Ministerpräsidenten Wesnitsch empfangen worden. Wie die „Agenzia Stefani? meldet, sind die auf der Konferenz der klalienischen und füdslawischen Delegierten gefaßten ß für Italien in jeder Hinsicht befriedigend. Die julische Grenze wird den Schneeberg einbeziehen und bis, an den un— abhängigen Staat Fiume reichen. Ueber die übrigen 36 wurde gestern weiter verhandelt. Am nachmittag fand auch eine Besprechung der Generalstabschefs der italienischen Feld- armee und der Marine mit den südslawischen militäri chen
Sachverständigen statt.
— Die Deputiertenkam mer hat vorgestern ahend ihre Arbeiten vieder aufgenommen. Der Ministerprãsident Giolitti unterbreitete einige, vom Senat bereitg genehmigte Gesetzent⸗ würfe, darunter denjenigen, betr. die Pensionen der Militär⸗ personen, und ersuchte die Kammer, den Gesetzentwurf über die Wahlreform später zu beraten. Im Namen der Sozialisten brachte Musatti eine Interpellation über die innere Politif ein und verlangte angesichts der gegenwãrtigen inneren Lage deren sofortige Beantwortung, worauf Giolitti erwiderte, daß einer ö. en Beantwortung nichts entgegenstünde, daß man aber die Debatte bis nach seiner Rücklehr aus Santa Margherita verschieben möge.
Tschecho⸗Slowakei.
Im Einvernehmen mit der südslawischen Regierung ver⸗ öffentlicht die tschecho-flowakische Regierung den Text der mit der fübflawischen Regierung in Belgrad am 14. August 1920 abgeschlossenen Konvention. Darin heißt es, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt:
Im Falle eines unprovozierten Angriffs seitens Magyariens gegen eine der vertragschließenden Parteien verpflichtet sich die andere, zur Abwehr der überfallenen Partei beizutragen. Keine der beiden vertrag⸗ schließenden Parteien kann eine Allianz mit einer dritten Macht ohne vorherige Verständigung der anderen Partei abschließen. — Diese Konvention ist für zwei Jahre, beginnend mit dem Tage des Aus⸗ tausches der Ratifikationen, abgeschlossen. Nach Ablauf dieser Frist darf jede der beiden vertragschließenden Parteien diese Konvention kündigen, welche jedoch noch für die Dauer von sechs Monaten, von der Kündigung angefangen, in Gültigkeit bleibt. — Diese Konvention wird der Gesellschaft der Nationen zur Kenntnis gebracht werden.
— Zu Beginn der gestrigen . des Senats gab der Senator Jelinek namens der deut ch⸗bürgerlichen Sena—⸗ toren eine Erklärung ab, worin es dem „Tschecho⸗slowakischen Pressebüro“ zufolge het daß die deutschbürgerlichen Parteien mit Rücksicht auf die Haltung der Regierung in der Teplitzer Denkmalsfrage der Regierung das Mißtrauen aussprechen und es ablehnen, sich an der weiteren Debatte über die Re—⸗ gierungserklärung zu beteiligen. Hierauf verließen sie den Saal. Die deutschen Sozialdemokraten schlossen sich diesem Vorgehen nicht an, doch protestierten auch deren Redner gegen die Haltung der Regierung in der Teplitzer Denkmalsfrage.
Bei der Debatte über die Regierungserklärung machte der Senator Klim ko , Volkspartei) in un⸗ erhörter Weise Ausfälle gegen die tsche o⸗slowakische Republik und die tschecho⸗slowakische Nation. Seine Rede wurde wieder⸗ holt von den tschechischen Senatoren durch stürmische Protest— rufe unterbrochen. Hierauf erklärte sein Parteigenosse, der Senator ie he namens seines Klubs, es tue ihm leid, daß eine solche Rede hier gehalten werden konnte; sie sei vom Nedner dem Klub nicht iir Genehmigung vorgelegt worden. Nachdem noch mehrere Redner kurze Erklärungen gegen Klimko abgegeben hatten, wurde die Debatte geschlossen. Während der Rede Klimkos waren die deutschbürgerlichen Senatoren wieder im Sitzungssaal zur Abstimmung erschienen. Die Regierungserklärung wurde mit 75 gegen 30 Stimmen angenom men; dagegen stimmten alle deutschen Parteien.
Schweden.
Die Regierungen der drei nordischen Länder haben dem „Svenska Morgenbladet“ zufolge bei dem Völker⸗ bund eine Eingabe über die Maßnahmen zur Beschränkung der Rüstung en gemacht. Sie entspricht der auf der letzten nordischen Ministerzusammenkunft in Kopenhagen in dieser Angelegenheit gefaßten Entschließung.
Norwegen.
Im gestrigen Storthing trat der Abgeordnete C astbe rg dafür ein, daß die Berichte über die Verhandlungen während der nordischen Ministerzusammenkünfte veröffentlicht werden.
Castberg erklärte dem Wolffschen Telegraphenhüro zufolge u. a.. Wir haben erlebt, 9 gleich nach einer Ministerzusammen⸗ kunft der schwedische König sich an die italienische Regierung mit der Drohung gewandt habe, an Deutschlands Seite in den Krieg einzu⸗ treten, fofern Italien nicht neutral verbleibe. Solchen Dingen sei man also unter der nordischen Zusammenarbeit ang . Der Abg. Gunnar Knudsen erklärte, daß das, was Castberg über den schwedischen König gesagt habe, mit keinem Worte während der Ministerzufammenkünfte behandelt worden sei. Nichts. Bas mit Bündnissen im Kriege ,, sei während der Minister⸗ zufammenkünfte behandelt worden. Kastberg erwiderte darauf, das sei ein ausreichendes Urteil über die Ministerzusammenkünfte.
Türkei. Nach einer Havasmeldung aus Konstantinopel meldet
Mustafa Kemal Pascha die Wiedereinnahme von Eriwan.
Griechenland.
Zu den Erklärungen Venizelos, über die griechische Neutr alitäts politikf teilt der ehemalige gr his h Minister des Aeußern Streit laut Meldung des „Wolffschen Tele⸗ graphenbüros / mit, er müsse die Erklärungen Venizelos' als unrichtig bezeichnen, nach denen der König Konstantin vor dem Krieg irgendwelche Verpflichtungen eingegangen wäre, die die Freiheit der äußeren Orientierung beeinflußt hätten. Die interalliierten Kabinette seien durch eine Mitteilung nach dem Waffenstillstaäand in Kenntnis gesetzt worden, daß in keinem Zeitpunkt des Kriegs König Konstantin irgendwelche Ver⸗ Pflichtungen übernommen hätte, die Griechenland auf die Seite ber Mittelmächte gezogen oder zur Neutralität verpflichtet hätten.
Amerika.
Der englische Botschafter in Washington hat die Aufmerl⸗ samkeit des amerikanischen Staagtsdepartements darauf gelenkt, daß nach einer nach Irland gelangten Meldung Ver⸗ geltungsmaßregeln gegen 6, Unter⸗ ranen in Amerika angedroht würden, falls England den Repressalien von Militär und Polizei in Irland nicht bis zum 14. November ein Ende bereite.
Parlamentarische Nachrichten.
Der Ausschuß des Reich swirtschaftsrats für Landwirtschaft und Ernährung verhandelte gestern über die Kohlenverseor gung der? hg eef r f eme? Wie das Nachrichtenbuüro des Vereins deut cher Zeitungsverleger. berichtet, führte Gewerkschaftssekretär Lorenz AUrbeitnehmervertretere der 5 aus, daß es an dem besten Ersatz für Fleisch, an Fischen, ehle, weil die Höchfeefsscherei ihren Betrisb infolge Koehlenmangels nicht durchführen könne. In den deutschen Fischereibafen lägen hundert Fischdampfer ö still. Die Nordsee ser' jetzt besonders ischreich, weil die. Fischerei während des Krieges ausgesetzt Habe. Auch Mannschaften seien genügend vor⸗ handen. Der durch den Mangel an Kohlen bedingte Verlust betrage in diesem Jahre 145 bis 150 Millionen Pfund Fische. 6 .. Kohlenbederf der deutschen Fischerei stelle si auf 4 bis 30 GM Tonnen im Monat, davon fehlten etwa 13000 his I3 6565 Tonnen. Der Redner beantragte, auf, die Kohlenstelle, ein= zuwirken, damit fie diefe Kohlenmenge für die Hochfeefischerei zur Verfügung stelle. Der Vertreter des Reichszohlenz kom 1 sars versicherte, daß von amtlicher Seite die Wichtigkeit der Hochseefischerei durchaus anerkannt werde. Wenn die 6 fifcherei nicht mit ihrem vollen Bedarf an Kohlen habe beliefert werden konnen, so sei dies eine Folge des Abkommens von Spa. In erster Linie müßten die Eisenbahnen und die Landwirtschaft be⸗ fiefert werden. Der Bezug ausländischer Kohl würde für die Hochseefischerei zu teuer sein und die Fischpreise in die Höhe treiben, fo daß hon einem billigen Nahrungsmittel nicht mehr die Rede fein könnte? Ein Vertreter des Reichsministe⸗ riums für Ernährung und Landwirtschaft machte darauf aufmerksam, daß auch zwei Streiks in Kiel und Geestemünde die Hochseefischerei beeinträchtigt hätten. Er bitte auch um volle Be, lieferung der Fischdampfer mit Kohlen; wenn diese erfolge, dann sei auch eine Senkung der Fischpreise zu erwarten. In der 9 wurde allgemein der Wunsch nach stärkerer Belieferung der Fisch⸗ dampfer mit Kohle vertreten. Eine Umstellung der Fischdampfer auf Braunkohle wurde von dem Vertreter des Kohlenkommissars für un- möglich erklärt. — Der Antrag Lorenz wurde mit fast allen Stimmen in folgender Fassung angenommen: „Der Ausschuß hält es für wünschengswert, daß der dentschen Hochseefischerei der volle Bedarf, an Bun kkerkohle zur Verfügung gestellt, wird, damit sie in die Lage versetzt wird, ihre volle Leistungsfähigkeit in den Dienst der Volks⸗ ernährung zu stellen.“
Statistik und Volkswirtschaft. Arbeitsstreitig keiten.
Die Arbeiter der städtischen Ele ktrizitãtswerke haben, wie W. T. B.“ meldet, die Arbeit in alQen Be⸗ trieben wieder aufgenommen. Nachdem die Abstimmung eine Zweidrittelmehrheit für den Ausstand nicht ergeben hatte, wurde gestern nachmittag um 5 Uhr in den durch den Ausstand stillgelegten Werken Moabit und Rummelsburg die Arheit, in vollem Umfange wieder aufgenommen. Nur einige wenige Arbeiter sind nicht er⸗ schienen. In dem gleichfalls im Ausstand befindlichen Gas wer k in Char Fottenburg ist heute vormittag ebenfalls die Arbeit wieder aufgenommen worden. Im Gaswerk Tegel sollte die Ab⸗ st im mung heute früh um 10 Uhr stattfinden. Die Reichs⸗ regierung hatte im Einvernehmen mit der Preußischen Regierung Vorsorge getroffen, daß für alle im Ausstand befindlichen Betriebe die bereitgeftellte Sechnische Nothilfe jederzeit einzugreifen in der Lage war. Sie hat, nachdem die Elektrizitätswerke Moabit und Rummelsburg die Arbeit wiederaufgenommen haben, die, Nothilfe dort, fowie die für das Gaswerk Charlottenburg bereitgestellte, zurũck⸗ gezogen. Bezüglich des Gaswerks Tegel will die Rei sSregierung erst den Beschluß der Arbeiterschaft abwarten. Sie behält sich hier weitere Entschließungen vor.
Nach dreistündigen Verhandlungen zwischen der Direktion der Großen Berliner Straßenbahn und den Ver⸗
trauensdteuten der Straßenbahner haben sich gestern nach
15 Uhr Abends die Straßenbahner hereit erklärt, von heute, Freitag, ab wieder zu fahren. Da die Reinigung der Schlenen und der Weichen eine mehrstündige Tätigkeit erfordert, konnte der Straßenbahnverkehr nur allmählich wieder aufgenommen werden.
Die Berliner städtischen Hilfskräfte hatten, wie seinerzeit mitgeteilt wurde, dem Magistrgt ein Ultimatum gestellt, mit ihnen über eine neue Festfetzung der Gehälter zu verhandeln. Der Magistrat hat daraufhin geantwortet, daß er grundsätzlich bereit sei, zu verhandeln. In einer Sitzung der Tarif kommission und der in Frage kommenden Verbände, die hiesigen Blättern zufolge am gestrigen , stattfand, wurde daraufhin be⸗ schloffen, daß die Hilfskräfte, um die finn der Stadt nicht un⸗ nötig! zu beschweren, bis zur Aufstellung des neuen Etats von weiteren Lohnforderungen ab sehen wollen. Die Hilfskräfte des Magistrats erhalten jetzt bei einer 182 ftündigen Arbeitszeit im Monat Gehälter von 625 bis 1050 A. Hierzu tritt ein Stundenzuschlag von 20 3 für die Arbeitsstunde, entsprechend dem in voriger. Woche gefällten Schiedsspruch des Magistrats. Obwohl die Hilfskräfte den Schiedsspruch als solchen abgelehnt haben, haben sie aber auch einem Ausstand ihrer Mitglieder nicht beigestimmt, sondern die Anordnung ausgegeben, daß in allen Büros weiter gearbeitet werde.
Land⸗ und Forstwirtschaft.
London, 11. Nobember. (W. T. B) Daily. Chronicle! meldet aus New York, daß die Schätzungen des Landwirtschafts⸗ amts der Bereinigten Staaten von Amerika zufolge die Mais, Reis⸗, Kartoffel! und Tabakernte in diesem Jahre die größte in der Geschichte der Vereinigten Staaten fein wird. Auch Kanada verzeichnet eine Rekordernte, die auf 160 000 Pfund Sterling geschätzt wird.
Wheater und Musik.
Schillertheater Charlottenburg.
Das Schillertheater beging Mittwoch, d. 10. d. M., den Geburtstag des Dichters, dessen Namen es trägt, durch eine Aufführung des Don Ea loss in einer neuen unter der Spielleitung Franz Bennos erfolgten Einstudierung. Sie zeigte im ganzen die gewohnte Sorg⸗ falt, die man im Schillertheater der Pflege der Klassiker angedeihen läßt und zeichnete sich zudem durch einige Lortreffliche Einzelleistungen aus. An erster Stelle ist Dietrich von Qppen als König Philipp zu nennen. In diesem Künstler, der erst seit kurzer gen dem Schillertheater als Mitglied angehört, hat das Institut elne sehr wertvolle Kraft gewonnen, von der sich noch Bedeutendes erwarten läßt. Neben ihm ist besonders Ella Fichtner als eindrucks⸗ volle Prinzeffin von ECboli hervorzuheben. Lobenswert, wenn auch noch i n war Werner Damerows Darstellung der Titelrolle. Die Holle des Marquis osg ist in den Handen Georg Paeschtes ver= Flieben, eines stilsicheren Schau spielers, der aber mittlerweile doch zu behäbig für Aufgaben dieser Art geworden ist. Die übrigen zahlreichen Rollen waren zufriedenstellend besetzt, und herzlicher Beifall für alle Beteiligten blieb denn auch nicht aus.
Im Opernhagu se wird morgen, Sonnabend, E. N. von Rezniceks Ritter Blaubart“ mit Herrn Schützendorf erstmalig in der Titelrolle aufgeführt. Beschäftigt sind ferner die Damen Schwarz Marherr⸗Wagner und die Herren Stock, Nos, Zador, e 6. Mufikalischer Leiter ist der Generalmusikdirektor Blech.
nfang .
Im Schau spielhause, wird morgen Der Tronprinz. mit Tothar Müthel in der Titelrolle und Gduard ven Winterstein als König wiederholt. Anfang 7 Uhr. — Die für Sonntag, den
wußte infolge des Ausstands
. tian ki 146 . M. gneesezt. Mittag sperftelnng rer te nd behielten
auf Sonnabend, den 1. d. M. vers Karten behalten ihre Gültigkeit.
ge Beleuch
halten, am Dienstag Vortrag mit
bildern über Arabien, Vortrag Am Golf von Neapel
Vortrag tag wird Vortrag
einen am
. r, zu kleinen s
ẽ Vorträge gehalten: Montag, Dr.
Irgane des menschlichen Körpers.; 3
Wie Fis und Wind den Erdball einebnen ;
Dr. Kritzinger: Oasen der Wüste des Weltalls; Freit
Sr. Keßner: „Die verschiedenen Stahlsorten und ihre B
Pie Induftrie ; Sonnabend, Geheimer Rat Professor
„Ueber hochgespannten Strom“.
Bremen, 11. November. (W. T. B) Die Rettungs⸗ station Nimmersatt der. Deutschen. Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger telegraphiert: Am 10. No⸗ vember von einem deutschen Zweimastgaffelschener, Kapitän Diedrich, gestrandet bei Polangen, mit Kohlen von Stettin nach Yen er bestimmt, durch Rettungsboot der Station fünf Personen gerettet.
Lon don, 11. November. (W. : Nel aus Manila (Philippinen) ist das Küsten sch if f. Basil is) das nach Puerto⸗Bello gehen sollte, von einem Taifun erfaßt worden. 48 Mann der Besatzung seien umgekommen, 16 Mann seien gerettet.
Pra 8 11. November. Tschecho⸗Slowakischen Preßzbüros
(W. T. B.) Laut Meldung des
des Kaiser⸗Fofef⸗Denkmals. e . Gerüst fertig. Den Sappeuren wurde mitgeteilt, sie hätten weitere Weisungen des Ministeriums des Innern abzuwarten. Trotz dem setzten sie eigenmächtig die Arbeit fort und trugen das Denkmal ab. Es ist nicht befchädigt und wurde Abends in den Hof. des städtischen Museums gebracht. Die Ruhe wurde während der ganzen Zeit nicht gestört.
Rotterdam, 11. November. (W. T. B.). Nieuwe Rotter, damsche Courant! meldet aus Tond en, daß in der Vor sta dt Eamberwelt Taufende von Arbeits lo en Unterkunft und Verpflegung forderten. Wie die Führer der Arbeitslosen erklären, sind in Camberwell 6 - 7000 Arbeitslose.
New Jork, 11. November. (W. T. B) Nach einer Reuter⸗ meldung sind zahlreiche ö re isverminderungen eingetreten. Die Volksspeiseanfialten haben ihre Preise um 28 vH herabgesetzt, Des gleichen fand eine beträchtliche Preisverminderung für Textilwaren ud Hrännerbefleldung statt. Auch Rehzucker fan beträ ht ich im Preise. In Minn egpaglis stellte sich der Preis des Mehls seit Fier Jahren wieder auf zehn Dollar für die Tonne. .
*
Aeronautisches Ob servatorium. Lindenberg, Kr. Beeskow.
11. Nobember 1920. — Drachenaufstieg von 5 a bis 7 a.
. Wind Feuchtig⸗ schwind keit Richtung 4 . unten oso Meter
oc, o 95 168 3 737 97 17 712 58 11 665 166 ̃ 13 578 45 — 14 521 7 15
Bedeckt. — Nässender Nebel.
—
Sechöhe Luftdruck Temperatur Co
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
Kö
Theater.
dpernhaus. (Unter den Linden) Sonnabend: 202. Dauer⸗ bezugsvorstellung. Ritter Blaubart. Anfang 7 Uhr.
Sonntag: Tannhäuser und der Sängerkrieg auf Wart⸗ burg. Anfang 53 Uhr.
auspielhaus. (Am Gendarmenmarlt)ꝗ Sonnabend: Nach⸗ mittags? Kartenreserpesatz 16. Schü lervorstellung. Minna von Barnhelm. Anfang 23 Uhr. — Abends: 205. Dauerbezugs⸗ vorstellung. Friedrich der Große. J. Teil: Der Kronprinz. Anfang 7 Uhr. Sonntag: Nachmittags: Preisen: Flachsmann als Erzieher. Anfang 25 U König Rich der Dritte. Anfang 7 Uhr.
10. Volksvorstellung ö ö — Abends:
SFamiliennachrichten.
Gest orben Hr. General der Infanterie z. D. Curt Frhr. ven Medem (Bennigsen / Königsberg Pr.). — Hr. Hauptmann a. D, Brand von Bothmer Rittergut Bothmer. == Hr. Landgerichts rat a. D Geheimer Justizrat Paul Eleinow (Glogau) . . Hr. Land⸗ rat a. D. Geheimer Regierungsrgt Hermann von Schlechtendal Paderborn). — Hr. Geheimer Konsistorialrat Dr. theol. Fran; Streetz (Herischdorf i. N). — Frau Geheime Kommerzienrat Lina Gerlach, geb. Hirsch (Memel). 8
Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg.
Verantwortlich für den * enteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle Rechnungsra engering in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin.
Druck der Nordde Buchdruckerei und asanstalt. . ,,, Vier Beilagen
leinschließlich Börsenbeilage) ;
Nr. 258.
der Abgg. Arnstadt (D. Nat) und Genosen, betreffend minister für Ernährung und Landwi
T. B) Nach einer Meldung /
errichtete heute in Teplitz. Sch on au eine Sappeurabteilung ein Gerüst zur Abtragung Nachmittags war dieses
in der Gegenwart bei der Kartoffel versorgung ergeben. und ich bitte
Nichtamtliches. (fFortsetzung aus dem Hauptblatt.) Deutjcher Reichstag. 28. Sitzung vom 6. November 1920. Nachtrag. Die Rede, die in Beantwortung der Interpellation
artoffellieferungs verträge, der Reichs⸗ h f . ñ haft Dr. Hermes gehalten hat, hatte folgenden Wortlaut:
Meine Damen und Herren! Im Namen der Reichsregierung habe ich die Ehre, die Interpellation wie folgt zu beantworten:
Es ist dem Reichsministerium für Ernährung und Landwirt⸗ schfft bekannt, daß insbesondere in der ersten Zeit nach der Ernte seitens der Landwirtschaft vielfach über mangelhafte Abrufe der Ver⸗ tragskartoffeln geklagt worden ist. Nach den vertraglichen Bestim⸗ mungen sollen 60 Prozent der abgeschlossenen Kartoffeln in den Verbst⸗ monaten, d. h. bis Ende Januar, und 40 Prozent in den Frühjahrs⸗= monaten möglichst in gleichmäßigen Wochenraten seitens der Be⸗ darfsstellen abgerufen werden. Seitens der Landwirtschaft bestand naturgemäß der Wunsch, möglichst vom Felde weg ihr ganzes Quan⸗ tum an Vertragskartoffeln abzuliefern, ein Wunsch, dem die Bedarfs⸗ stellen nicht in vollem Umfange Folge leisten konnten. Die Bedarfs⸗ stellen hatten die Verträge abgeschlossen, um sich Winterreserven hin⸗ zulegen, und sie konnten daher nicht die ersten Kartoffeln, die zuerst geerntet waren und nicht diesen hohen Grad weisen, in vollem Umfange aufnehmen.
Eine größere Zahl von Kommunal verbãnden — das darf ich gleich hier feststellen — hat bei der Abnahme der Vertragskartoffeln nicht unbeträchtliche Verluste erlitten, und zwar infolge mangelhafter hinter den Vertragsbedingungen zurückbleibender Qualitãt der Ver⸗ tragskartoffeln, die in vielen Fällen zu beobachten war. Allerdings ist dabei auch das zuzugeben, daß eine Reihe von Bedarfsstellen in der Abnahme der Vertragskartoffeln reichlich rigoros vorgegangen ist. (Hört, hört! bei den Deutschnationalen) Von Mitte Oktober ab ist der der Abruf der Vertragskartoffeln in viel stärkerem Maße erfolgt.
BVerlin, Freitag, den 12. November
Srste Beilage zum Deut schen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
19290
—
daher, im Hinblick auf die große Bedeutung dieser Frage und mit Rücksicht darauf, daß die Angelegenheit in der Preußischen Landes versammlung durch den Herrn Abg. Leinert eingehend besprochen worden ist, die Gelegenheit wahrnehmen zu dürfen, etwas eingehender auf die augenblickliche Lage der Kartoffelversorgung und die jetzt geltende gesetzliche Regelung einzugehen.
Die Versorgung der Bevölkerung mit Kartoffeln im ver- gangenen Wirtschaftsjahre zeigte, daß die öffentliche Bewirtschaftung nicht mehr durchführbar gewesen ist. Die Wintereindeckung im vorigen Jahr war trotz aller Einwirkungen der Reichsbehörden und der Länder auf die Lieferstellen infolge der Machtlosigkeit der Lokal⸗ behörden nur zu einem kleinen Teile durchzuführen. (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten) Der Bevölkerung fehlten schon während der Ernte die zu ihrer Ernährung notwendigen Kartoffeln, und im Monat Oktober vorigen Jahres konnte nur der laufende Bedarf momentan gedeckt werden. Reserven für den Winter anzulegen, war in keiner Weise möglich. Die Folge war, daß die Kartoffel⸗ ausgabe während der Wintermonate zeitweise völlig eingestellt werden mußte.
Daneben blühte der Schleichhandel in nie gekanntem Ausmaße. Die Bevölkerung mußte teilweise auf das Land ziehen und dort Kar⸗ toffeln hamstern, um nicht völlig kartoffellos zu sein. Durch ver- stärkte Einfuhr aus Holland, Dãnemark und Polen wurden die Not⸗ stände nicht beseitigt, wenngleich es mit ihrer Hilfe auch gelang, die Kommunalverbände vorzugsweise in den Industriegebieten zur Aus—⸗ gabe von ein bis zwei Pfund Kartoffeln wöchentlich, mit einigen Unterbrechungen allerdings, in den Stand zu setzen. Das geschah mit
Lagerfähigkeit auf erheblichen finanziellen Zubußen des Reiches; denn die hohen Ein⸗
standẽpreise der Kartoffeln machten eine Verbilligung notwendig. Ins⸗ gesamt mußte das Reich hierfür 60 Millionen Mark zuschießen. (Hört, hört! rechts) Alle diese Umstände haben zusammengewitkt, die weitere Fortführung der Zwangswirtschaft unmöglich zu machen.
Die Aufhebung der Zwangswirtschaft und die hohen Kartoffel⸗ preise sind in einem Teil der Presse ausschließlich auf Maßnahmen meines Ministeriums zurückgeführt worden. Diese Auffassung trifft nach beiden Richtungen nicht zu.
Zunächst die Frage des Kartoffelpreises. Bereits im Januar dieses Jahres nahm das Reichswirtschaftministeriums Veranlassung,
Nach den vorliege en Nachrichten haben zurzeit die Bedarfsstellen die bisherige Preispolitik einer Nachprüfung zu unterziehen. Die sehr
im allgemeinen de Bestimmungen der Verträge entsprochen und s Prozent der Vertragskartoffeln bereits abgerufen. Das gleiche gilt auch bezüglich der Reichsreserven. Schwierigkeiten bestehen⸗/ zurzeit nur nach in den Provinzen Nieder und Oberschlesien, wo die Kommunalverbände nur einen geringen Teil von Reichsreserven und Vertragskartoffeln angemeldet haben und jetzt ihrerseits den aus · wärtigen Abrufen Schwierigkeiten in den Weg legen wollen. Die Angelegenheit hat bereits den Gegenstand von Erörterungen mit den preußischen Behörden gebildet und wird von ihnen im Verein mit der Reichskartoffelstelle weiter verfolgt. Schwierigkeiten sind durch den außerordentlich früh eingetretenen Frost entstanden, dei die gut im Gang befindlichen Verladungen aus Ostdeutschland nach Berlin und nach dem rheinisch⸗westfälischen Industriebezirk fast völlig zum Stocken gebracht hat. Hier rächt es sich für die Bedarfẽsstellen, insbesondere für die großen industriellen Werke des Westens, daß sie sich erst Mitte Oktober zur Anmeldung größerer Mengen Reichsreservekartoffeln entschlossen haben, trotzdem sie bereits Ende August von der Reichskartoffelstelle auf die Notwendigkeit und auf die Bedeutung der Reichsreserven aufmerksam gemacht worden sind. Und hierhin gehört auch die vorgetragene Beschwerde des Herrn Abgeordneten Schimmelpfennig hinsichtlich der Nordwestgruppe des Cisen- und Zechenverbandes, die trotz ständiger Aufforderung zu Bestellungen erst Mitte Oktober sich zu größeren Bestellungen ver⸗ standen hat. Diese Bestellungen konnten dann natürlich nicht bis Ende Oktober durchgeführt werden. (Sehr richtig! bei den Deutsch⸗ nationalen.)
Dem Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft ist bekannt, daß sich die landwirtschaftlichen Organisationen in dankens⸗· werter Weise dafür eingesetzt haben, die Landwirtschaft zu einer Abgabe von verbilligten Kartoffeln für die minderbemittelte Be⸗ völkerung zu veranlassen. Der Erfolg dieser Maßnahme hat sich jedoch in der Hauptsache auf die ländlichen Bezirke beschränkt. Für größere Bedarfsbezirke, wie Berlin, Hamburg, Rheinland⸗Westfalen, ist es bisher nicht geglückt, verbilligte Kartoffeln in größerem Um⸗ fange zur Verfügung zu stellen.
Das Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft be⸗ dauert, daß in einzelnen Fällen durch unüberlegte Ausschreitungen der Konsumenten diese Abgabe von verbilligten Kartoffeln durchkreutt worden ist. Die Verfolgung derartiger Uebergriffe, die die Reicht⸗ regierung scharf verurteilt, unterliegt jedoch nicht ihrer Zuständig⸗ keit, sondern der der einzelnen Landesregierungen. Von den ihr bekanntgewordenen Fällen hat die Reichsregierung jeweils den dandesregierungen Mitteilung gemacht und um energisches Ein⸗ greifen ersucht. Eingriffe der Cisenbahner in den Kartoffeltransport sind seit der Vereinbarung von September nur noch in vereinzelten Fãllen vorgekommen.
Die Anforderungen auf gedeckte Eisenbahnwagen zum Abtrans⸗ port der Kartoffeln sind in diesem Jahre besonders hohe. Es ist daher der Eisenbahnverwaltung nicht immer möglich gewesen, die Anträge auf Wagengestellung, die teilweise auf Ueberforderung be⸗ nuhen, zu erfüllen. Es ist jedoch geglückt, fast 80 3 mehr Wagen als im Vorjahre für Kartoffeltransporte zur Verfügung zu stellen shaört, hört! rechts, so daß die Belieferung der Bedarfsstellen zu Beunruhigungen keine Veranlassung gegeben hätte, wenn nicht der Frost das Lieferungsgeschäft, besonders in den Hauptlie ferungs. probinzen stark beeinträchtigt hätte. Für den Fall des Eintritts offenen Wetters ist Vorsorge getroffen, daß die Hauptverssandgebiete möglichst mit gedeckten Wagen zum Abtransport der Kartoffeln versorgt werden.
Die Beantwortung der Interpellation, meine Damen und
eingehenden Verhandlungen im Reichswirtschaftsministerium, an denen Vertreter der Produzenten, der Konsumenten und des Handels teilnahmen, führten zur Festsetzung eines Mindestpreises von 25 Mark fũr den Zentner Kartoffeln. (Hört, hört! rechts) Bei der Fest⸗ setzung dieses Mindestpreises ging das Re ichswirtschaftsministerium von der Grwägung aus, daß im Hinblick auf die geringen Aussichten der Wintergetreidesaat ein verstärkler Anbau der Kartoffel angestrebt werden müsse als derjenigen Frucht, die weit mehr als Sommer⸗ getreide geeignet war, einen Ausgleich gegenüber dem fehlenden Wintergetreide zu schaffen. Der Preis sollte dabei nach der Auf⸗ fassung des Reichswirtschaftsministeriums bewußt über den auf Grund des Januarbestandes berechneten Gestehungskosten liegen, um einen starken Anbaureiz auszuüben. Det Zuschlag zu den Gestehungskosten ist im übrigen, wie ich gleich hier bemerken will, durch die seit dem Januar dieses Jahres eingetretene weitere Verteuerung der land⸗ wirtschaftlichen Betriebsmittel in der Hauptfache aufgezehrt worden. (Sehr richtig! rechts.)
Die Preispolitik des Reichswirtschaftsministeriums hat sich durchaus bewährt. — Ich werde darauf nachher noch zurückkommen. Es ist demnach unrichtig, wenn der Abgeordnete Leinert in der preußi⸗ schen Landesversammlung behauptet, daß die Festsetzung des Mindest⸗ preises von 25 Mark durch die Verordnung vom 13. März ohne jede Fühlungnahme mit der verbrauchenden Bevölkerung erfolgt ist. Vor Erlaß der Verordnung vom 13. März, durch die die Festsetzung des Mindestpreises von 25 Mark pro Zentner Kartoffeln erfolgte, haben — wie bereits ewwähnt — eingehende Besprechungen der Produzenten und der Konsumenten und des Handels stattgefunden, und zwar seiner⸗ zeit unter dem persönlichen Vorsitz des damaligen Reichswirtschafts⸗ ministers Schmidt.
Ebenso unrichtig sind die vielfach durch die Presse gehenden und auch von dem Herrn Abgeordneten Leinert wiederholten Aus⸗ führungen über die Entstehung der zurzeit geltenden Lieferverträge und die heutigen Preise für Vertragskartoffeln. Ich darf hierbei etwas auf die Vorgeschichte zurückgreifen. Da sowohl Produzenten wie Konsumenten mit der Art und dem Ergebnis der Kartoffel⸗ zwangswirtschaft im vergangenen Jahre durchaus unzufrieden waren, setziĩn im Februar d. J. Verhandlungen ein zwischen dem Deut⸗ schen Städtetag als dem Vertreter der Konsumenten, dem Reichs⸗ ausschuß der deutschen Landwirtschaft als Vertreter der Produzenten unter Hinzuziehung der landwirtschaftlichen Genossenschaften und Handelsorganisationen. Der Zweck dieser Verhandlungen war, ein System von Lieferverträgen zu schaffen, um auf diese Weise die
Kartoffelversorgung der Städte und überhaupt der verbrauchenden
Bevölkerung in der Zukunft sicherzustellen. Die Verhandlungen erfolgten zunächst innerhalb dieser drei Gruppen. Ende Februar erhielt das Reichswirtschaftsministerium von diesen Verhandlungen Kenntnis, und Mitte März nahmen Vertreter des Reichswirt⸗ schaftsministeriums an diesen Verhandlungen teil, die damit eine gewisse behördliche Billigung erfuhren. Es ist schwer, solche Ver-
machen, um so weniger, wenn sie unter Teilnahme der Regierung eine Zeitlang weitergeführt worden sind. Man muß sich dabei das damalige starke Drängen der Landwirtschaft nach dem Abbau der Zwangswirtschaft vorstellen, das durch solche Verhandlungen natür- lich lebhafte Nahtung bekam. Der eigentliche Keim zur Aufhebung der Kartoffelzwangswirtschaft wurde in diesen damaligen Verhand⸗ lungen gelegt, die unter Teilnahme — wie bereits erwähnt — des Reichswirtschaftsministeriums erfolgten. (Sehr richtig! rechts.) Dies alles geschah vor Errichtung des Ministeriums für Er⸗ nährung und Landwirtschaft, das sich daher bei Beginn seiner Tätig⸗ keit auf dem Gebiete der Kartoffelwirtschaft einer sehr schwierigen
Herren, hat bereits auf gewisse Schwierigkeiten hingewiesen, die sich
Aufgabe gegenüber sah. Die drei Gruppen traten nämlich sehr bald
mit einem fertigen Plan an das Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft heran und suchten die Zustimmung des Reichs ministeriums zu diesem Plane nach. Ich habe diesen Plan in den ersten Verhandlungen sofort als unannehmbar bezeichnet, und zwar deshalb, weil die von der Landwirtschaft vorgesehene aufzubringende Gesamtmenge von 70 bis 80 Millionen Zentner Kartoffeln mir als völlig unzureichend für die Versorgung der Bevölkerung erschien. Es ist dann durch die Einwirkung der Regierung gelungen, die Landwirtschaft dazu zu veranlassen, insgesamt eine Gesamtlieferungs⸗ menge von 120 Millionen Zentner Kartoffeln zu übernehmen. Die Vertreter des Städtetages haben sich seinerzeit für diese Ver besserung ihres Verhandlungsergebnisses lebhaft bedankt und darin einen wesentlichen Fortschritt gegenüber dem ersten Plan erblickt. Die genannten Mengen sollten es ermöglichen, die versorgungsberech⸗ tigte Bevölkerung mit einer Wochen⸗ und Kopfration von 6 Pfund zu versorgen.
Nun noch ein Wort zu dem Lieferungszuschlag von 5 36. Dieser Lieferungszuschlag ist ebenso wie die Vermittlungsgebühr von 1,75 41 nicht einseitig von der Regierung festgesetzt worden, sondern beruht auf einer Verständigung aller beteiligten Gruppen, und zwar wurde dieser Lieferungszuschlag der Landwirtschaft seitens der Verbraucher- schaft zuerkannt als Ausgleich für die besonderen Schwierigkeiten und für das mit der Durchführung der Verträge verbundene Risiko. Ich muß hier allerdings die Angaben des Herrn Abgeordneten Schimmel⸗ pfennig dahin richtigstellen, daß dieser Zuschlag von der Landwirtschaft verlangt und nicht etwa aus eigener Initiative seitens der Ver⸗ braucherschaft der Landwirtschaft auf den Tisch gelegt worden ist. Zuruf rechts: Er wurde ihnen von den Städten angeboten) Nach meinen Informationen hat die Landwirtschaft ihn verlangt, und durch meine weiteren Ausführungen dürfte das noch unterstrichen werden. — Ich habe in der ersten Verhandlung mit den städtischen Ver⸗ tretern, der Landwirtschaft und dem Handel meine Auffassung dahin ausgesprochen, daß der Lieferungszuschlag von 5 4 zu hoch sei, und auf die Landwirtschaft daraufhin einzuwirken versucht, sich mit einer Ermäßigung dieses Satzes zu begnügen. Als die landwirtschaftlichen Vertreter erklärten, dem nicht zustimmen zu können (hört, hört! bei den Sozialdemokraten), habe ich trotzdem die Notwendigkeit einer solchen Ermäßigung erneut unterstrichen und von weiteren Verhand⸗ lungen erst abgesehen, als die Landwirtschaft hinterher erklärte, daß die Vertreter des Städtetages sich nachher doch mit diesem Lieferungs⸗ zuschlag einverstanden erklärt hätten. Ehe also die von mir vor= gesehenen weiteren Verhandlungen mit der Landwirtschaft überhaupt möglich waren, wurde mir die Basis hierfür seitens des Städtetages selber entzogen. Den übereinstimmenden Wünschen der Landwirt- schaft, des Städtetages und des Handels glaubte sich die Regierung nicht verschließen zu dürfen. Sie hat daher das Ergebnis der Ver—⸗ handlungen in der Verordnung vom 21. Mai zusammengefaßt, die von dem volkswirtschaftlichen Ausschuß des Reichstages einstimmig angenommen worden ist. (Hört, hört! rechts) Obwohl, wie bereits erwähnt, in den voraufgegangenen Verhandlungen seitens der Konsu⸗ menten das größte Gewicht darauf gelegt wurde, eine möglichst große Kartoffelmenge durch die Lieferverträge zu binden, haben die Kom— munalverbände von dem ihnen zustehenden Recht nur in geringem Umfang Gebrauch gemacht und lediglich rund 32 Millionen Zentner Kartoffeln zur Sicherstellung bei der Reichskartoffelstelle angemeldet, während die Landwirtschaft bereit war, die gesamte Menge von 120 Millionen Zentner aufzubringen. (Hört! hört! rechts) Der Abgeordnete Leinert begründet die geringen Anmeldungen damit, daß die Regierung zu kurze Termine für die Anmeldung festgesetzt habe, und daß ferner den Kommunalverbänden das Risiko nicht hätte auf⸗ gebürdet werden können, wenn einerseits dem Handel und andererseits der Landwirtschaft vollkommene Freiheit beim Verkauf der Kartoffeln eingeräumt würde. Hierzu darf ich bemerken, daß die Anmeldefrist nicht einseitig von der Regierung, sondern auf Grund gegenseitiger Verständigung aller in Betracht kommenden Gruppen festgesetzt worden war. (Hört, hört! rechts.)
Was das den Städten zugemutete Risiko anlangt, so ist dazu zu sagen, daß die Städte, als sie sich mit den Vertretern der Landwirt⸗ schaft und des Handels an einen Verhandlungstisch setzten, sich dar⸗ über doch klar sein mußten, daß sie mit dem Abschluß dieser Lieferverträge ein gewisses Risiko zu übernehmen hatten. (Sehr richtig! rechts.) Das Wesen der zwischen den Produzenten und Konsumenten ab⸗ geschlossenen Verträge beruhte darin, daß die Sicherstellung des Bedarfs im Wege von Lieferverträgen angestrebt werden sollte, die naturgemäß nicht allein die Landwirtschaft, sondern ebenso sehr die Städte zu binden hatten. Die Städte hätten das Risiko, wie die weitere Entwicklung gezeigt hat, ja auch übernehmen können, da weder die Auffassung des Handels noch eines Teiles der Landwirtschaft in Erfüllung gegangen ist, daß die freien Kartoffeln billiger sein würden als die Vertragskartoffeln.
Die geringe Bedarfsanmeldung seitens der Kommunal verbände stand in erstaunlichem Gegensatz zu ihren in den Verhandlungen ge⸗ äußerten Wünschen. Aus dieser Tatsache konnte jedoch die Regierung nicht die Folgerung ziehen, daß in der geringen Anmeldung der Wunsch der Kommunalverbände nach Rückkehr zur Zwangswirtschaft zu erblicken sei. Vielmehr durfte daraus mit mehr Recht das Gegenteil gefolgert werden, und zwar mit Rücksicht auf die bis—⸗ herigen ungünstigen Ergebnisse der öffentlichen Bewirtschaftung und
handlungen, wenn sie einmal eingeleitet sind, wieder rückgãngig zu weiter mit Rücksicht auf die seitens der Kommunalverbände erlittenen
Verluste. Ich muß bei dieser Gelegenheit einmal klar aussprechen, daß die Vertreter des Städtetages nach meiner Ueberzeugung auf dem Gebiete der Kartoffelwirtschaft eine wechselnde Politik getrieben haben und daß dadurch die von der Regierung konsequent erstrebte grund sätzliche Regelung nicht voll erreicht werden konnte. Im Frühjahr führte der Städtetag unter dem Druck der Kartoffelnot die Verhämp⸗ lungen mit der Landwirtschaft zu dem Zwecke, den Konsumentenbedarf durch Lieferverträge sicherzustellen, und im Sommer ließen sich die Städte von der in weiten Kreisen verbreiteten allgemeinen Auffassung von einem kommenden allmählichen Preisabbau davon abhalten, die nötigen Anmeldungen auf Grund der Verordnüng vom Mai zu machen. Darüber kann nichts hinwegtäuschen, daß die Politik der Städte in stärkster Weise dazu beigetragen hat, die Zwangswirtschaft abzubauen