 6 erhält Nummer 7 und die NUeberschrift: Verwaltung und Geschäftsführung.
Berlin, den 25. September 1920.
Reichs verkehrsministerium. Zweigstelle Preußen⸗Hessen. Bo denste in.
Bekanntmachung. Die Basler Versicherungsgesellschaft gegen
auptbevollmächtigten, des Herrn Carl Fürstenberg zu Berlin,
(vgl. die Bekanntmachung vom 1. Juni 1920 im Reichs⸗ anzeiger Nr. 122 vom 7. Juni 1920). Berlin, den 1. Oktober 1920. Das Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung. J. V.: Dr. Frhr. von Liebig.
——
Bekanntmachung der als Volldestillatio nen anerkannten Destillationen gemäß Verordnung über die Regelung der Teer⸗ wirtschaft vom 7. Juni 1920 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1156). Nach Prüfung und auf Vorschlag der in 8 18 der Ver⸗ ordnung über die Regelung der Teerwirtschaft genannten Verbände werden im Nachtrag zu den Veröffentlichungen vom 29. Juni 1920 (Reichsanzeiger Nr. 141), 4. August 1920 (Reichsanzeiger Nr. 172) und vom 7. September 1920 (Reichsanzeiger Nr. 201) nachgenannte Destillationen als Voll— destillationen im Sinne der 585 13, 16 der Verordnung anerkannt: ] B) Volldestillatienen, welche sich den Verkaufsbedingungen des . Deutschlands, Berlin, unterworfen aben: . Gammay, Chem. Fabrik Vaihingen a. F. Stutt⸗ gart,
TX. Kerkow, Hannover, Podbielski⸗Straße 65.
) Volldestillationen, welche sich den Verkaufsbedingungen der Nebenprodukten⸗Verwertungsgesellschaft deutscher Gaswerke, Frankfurt a. M., unterworfen haben: )
Gaswerk Nürnberg, Nürnberg. Berlin, den 6. Oktober 1920. Wirischaftsverband für Rohteer und Teererzeugnisse. Der Vertrauensmann: G. A. Meyer.
Der israelitischen Kultus gemeinde in Geisa ist die Genehmigung zur Ausgabe von Schuldverschrei— bungen auf den Inhaber bis zum Betrage von 1000 M erteilt worden.
Die Schuldverschreibungen sind in Stücken über je 100 auszugeben und sind jährlich mit 4 vH. zu verzinsen. Die Tilgung erfolgt in der Weise, daß alljährlich von der Gesamt— summe von 6000 MS (die Ausgabe von Schuldverschreibungen im Nennbetrage von 5000 M ist schon am 31. August 1920 genehmigt worden) fünf Stücke zur Rückzahlung ausgelost werden, im übrigen sind die Ansprüche aus den Schuldver⸗ schreibungen seitens der Inhaber nicht kündbar.
Weimar, den 4. Oktober 1920.
Ministerium des Innern.
C]
J. V.: Krause.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 200 des Reichs-Gesetzblatts enthält unter
Nr. 7799 eine Bekanntmachung, betreffend die wechsel⸗ seitige Befreiung der Angehörigen des Deutschen Reichs und der Freien Stadt Danzig von der ihnen als Ausländern in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten obliegenden Verpflichtung zur Sicherheitsleistung für die Prozeßkosten und zur Zahlung eines Vorschusses für die Gerichtskosten, vom 2. Oltobẽ 1920, unter
Nr. 7800 eine Verordnung, betreffend Aenderung der Postordnung vom 28. Juli 1917, vom 1. Oktober 1920, unter
Nr. 7801 eine Bekanntmachung, betreffend Aufhebung der Bekanntmachung über die Verwendung tierischer und pflanz⸗ licher Oele und Fette vom 9. Oktober 1915 (Reichs⸗Gesenbl. S. 646), vom 27. September 1920, und unter .
Nr. 7802 eine Bekanntmachung, betreffend Aufhebung der Bekanntmachung über Oele und Fette vom 8. November 9 * (Reichs⸗Gesetzbl. S. 735), vom 27. September 1920.
Berlin, den 5. Oktober 1920.
Postzeitungsamt. Krüer.
Preußen. Finanzministerium.
Die Rentmeisterstel len bei den Kreiskassen in Beuthen, Gleiwitz und Pleß, Regierungsbezirk Oppeln, sind voraussichtlich zu besetzen.
Ministerium für Wissenschaft, Kun und 3 st
Feuerschaden zu Basel hat an Stelle ihres früheren 3 MaxsSastrotzky in Berlin 8Ssw. 48, Friedrichstr. 31,
zum Hauptbevollmächtigten für das Deutsche Reich bestellt
Der Syndikus Dr. Maedge ist zum ordentlichen . fessor an der Technischen Hochschule in Aachen — 2 — 26