ü d 33

Bekanntmachung,

betreffend . der Bekannt mächung über den

Verkehr mit Schwefel vom 27. Oktober 1916 (Reichs⸗

Gesetzbl. S. 1195) und der Bekanntmachung, betreffend

Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über

den Verkehr mit Schwefel vom 27. Oktober 1916 (Reichs ⸗Gesetzbl. S. 1196).

Vom 9. Oktober 1920. ĩ über gendes

. M Schwefel vom Oktober 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1195), Befanntmachung, betreffend Ausfüährungsbestimmungen

zu der Verordnung über den Verkehr mit Schwefel vom 27. Oktober 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1196). Berlin, den 9. Oktober 1920. Der Re! swirtschaftsminister. J. W: Dr. Hirsch.

Bekanntmachung, betreffend Aufhebung der Bekanntmachung, be— treffend die private Schwefelwirtschaft, vom 13. No⸗ vember 1915 (Reichs-Gesetzbl. S. 761) und der Aus⸗ führungsbestimmungen zur Bekanntmachung, be⸗ treffend private Schwefelwirtschaft, vom 13. No— vember 1915 (Reichs-Gesetzbl. S. 761) vom 14. No⸗ vember 1915 (Zentralbl. für das Deutsche Reich S. 461.

Vom 9. Oktober 1920.

ö. Auf Grund des 8 11 Saß 2 der Bekanntmachung, be⸗ 5 die private Schwefelwirischaft, vom 13. November 1915 wird folgendes bestimmt:

Hiermit werden aufgehoben: ö a) die Bekanntmachung, betreffend die private Schwefel⸗ virt shaft, vom 13. November 1915 (Reichs ⸗Gesetzbl. S. 761), . ö b) die Ausführungsbestimmungen zur Bekanntmachung, be⸗ treffend die private Schwefelwirtschaft, vom 13. Nobennber 1915 (Reichs-⸗Gesetzb. S. 761] vom 14. Nobember 1915 (Zentralbl. für das Deutsche Reich S. 461). Berlin, den 9. Oktober 1920. Der Reichs wirtschaftsminister. .

Bekrkanni machung.

Der Herr Reichswirtschaftsminister hat durch Erlaß vom 25. September 1920: der Basler Lehensversicherungsgesellschaft in Basel, der Ersten. Allgemeinen Unfall⸗ und Schadens versicherungsgesellschaft in Wien, der Internationalen Unfall versicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft in Wien, der Schweljerischen National⸗Versicherungsgesellschaft in Basel, der Schweiterischen Unfallversicherungs-Aktiengesellschaft in Winter⸗ thur, der Zürich, Allgemeine. Unfall- und Haftpflichtversicherungs⸗Aktien⸗ gesellschaft in Zürich, die nachgesuchte Genehmigung zur Einführung neuer „Allge⸗ meiner Versicherungsbedingungen. für Einzelunfallversicherung mit eingeschränkten Leistungen“, sowie „Zusatz bedingungen für Kollektivunfallversicherung“ erteilt. Berlin, den 8. Oktober 1920. Das Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung. J. V.: Dr. Frhr. von Liebig.

25)

, betreffend Ausnahmen von den Vorschriften der Ver— ordnung über die Erhebung einer zufolge der Auf—

hebung der Höchstpreise für Häute, Felle und Leder

zu leistenden Abgabe vom 26. Februar 1920. (RGBl. S. 264.

Gemäß § 20 der Verordnung über die Erhebung einer zufolge der Aufhebung der Höchstpreise für Häute, Felle und Leder zu leistenden Abgabe vom 26. Februar 1920 (RGöBl. S. 264) werden nach Anweisung des Reichswirtschaftsministers

folgende Ausnahmen von den Vorschriften der genannten Ver⸗

ordnung zugelassen.

1. Den zur Klasse L gehörigen Lederherstellern (8 4 Ziffer 12

der Verordnung) — Jahreserzeugungsziffer unter 125 000 kg Rind⸗

häute — sollen Lederhersteller mit einer Jahreserzeugungsziffer unter S0 000 kg Kalbfelle und unter 187 009 Werterzeugungsziffer für alle übrigen Häute- und Fellarten gleichgestellt werden; d. h. bei diesen Betrieben wird bei Berechnung der Abgabe der Monat Juli 1919 nicht in Anrechnung gebracht.

2. Den alten Eichenlohsohlledergerbern, d. h. denjenigen Leder⸗ herstellern, die am Tage des Inkrafttretens der Verordnung, dem 3. März 1920, ihre Leder nach altem Verfahren (ausschließlich in Grubengerbung, nicht Faßgerbung) herstellten, ist freigegeben, die Abgabe statt in natura in bar zum Doppelten der in 8 5 Absatz 1 der Verordnung festgesetzten Wertbemessungen zu bewirken.

3. Die Hersteller don lohgaren und weißgaren Schaf⸗, Lamm⸗, Ziegen- und Zickelledern, nicht zugerichtet oder nicht gefärbt, sowie ven Sämisch- und Handschuhledern sollen die Abgabe nicht in natura, sondern in bar zum 14 fachen der in S5 Abs. 1 der Verordnung fest⸗ gesetzten Wertbemessungen bewirkeh.

4. Allen Abgabepflichtigen wird für vorzeitige Leistung eine Er— mäßigung gewährt. Diese beträgt:

a) bei Ablieferung der gesamten Menge bezw. des ge— samten Betrages im 1. Monat J

b) bei Ablieferung einer Hälfte im 1. Monat.... 6 vH

ej bei Ablieferung der zweiten Hälfte oder des ganzen - Restes im darauffolgenden Monat.. 6 vH.

Die Ermäßigung wird nur für die Ablieferung bis spätestens 2 Menate, vom Beginn der Leistungsfristen an gerechnet, gewährt.

Die Teistungsfrist beginnt für diejenigen Abzabepflichtigen, denen bis zum 20. Oktober 1930 der Veranlagungsbescheid zugegangen ist, von diesem Tage an zu laufen. .

. Die Leistungsfrist beginnt für diejenigen Abgabepflichtigen, denen bis zum 20. Oktober 1920 der Veranlagungsbescheid noch nicht zu⸗ gegangen ist, mit dem Tage des Zugangs des Veranlagungsbescheids

or Ros FI . 2* . der MHReichsled ' angen

Die Sachleistung gilt als erfüllt mit der Abnahme des Leders bezw. des Schuhwerks durch die Reichslederstelle bezw. deren Beauftragte.

a . Verpflichtung zur Barleistung wird durch Einspruch nicht emmt.

nung über den Verkehr mit Zucker, vom 8. Oktober 192.

Bei Verpflichtung zur Sachabgabe wird die Ermäßigung im Falle des Einspru nur dann gewährt, wenn der Abgabepflichtige diesenige Menge abliefert, zu der er sich nach seiner Ansicht verpflichtet hält, unter der Voraussetzung, daß für die streitige Menge der ent⸗ sprechende Geldwert zum Doppelten der in 55 Abs. I der Verordnung festgesetzten Wertbemessungen bis zur Erledigung des Einspruchs zinslos bei der Bank der Reichslederstelle hinterlegt wird.

Wird dem Einspruch stattgegeben, so wird der hinterlegte Betrag zuzüglich Zinsen zum Neichsbankdiskont zurückgezahlt.

Wird der Einspruch jedoch zurückgewiesen, so bleibt die Ver— pflichtung zur Sachabgabe bezüglich der streitig gewesenen Menge nach Maßgabe der gesetz lichen Vorschriften aufrecht erhalten.

Berlin, den 14. Oktober 1920.

Reichslederstelle.

Blasse.

Bekanntmachung. Die am 3. Januar 1920 dem Kaufmann Anton Jakobi in Wiederitz'ch gemäß 5 4 der Verordnung vprr 24. Juni 1915 entzogene Erkaubnis zum Handel, mit Zäckerwaren ist ihm am 30. September 1820 wieder erteilt worden. Leipzig, am 30. September 1920.

Die Amtshauptmannschaft. J. A.:

D — 6 — —

r. Fische r.

Bekanntmachung.

Dem Hãndler Samuel Willner in Nürnberg wurde gemäß I der Bundegratsvererdnung vom 23. September 1915 über die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel der Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs untersagt.

Nürnberg, den 4. Oktober 1920.

Der Stadtrat. Dr. Luppe.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 20 des Reichs-Gesetzblatts enthält unter

Nr. 7804 eine Bekanntmachung, betreffend die Ratifikation des vorläufigen Abkommens über die Wiederaufnahme der Beziehungen zwischen dem Deutschen Reiche und Lettland, vom 8. Oktober 1920, unter

Nr. 7805 eine Verordnung über Aufhebung der Verord⸗ nung, betreffend Ueberlassung von Anhängewagen zu Straßen— zugmaschinen und Lastkraftwagen, vom 6. Oktober 1929, unter

Nr. 7806 eine Bekanntmachung zur Verordnung über die schiedsgerichtliche Erhöhung von Beförderungspreisen der Privat— eisenbahnen, Kleinbahnen (Lokalhahnen usw.), Straßenbahnen und Anschlußbahnen vom 21. Februar 1920, vom 7. Oktober 1920, unter

Nr. 7807 eine Anordnung über die Vergütung für die Berufstätigkeit des Rechtsanwalts in dem Verfahren vor dem Reichswirtschaftsgerichte, vom 6. Oktober 1929, unter

Nr. 7808 eine Bekanntmachung, betreffend das Außer— krafttreten der Verordnung des Bundesrats über die Ver— wendung von Chlorzinn zur Beschwerung von Seidenwaren vom 25. November 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1291), vom 9. Oktober 1920 und unter .

Nr. 7809 eine Verordnung, betreffend die Aufhebung der Verordnung über die staatliche Genehmigung zur Errichtung von Aktiengesellschaften usw. vom 2. November 1917 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 987), vom 9. Oktober 1920.

Berlin, 11. Oktober 1920.

Postzeitungsamt. Krüexr.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 203 des Reichs-Gesetzblatts erhält unter:

Nr. 7810 eine Verordnung über den Verkehr mit Zucker, vom 30. September 1920, und unter

Nr. 7811 die Ausführungsbestimmungen zu der Verord⸗

Berlin, 12. Oktober 1920. Postzeitungsamt. Krüer.

Preußen. Ministerium für Handel und Gewerbe.

Bei dem Hüttenamt in Friedrichshütte O. S. ist der bis⸗ herige Bergmeister (Hütteninspektor) Bergrat Pilger zum Oberbergrat und Direktor der Friedrichsgrube und Friedrichs— hütte ernannt worden.

Ministerium des Innern. Die Preußische Staatsregierung hat den Landrat Grafen

von Baudissin aus Neustadt, Wpr., zum Vräsidenten der

Regierung in Marienwerder ernannt.

—

Aus führungsbest im mungen zu dem Gesetz vom 7. Oktaber 1929. (Gesetzsamml. S. 435) zur Aenderung des Gesetzes über die Bildung einer neuen Stadtgemeinde Berlin vom 27. April d. J. tGesetzsam ml. S. 123). 6 wrtikel n

Einer Neuwahl des bürgermeisters, des Bürgermeisters und der 8 Fachstadträte bedarf es nicht,

Dagegen sind die übrigen 20 Mitglieder des Magistrats neu zu wählen, hiervon mindestens 12 unbesoldete nach den Grund, sätzen der Verhältniswahl gemäß den zu 8 12 des Gesetzes vom 27. April d. J. erlassenen Ausführungsbestimmungen vom

29. Inni d. J. Zu Artikel 2. Die Wahl der ?7 Mitglieder der Bezirksämter einschließlich des

Vorsitzenden und seines Stell erfolgt durch die Bezirks—

versammlung. Zu Artikel 3.

Die Obliegenheiten des Oberbürgermeisters ergeben sich aus 5 62 der Städteordnung vom 30. Mai 1553. Hinsichtlich der Führung der ortspolizeilichen Geschäfte für das Gebiet des neuen Stadtkreises Berlin wird auf die Ausführungabestimmungen vom 29. Juni d. J.

zu 5 33 verwiesen. Zu Artikel 4.

D

Die bisherigen Magistrate Dexutatio nen, Gemeindeborst ande iw.) bleiben in ihrer bisherigen Zusammensetzung vorläufig weiter bestehen und führen ihre Geschäfte mit den durch das Gesetz gebotenen Ein⸗ schränkungen fort. Sie haben jedoch dabei den Anordnungen des Magistraks der alten Stadtgemeinde Berlin gemäß Artikel 3 des

Gesetzes vom 7. Oktober 1920 zu entsprechen, bis der Magistrat der neuen Stadtgemeinde Berlin gebildet ist.

Soweit die Ausführungsbestimmungen vom 29. Juni d. J. mit vorstehenden Anordnungen in Widerspruch stehen, werden sie hiermit aufgehoben.

Berlin, den 11. Oktober 1920.

Der Minister des Innern. J. V.:: Freund.

Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Voltsbildung.

Der Studienrat Dr. Harendza am Gymnasium in Kattowitz ist namens der Preußischen Staatsregierung zum Studiendirektor ernannt worden. Ihm ist die Direktion des Gymnasiums in Kattowitz übertragen worden.

Der bisherige Prorektor Dr. Müller in Essen ist zum Seminardirektor ernannt worden.

Bekanntmachung.

Den Eheleuten Eduard Reining, geb vember 1885 in Frankfurt a. Main, und Karoline. Rein ing, geborene Scheiß, geboren am 25. August 1831 in. Griesheim, beide wohnhaft in Frankfurt a. M., Gutleutstraße 135, Ge fchẽftstkokal, Schwarzer Kater?, Gutleutstraße 15, bierdurch der Handel mit Gegenständen des lichen Bedarfs, insbesondere Nahrungsmitteln aller Art, fowie segliche mittelbare eder unmittelbare Be⸗ teiligung an einem solchen Handel wieder gestatte t.

Frankfurt a. M., den 5. Oktober 1920.

Der Polizeipräsident. J. V.: Ham macher.

—

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlãssiger Personen vom Handel vom 25. Seytember 1915 (RGBlI. S. 663) habe ich dem Kaufmann Philipp Kümmel hi er, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.

Fulda, den 9. Oktober 1920.

Die Polizeiverwaltung. Dr. Antoni.

— —

Bekanntmachung.

Auf Grund des 51 der Bekanntmachung zur Fernhaltung un— zuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGB. S. 603) und der hierzu ergangenen Ausführungsbestimmungen vom 27. September 1915 und vom 2. August 1916 Min⸗ Bl. der Handels., und Gewerheperwaltung 1915 Nr. 20 Seite 246, 1916 Fir. 21. Seite 251) ist dem Bäckerm eist er Robert. Zapte in Tiegnitz, Sedanstraße 3, der Bägereibetriehz vom 11. Oktober 1820 ab auf die Dauer von 3 Monaten untersagt, ebenfalls sein Geschäft geschlossen worden.

Liegnitz, den 8. Oktober 1920.

Die Polizeiverwaltung. Charbonnier.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Der Reichsrat versammelte sich heute, zu einer Voll⸗ sitzung; vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Steuer⸗ und Zollwesen und für Volkswirtschaft sowie die vereinigten

.

Ausschüsse für Volkswirtschaft und für Rechtspflege Sitzungen.

Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, hat nach einer der deutschen Friedensdelegation in Paris erteilten mündlichen Auskunft des franzöfischen Ministeriums des eußern die rumänische Regierung am 14. September ihre Ratifikatigns⸗ urkunde zum Versalller Friedensvertrag in Paris niedergelegt. Der Friedensvertrag ist also mit diesem Zeitpunke im Verhältnis zwifchen Deutschland und Rumänien in Kraft getreten. Die in den Schlußbestimmungen des Friedens vertrages vorgesehene amtliche Mitteilung der fran⸗ zösischen Regierung über die Niederlegung der rumänischen Ratifikationsurkunde ist bei der deutschen Regierung bisher nicht eingegangen. Infolgedessen hat auch die übliche amtliche Be⸗ kanntmachung im Neichsgesetzblatt über die Ratifikation durch Rumänien noch nicht erfolgen können.

PBreußen.

Wie vom Vertreter des Reichs- und Staatskommissars in Allenstein, Geheimrat von Jerin, der die Verhandlungen mit Polen über die Frage der Soldauer Flüchtlinge geführt hat, berichtet wird, ist der Vertrag mit Polen hierüber gestern unterzeichnet worden. Dem Vertrage ist eine Liste von 1426 Personen angefügt, die ungehindert sofort zurück⸗ kehren können. Wegen derjenigen Flüchtlinge, die nicht auf der Liste stehen, sind weitere Schritt: unternommen. Die Grenze wird vom Montag ab für drei Tage geöffnet.

Baden.

Im Ministerium des Innern fanden vorgestern nachmittag Besprech ungen zwischen dem Reichswirtschaftsminister Dr. Scholz und Vertretern von Handel, Industrie, Ge⸗ werbe und der Arbeitnehmerschaft statt. Der Reichs⸗ wirtschaftsminister sprach über die Notwendigkeit und die Vor⸗ teile engster Zusammenarbeit zwischen den Wirtschaftsbehörden des Reichs und der Länder. Der Minister Remmele hob den Wert einer guten Verständigung zwischen Reichs- und Landesstellen einerseits und den Trägern des Wirtschaftslebens andererseits hervor und betonte, daß der Regierung alles daran liege, die berechtigten Beschwerden aller Berufsstände zu beheben.

— Eine Besprechung des badischen Arbeitsministers Rückert mit dem Neichsschatzminister von Raum er über die Gestaltung der Elektrizitätswirtschaft in Baden unter der Herrschaft des Reichselektrizitätsgesetzes hat dem „Wolff⸗ schen Telegraphenbüro“ zufolge zu dem Ergebnis geführt, daß . einen selbständigen Elektrizitätswirtschaftsbezirk bilden wird.

—

Desterreich.

Das Ergebnis der Abstimmung in Kärnten (Zone A) ist laut. Meldung des „Wolffschen Telegraphen⸗ bitros folgendes; Rosegg: für Deutsch⸗Oesterreich 19580, für Jugo⸗Slawien 2331; Distrikt Ferlach: für Oesterreich 6428,

för Jugo⸗Slawien 4931. Distfilt Bleiburg: für Oesterreich 5140, für Jugo⸗Slawien 5339; Bezirk Völkermarkt: für Oesterreich Söb s. für Jugo⸗Slawien 2442; zusammen für Oesterreich 21 852, für Ju o Elawien 15 098 Stimmen. 59, 14 vc der Stimm⸗ berechtigten haben also für Oesterreich gestimmt.

Der Vorsitzende des österreichischen Kabinetts rats, Staats— sekretãät Dr, Mayr, hat an den Landesverweser von Kärnten eine Depesche gerichtet, in der die Staatsregierung dem stand⸗ haften Kärntner Volk, das in bewährter Heimattreue den Sieg bes höchsten Rechts, des Rechts auf Selbstbestimmung, er— rungen habe, den wärmsten Dank und Gruß sendet.

Großbritannien und Irland.

Der , e Gesandte Fran censtein hat gestern dem König im Buckinghampalast sein Beglaubigungsschreiben überreicht.

— Der Premierminister Llond George hielt bei einem

Ehren des belgischen Ministerpräsidenten Delacroix gegebenen Bankett eine Ansprache, in der er dem,„Temps“ zufolge sagte:

Sraa sei die erste der wirklichen Konferenzen? zwifchen den Nationen gewesen, die den schrecklichsten Krieg geführt haben, den die Weltgeschichte kenne. Wenn die Konferenz von Spaa gescheitert wäre, so wäre das ein völliger Bankerott gewesen. Man hätte sich nacher wieder in einem Zustand gegenseitiger Feindseligkeit be⸗ sumen, anstatt den Versuch zu machen, den Weg der Zugeständnisse zu beschreiten. Delacroix und er wünschten den wirtschaftlichen und motalischen Frieden in ganz Europa. Es sei der Wunsch Belgiens, mitzuhelfen, um die Hindernisse zu beseitigen, die sich der Erfüllung des Programms noch entgegenstellen. .

— Der Generalsekretär für Irland, Greenwood, ist in Belfast eingetroffen. Er erklärte in einer Rede, weder der Vizekönig, noch ber Oberbefehlshaber, noch er selbst hätten die Absicht, zurückzutreten.

Nach Dubliner Meldungen beliefen sich die Verluste des Militärs in Irland vom 1. Januar bis zum gestrigen Tage auf 49 Tote und 66 Verwundete.

Italien.

Der „Corriere della Sera“ teilt mit, daß die parlamen⸗ tarisch-nationalistische Gruppe beschlossen habe, nicht mehr der Mehrheit der Kammer anzugehören, die das Kabinett Giolitti unterstützt. Das Blatt, bemerkt, es sei nicht aus— eschlossen, daß außer den Nationglisten auch die Rechts⸗ iberalen, die eine ziemlich starke Fraktion bilden, Giolitti die Gefolgschaft verweigern. Die nationalistische Rich⸗ tung stimmte, nachdem sie Nitti gestürzt hatte, für Giolitti, in der Hoffnung, daß er die Autorität des Staates wiederherstellen

und sich das Programm des Londoner Vertrags mit Einschluß von Fiume zu eigen machen würde unter Zurückweisung direkter Verhandlungen mit Südslawien.

Frankreich.

Die heutige Botschafterkonferenz unter dem Vorsitz Jules Cambons beschäftigte sich mit der Verzögerung der Ratifikation des Friedens vertrags von Trianon durch die Budapester Regierung. Ferner antwortete sie auf ver— schiedene Fragen, die von den einzelnen Grenzfestsetzungs— kommissionen an sie gerichtet worden waren. Die Konferenz trat dann in einen Meinungsaustausch ein über den gemäß Artikel 104 des Friedensvertrags von Versailles zwischen Polen und der freien Stadt Danzig abzuschließenden Ver— irag. Ein Ausschuß wurde beauftragt, einen Entwurf auszu⸗ arbeiten, der der Botschafterkonferenz vorgelegt werden soll.

Rustland.

Die Sowjetregierung hat der französischen Regierung mitgeteilt, daß die in der Ukraine wohnenden Franzosen, die nach ihrer Heimat zurückkehren wollen, in diesem Monat abreisen können.

— Die kürzlich verbreitete Nachricht von anti— bolschewistischen Kundgebungen in Moskau wird von dem Korrespondenten des „Aftonbladet“ bestätigt. Die Arbeiter einer großen Anzahl Fabriken hätten antibolschewistische Ver⸗ sammlungen abgehalten. Die Sowjetregierung gehe immer erbitterter vor und habe die militärischen Patrouillen in Moskau bedeutend verstärkt, auch fänden in der Nähe der Stadt be⸗ trächtliche Truppenzusammenziehungen statt.

Nach einer Havasmeldung ist ein neuer Aufstand in Smolensk ausgebrochen. Die roten Truppen der Garnison, S060 Mann stark, hätten gemeutert. Die Bewegung habe auf die Bevölkerung übergegriffen. Die Hauptführer hätten sich der Regierungsgebäude bemächtigt und Beauftragte entsandt, um die benachbarten Garnisonen aufzuwiegeln. Am 2. Oktober habe bei Smolensk ein blutiger Kampf zwischen Sowjettruppen und Aufständischen stattgefunden. Die 689. Schützenbrigade habe mehr als 1200 aufftändische rote Soldaten und Tausende von Zivilisten erschossen. 24 Stunden lang sei Smolensk von schwerer Artillerie beschossen worden.

— Nach einer Meldung der „Associgted Preß“ ist Kiew durch die ukrainischen Aufständischen besetzt worden.

Belgien.

„Libre Belgique“ veröffentlicht eine Information aus London, wonach der gegenwärtig dort weilende belgische Ministerpräsident Delacroix vorgestern erklärt habe, er glaube, bei der englischen Reglerung hinsichtlich der Wieder⸗ gutmachung der Kriegsschäden einen vollständigen Erfolg erzielt zu haben. Die Genfer Konferenz werde nicht stattf inden. Der interallijerte Wiedergutmachungsausschuß werde die Deutschen zu Erklärungen und Vorschlägen hören, und anstatt souverän zu entscheiden, werde er an Lie ver— schiedenen beteiligten Regierungen Bericht erstatten, welche dann eine Konferenz anberaumen würden, der sich en und England anschließen würden; diese werde demnächst in Brüssel stattfinden.

— Auf der am 20. Oktober in Brüssel stattfindenden Tagung des Rates des Völkerbundes wird, wie das „Reutersche Büro“ msttelt, u. c. ein Pregramm aufgestellt werden, nach dem die Bewaffnung der verschiedenen kleinen Staaten, die dem Völkerbund beitreten sollen, beschränkt wird, desgleichen die Schaffung eines. Planes für eine en und Wirtschaftsorganisation, die die Vor— chlãge Jö. Brüsseler Konferenz behandeln soll, und außerdem die Beralung des Budgets des Bundes für 1721. Tittoni wird einen Entwurf fuͤr internationale Aufsicht der mong— volifierten Rohstoffe einbringen. Wahrscheinlich wird auch die polnisch-litauische Streitfrage zur Verhandlung kommen.

— Die Senatskommission, die den von der Kammer ge— nehmigten Gesetzentwurf über den Sprachengebrguch in der Verwaltung zu beraten hat, hat sich dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge geweigert, den Gesetzentwurf in der

ann der Zweiten Jammer anzunehmen. Man wird nun— mehr in eine nähere Beratung eintreten, um den Gesetzentwurf

vollkommen umzuarbeiten. Hierzu liegt ein Entwurf des Gouverneurs der Provinz Brabant vor, der den Kommunen und den Provinzen absolute Autonomie zusichern will, mit anderen Worten, jede einzelne Kommune und jede Provinz soll über die Snrachenfrage beschließen, was sie will. Das bedeutet die Rückkehr zu dem Zweisprachensystem, das die Vlamen ab⸗ lehnen, weil dadurch der Vlame keine Sprache richtig lernt,

weder das Französische noch das Vlamische.

Zettland. Nach dem Vorfriedens- und Waffenstillstands vertrag, der

vorgestern abend zwischen den russischen und polnischen Dele⸗ gierten in Riga unterzeichnet worden ist, erkennen Polen und Sowjetrußland die Unabhängigkeit der Ukraine und Weißrußlands an und verzichten auf Kontributionen. Die Kommissionsarbeiten werden fortgesetzt.

Niederlande.

. „Eastern Service“ erfährt von maßgebender niederländischer Seite, daß die niederländische Regierung den allüerten

und assozierten Mächten eine Konferenz über die früheren

deutschen Kabel im Stillen Ozean vorgeschlagen hat.

Sie führt an, daß Deutschland diese Kabel den alliierten und

assoziierten Mächten nicht vollständig abtreten konnte, da sie der

Deutsch⸗niederländischen Telegraphengesellschaft gehörten, und sowohl die niederländiiche Negierung als auch niederlãndische Privatleute daran Anteil hätten.

Amerika.

Die Konferenz für Verkehrsfragen in Washington hat vorgestern die Ansprüche Frankreichs, Großbritanniens, Italiens, Japans und der Verelnigten Staaten bezüglich des künftigen Schicksals der deutschen Kabel] entgegengenommen. Die Konferenz hat ferner das Protokoll über die drahtlose Telegraphie erörtert und heschlossen, Bestimmungen in, Er⸗ wägung zu ziehen, die die größtmögliche Entwicklung im Geb Mich der drahtlosen Telegraphie ermöglichen würden.

Parlamentarische Nachrichten.

Das von dem Büro des Reichstags herausgegebene Reichs tagshandbuch liegt für die 1. Wahlperiode 1920 vor. An der bewährten Anordnung dieses zuverlässigen und unentbehrlichen Nach⸗ schlagewerkes ist nichts geändert. Es enthält den Wortlaut der Ver⸗ fasfung des. Deutschen Reichs, des Reichswahlgesetzes, der Wahl ordnung und der zu ihr erlassenen Bekanntmachungen sowie des Gefetzes über die Entschädigung der Mitglieder des Reichstags; ferner einen Abdruck der Geschäftsordnung des Reichstags und der Bibliothek— ordnung des Reichstags. Dann folgen die Mitgliederverzeichnisse, nämlich' ein Verzeichnis des Vorstandes des Reichstags, ein alpha⸗ betisches Verzeichnis der Mitglieder mit biographischen Notizen sowie Verzeichnisse der Mitzi nach Wahlkreisen und Fraktionen. Der letzte Abschnitt des Buches ist dem Reichstagshaus gewidmet; er enthält einen Grundriß des Reichstagsgebäudes und einen Plan des Sitzungssaales, außerdem Bilder der Abgeordneten. Das Handbuch, das welt über den Kreis der Parlamentarler hinaus unter den sich mit Politik Beschäftigenden Verbreitung gefunden hat, wird auch in seiner neuen Ausgabe allen in ihm Rat und Auskunft Suchenden treff liche Dienste leisten.

Statistik und VBolkswirtschaft.

rlehnskassen des Deutschen Reiches ̃ 6 18915.

Unter diesem Titel hat die Hauptverwaltung der durch Reichs— gesetz vom 4. August 1914 ins Leben gerufenen Darlehnskassen einen Bericht über deren Tätigkeit im Jahre 1919 veröffentlicht (Berlin, Reichsdruckereih, der die Rückwirkung der Entwicklung der wirtschaft⸗ lichen Lage Deutschlands im Jahre 1919 auf, den Geschäfts verkehr widerspiegelt. Diese Entwicklung führte zu einer sehr beträchtlichen Steigerung der von den Darlehnskassen zu befriedigenden Ansprüche. Erheblich höhere Summen als in den früheren Jahren ihres Bestehens mußten sie an Kredit und zugleich auch an Zahlungsmitteln zur Ver⸗ fügung stellen. Mehr als 3 Milliarden Mark Darlehnskassenscheine sind im Laufe des Jahres anf Grund pon 82 des Darlehnsktassenge etzes ausgegeben worden und der Reichsbank, die die Kasengeschäfte der Darlehnskassen besorgt, zugeflossen. Die Reichsbank hat ihrerseits von diesem Betrage rund à Milliarden in Abschnitten zu 20 und 50 „1 in den freien Verkehr geleitet.

Der Kreditbedarf, den die Darlehnskassen zu befriedigen hatten, zeigte eine das ganze Jahr hindurch anhaltende Zunahme. Wenn auch die zum Zwecke der Bezahlung gezeichneter Kriegsanleihe ent⸗ nommenen Darlehen von 8355 Millionen Mark am 1. Januar 1319 infolge des vorgesehenen und durchgeführten Abbaues auf 435 Mil— lionen Mark am 31. Dezember 1919 sich ermäßigt haben, so sind doch den Besitzern von Kriegsanleihe, denen seit Anfang des Jahres ein Borzugs ; inssatz von 5 ο zugestanden war, bis zum Jahres⸗ schluffe Kredite in einer Gesamthöhe von 1 400 900 900 S eingeräumt worden. — Das Warenbeleihungsgeschäft war im Berichtsjahre etwas lebhafter als in den Vorjahren; es bewegte sich aber immer noch in verhältnismäßig engen Grenzen. Dagegen haben die Beleihungen von Waren der Kriegsgesellschaften bei der Darlehnskasse Berlin in der ersten Hälfte des Berichtsjahres einen großen Umfang angenommen. In der zweiten Hälfte des Jahres war jedoch ein Rückgang zu ver— . am Jahresfchlusse traten die den Kriegsgesellschaften ge—⸗ währten Darleden nur noch mit rund 700 Millionen Mark in die Erscheinung. ö. .

Von der Gesamtinanspruchnahme der Darlehnskassen im Jahre 1919 entfielen — nach der Höhe der aufgekommenen Zinsen berechnet — auf

die Regierungen der Einzelstaaten, ihre

Banken und die Kommunalverbände .. S4, 0 (1918 84,5 υη), 3 6 0O00so (1918 1,0 0), die Banken, Bankiers und Kreditgenossen⸗ ;

e 1146 C9

die Kriegsgesellschaften (Reichsgetreidestelle,

Zentrale in kaufsgefellschaft u. 4... . . 11,00 (1918 o),

das Handels,, Transport- und Versiche⸗ rungsgewerbe (mit Ausnahme der beiden vorgenannten Gruppen) ..... ; ͤ die Industrie . O3 oo (1918 EO, 0υᷣο), JJ Co (1918 Ca οπιο. Der Nest von 1,00 (1918 6G.oo verteilt sich auf sonstige Kredit— nehmer, deren Gesamtzahl 72, 0 (1918 T5, 1 C,) aller Darlehns⸗ nehmer ausmacht.

Am Schlufse des Jahres 1919 bestanden im Deutschen Reich 100 Darlehnkaffen und 135 Darlehnskassenhilfsstellen. Die Zahl der Darlehnskassen hat sich im Berichtssahr um die am 1. Juli neu⸗ eröffnete Darlehnskaffe in M. Gladbach — bis dahin Darlehngkassen— hilfsstelle — vermehrt; die Zahl der Darlehnskassenhilfsstellen er⸗ höhte sich um 4.

Die Gesamtumsätze haben im Jahre 1919 bei der Dar⸗ lehnskasse in Berlin 191 856 356 394 . und bei den übrigen Dar—⸗ lehnskassen 22 326 883 556 4, zusammen 214 213 239 950 4A betragen, dagegen im Jahre 1918 91 702 799 128 , im Jahre 1917 5 M44 337 50904 M, im Jahre 1916 385 9ol 665 707 A, im Jahre

O,7 o (1918 1,0 0½9),

ö .

1915 16844 212 053 4 und in den Monaten August bis Dezember 1914 4754 339 637 4, so daß sich ein Gesamtumsatz von 435 000616 T0 . seit Eröffnung der Darlehnskassen ergibt.

Am 31. Dezember 1918 betrug der Darlebnsbe stand bei der Darlehbnskasse in Berlin 23 3835 352 528 * und bei den brigen Dar⸗ sehnskassen 1 506 571 600. 4, insgesamt 23 894 874 128 4 3 er war damit um 9,3 Milliarden höher als Ende 1915. Von den Darlehen, die am Schlusse des Jahres 1919 ausstanden, waren 24 186 824 178 . auf WBertvapiere Und Schuldbuckforderungen und 705 08 950 4 auf Waren gewährt. Dem jeweiligen Darlehnsbestande entsprach stets die Gesamtfumme der gemäß d 2 des Darlehnskassengesetzes aus⸗ gegebenen Darlehnskassenscheine.

An Zinsfen sind im Jafre 1919 907 759513 4 in den Vor⸗ jahren 545 574 714 4A, mithin insgesamt 1 753 425 227 * aufge- kommen. Der Zins fuß betrug das ganze Jahr hindurch für ge⸗ wöhnliche Darlehen 56 d, für Vorzugsdarlehen ausschlie glich gegen

532 2 * v5 ** mi * 9 * T* g soßp Verpfändung von Kriegsanleihen) 5 o, für Kriegsanleihedarlehen

entstandenen Verwaltungskosten belaufen g 18 093 06566 im Jahre 1918, 535 529 4 i. J. 1916, 10 382 947 4 i. J. 1915 und J. 1914; insgesamt entsnsden seit Eröffnung der as S3 415 749 4 Verwaltungskdsten. In dieser Summe sind di ten der Anfertigung von Darlehns⸗ kassenscheinen, die i 19 22 555 348 * betrugen, mit⸗

enthalten.

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C8 ihre verfügbaren Eier in Frankreich einführen müßten; dadurch wärde man wieder auf drei Viertel der früheren Finfuhrzahl kommen, und der Preis würde sinken. (Nach den „Mitteilungen der Deutschen Landwirtschaftsgesellschaft !.)

Arbeitsstreitigkeiten.

Vom Reichsarbeitsministerium wird mitgeteilt Im Reichsarbeitsministerium fanden gestern unter Leitung des Ministerial—⸗

rats Dr. Sitz ler und in Anwesenheit des Staatssekretärs Dr. Hirfch vom Reichswirtschaftsministerium zwischen Vertretern der Arbeitgeber und Arbeitnehmer des Groß Berliner Zeitungsgewerbes Verhandlungen statt. Die Ver⸗ handlungen führten nach langem, außerordentlich schwierigem Verlauf und durch weitge hendstes beiderseitiges Entgegenkommen zu einer völligen Einigung. Die getroffenen Vereinbarungen unter⸗ liegen noch der Zustimmung der beteiligten Verbände und Gewerk schaften, die am Sonnerstagvormittag (heute) erfolgen dürfte. Ss ist zu erwarten, daß in den von dem Ausstand betroffenen Betrieben die Arbeit noch am Donnerstag aufgen ommen werden wird.

Der im Reichsarbeitsministerium am 9. d. M. gefällte Schieds⸗ spruch im Hanneverschen Straßenbahnerausstand, der Ende Jull ausgebrochen war, ist, wie das Oberpräsidium mitteilt, gestern abend von beiden Parteien angenommen worden.

Aus Dresden wird dem W. T. B. gemeldet, da Vorstand des Arbei tgeberverbandes sächsischer Gemeinden geste schloffen hat, die Anfrage des Verbandes der Gemeinde⸗ und Staatsarbeiter, ob der Arbeitgeberverband zu Verhandlungen bereit sei, zu bejahen und die Verhandlungen Nachmittags aufzunehmen. Bei den Nach⸗ mittags stattgehabten Verhandlungen machte der Vorstand des Arbeitgeberverbandes sächsischer Gemeinden schlag, die Erledigung der Streitigkeit einem paritätisch zusammen— gesetzten Schiedsgericht unter einem unparteiischen Vorsitzender zu Übertragen, dessen Spruch für beide Parteien bindend sein soll, Die Vertreter der Arbeitnehmer erklärten, diesen Vorschlag von sich aus nicht annehmen zu können, sie seien aber bereit, ihn ihren Auftrag— gebern zur Entscheidung vorzulegen.

In 83 Ortschaften des Mansfelder Kreises sind einer von W. T. B.“ wiedergegebenen Meldung Leipziger Blätter gufolge die Landarbeiter in den Ausst and eingetreten. In einzeknen Orten werden selbst die Notstandsarbeiten, wie Viehfütterung und dergl., verhindert.

Nach einer von ‚W. T. B.“ übermittelten Meldung des gra aus London haben nach dem noch nicht vollst A bstimmungsergebnis 287 906 Bergarheiter gegen die Vorschläge und 78 495 Bergarbeiter für die Ver⸗ schöläge'der Bergwerksbesitzer gestimmt. — Nach einer Pariser Radiomeldung aus London würden die englis chen Berg⸗ arbeiter, nachdem die Ablehnung der Vorschlaͤge der Bergwer besitzer feststeht, nunmehr verlangen, daß jetzt nach dem Vorschl von Lloyd George die Frage der sofortigen Erhöhung Lohnes um jwel Schilling für den Kopf einem Schiedsgericht unterbreitet werde.

Die Bergarbeiter des Beckens von haben, wie . W. T. B.“ meldet, heschlossen, am 16. Oktober ko die Streikandrohung zu übermitteln, im Fall nicht um fünf Francs erhöht wird.

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Kunst und Wissenschaft. n der Oktobersitzung der Gesellxschaft füg Srdunde

sprach der Professor . Solger über das Thema ier Jahre als Geologe in Peking, .

Der Vortragende war von 1910 bis 1913 als Professor der Geologie an der chinesischen Reichsuniversität in Peking tatig, wurde dann vom chinesischen Handelsministerium mit der Einrichtung einer geologischen Reichsaufnahme von China betraut, jedoch schon nach neun dionaten durch den Ausbruch des Weltkrieges von dieser Arbeit fortgerufen. Er ing als Reserpeoffizier nach Tsingtau, kam beim Fallen, des Platzes kn japanische Kriegsgefangenschaft und ist von dort erst in diesem Jahre nach Berlin' zurückgekehrt. Einleitend erinnerte er daran, daß J. v. Richthofen, als er 1868 nach Peking kam, die Absicht hatte die chinesische Negierung für eine geologische Aufnahme des Reiche zu gewinnen. So solle der Vortrag ein kurzer Bericht darüber sein, wie dieser Richthofensche Wunsch nun in Erfüllung gegangen sei, wenn auch der Ausgang des Krieges die deutsche Mitarbeit daran zunächst ausgeschaltet hat. Der Vortragende begann mit einigen Angaben über die i . ger enn, . die im Gegensatz zu anderen, oft auch als Unsversität bezeichneten Unterrichtsanstalten englischer und amerikanischer Missionen, eine chinesische Regierungsgründung war. Der Unterricht wurde mit Ausnahme der Abteilung für chinesische Flassik fast durchweg in ausländischen Sprachen erteilt, selbst die chinesischen Lehrkräfte bedienten sich für die eurorpäischen Wissenschaften im allgemeinen am liebsten der europäischen Sprache in der sie sie gelernt hatten. Die meisten Dozenten waren Ausländer. Außer fünf Deutschen, von denen zwei in der tzchnischen Abteilung mit englischer Ünterrichtssprache lehrten, waren Engländer, Amerikaner, Franzosen

und Japaner tätig. Der Unterricht wurde in der Hauptsache nach