tt amber.
G. Bamber , ihn bestellt der Fackmeister in Oberhand 1160 9 Bamberg. den 30 Oktober 1920. Dat Amtegericht. meim. inn, In das (,,, heute eingetragen bei Nr. M5. Gemeinnütziger Siedlunggverein Daheim‘, eingetragene
Genossenschaft mit beschrãnkter Haftpflicht: 24
Jakob Klein ist aus dem Vorstand aus. geschieden. Heinrich Beck in Berlin ist in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Berlin⸗Mitte, Abteilung 88, den J. No- rember 1920.
Ter kHin. ; en
In dag ,,,, beute eingetragen bei Nr. 947. Charlottenburger Kartoffel⸗Ein. und Verkaufsgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschrãnkter Haftpflicht; Die Geneoffenschaft ist durch BVeschluß der Generalversammlung vom 18. ber 1920 aufgelöst. Die bis⸗ herigen Vorstands mitglieder sind Ligui⸗ datoren. Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Ab- teilung 88, den 2. November 1920.
Rremen. S041 3]
n des Denossen cha fteteister t ein d
getragen: Am 28. Oftober 1920: ,, , e,. Erdsegen eingetragene enoffenschaft mit er mne, GSaftpflicht, Vremen: In der Gen I
en. Herd
d 8 Unternehmens Staattangehoriger auf f in Verbindung mit allen den Zwecken solcher Ansiedlung dienenden, gemeinnützigen Einrichtungen. Die Bekanntmachungen der Genossen verfolgen durch die Bremer Nachrichten). Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten re samnlung eine andere Bremer . Kurt Grunert und Johanne Ferdinand Theodor Rödiger sind aus denn Vorstand ausgeschieden. Der Wm ndlungsgehilfe Ernst August Robert L iethüchter und der Handlungsgehilfe Julius Walter Friedrich Yterlen sind
zu Vorstandsmitgliedern bestellt. Amtsgericht Vremen, 30. Oktober 1920.
Dresden. So 14 Auf Blatt 74 des Genossenschafts⸗
. die Bangenossen⸗ schaft das Persvnal der Königl. Sächs. Staatseisenbahnen in Dres⸗ den, eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Dresden, ist heute eingetragen worden: Das Statut ist durch Beschluß der , vom 26. Oktober 1920 , . der Bestimmung über die Höchstzahl der Geschäftsanteile (3 35) geändert worden. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf die sich ein Genosse beteiligen kann, beträgt sechzehn. Aimtägericht Dresden, Abteilung NH, am 3. November 1920.
Gothen. In das Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 172 eingetragenen „Ver⸗ einigung der Hans⸗Drechsler“ einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schrãnkter Haftpflicht in Schmerba eingetragen worden: Karl Neumann ist aus dem Vorstand ausgeschieden und Os⸗ wald Kaempf in Schmerbach in den Vor⸗ stand gewählt. Gotha, den 29. Oktober 1920.
Das Amtsgericht. R.
Gotha. en
In das Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 102 eingetragenen Konsumverein zu Gerg bei Elgers⸗ burg eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saftpflicht in Gera bei Elgersburg eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalvetsammlung vom 1. bezw. 109. Juni 1920 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder Friedrich Kühn 1I. und Richard Möller, beide in Gera, und der Geschäftsführer Richard Friedrich in Erfurt sind Liquidatoren.
Gotha, den 29. Oktober 1920.
Das Amtsgericht. R.
415
Greene. 80528]
In das Genossenschaftsregister Nr. 14 ist bei dem Konsumwerein, E. G. m. b. S., zu Kaierde heute folgendes ein⸗ getragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 13. Juni 1920 ist das Ge⸗ schäftsjahr vom 1. April bis 31. März festgesetzt. Die Geschäftsanteile der Mit- glieder sind von 20 auf 50 K erhöht.
Greene, den 26g. Oktober 1920.
Das Amtsgericht. Hambnrrz. Eintragung i in das Gen ossenschaftsregi , ger Gartenlandgese an
e, n m , , de, nyfenschaft m r a . cht. In der Generalversammlung
29. Juli 1920 ist die ,,
ĩ §z 11 des Statuts beschloffen un
u. a. bestimmt worden:
Die Haftsumme eines jeden Genossen betrã nt A 1480 — für jeden Geschãfts⸗ anteil
Amtsgericht 8 are n , ene.
.
235.
In heute bei
Senossenschaft
Baue rnntsbe itz
Lconberꝶ. Im Genoss
ges- m ens. gister Band HI
Blatt 74 d . bei dem Syar⸗ und Darlehenskaffennerein Warm⸗ m. n. S. in Warm⸗
bronn, e.
26. 8 wig 8 n 6 m
den Vorstand
Leonberx.
an Stelle als Kontrolleur
Lim ddlar.
mit der sich w
Mu ska.
eingetragenen
pflicht“ in T die Genossen
Kenbnrzg, I
pflicht in S Vorstand wur
st Waldschũ ß Nenburg a. Rlxolal. In ö
heute bei und
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a, n fn ee , der.
dem Si
err i, m g ,
e me. mterne —
ie , r, g,
Kaiserolantern, à Nobember 1920 Das Amtsgericht. — Registergericht.
Kempen, Rhein. Bei dem Kons
zum Vgrstanbsmltgliede bestellt. Kempen⸗Rhein, den 21. Oktober 1920. Das Amtsgericht.
Leobschntx. unser Gen der nnter
e, r Leo den V. Oktober 1
bronn, eingetragen: ,,,
e des Gotthilf Enz Ludw ing jg. und in der Generalversammlung ö.
Christian Jängling, Hirsch⸗
6. . 2 a n . verg. m eonberg. Amtsrichter Köpf.
Im Genossenschaft Blatt 68 wurde heute und Konsnmverein für Renningen n. Mmgegen d, ningen, eingetragen: In versammlung vom 1. Februar 1920 wurde des Wilhelm Stirner der Bauer Wilhelm Breining in Renningen
Den 30. Oktober 1920. Amtsgericht Leonberg. Amtg richter Köpf.
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei dem unfer Nr. 11 eingetragenen Lin⸗ der Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. S. in Linde eingetragen worden: Der erste Absatz des § 43 des Statuts erhält folgende Fassung: Der Geschäftsanteil, d. i. die Geschäftseinlage, jeder Genosse beteiligen kann,
ird auf 49 4 festgesetzt. kann voll eingezahlt werden; ein Zehntel muß innerhalb fünf Monaten, vom Tage des Beitritts an gerechnet, entweder sofort in einem Betrage oder in monatlichen Raten von 1 4 entrichtet werden. Eine Erhöhung der auf den Geschäftsanteil zu leistenden Einzahlungen mnterliegt dem Be⸗ schlusse der Generalversammlung.
Lindlar, den 8. Oktober 1926.
Das Amtsgericht.
In unser Genossenschaftsregister ist am 2. November 1920 bei der unter Nr. 25
genoffenschaft mit heschränkter Saft⸗
Generalversgmmlung vom 6. August 1920 aufgelöst ist und zu Liquidatoren der Kaufmann Otto Melcher und der Häusler Karl Warmschmidt, beide in Tschernitz, bestellt sind. Amtsgericht Muskau.
Konsum⸗Verein und Umgegend, eingetragene nossenschaft mit beschränkter Ha ft⸗
Emil, in Schrobenhausen. Ausgeschieden
Das Amtsgericht — Registergericht.
em unter Nr. 23 eingetragenen
n , , Ga itzer Paul Kagon sind a
dem . au che eln! und an ihre Stelle der Bauer chinenmeister
e. gewählt cht Nikolai.
I Elan, Weck.
. Genossenscha E. g. m. b. G. z Sohn. , . durch Besch⸗ Si . In der
tober 1920 ist an Stelle des aus dem Vorstande ausgeschiedenen uts-⸗
Lehrer Karl Müller in Wend. Priborn 6, gin , ge, e, f. Mecklenburgisches Amtsgericht. 1) Rnrrgen. . uf Blatt 12 des hiesigen schaftsregisters, den Spar⸗ Kredit⸗ Bezugsverein VBoigtsdorf, einge⸗ tragene Geunosfens mit unbe⸗ Ia aner aneh n Hiigoi „ist heute eingetra ö 6, . Lets n Gm — lied 6 ö 36. . mtsgeri den 3. November 33
,,, ss haften ' *, unser ossensch ister ist heute bei Nr. 35, betreffend die Elertri⸗ zitãts und Maschinengenossenschaft Friedersdorf, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Saftyflicht zu , . an, *. ug n e.
agen worden: u der Generalversammlung vom 25. Oltober 1920 ist die Haftsumme auf 1000. 4 erhöht.
Seelow, den 3. November 1920.
Das Amtsgericht.
3. ein * , , n.
Sooo]
elta i') en 20 , .
„Spar ⸗ nnd Darlehn⸗ gtettin.
In das Fenossenschaftsregister f heute unter Nr. 138 eingetragen: „Ein⸗ und Verkaufsgenoffenschaft des NR. v. B. ¶ Reichs wirtschaftẽ verband deutscher ö derzeitiger und ehemaliger Berufs⸗ ewählt. soldaten e. V. *
.
aft mi ränkter Sa 3
mit dem Sitz in Stettin. Gegenstand des Unternehmens ist: Einkauf von Tebens⸗ und Miytschaftsbedürfnissen im großen und Ablaß im kleinen. Der Geschäftsbetrieb bleibt nicht auf die Genossenschaft be⸗ schränkt. Das Statut ist vom 9. Sey⸗ tember 1920 mit Nachtrag vom 13. Ok⸗ tober 1929). Die Haftsumme eines jeden Genossen betrãgt 59. für jeden ů2 anteil. Die höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile betrãgt 300. 16. Vorstandsmitglieder sind: Richard Kirchhoff, Wilhelm Mittel⸗
loco
der Generalver⸗
1820 an Stelle deg Lud⸗
bronn, als Vorsteher in ih, famtlich in Stettin. Bekcrnnt. olgen unter der von minde⸗ stens zwei Vorstandsmitgliedern unter⸗ zeichneten Firma der Gr fe h t in dem Verbandsblatte Schild und Scholle“. Wird die Veröffentlichung in diesem Blatte unmöglich, so tritt der Generalanzeiger für Stettin“ und die =, ,,. so lange an die Stelle des Blattes, bis durch Beschluß der Generalversammlung ein anderes Blatt bestimmt ist. Das Ge⸗ schäftsjahr beginnt am 1. Oktober und endigt am 36. September. Zwei Ver⸗ standsmitglieder können rechtsverbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Er⸗ klärungen abgeben. Die Zeichnung ge⸗ schieht, indem die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens unterschrift hinzufügen. (Die EGinsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet.) Stettin, den 28. Oktober 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 5.
machungen
do d21] ster Band III dem Syar⸗
G. m. b. S. in RNen⸗ der General⸗
in den Vorstand gewählt.
80422
Stuttgart- Cannstatt. (10 430] In das Genossenschaftsregsster wurde bei dem Darlehenskafsfenverein Sedel- fingen, eingetr. Gen. m. unb. Oaft⸗ bflicht in Sedelsfingen, am 2. November 1920 on,, . Der Vereinsvorsteher Erwin Fischer, Schultheißengmteverweser in Hedelfingen, ist infolge Rücktritts aus dem Vorstand auegeschieden. In der Generalversamm⸗ lung vom 21. Oktober 1920 wurde für ö gewählt: 1. als Vereingyor⸗ steher: das seitherige Verstandsmitglied Karl Schall, Sattkermeister in Hedel⸗ fingen, 2. als Vorstandsmitglied: Gotthilf ö. Gemeindepfleger a. D in Hedel⸗ ngen. Württ. Amtẽgericht Stuttgart⸗Cannstatt. Stv. Amtsrichter Frhr. von Hou wald.
W beg gene ssenschafteeste fe , n das Genossen gregi eute die durch Satzung vom 7 September 1920 errichtete „Elertrizitãtsgenoffen⸗ schaft Wachendorf, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht in Wachendorf“ eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist gemein ⸗ hc Versorgung der Genessen mit elektrischer Kraft und elektrischem Licht. Die Bekanntmachungen der Genossenschast erfolgen unter ihrer Firma in dem . Kreis⸗ blatt des Kreises Syke“ und bei dessen Eingehen bis zur nächsten Generalver⸗ sammlung im „Deutschen Reichsanzeiger “). 86 der Haftsumme 2000 A. Der
orstand besteht gus drei Mitgliedern: Brinksitzer Heinrich Meyer, Halhmeier Heinrich Gathmann und Halbmeler Albert Kreynhop in Wachendorf. Die Willens erklärungen und Zeichnungen für die Ge⸗ nossenschaft erfolgen durch jwei Vorstands⸗˖ eise, daß die ö
Der Betrag
Iod 23]
„Tschernitzer Dresch⸗ daß
chernitz eingetragen 5 der
aft durch Beschlu
(80424
ona nm. 6 e⸗
roben
* In den e gewählt:
Mayrhofer,
Anton. . D., den 15. Oktober 1920.
531 Genossenschaftsregister ist
Darlehnskaffennerein Zarzytsche, eingetragen: t arl Loske und der mitglieder in der ihre Namenzunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts gestattet.
Syke, den 25. Oktober 1920.
Das Amtsgeri
ugust Holewa und der Morawietz in den Vor⸗
den 1. Oktober 192. icht. L.
83. a
Landesgruppe
tädt, Franz Schallock und Georg Hack Wah
logs] gyn.
Schliemann auf Tönchow der V
etragene Genoff e . ngetra vffenscha Saftpflicht. Sitz erroth. Durch Generalversamm⸗ schluß vom 15. August 19290 wurde an Stelle des , ausgeschie denen J Unger urgerroth a Ha, gn 253 Würzburg, den 26. Oktober 1920. Das Amtsgericht — Registergericht.
1) Konkurse.
Framkenberg, Sa chsem. 80510] Ueber den Nachlaß des Sandelsmanns Bruno Oswald Karl Berger in 1 Mettigstr. 9b, wird heute, am 3. November 1920, Nachmittags 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs- verwalter Herr Rechtsanwalt Or. Axt, Frankenberg. Anmeldefrist bis zum 15. De⸗ zember 1920. Wahltermin am 26. No⸗ tember 1980, Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin S8. Dezember 1920. Vormittags 19 9661 Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis jum 15. De⸗ zember 1920. . Frankenberg, den 3. Nobember 1920. Sãchsisches Amtsgericht.
———— — —
Grigenmthal. IS8soh7 3] eber das Vermögen des Ingenieurs Ludwig Adler in Wallendorf als alleinigen Inhaberg der Firma Avbrunrit technische Konstruktionsanstalt LE. Adler Co., daselbst, wird heute, am 4. Nevemmber 1929, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, da der Gemeinschuldner seine Zahlungsun fähigkeit anerkannt und seine Zahlungen eingestellt hat. Der Rechtsanwalt Lairitz in Rudol- stadt wird als Konkursverwalter ernannt. Konkurs fordermngen sind bis zum 23. De⸗ w melden,. Es wird zur Beschlußfassun die Beibehaltung des ernannten 2 die
lung
Dahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenbenfalls über die in 8 der Konkurzordnung bezeichneten en⸗ stãnde auf Donnerstag, ven 25. No⸗ vember 1920, Vorm. 91 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Donnerstag, den 20. Jannar 1921, Vorm. Jr Uhr, vor dem unter⸗ eichneten Gericht Termin anberaumt. ffener Arrest mit Anzeigepflicht an den k bis zum 23. November Gräfenthal, den 4. Nebember 1920. Das Amtsgericht. Abteilung J.
Mane, Sanle. 0574] Neber den Nachlaß des am 16. März 1920 in Halle verstorbenen Oberbahn⸗
asststenten a. D. Otto Schmidt ist
heute, Nachmittags 2 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann ubert Wähmer in Halle S., Bismarck⸗ traße 21. Offener Arrest mit. An⸗ zeigefrist bis zum 30. Novemher 1929 und Frist zur Anmeldung der Konkursforde⸗ rungen bis 7. Dezember 1920. Erste Glaͤubigerversammlung den 4. De⸗ zember 1920, Vorm. 10 Uhr, all⸗ gemeiner Prüfungstermin den 17. De⸗ ber 1929, Vorm. 10 Uhr, Post⸗ traße 13, Zimmer Nr. 45. Halle S., den 3. November 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung .
CLũnebrurę. [80h11] Heute, um 11 Uhr Vormittags, wurde über das Vermögen des Bieruverlegers Ernst Scharnhop in Bardowick der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Heine. Anmeldefrist bis zum 1. Dezember 1929. Erste Gläubiger⸗ versammlung 1. Dezember 1220, 10 uhr. Prüfungstermin: 15. De⸗ zember 1920, Vormittags 19 Uhr. Offener Arrest mit Anmeldefrist bis zum 20. Nobember 1929. Amtẽgericht Lũne burg. den 29. Oktober 1920.
Arasberg. 80512 In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Dentschen ZePlgarn Gesellschaft mit beschrãnkter Haftung in Oeventrop ist zur Prüfung der nach⸗ trãglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 29. November 19290, Vor⸗ mittags 11 Uhr, vor dem Amtsgerichte hier anberaumt.
Arnsberg, den 30. Oktober 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
—
Rrnunschwelig. Das Konku ahren über das Ver— mögen der offenen , , Georg Henning hier, Bohlweg 1, Inh. Dlnzewski unnd Metz, ist, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 2. Oftober 1920 angenommene gövergleich durch . Beschluß vom 2. Oktober
1920 bestãtigt ist, aufgebohen. . veig, den 27. Oktober 1920.
Br .
32 B
IS0920
Geide, den 2. November 1920 Das Amtsgericht. Abteilung H. . ahren Ver ⸗ des skgunsts⸗
mögen chmie demeisters Ernft Seifert in Pinneberg wird . .
erfolgter Abhaltun hierdurch .
Pinneberg, den 4 Nobember 1920.
Das Amtsgericht.
Arthur ö Gesellschaft mit beschrãnkter Haf . tung in Mügeln, Bez. Dresden, wird nach Abhaltung des Schlußtermin hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Pirna, den 29. Oktober 19290
Eirnn. IðMõli Das Konkursverfahren uber dag Ver⸗ mögen des Kanfmanns 84 onrad Weis in Mügeln, Bez. Dresden, wird hierdurch aufgehoben, nachdem der im Vergleichs termin 3 e e n 1909 angenommene Zwan rechts fraͤftigen Besch vom gleichen ¶ Tage bestãtigt worden ist. Amtsgericht Pirna, den X. Oktober 1920.
Planen, Vogt. 80577 Das Konkursverfahren siber den Nachlaß des Leutnants Fritz Geiger, zuletzt in Plauen, ist nach Abhaltung des Schluß termins hierdurch aufgehoben worden. Plauen, den 1. November 1920. Das Amtsgericht. Sta athagem. (d0M9ꝛz] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Gastwirts und Hofbesitzers Karl Bruns in Wackerfeld, Nr. 6, wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß · termins hiermit anfgehoben. Stadthagen, den 2. November 1920. Das Amtsgericht. III.
Swinemũn de. S057 9] Dag Ronkurgverfahren über den Nachlaß des am 31. , . zu . ansin verstorbenen Kaufmann oll wird nach , ,,. des chlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Swinemünde, den 27. Oftober 1920.
Wellwarz. Verfügung. 8057 In dem Konkursverfahren ac 9 Vermõgen der Gewerkschaft Sonighorn i. S. zu Weilburg wird die am XV. No- vember 1920, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Weilburg, Zimmer Nr. 24, anstehende Gläubigerversamm⸗ lung auch zur Prüfung nachträglich an⸗ gemeldeter Forderungen bestimmt. Weilburg, den 23. Oktober 1920. Das Amtsgericht. IH.
17) Tarif⸗ und Jahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
(S8o0566] Bekanntmachung.
Vom 1. November 1920 ab erhält der an der Bahnstrecke ip ig. Sag feld (Saal belegene Bahnhof Weida Pr. Stb. k Bezeichnung Weida West?.
Erfurt, den 1. November 1920.
Eisenbahudirektion.
80567] Dentscher Seehafenverkehr mit Sůddeutschland.
Mit Gültigkeit vom 10. November 1920 wird die Station Wieblingen Nb. O0 R. Sm. der Mannheim · Wein heim · Heidelberg. Mannheimer Nebenbahn in den Tarif aufgencmmen. .
Ferner erhält die Station Reichenbach (Pfalz) die Bezeichnung Reichenbach ⸗ Steegen “). . .
Näheres im gemeinsamen Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger.
Eisenbahndirektion Sannover.
,
Bayerischer Lokalbahnschnittarift.
Am 1. Dezember 1 sichtlich ein Nachtrag ausgegeben, der ver⸗ schiedene Erhöhungen enthält.
München, den 30. Oktober 1920.
Tarifamt des R. V. M., 3. B.
Verantwortlicher Schriftleiter Direklor Dr. Tyrol in Charlottenburg. Verantwortlich für den Anzeigenteil Der Vorsteher der Geschäftsste lle Rechnungsrat Mengering in Berlin.
Verlag der Geschãftsstelle Menger ing in Berlin.
Druck der Nerd deut Ken Buchdruckerei und
.
wird voraus ⸗·
eutshet
21
X
. eichsanzeiger BPrenßischer Ctaatbanzeiger.
Dei Bezugs preis deträgt diertelsahrlich 80 Mr Alle Postanstalten nehmen Vestellung an: für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungs vertrieben für Selbstabholer auch bie Geschaftsstelle SW a8. Wisũhelmstrahe Ne. 82.
Einzelne Nummern kosten 1 Mt
zuschlog
4 din Ge schantsstell des Jteichs. . z 3 6 Berlin Sw 48, Wil heimftrahe Nr. 382. 2 . z
Anzeigenpreis füt den Raum einer 5 gespaltenen Einheits ˖ zeile 7 Me, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 38. So Me. Außerdem wird auf
don S0 v. S
en Anzeigenpreis ein Teuerungs⸗ erhoben. — Anzeigen nimmt an: und Staatsanzeigers.
Nr. 255. acc at ttoterr. Verlin, Dienziag, den 9. November, Abends. vrepcheczarnte Serin ann 1920
Ginzelnummern oder einzelne Beilagen
Juhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Neich.
Mitteilung über den Empfang des uruguayschen sowie des bis⸗ herigen und des ncuernannten norwegischen Gesandten.
Ernennungen ꝛc.
Exequaturerteilung. ⸗
Bekanntmachung, betreffend weitere n ,,, 8 der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom ö ö 1919. — Abänderung des Ausfuhrabgaben⸗
riss.
Bekanntmachung, betreffend Abãnderung der Bekanntmachung ur Ausführung der Verordnung uͤber Erhebung eines
ranntweinmonopolausgleichs vom 12. Mai 1920.
Bekanntmachung, betreffend den Zuschlag zum Vranntwein⸗ grundpreis für den im Monat November 1920 abgefertigten Branntwein aus Mais.
Bekanntmachung, betreffend Errichtung eines Versorgungsamts in Offenburg a. M. und Zusammenlegung der Versorgungs⸗ ämter J und NU in Darmstadt.
Bekanntmachung, k, Zusammenlegung der Versorgungs⸗ ämter 1 und U in Mülhausen.
Bekanntmachung, betreffend Genehmigung zur Herstellung einer Nischfutterart. ö m die Ausgabe der Nummer 218 des Neichs⸗
etzb
Prenu sten.
ennungen und sonstige Personalyerãnderungen. . Urkunden über die Verleihung bes Enteignungsrech die Stãdte Berlin und 5 5 Handels verbote.
Ern
Amtliches.
Deuntsches Reich.
Der Herr Reichspräsident hat am Montag ben neu⸗ ernannten außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister von . Dr. Susviela Guarch zur Entgegen⸗ nahme seines Beglaubigungsschreibens, ferner den bisherigen Königlich Norwegischen außerordentlichen Gesandten und bevoll⸗ mächtigten Minister von Ditten zur Entgegennahme seines Abberufungsschreibeng und den neuernannten Königlich Nor⸗ wegischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minisier J. H. Wollebaek zur Entgegennahme seines Be⸗
laubigungsschreibens empfangen. x uswärtigen Dr. Sim ons war bei den Empfängen zugegen.
Es sind ernannt: zum Oberpostrat: der Geheime Postrat Rüling in Leipzig; ⸗ ; zum Postrat: der Posidirektor Reinke in Berlin (Reichs⸗ postministerium); : . ⸗ zu Postbaurãten; die Regierungsbaumeister, Bauräte W. Hoffmann in Berlin und Martini in Bremen.
. der Reichsbank find folgende Verãndernngen eim en:
getreten: ; der Reichs bankhũrodirektor Robert Sü dhaus in Berlin ist mit der ständigen Vertretung des Direktors des Kontors der Reichshauptbant für Wertpapiere ⸗ der Reichsbankbürodirektor Brehme in Berlin mit den ,. es . des Direktors des Kontors der eichs hauptbank für Wertpapiere beauftragt. Ferner ö. ernannt: der bisherige Reichsbankrat Gaster in erlimn zum Reicht bankbũrodirelktor unter Uebertragung der Leitung der Daͤrsenabtellung des Kontorg der gRieichshauptbani für Werr
Otto Günther in Mün .
a. die bish
—
.
worden.
— *
Der Reichsminis er des
des
—
einschließlich des Portos abgegeben.
Dem Schweizerischen Honorarkonsul in Dresden Andreas 26 Sutter ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
Bekanntmachung, ;
. weitere Ausführungsbestimm ungen zu
der Verordnung über die Außenhandelskontrolle
vom 20. Dezember 1919. — Abänderung des Aus⸗ fuhrabgabentarifs.
Auf Grund der 88 9 und 12 der Ausführungsbestimmungen vom 8. April 1920 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 500) zu der Ver⸗ ardnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 2128) wird bestimmt:
Artikel l.
Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgabentarifs werden, wie folgt, geändert:
S45a Oberleder für Schuhe, Stiefel, Pantoffel: Roß, Fahl⸗ Schwarz⸗, Borcalf⸗ und Wichsspaltleder..
aanderes
h46d k
548a Hand
b48b —: Waschleder aus Hirsch⸗, Reh⸗ g anderes Leder
oder Renntierfellen und
3 2 9 9 9 9
9 0 9 2
552 c Schaf⸗ 5653 bearbeitete
äh. und Reisenecessgires, men⸗Umhängetaschen aus Leder oder Kunstleder (Nach ahmungen)
60e Zelte, Aufnahmetũcher und ; Art, rohen enthaarten oder behaarten Häuten, Pergament, tierischen Blasen, Goldschlägerhaut oder Häuten von ischen oder Kriechtieren oder damit ganz oder teilweise berzogen; aus groben Gespinstwaren von pflanzlichen e fer oder aus Seilerarbeit der Nummern 484 oder Sh oder damit ganz oder zum größeren Teile überzogen; Stickereien auf Leder; Ledertapeten, Kratzenrücken, Bänder; Blätter fũr r, , XVelantblãtter); Streifen und Blätter für Schützentreiber; Nitschelhosen 8. Manchons); Schlag Näh- Flierteiiriemen, derschnüre für Spinnerei und Weberei; Bindriemen, Webervõgel, alle diese aus Leder, rohen Häuten usw.;
2
ig h
ũtterten . ndelnden ausgepolsterten .
ndschuhe ö ö62b —: Wildleder und andere Lederhandschuhe
Artikel 2. Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 11. Nobember 1920 in Kraft. Berlin, den 5. November 1920. Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: von Le Suire.
Der Neichsminister der Finanzen. J. A.: Fis .
Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Bekanntmachung zur
Ausführung der Verordnung über Erhebun 967
Branntwein monopolausgleichs vom 12. . 3e g S. QS). .
Vom 3 November 1920.
lge des Artikels N der Verordnung über während des . 1920/21 zuzulassende Abweichungen vom
̃ in monopol und über Aenderungen der Ver⸗
4 , 4 Branntweinmonopolauggleichs usw.
vom B. Bktober 1820 (RGBl. S. 1841 wird 8 7 der
Berannmnachung zur Aug führung der Verordmmg über
Erhebung eines tweinmondpolausgleichs vom 12. Mai 1920 S. Nõ
neun einzuschalten: vor⸗
*
unge it
der
werden nur gegen Barbezahlung oder r orherige Sinsendung des Betrages
so kann der Monopolausgleich von dem Gewichte der Waren (5 à Abs. Z der Verordnung) berechnet werden. Ist aber nach den Umständen des einzelnen Falles anzunehmen, daß sich bei der Berechnung nach dem Gewicht ein geringerer Betrag am Monovol⸗ ausgleich ergeben würde als bei der Berechnung nach der Wein- geistmenge, fo soll die Berechnung der Weingeistmenge erfolgen. Bas glesche gilt, wenn die Entrichtung des Monopolausgleichs nach den Gewichten der Waren (8 4 Abs. 2 der Verordnung) beantragt wird. Die der Berechnung des Monopolausgleichs
zugrunde zu legende Weingeistmenge ist in solchen Fällen in einer dem Ermessen der Abfertigungsbeamten vorbehaltenen zwechienlichen Weise zu ermitteln.
Berlin, den 3. November 1920.
Der Reichsminister der Finanzen. J. V.: Moesle.
—
Der Zuschlag zum Branntweingrundpreis für den im Monat November 1920 abgefertigten Branntwein aus Mais des 6 Verkehrs wird auf 700 6 für 100 Liter Weingeist festgesetzt. Berlin, den 1. November 1920. Neichsmonopolamt für Branntwein. . 3
Fischer.
e
Errichtung eines Versorgungsamts in Offen— bach a. M. und Zusammenle gung der Versorgungz⸗ ämter I und H Darmstadt.
Das „Versorgungs amt Offenbach a. M.“, das die Versorgungsgeschäfte des Kreises Offenbach a. M. wahrzunehmen hat 1 unter Zuteilung zu dem Geschaͤftsbereich des Haupt⸗ verforgungsaͤmts Frankfurt a. M. mit dem 1. November 1920
in Offenbach a. M. errichtet worden. . Zum gleichen Zeitpunkt sind die Versorgungsämter Lund I
Darmstadt unter der Bezeichnung „Versorgungs amt Darm⸗ stadt“ vereinigt worden. Berlin, den 3. November 1920.
Der Reichsarbeitsminister. J. V.: Dr. Geib.
—
Die Versorgungsãmter JL und I Mülhausen werden mit dem 15. November 1920 unter der Bezeichnung
Ver sorgungsamt Müllheim i. B.“ vereinigt.
Berlin, den 3. November 1920.
Der Reichsarbeitsminister. J. V.: Dr. Geib.
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BSekanntmachung.
Auf Grund des 8 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch—⸗ futter vom 8. April 1920 (RGB. S. 491 ). ist am 1. November 1920 — J.⸗Nr. V4 M. 387 — für die Ueber
angszeit mit Frist bis zum 1. Februar 1921 die Her“ 6st n folgender Mischfutterart genehmigt worden: Bezeichnung: Viehfutterwürze M. Brockmanns Zwergmarke“ Räͤhrst offgehalt: S6, oο Calciumcarbonat, — 14,5 0 Natriumchlorid, 2,9 o/, 9 Magnesiumsulfat, 48 so Natriumphosphat.
andelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: d ch ,,. Futterkalk in Verbindung mit
Natriumphozphat (evtl. phosphorsaurer Kult; ö. 2. 49 * Name des Herseßh * Chemische Fabrik m. b. S. M. Brod. mann in Leipzig ⸗ Eutritzsch. Berlin, den 4. November 192. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. h n J. A.: Niklas.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 218
des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter Nr. 7'841 eine Bekanntmachung, betreffend Abänderung
der Bekanntmachung zur Ausführung der Verordnung über Erhebung eines Branntweinmonopolausgleichs vom 12. Mai 1920 (RGGBl. S. Nö), vom 3. November 1920. Berlin, den 8. November 1920. Postzeitungsamt. Krüer.