w 6 n min n 22 . . = * ü 1 2 8 * —

2X. . Ppreise für . an dag Klein. gewerbe sowie für Zentralbeizungs-⸗ un Warm⸗ wasserbereitungsanlagen in Fuhren nicht unter 30 Zentnern.

Es dürfen folgende Preise nicht überschritten werden:

a) bei Selbstabbol b Lager.. 4 13,95

b) bei Abwerfen . Sedan .. 14565 9 a e.

e) bei Abwerfen auf dem Hofe .

d) bel Lieferung frei Erdgeschoß oder Keller 1490.

§8 3.

Der Kohlenhändler ist verpflichtet, den Verbrau an ber ö, an der sie in die Kundenliste eingetragen sind, 1 auf Verlangen zur Selbstabholung zur r g u

ellen. . 4.

Zuwĩider handlungen gegen 9 Bestimmungen dieser Bekannt⸗ machungen unterliegen der e. ene 5 5 der Bekannt⸗ . des Magistrats Berlin vom vember 1920. — J. ⸗Nr.

§5. Die e, ,,. finden auf alle seit dem 8. November 1920 ausgeführten Brikettlieferungen Anwendung; im übrigen tritt die Be⸗ kanntmachtng mit dem Tage der Veröffentlichung in Kra Berlin, den 6. November 1920. Kohlenamt Berlin. J. V.: Posse.

Bekanntm achung.

q Ne sßgenannten Personen: 3. dem Direktor der Hotel Fetrieslbs⸗Aktien⸗-GesellschaftCarlpoppelbaum in Berlin Wilmersdorf Uhlandstraße. 163. b) dem Kondltoxr Furt sFarnte in Bertin, Friede Kilbeismstraße 6a, ist NAeschluß des , bei dem Landgericht H in Berlin er joz5 (if V. 3. 2455. 20) auf Grund der Bekannt. machus zur Fernhaltung nnzuverlässiger 6 6 vom Handel vom 23. Ssptember 1915 (RGBl. S. 605) in der Fassung des Artikelß HI der Verordnung vom 27. November 1919 (RGGBl. S. 1369) der Han del mit Lebensmitteln wegen. Unzu⸗ assigkeit vorläufig unter ag t., und zwar insbesondere die Betãt sinn . , oder an anderer , soweit sich diese Tätigkeit au ellun ug, Verteilu zertrieb von Lebensmitteln bezieht. ; . n. erlin, den 26. Oktober 1920. .

Der Oberstaats anwalt bei dem Lan t H. J. A.: Gentz. .

Bekanntmachung.

Auf Grund der Verordnung über den Handel mit Lebeng,¶ und Fißttermitteln und zur Bekämpfung des Kettenhandels vom 24. Juni ö. ; . 4 . ö 2

ndelstraße Nr. l, der Handel m eglichen Le ?

d Futtermitteln untersagt. . .

Celle, den 4. November 1920. Die Polizeidirektion. Dr. Münkel.

J —

Bekanntmachung. Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915,

betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel

(RGBl. S. 603), haben wir dem Kaufmann Martin

Sieger in Dortmund, Ostenhellweg 52, durch Verfügung vom

heutigen Tage den Handel jeglicher Art un tersagt. Die

Unterfagung wirkt für das Reichegebief. — Me Koften der amtlichen

Bekanntmachung dieser Verfügung im Deutschen Neichsanzeiger und

im amtlichen Kreisblatt sind von dem Betroffenen zu tragen. Dortmund, den 28. Oktober 1920.

Wucherstelle der Polizeiverwaltung. J. A.: Schw ar

t

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Perscien vom Handel RGBl. S. 605), haben wir der Ehefrau An na Lit ewski verw. Kronsbein und ihrem Ehemanne Josef Litewski in Dortmund, Oesterholzstraße 17, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Lebensmitteln aller Art sowie mit , Gegenständen des täg⸗ ichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb unter sag t. Die Untersagung wirkt für das Reichs · gebiet. — Die Kosten der amtlichen Bekanntmachung dieser Ver⸗ fügung im Deutschen Reichsanzeiger und im amtlichen blatt sind von den Betroffenen zu tragen.

Dortmund, den 28. Oktober 1920.

Wucherstelle der Polizeiverwaltung. J. L: Schwart.

Bekanntmachung.

Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gesetzsamml. S. 357) ist bekanntgemacht;

der Erlaß der Preußischen Staatsregierung vom 11. September 1920, betreffend die Verleihung des Enteignunggrechts an die Ueberland-· zentrale Ostpreußen, Aktiengesellschaft in Königsberg i. Pr., für die . der elektrischen Mittelspannungsnetze mit den Trans · 1 und der Niederspannungsnetze durch die Amts-

ur . !

ber Regierung in Königsberg i. Pr. Nr. 41 S. 384, ausgegeben

am 9. Oktober 1920, . der Regierung in Gumbinnen Nr. 41. S. 299, ausgegeben am 9. Oktober 1920, und der Regierung in Allenstein Nr. A. S. 247, ausgegeben am 9. Oktober 1920.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 46 der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter

Nr. 11 9765 das Gesetz, betreffend die Erweiterung des Stadlkreises Mülheim a. d. Ruhr, vom V. Oktober 1920, und

unter

Nr. 11 977 einen Erlaß der preußischen Staatsregierung, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignungz ve ahrens bei Enteigmingen für die Ueberlandzentrale Ostpreußen, Aktien⸗ gesellschaft in Königsberg i. Pr., vom 24. Oktober 1920.

Berlin, den 5. November 1920.

Gesetzsammlungs amt. Krüer.

m 0 D- Nichtamtliches.

Deut sches Reich.

Tie vereinigten Ausschüsse des Reichs ratg für innere Verwaltung, 3. Haushalt und Nechmunggwesen und für Rechtspflege sowie die vereinigten Ausschüsse für Haushalt und Jtechmings wesen und für Steuer⸗ und Zollwesen hielten heute

Sitzungen.

er

Die Frlst für die Anmeldung deutlcher Rer⸗ mögen in Polen ist . einer Mittellung des Deutschen OIstbundeg, Abteilung Glaͤubiger und Deng slen che Berlin Zimmerstraße S7), nochmals bis zum 15. November ver⸗ län gert worden. Das Liquidationsamt in Posen verlangt aher eine Vegründung der verspãteten Anmeldung. Der Grund wird

eitung gelesen haben. Deutsche, die schon vor bem Januar 1906 in olen ansäßig waren und erst nach dem 10. Januar 1920 ab⸗ en, sind, sowie Beamte, auf die das deutsch⸗polnist eamtenahkommen Anwendung gefunden hat, sind nicht anmeldepflichtig. Hypotheken imd Großbanken, Großhandel und Industrie haben beranntlich gemeinschaftlich beschlossen, nicht anzumelden. Aus Ziweckmãßigkeitsgrinden ist aber an= meldepflichtigen Einzelperfdnen, auch in Zweifelsfällen anheim⸗ geben, anzumelden, um Ungelegenheiten zu entgehen. Soweit nmeldepflicht vorliegt, sollen Gläubiger und Schuldner an⸗ melden. Vordrucke sind vom Deutschen Ostbund zu beziehen.

66 bekannt geworden ist und die Flüchtlinge vielfach leine

Statistit und Volkswirt schaft.

Arbeitsstreitigkeiten.

Inm Auzstand der Berliner Eleztrizitè te- arbeiter wird am tlich gemeldet; Die an dem wilden Streik in den Elektrizitãtswerken beteiligten Arbeiter haben sich in den Ver⸗ bandlungen mit dem Magistrat bereit erklãrt, an Stelle ber inzwischen eingesetzten Technischen Nothilfe den für die Not- versorgung Berlins erforderlichen Strom durch Aufnahme der dazu erforderlichen Arbeiten her⸗ zustellen und sich bierzu durch Unterschrift unter die darüber aufgenommene Verhandlung verpflichtet. Infolgedessen wurde auf Grund einer Besprechung zwischen der Reichsregierung und der Prenßischen Staatèregierung, die unter Zuziehung des Polizei⸗ prfsidenten und des Oberbürgermeisters von Berlin am Sonntag. mittag stattfand, Anordnung getroffen, im Laufe des Nachmittags die Nothilfe aus den Werken wieder zurückzuziehen und den Betrieb den eintreffenden Arbeitern zu übergeben. Das Werk Moabit war bei der Uebergabe in vollem Betrieb, so daß die Stromabgabe an die Unterstationen erfolgen konnte. Bei dem Werk Rummelsburg stand das Anfahren der Turbinen bevor. Da fleinere Werk in der Birkbuschstraße war im Betrieb; Bei den beiden anderen genannten Werken waren die KRessel beim Einsetzen der Technischen Nothilfe bereits vellständig erkaltet; in Rummelsburg auch das Wasser aus den Kesseln ab⸗= gelassen. Dadurch hatte sich die Inbetriebsetzung verzögert. Sie war aber noch mehr dadurch erschwerk worden, daß sämtliche böbere und niedere Angestellte aus Furcht vor Entlassungen und vor Rache⸗ akten der Streikenden die Werke im Stich ließen. Die beiden Re⸗ gierungen danken der Technischen Nothilfe für ihre unter so er⸗ schwerenden Verhältnissen geseistete erfolgreiche und wichtige Arbeit. Der jetzt von den Arbeitern fortgesetzte Not- betrieb wird n. a. die Krankenbhäuser, die Pumpenanlagen der Nord Sũd⸗Bahn, die Ministerien und wichtigsten Be⸗ börden mit Strom versorgen und daneben die notwendigste Straßenbeleuchtung sicherstellen. — Zu dem Ausstand teilt. W. T. B= noch folgendes mit: Die Arbeit ist niedergelegt worden in den Elek- trizitãtswerken Moabit, Rummelsburg und Oberspree. In allen anderen Werken wird noch gearbeitet, jedoch finden überall unter den Belen⸗ schaften Urabstimmungen statt, ob in den Ausstand getreten werden soll oder nicht. Abgestimmt wird auch in den Eisenbahnwerkstätten sowie in den Gas, und Wasserwerken. Bis jetzt sind von dem Aus—⸗ stand nur diejenigen Stadtteile betroffen, die durch die eben ge— nannten Werke versorgt werden. So war vor Einsetzen der Nothilfe u. a. eine große Anzahl ven Groß Berliner Kranfenhäusern am Sonnabend nicht mehr in der Lage, einkachste Operationen auszuführen, weil es an Licht und natürlich auch an der erforderkichen Kraft gebrach. — Inzwischen haben die Arbeiter der städtischen Elektrizitätswerke den Notbetrieb wieder auf⸗ genommen. Ueber die Aufnahme der Arbeit in vollem Rm fange sind Beschläüsse noch nicht gefaßt. In sämtlichen Werken des alten Berlins wird gearbeitet. In Charlottenburg werden nur Notstandzarheiten emacht. Dort werden die Arbeiter sich heute entscheiden. In Ne u⸗

zIkn sind die Arbeiter jur Stelle, können aber nicht viel arbeiten, weil fie noch keinen Strom haben. In Lichten berg⸗Gas⸗ an stalt wird gearbeitet. In den Wasserwerken wird mit Ausnahme von Wuhblheide, wo der Strom fehlt, voll gearbeitet. Die Schmargendorfer Gaswerke haben am Sonnabendnach⸗ mittag den Betrieb wieder aufgenommen. Tegel hat am S onnabend den ganzen Tag mit einer kurzen Störung gearbeitet. Die Werke in der Danziger Straße und in der Gitschiner Straße haben ununter. brochen gearbeitet. Bei einer Abstimmung im Wasserwerk Müäggelfee erklärte sich am Sonnabend die Mehrheit der Arbelterschaft gegen den Aus ssan d. — Wengen deg Aus. standes der Elektrizitãtsarbeiter ist die für Sonnabendnachmittag angesetzte Sitzung der alten Stadtverordneten ver ⸗ fam m lung und ebenfo die für heute, Montag, angesetzte Sitzung der neuen Stadtverordnete nversamm⸗ fung zum Zweck der Verpflichtung des neuen Magistrats und schließlich auch die im Anschluß daran ange setzte Sitzung des neuen Magistrats zum Zwecke der Einführung der neuen Magistratsmitglieder auf gehoben worden, da der Mangel der erforderlichen Beienchtung und der Stillstand der Straßenbahn en biese Sitzungen unmöglich macht. Damit ist auch die Beratung und Beschluß fassung des Schiedsfpruchs über die Lohnstreitigkeit mit den stãdtischen Angestellten un? Arbeitern durch die neuen. Gemeindebebörben un auf ührhar gemacht, — Der wPolijeipräsfident von Berlin bat, wie amtlich gemeldet wird, gestern abend folgendes Schreiben an den Magistrat der Stadt Berlin ju Händen des Oberbsrgermeisterg Wer⸗ mu th gerichtet? Bei dem Streik der städtischen Elektrizitãts arbeiter 86 sich geüctzt, daß die Üünterbindung der Stromzufubt. an lebengwichtige Betriebe wie Krankenhẽuser, Cisenbahn; und Straßen beleuchtungzanlagen und anderes mehr eing schwerg Gefã hrdung der öffentlichen Drknung und. Sicherheit darstelit., Die wir same Ab. webr dieser Gefahr durch Ein greifen der Technischen Nothilfe wurde dadurch in Frage gestellt, daß die Angestellten der technischen Betriebe ihre Werktstätten beim EGingreifen der Technischen Nothilfe verließen, de ihnen vom Magistrat nicht der verlangte Schutz fen wirtschaftliche Nachteile gewãbrt wurde. Zur Aufrechterhaltung ker Tffentlichen Drrnung und Sicherheil erschein 3 he dieser Sachlage dringend notwendig, daß in u kunft eine wirtschaftliche Sich rstel 36 er in kebenswichtigen Betrieben tätigen ngestellten feitens des Ragistrats erfolgt. Auf Grund von S 10 II 17 des Preußsschen Allgemeinen Landrechts in , 5 122 des Gefetzes uber die allgemeine Landegverwaltung vom Juli 1880 wird Ihnen daher aufgegeben, dafür Sorge zu fragen, daß den An · gestellten der technischen Werke wegen ihrer Hilfeleistung im Inter⸗ esse der Aufrechterhaltung lebenswichtiger Betriebe lein wi chaft⸗ licher Nachteil erwächst . — Ferner wird gemeldet: ¶ Gestern vormittag fanden im Anschluß an die Verhandlungen vom Vorabend Vertrhèüengmännerver fam m ungen der st z ikenden Efertrizitâtzarbeiter statt. Mit übergroßer Mehrheit be⸗ schlossen die Vertrauensleute, die Notstandsarbeiten auszu⸗ führen. Der Obmann Sylt, der in den Versammlungen berichtete, teilte mit, daß es diesmal der eingesetzten Technischen Nothilfe nicht ge⸗ lungen sei, die Maschinen zum ausen zu bringen. .Wir hab nämlich, so erkläre Sylt, aus den früheren Streiks gelernt und

dafür ges

le r n t wur B. erfahrt, haben die

meist darin liegen, daß die Anmeldeverorbnung in Deutschland nicht

te ile vorher ent t, e r . n ö eln, e ile ' im.

Sigbtegte Welse und Leiv, welche bie bon QGull in den Verrat eng midnnerrersamm umgen mit angebõört en und kenen die Sabotagegkte bekannt sind, beim Maglstrgt die erforderlichen Maßnahmen gegen Sylt veranlaßt. e en e, wen n d l n be, , r. verbandes, ranz W. X. B. mitteilt, folgenden Aufruf: Wie ung aus Kohsegen. freisen mitgeteilt wird, vegucht man von un verant wortl'icher Seite aug, die Gisenbahner., und jwar in erster Linie das personal und die Beamten, in einen Generalstrei treiben. Der Deutsche Gisenbahnerverband als die größte Eise bahnerorganisation Le hut 6 Mitwirkung und Beteili⸗ gung an solchen un finn igen wilden Bewegungen mit aller Entschiedenbeit ab, und wir warnen unsere Verbandekollegen eindringlich, sich in irgendeiner Weise daran zu beteiligen. Es ist unerlãßliche Pflicht eines jeden Mitgliedes, jeder unbefugten Ginwirkung entgegenzutreten und nur der Parole der Verbandsleitung zu folgen. .

um Ausstand der Arbeiter der Oberschlesischen Elertrizitèts werke erfährt W. T. B.“ daß von dem Aug. stand nur der 3stliche Teil des n du st riebe iir is de⸗ troffen ist, während der westliche Teil, wie Gleiwitz und Hinden⸗ burg, noch Licht hat. Die Verhandlungen vor der Ententekommifsion sind bisher ergebnislos verlaufen. In der Ueberlandzentrale Ch orzow sowie in Zaborze ist die Technische Nothilfe liege worden.

, , , , von Wiene r⸗Nen stadt beschlossen, wie W. T. B. meldet., auf Grund der von der Sẽũd⸗ hahndirektion gemachten Zugeständnisse den Ausstand ginzn ste lle n. Der Verkehr ist seit ge mittag auf der Südbahn wieder normal. .

Aus Paris wird dem. W. T. B. telegrapbiert: Der Ar be its. minister hat beschlossen, die Vertreter der Grubenbesitzer und der Bergarbeiter zu sich zu berufen, um in der Frage der Lohn⸗ erhöhung der Bergarbeiter zu vermitteln.

In Bologna ist, wie W. T. B.“ meldet, der Allgeme in⸗ an 6st and ausgebrochen. In der Nahe der Arbeitakammer ist er Waffenlager beschlagnabmt, in dem Revolver ni dem dazu gehörenden Schießbedarf, ferner Wewebre, Dolchmesser md andere Waffen gefunden wurden. Die Arbeits kammer wurde von Militär besetzt. 96 Personen wurden verhaftet, darunter der sozialdemokratische Abgeordnete Buco.

Der Metallarbeiterausstand in Barcelona itt . T. B' zufolge beendet. Der Zivilgouverneur ist zurück getreten.

eronanutisches Observatorinm. Lindenberg, Kr. Beeskow. B. November 1920. — Drachenaufstieg von 5h a bis 74 a. Relative Wind e . Gelchwind.

Selund.⸗ o/ Meter

Seehoöhe

122

—

—

800

—

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—

Do , do . do e de,

2X

Bedeckt. - Gewöhnliche Sicht.

6. November 1920. — Drachenaufstieg von 11 a bis 4 a.

n . euchtig⸗ keit

Seehõhe Temperatur C0 J . unten osg 122 o) 839 115 ' 26 970 0 90 4 0

1759 67 2460

.

865

Bedeckt. — Sicht 1 Ewa.

(Fortsehung ves Nichlamtlichen in ber Ersten und Zweiten Veilage.)

— ————

Theater. ;

Opern (nnter den Linden) Dienstag: 199. Dauer= bezugkvorstellung. Ritter Slaubart. Anfang ?7 Uhr. Mittwoch: Der Troubadour. Anfang 7 Uhr.

Schanspieih an, (Am Gendarmenmarkt) Dienstag: 201. Dauer bezugsvorstellung. König Richard II. Anfang? Uhr.

Mittwoch (Schillers Geburtstag): Maria Stuart. Anfang 64 Uhr.

SFamitiennachrichten.

; Srl. Elisabeth Charlotte von Sad mit Hrn. Regierung 36 * a. 33 jur. se. ö. Arnim (Bersin. Wil mergt orf Berlin) Frl. Finger mit Hrn. Regierungsrat Anton Führer

(Breslau = Ratibor). z Rittergutsbesi Ernst vom Rath⸗Magnitz Se n ä. 6 ö. . Reichs ban direktor Gustah Maaß (Berlin) — Hr. dandaerichtsrat . Gebeimer Justizrat Richard Verte (dandech .= Frau Gräfin Glifabe b von Neischach 6 3 Eicke und Pollwitz (Schloß Riet bei Enzweihingen

r

Verantwortsicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tv r ol. Cbarlotten burt

Verantwortlich für den Anheiggnteil: Der Vorsteher der Geschgftstell . , engering in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin.

cbdruckerei und Verlaaganstalt. drs re non e gs re ,

Vier Beilagen leinmf Kließlich Börsenbeilaae7 v are Senteel denelur su Seeler.

m Deutschen Reich Vr J. Nichtamtliches.

Hortsetzung aus dem Hauyttlal

Oesterreich.

Dem sozialdemekratischen Parteitag in Wien wurbe im Anschluß an ein e, e, auers über die politische Lage eine Entschließung unterbreitet, in der dem „Wolffschen 9. raphenbüro“ zufolge erklärt wird, die deutsch ästerreichische cin, könne, solange in ganz Mittel⸗ und Westeuropa die fapitalistische Produktionsweise fortbestehe, nur eine bürgerliche Republik sein. Der Parteitag billigt den Beschluß der sozial⸗ demokratischen Partei der Natlonalversammlung, in die Oppo⸗ sition zu gehen. In dieser oppositignellen Stellung habe die Sozialdemokratie die Republik gegen die monarchistische Reaktion zu verteidigen und den Kampf um die sozialdemokratische Republik zu organisieren. der äußeren Politik bleibe das Ziel der Sozialdemokratie der Anschluß an Deutschland, weshalb jede saatsrechtliche Verbindung mit Ungarn oder mit anderen Nachfolgestaaten . sei. Die Restauration der Habs⸗ burger in Ungarn sei als die Bedrohung der Selbständigkeit und der republikanischen Verfassung Deutsch⸗NDesterrei

betrachten. In der Abwehr dieser Gefahr müsse Deuts 2 mit den anderen Nachfolgestaaten zusammen⸗ wirken. Die Entschließung fordert weiter die . baldige Anknüpfung diplomatischer und wirtschaftlicher Be⸗ ziehungen zu Sawjetrußland, die strengste Neutralität gegenüber den kriegführenden Ländern in Osteuropa, 6 Wahrung des Asylrechtes für politische , und den Umbau der republikanischen Wehrmacht. 5 ngriff auf die republikanische Wehrmacht müsse als Anschlag * die Republik, erforderlichenfalls auch mit revolutionären Mitteln abgewehrt werden. Dem Drängen der Entente nach voll⸗ ständiger Entwaffnung Deutsch⸗Hesterreichs sei, solange nicht gleichzeitig auch Ungarn entwaffnet werde, zäher Widerstand ni e en u en, ebenso der Schaffung reaktionärer Heim⸗ wehren, insbesondere der mit der Orgesch in Verbindung stehen⸗ den Wehren. Im Laufe der Debatte über die r . Lage

und die Aufgaben der Sozialdemokratie begründete der ehemalige

Gesandte in Berlin, Dr. Hartm ann seinen Antrag, worin die ,, beauftragt wird, ein Volksbegehren wegen des Anschlusses an Deutschland in die Wege zu leiten und erklärte: „Wir wissen, daß mit einem ien Plebiszit nicht alles gemacht ist, aber der Eindruck, den es auf die Re⸗

ierungen und auf die öffentliche Meinung Englands und 1. machen wird, kann nicht wirkungslos bleiben. Wenn wenden, . unsere Stellung

wir vns dann an den Völkerbun lebiszit be⸗

eine ganz andere, wenn wir uns auf ein solches rufen können“. Die von Bauer vorgeschlagene wurde angenommen. Der Antrag Hartmann wurde dem Varteivorsiand überwiesen.

Großbritannien und Irland.

Die englische Regierung hat der Morning Post zu⸗ folge ben Hetgoländern, die sich auf Grund des Vertrags vom Jahre 1850 an sie gewandt hatten, geantwortet, daß die Negierung . in der Lage sei, ihren Wünschen zu entsprechen.

— Der Premierminister Lloyd George hat in der Kon⸗ ferenz der englischen Delegierten für die Vollversammlung des Völkerbundes am Freitag die Vertreter der Dominions über die verschiedenen Probleme der europäischen Politik unter⸗ richtet. Dem „Echo de Paris“ zufolge seien die Vertreter der Dominions aufgefordert worden, ihre Stellung zu den ver⸗

chiedenen Fragen anzugeben; damit heute in einer neuen Be⸗ prechung ö. uswaͤrtigen Amt der Meinungsaustausch fort⸗ esetzt werden könne. Unter den Problemen, die am meisten i r, befinde sich die Frage der Zul assung Deutsch⸗ lands zum Völker bun de. .

Frankreich.

und die Königin von Spanien sind in nfanten Jaime in Paris eingetroffen. = Die Botschafter konfer enz ö. laut Meldung des „Wolssschen Telegraphenbüros“ beschlossen, daß das Ueber⸗ einkommen zwischen Hen, und Po len am 15. November gleichzeitig. mit der Urkunde, betreffend die, Konstituierung anzgs als Freistadt, unterzeichnet werden soll. Polen werden gewisse weitere Erleichterungen und Sicherheiten bezüglich Danzigs zugestanden, die den der Tschecho⸗Slowakei in Hamburg und Stettin gewährien ähnlich sind. — Der britische Botschafter Lord Derby hat am Quai d Orsay Verthelot eine Nole der eng lischen Regierung über die Wied erherstellungs frage überreicht, die obiger Quelle zufolge zum grundsaͤtzlichen Abschluß einer Ueberein⸗ stimmung geführt hat. Die Frage wird in folgenden vier Abschnitien verhandelt werden:; 1. Zusammenkunst der Sach⸗ verftändigen in Brüssel, 2. Zusammenkunft der Finanz minister in Genf, 3. Zufammenkunft des Wiederherstellungsaugschusses und 4. Jusammenkunft der Ministerprãsidenten für die endgültige

4

Der Köni Vegleitung des

Ältion? Der deutsche Finanzminister wird wahrscheinlich in

Genf zugegen sein.

— Dem Ministerrat ist das Gutachten des Landes⸗ verteidigungsratg über den Entwurf Andrs Lefsvres ö gegangen. Das Gesetz, das den Kammern zwischen dem 15. und 23. November vorgelegt werden soll, vermindert die Dienst⸗ eit von drei auf zwei Jahre. Die Umwandlung der drei⸗ . in eine zweijährige Dienstzeit wird zwel Jahre in nspruch nehmen. Der Uebergang zur 18 monatigen ienst⸗ zeit wirb in Zukunft möglich sein, sobald die äußere Lage wieder normal geworden ist. ; .

Nußsfland. Der russische Heereg bericht vom 4 November me det: Die feindlichen 6 auf unsere Stellungen öͤstlich von erelop wurden zuräcgeschlagen. In der Gegend von lankoi, wo es einde gelungen war, sich einen Durch · gang nach Salkowo und Semilsches? u erzwingen, wird er don unseren , . energisch verfolgt. Am 3. Nopember haben unsere Truppen Kikowo und Nowo⸗Alerinsk genommen.

Unfere Truppen sind auf die Halbinsel von Ongar vorge⸗ dtungen. Im d ie Rampfeg vom J3. und . machten

t —·— ᷣᷣ—pyiKůuͥiůiKi—.KKᷣͤi4Kp—piuͥi᷑iuiKi, Q, — ———— — ———————

tschließung

Erste Beilage

anzeiger ind Preußischen Staatsanzeiger

Verlin. Montag, ben 8. November

wir zahlreiche Gefangene und erbeuteten n. a. 23 Geschũ 3 Panzerzũge un, g rs en Im Gebiete n mitsche sk dauern die erbitterten Kämpfe an. Der Feind leistet mit Unterstũtzung seiner Flotte starken Wi nd.

Nach einer Meldung des 9 . wird unter dem 4. d. M. gemeldet, es sei General Wrangel gelungen, . Rückzug ohne große Verluste an Menschen und Material zu bewerks

telligen. . Italien.

Der deutsche Botschafter beim Quirinal von Berenberg⸗ Goßler hielt bei aaf em g seines Bern ne . 5 laut Meldung des / Wolffschen Telegraphenbüros⸗“ olgende Ansprache:

Nur die gemeinschaftliche, auf gegenseitigem Verständnis und Vertrauen beruhende Arbeit iwird inrstande sein, Europa wieder finn. und ihm den vollen Frieden als die Grundlage wirtschaft ˖ licher, sozialer und kultureller Entwicklung wiederzugeben. Ich schäße mich glücklich, das Wohlwollen Eurer Majestät für die Durch führung meiner verantwortungevollen Aufgabe erblicken zu dürfen.

Belgien. Die Nachricht der Gazette“, Belgien werde die Be⸗ n, , , . deutschen Güter aufheben, wird von em Ministerprãsidenten De la cro ix, wie Wolffs Telegraphen⸗ büro meldet, formell dementiert.

; Tschecho⸗Slowakei. In Teplitz fand vorgestern, wie die Teutschen Blãtter melden, eine Massenversammlung der Deutschbürger lichen statt, bei der mehrere . sprachen. Zum Schluß wurde eine Entschließung angenommen, in der gegen die Unterdrückung der Deuischen in der Tschecho⸗Slowakei protestiert und gegen die beabsichtigte Zertrümmerung des Kaiser Franz Joseph⸗Denkmals vor der ganzen Welt Einspruch erhoben wird.

Litauen.

Die litauische Regierung hat ein Protestsch reiben von vierzig Dörfern in der Gegend von Punsk und Seiny gegen die Angliederung an Polen erhalten.

Durch eine Verordnung General Zeligowskis werden die Wahlen zur verfassunggebenden Versammlung für das ganze mittellitauische Gebiet auf den 9. Januar angesetzt. .

— Die aus polnischen Quellen verbreiteten Nachrichten über eine Beteiligung Deutscher im litaulschen Heere sind durchaus unbegründet. Der litauische Kriegsminister hat den Vertretern der alliierten Mächte , einen Sonderausschuß zu bilden, um die Unrichtigkeit dieser Gerüchte festzustellen.

Nach einer Havas meldung hat die Pforte auf die Note der alliierten Mächte erklärt, der gegenwärtige Augenblick sei für eine Ratifizierung des Friedensvertrags von Ssvres nicht günstig.

— Die fürkischen Nationalisten haben dem „Wolffschen k zufolge Kars genommen. Armenien hat Aserbeidschan dringend ersucht, die Feindseligkeiten einzustellen, um die Zusammenziehung armenischer Truppen gegen die Türken zu ermöglichen. . Amerika.

Nach einer Havasmeldung ö sich das amerikanische Repräsentantenhaus, wie solgt, zusammen: Republi⸗ kaner 293, Demokraten 138, Sozialisten 1, andere Parteien 3 Sitze. Die Republikaner haben 61 Sitze gewonnen.

— Nach einer Neutermeldung aus Marion (Ohio) hat Harding die führenden Temokraten und Republikaner ein⸗ eladen, ihm im Laufe des Winters ihre persönlichen Ansichten über eine Vereinigung der Nationen zu unterbreiten.

Asien.

Die chinesische Regierung teilt laut Meldung des „Wolffschen Telegrapheubüros. mit, daß sie beschlossen habe, bas chinesisch⸗sjapanische Militärabkommen zu kün⸗ dig en und die Truppen zu entlassen. Es sei nicht ihre Ab⸗ sicht, in die Creignisse in Canton einzugreifen, sie wolle viel⸗ mehr abwarten, ob die gegnerischen . sich nicht unter⸗ einander einigen würden.

e Quiäpᷣiͤäi

Nichtamtliches.

(Fortsetzung aus dem Hauptblatt.)

Deutscher Reichstag. 27. Sitzung vom 5. November, Mittags 12 Uhr. Gericht bes Nachrichlenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger.) ) Präsident Löbe eröffnet die Sitzung um 12 Uhr 20 Mi⸗

Auf der Tagesordnung stehen zunächst Anfragen. Anfrage des Abg. Da uch (D. Vp.) betreffs verschiedener e,, der Aus landsdeutschen erwidert Ministerlaldirektor Dr. Lahr: ZSinsen aus Ent- schãdigungsforderungen der Auslandedeutschen auf Grund des Friedens⸗ vertrages unterliegen insoweit der Kriegsabgabe vom Vermõgengzu wacht, als sie big jum 30. Juni 1919, dem Stichtage der Kriegsabgabe, ent ⸗˖ richtet sind: sie sind dagegen befreit, soweit sie später gesahlt werden. kann nicht allgemein anerkannt werden, 24 lediglich die fünf · prozentige BVerzinsung, nicht aber auch die Ent chädigungeforderung

Mit Ausnahme der Reden der Herren Minister, die im Mortlaute wiedergegeben werden. ;

selbst als einkommensteuerpflichti unterliegt der Einkommensteuer, ; rbaꝛ enthält. Gegen die Anwendung der Vorschrift des Reichsnotopfer⸗ esetzes, die den Abzug der Kriegsabgabe vom Vermögenszuwachs vom euerbaren Vermögen gestattet, auf die Entschädigungsforderungen der Auslandedentschen bestehen keine Bedenken. Zu einer Verlänge⸗ u der im Steuerfluchtgesetz hestimmten Frist von einem Jahr nach Beendigung des Krieges mit allen , . (Frist für die Rücktehr ins Ausland zur Erhaltung der Stellung als Auslands. deutscher) liegt kein Anlaß vor, da die Beendigung des Krieges mit allen Großmächten noch nicht eingetreten ist. Ueber die , der im . , bestimmten Frist von einem Jahr na Friedensschluß zwei Fahre schweben Erwaͤgungen. Der in 5 25 des Notopfergesetzes angeordnete Abzug vom steuerbaren Vermögen foll den natürlichen Perfonen eine Freigrenze gewähren. Die Per= ünstigung des 8 25 des Gesetzes (190 / oiger Steuersatz für die Ent⸗ far nber mn ge beschrankt sich nur auf nichtphysische Abgabe⸗ pflichtige. Diese beiden Vergünstigungen auch natürlichen 8 3 n, steuerpflichtig sind, zukommen iu lassen, ist nicht n

Auf eine Anfrage des Abg. Ha mmer (D- Nat.), betreffend Er⸗ hebung einer Ein fubrbewilligun , für Baum ⸗= wollgarne von 2 pro Mille tro a gj etzung von 1 pro Mille durch die Reichswirtschaftsstelle für aumwolle, wird von einem

Regierungsvertreter erwidert, daß die Gebühren J pro Mille und fuͤr Fertigfabrikate 2 pro Mille betragen. Eine sei ohne allgemeine Herabsetz der Gebühren, die die Unkosten decken sollen, nicht angãngig. Se nr. unterliege doch noch der Prüfung.

Auf eine Anfrage des . Giebel (Soz. über die Ent⸗ lassung von Bürogehilsfen aus dem Steuerdien st, die nicht eine mindestens zehnjährige assistentenmäßige Tätigkeit und ein Mindestalter von dreißig Fahren nachweisen können, erwidert ein

Regierungsvpertreter: Es ist nicht beabfichtigt, bewährte Angestellte zu entlassen, die auf Privatdienstvertrag angestellt sind. Jeder einzelne Fall der Entlassung wird geprüft und für anderweite Unter hringun gesorgt.

Auf . des Abg. Zörgiebel (Soz.) wegen der Ent⸗ schädigung für Reichsangehörige, die durch die Be—⸗

satzunggtruppen in den befetzten Gebieten an Gesundheit und Leben tz

geschadigt sind, erwidert ein

Regierungsvertreter; Ein Gesetzentwurf ist in Vor⸗ bereitung. Seine Ausarbeitung ist aber sebr schwierig . der umfangreichen 5 Die Grundlage soll das Militär⸗ bersorgungsgesetz bilden. Der Entwurf unterliegt zurzeit der Beratung der Ressorts und es wird noch einige Zeit bis zu seiner Einbringnng vergehen. Wenn irgend möglich, soll er noch in dieser Tagung vor⸗ gelegt werden.

Auf eine Anfrage des Abg. Dau ch (D. Vp.) wegen Ent⸗ schädigung der deutschen Seeleute, die durch Ab⸗ lieferung der Handelsflotte erwerbslos geworden sind, erwidert Geheimrat Dr. Willeke: Diese Sache hat das Haus schon einmal beschäͤftigt. Die Ermittlungen sind dem Abschluß nahe, und das Reich wird einen weiteren Beitrag zuschießen. Ueber die Art der

Verteilung aber schweben noch Verhandlungen.

Abg. Dauch stellt eine Zusatzfrage, ob nach den Erfahrungen, die bisher in n rg n hne ig, für Auslandsdeutsche, Kolonial⸗ deutsche usw. gemacht sind, die? egierung nicht geneigt sei, die Ent⸗ schädigungsforderungen für die Seeleute direkt mit den Entschädigungs⸗ forderungen der Reeder in Angriff zu nehmen.

Geheimrat Dr. Willetke: Bie Regierung behält sich eine Er⸗ mi, beg re r . Op) fragt ; sᷣ

; g. Beythien (D. Vp. an wegen der unmensch⸗ lichen Behandlung raf Seeleute in eng⸗ hi schen Häfen Es dürfen, keine deutschen Bordangestellten das Land betreten, selbst der Verkehr zwischen den einzelnen deutschen Schiffen ist strengstens untersagt. Zur Verrichtung der Notdurft muß die Mannschaft ganz primittve Einrichtungen benutzen, die von allen exotischen Völkern der Erde benutzt werden und für unsere deutschen Bordangestellten einen Herd ansteckender Krankheiten bilden. Das englische , . sagt in seiner Begründung u. a., es erfolge, weil es Englands Pflicht sei, durch harte Bestrafung an der sittlichen Erneuerung Deutschlands zu helfen?. Schmachvolle Be⸗ lästigungen und Beschimpfungen der deutschen Seeleute durch die Be⸗ völkerung sind in 3 an der Tagesordnung. In London und Ramsgate drang die Menge an Bord und mißhandelte das deutsche See fahrtgpersonal. In deutschen Häfen aber können sich die eng⸗ lischen Berdangestellten unbelästigt und in größter ,,, bewegen.

Ministerialdirektor Dr. Fitting; Wir haben die einzelnen uns bekanntgewordenen Vorgange und Beschwerden jum Gegenstand amtlicher Schritte in London gemacht. ach dem Bericht unserer Botschaft hat die englische Regierung ihrem Bedauern Ausdruck ge⸗ geben und bemerkt, daßz sie eine Untersuchung anstellen werde. Sie werde darauf bedacht sein, derartige Vorgänge zu verhüten. Soweit die sanitären Einrichtungen nicht den Anforderungen entsprechen, wird auf Abhilfe bei der Großbritannischen Regierung gedrungen werden. Der Hustand ist unhalthar, weil die englischen Seeleute in den deutschen Häfen volle Gleichberechtigung genießen. Die Reichs⸗ regierung wird auch in Zukunft jedem zu ihrer Kenntnis gelangenden

all Aufmerksamkeit widmen und nichts unterlassen, um eine Ab⸗ lellung der unerträglichen Belästigungen herbeizuführen.

Auf eine Anfrage der Abgg Schiele und Dr. Roesicke (dnat.) über die , , der landwirtschaftlichen Wagen und Gewichte, deren Unterlassung von den Fragestellern verlangt wird wegen der erheblichen Kosten, die in gar keinem Ver hältnis zu dem Nutzen ständen, erwidert

Geheimrat Dr. Willeke: Die zweijährige Nachprüfung der Wagen ist erforderlich weil längere Benutzung leicht zur Vernach= lässigung führt Die lanküirtich f kann keine andere Behandlung genießen als der Kleinhandel, eine Bevorzugung würde man nicht verstehen. Im 23 hat jetzt bei der hohen Wertsteigerung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse das verbrauchende Publikum einen Anspruch darauf, daß 6 Eye e n gewogen wird.

Abg. Frau Mende (D. V.) beschwert sich über nichtgenügende Versorgung der Gemeinden mit Hafer, die del e sei eine unzu— reichende Len ẽ hun der Pferde und die Wiederkehr des Schleich hanbels mit ungeheuren Wucherpreisen, so daß tatsächlich die Hafer versorgung unter der Zwangswirtschaft erheblich teurer sei als unter der freien Wirtschaft. .

Ein Re i,, , sagt schärfste Maßnahmen gegen den Schleichhandel mit Hafer zu.

Auf eine weitere Frage wird die GCinbring ung des Gnt⸗ wurf eines RKeichsmietengesetzes für die nächste Zeit in

Aussicht gestellt. ; Auf eine Frage des Abg. He meter (D. Nat.) erklärt ein Vertreter des Reichsministers 1 Ernäh⸗ er Grenzen zur

27 und Landwirtschaft, die Ueberwachung Verhinderung unerlaubter Ausfuhr sei Sache der Zollbehörden und der Organe des Reichsbeauftragten der Ein⸗ und Ausfuhr. Dieser sei an Cen worden, gesetzwidriger Ausfuhr entgegenzutreten und etwaige

erschiebungen bon Lebensmitteln zu Lerbindern. Auch die Landes. lin börden seien. in e Sinne angewiesen, die Grenz. berwachung sei verstärkt Ueberwachungspersonal verstãrkt und Prämiengewährung für Anzeige eines Schmuggelsalles genehmigt wor den. Fälle von Vieh. und Getreideverschiebungen über die HRReiche grenze seien bisher nicht gemeldet worden, dagegen cin Tall. in dem der Verdacht des Verschlebeng von Kartoffeln bestebe. Be.

Einkommen anzusehen ist; sie oweit sie einen steuerbaren Gewinn

Personen,

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Aenderung