gsehorndort. 7840s Ja de Musierregister wurde am 16. 8. M. für die Firma chorndorf L. K GC. Arnold in Schorndoꝛ f eiagerragen; Zu Nr. 88: die am 16. d. M. bean⸗ tragte Verlängerung der Schutzfrist für die Moꝛelle Fabrilnummer 782 und 783 bis 17. Oktober 1925. Zu Nr. 8): die am 16. d. M. bean tragte Verlängerung der ö für dag Modell Fabriknummer 2114 bis 5. November 1925. Schorndorf, den 31. Oktober 1920. Das Amtsgericht. Amtsrichter Majer.
Traunstein. 78495 ; Musterschntzregister. Eingetragen wurde: Nr. 47. Graf, Hans, Artist in Berchtesgaden, ver⸗ treten durch Ingenieur M. Berger in Neukölln, ein veischlossenes, . Kuvert, enthaltend 1 Muster: ‚Watschen⸗ tanz für artistische Vorfübrungen é Flächen⸗ muster, Geschäftsnummer 114, Schutz uist 3 — drei — Jahre, angemeldet am 28. Ok⸗ tober 1920, Nachmit ags 3 Uhr. Traunstein, den 23. Oftober 1920. Das Amtsgericht (Registergericht).
Telt. 78496 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 593. Hugo Müller, offene Dandels⸗ esellschaft in Zeitz, 15 Abbildungen von linder⸗ und Promenadenwagen, in einem versiegelten Umschlag, Fabriknummern der Kinderwagen: 81, 82, 39, 208, 207, 203, 180, 196, 221, Fabriknummern der romenadenwagen: 866. 870, 886, 881. 56, 857, Schu tzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Ostober 1920, Vormittags 94 Uhr. Zeitz, den 1. Nevember 1926. Das Amtsgericht.
II) Konkurse.
Aschers eben. 78498
Ueber den Nachlaß des am 7. Jul 1920 verstorbenen (Arbeiters) Invaliden David Gutenhahn in Aschersleben ist heute, am 28. Oktober 1920, Mittags 12 ÜUhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Kausmann Emil Klotzsch in Aschersleben. Konkursforderungen sind bis zum 6. Dezember 1920 anzumelden. Erste Gläubigerversammlung am 17. No⸗ vember 1920, Vormittags 9 uhr. Prümngstermin am 22. Dezember 1920, Vormittags O Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 6. Dezember 1920.
Aschersleben, den 28. Oktober 1920. Der Gerichtssch reiber des Amtsgerichts.
Eisenmöbelfabrik
Gotha. JIIS503] Ueber Las Vermögen des Kaufmanns Kurt Vogelmann, früher in Gröba i. Sa., jetzt in Gotha, ist am 25. Ok tober 1920, Vorm. 114 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet worden. Konkurs⸗ derwalter: Bücherrevisor Christ in Gotha. Anmeldefrist und offener Arrest bis zum 27. November 1920. Erste Gläubiger⸗ versammlung e,, n,. am 4. Dezember 1929, Vorm. 11 uhr. Amtsgericht l in Gotha.
Minden, West. 78513] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Gustav Helms sen. in Minden ist am 28. Oftober 1920, Mittags 14 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter ist der Kaufmann Adolf Wember in Minden. Anmeldefrist bis zum 22. No⸗ vember 1920. Erste Glãubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am Montag, den 6. Dezember 1920. Vormitiags 10 Uhr, Zimmer Nr. 11 des unterzeichneten Amtsgerichts. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 22. No⸗ vember 1920.
Minden, den 28. Oktober 1920
Preußisches Amtsgericht.
Stuttgart Cannstatt. I78411] Ueber den Nachlaß des am 18. Sep⸗ tember 1920 verst. Taufmanns Paul lüebelmesser in Cannstatt ist am 29. Oftober 1929, Vormittags 104 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter: Gerichtsnotar Weeg⸗ mann in Cannstatt. Termin zur An⸗ meldung der Konkursforderungen bis zum 27. November 1920. Wahl und Prüfungs⸗ termin: am Montag, den 6. Dezember 1929, Nachm. 3 ühr. Offener Arrest ,, bis zum 27. November
Cannstatt, den 29. Oktober 1920. Amtsgericht Stuttgart⸗Cannstatt. Gerichtsschreiber: Obersekretär Straubinger.
Würzburg. 7Sõ0 4] Ueber das Vermögen des Inhabers der Siebolddrogerie Willi Sahlen⸗ der in Würzburg, Ottostraße 12, wurde unterm Heutigen, Mittags 12 Uhr, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Klemmert in Würz—⸗ burg. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum Montag, den 15. November 1920. Anmeldefrist bis ö. Freitag, den 26. No⸗ vember 1920. Erste Gläubigerversamm⸗ lung am Freitag, den 26. November 1920, Nachmittags 3 uhr. Allge⸗ meiner Prüfungstermin am Freitag, den 17. Dezember 1920, . 3 Uhr, Sitzungszimmer Nr. 72, 1. Würzburg, den 29. Oktober 1920.
Earmen. (I7S499] Ueber das Vermögen der Firma Ernst Geist Söhne G. m. b. H. in Barmen, Berliner Straße 76, ist am 27. Oktober 1920, Nachmittags 1 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter ist der Rechtsanwalt Dr. Krefft in Barmen. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 4. Dezember 1920. Ablauf der Anmeldefrist an demselben Tage. Erste Gläubigerbersammlung am 19. November 1920, Vormittags 10 uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am 3. Dezember 1920, Vormittags 10 uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer 16. Barmen, den 27. Oktober 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 1b.
Dres den. 78500]
Ueber den Nachlaß des am 28. Sep—⸗ tember 1920 verstorbenen, in Dresden, Annenstraße 41 11, wohnhaft gewesenen kaufmännischen Vertreters Oswald Emanuel Eckardt wird heute, am 29. Oktober 1920, Vormittags 114 Uhr, das Konkursversahren eröffnet. Konkurs— ver walter: Nechungskommissar Beyer in Dresden, , Nr. 471. Anmeldefrist bis zum 19. November 1920. Wahl⸗ und Prüfungstermin: 29. No⸗ vember 1920, Vormittags 9 uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 19. November 1920.
Amtsgericht Dresden. Ableilung II.
Duisburg. (7850) Ueber das Vermögen der Backstein⸗ Verkaufsgesellschaft mit beschräntter Haftung zu Duisburg wird heute, am 26. Oktober 1920, Mittags 12 Uhr, das Kon ursverfahren eröffnet. Der Rechts—⸗ anwalt Dr. Katzenstein in Duisburg wird sum Konkursverwalter ernannt. Konkurs⸗ orderungen sind bis zum 15. Dezember 1920 bei dem Gericht anzumelden. Erste Gläubigerversammlung den 25. No⸗ vember 1929, Vormittags 10 uhr, Termin zur Prüfung der angemeldeten orderungen den 30. Dezember 1920, ormittags 19 Uhr, vor dem unter— eichneten Gericht, Zimmer 78. Offener rrest mit Anzeigepflicht an den Kon— kurgverwalter bis zum 15. November 1920. Amtsgericht in Duisburg.
Eltmanm. (78h 02]
Das Amtsgericht Eitmann hat über das Vermögen des Architekten und Steinbruchbesitzers Otto Müller in
Eltmann am 28. Oktober 1920, Abends Konkurs ⸗ verwalter Rechtsanwalt Jakob Butz in Offener Arrest ist erlassen. zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters und Be— stellung eines Gläubigerausschusses 26. No⸗ vember 1920, zur Anmeldung der Kon⸗ kursforderungen bis 15. Dezember 1920, allgemeiner Prüfungstermin am 7. Ja⸗
6 Uhr, den Konkurs eröffnet.
Schweinfurt. Termin
nunr 1921, Vormit: egs 9 Uhr. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
KEerlin. 78505] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Ballinit⸗Reifenfabrik G. m. b. S. in Berlin, Waterloo⸗ Ufer 19, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Berlin, den 27. Oktober 1920.
Amtsgericht Berlin⸗Tempelhof. Abteilung 8.
Eochum. U S507]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma „Alfred Lewin“ in Bochum, Brüͤckstraße 51, ist zur Prüfung nachträglich angemeldeter Forderungen und infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsver⸗ gleiche Prüfungs⸗ und Vergleichstermin auf den 9. November 1920, Vorm. 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hier, Wilhelmsplatz, Zimmer 46, anberaumt. Der Vergleichs- vorschlag ist auf der Gerichtsschreiberei des Konkursgerichts zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt.
Bochum, den 25. Oktober 1920.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
KEiberach a. d. Riss. (78h06 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Johannes Bernhard, Sub⸗ direltors in Ochsenhausen, ist nach Abhaltung des Schlußtermins und Vollzu der Schlußverteilung durch Gerichtsbeschluß von heute aufgehoben worden. Den 28. Oftober 1920. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Biberach. Obersekretär Pfinde r.
Hanam. 7 S508]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Ludwig Lehr zu Hanau, Inhabers der Firma Eduard Schlingloff zu Sanau, wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 19. Juni 1920 angenommene Zwangavergleich be⸗ stätigt und die von dein Verwalter Nechts anwalt Dr. Holm in Hanau ge⸗ legte Schlußrechnung abgenommen ist, aufgehoben.
Hanau, den 18. Oktober 1920.
Das Amtsgericht. 4.
Hildesheim. 78509) Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Haushaltungsvereins für Grosf u. Kiein⸗Algermissen wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben. Hildesheim, den 25. Oktober 1920. Das Amtsgericht.
Husum. 78h lo] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Müllers Johannes Andresen
Schlußtermins aufgehoben. Hnsum, den 21. Oftober 1920.
Das Amisgericht. Abteilung 2.
in Ostenfeld wird nach Abhaltung des k
Tanner. 8511 Das Konkursverfahren über den Nachla des Bankiers Ostar Knappe in Jauer wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hiermit aufgehoben.
Jauer, den 23. Oktober 1920. . Das Amtsgericht.
Leisnis. i865]
Das Konkurgverfahren über den Nach⸗ laß der am 6. April 1910 verstorbenen Rentnerin Pauline Franziska verw. Albanus, 9 Schreiber in Leisnig wird nach AÄbhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Leisnig, den 4. Oktober 1920.
Das Amtsgericht.
Sch vel lnitꝝ. 78514] In dem Konkure verfahren über das Vermögen des Kaufmanns Artur Paetzold zu Schweiduitz (alleinigen Inhabers der hiesigen Firma „Artur Paetzold's Fischhalle“ . jetzt in Breslau wohnhaft, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhe⸗ bung von Einwendungen gegen das Schluß ⸗ verzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er—⸗ stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 19. November 1920, Vormittags 9Uuhr, vor dem Amtsgericht in Schweidnitz, Zimmer 22, bestimmt.
Schweidnitz, den 28. Oktober 1920.
Das Amtsgericht.
Villingen, Raden. I7Shlhᷣ] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des K,onsumvereins Villingen, e. G. m. b. S. in Villingen, wurde nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins und Schlußverteilung aufgehoben. Villingen, den 29. Oktober 1920.
Gerichtsschreiberei des Bad. Amtsgerichts.
Wiesbaden. 785 le] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns August Guckels⸗ berger in Wiesbaden wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 7. August 1920 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 7. August 19290 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Wiesbaden, den 26. Oktober 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 17.
Wohlan. I78517] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen ,,,, Dudek & Co. in Cranz wird nach A haltung des Schlußtermins aufgehoben. Amtsgericht Wohlau, 25. Oktober 1920.
2
12) Tarif⸗ und Jahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
7 S518 ,,,
Eisenbahnverband über Saßnitz⸗ Trelleborg und Pattburg.
Am 1. Dezember 1920 tritt ein Nach⸗ trag 1 in Kraft. Durch ihn wird der bisherige Abschnitt F (Tariftafeln) aufge⸗ hoben und df h einen neuen Abschnitt E mit neuen deutschen Schnittsätzen — auch hr . holsteinische Stationen — ersetzt.
Nähere Auskunft erteilen die Abferti⸗ gungsstellen.
Altona, den 30. Oktober 1920.
Eisenbahndirektion namens der Verbandsverwaltungen.
78519
Güterverkehr zwischen Deutschland
einerseits, Dänemark, Schweden nnd
Norwegen anderseits, Verbands⸗ ütertarif Teil L Abteilung K. m 1. Dezember 1920 treten Aende⸗
g rungen in Kraft, die zum Teil eine Er⸗
höhung bedeuten. Nähere Auskunft erteilt unser Ver⸗ kehrsbüro. Altona, den 30. Oktober 1920. Eisenbahndirektion namens der Verbandsverwaltungen.
78520) Deutsch⸗dũnischer Tiertarif, Teil II. Am J. Dezember 1920 tritt Nachtrag VI in Kraft. Als der. tsche Verbandsstationen bleiben bis auf weiteres nur die Stationen lensburg, Flensburg Weiche, Niebüll, Süderlügum und Warnemünde bestehen mit Schnittsätzen für nur je einen Schnitt ˖ punkt. In der dänischen Schnittafel treten infolge Tröffnung der Strecke Brande= Silkeborg zum Teil Ermäßigungen für die Schnittpunkte 1 und Il ein. w,. Auskunft erteilt unser Verkehrs. sro. . Altona, den 30. Oktober 19206. Eisenbahndirektion namens der Verbandsverwaltungen.
lis aesch a nischer gohlentart
cutsch⸗dãnischer Kohlentarif. Am l. Dejember 1920 tritt Nach
trag V in Kraft. Er enthält neue
Frachtsätze, in die auf deutscher Seite die
neuen Normalbefördernngsgebühren ein⸗
gerechnet sind.
Nähere Auskunft erteilt unser Ver⸗
ehrsbüro.
Altona, den 30 Oktober 1920.
Eisenbahndirektion
namens der Verbandsverwaltungen.
785222 ö Deutsch⸗schwedischer Tierverkehr zwischen Saßmnitz Hafen und Trelleborg.
Der Tarif für die Beförderung von 3 3 r ,. i 6
wedi ahnen un Hafen wird am 1. Dezember d. J. 3. oben. Gleichzeitig tritt eine Kundmachnng für die Beförderung von lebenden Tieren zwischen Saßnitz Hafen und Trelleborg in Fraft. .
Nähere Auskunft erteilt die Güter. abfertigung Saßnitz Hafen. .
Altona, den 30 Oktober 1920.
Eisenbahndirektion namens der Verbandsverwaltungen.
J Deutsch⸗dãnischer Gũtertarif. Am 1. , 1920 tritt Nachtrag Vl in Kraft. Er enthält in der Hauptsache , Aenderungen: . Neue Schnitisätze für die deutschen Verbandsstationen nach Maßgabe der gleichieitig in Kraft tretenden neuen deutschen Normalbeförderungsgebũhren unter Einführung einer Nebenklasse A3 für Güter des Sperialtarifs II. 2. erhöhte Schnittsãtze für die Stationen der Lolländischen Eisenbahn und der Skagensbahn; J
3. für einige dänische Stationen zum Teil ermäßigte Entfernungen und Schnitt⸗ sätze infolge Eröffnung der Strecke Brande = Silkeborg;
4. Er li eung einer neuen Nebenklasse für Güter des Spezialtarifs 111 auf dänischer Seite. An Stelle der Sätze des Spezialtarifs II gelten die Sätze der Klasse A2 für Güter des Spezialtarifs 11 künftig als Nebenklasse für Spezial⸗
tarif 1II; Zahl der deutschen Verbande⸗
5. die stationen ist erheblich eingeschränkt. Nähere Auskunft erteilt unser Ver⸗ kehrsbüro. Altona, den 30. Oktober 1920. Eisenbahndireltion, namens der Verbands verwaltungen.
784121 . Deutscher Seehafen verkehr mit Süddeutschlaud.
Mit Gültigkeit vom 1. November 1920 werden die Stationen Heubach b. Gmünd, württb. Staatsbahn, und Neuenstadt (Kocher) — Ok Zu — der Württ. Eisen⸗ bahn ⸗Gesellschaft
,,. . n Gemeinsamen aris⸗ Un er r6anzeiger. ; erner erhält die Station Brenschelbach (Pfalz) den weiteren Zusatz. Bes “. Eisenbahndirektion Sannover, vom 25. Oktober 1920.
I7S8414]
Durchgangsgũterverkehr von Polen
nach Polen durch Oberschlesien über
Myslowitz Oswiecim, Dzieditz, Costau Landesgrenze.
Vom 1. Novemher d. J. ab sind die zur unmitte baren Durchfuhr durch Ober⸗ schlesien bestimmten Güter auf den pol. nischen Versandstationen mit durchgehenden, internationalen, dreisprachigen (deutsch, polnisch, französisch) Frachtbriefen nach den polnischen Bestimmungsstationen aufzu⸗ liefern. Es ist dem Absender gestattet, in den Frachtbriefen den Inhalt der Güter nur in polnischer oder in polnischer und deutscher Sprache zu bezeichnen. Nur in polnischer Sprache ausgestellte Frachtbriefe werden von der Eisenbahn, soweit fie die e , , für erforderlich hält, als Be⸗ auftragle des Absenders in die deutsche Sprache übersetzt. Für Folgen unrichtiger oder ungenauer Uebersetzung haftet der Absender.
Bei Verwendung internationaler Fracht⸗˖ briefe, in denen auf das Internationale Uehereinkommen Bezug genommen ist. muß die Berufung auf das Internationale ebereinkommen durch den Absender ge⸗ strichen und die Streichung von ihm unter⸗ schriftlich . werden. Direkte Tarife bestehen nicht. Auf den polnischen Strecken gelten die polnische Transportordnung und die polnischen Gütertarife, auf den deutschen Strecken die Eisenbahnverkehrgordnung und die deutschen Eisenbahngũtertarife.
racht und jonstige Gebühren werden auf dem Beförderungswege berechnet. Sie können vom Absender bezahlt oder auf den Empfänger überwiesen werden. Nach⸗ nahmen sind zulãässig.
Kattowitz. den 26. Oktober 1920.
Eise nbahndirektion.
(78413 Gũterwechselverkehr zwischen Oberschlesien und Polen.
1. Im Güterverkehr zwischen Ober⸗ schlesien und ven an Polen abge⸗ tretenen. a reußischen und österreichischen Gebieten gelten auf den deutschen Strecken die Eisenbahn⸗ verkehrgordnung und die deutschen Eisen bahngũtertarife., auf den polnischen Strecken die polnische Trangportordnung und die polnischen Gutertarife.
Die Güter können mit vurchgehenden B
Frachtbriefen nach der deuischen oder volnischen ; Bestimmungsstation aufgegeben werden. Hierzu sind doppelsprachige — deutsche und polnische — Frachtbriefe zu verwenden. Bis zur Auflage der doppel⸗ sprachigen Frachtbriese bei der Eisenbahn direktion Kattowitz und den polnischen Eisenbahnverwaltungen werden die für den inneren Verkehr Deutschlands und Polens vorgeschriebenen Frachibriefe zugelassen. Alle Fracht brieseintragungen ves Absenders sind in der Sprache des ⸗ jenigen Staates zu Jh, in welchem dag Gut aufgeliefert wird. Dem Absender
steht das Recht zu, außerdem die Angaben
machen. Macht der Assender von diesem Rechte keinen ae so werden die Angaben, soweit es erforderlich ist, an der Grenze von. der hn übersetzt. Hierbei
einer unrichtigen oder ungenauen Ueber letzt selbst zu e. hat.
t 6 ö ls Bestimmungsstation muß in ie,, an·
den Frachtbriefen die —⸗ gege den sein mit dem Zusatz: Zur Weiter · beiörderung nach Station....
(Bezeichnung der deutschen oder volnischen
Bestimmungsstation). Unmittelbar auf die innere polnische oder deutsche Bestim⸗ mungsstation dürfen die Frachtbriere nicht lauten. Auf
esandt. Es bedarf keines neuen Fracht- riefes.
Tarifgrenzstatlonen sind: Myslo⸗
witz, Oowiecim, Dzieditz und Costau
Landesgrenze. Sie sind als deutsche Tarifstatlonen in die deutschen., als polnische
Tarifstationen in die polnischen Güter⸗ tarife aufgenommen.
Fracht und Gebühren müssen von
der Versand · bis zur Tarifgrenzstatien frankiert, von der Tarifgrenz bis zur Empfangsstation auf den Empfänger über ˖ wiesen werden. Mit Nachnahmen eder
Barvorschüssen darf der Absender das Gut
nicht belasten.
Der Frankaturzwang für Fracht und Gebühren besteht auch fuͤr die von den chen Stationen nur bis Oswiecim oder TDzieditz (ohne Weiterbeförderungs · vorschriftz aufgegebenen Sendungen, der
deuts
für Sen⸗
ueberweisungszwang auch
dungen mit Frachtbriefen von Oswiecim oder Dzieditz nach dentschen Stationen,
das Verbot der Belastung mit Nach⸗
nahmen oder Barvorschüssen in beiden
ällen. . Für die von deutschen Stationen bis Myslowitz und nach deutschen Stationen
in Myslowitz aufgegebenen Sendungen ein Ueberweisungszwang, noch ein Nach⸗ nahmeverbot. —
e , stellt e n eine
Tarifstation dar. ie Gütera
Costau Landesgrenze dient daher nur
deuischen Statignen. Es können dort weder Guter aufgegeben noch ausge liefert
in den Tarif auf ⸗ werden.
2. Im Güterverkehr zwischen Ober⸗
schlesien und den an Polen gefallenen.
ehemals russischen Gebieten gelten 2. den nf Strecken die fler verkehrsordnung und die deutschen Eisen ˖ hahngũtertarife. guf den polnischen Strecken die polnische Trangvortordnung und die polnischen Eisenbahngũtertarife.
Nur Steinkohlen, Steinkohlen⸗ briketts und Steinkohlenkoks können mit durchgehenden Frachtbriefen aufgegeben werden. Es sind internationale 1 zu verwenden, in denen die
erufung auf das Internatignale Ueber- einkommen vom Absender zu streichen und die Streichung unterschriftlich anzuerkennen ift. Sie müssen in der Sprache des Aufgabelandes ausgestellt sein und n. in deutscher und polnischer
. ausgestellt werden. Nicht in beiden Sprachen gemachte Angaben werden von der Cisenbahn, soweit diese eine Ueber setzung für erforderlich hält, als Beauf⸗ traͤgte des Absenders übersetzt. Die Folgen unrichtiger oder ungenauer Uebersetzung trägt der Absender. Fracht und Ge—⸗ aher müfsen von der Versand⸗ bis zur Tarifgrenzstation Kattowitz Landesgrenze oder Preußfisch Herby Landesgrenze durch den Absender bezahlt, von der Tarifgrenz. big zur Bestimmungsstation auf den Empfänger ur Zahlung überwiesen werden. ö n des Absenders sind unzu⸗ ässig. f
Aüe übrigen Güter sind mit acht. briefen bis jur Grenze und dort mit neuen Frachtbriefen aufzuliefern, so daß getrennte deutsche und polnische Fracht verträge zustande kommen. Die Fracht briefe für die dentsche Beförderung s⸗ strecke haben die in die deutschen Tarife auf⸗ genommenen Stationen Kattowitz Landesgrenze oder Preußisch Herb Landesgrenze als Versand⸗ oder Be stimmungsstation zu enthalten. Es finden vie im innerdentschen Ver⸗ . J Tarifvorschriften ohne Einschränkung Anwendung.
6 Bestimmungen treten sofort in
ra ! Kattowitz. den 1. November 1920 Cisenbahndirektion.
7S524] Grohlthal⸗Eisenbahn.
Mit dem 1. Dezember 1929 tritt mit Genehmigung deg Reichs perlehrsministe · riumg im Binnen und direkten Güter⸗ verkehr eine weitere . der Ent fernungszuschläge, des Frachtzuschlags und der Nollbockgebühr in Krart. Nähere Auskunft erteilt die Bahnverwaltung in
rohl. Köln, den 30. Oktober 1920. Der Vorstand.
78415] Gertehr mit Geestemünde über Blegen. Jafolge Erhöhung der Tarife jür die
sich mit Gältigkeit vom 1. Des ember 1820 auch die direkten Tarise im Verkehr mit Geestemünde und daruber hinaus Näheres ist bei unserem Verklehrabüro und demnächst auch auf den Stationen zu erfahren. Oldenburg, den 283. Ottober 1920. Eiscubahndirektion.
in der Sprache des anderen Staates zu
bernehm . ilt die Eisenbahn als Beauffragte des Absenders, der die Folgen
Grund des Zusatzeg für die Weiterbeförderung werden die Güter mit denselben Frachtbriefe von der Tarifgrenz⸗ station nach der Bestimmungestation weiter⸗
besteht weder ein Frankatur wang, noch
fertigung
ver Weiterabfertigung ven. deutschen nach polnischen und von polnischen nach
Weserfäbre Bleren = Geestemünde erhöhen
Deutscher Reichs anzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 386 Me Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außet den Postanstalten und Seitungsvertt eben für Selbstabholer auch die Geschaftsstelle Sw 48. Wilhetmstratze Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 1 Mie
il lag von 80 v. ie Geschäftsstelle Berlin SW 48, Wilhelmftraße Nr. 32.
4 z Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits ˖ 8 2 Mi, einer 3 gespaltenen Einheits zeile 8,50 Mie
erdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs-
2 erhoben. — Anzeigen nimmt an: es eichs ⸗ und Staatsanzeigers.
Nr. 250. Reichsbantagtrotanto. Berlin, Mittwoch, den 8. November, Abends. otcschecrronto; Berim ais 1920
—
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Ausführungs⸗ ö zu der Verordnung über den Verkehr mit ucker. Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Bekanntmachung T 90 üher Verwendung von Nähfäden. Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummern 213 und A4 des Reichs⸗Gesetzblatts. ; Preuszen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
— ᷑
Amlliches. Deutsches Reich.
. Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Ausführungsbestim— mungen zu der — 4 über den Verkehr mit ucke r.
Vom 30. Oktober 1920.
Auf Grund der Verordnung über den Verkehr mit Zucker vom 30. September 1920 (RGBl. S. 1719) wird bestimmt:
Artikel 1.
In den Augführungsbestimmungen zu der Verordnung über den Verkehr mit Zucker vom 8. Sktober 1525 (RGGBl. S. 1738) werden folgende Aenderungen vorgenommen:
1. In der Ueberschrift vor 5 23 sind die Worte und Durch⸗ fuhr; zu streich en. 2. 5 29 ist zu streichen. Artikel 2.
Diese Bestimmungen treten mit dem Tage der Verkündung in Kraft.
Berlin, den 30. Oktober 1920.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtscha J. V.: Dr. Hu ber. ö
—
Betanntmachung Nr. E150,
betreffend Abänderung der Bekanntmachung PF 90 über Verwendung von Nähfäden.
Auf Grund der Verordnung über wirtschaftliche Maßnahmen auf dem Textilgebiete vom 1. Februar 1919 (RGBl. S. 174) und der Bekanntmachung des Staatssekretärs des Reichswirt⸗ schaftsamts über Befugnisse der Reichsstelle für Textilwirtschaft und der Reichswirtschaftsstellen auf dem Textilgebiete vom gleichen Tage (RGBl. 1919 S. 175) wird folgendes bestimmt:
Artikel JI. 5 1 der Bekanntmachung T 99 vom 19. Mär; 1919 (Reichs- anzeiger Nr. 74 vom 31. März 1919) erhält folgende Fassung:
Nähfäden (ungezwirnt und mehrfach gezwirnt) aus Flachs und Ramie, auch in Mischungen untereinander oder mit anderen Spinnstoffen, dürfen nur zum Nähen, Stopfen oder Heften verwendet werden; jede andere Vewendung. insbesondere das Vermeben, Verwirken, Verstricken, Verflechten, Verklöppeln
und das Umspinnen von Drähten ist verboten.
Artikel PI.
9 . Bekanntmachung tritt mit dem Tage der Verkündung in raft.
Berlin, den 20. Ottober 1920. Reichsstelle 3 , u st.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 213 des Reichs-Gesetzblatts enthält unter
Nr. 7829 eine Verordnung über die privatrechtlichen Ver⸗ hältnisse von Genossenschaften zum Zwecke der Bodenverbesserung, vom 29. Oktober 1920, und unter
Nr. 7830 eine Verordnung über Sammelheizungs⸗ und Warmwasserversorgungsanlagen in Mieträumen, vom 29. Ok⸗ tober 1920.
Berlin, den 1. November 1920.
Postzeitungs amt. Krüer.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 214 des Reichs-Gesetzblatts enthält unter: ö
Nr. 7831 das Gesetz, betreffend die weitere vorläufige Regelung des Reichshaushalts für das Rechnungsjahr 1920,
vom 90. Oktober 1920, und unter
Lebentzinteresse des In einer zweiten K. P. D. folgendermaßen umrissen:
Nr. 7832 eine Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über den Ver— kehr mit Zucker, vom 30. Oktober 1920.
Berlin, den 2. November 1920. Postzeitungsamt. Krüer.
Preußen. Finanzm inisterium. Es sind ernannt bei der Münzdirektion:
der Buchhalter und Kontrolleur, Rechnungsrat Egel tritts auszuschalten.
zum Rendanten,
der Kassierer und Materialienverwalter Wegener zum Buchhalter und Kontrolleur,
der Münzobersekretär Schubert Materialienverwalter.
zum Kassierer und
Ministerium des Innern.
Die Preußische Staatsregierung hat den Regierungsrat Dr. Bartels in Breslau zum Oberregierungsrat ernannt.
—
Der Oberregierungsrat Dr. Bartels ist zum Direktor des der Negierung in Allenstein angegliederten Oberversiche⸗ rungsamts auf Lebensseit und zum ständigen Vertreter des k. im Vorsitz dieser Behörde ernannt worden. .
Der Staatsanwaltschaftsrat Dr. Max Hagemann in Berlin ist zum Regierungsrat ernannt worden.
Ministerium
ür Wissenschaft, Kunst und
olksbildung.
Der Regierungs- und Schulrat Hellwig in Arnsberg ist
. Oberschulrat ernannt und als solcher dem Provinzialschul⸗ ollegium zu Münster i. W. überwiesen worden.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Die vereinigten Ausschüsse des Reichs rats für Steuer⸗ . Zollwesen und für Volkswirtschaft hielten heute eine Sitzung.
In dem gestern veröffentlichten Erlaß des preußischen Ministers des Innern über die Betätigung der Organisation Escherich heißt es, die Reichsregierung habe in einer Kabinettssitzung vom 23. August 1920 anerkennt, „daß die Orgesch als eine Umgehung der Einwohnerwegren anzusehen sei, so daß ihr 5 mit dem Versailler Friedensvertrag nicht in Einklang zu bringen sei.' Zur Klar—⸗ sellung der Angelegenheit gibt die Reichsregierung den Beschluß, den sie am 2. August 1929 gefaßt und damals in der Presse veröffentlicht hat, noch einmal bekannt. Dieser Beschluß lautet:
Das Reichskabinett hat sich mit der Behandlung der Organisation Escherich befaßt. Die Reichsregierung war einmütig der Ansicht, daß
dieser Organisation keine Ausnahmebehandlung zu gewähren sei, und
daß der Reichs kommissar für die Entwaffnung die Angehörigen dieser Organisation bei Durchführung der Entwaffnung schon mit ö auf den Friedensvertrag und die Abmachungen von Spaa nicht anders zu behandeln habe als andere Staatsbürger. Zu dem Verbot der Organisation Escherich durch die vreußische ,, Stellung zu nehmen, lag bei dem föderalistischen Charakter des Reiches für die Reichsregierung kein Anlaß vor, da die Handhabung des Vereins⸗ und Versammlungsrechts in den Händen der Länder liegt und es den Beteiligten frei steht, über die Rechtmäßigkeit des Verbots eine gerichtliche oder verwaltungsgerichtliche Entscheidung herbeizuführen.
Der 5. Parteitag der Kommunistischen Partei Deutschlands, der gestern in Berlin zusammentrat, nahm
Blättermeldungen zufolge eine Entschließung an, in der die
Unterstützung des russischen Proletariats durch die Tat als das roletariats aller Länder bezeichnet wird. ntschließung wurden die Aufgaben der
J. Die aug der innen wie gußenpolitischen Situation sich er⸗ gebenden Krisen zu revolutionären Aktionen auszunützen.
2. Den Kampf des Proletariats a. die Zerstörung der Wirt⸗
schaft durch die Bourgeoisie zu organisieren und zu führen.
auf, Polizeibeamte unternommen. dabei getötet und 8 schwer verwundet.
tretern der Stadt Danzig und i. Bericht erstattet. aß
Brüssel vor allem die Aufgabe haben, bis Ministe rkrise zu lösen. Dem „Wolffschen Telegraphen
3. Innerhalb der Arbeiterschaft die Arbeit für die revolutionäre Konzentration mit allen Kräften zu fördern und den Kampf gegen den Sozialreformismus in allen seinen Pflanzstätten (Sozial⸗ demokratie, rechts U. S. P., Gewerkschaften) zu führen.
Preußen.
Vom Oberpräsidenten in Königsberg wird mit— geteilt, daß er, obwohl an der Grenze nach Litauen seit dem 16. Oktober keine Uebertritte festgestellt sind, bei dem Militär⸗ befehlshaber den Einsatz von Reichswehr an der Gre . beantragt hat, um einerseits die dortigen Kräfte der Sicherheitspolizei in ihrem schwierigen Dienst zu entlasten, andererseits alle Möglichkeiten ferneren unerlaubten Ueber⸗ Die Truppen sind antragsgemäß sofort eingesetzt worden.
Bannern.
Wie die „Münchener Zeitung“ hört, hat ein Minister⸗ rat stattgefunden, der sich u. a. mit der Note der Entente zur Auflösung der Einwohnerwehr befaßte. Wie das Blatt bemerkt, ist in dieser Angelegenheit die Haltung der Re⸗ gierung bekannt und hinreichend festgelegt. Es sei nicht aus⸗ geschlossen, daß der Ministerpräsident Dr. von Kahr in den nächsten Tagen im Zusammenhang mit der Note der Entente zur Frage der Einwohnerwehr nach Berlin reisen werde.
Großbritannien und Irland. Einer aus Zypern in London eingetroffenen Delegation,
die den Anschluß der Insel an Griechenland verlangte, ist
dem „Matin“ zufolge mitgeteilt worden, daß die englische
Regierung keine Aenderung des Statuts von Zypern
im Auge habe.
D Nach einer Meldung der Times“ aus Dublin haben die Sinnfeiner im Verlauf von 24 Stunden 52 Angriffe 16 Polizisten wurden
Frankreich. Der Botschafterrat hat sich in seiner gestrigen Sitzun
mit der Frage des zwischen dem Freistaat Danzig un
Polen abzuschließenden Vertrages beschäftigt. Es wurde über die inzwischen aufgenommenen Verhandlungen mit den Ver—
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amtliche Mitteilung besagt, daß die Verhandlungen günstig
verlaufen und fortgesetzt werden.
— Der Ministerrat hat Lon Bourgeois, Rens
Viviani und Gabriel Hannotaux zu Delegierten der fran⸗
zösischen Meg erung auf der Versammlung des Völkerbundes in Genf gewählt. Der Ministerrat teilte mit, daß zu einer Reorganisation des Personals der Botschaften und Gesandtfchaften geschritten werden würde, da die Organisation dieser Stellen während des Krieges habe vernachlässigt werden müssen. Den europäischen Botschaften und e wi fen sollen 23 neue Sekretäre und Attachés zugeteilt werden.
Ruszland. Die Moskauer Zeitungen enthalten eine offizielle Mit—
teilung, daß die Sowjetregierung großen Mor bre iun gen zu
einer konterrevolutionären, terroristischen Aktion gegen die Sowjetregierung auf die Spur gekommen sei. Es heißt in der Mitteilung, die Regierung sei entschlossen mit allen Mitteln das . fu verteidigen, und fordere alle Kommunisten auf, auf dem Posten zu sein. Die Massen⸗ verhastungen in der Stadt wurden fortgesetzt. Sämtliche Mit⸗ glieder des General- und Marinestabes wurden verhaftet, Fleichseitig wurden in Orenburg 30090 zaristische Offiziere interniert. Da mehrere Regimenter in Smolensk zu meutern begannen, wurden alle aus Smolensk in Moskau eingetroffenen
roten Truppen entwaffnet. Trotz ki erklärte nach der Prawda!⸗
in einer Versammlung in Petersburg:
Mir ist bewußt, detz Hungersnot bevorsteht, und ich bin eben falls vertraut mit den Gefahren, die die Winterkälte mit sich bringt. Die Bourgeyisie der ganzen Welt bereitet sich auf den Sieg vor, wir wollen aber beweisen 3 sie sich irrt. Wir müssen siegen und unsere 5 vernichten. Selbst wenn auch drei Viertel der russischen
oölferung an Hunger und Kälte sterben sollte, werden die Ueber= , . weiter leben zur Verherrlichung des Sieges der Welt revolution.
Belgien.
Der König Albert wird nach seiner Rückkehr nach zum Montag die