ö. . ö I.
ö ;;; da m, m . a.
. e,. .
beute folgendes eingetragen worden: 1. Bei
wirtschaftlichen Betriebs zu beg fe und zur Benützung zu überlassen. Die Zei nung für die Genoffenschaft r e . rechtsverbindlich in der Weise, daß min⸗ destens drei orstandsmitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namenzunter⸗ chrift . Alle Bekanntmachungen der Genossenschaft, außer der Berufung der Generalversammlung und der Bekannt gabe der Beratungsgegenstände hierzu, werden unter der Firma des Vereins von drei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet und im „Bayerischen ossenschaftsblatt (Verbandskundgabe) in München ver⸗ öffentlicht.
Neuburg a. D. den Ib. September 1920. s
Das Amtsgericht — Registergericht.
VYVenburg, Donau. 74530 Darlehenskassen verein Druisheim, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschrän ter Saftpflicht in Druisheim. In den Vorstand wurde gewählt: Schuster, Urban, Landwirt in Bruisheim; ausge= schieden ist Stettberger, Anton. Nenbnrg a. D., den 2. Seytemberl 20. Das Amtsgericht — Registergericht.
TVenburg, Bonan. 4531
Darlehenskafsenverein gisl 6 getragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Glött. Bei vorbezeichneter Genossenschaft wurde heute eingetragen; In der Generalversammlung vom 13. Mai 1920 wurde die Annahme eines neuen Statuts beschlossen. Hiernach ergeben sich u. a. folgende Aenderungen: ö des Unternehmens ist der Be⸗ trieb eines Spar⸗ und Darlehensgeschäfts zu dem Zwecke, den Vereinsmitglie dern: die zu ihrem Geschäfts- und Wirt— schaftsbetriebe nötigen Geldmittel zu be⸗ schaffen, 2. die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, 3. den Verkauf ihrer landwirt⸗ schaftlichen Erzeugnisse und den Bezug
von ihrer Natur nach ausschließlich für N
den landwirtschaftlichen Betrieb bestimmten Waren zu bewirken und 4. Maschinen, Geräte und andere Gegenstände des land- wirtschaftlichen Betriebs zu beschaffen und zur ö , , Die Zeich⸗ nung für die Genossenschaft geschieht rechtoverbindlich in Eich eng ihre, mindestens drei Vorstandsmitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namens— unterschrift hinzufügen. Alle Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft, außer der Berufung der Generalversammlung und der Bekanntgabe der Beratungsgegenftände bier, werden unter der Firma des Vereins von drei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet und im Baverischen Ge— nossenschaftsblatt (Verbandskundgabe) in München veröffentlicht.
Neuburg a. D.. den 24. September 1920.
Das Amtsgericht — Registergericht.
Nenhnrg, Donam. 74532 Spar⸗ und Darlehenskassenverein Geroldshausen⸗Haushausen, einge⸗ tragene Genofssenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, in Nieder⸗ geroldshausen. In der Generalver⸗ sommlung vom 15. August 1920 wurde 5 385 des Statuts dahin abgeändert, daß nunmehr „Der Genossenschafter', er— scheinend in Regensburg, als Veröffent⸗ lichungsorgan benutzt wird. In den Vor⸗ ftand wurde gewählt Randelzhofer, Engel⸗ bert, Gastwirt in Geroldshausen. Aus⸗ geschieden ist Schwer, Sebastian. . a. D., den 28. September
Das Amtsgericht Negistergericht.
Nenkrrg, Bona. 74533
Darburger Spar⸗ und Darlehens⸗ kassenverein eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Harburg. In den Vorstand wurde gewählt: Hübner, Friedrich, Londwirt in Darburg. Dürrwanger, Friedrich, ist Vor⸗ ö Ausgeschieden ist Huber, Veorg.
Neuburg a. D., den 11. Oktober 1920.
Das Amtsgericht — Registergericht.
Venmünster. 74516
Eintragung in das Genossenschafts⸗ register am 18. Oktober 1920 bei der Maler ⸗Einkanfsgenossenschaft Neu⸗ münster e. G. m. b. H. in Neu⸗ münster: Der Malermeister August Hüttmann ist aus dem Vorstand ausge⸗ schieden, an seiner Stelle ist der Maler⸗ meister Johannes Todt in Neumünster in den Verstand gewählt.
Amtsgericht Re umünster.
Reustet tin. . In unser Genossenschaftsregister ist
Spiritus brennerei⸗ Verein Eichen, 2. 1669 Pferde zuchtgenoffenschaft Gellin: Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendigt. Die Firma ist erleschen. Neustettin, den 21. August 1820. Das Amtsgericht.
Rienbnurz. Weser. 746517
In das hiesige Genossenschaftsregifter ist heute unter Nr. 35 die Imkergensffen⸗ schaft Nienburg⸗W., eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pfücht, mit dem Sitze in Nienburg a. d. W. eingetragen.
Das Statut ist vom 11. September 19209. Der Gegenstand des Unternehmens ist die Hebung der Bienenzucht in wirt- schaftlicher Hinsicht.
Voerstands mitglieder sind: 1. der Hallen⸗ meister Karl Koch in Nienburg, 2. der Landwirt Karl Windhorn in Nienburg, 3. der Schlossermeister Friedrich Jostes in 2
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Vorstands⸗ mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem
Die Bekanntm en erfolgen im Bienenwirtschaftlichen att und bei dessen Eingehen im Deuischen Reichs⸗
wã brend jedem gestattet. Nienburg a. W., den 12. Oktober 1320. Das Amtsgericht.
Romschoeid. 7458] In das Genossenschaftsregister wurde heute die durch Statut vom 26. Juli 1920 errichtete Viehverwertungsge⸗ neoffenschaft für den Stadtkreis Nem⸗ cheid, eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Saftpflicht, zu Nem⸗ scheid eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die einheitliche Erfassung der in dem Bezirke der Genossenschaft zum Verkauf gelangenden Schlachttiere, insbes ondere k und ihre Ver⸗ wertung. Die Bekanntmachungen der Ge⸗ nossenschaft erfolgen unter der Firma in der Landwirtschaftlichen Genossenschafts⸗ zeitung“ in Bonn, ersatzweise im Reichs- anzeiger i'. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Der Vorstand besteht aus fünf Mitgliedern, Johann Hulverscheidt, Remscheid⸗Birgden. Ewald Siepmann, Remscheid⸗ Struck, Otto Hager, Remscheid⸗ Kremenholl, Ewald Frohn, Remscheid⸗ Steinberg, Julius Dörpfeld, Remscheid⸗ Reinshagen. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindesteng zwei Mitglieder, die . geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namens- unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. demscheid, den 15. Oktober 1920. Das Amtsgericht.
Schloppe. 74520] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 9 — Spar⸗ und Darlehnskasse, E. G. m. u. H., zu Mellentin — am 18. Oktober 1926 eingetragen worden, daß der Lehrer Leo Galetzki aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden und an seine Stelle der Eigentümer Johann Mittelstädt zu Mellentin getreten ist.
Amtsgericht Schloppe.
Schneid em ũhl. 74519 In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 11 eingetragenen Genossen⸗ schaft: Spar- und Darlehnskasse Eintracht, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Schneidemühl, folgendes eingetragen: Die 55 28, 13 36 und 37 der Satzungen sind geändert. Die Bekanntmachungen er⸗ folgen im Geselligen, Schneidemühler Zeitung und im Schneidemühler Tageblatt. Das Vorstandsmitglied Kaufmann Gustav Dreier ist verstorben. Durch Beschluß der auptversammlung vom 18. September 920 ist Fräulein Else Dreier zum Ren⸗ danten der Genossenschaft gewählt worden.
Schneidemühl, den 15. Oktober 1920.
ö Das Amtsgericht.
74574) Schw arzentels, Er. Cassel. In das Genossenschaftsregister Nr. 9, Sterbfritzer Consumverein, e. G. m. b. S., ist heute folgendes eingetragen worden:; Durch Beschluß der Generalversammlun vom 30. August 1920 sind die noch rück⸗ 5 Geschäftsanteile bis zum 1. Ok⸗ tober 1920 voll einzuzahlen und zwar mit dem Betrage von O A. Die Haftsumme beträgt für jedes Mitglied 300 A. Schwarzenfels, den 12. Oktober 1920. Das Amtsgericht.
Steele. 74575 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 12 eingetragenen, hier⸗ orts domizilierten Genossenschaft „Spar und Baugenossenschaft e. G. m. b. S. zu Steele“ eingetragen worden, daß an Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmit⸗ lieder Bergleute Josef Tries und Josef Leuwer zu Steele der Stadtbaurat Wil⸗ helm Stark und der Bergmann Wilhelm Harbodt, ebenda, zu Vorstandsmitgliedern gewählt worden sind.
Steele, den 9. Oktober 1920.
Das Amtsgericht.
Storkow, Mark. 74522 Nach der Satzung vom 24. August 1926 wurde eine Genossenschaft unter der Firma Ele ktrizitãts⸗ und Maschinengenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Mark⸗ grafpieske heute in unser Genossen⸗ schaftsregister unter Nr. 19 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist: Be⸗ nutzung und Verteilung von elektrischer
Energie und die gemeinschaftliche Anlage,
Unterhaltung und der Betrieb von land⸗ wirtschaftlichen Maschinen und Geräten.
Die Haftsumme beträgt 690 *, die e Hulasige Zahl der Geschäftsanteile
tft 20.
Die Bekanntmachungen erfolgen in dem Kreisblatt des Kreises Bees kom ⸗ Storkow und beim Eingehen dieses Blattes bis zur nãchsten Generalversammlung im. Deutschen Reichsan zeiger -
Das Geschäftsjahr läuft vom 1. April bis 31. März.
Die Mitglieder des Vorstands sind: 1 , Otto Lezius in Markgraf⸗ pies ke, 2. Zimmermeister Wilhelm Hartwig in Markgrafpieske, 3 Landwirt Hermann Schüler in Markgrafpieske.
Die Willenserklärungen des Vorstands und die Zeichnung für die Genossenschaft hat durch mindestens zwei. Vorstands⸗ mitglieder zu erfolgen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden
ei Vorstandsmitglieder der Firma der He fe e ihre Namensunterschrift beifügen.
zu der Firma der Genossenschaft ihre
Namensunterschrift beifügen.
anzeiger. 2 Einsicht der Liste der Genossen ist 1920 der Dienststunden des chts
,
Die Einsicht wahrend ö des ichts
edem ier eee ee, den 156. Okteber
Das Amtsgericht. Storkow, Marl.
Nach der Satzun re eine 87
T4521] vom 31. Juli 1920 chaft unter der Firma
Wirtscha fts⸗Genoffenschaft Saarow⸗ Piestow, . Geno en⸗ schaft mit chrãnkter Saftpflicht zu Saarow ¶ Mark), errichtet und heute unter Nummer 20 in unser Genossen⸗ schaftsregister n, ,. en.
Gegenstand des Unternehmens ist: 1. die Erleichterung des Geldverkehrs und Förde⸗ rung des Sparsinns, 2. die Gewährung von Darlehen an die Genossen für ihren Wirtschaftsbetrieb, 3. der gemeinsame Ein⸗ und Verkauf von Bedarfsartikeln und ländlichen Produkten.
Die Haftsumme beträgt 590 , die a,, Zahl der Geschäftsanteile ist XW.
Die Bekanntmachungen erfolgen in der landwirtschaftlichen Genossenschaftszeitung für die Provinz Brandenburg zu Berlin und beim Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten Generalversammlung in dem Deutschen Reichsanzeiger.
Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Januar bis 31. Dezember.
Die Mitglieder des Vorstands sind: 1. Major a. D. Otto Süß in Saarow (Mark), 2. Oberingenieur Arthur Pill⸗ mann in Saarow (Mark), 3. Kaufmann Ludwig Italiener in Saarow (Marh), o ite Otto Schwarzott in Saarow Marh.
Die Willenzerklãrungen des Vorstands und die Zeichnung für die Genossenschaft haben durch min 8 2 Vorstandsmit⸗ glieder zu erfolgen. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namengzunterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
,, (Mark), den 13. Oktober
Das Amtegericht.
Tang ermũn dle. = In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 13 bei dem „Einkaufsverein der Kolonialwarenhändler, e. G. m b. S.“ in Tangermünde folgendes ein⸗ tragen worden: Durch Beschluß der eneralversammlung vom 27. September 1920 ist der Geschäftsanteil und damit die Haftsumme auf 1000 4 erhöht. Tangermůnde, den 18. Oktober 1920. Das Amtsgericht.
VWeissenggels. T4576 Im Genossenschaftsregister Nr. 35 ist am 12. Oktober 1920 eingetragen die Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Markwerben, Storkau und Obschütz, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Saftpflicht zu Markwerben. Die Satzungen sind am 8. September 1920 festgesetzt. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassengeschäfts zum Zwecke; 1. der Gewährung von Darlehen an die Ge⸗ nossen für ihren Geschäfts, und Wirt⸗ schaftsbetrieb; 2. der Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Spar⸗ sinns. Die Haftsumme beträgt 500 pro Geschäftsanteil, die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf die ein Genosse sich beteiligen kann, beträgt 200. Vorstands⸗ mitglieder sind die Landwirte Max Schlag in Markwerben, Friedrich Vogel in Storkau, Privatmann Paul Weiner, Markwerben. Die Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmit⸗ liedern, im Weißenfelser Tageblatt, beim Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten Generalversammlung im Wett en Reichs⸗ anzeiger. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. März bis Ende Februar. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Weißenfels a. S.
Werl, Ex. Arnsberg. 74577
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 7 — Consumverein für Wickede und Umgegend e. G. m. b. S. zu Wickede — heute eingetragen, daß der Geschäftsanteil und die Haftsumme auf je 100 4 erhöht ist.
Amtsgericht Werl, den 16. September 1920.
Werne, Rz. Münster. 74524
Bei der unter Nr. 13 eingetragenen Einkaufs⸗ und Werkgenossenschaft für Schneidermeister des Kreises Lüdinghausen e. G. m. b. S. in Werne, Bz. Münster, ist heute folgendes eingetragen:
An Stelle des ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitglieds, Schneidermeisters Theodor Inkmann in Lüdinghausen wurde der , Fran; Südfeld in Werne gewählt.
Werne, den 3. Oktober 1920.
Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die aus ländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht. FErankinrt, Maim. 74578 Nr. 25909. Firma August Osterrieth in Frankfurt a. Main, bezüglich des Musters mit der Fabriknummer 2967 b
verlängert um weitere fünf Jahre. Nr. 3229. Fabrikant Kunstmaler Philipp 3 in Frankfurt a. Main, Todellen fü
Paket mit r Käünstlerpuppen, offen, Muster für plastische Erzeugnisse,
74523) s
abriknummern 6, 9, 13, Schutzfrist
Jahre, angemeldet am 12. August 1920, Mittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 3260. Firma 2 Druckerei
Maubach Eo. G. m. b. H, in
nkfurt a. Main, Umschlag mit fünf
stern für Plakate, Fabriknummern o873. 5573, 5874. 5875, 5876 und 18 Muster für Etiketten, mit Fabrik⸗ nummern 5577, 5878, 5879, 5880, 5881, 5882, 5883, 884, 5885, 5886, 5887, 5888, 5889, 5890, 5891, 5892, 5893, 5894, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. August 1920, Vor- mittags 11 Uhr 15 Minuten.
Nr. 3137. Firma Klimsch's Druckerei J. Manbach 83 Co. G. m. b. H. in Zrankfurt . Main, berg lich der Nuster mit der Fabriknummer 5499 und 5500 verlängert um weitere 7 Jahre.
Nr. 3261. Fabrikant Aufrecht Her⸗ maun in Frankfurt a. Main, mschlag mit elf Mustern, und . Muster für Petschaffe und 3 Muster für Brieföffner, versiegelt, Muster für plastische Erzeug- nisse, Fabriknummern 90, 91, 82, 93, 94,
gs, 57, os, S9, 106, Schutzfrist 3 Jahre, gigen he am 27. August Jg2b, Vormittags 3 Uhr 35 Minuten. .
Nr. 3156. Firma Klimsch's Druckerei R Maubach K Co. G. m. b. 8, in
rankfurt a. M., bezüglich des Musters mit der Fabriknummer 5496 verlängert um weitere 7 Jahre.
Nr. 3263. Firma Auguft Osterrieth in Frankfurt a. Main, Umschlag mit 50 Mustern für Etiketten für Tabak⸗ packingen mit Fabriknummern 4991b, Ili65 b. 4105 c, Kiospb, 41id b, 41140, 4126, 4126 c, 4128b, 4128 c, 4130 b, 41316, 4131c, 4139b, 41390, 4141 b, 114i c, 443, A465 b, 4147 d, 4147 c, 4148 b, 4149b, 41490, i150 b, 51 b, 4153 8, 153 c, 4154p, 1565p, A157 p, os b, 159g v, 4161 b, 462 b, 41620,
i166 b,
6 26.
Nr. 3264. Firma Klimsch's Druckerei 19
J. Maubach Co. G. m. b. S. in Fran far a. Main, Umschlag mit 13 Mustern für Etiketten mit Fahrik⸗ nummern 5995, 5996, 5997, 5998, 6093, 6004, 6005, 6006, 6007, 6008, 6009, 60l0o, 6011, 1 Weinkarte mit Fabrik⸗ nummer 5999, 1 Briefbogen mit Fabrik⸗ nummer 6002, 1 Angebotsformular mit Fabriknummer 6001, 1 Plakat mit Fabrik⸗ nummer 6002, versiegelt, Flächenmuster, 6 3 Jahre, angemeldet am 16. September 1820, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Nr. 2614. Firma Klimsch's Druckerei J. Maubach & Co. G. m. b. S. in Frankfurt a. M., bezüglich des Musters mit der Fabriknummer 4363 verlängert um weitere fünf Jahre.
Nr. 29853. Firma Bund deutscher Geflügelzüchter e. V. in Frankfurt a. Main, bezüglich der Muster mit den Fabriknummern 1060 und 101 ver⸗ längert um weitere 3 Jahre.
Nr. 3139. Firma August Osterrieth in Frankfurt a. Main, bezüglich der Muster mit den Fabritnummern 3735 b, 3753 b, 3797 b, 3799 b, 3800 b, 3804 b, 3507 , 38176, 3518 b, 3519 b, 3530 b, 3821 b, 3828 b, 3829 b, 3830 b, 3831 b, 3832 b, 3833 b, 3837 b, 3851 b, 3862 b, 3555 b, 38546, 3861 b. 3862 ver⸗ längert um weitere 7 Jahre.
, a. Main, den 11. Oktober
Das Amtsgericht. Abteilung 16.
II) Konkurse.
Celle. 74590
Ueber das Vermögen des Sägerei⸗ und Torfwerksbesitzers Theodor Lindmüller in Celle, Gr. Plan, Nr. 2, wird heute am 18. Oktober 1920, Mittags 126 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, da er seine Zahlungsunfähigkeit dargetan und die Eröffnung des Konkursverfahrens beantragt hat. Nechtsanwalt Sagebiel in Celle wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 30. No⸗ vember 1920 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Gläubigerversammlung am 11. No⸗ vember 1920, Vormittags 10 uhr, allgemeiner Prüfungstermin am 18. De⸗ zember 1920, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 20. Offener Arrest und Anzeigepflicht bis zum 30. November 1920.
Amtsgericht Celle.
Müũnchen.
Amtsgericht München, gsonkursgericht.
Am 18. Oktober 1920, Vorm. 11 Uhr 30 Min. wurde über das Vermögen der Firma 21. Seemüller und J. Thoma, Alleininhaber Alois Seemüller in München, Wohnung und Geschäfts⸗ lokal Hohenzollernstraße der Konkurs er⸗ öffnet und Rechtsanwalt Clemens Pündter in München, Briennerstraße 53, zum Konkursberwalter bestellt. Offener Arrest erlassen. Anzeigefrist in dieser Richtung bis zum 6. Nobember 1920 einschließlich. Frist zur Anmeldung der Konkursforde⸗
T4580]
rungen, und jwar im Zimmer Nr. 81 11
des ebäudes an der Luttpeslb ö i ich. ermin zur uß⸗ . ir 3 Wahl 2 a nderen
ausschusses, dann über die in den ij I32, 134 und 137 KO. bezeichneten Fragen und allgemeiner Prüfungstermin Dilens- tag, den 16. November 1920, Winrm. 19 uhr, Zimmer Nr. S4 des J nstiz gebãudes an der Luitpoldstraße. München, den 18. Oktober 1920. Gerichts schreiberei des Amtsgerichts München.
oldenburg, Grossh. 74583
Ueber das Vermögen der Waren vertriebsgesellschaft, G. m. b. O. in Ligu, Oldenburg, ist heute, am 19. Sttober 1920, Mittags 12 Uhr, dag: Konkursperfahren eröffnet. Verwalter if der Rechtsanwalt Schiff zu Oldenburg. Erste Gläubigerversammlung am 1. Ro vember 1920, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 28. Den zember 1920, Vormittags 19 Uhr. Konkursforderungen sind bis zum 12. De⸗ zember 1920 hier anzumelden. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 16. Nor vember 1920.
Oldenburg ¶ Freistaat), den 19. Ok⸗ tober 1920. .
Das Amtsgericht. Abteilung V. Veröffentlicht: . ¶ . 8.) (Unterschrift), Obersekretãr.
ützow, Bz. Köslim. 749011 Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen des Sotelbesitzers Wilheln
Toll ist nach abgehaltenem Schlußtermin
aufgehoben.
Amtsgericht Bützow, 16. Oktober 1920.
Forst, Lausitx. 74591
Das Konkursverfahren über das Ver⸗= mögen des Reißereibesitzers Paul Hattke in Forst i. L. wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 27. Sep⸗ tember 19220 angenommene Zwangsver⸗ gleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 27. September 1920 bestätigt ist, hier⸗ durch .
Forst i. L., den 19. Oktober 1920.
Das Amtsgericht.
Königsberx, Pr. (7459) Das Konkursverfahren über den Nach⸗
laß des Telegrapheninspektors Os⸗
wald Fenwarth von hier wird nach
erfolgter Abhaltung des Schlußtermins
hierdurch aufgehoben.
, i. Pr., den 16. Oktober
Das Amtsgericht. Abteilung 29. 74579
Lud vigsburę.
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des verstorbenen Michael Maus. gew. Fabrikarbeiters in Stamm heim, wurde nach Abhaltung des Schluß termins und Vollzug der Schlußverteilung durch Gerichtsbeschluß von heute auf⸗ gehoben.
Den 14. Oktober 1920.
Amtsgericht Ludwigsburg. Obersekretãr Kochendörfer.
München. 74581] Amtsgericht München, sonkursgericht.
Am 16. September 1950 wurde das unterm 6. August 1918 über das Ver- mögen des Kinobesitzers Joseph Lo⸗ renz in München, Landwehrstraße 42, Goethe Kino“, eröffnete Konkursverfahren mangels einer den Kosten des Verfahrens entsprechenden Masse eingestellt.
München, den 18. Ottober 19820.
Gerichtsschreiberei ö des Amtsgerichts München.
19) Tarif⸗ und Jahrplanbelannt⸗ machungen der
ö Eijenbahnen.
Gemeinsamer Binnentarif der Deutschen Eisenbahn⸗Betriebs⸗ Gesellschaft ¶ Badische Nebenbahnen).
Mit Wirkung vom 1. November d. J. ab werden die Frachtjätze für die Beförde⸗ rung von Gütern im Verkehr mit der Nebenbahn Mosbach -Mudau erhöht. Das alsbaldige Inkrafttreten der Er⸗ höhung gründet sich auf die vorüber gehende Aenderung des 5 6 der C VDO. (RGBl. 1914 S. 455).
Nähere Auskunft erteilt die Unter⸗ zeichnete.
Berlin, den 20. Oktober 1920.
Deutsche Eisenbahn⸗Betriebs⸗
Gesellschaft Actiengesellschaft.
74595] Neuhaldensleber Eisenbahn.
Mit Gültigkeit vom 1. November 1920 ab werden die im direkten Güterverkehr . e en, ,, besonderen
rachtzuschläge erhö
Näheres enthält die am 25. Oktober 1920 erscheinende Nummer des von der Eisen⸗ bahndirektion Berlin. herausgegebenen Tarif und Verkehrsanzeigers für den Güter⸗ verkehr. Auch erteilen die beteiligten Güterabfertigungen weitere Auskunft. = Das alsbaldlge Inkrafttreten der Erhohung gründet fich auf die vorübergehende Aende, . 3 6 der CVS. GRGSBlI. 1914 S. 455).
Neuhaldensleben, den 21. Oktober 120. Die irektion der Renhaldensleber
Eisenbahn⸗Gesellschaft.
erwalters, Bestellung eines Gläu biger⸗.
4 Deutscher Reichsanzeiger BPreußischer Staatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt diertelsährlich 86 Me
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits ˖ ile 2 Me, einer 38 gespaltenen Sinheitszeile 8.50 M..
Ale Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin auher ] e erben wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs⸗
den Postanstalten und Seitungsvertrieben für Selbstabholer aße Nr. 32.
auch die Geschäftsstelle SW as, Wilhelm Einzelne Nummern kosten 1 Me.
zuschlag von 80 v. H die Geschäftsstelle des Reichs- . Berlin Sw 48, Witheimstraße Nr. 32.
erhoben. — Anzeigen nimmt an: und Staats anzeigers.
ostschecrtonto: Verlin us. 1920
r ¶KuLCQKL¶——— —
Nr. 241. Reichatentateotont. Verlin, Eonnabend, den 25. Otwober. Abends.
Ginzelnummern oder einzelne Beilagen
einschlie ßzlich des Portos abgegeben.
werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
— —
mmm,
—
— — — Inhalt des autlichen Teiles:
Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc. Ermächtigungen zur Vornahme von Zwilstandsakten. Bekanntmachung, betreffend private Versicherungunterneh⸗ mungen. Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Urkunde über die Verleihung des Enteignungsrechts an die Gemeinden Goß Relen und Hülsten im Kreise Borken. Aufhebungen von Handelsverboten. — Handelsverbote.
Erste Beilage. Bekanntmachung der in der Woche vom 10 big 16. Oktober zu Wohlfahrtszwecken genehmigten öffentlichen Sammlungen.
me e 2 , Amlliches.
Deutsches Reich.
Im . des Reichs verkehrsministeriums, Zweigstelle reußen⸗Hessen, ist: ; : . ̃
9 . Regierungsrat ,, ch in Mainz mit der Wahr⸗
nehmung der Geschäfte eines Oberregierungsrats bei der Eisen⸗
bahndirektion daselbst beauftragt.
Dem Eisenbahninspektor Schu ter ist unter Versetzung von Magdeburg nach Dortmund eine planmäßige Stelle für Vorslande der Eisenbahnabnahmeämter verliehen.
r —
Dem Deutschen Geschäftsträger Solf in Tokio ist auf Grund des 8 . Gesetzes vom 4. Mai 1879 für das Gebiet von Jaan und für die Dauer seiner Geschäftsführung die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden.
Ferner ist dem bei der Deutschen 2 Ver⸗ tretung in Tokio beschäftigten Geheimen erpe ierenden Sekretär Hermann Schultze die Ermächtigung erteilt worden, in Ver. tretung des Deutschen Geschäftsträgers daselbst bürgerlich gültige Eheschließungen, von Reichsangehörigen vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu
beurkunden.
Bekanntmachung.
Das Reichsaufsichts amt für Hö 9. . L innerhalb seiner durch 82 des Gesetzes über die priyglen . vom 12. Mai 1901 (RGBl. S. 159) gegebenen Zuständigkeit: ö A) folgende Ver sicherungsunternehmungen lassen, und zwar: . idung vom 20. Juli 27. August 1920 den Rück⸗ 1 der deu tschen Kassen gur Versicherung von Fischereifahrzen gen in Berlin zum Geschaͤftsbetrieb im Deutschen Reiche 6 2. ch gr de bum vom 9. Mai 1914/31. August 1920 die Marner Ver J für Fischerei⸗ fahrzeuge in Marne C 44. 4. S
3. durch Entscheidung vom 159. August 1920 die Kranken⸗ aner st tungs- und Sterbekasse für selb⸗ standige Gewerbetreibende in Frankfurt a. M.
(8 4 a. 4. Q.), . ͤ vom 7. September 1920 die See⸗ 9 n,, und Rücversicherungs. Aktien ⸗ Gesellschaft in wa n nn tg zum Betriebe der Versicherung gegen Schäden durch Aufruhr
(8 4 4. a. O), . .
i vom 7. 23. September 1920 die Ber⸗
. h r fr, ,,. Versiche rungs⸗Aktjen⸗
Gefellschaft in Berlin zum Betriebe der Ver⸗
sicherung gegen Feuer, Blitz und Grplesions gefaht gegen
Einbruchdiebstahl und gegen Aufruhrschãden im Deutschen
Reiche und im Freistaat . . a. 1 ö. ; ö
1 bis 3 aufge ührten Unternehmun ind 9. erden er geg a. a. O. als kleinere Vereine aner⸗ kannt worden; — ⸗
BP) folgende Bestands veränderungen gemäß 5 14 a. a. O. genehmigt:
1. durch Entscheidung vom 2. ,. Juli 1920 die .
zuge⸗
versicherungsbank Arminia, Aktiengesell⸗ chaft in München, ; ; 2. durch Entscheidung vom 2. Juli 1920 die Uebernahme des gefamten Versicherungsbestandes des Allgemeinen Callaene'schen Sterbekassen⸗Vereing zu kö a. O. durch die Rothenburger Ver⸗ iche rungs- An stalt auf Gegenseitigkeit in Görlitz; H. innerhalb seiner durch 5 3 Abs. 1 a. a. O. ge⸗
gebenen Zuständigkeit
durch Entscheidung vom 19. August 1920 einer Sterbe— kasfe des Eifenbahnwerkstätten⸗Vergins zu Darm stadt unter Anerkennung als kleinerer Verein die Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb erteilt (3 4 a. a. D.),
B) die Uebernahme der 11. Schweinguer Familien Sterbekasfe in Nürnberg durch die J. Schweinguer Familien⸗Sterbekasse in Nürnberg genehmigt (s 14 a. a. S5). Letztere führt nunmehr den. Namen „Schweinauer Familien-⸗Sterbekasse in Nürnberg.
Berlin, den 20. Oktober 1920. Das Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung.
Jaup.
Preußen.
Ministerium des Innern.
Den Gemeinden Groß Reken und Hülsten im Kreise Borken wird auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1874 (Gesetzslamml. S. QI) hiermit das Recht verliehen, zur Erweiterung des Gemeindefriedhefs in Groß Reken die Parzellen Gemarkung Groß Reken Flur 16 Nr. 597 / 8 und I396 10 2c. im Wege der Enteignung zu erwerben.
Berlin, den 18. Oktober 1920. Im Namen der Preußischen Staatsregierung: Zugleich für den Minister der öffentlichen Arbeiten:
Der Minist er des Innern. Severing.
Ministerium für Wissenschaft, Kun st und Volksbildung. Der Professor Dr. Kühne in Braunschwei ist zum
önigsberg,
Universität in . 6 Dr. E. 6 in Erlangen
der ordentliche Professo : zum ordentlichen Professor in der philo
Universität in Köln. . . der bisherige Privatdozent in der philosophischen Fakultãt
der Universitãt in Göttingen, Professor Dr. Reich zum ordent⸗
lichen Professor in derselben Fakultät und der Professor Erich Gie se in Charlottenburg zum ordent⸗ lichen Honorarprofessor in der Abteilung für Bauingenieur⸗
wesen an der Technischen Hochschule Berlin ernannt worden. Der juristische Hilfsarbeiter bei dem Provinzialschul⸗
ophischen Fakultät der
ernannt worden.
Bekanntmachung. . Auf Grund des 5 2 Abs. 2 der Bekanntmachung zur Fernhaltun unzuverlässiger Pers . vom ndel vom 23. September 1 wird das ö , n ne,, am 30. Oktober v. J. (Reichsanzeiger Nr. er⸗ n tech Cetteeen z 's nne Wich geglicher Art, Fleisch, und Fleisch waren hiermit a uf gehoben. Forst (Lausitz,, den 18. Oktober 1920. . Die Polizeiverwaltung. Gründer, Oberbũrgermeister.
8 . ;
ö 2 Abs. 2 der Bundesratsberordnnng bom ö. . 3 665), betreffend die Fernhaltung uin zubersaͤffiger Personen vom Handei, ist das gegen, den Händler Karl Röhrs in 6 hn el nfs ich Kreis Soltau, erlaffene Verbot des Handels mit allen egenständen des täglichen Bedarfs vom 8. Juni 1920 — 1. 4667 — aufgehoben worden.
Soltau, den 13. Oktober 1920. Der Landrat. J. V: Harder.
w —
tragung des gefamten Versicherungsbestandes der Sterbe⸗ . ehemaligen Leibgarde der Hart ⸗
schiere in München auf die Deutsche Lebens⸗
mit Gegenständen
ordentlichen Pzofessor in der philosophischen Fakultät der
Seschäftsfübrer Fri
kollegium in Magdeburg Lands ist unter Uebernahme in die Verwaltung der Provinzialschulkollegien zum Regierungsassessor
Bekanntmachung. — Dem Händler Friedrich Weber, Roßstraße 3, ist wegen
Unzuverlässigkeit jeder Handel unter sagt worden.
Barmen, den 19. Oktober 1920. Die Polizeiverwaltung. J. V.: Dr. Bragard.
—
Bekanntmachung. 2
Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger , vom Handel vom 25. September 1515 (RGGSl. S. 663) abe ich dem Schankwirt Reinhold Buley in Char⸗ kfottenburg, Kurfürstendamm 32, und dem Tanzlehrer Erich Tetzmann in Charlottenburg, Kurfürstenstr. 14, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel,. mit, Gegen⸗ ständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb un tersagt.
Berlin O. A, den 16. Oktober 1920.
Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Heyl.
—
Bekanntmachung. a Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger ersonen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) i ich der Pensionsinhaberin Frau Margarete Herrguthin Charlottenburg, Kantstraße 158, durch Ver⸗ fügung vom heutigen Tage den Handel mit G egen ständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Berlin O. 27, den 16. Oktober 1920. Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Heyl.
—
Bekanntmachung. .
Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlãssiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 R GBl. S. 603) habe ich dem Schankwirt . 6 in ö Jägerstr. 69, durch Verfügung vom heutigen Tage den Hande ö ‚. . täglichen Bedarfs wegen Unzuverläsfigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.
Berlin O. 27, den 16. Oktober 1920.
Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Heyl.
—
Bekanntmachung. . Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung un zuverlässiger Personen vom Handel vem 23. September 1915 (RGGBl. S. 603) 6. ich dem Geschäftsführer Adolf Zimmermann in Berlin-Lichtenberg, Kronprinzenstr. 25, und dem Schankwirt Ewald Schröder in Berlin, Grüner Wegs, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegen ständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässig keit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Berlin O. A, den 16. Oktober 1920. Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Heyl.
Bekanntmachung.
—
Frund der Bekanntmachung zur Fernhaltun unzuverlã ssiger
ö ö Handel vom 23. September 1915 c g S. 603)
. ich 1. dem ,, ) in⸗Schß , Neue Bayreuther Straße 2, 2.
Je rh in k Gin erm eren Berlin, Eisen⸗
bezw. Geschäftsfübrer des
Raähnftrcße . gn far z Bett“ in Berlin, Chaussee⸗
in⸗ d Tan zlokals „Das ö a m Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des kägiichen Bedarfs wegen Unzuver⸗
Jässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Berlin 0O. 27, den 1. Oftober 1920. Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Heyl.
w u, rund der Bundesratsverordnung vom 23. September , ,. . unzuverlässiger Personen vom Handel (RGGBl. S. 503) habe ich der Händlerin, Ehefrau Maria Beppe, Hörde, Dortmunder Straße 11, und der Ehefrau Hara Stuhl reer, Hörde, Weingartenstraße 1 durch Verfügung vom heutigen 2. den Handel mit Gegen ständen Fes täglichen Bedarfs, insbesondere mit Lebensmitteln aller Art, wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handels⸗ betrieb vom 325. d. M. an big auf weiteres un tersagt. — Die durch die Veröffentlichung dieser Anordnung entstandenen osten haben die davon Betroffenen zu tragen. : Hörde, den 19. Oktober 1920. Die Polizeiverwaltung. Der Oberburgermeister. J. V.: Reimann.
—
Bekanntmachung. .
Grund der Bundesratzverordnung vom 23. Septem .
ere ! n. unzuperlaffiger Personen vom Handel Nen! S. 6 ich dem Bäckermeister Karl Brömmel⸗ fowie dessen Sohn Wilhelm Brömmel.
nee,, be he ode, Echäßenstraß. M' wohnhaft, duch Ver.