1920 / 255 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 09 Nov 1920 18:00:01 GMT) scan diff

Bren ßen.

Der Stgdt Berlin wird auf Grund deg Geleges vom 11. Juni 1874 (Gesetzsamml. S. n n . 4 Recht

verliehen, zum Bau einer 100 009 Voltleitun Berlin⸗ Friedrichsfelde (Bahnhof Magerviehhof) nach re,.

Kraftwerk Moabit in Berlin, Südufer 7/9, des e rliche

GKrundeigentum in der Stadtgemeinde Berlin nötigenfalls im

Wene der Enteignung zu erwerben oder, soweit dies aus⸗

reicht, mit einer dauernden Beschränlung zu belasten. Auf

staatliche Grundstücke und staatliche Rechte an fremden Grund⸗

stücken sindet dies Recht keine Anwendung. ̃ Berlin, den 2. November 1920.

Namens der Preußischen Staatareglerung:

Der Minister für Handel und Gewerbe, J. A.: v. Meyeren.

Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. J. A.: Abicht.

Der Minsster der zffentlichen Arbelten. J. A.: Mohne.

Der Minister des Innern. J. A.: Mulert.

Nut Grund des Gesetzes vom 11. mi i874 (Getset samml.

S. 221) wird der Stadt Köln im Regierungsbe-irk Kgöln hierdurch das Recht verliehen, zur Erwelterung des Friedhofg Köln Deutz das auf dem Lageylan der Liegenschafts verwaltung

der Stadt Köln (Grundstücksamt vom XJ. Anril 1929 durch

die grüne Linie ——h und durch bie gelbe Linie b. e. 4. 6. f. a eingeschlossene Gelände, bestehend aus den Parzesten 1995 634 D628 ꝛc. und aus Teilen der PVarzellen 1997 235 ꝛc. und 1998/231 im Wege der Enteignung zu erwerben. Berlin, den 4. November 1920. Im Namen der Preußischen Staatsregierung: e Zugleich für die Minister der öffentlichen Arbeiten und für Volkswohlfahrt: Der Minister des Innern. Severing.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Der im Bergrenier Herne beichäftigte Bergassessot Proempeler ist zum Bergmeister ernannt worben.

Ministerium des Innern.

Die Preußische Staatsregiernmna hat den Rechte anwalt und Notar Bolck gus Tilsit zum Präsidenten der Negierung in Köniasberg i. Nr. ernannt.

Die Preußische Staatsregierung hat auf Grund des s 28 des Landesyerwaltungsesetzes vom 30. Nuli 1883 (Gesetz⸗ samml. S. 195) den Regierungsrat von Hoffmann in Köslin zum Stellvertreter des ersten Mifgliedes des Rezirks— ausschusses in Köslin auf die Dauer seines Hauptamtes am Sitze des Bezirksausschusses ernannt. .

Ministerium für Landwirtschaft, Do münen und For sten.

Der Referent im Minisserium fsir Landwirfsckaft, Do⸗ mänen und Forsten, Regiernnas⸗ und Neterinrrat Dr. MWe⸗ mann ist zum außerordentlichen Mltglled des Landesveterinär⸗ amts ernannt worden.

Die QOberförsterstelle Rennerod im Regtermgs⸗ bezirk Wiesbaden ist voraussichtlich zum J. Jannar 1921 zu besetzen. Bewerbungen müssen bis zum 1. Dezember eingehen.

Evangelischer Oberkirchenrat.

Der in die Oberrfarr⸗ und Ephoralstelle in Lübben be⸗ rufene Pfarrer Kunzendorf, bisher in Berlin⸗Lichtenbera, ist zum Stel vertretenden Generalsunerintendenten des Marfarak⸗ tums Niederlaußtz und damit zugleich zum Superintendenten der Diözese Lübben ernannt worden.

Bekanntmachung.

Dem Händler Carsten Petersen, Fier J, Misstorfer Straße Nr. 3. wohnhaft, haben wir heute auf Grund der Bekannt- machung zur Fernhaltung unzuversässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 den Handel mit Kartoffeln untersagt.

Harburg, den 4. November 1920.

Die Polizeidirektion. Dr. Behrens.

————

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmackung zur Fernbastung immwersässzger Personen vom Handel vom 23. Sertember 1915 (RGB. S. 665 und der Ausführungsbestimmung des Herrn Ministers für Fandel und Gewerbe vom 27. September 1915 habe ich dem Händler Dietrich Stumpenbgusen in Pennigsebf den Landel mit Lebens, Futter⸗, Genuß mittesn arrer Art und sonstigen Gegenständen des täglichen Be— dars sowie jegliche mittelbare und unmsttelbare Beteiligung an einem solchen Handel wegen Unzuverlässiagkeit un tersagt. Die durch die öffentliche Bekanntmackung dieser Anordnung entstehenden Kosten hat Stumpenbausen zu tragen.

Nienburg, den 1. November 1929.

; Der Landrat. von Kritz ing. t x e 2 Qu—iQKi—.. ,:,e w „„ Nichtamtliches.

Deutsches Reich. .

Die vereinigten Ausschüsse bes Neichsrats für Volkg⸗ wirtschast und für Verkehrgwesen sowie die vereinigten Ausz⸗ schüsse für Steuer⸗ und Zollwesen und für Volkswirtschaft hielten am Tienstag, den 9. ovember 1920, 10 Uhr vor⸗ mittags, im Reichtztags gebäude Sitzungen.

Bahern. Nach einer Meldung des „Fränkischen Kurierg“ wurde bei den vorgestrigen Landtagswahlen und oberfränkischen Kreistagswahlen im ehemaligen Freistaat Koburg

schie

Telegraphenbüro“ zufolge

2 8

K . se Nach einer Meldung der Danziger Delegation i Paris hat diese durch Note vom 5. Novemh er der Botschafter— konferenz ihre Auffassung üler das Ergebnis der Zwischen— verhan dungen dargelegt, worguffin die Ve tschasierkonferenz dem Wolffschen Telegraphenkürge ufolge durch J 6. b. M. ben endgültigen Tert des Vertrages mitgetelst se Inkrafttreten auf den 15. Jorember⸗ festgesetzt hat. Tie Unter⸗ zeichnung vom 9. November ab wird anheimgestelf. Der Vertraggiert enthält nur von der Delegation bereitg vorher ge⸗ prüfte und einstimmig gebilligte Veränderungen, die Danziger und polnischen Wünschen Nechnung tragen. Am gestrigen Tage ist auch dem Oberkommissar in Danzl

pon der Botschafterkonferenz telegraphisch mitgetelst . daß die Verfassung der Freien Stadt und des Gebietes von Danzig am 15. November in Kraft treten wird und baß dle gegenwärtige alliierte Verwaltung bestehen bleibt, bis weitere Instruktionen von der Botschafterkanferenz eintreffen.

leichzeitig ist er von der Votschafterkonferenz ersucht worden, alle Jeteiligten aufzufordern, von irgendwelchen heraus- fordernden Kundgebungen aus diesem Anlaß Abstand zu nehmen. Der Oberkommissiar hat daher bestimmt, daß die Verfassunggebende Versammlung auf den 15. No vember zu⸗ sam menberufen werde zur Verkuͤnbung der Frelen Sitabt.

Oesterreiih. .

n Nach einer amtlichen Mitteilung billigt die gestern über— reichte Entscheidung der höchsten interallsierten Instanzen grund— . i ,. . dem k 6 St. k er⸗ olgte Aufstellung un rganisation der Wehr t 23 fordert nur elnzelne Mentee ng s ö

Wie die „Politische Korrespondenz“ erfährt, hat die Bo t— schafterken ferenz Oesterreich die vier Patrouillenboote . 9 3 n . a . . (je

Tonnen) der ehemaligen österreichisch- ungarischen Donau—⸗ flottille zuerkannt. .

. Der sozialdemo kratische Parteltag in Wien nahm in seiner Schlußfitzung eine von Dr. Friedrich Adler begründete Entschließung an, worin dem „Wolffschen Tele⸗ graphenbüro⸗ zufolge erklärt wird, der Parteitag halte an dem . sest, daß weder die zweite noch bie dritte Internationale Aus sichten biete, bie Einigung des Prosetarigts aller Länder zu verwirklichen. Ter Partestag begrüße die Einlabung zu einer Konferenz, die unabhängig voneinander von * der

S. P. D., von den schweizerischen Sozialdemokraten und von der J. L. P. Englands ergangen ist und an der sich alle Parteien, die ebenso wie die österreichische weder der zweiten noch der britten Internationale angehören, beteiligen sollen. Der Parteitag beauftrage den Parteivorstand, die ,, ju beschicken und dahin zu wirken, daß die ver—

lledenen Konferenzpunkte vereinigt werben. Er erwarle von der Konferenz nicht, daß sie eine neue, vierte Internationale gründe, sondern 3 Fie üher die Mittel und Wege berate, vermittels derer der Aufbau einer Weltorganifation der Arbeiter- klasse möglich sei. ö

Großbritannien und Irland.

. Turch das zwischen der englischen und der französischen Regierung in der Frage der Festsetzung der deutschen Entschädigung erreichte Einvernehmen wird dem „Wolffschen ; J der Wunsch Frankreichs, daß die Entschädigungssumme durch den Wiederherstellungsausschuß feftzuseten ist, erfüllt, ebenso ist aber darin dem englischen Wunsch Rechnung gefrag en, daß die Summe erst festgeseßt werden soll. wenn die Frage ven Deutschlands Zahlungsfähigkeit ausdrücklich geprüft worden ist und ein Bericht darüber vorliegt, umd daß in diesem Stadium Deutsch⸗ land ausgiebig und direkt zu Rate gezogen werden soll. Man glaubt unter diesen Umständen nicht, daß es sehr schnell ge⸗ lingen wird, die tatsächliche Höhe der Summe festzusetzen.

Die „Times“ meldet, daß die einleitenden Maßnahmen zur Wiederaufnahme des Handels mit Rußland, wenn nicht unvorhergesehene Ereignisse einträten, innerhalb der nächsten Tage beendet seien. Der Entwurf für das Abkommen sei bereits fertiggestellt. Die britischen Behörden seien jedoch der Ansicht, 33 sie sich zuvor unbedingt davon überzeugen müßten, daß die Bedingungen ordnungsgemäß erfüllt werden, bevor sie das Abkommen in Ir ft treten lassen.

Fraukreich.

Die Botschafterkonferenz hat gestern vormittag eine Sitzung abgehalten, der Marschall Foch beiwohnte. Sie be⸗

schäftigte fich zunächst mit der Frage der Liquibierung des

deutschen Kriegsmaterials und hörte darüber den Rericht zweier Vertreter der Wiederherstellungskommission. Alsdann beschäfligte sich der Botschafterrat mit der Fragè der Zer⸗ störung der Dieselmotoren. Die getroffenen Enischeidungen werden baldigst der deutschen Regierung mitgeteilt werden.

umfaßt nach dem „Echo de Paris“ u. a. folgende Punkte: Berichterstattung über das higher vom Völkerbund Geleistete; Zusätze zum Begründungsakt des Völlerbundes; Vorschläge, die von den. Negierungen von Danzig, Norwegen und Schweben unier— breitet werden; Einrichtung einer ständigen Organisation für Verkehrs⸗ und Durchgangsfragen, für die der Völkerbund gemäß dem Friedens⸗ ertrag jzustäͤndig ist; Errichtung ines Gerichtshofs zur Regelung von Streitfragen, die unter die Artikel 336, 337, 375 und 366. des Vertrags Lon Versagilles und unter die entsprechenden Artikel der anderen Vertrage fallen; wirtschaftliche und finanzielle Organisationsfragen; Forderung Indiens auf Vertretung im Verwaltungsrat des Arbeitsbüres; Vorlage, zur Errschtung eines ständigen Schiedsgerichts hofes; zufänftiger Verteilungs⸗ schlüssel für die Kosten des Völkerbundes; Jula ssung von Staaten, Tie in der Beilage zum Begründungsakt des Völkerbundes nicht erwähnt sind; Vermindermmg der Rüstungen auf Grund der Entschließung elner Konferenz der Staatsminister und Minister des Aeußern von Dänemark Schweden und Norwegen; Vorbereitung von Maßnahmen, um den Vösterbund in die Lage zu fetzen, seinen An⸗ ordnungen durch Zwangsmaßnahmen Geltung zu verschaffen.

Wie der „Temps“ mitteilt, ist die Tgtsache, daß die Genfer Konferenz inn der Wiederherstellungsfrage nicht bis nach der Volksgbstimmung in Oberschlefien, aufgeschoben worden ist, auf den Vorschlag der englischen Regierung zurück= aher, Die französische Regierung wüns lärt das Blatt, daß die Konferenz der nir. des

Verbandes mit den Mitgliedern dentschen Regierung spãtestens in der ersten 56 des Februar zusammentrete.

Der Arbeitsplan der Völkerbundskonferenz

ihrerselts, so er⸗

je ein Abo eordreser er ereiniaten Re rteien, der Demo⸗ itaten und der Mehrh er i, 2 ö

w 1

schaf es (6. G. T Nuhrgebiet zurũ ih nien im re ing e . erfũllen fm aux, die Delegati⸗ übernommene R zu verbessern. nig er gewerkschaftlich

ie eventuelle B. Truppen z

Italien.

w,, . zufolge war das Ergebnis der Ge meinbderatsmahlen ein Sieg der konstitu tio nelle Parte ien. Selbst in Mailand und Turin, wo die Soialssn dig Mehrheit hatten, betrage diese nur einige hundert Stimma also in Stähten, in denen die Sozialisten stark organisiert seie in den anderen großen Städten sei ihre Niederlage vn ständig. In Mailand haben die Sozialisten zum Zeichen Freude über ihren Wahlsieg den Generalstreit prokiamlert.

Niederlande. ö.

Der ghemglige holsandische Minister bes Kuyper ö * 3. e ene k 1

Schweiz.

Der parttaͤtische Se ef ahrts aus schuß, bestehend n k fünf von der Konferenz in Genua gewählten Vertretern ha Reeder und der Seeleute und 3 Vertretern des Into nationalen Arbeitsamts, ist gestern im Internationalen Arbei amt in Genf zusgmmengetreten. Auf der Tagesgardmm stehen Fragen, betreffend Schaffung einer allgeqheinen Seemannordnung und bie Beschlüsse der Konferen von Genua. .

Litauen.

Lau Melbung bes „Wolffschen Telegraphen büros“ haben

polnische Flieger vorgestern Kowno mit Bomben am gegriffen, wobei zwei Männer schwer verletzt wurden. Die Bevölkerung befürchtet einen großen Fliegerangriff auf Kowno.

Lettland.

Anläßelich einer Meldung aus Kowno, daß in Lettland

eine Mohiliste rung stattfinde zu dem Zweck, den polnischen Feldzug gegen Litauen zu unterstützen, teilt das lettische Nresse⸗ süro in Kopenhagen mit, daß Lettland n icht mobilisiere. Es würden einige ältere Jahrgänge, die für die Sommermonate entlassen worben seien, um an den TLand⸗ arbeiten teilzunehmen, jetzt wieder einberufen. Richtig sei, daß die e litauische Grenze zurzeit stärker als früher bewacht würde

Lettland sich ,

habe Pressevertretern erklärt, daß Lettland in der Frage d polnisch⸗litauischen Grenzstreltz neutral bleiben wolle, und da es wünsche, zu beiden füdlichen Nachbarn gute Beziehungen

zu unterhalten. Bulgarien.

Die bulgarische Regierung hat der „Agence Havaz“ zufolge gegen den n, .. Einm arsch serbisther Truppen in die nach bem Friedensvertrag von Bulgarien abzutretenden Gebiete Einspruch erhoben, weil die inter⸗ nationale Grenzberichtigunge kommission noch nicht in Tätigkeit getreten sei, infolgedessen die Pariser Botschafterkonferenz noch nicht in der Lage gewesen sei, die Beschlüsse der Kommüsion gutzuheißen. Um ihre Loyalitãt zu beweisen, habe die bil. garische Regierung die bulgarischen Behörden angewiesen, sich zurückzuziehen.

Asten.

Nach einer von „Wolffs Telegraphenbüro“ verbreiteten bei der chinesischen Vertretung in Berlin eingegangenen Mels dung haben der milltärische Oberhesehlshaber des Süden Tschen Tschun Hsüan und der General Lu Yung Ting nach Peking ihre Abdankung telegraphisch mitgeteilt. Di Militärregierung sei aufgelöst worden. Nord und Süd solen wie früher in vollem Einvernehmen zusammengehen. Tsche Tschun Hsüan und Lu Yung Ting haben alle Provinzen mn der Wiedervereinigung der beiden Landesteile in Kenmnmm gesetzt. Der Präsident der Nepublik hat Neuwahlen in Neichstag angeorbnet. Tang Chi Tao (Generalgouverneur *

Provinz Yünnan) ist von vorstehendem in Kenntnis ge

worden. Das

Schiffe zu schießen, die Truppen der Provinz Kw

Tschou auf ein englisches Kanonenboot geschossei erwidert habe. Sechs Soldaten seis

hätten, das das Feuer getötet worden. .

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Parlamentarische Nachrichten.

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die Durch Verordnung vom

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Reichtabwicklunggzamt geschaffen. Mit Abschluß dieser organise ·

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aber dies sei darauf zurückzuführen, da egen eventuelle Absichten des General

jedoch nicht dur ire, von

Reutersche Büro“ meldet aus Tschung⸗Knn Provinz Sʒetschuan), daß jrotz des Befehles, nicht auf frent

6

En 3 . Man stand einer Masse

en.

. hörigen der Kriegs iegsformationen über Kompagniestãrke betrug 40 660.

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ederung des Hee⸗ ö ae , .

wat in der ,, Seereg. in den kommandos (genannt . für die militãrischen Aufgaben, in den ntendanturen (Abwicklunggintendanturt m, sJur die wirt, schaftlichen Aufgaben. Die Kriegs und Friedensorganisationen wurden diesen unterfte lt und in Abwickiungsstellen, d. h. im aligemeinen bei den Stammformationen, , , . Die vorgenannten Zahlen k sprechen, wenn beachtet wird, daß an die Ab= ile enen; die die eigentlichen Träger der Abwi chãfte sind, . alle Deeretzange 11 insbesondere die Kriegsteiinehmer,

9

ent mit ihren zum Teil recht vielseitigen und verwickelten An- p lichten, Im Verein mit den vorgesetzten Auffichtzsteilen haben die Abwicklungsstellen im wesentlichen die ordninggmäßige Ent- ö rollenguszüge, Urkunden für Gefangene, über Vermißte und Gefallene, ärztliche chte, Krankenblätter jur Bearbeitung von Verforgungs. ansprüchen auszustellen, die Zugehörigkeit einzelner zu früheren Feldtruppenteilen zu ermitteln, Anträge auf Löhnung, Gehalt, Intlassungsanzüge, Familienzahlungen, , , , , sowie Forderun von Lieferanten zu erledigen und die sõn⸗ , ,, , nn nn ef n . ffizi adigungsgese un itulantenentschãdigun u regeln. neben sind im Interesse schwebender und e feen l ansbre r für jede Kriegs formation besondere Kriegs stammrollen und Kriegsranglisten ju ergänzen, abzuschließen und ordnungsmäßig zu lagern, eine außerordentlich umfangrei g, wenn man bedenkt, daß die einzelnen Abwicklungsstellen etwa 36 Kriegsformationen ab⸗ zuwickeln haben. Das aus dem Felde zurũcklammende und in det Heimat lagernde ungeheure Kriegsmaterial war von den Abwicklungsstellen zu . u ordnen, zu 24 und dem Reichswehrministerium, dem eichsschatzministerium oder der sonst zuftãndigen Stelle zu über⸗ weisen. zu traten Auskünfte aller zur Durchführung des Friedengvertrags n . der an die Feindbundstaaten zurũck⸗ uliefernden Geräte, Materialien, Maschinen, Kunstwerke und Akten s. Nachforjchungen 6 vermißten Angehörigen dieser Staaten und Feststellungen bezuglich Schadensersatzansp die von Ange⸗ hörigen diefer Staaten gegen das Reich geltend gemacht sind. Hätte man diese riesigen Abwicklungsarbeiten mit dem zum großen Teil fachunkundigen Personal an der Hand lückenhaften Maderialg nach den peinli 4 durchführen wollen, so wäre naturgemäz der Abschluß der Arbeisen, wenn überhaupt, erst nach einer Nieihe von Jahren zu erwarten gewesen. Es en, deshalb un gesäumt zu vereinfachen, verbilligen, beschleunigen, ent behrliche Arbeiten auszuschalten und gleichzeitig wirksame Kontrollen zur Durch ührung an⸗ geordneler Maßnahmen zu aa. Auch mußte im Wege der Gejetz gebung Vorsorge . werden, daß durch eine nicht allzuweit ce te Aus- schlußfrist die Anmeldu trãglicher Forderungen grenzt wird, um se im Interesse einer ordnungs mäßigen . in , ,. kurzer Zeit eine Uebersicht ie Anrorderungen an das 9 in gewinnen. Ganz besonderg auf dem Gebiete der Rechnungslegung, und prüfung sind dank der tätigen Mitwirkung des Rechnungshofs außerordentliche Erleichterungen erreicht worden. Hand in Dand damit enn die Entsendung von Kontroll- organen, die sich von dem Gange der Abwicklungsgeschäfte und der Personalverwend überzeugen. So sind die ortlichen Abwicklungestellen dem eregabwicklungshauptamt und dem Reichtzabwicklungsamt nähergebracht. Auf dieser Grundlage wurde eine starke und stetlge Personalverminderung be. t. Bei den Entlassungen sollten in erster Linie aug finanziellen Nüchsichten, dann aber auch aug sachlichen Grunden grundsätzlich die per ern un g. berechtigten Hilfgkrafte und das enüber den gestellten aus . en rten waren 0

nicht zu vermelde gabe der bevorste henden Kündigung

itulanten ließ sich dieses Programm 1000 Beamten blieben nur 1190. Die Lücken mußten nach den neuerdings eingegangenen Berichten durch e , ,. in eren Umfang it wer so . unter dem am J. Ottober 1979 vorhandenen Personal, im chschnitt nach Hundertsätzen berechnet, bei den Abwicklungsämtern 1,5 aktive Beamte, 49 Beamte a. K. (d. H. ehemalige Offiziere und Kapitulanten) und 49,5 Vertragsangestellte und bei der Gesamtbeit der Abwicklungs⸗ stellen 11 aktive Beamte, 30 Beamte a. K. und b Vertragsangestelllte sich befanden. Zum 1. Ottober 1920 sind ferner die Jämtl xt⸗ lichen Abwicklungsstellen aufgelöst und die Restarheiten an die Provinzialstellen Abwicklungsämter und Abwicklungsintendan⸗ kuren) unter mäßiger Verstärkung dieser heran⸗ ezogen. Das weite Entgegenkommen des eichsschatzmini teriums, das bereits mit dem 1. Oktober 1919 die Kriegsroh- stoffabteilung des Kriegsministeriums übernommen hatte, ermöglichte schon im Juli 1920, die gesamte Abwicklung auf dem Gebiete der Verpflegung, Bekleidung, Garnisonvermaltung und des Bauwesens in den n Provinzial und Zentralstellen abzustoßen, so daß auf diesen Gebieten sich die n e. seitdem unter Veranny rtung des genannten Fachministers ickeln. Diese Abwicklungsstellen sind inzwischen bereitß in die lebende Verwaltung übergegangen und belasten den Haushalt nur noch auf etwa jwei Monate mit den Mehrkosten für etwa 1500 Köpfe. Im Bereich des Reichsarbeits- ministeriums vollzieht sich die Lazarettabwicklung in der Lokal, und Probinzialinstanz bereits seit Oktober 1919 bei den Versorgungsdienst⸗ stellen, und zwar big zum April 1920 unter Inanspruchnahme von ö9g und bis zum Ottober 1920 von 345 Hilfskräften. Die Ueber- nahme dieser Geschäfte, auch in der Zentralinstanz, ist eingeleitet. Mitte September 1920 ist der xestliche Teil des V orungswe ens in den Geschäftsbereich des Reichsarheitsministeriums übergegangen. Die Zahl der Heeresangehßrigen, deren Entlassumig aus dem Heeie krankheits ˖ halber bis zum 1. Oktober 1919 nicht karchg fi brt werden konnte, betrug einschließlich der Lazarettinsassen im Mai 1920 noch rund 1300 Offiziere und obere Beamte und 30 000 Unteroffiziere, Mann. schaften und Unterbeamte. Am 1. Oktober 1820 sind die se Zahlen auf etwa 309 bezw. 6000 zusammengeschrumpft. Einzelne Lazarette müssen zur Hellbeza nt auf Grund der Versorgungsgesetze in Betrieb gehalten werden; im ührigen erfolgt der Abbau entfprechend der Verringerung des Kranken hestandes.

Neben der persönlichen Abwicklung nimmt die Abgeltun der Kriegsperträge und Erledigung der. on von der Heeresver waltung eingegangenen Ver⸗ pflichtungen einen briten Raum ein. Hierzu sind bisher insgesamt 34 Milliarden Mark angefordert, daven für 1930 rund 2 Milliarden. Diese noch zu perrechnenden Mittel sind im wesentlichen bestimmt zur Abrricklung der Ansprüche gegen das . auf . , Seit r * 2 . wesens, erkehr Beschaffung von ffen, Munition und . al aller gs der Roh affe. schaffung d die Krie , n 3 6 verwaltungs ., Bau⸗ em Gebie rnison . ut wesens. Die Abgeltung dieser Ansprüche wird . He n nge, berordn vom 4. Dezember 1919 sowie . Anordnung des k

ergle anzu en, derar wer ] . ö. 0. bis zum 31. März 1921 beendet sein werden.

Fachbeamten, Ofsizieren und K

vom Standpunkt einer schnell

zufũhren etwa Joo Ge

bstoffa int . det i . J enn,

en den kus gehen zum Teil ins Maßlose und arif; einer scharsen und sachberständigen Prüfung.

im i wird. hungen, berechtigt bend , in, . . 9

Gründen nicht jn rechtf ad,

pon gutem Erfolg beg ewesen. intendanturen batten in der vom 1. weniger als 16000 sse zu * 1920 war die Gesamtzahl er 3000 big doo)

e wer gr gs, vergleichsweise Erledigung ü ist. Mit dem Reste der größeren Prezesse hofft man noch im Laufe dieses Jahres, auch im Interesse der Forderungsberechtigten, fertig zu werden.

Das nachstehende Zahlenmaterial mag den Umfang und den rapiden Abbau der Abwicklung ini Laufe des letzten Jahres dartun. Es waren vorhanden: am 1. 10. 1918 2206 Abwicklungedienststellen mit 116 000 Köpfen, 1. 4. 1920 1629 ü 81a, IL 15 izsß5 * * 6535 ö .

nnerhalb eines Jahres betrug demnach der Gesamtrudgang 98 bezw. * vd. Dieser zahlenmäßig dargeftellte Abban . 83 auf die Zweige des alten Heeres, die in dem genannten Zeitraum auf den Bereich anderer Verwastunggressorts übergegangen oder aufgelöst sind. Von größeren Ginrichtungen sind bier zu nennen:. die Garnisonverwaltungen. Proviantamter, Bauämter und Bekleidur instandsetzungsämter, Lajarette, Militärversuchsamt, Militärtechni Akademie. Kaiser Wilhelm Atademie, Kriegsakademie, Kadettenan ialten, Unteroffizierschulen, Unteroffiziervorschulen, Tierblutuntersuchungs ˖ stelle n n. die technijchen Institute und Deeres öätten, Artillerie und Traindepots, Remontedepotsz, Fortisikationen, Militär- eisenbahnen, Versorgungsangelegenbeiten, Militãrju r efängnisse. Für das rückliegende Jahr sind im Haush g die terhaltung der Abwicklungsstellen e n 1.1 Milliarde Mark angefordert. und zwar für daz zweite Halbsabr 1919 500 Millionen, ür das ganze Rechnungsjahr 1 nur 600 Millionen. Hiervon ind für das . * 1920 Millionen be, und fũt zweite Halbjahr 1929 109 Millionen vorgesehen. Dieser niedrige Betrag 8 nach den Gehalts, Tarif und Teuerungsverhält˖ nissen des zweiten Halbjahrs 1919 einem Betrage von nur 20 bis

30 Millionen Mark. . Die wierig keiten, die Kriegsschluß für die Abwi = 1 2 * 9. Abwicklung der

lung des alten Heeres ergaben, beh . alten Marine. Die Einri 4 besonderer Abwicklun st we aber

en 1 hend die Abwicklungsaufgaben leiben, biz durch

der Ent

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R 353 inistertums

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. mit

en zurückgegangen. Mit

dem Wegfall der 106 Neßenstellen ist in Kürze zu rechnen.

Als besondere Aufgaben der Marine kommen nech die Ne der

Verluste ei Schiffsuntergängen und die trchnische . füt

Schiffsbahten aller Art einschließlich der zahlreichen Hilfsschiffe 23

Für die U⸗Boots und e, , r,, . Werften sind die r,, de. Forderungen bereits bis auf Ausnahmen erledigt

arf

es damit gerechnet werden, daß in den nächsten Monaten die ser Teil der Abwicklung seine volle Erledigung finden wird. Die Verhand ˖ lungen mit den an artillexiftischen und 4 Waffenlieferungen beteiligten Firmen stehen ebenfalls vor ihrem Abschluß. Für die Heimbeförderung der veutschen Kriegs- e fangen en, einschließlich der internierten Zivil geiangenen sind im ö seit 1. Oktober 1919 insgesamt etwa 14. Milliarden Mack angefordert worden. Die Höhe der Koften wird in der Hauptsache durch den niedrigen Stand der deutschen Valuta bedingt. Die uptmasse der in englischer und amerikanischer Hand gehaltenen angenen kehrte in der Zeit vom 1. September biz 31. Of- ber 1919 zurück. Der Abtrangzhort aus Frantreich ann am 25. Januar 1999 und war am 25. März 18920 der Hauptsachẽ beendet. Die Heimkehr aus Rußland . angene heimbeför ü hid n 16. aus Frankreich, die dort wegen 3

? ise 20 0090 Gef land tpunkt en,,

Der des de e,. der e e nsr , , r, f, ,, wt 6 die Verkehrsverhältnisse in Rußland bekanntlich sebr schl und ,

itig mi utschen Gefangenen die in Nuß ndlich

anderer Vander befẽrdert. Am 1. Orte ber 1919 bestanden für die Rückführung der Kri genen 260 Stellen mit rund 20 500 Personen. ach der R der . n, ,,,,

inderu Stellen u stellen ar, rs, eschästigten. Am 1. Oktober 1820 sollte eine weitere . err. 2 Itenen Ru ss

t t der in ange ussen ist i n ger den Ententem al r hindurch aus gi. . 2 5 en. 5 schland und Ruß⸗ emeinsame Grenze ; u an fh clean e , e. 5

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bon 1. Mhiober 1818 a 72 Etellea int

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11 800 Rspfen pellen. ö

un orts rministerlum und 9 sterin en, 9. auf weiteres übernommen. Am 1. Okt terbringung der deuts und fremden lehrer, ö fange nen, der russischen und polnis Inter⸗ der Flüchtlinge 7 Durchgangelager für Heimkehrer und 4 Gefangenen und Interniertenlaget mit einem Verwa und Bewach onal von ungefähr 10 0900 Köpfen noch im ĩebe. Die Lager a. zur amtlich überbelegt. Der weitere Abbau en von der y. eit des baldigen Abtransports der Gefangenen

getroffenen men, die schon im 1. Halblahr 1320 , Abhau haben, wenn keine unvorher ˖ ehenen 3 nisse eintreten, den Absch * Abwicklung der alten rmacht mit dem 31. März 1921. Personal, dem schon jetzt, um mögl Bewegungsfreiheit zu gewinnen, zum 1. Januar Ai gert und Lag fich vünehim mlt dem fort. rbeiten stetig vermindert, wird spätestens 1. März 1721 entlassen sein. Die wenigen en werden bis dahin ch erforderlich ist, ihres den lebenden Verwaltungen noch um Auf handelt.

Eier , eunigt zu .

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58 auf diese Aufgabe der Abwicklung haupt verzichtet werden muß. Geldmittel werden für Abwicklunggswege für das Rechnungsjahr 1821 aller Voraussicht nach nicht mehr angefordert werden.

EStatistit nub Bolkowirtschaft.

Arbeitsstreltig keiten.

enen der

tädtischen Elektrizitätswerke ist mitzutciken, daß die irektion der Glektrtzitätswerke und die Gewerkschaften heute,

Dienglag, früh wegen Aufhebung des Augstande mit dem Ma gift rat in . treten sollte n Die Funktirnärt, und Bertrxane nt lente des Verbandes der Gemeinde⸗ und ö . Fi len . b. vertreten, a gestern na angen Verhandlungen ur 13 660 Arbeitet . u s st and und für 14289 Arbeiter

ü den Auz st and gestimmt. Die erforderliche Zweidrittel.

mehrheit ist also nicht erreicht worden. 2060 Angestellte der 6 . stimmten zwar gegen den Schiedaspruch aber auch gegen . Gs wurde eine 6. chlie ßung gefaßt, in der zum

ebrnuck kommt, der Schieb sspruch zu verwerfen sei wegen der la der 5 * auf jede Lohnverbesserung

die verzichteten und . gleichmäßige Lohnzahlung für alle . . die in . herbeigeführt werden Jolle. ist also zu heffen, daß heute abend bereits die gGlertrijltãtsarbeiter wieder in ihre triebe zurückkehren, fo daß am Miltwoch früh der Stra hhnbetrieb wieder aufge⸗ . 2 . n , n . en . an sta n Tege gestern nachmi in den Aus stand e treten; Notflandsarbeiten werden verrichtet. Infelge des Aus ift. lin Jnteresse der Bepölkerung der Druck lin i chrenfr tem wm der Gagersparnis etzt worden. Infolge des Ausstands der Berliner Elektrizitätsarbeiter bat wegen Strom? mangels der Privatverkehr bei a , ,, , Lichtenberg, Neukölln, Neinickendorf, Pankow und Tegel einge stellt werden müssen. Bei dbiesen Aemtern werden nur Dienstgesrräche der Behörden und Gespräche der Aerzte und der Presse zugelassen. Auf der Hoch und Untergrund babn rubt am heutigen 9. Nobemper ebenfalls der Betrieb. Obgleich das Verlehrspersgual sich für Aufrechterhaltung des Be- triebes erklärte, bat das Werkstättenpersonal einen gegen. teiligen Beschluß gefaßt, so daß wegen Stillegung der Kraft- * 326 * zum trieb erforderliche Strom nicht zur Ver⸗

ügung ste

Nachdem in der vergangenen Woche die Hausbesitzerorgani⸗ err ern den Sch ig ds spruch über die . der förtner abgelehnt hatten, ist, wie biesige Blätter melten, unter den organisterten Pf Srtnern eine rg bst im m ung vor⸗ men worden, die eine überwältigende Mehrheit für die blehnung des Schie dsspruchs ergeben bat. Der Deutsche ortierverband, der dem r , , . angeschlysfen ist, at hiervon dem Reich sarbeitsministerium Mitteilung gemacht. en. wurde beschlossen, in den Ausstand zu treten. lleber den Beginn des Aussiandes wird zurzeit noch beraten; wahr— scheinlich wird er bis nach Beendigung des Glektrikerausstandes ver⸗ tagt werden.

2 Zum Ausstand der oberschlesischen Elektrizt. tätsarbeiter erfährt W. T. B. aus , ., daß daz Militär und die Technische Nothilfe am. Senntagabend aber . Gestern vormittag sollte in Kattewttz eine Verfamm⸗ ung der Betriebgräte ganz Oberschlesiens statksinden. Die oberschlesischen Glektriitätswerls ist nach Interalliierten Kommission Versammlung der eber⸗

Direktion des

hi Verhandlungen. zw 9. den schaften unter Mitwi satlonen geschlichtet werden.

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treten, lebnt batte. Säm e ne fie Kart Nach einer von W. T. B. übermittelten Melbung des Tele— aus ond on werden, Eo Con organtftette Host.« egm te darüber abstimmen, ob ihre Gewerkschaft von der Strelt. waffe Gebrauch machen solle.

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